DE563527C - Sperrvorrichtung fuer eine Anhaengerkupplung an Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine selbsttätige Sperrvorrichtung für Anhängerkupplungen an Kraftfahrzeugen, bei der der freie Schenkel des winkelförmig ausgebildeten und durch die Kupplungsöse in die Sperrlage zu bewegenden Kupplungshakens durch einen Sperrhebel gesichert wird. Das Neue der Erfindung besteht darin, daß auf dem Sperrhebel ein gegen die Wirkung einer Feder längs verschiebbares und zur Sicherung des Sperrhebels dienendes Gleitstück angeordnet ist, das an seinem unteren Ende mit einem Ouerschlitz versehen ist, der nach dem Anheben des Gleitstückes ein Schwenken des Sperrhebels und hiermit ein Lösen der Kupplung gestattet. Der Vorteil der Erfindung gegenüber den bekannten Kupplungen besteht vor allem darin, daß lediglich durch die Wirkung der Feder ein unbeabsichtigtes Lösen der Kupplung durch Erschütterungen, Anstoßen an den Kupplungshebel oder Federbruch ausgeschlossen ist. Die Erfindung gestattet auch ein müheloses Kuppeln oder Entkuppeln, wenn das Kuppeln durch unebenes Gelände oder durch enge Wegkrümmungen erschwert und bei anderen Kupplungen nicht mehr möglich ist.

Die Erfindung ist beispielsweise in einer Ausführungsform in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι eine Seitenansicht im Schnitt,
Abb. 2 eine Draufsicht auf die Kupplung und

Abb. 3 einen Schnitt durch Sperr- und Sicherungshebel längs der Linie A-B.

Die Kupplung besteht aus einem an sich bekannten Fangtrichter a, in dem waagerecht ein Bolzen b im inneren Ende und ein Bolzen e am äußeren Ende fest angeordnet sind. Auf dem Bolzen b ist der Sperrhebel c mit dem als Gleitstück ausgebildeten Sicherungshebel g derart drehbar gelagert, daß die freien Hebelenden nach oben durch einen Schlitz a¹ über den Fangtrichter α hinausragen. Das Gleitstück g ist mit einem Querschlitz g-⁵ versehen, um nach Anheben des Gleitstücks g die beiden Hebel g und c schwenken zu können. Auf dem Bolzen e ist der Zughaken d drehbar gelagert. Die Sei-' tenwände des Fangtrichters α sind an den Lagerstellen f des Bolzens e augenförmig ausgebildet, um ein seitliches Ausweichen der Zugstangenöse des Beiwagens nicht zu behindern. Der nach innen liegende freie Arm des Zughakens d ist als Nase ausgebildet zu dem Zweck, daß das untere Ende des Sperrhebels c sich beim Schließen der Kupplung gegen diese Nase stützt und dadurch den Zughaken in der geschlossenen Lage festhält. Der Sperrhebel c ist oberhalb des Bolzens b in seiner Längsrichtung zweiteilig ausgebildet, so daß das Gleitstück g, welches, schwalbenschwanzartig gestaltet ist (innen hohl und außen geschlossen), von dem Sperrhebel c aufgenommen und in zusammengeschobenem Zustände der beiden Hebel innen ein Hohlraum

gebildet wird, in welchem eine Feder h untergebracht ist. Die Feder h stützt sich einerseits gegen den unteren. Teil des Gleitstükkes g und anderseits gegen den Querstift i am oberen Ende des Sperrhebels c. Durch diesen Stift i sind Sperrhebel c und Gleitstück g zwangsläufig so miteinander verbunden, daß das Gleitstück g gegenüber dem Sperrhebel c in der Längsachse verschiebbar ist. Der Zughaken d bildet mit seiner inneren Krümmung r. den beiden Seitenwänden des Fangtrichters α und den anschließenden Augen / im geschlossenen Zustand ein ösenartiges Gebilde zum Einhängen von Zugstan- »5 gen, Seilen u. dgl., welches jegliches Hinausfallen derselben verhindert. An dem Fangtrichter α befinden sich zwei Seitenflächen ar zu dem Zweck, die Kupplung mittels Schrauben an dem Triebwagenteil k befestigen zu a« können.

Nachstehend wird der Vorgang beim Ein- und Auskuppeln beschrieben:

Das Entkuppeln geschieht derart, daß das Gleitstück g durch die zwei an seinem oberen as Ende befindlichen zapfenartigen Griffe g⁴ nach oben in die Stellung g² (punktiert dargestellt) herausgezogen wird, so daß dasselbe mit seinem Vorsprung den Schlitz α¹ des Fangtrichters α verläßt und dadurch der Sperrhebel c entsichert wird. Hierauf werden die beiden Hebel c und g gemeinsam nach rückwärts gegen den Zughaken d geschwenkt, so daß beide Hebel in die Stellung g¹, c¹ (gestrichelt) kommen, wobei der in den Querschlitz g^B des Gleitstückes g ragende obere Rand des Fangtrichters α ein Zurückschnappen des Gleitstückes g verhindert. Hierdurch kommen das untere Ende des Sperrhebels c und der freie Arm des Zughakens d außer Eingriff, der Zughaken d ist entsperrt und kann nach rückwärts in die Lage d¹ ausschwingen, wobei sein freier Arm senkrecht nach oben steht. Das Gleitstück g in der Stellung g¹ (gestrichelt) liegt mit seinem Vorsprung oberhalb des Fangtrichters a. Beim Loslassen des Hebels g nach erfolgtem Auskuppeln schnellen die beiden Hebel selbsttätig, durch die Wirkung der Feder h veranlaßt, wieder in ihre ursprüngliche Lage (stark ausgezogen) zurück, während der Zughaken d in der aufrechten Stellung d¹ verbleibt, bereit zum Einkuppeln.

Das Kuppeln geschieht in der Weise, daß beim Auftreffen der Zugstangenöse auf den aufrecht stehenden freien Arm des Kupplungshakens d in der Lage d¹ dieser gegen den Sperrhebel c umgelegt wird, wobei sich erstens der Kupplungshaken schließt und zweitens sein freier Arm beim Umlegen auf den unteren, am Gleitstück g angebrachten keilförmigen Vorsprung g³ trifft und dadurch das Gleitstück g so weit nach oben schiebt, daß es in die punktierte Lage g² kommt und durch das Heraustreten des oberen Vorsprunges des Gleitstückes aus dem Schlitz α¹ 6s des Fangtrichters α den Sperrhebel c freigibt. (Beispielsweiser Vorgang rf², g² punktiert dargestellt.) Die Nase am freien Arm des niedergehenden Zughakens trifft nun auf den unteren Vorsprung des Sperrhebels c und drückt dadurch beide Hebel vorübergehend in die gegenseitige Stellung und Lage g¹, c¹, aus der sie im gleichen Augenblick in die (ausgezogene) Ausgangslage g, c zurückschnellen, indem der freie Arm des Zughakens d seine unterste Lage erreicht hat und dadurch das Zurückklappen des Sperrhebels c zur Sperrung ermöglicht. Der Zughaken d ist gegen das Zurückklappen gesperrt und der Sperrhebel c durch das in den Schlitz a¹ zurückgeschnappte Gleitstück g gesichert.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   ι. Sperrvorrichtung für eine Anhängerkupplung an Kraftfahrzeugen, bei der der freie Schenkel des winkelförmig ausgebildeten und durch die Kupplungsöse in die Sperrlage zu bewegenden Kupplungshakens durch einen Sperrhebel gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Sperrhebel (c) ein gegen die Wirkung einer Feder Qi) längsverschiebbares und zur Sicherung des Sperrhebels dienendes Gleitstück (g) angeordnet ist, das an seinem unteren Ende mit einem Querschlitz (g⁵) versehen ist, der nach dem Anheben des Gleitstückes (g) ein Schwenken des Sperrhebels (c) und hiermit ein Lösen der Kupplung gestattet. ioo
2. 2. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gleitstück (g) unterhalb des Schlitzes (g⁵) ein mit einer schrägen Fläche versehener Vorsprung (g³) vorgesehen ist, gegen den sich beim Kuppeln der freie Arm des Kupplungshakens (d) legt und das Gleitstück (g) anhebt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen