DE578656C - Elektrischer Schalter mit zwischen zwei Kontaktbahnen hin und her kippender Kontaktbuerste - Google Patents

Description

Es sind elektrische Schalter bekannt, bei denen ein hin und her schwingender Bürstenhebel mit seiner Bürste bald auf den Kontakten der einen oder anderen von zwei einander gegenüberliegenden Kontaktplatten zur Anlage kommt und durch eine Feder in seiner Lage festgehalten wird, wobei die Kippbewegung des Bürstenhebels durch einen zweiarmigen Hebel herbeigeführt wird, der mit seinen Armen auf den ausgezackten Rändern der Kontaktplatten schleift und durch diese bewegt wird. Diese Einrichtungen haben aber den Nachteil, daß sie eine gedrängte Anordnung und einen Einbau aller bewegten Teile zwischen den Kontaktplatten nicht gestatten und daß außerdem der Hebel, der durch eine Feder bald nach der einen, bald nach der anderen Seite gezogen wird, eine beträchtliche Zeit vor der Kippbewegung mit bis zum Nullpunkt veränderlicher Kraft gegen die Kontaktflächen gepreßt wird, also einen ungleichmäßigen Stromschluß erzeugt.

Demgegenüber besteht die Erfindung in einer Einrichtung, bei der auch zwei die K'ontakte tragende Platten mit dazwischen kippbar angeordnetem Kontaktbürstenhebel vorhanden sind, aber die die Bewegung erzeugenden Flächen nicht am Rande der Kontaktplatten, sondern auf ihren Innenflächen, d. h.

den einander zugekehrten Seitenflächen angebracht sind, so daß beide Platten an ihrem Rande zu einem Gehäuse miteinander fest vereinigt werden können und der dazwischenliegende Bürstenhebel sowie ein zu seiner Bewegung dienender Mitnehmer vollkommen geschützt im Innern des dadurch entstandenen Gehäuses liegen.

Außerdem wird die Bewegung des Bürstenhebels, der durch eine nur auf ihn wirkende Feder stets mit gleicher Kraft gegen die Kontaktflächen gedrückt wird, durch einen Mitnehmer eingeleitet, der von einer besonderen, nur auf ihn wirkenden Feder beeinflußt wird und zunächst über die Totlage der Kippbewegung durch schräge Anlaufflächen bewegt wird, worauf er durch seine Feder überkippt und dabei den Bürstenhebel ebenfalls über die Totlage fortbewegt, so daß dieser, dem Zuge seiner Feder folgend, nunmehr sich gegen einen Kontakt der anderen Kontaktplatte anlegt.

In den Zeichnungen ist

Fig. ι eine Draufsicht auf den Schalter,

Fig. 2 eine Rückansicht nach Entfernen des hinteren Körpers,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Innenseite des hinteren Schalterkörpers,

Fig. 4 die Rückansicht des in Fig> 3 gezeigten Schalterteils,

Fig. 5 ein Schnitt nach den Linien 5-5 der Fig. i, 2 und 4,

Fig. 6 ein Schnitt nach den Linien 6-6 der Fig. i, 2 und 4, welcher die Kontaktbürste und die dazugehörigen Teile in einer von der

in Fig. 5 angegebenen Stellung abweichenden Stellung angibt,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Schalters, wobei insbesondere der Schlüssel mit Stiel und Knopf gezeigt ist, mit denen der Schalter betätigt wird,

Fig. 8 eine schaubildliche Darstellung eines Bürstenhalters,

Fig. 9 eine schaubildliche Darstellung der ίο Bürsten und

Fig. io eine schaubildliche Darstellung des Bürstenhebels.

Der Schalter besteht aus dem vorderen Körper ι und dem hinteren Körper 2, die vorzugsweise aus Bakelit, Hartgummi o. dgl. Isolierstoff hergestellt sind. Beide Körper sind mit Augansätzen 3 und 4 versehen, durch deren Bohrungen die Kopfschrauben 5 zum Zusammenschrauben der Körper hindurchgeführt sind. In die Bohrungen des Körpers 2 sind Metallfutter 8 eingefügt. Nach Zusammenschrauben der Körper entsteht ein Hohlraum zur Aufnahme der Bürstenteile. In dem vorderen Körper 1 ist eine Anzahl sektorförmiger Metallkontakte 7, 8, 9, 10 und n und an der Innenfläche des Körpers 2 sind gleichartige Kontakte 20, 21, 22, 23 und 24 untergebracht. Die Kontakte sind durch die speichenartigen Rippen 12, 13, 14, 15 und 16 bzw. 26, 27, 28, 29 und 30 getrennt.

Die Kontakte und Rippen des Körpers 1 stehen zickzackartig zu denen des Körpers 2. Beide Körper sind in der Mitte durchbohrt und mit den Lagerfuttern· 33 und 34 für die Welle 35 des Bürstenträgers 36 versehen. Der Bürstenträger 36 ist ein flacher, runder Körper mit abgebogenen Ansätzen 37 und 38 und dem Ansatz 42. In den Ansätzen 37 und 38 sind die Bohrungen 39 und 40 vorgesehen, während der Ansatz 42 die beiden hakenförmigen Ansätze 43 und 44 besitzt. In der Mitte des Bürstenträgers 36 befindet sich die halbrunde Bohrung 45 mit der geraden Kante 46, die gegen eine entsprechende Fläche der Welle 35 zur Verhinderung einer Drehung anliegt. Die Mutter 49 (Fig. 5) hält den Bürstenträger auf der Welle fest, die hierzu mit dem Gewinde 50 versehen ist. Die Kontaktbürste 55 (Fig. 9) ist ein Blechforinstück mit den abgebogenen Ansätzen 56 und 57, den Schlitzen 60 und 61 und dem Kontaktbelag 65. Ein weiterer zur Bürstenvorrichtung gehörender Teil (Fig. 10) ist der Führungshebel 70 mit den abgebogenen Ansätzen 71 und 72, den Schlitzen 78 und 79 und den Führungsansätzen 76 und 77, die zur Achse 73 und 74 um 90 ° gedreht sind. Diese drei Teile, der Bürstenträger 36, die Bürste 55 und der Führungshebel 70 sind mit dem Stift 53 durch die Löcher 39 und 40, 58 und 59 und 73 und 74 hindurch verbunden. Sie stehen weiterhin noch durch die Federn 63 und 81 in Abhängigkeit voneinander, und zwar ist die Feder 63 mit ihrem Haken 64 über den hakenartigen Ansatz 43 und mit dem Verbindungsglied 62, das den Stift 53 umfaßt, über den Schlitz 61 der Bürste 55 gehakt, während die Feder 81 einerseits mit dem Haken 82 über den hakenförmigen Ansatz 44, andererseits mit dem Glied 80 über den Ausschnitt 79 des Führungshebels 70 gehakt ist. Die Feder 63 hält das' Glied 62 ständig unter Spannung, so daß die Kontaktbürste mit ihrem Kontaktbelag 65 dauernd gegen einen der Kontakte 7, 8, 9, 10, 11, 20, 21, 22, 23 und 24 anliegt.

