DE1962722A1 - Sitz,insbesondere Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

• Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz Bei Sitzen, namentlich Autositzen, besteht in zunehmendem Xaß das Bedürfnis, die Nutzbreite des Sitzteiles und/ oder Rückenlehne, also die von dem Benutzer belastete Fläche des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne in Grenzen zu verändern und damit an die Körperform des Benutzers anzupassen. Dieses Bedürfnis tritt beispielsweise dann auf, wenn der Kraftwagen von mehreren Personen unterschiedlicher Statur, beispielsweise von dem Ehemann und von der Ehefrau gefahren wird.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemälj durch eine Vorrichtung gelöst, mit welcher die Wangen in Grenzen einander angenähert bzw. voneinander entfernt werden können derart, daX die Nutzbreite des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne veränder bar ist.
• Dieser allgemeine Erfindungsgedanke kann sich in den verschiedensten praktischen Verwirklichungsformen niederschlageg Nach einer bevorzugten Ausruhrungsform besitzt die Vorrichtung eine in axialer Richtung unverschiebbare Drehspindel, an deren einem Ende ein Linksgewinde und an deren anderem Ende ein Rechtsgewinde vorgesehen ist, wobei in einer jeden Wange eine Mutter unverdrehbar gelagert ist, welche sich bei Verdrehung der Drehspindel zusammen mit den zugeordneten Wangen; in entgegengesetzter Richtung bewegen. Dabei ist auf der Drehspindel eine Handhabe, insbesondere ein Drehgriff angeordnet.
• Nach einer weiteren praktischen Verwirkiichungsform besitzt die Vorrichtung eine einer jeden Wange zugeordnete Rasterscheibe mit Aussparungen, in welche ein Rasterstift einführbar ist, wobei dieser Rasterstift unter der Einwirkung eines eine Rückstellkraft ausübenden Elementes, z.B. einer RUckholfeder, steht. Dabei ist ein Jeder Rasterstift auf einer Lasche angeordnet, die mit der zugeordneten Wange in Verbindung steht. Zweckmäßig ist die Lasche in einer Führu gefUhrt.
• Schließlich weist nach einer weiteren iusftlhrungsform die Vorrichtung eine mit einer Jeden Wange verbundene Schwenkgabel auf, deren eines Ende mit einem Gleitstein in gelenkiger Verbindung steht, der auf einem ortsfest gelagerten Träger verstellbar und arretierbar angeordnet ist.
• Der Gleitstein besitzt hierbei zwei Zapfen, welche in Schlitze der Schwenkgabel eingreifen.
• Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend anhand der Zeichnung noch etwas näher veranschaulicht.
• In dieser zeigen in rein schematischer Weise: Fig. 1 eine isometrische Darstellung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes zes Pig. 2 und 3 senkrechte Schnitte längs der Linie II - II in Figur 1, wobei zwei Betriebs stellungen der Wangen des Sitzes dargestellt sind Fig. 4 eine Teilansicht in vergrößertem Maßstab der Anordnungen nach den Figuren 2 und 3 Fig. 5 und 6 eine der Anordnung nach den Figuren 2 und 3 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes Fig. 7 eine Teilansicht in vergrößertem Maßstab der Anordnungen nach den Figuren 5 und 6 Fig. 8 und 9 eine der Anordnung nach den Figuren 2 und 3 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzes Fig. 10 eine Teilansicht in vergrößertem Maßstab der Anordnungen nach den Figuren 8 und 9 Fig. 11 eine Teilseitenansicht in Richtung des Pfeiles A der Anordnung nach Figur 10.
• Wie aus Figur 1 der Zeichnung hervorgeht, besteht der Sitz aus dem Sitzteil 1 und der Rückenlehne 2. Der Sitzteil 1 bzw. die Rückenlehne 2 haben beidseitige Wangen 3, 4, die in Grenzen einander angenähert bzw. voneinander entfernt werden können derart, daß die Nutzbreite B des Sitzteiles 1 bzw. der Rückenlehne 2 veränderbar ist. Hierdurch kann der Sitz der Körperform des jeweiligen Benutzers angepaßt werden.
• Das Annähern bzw. Entfernen der Wangen 3, 4 des Sitzteiles 1 bzw. der Rückenlehne 2 kann in verschiedener Weise erfolgen. Gemäß der Ausführungsform nach den Figuren 2 und 4 ist ein Schraubentrieb vorgesehen, der eine in axialer Richtung unverschiebbare Drehspindel 5 mit Rechtsgewinde 5a und Linksgewinde 5b besitzt. In einer jeden Wange 3 ist eine Mutter 6 unverdrehbar gelagert. An dem einen Ende der Drehspindel 5 ist eine Handhabe in Form eines Drehgriftes 5c gelagert.
• Wird die Drehspindel 5 in der einen Richtung verdreht:, dann bewegen sich die beiden Muttern 6 und damit auch die mit diesen verbundenen beiden Wangen 3 in entgegengesetzten Richtungen, so daß die Wangen 3 entsprechend dem Drehsinn sich ein-1 ander annähern bzw. voneinander entfernen. Hierdurch kann die Nutzbreite B des Sitzteiles in Grenzen verändert und der Körpern form des Benutzers angepaßt werden. Wesentlich ist für diese Ausführungsform, daß sich die beiden Wangen 3 stets parallel zueinander verschieben, eine Schwenkbewegung also nicht vollfuhren .
• Bei der Verwirklichungsform nach den Figuren 5 bis 7 ist einer Jeden Wange 3 eine Rasterscheibe 7 zugeordnet, die über einen Bügel 8 im Sitzteil 1 verankert ist. In die Aussparungen 7a der Rasterscheibe 7 ist ein Rasterstift 9 einfUhrbar, der auf einer Lasche 10 angeordnet ist, die mit der Wange 3 in Verbindung steht. Diese Lasche 10 steht unter der Einwirkung eines eine Rückstellkraft ausübenden Elementes, nämlich der Feder 11, die bestrebt ist, den Rasterstift 9 in eine der Aussparungen 7a der Rasterscheibe 7 hineinzuziehen.
• Zur Führung ist in der Lasche 10 ein Schlitz 1 vorgesehen, in welchen ein Zapfen 12 eingreift, der mit der Wange 3 verbunden ist. Die Änderung der Nutzbreite B des Sitzteiles 1 erfolgt in diesem Falle durch Verschwenken der beiden Wangen 3. Dazu muß eine jede Wange 3 entgegen der Kraft der Feder 11 angehoben werden, so daß der Rasterstift 9 außer Eingriff gelangt. Eine Jede Wange 3 wird dann in die gewünschte Stellung verschwenkt, wobei die Feder 11 den Rasterstift 9 in die entsprechende Aussparung 7a der Rasterscheibe 7 zieht.
• Bei der Ausführungsform nach den Figuren 8 bis 11 ist mit einer jeden Wange .5 eine Schwenkgabel 13 verblmden5-die, um die Achse 14 drehbar gelagert ist. Die Schwenkgabel 13 nimmt1 den Gleitstein 15 auf, der mit den beiden Zapfen 15a in Schlitze 13a der Schwenkgabel 13 eingreift. Durch diese Ausbildung wird eine gelenkige Verbindung zwischen der Schwenkgabel 13 und dem Gleitstein 15 geschaffen. Es ist klar, daß diese Verbindung auch als Kugelgelenk und dergleichen ausgelithr.t werden kann.
• Der Gleitstein 15 ist auf einem Träger 16 verstellbar und arretierbar gelagert. Die Arretierung erfolgt bei der dargestellten Ausführungsform mittels einer Arretierschraube 17.
• Soll die Nutzbreite B des Sitzteiles 1 oder der Rückenlehne 2 verändert werden, dann wird die Arretierschraube 17 in die Lösestellung gebracht, so daß die Wange 3 - nachdem die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Gleitstein 15 und dem Träger 16 gelöst wurde - um die Wachse 14 in die gewünschte Stellung verschwenkt werden kann, welche durch Anziehen der irretierschraube 17 fixiert werden kann.
• - Patentansprüche -

Claims (9)

1. PATENTANSRÜCHE 1. Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit Sitzteil und Rückenlehne, wobei der Sitzteil und/oder die Rückenlehne beidseitig angeordnete Wangen besitzen, g e k e n n -z e i c h n e t d u r c h eine Vorrichtung, mit welcher die Wangen (3) jn Grenzen einander angenähert bzw.

   voneinander entfernt wurden können derart, daß die Nutzbreite (B) des Sitzteiles (1) txnd/oder der Rückenlehne (2) veränderbar ist.
2. 2. Sitz nach Anspruch 1, d a d u r e h g e k e n n -z e i o h n e t , daß die Vorrichtung eine in axialer Richtung unverschiebbare Drehspindel (5) besitzt, an deren einem Ende cifl Linksgewinde (5b) und an deren anderem Ende ein Rechtsgewinde (5a) vorgesehen ist, und daß in einer Jeden Wange (3) eine Mutter (6) unverdrehbar gelagert ist, welche sich bei Verdrehung der Drehspindel (5) zusammen mit den zugeordneten Wangen (3) in entgegengesetzter Richtung bewegen.
3. ». Sitz nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß auf der Drehspindel (5) eine Handhabe insbesondere ein Drehgriff (5c) angeordnet ist.
4. 4. Sitz nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß die Vorrichtung eine einer Jeden Wange (5) zugeordnete Rasterscheibe (7) mit Aussparungen (7a) besitzt, in welche ein Rasterstift (9) einführbar ist, und daß dieser Rasterstift (9) unter der Einwirkung eines eine Rückstellkraft ausübenden Elementes, z.B. einer RUck-' holfeder (11) steht.
5. 5. Sitz nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß ein jeder Rasterstift (9) auf einer Lasche (10) angeordnet ist, die mit der zugeordneten Wange (3) in Verbindung steht.
6. 6. Sitz nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß die Lasche (10) in einer Führung geführt ist.
7. 7. Sitz nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß die Vorrichtung eine mit einer Jeden Wange (5) verbundene Schwenkgabel (13) besitzt, deren eines Ende mit einem Gleitstein (15) in gelenkiger Verbindung steht, der auf einem ortsfest gelagerten Träger (16) verstellbar und arretierbar angeordnet ist.
8. 8. Sitz nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß der Gleitstein (15) zwei Zapfen (15a)1 besitzt, welche in Schlitze (13a) der Schwenk&abel (13) ein greifen.
9. 9. Sitz nach Anspruch 7 und 8 , d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t , daß zur Arretierung der Wange (3) eine in den Gleitstein (15) einschraubbare Arretierschraube (17) vorgesehen ist.