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Staubsauger liegender Bauart Die Erfindung bezieht sich auf einen
Staubsauger liegender Bauart mit einem waagerecht oder nahezu waagerecht verlaufenden
Blasstutzen zum Anschluß der Blasleitung und mit Einrichtungen, die die gesamte
beim gaugbetrieb ausströmende Luft in einer von der Stützebene des Staubsaugers
schräg nach oben abgelenkten Richtung leiten. Es ist bekannt, Staubsauger liegender
Bauart mit Einrichtungen zu versehen, die die gesamte beim Saugbetrieb ausströmende
Luft schräg nach oben ablenken, obwohl beim Blasbetrieb das Anschließen der Blasleitung
in waagerechter Richtung erfolgt, was dadurch ermöglicht wurde, daß vor Anschluß
der genannten Blasleitung ein mit einem Blasstutzen versehener Mündungspfropfen
in die erweiterte Ausblasöffnung des Staubsaugers eingeschraubt wurde. Durch das
Anbringen des waagerechten Blasstutzens wurde gleichzeitig die schräge Strömungsrichtung
der Luft wieder waagerecht abgelenkt, was für viele Blaszwecke vorteilhaft ist.
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Das wechselweise Anbringen und Abnehmen eines besonderen Pfropfens
bedingt indessen Schwierigkeiten, die erfindungsgemäß dadurch vermieden werden,
daß Ableitungskörper an sich bekannter Art (Leitschienen o. dgl.), die im Blasstutzen
selbst angeordnet sind, eine in Achsrichtung des Blasstutzens verschiebbare Einheit
bilden, die beim Anschluß der Blasleitung oder deren Anschlußhülse nach innen verdrängt
und bei Freigabe der Anschlußöffnung in ihre Ursprungslage selbsttätig zurückgeführt
wird.
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In den Zeichnungen sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes
veranschaulicht.
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Es zeigen: Fig. i eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines
erfindungsgemäß ausgeführten Staubsaugers, Fig. 2 den Staubsauger von links in Fig.
i gesehen, jedoch in etwas verkleinertem Maß-Stab, Fig. 3 einen Schnitt nach der
Linie III-III in den Fig. i und 2 in etwas größerem Maßstab, Fig. 4 einen Schnitt
nach der Linie IV-IV in Fig. z, ebenfalls in größerem Maßstab, Fig. 5 einen Schnitt
nach der Linie V-V in Fig. 4,
Fig. G einen Schnitt durch einen Teil
der Einrichtung nach Fig.4; jedoch mit angeschlossenem Schlauch, Fig. 7 einen Schnitt
nach der Linie VII-VII in Fig. 6, Fig. B einen Schnitt ähnlich dem in Fig. 4 gezeigten
eines etwas abgeänderten Ausführungsbeispiels des Erfindungsgegenstandes; ' Fig.
9 einen Schnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 8, Fig. zo einen Schnitt nach der Linie
X-X in Fig.8 Fig. i i einen Schnitt durch einen Teil der Einrichtung in Fig. 8,
jedoch mit angeschlossenem Schlauch, Fig. 12 einen Schnitt ähnlich der Darstellung
nach Fig. 7 eines dritten Ausführungsbeispiels des Erfindungsgegenstandes; Fig.