In Fig. 6 ist die Bürste nach links geschwungen und sind dabei die Federn 63 und 81 nach links aus der toten Ebene herausgebracht, so daß sowohl die Bürste 55 als auch der Führungshebel 70 kräftig nach links gegen den vorderen Körper bzw. einen dieser Kontakte gedrückt werden. Wird der Bürstenträger 36 gedreht, so läuft eine der schrägen Flächen 85 und 86 des Führungs- 8s hebeis 70 an einer der Rippen 12, 13, 14, 15 oder 16 auf und drückt somit zunächst die Feder 81 über ihre Totlage hinaus, bis der Zug der Feder ein Überschwingen nach dem hinteren Körper 2 zu bewirkt; danach nimmt einer der Ansätze 76, 77 die Bürste 55 mit, bis auch diese nach Überwindung der Totlage der Feder 63 durch deren Federzug gegen einen der Kontakte 20, 21, 22, 23 oder 24 gelegt wird; diese Stellung ist in Fig. 5 dargestellt. Dasselbe geschieht umgekehrt beim Weiterdrehen des Bürstenträgers, so daß die Bürste abwechselnd mit den Kontakten des Körpers 1 und des Körpers 2 in Berührung kommt. Die Drehung kann in beiden Richtungen erfolgen.

Die Welle 35 ist in der Nabe 90 mit der Bohrung 91 eingelagert. Der Stiel 93 des Schlüssels liegt mit einer Abflachung in einer entsprechenden mit der Abflachung 92 versehenen Bohrung 91 und ist mit dem Handgriff oder Knopf 94 versehen, der mit einem Zeiger 95 zum Anzeigen der Stellung der Bürste im Innern des Schalterkörpers versehen sein kann. Die Nabe 90 ist mit der Klemmschraube 96 an der Welle 35 befestigt. Letztere dient als Ansatz für die Begrenzung 97, so daß ein weiteres Drehen der Welle verhindert und die Bewegung der Bürste auf ine Schwingbewegung begrenzt wird.

Wie aus den Fig. 1, 2, 3 und 7 ersichtlich, sind die Körper 1 und 2 mit Ansätzen 101 und 102 mit den Gewindebahrungen 103 und versehen, mit denen der Schalter an geeigneten Trägern angeschraubt werden kann. In die sektorförtnigen Kontakte 7, 8, 9, 10 und 11 sind die Klemmschrauben 107, 1.08,

109, no und in und in die Kontakte20, 21, 22, 23 und 24 die Schrauben 120, 121, 122, 123 und 124 zum Anschließen der Verbindungskabel eingeschraubt. Das Rückführungskabel 115 wird z. B. durch Löten o. dgl. mit dem Lagerkörper 33 verbunden.

Die Vorteile bestehen hauptsächlich darin, daß die Bürste 55 unmittelbar von einem Kontakt zum anderen überschnappt, von denen jeder mit verschiedenen Spannungen gespeist sein kann, nie aber gleichzeitig mehrere Kontakte verschiedener Spannung berührt.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Aus zwei Körpern mit einander gegenüberstehenden ortsfesten Kontaktbahnen und einer zwischen diesen drehbaren und dabei zwischen den Kontaktbahnen hin und her kippenden Kontaktbürste bestehender elektrischer Schalter, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Träger der ortsfesten Kontaktbahnen an ihrem Umfange vereinigt sind und in dem dadurch aebildeten Hohlraum auf einem zentral gelagerten, drehbaren Rahmen auf einer gemeinsamen Achse ein Mitnehmerhebel mit gabelförmig gespreizten Ansätzen und die Kontaktbürste einzeln kippbar gelagert sind und eine Feder mit dem Kipphebel und eine zweite Feder mit der Kontaktbürste derart in Verbindung steht, daß die erstere Feder eine durch die Ansätze am Kipphebel und an den beiden Trägern der Kontaktbahnen eingeleitete Kippbewegung des Kipphebels vollendet, während die andere Feder die Bürste so lange auf den Kontakt drückt, bis durch die Endkippbewegung des Kipphebels die Bürste vom Kipphebel mitgenommen wird und überkippt.
2. 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel an seinem freien Ende gegabelt ist und die Gabelemden mit Ansätzen versehen sind, die außen schräge, mit Schrägflächen an beiden Trägern der ortsfesten Kontaktbahnen in Berührung· kommende Auf laufkanten und innen erst während der Kippbewegung mit der Bürste in Berührung kommende Anschlagkanten besitzen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen