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DE546498C - Abtrittspuelvorrichtung mit zwei abwechselnd sich fuellenden und entleerenden Spuelwasserbehaeltern - Google Patents

Abtrittspuelvorrichtung mit zwei abwechselnd sich fuellenden und entleerenden Spuelwasserbehaeltern

Info

Publication number
DE546498C
DE546498C DE1930546498D DE546498DD DE546498C DE 546498 C DE546498 C DE 546498C DE 1930546498 D DE1930546498 D DE 1930546498D DE 546498D D DE546498D D DE 546498DD DE 546498 C DE546498 C DE 546498C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
plug
waste
flushing
rinsing device
containers
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE1930546498D
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Application granted granted Critical
Publication of DE546498C publication Critical patent/DE546498C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
    • E03D3/00Flushing devices operated by pressure of the water supply system flushing valves not connected to the water-supply main, also if air is blown in the water seal for a quick flushing
    • E03D3/10Flushing devices with pressure-operated reservoir, e.g. air chamber

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Cleaning In General (AREA)

Description

  • Abtrittspülvorrichtung mit zwei abwechselnd sich füllenden und entleerenden Spülwasserbehältern Gegenstand der Erfindung ist eine insbesondere mit Windkessel. arbeitende Abtrittspülvorrichtung mit zwei abwechselnd sich füllenden und entleerenden Spülwasserbehältern, die durch einen Wechselhahn derart gesteuert werden, daß jeweils gleichzeitig das Spülen aus einem Behälter und das Füllen des andern Behälters erfolgt.
  • Ein wesentliches Kennzeichen der Erfindung besteht darin, daß das Halmküken durch Flüssigkeitsdruck in Anlage an die Dichtungsfläche des Gehäuses gehalten wird. Dadurch ist ein Undichtiverden durch Abnutzung ausgeschlossen und das lästige Nachstellen zur Wiederherstellung des dichten Schlusses entbehrlich gemacht. Die dafür erforderliche freie axiale Beweglichkeit des Kükens kann durch entsprechend lose Kupplung mit der Steuerachse erreicht werden.
  • In bezug auf die Gesamtanordnung ist ferner von Bedeutung, daß die beiden Spülwasserbehälter parallel nebeneinander mit einem Zwischenraum angeordnet sind, in welchem das Steuergestänge untergebracht ist, und daß die Behälter aus einem gemeinsamen, auch das Hahngehäuse enthaltenden Bodenstück, einem gemeinsamen, auch eine Führung für das obere Ende der Steuerachse enthaltenden Kopfstück und zwei dazwischen eingespannten Zylindern bestehen.
  • Gegenüber den bekannten Windkesselspülvorrichtungen hat die vorliegende Spülvorrichtung den erheblichen Vorzug, daß zwei Spülungen schneller aufeinanderfolgen können, weil beim Spülen aus dem einen Behälter bereits Wasser zum andern Behälter läuft, während bei den bekannten Spülvorrichtungen mit nur einem Windkessel nach dem Spülen erst noch eine Umsteuerung erfolgen muß, um den Windkessel wieder zu füllen.
  • Auf der Zeichnung ist beispielsweise eine der Erfindung entsprechende Windkesselspülvorrichtung dargestellt.
  • Fig. i ist ein vertikaler Schnitt in der gemeinsamen Ebene der beiden Windkessel. Fig. 2 ist ein Schnitt nach der Linie A-B der Fig. i mit Ansicht einzelner Teile.
  • Der Doppelwindkessel besteht aus einem Bodenstück i, einem Kopfstück 2 und zwei dazwischen unter Einfügung von Dichtungen q., 5. eingespannten Zylindern 3. Zum Festspannen dienen rohrförmige Bolzen 6, die in einen inneren Gewindeansatz 7 des Kopfstückes 2 eingeschraubt und darin durch eine Scheibe 8 abgedichtet sind, um das Entweichen von Luft zu verhindern. Das Bodenstück i weist im Bereiche eines jeden Behälters einen Stutzen 9 auf, durch :den der Bolzen 6 nach außen tritt. In einer Ausdrehung des Stutzens wird eine Ouetschdichtung io untergebracht, die beim Anziehen der Mutter 6a an dieser Stelle für die nötige Abdichtung sorgt.
  • Das Kopfstück 2 besitzt in der Mitte zwischen den beiden Behälterabschlußteilen eine Lagerbüchse i i, in die der Kopf 13 eines Handhebels 12 mit einem zylindrischen Ansatz 13a faßt. In dem Kopf 13 ist eine rohrförmige Achse 14 mittels Stiftes iq.b befestigt. Die Achse 14 hat am unteren Ende einen verengten Vierkantfortsatz 1q.a. Diesem entspricht eine Vierkantöffnung i5a in einem Küken 15, das in ein Hahngehäuse 16 in der Mitte des Bodenstückes i eingeschliffen ist. Das Küken besitzt eine seitliche Öffnung 17, der zwei zu den beiden Wasserbehältern führende schräge Kanäle 18 entsprechen. Ein verjüngter Fortsatz i9 des Kükens trägt innerhalb eines hohlzylindrischen Ansatzes 23 des Hahngehäuses einen Kolben 2o mit gegen das Küken gerichteter Dichtungsmanschette. Zwischen diesem und dem dünnen Ende des Kükens liegt ein Ringkanal2i, von dem ein in der Längsrichtung des Kükens verlaufender, diametral zur Kükenöffnung 17 liegender flacher Kanal 22 in der Kükenoberfläche ausgeht. Der Durchmesser des Kolbens 2o ist größer als der des dünnen Endes des Hahnkükens, so daß der auf den Kolben wirkende Wasserüberdruck das Küken dauernd in dichter Anlage an die Gehäuseinnenfläche hält. Der Zylinder 23 ist oben durch einen Deckel 24 abgeschlossen, der zweckmäßig mit einem geschlitzten und dadurch federnden Rand 2.4a in den Zylinder hineinfaßt.
  • ImBereiche desRingkanals2i mündet in das Hahngehäuse von der Rückseite her ein an die Wasserzuleitung 25 angeschlossener Kanal 26 ein. Das Küken 15 ist an dem nach unten gerichteten weiten Ende kegelförmig ausgebohrt, hat also die Form eines umgestürzten Bechers; in die Bohrung i5b mündet die Öffnung 17. Von unten ist auf das Hahngehäuse 16 mittels einer Überwurfmutter 27 die Anschlußtülle 28 für das Spülrohr unter Einfügung einer Dichtung 4.o aufgeschraubt. Die Dichtung qo dient zugleich als Anschlag für das Küken, damit es bei etwaigem Absperren der Wasserleitung, wodurch der Anpreßdruck auf den Kolben aufgehoben wird, nicht erheblich absinken kann. Oberhalb des Kolbens 2o weist das Rohr 14. innerhalb des Zylinders 23 eine Öffnung 29 auf, durch die etwa den Kolben passierendes Leckwasser in das Rohr 14 und durch dieses in das Spülrohr abfließen kann. Eine zweite Öffnung 30 zur Belüftung des Spülrohres und Begünstigung der Spülwirkung sowie zur sicheren Verhinderung des Zurücksaugens von Schmutzwasser in die Zuleitung beim Ablassen der Hauswasserleitung u. dgl. ist am oberen Ende des Steuerrohres angebracht. Diese Öffnung befindet sich unterhalb des Ansatzes 13a des Hebelkopfes 13 in gedeckter Lage zur Verhinderung ihres Verstopfens durch Fremdkörper, Staub u. dgl.
  • Zur Begrenzung der Steuerbewegung des Hahnkükens weist der zylindrische Ansatz 13a des Hebelkopfes 13 einen etwa über i8o° reichenden Umfangskanal 31 auf, in den ein im Stutzen i i sitzender Sperrstift 32a faßt. Durch diesen Stift, der als Ansatz einer von außen eingedrehten Schraube 32 ausgeführt ist, wird gleichzeitig die rohrförmige Achse Iq. gegen Herausziehen gesichert. Die rohrförmige Achse 14 faßt mit dem Vierkant I41 lose in das Küken 15, so daß dessen freie axiale Bewegung nicht behindert ist.
  • Auf der Rückseite ist am Kopfstück 2 ein mit Schraubenlöchern versehener Ansatz 33 zum Befestigen des Spülapparates an der Wand o. dgl. angebracht.
  • Der Zwischenraum zwischen den beiden Behältern 3 wird nach vorn durch eine Deckplatte 3.4 abgeschlossen, die die Hohlachse 14. und den Oberteil des Hahngehäuses unzugänglich macht.
  • Bei der gezeichneten Stellung besteht durch den rechten Kanal 18, die Öffnung 17 und die Anschlußtülle 28 Verbindung des rechten Spülbehälters mit dem Spülrohr und durch den Ringkanal 2i, den Längskanal 22 und den linken Kanal 18 Verbindung -des linken Spülbehälters mit dem Zulaufkanal 26, so daß vom rechten Behälter aus gespült und der linke Behälter gefüllt wird. Dreht man den Hebel 12 um i8o°, so erfolgt die Zuordnung der beiden Behälter zum Zulaufkanal und Spülrohr in umgekehrter Weise. In einer Zwischenstellung sind sämtliche Kanäle abgesperrt, so daß in keiner Stellung des Kükens eine direkte Verbindung zwischen Wasserleitung und Abtrittbecken besteht.
  • Durch die besondere Anordnung und Ausgestaltung des Kükens in Form eines umgestürzten Bechers und die schräge Anordnung der seitlich angeschlossenen Zuflußkanäle 18 ergibt sich eine besonders geartete Spül-,virkung. Beim Drehen des Kükens entsteht durch die Zusammenwirkung des Kanals 18 und der Kükenöffnung 17 zunächst eine einseitige Durchflußöffnung, durch die das Wasser mehr oder weniger tangential in den Kükenhohlraum eindringt. Dadurch und durch die Neigung des Kanals in stumpfem Winkel zur Abflußrichtung erhält das Wasser im Kükenhohlraum eine schraubenförmige Wirbelbewegung, die, wenn sie einmal eingeleitet ist, sich auch noch fortsetzt, wenn das Küken bis zur vollen Öffnung des Durchgangs gedreht ist. Diese Wirbelbewegung hat zur Folge, daß das Wasser beim Austritt in das Abtrittbecken sich schirmartig ausbreitet und somit eine große Fläche des Beckens durch den Wasserstrom bestrichen wird.
  • Durch besondere Gestaltung des Spülrohres bzw. der in dieses überleitenden Tülle 28 kann man die Wirbelbewegung noch in geeigneter Weise beeinflussen, z. B. verstärken oder abschwächen. Eine Verstärkung der Wirbelbewegung-,ergibt sich bei der sich kegelförmig verengenden Ausführung der Tülle a8.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Abtrittspülvorrichtung mit zwei in Abhängigkeit von einem Umsteuerhahn sich abwechselnd füllenden und entleerenden Spülwasserbehältern, dadurch gekennzeichnet, daß in Verbindung mit dem Umsteuerhahn eine durch Flüssigkeitsdruck wirkende Vorrichtung zum Andrücken des Hahnkükens (15) an die Dichtungsfläche des Hahngehäuses (16) vorgesehen ist. a. Abtrittspülvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß für die Zuleitung des Wassers in die Behälter ein Ringkanal (21) im Küken (15) vorgesehen ist, der zwischen dem dünnen Ende des Kükens und einem Gegendruckkolben (20) von größerem Durchmesser (zweckmäßig mit Manschettendichtung) liegt. 3. Abtrittspülvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerachse (14) des Kükens mit einem prismatischen Teil (14a) lose in das axial auf ihm verschiebbare Küken faßt. ..l. Abtrittspülv orrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die gleichzeitig zur Belüftung des Spülrohres sowie zur Ableitung von Leckwasser dienende rohrförmige Steuerachse (14) des Kükens offen in den mit dem Spülrohr in Verbindung stehenden Hohlraum (i 5b) des Kükens ausmündet. 5. Abtrittspülvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Spülbehälter parallel nebeneinander mit einem Zwischenraum, in dein das Steuergestänge untergebracht ist, angeordnet sind, 6. Abtrittspülvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter aus je einem gemeinsamen, auch das Hahngehäuse enthaltenden Bodenstück (1), einem gemeinsamen, eine Führung für das obere Ende der Spindel enthaltenden Kopfstück (2) und zwei dazwischen eirrgespannten Hohlzylindern (3, 3) bestehen. Abtrittspülvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum zwischen den beiden Behältern nach vorn durch eine das Steuergestänge unzugänglich machende Abdeckplatte (34) verschlossen ist. B. Abtrittspülv orrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Küken (15) des Umsteuerhahnes die Form eines umgestürzten Bechers hat und der seitlich angeschlossene Zuflußkanal (18) in stumpfem Winkel zur Abflußrichtung geneigt ist. g. Abtrittspülv orrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an das sich kegelig erweiternde Hohlküken ein sich kegelförmig verengendes Spülrohr (28) angeschlossen ist.
DE1930546498D 1930-09-24 1930-09-24 Abtrittspuelvorrichtung mit zwei abwechselnd sich fuellenden und entleerenden Spuelwasserbehaeltern Expired DE546498C (de)

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DE (1) DE546498C (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE941058C (de) * 1953-09-18 1956-03-29 Luise Stickdorn Spuelvorrichtung fuer Klosetts und aehnliche Spuelanlagen
WO2018104411A3 (de) * 2016-12-06 2019-02-21 Swiss Aqua Technologies Ag Druckspülsystem für ein wc-becken

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE941058C (de) * 1953-09-18 1956-03-29 Luise Stickdorn Spuelvorrichtung fuer Klosetts und aehnliche Spuelanlagen
WO2018104411A3 (de) * 2016-12-06 2019-02-21 Swiss Aqua Technologies Ag Druckspülsystem für ein wc-becken
CN110139964A (zh) * 2016-12-06 2019-08-16 瑞士水技术公司 用于马桶的压力冲洗系统

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