13 einen Schnitt eines vierten Ausführungsbeispiels, Fig. 14 einen Schnitt nach
der Linie XIV-XIV in Fig. 13, Fig. 15 einen Schnitt nach der Linie XV-XV
nach Fig. 13, Fig. 16 und 17 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes
ohne bzw. mit angeschlossenem Schlauch, Fig. i8 noch ein Ausführungsbeispiel des
Erfindungsgegenstandes. Der in der Fig. i dargestellte Staubsauger ist als solcher
mit to bezeichnet, und seine Umhüllung besteht in der Hauptsache aus einem Gehäuse
ii, an dessen vorderes und hinteres Ende je eine Kappe 12 bzw. 34 angeschlossen
ist. Die Vorderkappe 12 ist mit einer öffnung 13 versehen, an die ein Anschlußstück
14 eines Schlauches i 5 angeschlossen werden kann. Mit dem Schlauch ist ein Mundstück
16 unter Zwischenschaltung eines Stielrohres 17 verbunden: Innerhalb des
Gehäuses ist ein Staubsack 2o vorgesehen, dessen offenes Ende an einen Ring 21 angeschlossen
ist. Dieser Ring ist zwischen dem Vorderende des Gehäuses i i und dem Deckel 12
eingeklemmt. Das Innere des Gehäuses ist 'durch zwei Zwischenböden 22 und 23 unterteilt,
wodurch im Staubsaugergehäuse drei Räume z4, 25 und 26 gebildet sind, von denen
der erstere den Staubsack aufnimmt, der zweite die Motorgebläseeinheit und der dritte
ein Zusatzfilter. Der Motor ist mit 27 bezeichnet und das von ihm angetriebene Gebläse
mit 28. Die Motorgebläseeinheit ist von Kappen 29 umgeben, die ein Innengehäuse
bilden, das mit den Zwischenböden 22 und 23 durch nachgiebige, elektrisch isolierende
und dichtende Ringteile 3o bzw. 34 vorzugsweise aus Gummi, verbunden ist.
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Die Filterkammer 26 ist teils von dem Gehäuse i i, teils von einer
Kappe 34 und teils von dem Zwischenboden 23 begrenzt. Die Kappe 34 ist mittels Schrauben
35 an dem Gehäuse befestigt und mit einer zylindrischen Ausströmöffnung 36 versehen,
die mit einem Zylinderteil oder einer Hülse 38 aus Kunstharz oder ähnlichem Werkstoff
ausgekleidet ist. Die Kappe 34 weist außerdem noch schlitzartige Auslaßöffnungen
37 auf. Die Hülse 38 weist eine gleichbleibende Durchgangsöffnung 39 auf; und ihre
Wandung ist mit einer oder mehreren Nuten 40 versehen, die von dem inneren Ende
bis ungefähr zu ihrer Mitte verlaufen. Am Umfang der Hülse sind in der Nähe des
inneren Endes Durchlaßöffnungen 41 -vorgesehen. In der Durchgangsöffnung 39 ist
ein axial verschiebbarer Ventilkörper 42 gelagert, der mit Vorsprüngen 43 versehen
ist, die in die Nuten 4o greifen und dadurch seine Umdrehung verhindern. Am hinteren
Ende des Ventilkörpers sind außerdem Leitschienen 44 angeordnet zum Ablenken der
Luft. Eine Kegelfeder 45 ist zwischen dem Boden des Ventilkörpers und einem Ring
46 eingespannt, welch letzterer. zwischen.' dem Ende der Hülse 38 und einer Trennwand
4.7 eingeklemmt ist. Die Feder ist somit bestrebt, den Ventilkörper 42 in der Lage
zu halten, wie sie aus den Fig. i bis 3 und 4 hervorgeht.
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Die Trennwand 47 ist an die Kappe 34 angeschlossen und besteht in
der Hauptsache aus einem waagerechten Teil 48 und einem etwa senkrechten Teil 49,
die einen Raum 50 von dem Filterraum 26 abtrennen. Die Auslaßöffnungen 37 und Durchlässe
41 stehen mit diesem Raum in Verbindung. Der Wandteil 49 ist mit einer kreisförmigen
Öffnung 51
versehen, die mit dem Inneren der Hülse 38 in Verbindung steht.
Eine Platte 53 ist an clie Z1'vischenwand 23 angeschlossen und mit einem äußeren
Flansch 54 versehen. Ein Feinfilter ist als solches mit 55 bezeichnet und besteht
aus einer festen, kreisförmigen Scheibe 56 und einer Ringscheibe 57. Diese beiden
Scheiben sind voneinander durch einen durchlöcherten Zylinder 58 in Abstand gehalten:
Filtertuch 59 ist zwischen den Scheiben 56 und 57 angeordnet. Die mittlere Öffnung
der Scheibe 57 paßt genau auf eine zylindrische Einziehung 6o der Wandung 49, und
das Filter 55 ist zwischen dieser Wandung 49 und der Plätte 53 angeordnet.
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Die oben beschriebene Einrichtung wirkt in folgender Weise: Die durch
den Staubsauger strömende Luft verläßt das von den Kappen 29 gebildete Innengehäuse
durch die öffnung in der Zwischenwand 23. Die Luft prallt nun gegen die Platte 53
und strömt um ihren Außenrand herum in Glas Filter 55 und weiter durch die Durchlöcherungen
des Zylinders 58 und die Öffnung 51 in den von der Hülse 38 gebildeten Raum. Beim
normalen
Betrieb, d. h. wenn der Staubsauger zum Staubsaugen benutzt
wird, strömt die Luft von dem letzterwähnten Raum teils durch die Durchlässe 4i
und weiter durch die Auslaßschlitze 37 ins Freie und teils unmittelbar durch das
hintere durchlöcherte Ende des Ventilkörpers 42. Wie bereits erwähnt ist, wird sowohl
die durch die Schlitze 37 als auch die durch die Auslaßöffnung des Ventilkörpers
42 ausströmende Luft von der Stützebene des Staubsaugers nach oben abgelenkt. In
dem letzteren Fall wird dieses durch Leitschienen 44 bewirkt. Falls es erwünscht
ist, den Staubsauger zum Blasen zu benutzen, wird das Anschlußstück 14 des Schlauches
15 in die von der Hülse 38 gebildete öffnung gesteckt, wobei sich der Ventilkörper
42 entgegen der Wirkung der Feder 45 verschiebt, bis die aus F ig. 6 ersichtliche
Lage erreicht ist: In dieser Lage werden die Durchlässe 41 von der umfänglichen
Wandung des Ventilkörpers 42 verschlossen, so daß keine Luft in den Raum 5o hineinströmen
kann, sondern sämtliche von dein Luftbeweger in Bewegung versetzte Luft muß in den
Schlauch 15 hineinströmen. Sobald der Verschluß 14" des Anschlußstücks 14 gelöst
und der Schlauch aus der Anschlußöffnung herausgenommen ist, drückt die Feder 45
den Ventilkörper 42 wieder in die aus Fig. 4 ersichtliche Lage. Falls es erwünscht
ist, das Filter 55 zu entfernen, wird erst die Kappe 34 gelöst, wonach das Filter
ohne weiteres durch die hierdurch freigelegte Öffnung herausgenommen werden kann.
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Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 bis I 1 unterscheidet sich von
dem vorbeschriebenen in der Hauptsache dadurch, daß die Kappe 34 an --dem Gehäuse
i i mittels eines einzigen Bolzens 65 festgehalten ist. Dieser ist drehbar gelagert
in einem Balken 66, der quer über das innere offene Ende der Hülse 38 verdäuft und
an diese mittels Schrauben 67 angeschlossen ist. Der. Bolzen 65 ist mit zwei in
Abstand voneinander angeordneten Kragen-68 und 69 versehen, die eine Axialverschiebung
des Bolzens mit Rücksicht auf den Balken 66 verhindern und deshalb auch in bezug
auf die Hülse 38 uhd die Kappe 34. Das innere Ende des Bolzens 65 ist mit einem
Gewinde 70 versehen und in eine mit Innengewinde ausgerüstete Hülse 71 eingeschraubt.
Diese letztere ist an einem Arm 72 befestigt, der seinerseits mit einer Hülse 73
verbunden ist, die als Futter für den Dichtungsring 31 dient. Das andere Ende des
Bolzens 65 ist mit einem geriffelten Kopf 7.4 versehen, dess Z,
en
Z ußeres Ende etwa mit den Außenkanten der Leitschienen 44 abschließt. Die
Feder 45 ist zwischen dem Ventilkörper -2 und einer Scheibe 75 angeordnet, welch
letztere auf dem Bolzen 65 vorgesehen ist und gegen den Balken 66 anliegt. Die Scheibe
56 des Filters 55 ist mit einer kleinen mittleren öffnung versehen, in die die Hülse
71 genau hineinpaßt. Die Scheibe liegt gegen eine Hülse 78 an, die ihrerseits die
Hülse 71 umgibt und deshalb größeren Durchmesser hat als die Öffnung der Scheibe
56. Die Wirkungsweise der zuletzt beschriebenen Einrichtung stimmt mit der vorbeschriebenen
in bezug auf die Luftführung völlig überein. Wenn es jedoch erwünscht ist, das Filter
55 zu entfernen, wird hier der Ventilkörper 42 nach innen gepreßt, bis der Bedienende
den geriffelten Kopf mit dem Finger ergreifen kann, wonach der Bolzen 65 aus der
Hülse 71 herausgeschraubt wird. Die Kappe 34 kann jetzt entfernt werden und somit
auch das Feinfilter. Wenn die Kappe wieder angebracht werden soll, wird der Vorgang
im umgekehrten Sinn wiederholt, wobei der Rand der Kappe beim Festschrauben des
Bolzens 65 dicht gegen den Rand der Öffnung im Gehäuse r i gepreßt ist. Gleichzeitig
ist das Filter 55 zwischen der Wandung 49 einerseits und der Hülse 78 und den Köpfen
der Bolzen 79 andererseits festgepreßt, welch letztere die Hülse 73 an dem Zwischenboden
23 festhalten.
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Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.12 unterscheidet sich von dem zuletzt
beschriebenen dadurch, daß die Hülse 71 ausgezogen ist bis an das innere Ende der
Hülse 38, weshalb der Bolzen 65 bedeutend verkürzt sein kann. Der Balken 66; in
dem der Bolzen 65 gelagert ist, ist mit einem zylindrischen Teil 8o versehen, dessen
offenes Ende ausgebogen ist und der das Ende der Hülse 71 aufnimmt. Die Einrichtung
gemäß Fig. 12 weist gegenüber derjenigen nach den Fig.8 bis ii den Vorteil auf,
daß es etwas leichter ist, das mit Gewinde versehene Ende des Bolzens 65 mit der
Hülse 71 in Verbindung zu bringen. Im übrigen stimmen die Ausführungen überein.
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In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 13 bis 15 ist der Bolzen 65 mit
einem mit Gewinde versehenen Teil 85 verbunden, der an einem schwenkbaren Arm 86
fest angeordnet ist. Dieser Arm ist seinerseits, beispielsweise durch Schweißen,
mit einem Teil 87 fest verbunden, der einen zylindrischen, einen Bolzen 88 aufnehmenden
Kanal aufweist. Der Bolzen ist in einem U-förmigen Teil 89 gelagert, der durch Schweißen
o. dgl. mit dem Boden des Gehäuses i i verbunden ist. Der Teil 87 ist finit einer
Vertiefung 9o versehen, die eine von einer Feder beeinflußte Kugel gi aufnimmt.
Diese Kugel dringt in der Arbeitslage der Teile in eine Vertiefung 92 des Teils
88 ein. Die Länge des Armes 86 ist geringer als die Hälfte der Breite des Gehäuses
i i, weshalb er in eine etwa waagerechte Stellung
ausgeschwenkt
werden kann, wie es mit strichpunktierten Linien in Fig. 14 dargestellt ist. Das
freie Ende des Armes 86 ist mit einer Vertiefung versehen, in die ein VörsPrung
93 einer Scheibe 94 eindringen kann. Dieser Vorsprung kann aus dem Kopf eines
Niets bestehen, der -durch die Scheibe hindurchgeht und den mittleren Teil einer
Feder 95 damit verbindet. Die Enden der Feder 95
sind an einen Ring 96 angeschlossen,
der mit einem Flansch 97 versehen ist, welch letzterer einen Ring 98 festhält, der
von dem Ring 31 umgeben und getragen ist. Ein Stück Filtertuch 99 ist mit einer
mittleren kreisrunden Öffnung versehen und der diese öffnung begrenzende Rand zwischen
den Ringen 97 und 98 festgeklemmt. Das Filtertuch 99 besitzt die in Fig. 13 dargestellte
Gestalt und kann aus zwei Stoffstücken bestehen, die an einer Linie ioo zusammengenäht
sind. Dieser Stoff ist zwischen der Feder 95 und der Scheibe 94 gehalten. In diesem
Ausführungsbeispiel ist der zylindrische Teil ioi, in dem der Teil 42 angeordnet
ist, als ein Preßstück gezeigt, erfüllt jedoch den gleichen Zweck wie die Hülse
38 in den vörbeschriebenen Ausführungsbeispielen.
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Bei dem zuletzt beschriebenen Beispiel strömt die Luft durch die Öffnung
in der Zwischenwand 23 und durchdringt den Filterstoff 99. Der Luftstrom ist bestrebt,
das Filter auszuspannen. Nachdem `die Luft das Filter durchströmt hat, kommt sie
in den Teil roi hinein, und ein Teil derselben strömt unmittelbar hinaus zwischen
den Leitschienen 44. Der übrige Teil der Luft strömt durch die Auslä$se41 aus und
weiter durch die Schlitze 37 der Kappe 34.. Wenn es erwünscht ist, das Filter auszutauschen,
wird der Arm 86 zur Seite geschwenkt in eine etwa waagerechte Lage, wodurch die
Feder 95 etwas gebogen wird und dem Niet 93 erlaubt, aus der öffnung in dem Ende
des Armes herauszugleiten. Wenn der Arm 86 diese Lage einnimmt, kann der Ring 98
von dem Ring 31 entfernt werden, wie auch das ganze Filter durch die von der Kappe
34 gewöhnlich verschlössen gehaltene Öffnung. Das Filter kann dann wieder angebracht
werden, wonach der Arm 86 in eine waagerechte Lage geschwenkt wird; in der er durch
die Kugel 9i gehalten wird. In dieser Lage empfängt der Arm den Niet 93 und hält
das Filter am Platz und, sobald die Kappe 34 angebracht ist, befindet sich der mit
Gewinde versehene Teil 85 in gleicher Linie wie der Bolzen 65, wonach dieser
in den Teil 85 eingeschraubt werden kann.
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In dem Ausführungsbeispiel nach den F ig. 8 bis 15 ist ein einziger
Teil verwendet, um die hintere Endkappe, in der die Aussaßöftnungen angeordnet sind,
zu befestigen. Das hierfür benutzte Verschlußglied ist in ge@ wohnlichen Fällen,
praktisch genommen, uil sichtbar, jedoch leicht ergreifbar, wenn es er. wünscht
ist, die Kappe zu entfernen.
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In den liig. 16 und 17 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei
dem die eigentliche Schlauchanschlußöffnung keine Leitschienen für die ausströmende
Luft aufweist, wo jedoch die gesamte von dem Staubsauger während dessen Verwendung
zum Staubsaugen ausströmende Luftmenge von der Aufstellungsebene des Staubsaugers
abgeleitet wird. Die hintere Endkappe des Staubsaugers ist hier mit iio bezeichnet
und derjenige Teil, in dem die Ausströmöffnungen für die Luft vorgesehen sind, mit
i i i. Zum Anschluß des Schlauches 15 ist in der Mitte in dem Teil i I i ein Stutzen
11:2 angeordnet, der mit einer Nut I13 ist, in die Sperrglieder 114 an dem Anschlußstück
115 des Schlauches eingreifen können. Um den Stutzen 112 herum sind Ausströmöffnungen
116 angeordnet, in denen Leitschienen 117 vorgesehen sind. Der Teil I II ist mit
einem nach innen gerichteten Flansch 118 versehen, in dem ein Ring izg axial verschiebbar
angeordnet ist. Dieser Ring ist mittels eines oder mehrerer Stifte i2o mit einem
zweiten Ring 121 verbunden, welch letzterer gegen die Innenwandung des Stutzens
112 anliegt und axial verschiebbar angeordnet ist. Für die Stifte i2o sind in dem
Stutzen 112 Schlitze 122 vorgesehen, wodurch die von den Ringen i i9 und 121 und
den Stiften i2o gebildete Einheit in axialer Richtung verschoben werden kann. An
dem inneren Ende des Stutzens 112
ist eine Ringscheibe 123 fest angeordnet,
und zwischen dieser und den Stiften i2o ist eine zweckmäßig kegelförmige Feder 124
vorgesehen, die somit bestrebt ist, den Ring 121 soweit wie möglich nach hinten
- zu drücken. Der Ring ist an der Innenseite mit einer oder mehreren Erhöhungen
125 versehen, gegen die das Ende des Anschlußstückes 115 stößt, wenn der Schlauch
an den Stutzen 112 angeschlossen wird. Zwischen: dem inneren Rand des Flansches
118 und der Ringscheibe 123 ist ein Ringspalt 126 gebildet. Wenn der Staubsauger
zum Staubsaugen benutzt wird, strömt die Luft nicht nur durch den Stutzen 112, sondern
auch über <len Ringspalt 126 und die Öffnungen 1 i9 aus dem Staubsauger heraus:
Durch die Leitschienen 17 in den zuletzt erwähnten Öffnungen wird die Luft gezwungen,
eine Richtung schräg nach oben von der Aufstellungsebene des Staubsaugers zu nehmen.
Die Luft; die durch die unteren der Öffnungen 116 strömt, trifft die durch den Stutzen
112 strömende Luft und zwingt auch sie, nach oben abzubiegen. Wenn es erwünscht
ist, den Staubsauger für Blaszwecke
zu benutzen, und der Schlauch
15 zu diesem Zweck an den Stutzen 112 angeschlossen werden soll, wird die Einheit
119, 120, 121 eUtgegen der Wirkung der Feder 124 nach innen gedrückt, wobei
der Ring i i9 den Ringspalt 126 verschließt und so die Strömung der Luft durch die
Öffnungen 116 verhindert. Die einzige Möglichkeit, die die Luft jetzt hat, den Staubsauger
zu verlassen, ist somit durch den angeschlossenen Schlauch 15.
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Aus dem Obigen geht hervor, daß der Staubsauger mit mehreren Auslaßöffnungen
für die Luft versehen ist, wenn er zum Staubsaugen benutzt wird, und daß die Einrichtungen
so getroffen sind, um den Schlauch an eine dieser Öffnungen anschließen zu können,
wobei gleichzeitig die übrigen Öffnungen verschlossen sind und die ganze Luft in
den Schlauch hineinströmen muß. Außerdem sind sämtlicheAuslaßöffnungen so ausgebildet
und angeordnet, daß die durch sie ausströmende Luft schräg nach oben von der Aufstellungsebene
des Staubsaugers abgeleitet wird.
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In dem in der Fig. 18 dargestellten Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes
ist der Staubsauger mit einer Ausströmöffnung 127 versehen. In dieser ist ein Ventilkörper
128 in axialer Richtung verschiebbar gelagert auf im Umfange angeordneten Bolzen
129 und einem mittleren Bolzen i3o. Unter gewissen Verhältnissen kann der Bolzen
130 fortgelassen werden. Als Steuerungen auf den Bolzen.i29 und 13o dienen ein an
dem Ventilkörper 128 vorgesehener Flansch 131 bzw. eine mit dem genannten Ventil
fest verbundene, in der Mitte angeordnete Hülse 132. Im Ventilkörper 128 sind Leitschienen
133 -vorgesehen, die die ausströmende Luft in einer Richtung nach oben von der in
der Hauptsache waagerechten Aufstellungsfläche des. Staubsaugers fortleiten. Um
den Bolzen 130 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen der
Hülse 132 und dem Kopf 134 des Bolzens eine Feder 135 angeordnet, gegen deren Wirkung
sich der Ventilkörper mit den darin angeordneten Leitschienen in axialer Richtung
in den Staubsauger hinein verschieben kann: Der Kopf 134 des Bolzens ist mit einer
Gummikappe o. dgl. 136 umkleidet, die gegen eine die Motorgebläseeinheit umgebende
Kappe 137 o. dgl. anliegt. Der die Ausströmungsöffnung 127 begrenzende Teil der
Kappe no ist mit einem Gewinde 138 zwecks Anschluß eines Blasschlauches an die Öffnung
versehen. Wenn der Schlauch oder dessen Anschlußstück in die Öffnung 127
eingeschraubt wird, wird der Ventilkörper 128 nach links (Fig.18) gedrückt. In dem
Fall, wenn der Bolzen 130 fortgelassen ist, können die Federn auf den Bolzen 129
angeordnet sein, und zwar zwischen dem Flansch 13i und den Köpfen der genannten
Bolzen.
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Die oben beschriebenen Ausführungen des Erfindungsgegenstandes sind
nur als Beispiele zu betrachten, da eine große Anzahl abweichender Ausführungsformen
innerhalb der Erfindung denkbar sind.