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Schloß, insbesondere mit zylindrischem Gehäuse Die Erfindung betrifft
ein Schloß, insbesondere mit zylindrischem Gehäuse, bei welchem der Verschlußriegel
aus zwei miteinander verbindbaren Teilen besteht, derart, daß bei gesperrtem Riegel
die Drücker aus dem das Sperrmittel bildenden Teil abgeschaltet und für sich frei
drehbar sind. Schlösser dieser Art sind bekannt.
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Erfindungsgemäß werden derartige Schlösser nur dadurch vervollkommnet
und so ein einfaches, trotzdem aber stets sicher wirkendes Schloß mit großem Anwendungsbereich
geschaffen, daß in einer axialen Bohrung der Drücker ein durch einen Druckknopf
verschiebbarer Stift bzw. ein mittels eines Schlüssels verschiebbarer Stift angeordnet
ist, der bei Bedienung des Druckknopfes bzw. des Schlüssels auf einen im durchgehenden
Teil der Drückerachse drehbar gelagerten Hebel einwirkt, der seinerseits durch seine
Drehung einen auf dem Schließteil des Verschlußr iegels drehbar angebrachten Sperrhebel
verschwenkt und den Schließteil mit dem anderen Riegelteil kuppelt.
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Es ist an sich bekannt, die oben:erwähnten bekannten Schlösser mit
in den Drückerachsen angeordneten Stellstiften zu versehen.
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Die Zeichnungen zeigen in Fig. i das in einer Tür angebrachte Schloß
von oben gesehen, in Fig. 2, 3 und q. Vertikalschnitte durch das Schloß mit den
verschiedenen Teilen des Riegels in verschiedenen Lagen.
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Fig. 5 stellt einen Horizontalschnitt durch das Schloßgehäuse dar.
Fig. 6 zeigt in größerer Darstellung einen Vertikalschnitt durch die Drückerachsen,
winkelrecht gegen das Schloßgehäuse gesehen.
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Fig. 7 und 8 sind winkelrechte Schnitte gegen die Handgriffachsen
nach Linie VII-VII von Fig. 6.
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Fig. 9 ist ein Horizontalschnitt nach Linie IX-IX in der Fig. 6.
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Fig. io zeigt einen zugehörigen Schlüssel. In einer Bohrung der Tür
2 ist das aus einer zylindrischen Hülse 3 bestehende Schloßgehäuse in der in Fig.
i veranschaulichten Art und Weise eingesetzt. Im Schloßgehäuse befindet sich die
Falle, welche aus den beiden Teilen 4. und 5 besteht; von diesen besitzt der erste
den aus dem Gehäuse hervorstehenden abgeschrägten Kopf 7, der mit dem Schließblech
in üblicher Weise zusammenwirkt. Der Fallenteil 5 wird von der Feder 8 in Richtung
gegen das Schloßblech 6 gedrückt (s. Fig. 2). Die Feder ist zwischen dem eingeschraubten
Deckel 9 und der Vertiefung io des Fallenteils 5 angeordnet. Wie aus Fig. 2 bis
5 hervorgeht, ist, drehbar auf einem im Riegelteil q. befestigten Zapfen 12, ein
Sperrhebel i i angebracht, mittels dessen die beiden Riegelteile .4 und 5 miteinander
verbunden werden. Der Sperrhebel i i hat am einen Ende eine Nase 13. Er steht
unter der Wirkung einer in einer Aussparung im Riegelteil 4. untergebrachten Feder
15. Die Zeichnung zeigt in Fig. i bis 5 die übliche Verschlußstellung, d. h. die
Tür ist geschlossen. Der Kopf des Riegelteiles 4. greift also in das Schließblech
ein. Die Nase 13 des Sperrhebels wird von
der Feder in einem
in der Hülse 3 befindlichen Loch 14 eingeklinkt gehalten, so daß der Riegelteil
4 im Schloßgehäuse nicht verschoben werden kann (s. Fig. 2). Auf der andere Seite
des Sperrhebels ii befindet sich eW', Aussparung 16, mit welcher der Hebel eiere
auf dem Riegelteil 5 angebrachten Stift i: übergreifen kann. Die Kupplung der beiden
Riegelteile 4 und 5, wie Fig. 4 zeigt, erfolgt durch die das Schloßgehäuse rechtwinklig
zu seiner Längsrichtung durchsetzende Druckerachse 18. In den Riegelteilen 4. und
5 sind langgestreckte Öffnungen i9, Zö von entsprechender Höhe vorgesehen, durch
die die Drükkerachse hindurchgeführt ist. Auf der Achse 18 ist innerhalb des Schloßgehäuses
zwischen den Riegelteilen 4 und 5 eine Nuß 21 fest angebracht. Diese Nuß 21 hat
zwei Nocken 22 und 23, von welchen der Nocken 22 dazu dient, die Drehbewegung der
Druckerachse auf den Schloßriegel zu übertragen, sobald der Handgriff heruntergedrückt
wird. Dabei erfolgt die Übertragung der Bewegung zunächst auf Teil 5; der gegen
den Druck seiner Feder 8 nach innen verschoben wird. Der Nocken 23 dient zur Wegbegrenzung
bei Drehung der Handgrifsachse 18 in der entgegengesetzten Richtung, indem er dabei
gegen den Boden der Hülse 3 stößt. Es wird hierdurch verhindert, daß die Handgriffe
aufwärts über die horizontale Lage hinausgelangen.
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Die Druckerachse 18 ist in zwei Hülsen 24 und 25 eingeschoben, die
auf beiden Seiten der Tür angebracht sind; sie geht auch durch zwei ebenfalls auf
beiden Seiten der Tür angebrachte Beschläge 26 und 27. Von den Drückern,
welche mit 28 und 29 bezeichnet sind, ist der Drücker 28 in einem Stück mit der
Hülse 24 ausgeführt, während der Drükker 29 auf der Achse iS befestigt ist: An dem
Teil der Achse 18, der durch das Schloßgehäuse geht, ist ein Schlitz 30 eingelassen,
in welchem ein in Fig. 6 veranschaulichter drehbarer Hebel 31 um einen Zapfen
32 verschwenkt werden kann. Der Hebel 31, der mit einem Nocken 33 versehen ist,
wird von einer Feder 33ü so becinlußt, daß die schrägen Seitenflächen 34 und 35
gegen zwei Stifte 36 und 37 liegen. In dem Teil von der Achse 18, der außerhalb
des Schloßgehäuses liegt, sind Ausböhrungen 38 und 39 für die Stifte 36 und 37 enthalten.
Durch axiale Verschiebung der Stifte werden die Bewegungen der Bedienungsglieder,
also der Schlüssel oder Druckknöpfe, auf die im Schloßgehäuse befindlichen Teile
zur Verriegelung des Schlosses übertragen. Da das Schloß in diesem hier gewählten
Beispiel dazu bestimmt ist, von der einen Seite mit Schlüssel und von der anderen
Seite mit Druckknopf geöffnet zu werden, sind auch beide Seiten der Tür dementsprechend
zur Übertragung der Bewegung der in den Achsen angebrachten Teile eingerichtet.
Der Stift 36 in der Ausbohrung 38 ist in dem aus der usbohrung hervorragenden Ende
zu einem '."iiickl<nopf 40 ausgebildet und innerhalb der «Kbohrung mit einem
Führungsteil 4..4 ver-@een. Dieser Führungsteil weist eine Eindrehung 41 mit einer
seitlichen Erweiterung 43 auf; welche von einer Schraubenfeder 42 ständig gegen
das Ende einer Schraube 42a gedrückt wird. Die Schraube4, dient auch dazu, die Hülse
24 mit der Achse 18 zu, verbinden.
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Der auf der anderen Seite der Tür in der Bohrung 39 angebrachte Stift
37 steht unter der Wirkung einer Feder 45, die auf den am äußeren Ende des Stiftes
angebrachten Flansch 46 drückt. Dieser Stift liegt in einer Hülse 48, welche nur
mit Hilfe eines Schlüssels verschiebbar ist. In normaler Lage befinden sich die
Teile in der in Fig. 6 und 9 gezeigten Stellung. Das Ende der Schraube 49, welche
durch die Hülse 25 und Achse i8 geht, ragt in die Ausbohrung 39 hinein und greift
in einen schraubengangartigen Schlitz 5ö der Hülse 48 ein. Das Innere der Hülse
48 dient als Schlüsselloch, in welches der Schlüssel gesteckt wird. Wie Fig: io
zeigt, weist der Schlüssel eine Reihe Bärte 51 bis 54 auf. Die Endmasse der Achse
18 korrespondieren mit dem Abstand der Zähne 53 und 54 bis zum Ansatz 6o des Schlüssels;
demzufolge sind in den zwei Gegenachsen 18 der Hülse 48 rechtwinklige Aussparungen
55 und 56 aufgenommen, wie Fig. 6 bis 9 zeigen. In jeder dieser Aussparungen ist
eine Besatzungsplatte 57 angebracht, die von einer kleinen Feder 58 gegen die Mittellinie
der Hülse zu gedrückt wird; so daß die Platte am Grunde dieser Aussparung liegt
(s. Fig. 7). Entsprechend den beiden Zähnen 51 und 52 ist in der Hülse 48 eine :einzige
Aussparung 59 aufgenommen, deren Breite gleich der Breite der beiden Zähne 51 und
52 zuzüglich des Zwischenraumes zwischen diesen beiden Bärten ist. In dieser Aussparung
59 ist leine Platte eingelegt. Fig. 7 zeigt den Schnitt durch die Achse 18 und Hülse
48 ohne Schlüssel. Fig. 8 zeigt denselben Schnitt mit eingestecktem und umgedrehtem
Schlüssel. Die Hülse 25 wird an der Achse 18 mittels Schraube 49 festgehalten.
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Die Wirkungsweise des Schlosses bei Verwendung in einer Haus- bzw.
Wohnungstür ist folgende: Das Schloß-wird so eingebaut, daß z. B. der Drücker 2,8
auf der Innenseite; der Drücker 29 auf der Außenseite der Tür sitzt. Um die Tür
von innen zu öffnen, wird zuerst der Druckknopf 36 mit dem Daumen eingedrückt und
dann der Drücker 28 niedergedrückt. Zum Öffnen der Tür von außen steckt man den
Schlüssel in die Hülse 48 und gibt ihm eine
halbe Umdrehung. Dann
druckt man auf den Handgriff 29. Ohne Druck auf den Knopf oder Einstecken des Schlüssels
kann man die Griffe zwar auch herabdrücken, der Schloßriegel bleibt aber verschlossen.
Durch Eindrücken des Druckknopfes 4o unter gleichzeitiger Drehung desselben um 9o°
wird der Riegel des Schlosses geöffnet und bleibt offen, so daß man von außen und
innen durch einfaches Niederdrücken der Türgriffe 28 und 29 die Tür öffnen kann;
dies ist für die Haustür unbewachter Häuser von Bedeutung.
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Ist die Tür geschlossen, der Schlüssel also abgezogen, sind die Drücker
28 und 29 in Ruhestellung und der Druckknopf 4o nicht benutzt, dann befinden sich
die verschiedenen Teile des Schlosses in der Lage gemäß den Fig.1, 2 und 6. Die
Schraubfeder 8 drückt den Riegelteil 5 in die Schließstellung (s.. Fig. z), und
der Sperrhebel II hält durch seinen Eingriff in das Loch 14 den Riegelteil 4 in
Eingriff mit dem Schließblech, welches sich im Türrahmen oder in einer zweiten Tür
befindet. Dreht man nun einen der Handgriffe 28 und 29, so dreht sich die Achse
i8 in Richtung gegen den Uhrzeiger, wobei der Nocken 22 den Riegelteil 5 gegen den
Druck von Feder 8 nach hinten bewegt, ,so, daß die Teile im Schloßge@-häuse die
Lage nach Fig. 3 und 5 einnehmen. Der Riegelteil 4 bewegt sich dagegen nicht, da
der vortretende Teil 13 des Sperrhebels i i von der Feder 15 in dein Loch 14 festgehalten
wird. Diese Feststellung ist von großer Bedeutung, weil es sonst möglich sein würde,
das Schloß dadurch zu öffnen, daß man einen der Drücker herabdrückt und mit einem
Messer o. dgl. den Riegelteil zurückschiebt. Soll die Tür von innen geöffnet werden,
so drückt man den Druckknopf 4o gegen die Feder 42, wodurch der Stift 36 auf Hebel
31 gegen den Druck der Feder 31, einwirkt und den Hebel in der Richtung der
Uhrzeigerbewegung dreht (Fig. 6). Nocken 33, der unter dem Hebel 11 angeordnet ist,
hebt den Hebel entgegen der Wirkung seiner Feder I,5, so daß die auf der oberen
Seite des Hebels i i befindliche Aussparung 16 um den kleinen Stift 17 am Riegelteil
5 greift und so die beiden Riegelteile verbindet. Die Nase 13 des Hebels i i tritt
gleichzeitig aus dem Loch 14. Wird danach der Drücker 28 heruntergedrückt, so dreht
sich die Achse 18 und die auf dieser angebrachte Nuß 2i, welche mittels Nocken 22
die beiden zusammengekuppelten Riegelteile 4 und 5 nach innen gegen den Druck von
Feder 8 bringt, und der Riegelteil 4 aus dem Schließblech tritt zurück. Die: Teile
des Schlosses. zeigen dann die Lage nach Fig. 4. Wenn der Riegelteil 5 etwas zurückgeführt
ist, hält der Hebel i i die Riegelteile 4 und 5 verbunden durch die Nase
1,3, die an der Innenwand der Hülse 3 ;anliegt und somit ein Zurückschwenken
des Hebels in die Ausgangsstellung verhindert. Die Kupplung der Riegelteile bleibt
also so lange erhalten, bis der Riegelteil 4 wieder in Sperrlage ist.
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Der Stift 36 kann auch in eingedrückter Lage festgestellt werden,
indem man den Druckknopf erst so weit eindrückt, daß die Eindrehung 41 über der
Schraube 42d zu liegen kommt, und dann um eine Viertelumdrehung verstellt. Der Bolzen
stützt sich dann unter der Wirkung seiner Feder 42 mit der Eindrehung 41 gegen die
Schraube 42u ab. Diese Sperrung bewirkt eine ständige Verbindung der Riegelteile
4 und 5, so daß die Tür durch Herunterdrücken eines der Handgriffe 28 und 29 geöffnet
werden kann.
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Um die Tür von außen zu öffnen, wird der Schlüssel in die Hülse 48
eingeführt und um eine halbe Drehung gedreht, wobei die Hülse 48 gegen den Druck
der Feder 45 nach innen verschoben wird und den Stift 37 nach innen führt. Dieser
Stift wirkt auf Schrägfläche735 des Hebels 31 und verschwenkt den Hebel gegen die
Wirkung der Feder 33u, wobei der Nocken 33 wiederum den Hebel i i hebt und dadurch
die Riegelteile 4 und 5 miteinander verbindet, ,so daß die Tür mittels Handgriffs
29 zu öffnen ist. Steckt kein Schlüssel in der-Hülse, so ist die Bewegung der Hülse
in axialer Richtung gesperrt durch die in den Aussparungen 55 und 56 befindlichen
Platten 57, welche von der Feder 58 in den Aussparungen gehalten werden. Dadurch,
daß die Platten 57 sich in den Aussparungen sowohl der Achse 18 als auch der Hülse
48 befinden, kann eine Verschiebung in axialer Richtung nicht stattfinden. Wird
der Schlüssel in das Schlüsselloch der Hülse 48 eingeführt und macht er eine Viertelumdrehung,
so werden die Platten 57, wie in Fig. 8 gezeigt, in den beiden Aussparungen 55 und
56 so weit angehoben, daß die Platten außerhalb des Umkreises der Hülse 48 liegen.
Hierdurch wird die Hülse zur Verschiebung in axialer Richtung frei. Bei fortgesetzter
Drehung mit dem Schlüssel nehmen die Bärte 51 bis 54 die Hülse 48 mit. Dabei verschiebt
sich die Hülse infolge Abgleitens des Schraubenganges 5o an der Schraube 49 nach
innen. Die Hülse 48 nimmt den Stift 37 nach innen mit, wodurch das Schloß aufgeriegelt
ist.
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Die Aussparung 59 in der Hülse 48 und der _ Bärte 51 und 52 an dem
Schlüssel soll die Verwendung eines einzigen Schlüssels für verschiedene Schlösser
ermöglichen. Falls z. B. ein Schloß als Haustürschloß und ein zweites als Wohnungsschloß
verwendet wird, lassen sich beide mit gleichem Schlüssel öffnen. Man sieht dazu
im Haustürschloß in der Hülse 48 und in dem die Hülse umgebenden Teil des
Drückers
29 an Stelle der Aussparung 59 Aussparungen vor, die den Aussparungen 55 und 56
entsprechen. In diesen Aussparungen werden dann in gleicher Weise, wie beschrieben,
Besatzungsplatten 57 eingesetzt, die mit den Bartstufen 5 r, 52 zusammenwirken.
Für die beiden anderen Bartstufen 53, 54 wird dann entsprechend der Ausnehmung 59
eine solche breite Aussparung im Drehbereich der Bartstufen 53, 54 an Stelle der
Ausnehmungen 55, 56 vorgesehen. Die Zähne 51 und 52 werden dabei bei allen Schlüsseln
der Hausbewohner gleich ausgeführt und im gleichen Abstand vonAnsatz 6o angeördnet.
Die B rtstufen 53, 54 werden dagegen bei allen Schlüsseln verschieden ausgebildet,
so daß jeder dieser Schlüssel nur zu dem zugehörigen Wohnungstürschloß paßt. Es
ist leicht einzusehen, daß jeder Wohnungsschlüssel auch das Haustürschloß öffnet,
aber kein Wohnungsschlüssel ein anderes Wohnungsschloß. Diese Möglichkeit zur Normung
der Schlösser eines Gebäudes ist von großem Wert, weil dadurch viele Schlüssel gespart
werden und jeder Mieter nur einen, noch dazu kleinen und leichten Schlüssel mit
sich trägt.
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Bei Verwendung als Häustürschloß in unbewachten Häusern wird das Schloß
am Tage dadurch gesperrt, also offen gehalten, daß der Druckknopf 4o eingedrückt
und umgedreht wird, wie schon erwähnt. Die Tür kann dann durch Drücker von beiden
Seiten geöffnet werden. Um mutwilliges Schließen der offenen Tür zu verhindern,
kann das Hausschloß mit einer besonderen Einrichtung versehen sein, durch die der
eingedrückte Druckknopf 40 gesperrt wird. Diese Einrichtung ist ein Schloß für sich,
das in Handgriff 28 eingebaut wird und für das nur der Hauswart den Schlüssel besitzt.