DE53099C - Verfahren und Einrichtungen zur Aufbereitung von Abfällen, insbesondere von Kehricht - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, Abfälle, welche aus Kehrichthaufen, Aschgruben, Staubkästen u. dergl. gesammelt werden und welche aus einer grofsen Menge verschiedener Materialien und^Gegensta'nde — besonders kleiner Kohle, Löschkohle, Koks, Asche, Papier-'stücken, Stroh, Glasflaschen, Nägeln, 'Streifen von Eisen und Zinn, alten Kesseln und Pfannen, Strickenden und anderen Dingen —- bestehen, ihren einzelnen Gattungen .gemäfs zu trennen, ■indem man die Kohle, Löschkohle u. s. w. als ■'Brennmaterial, das Papier, die Strickenden und andere geeignete Stoffe für Papiermasse, das Metall als Abfälle ausscheidet (indem man das Loth oder Zinn von den verzinnten oder mit ■Zinn plat.tirten Gegenständen erforderlichenfalls sammelt), die vegetabilischen Rückstände in -Holzkohle verwandelt und den wirklichen Abfall, von dem nur sehr wenig übrig bleibt, zur Benutzung in der passendsten Weise sammelt. Um ein solches Resultat zu erreichen, ist ein langwieriges Verfahren unter Benutzung verschiedener besonderer Maschinen und Apparate erforderlich, denen die Materialien nach •einander übergeben werden. Es findet dabei eine fortwährende Zerlegung der einzelnen Theile statt, deren Zahl mit dem Fortschreiten des Processes zunimmt, und die verschiedenen sortirten Gattungen werden gewissermafsen von dem Mittelpunkt eines Kreises nach dem Umfang desselben hinbewegt, indem die unsortirten Abfälle im 'Mittelpunkt dieses Kreises von dem Wagen abgeladen und der Behandlung unterzogen werden.

Es können verschiedene Anordnungen .getroffen werden, um mit Sicherheit das gewünschte !Resultat zu -erreichen. Diese Anordnungen können verschieden sein, sowohl in Hinsicht auf die Reihenfolge, in welcher die Abfälle behandelt werden, als auch in der Art der Maschinen, mit welchen dieselben behandelt werden sollen, ohne das Wesen der Erfindung zu ändern.

Auf den beiliegenden Zeichnungen ist eine Anlage dargestellt, welche als .Ausführungsbeispiel dienen soll. Auf diesen Zeichnungen ist in den Fig. 1 und ia ein Grundrifs dieser Anlage dargestellt, wobei die Fig. ia eine Verlängerung der Fig. 1 bildet. In den Fig. 2 bis 1.8 inclusive sind Ansichten der verschiedenen Maschinen oder Apparate dargestellt, weiche in einer solchen Anlage enthalten sind und welche weiter unten eingehend beschrieben werden sollen. .

In den Fig. 2, 3 und 4 ist im Grundrifs, in der Seitenansicht und in der Vorderansicht ein 'Sieb dargestellt, in welches die Abfälle unmittelbar von dem Wagen hineinb.efördert werden, mittelst dessen die Abfälle zu der Anlage .gebracht sind. Es geschieht dieses am besten, indem man die Wagen umkippt. Dieses .Sieb besteht im wesentlichen aus einem Hohlxylinder A mit durchbrochenen Wänden, welcher am besten aus Holzstäben zusammengesetzt ist, die in der Längsrichtung des Cylinders angeordnet sind. .Zwischen diesen Holzstäben ist ein Zwischenraum von ungefähr 7:5 mm vorhanden, und werden dieselben durch zwei an den Enden des Cylinders angeordnete 'Ringe α zusammengehalten; aufserdem sind mehrere T-förmige Eisenschienen a¹ (in der Fig. 4 durch starke Linien und in der Fig. 4a

im Detail -dargestellt) angeordnet, welche eine so sichere Verbindung der erwähnten Ringe herstellen, dafs die Wirkung der beim Einschütten der Abfälle erzeugten Vibration ohne schädliche Folgen bleibt. Dadurch, dafs man Holzstäbe an Stelle von Eisenschienen anwendet, wird das Zerbrechen von Flaschen, Glasstücken und Topfscherben vermieden. Der Durchmesser der Trommel A oder die Weite der vorderen Oeffnung derselben und die Lage dieser Trommel in Bezug auf den Boden sind derart gewählt, dafs die Fahrzeuge, mittelst welcher die Abfälle nach der Anlage befördert werden, in die Trommel entleert werden können. Wie in der Fig. 3 besonders dargestellt, wird die Trommel A am besten in schräger Lage angeordnet und von Rollen d¹ gestützt. Diese Rollen α² sind am Umfange mit einer Rille versehen, in welche die Ränder oder Flantschen der Ringe α eingreifen. Aufser den oben erwähnten Rollen a~ können auch (wie in der Zeichnung nicht besonders dargestellt) Sicherheitsrollen angebracht werden, gegen welche das vordere Ende der Trommel sich legt, so dafs die beim Einschütten der Abfälle erzeugten Stöfse von diesen Rollen aufgenommen werden.

Die beiden Rollen α² sind auf eine Welle <r⁵ aufgekeilt und bilden ein Ganzes mit den Zahnrädern α³, welche in einen Zahnkranz α⁴ am äufseren Rande der Ringe α eingreifen. Die Zahnräder a³ sind an der Welle a⁵ befestigt, welche mittelst Kegelräder α⁶ von der Welle a¹ aus angetrieben wird. Diese letztere Welle kann auf irgend eine Weise in Bewegung gesetzt werden.

Der obere Theil der Trommel^ ist mit einem geeigneten Gehäuse α⁸ umgeben, welches jedoch nicht die Enden der Trommel verdeckt, so dafs dieselben frei bleiben. Am vorderen Ende der Trommel können somit die Abfälle eingeführt werden und am hinteren Ende derselben die aus diesen Abfällen ausgeschiedenen, zwischen den Stäben der Trommel A nicht hindurchgefallenen Theile mit einer Hacke von Hand herausgeholt werden. Die Trommel selbst ist unmittelbar über einer Grube a^% angeordnet, welche die Form eines Rumpfes hat; es werden somit alle Gegenstände, welche aus der Trommel in dieselbe hineinfallen, nach dem unteren Theile dieser Grube und hiermit zu einem Elevator B gelangen, durch welchen dieselben zur nächstfolgenden Maschine befördert werden.

Innerhalb der Trommel A kann entweder auf der ganzen Länge oder einem Theil derselben eine Förderschnecke a¹⁰ angeordnet werden, zum Zwecke, die Bewegung der Abfälle nach dem hinteren Ende der Trommel zu zu veranlassen. Dies ist besonders dann erforderlich, wenn die Trommel horizontal oder etwas gegen die Horizontale geneigt angeordnet wird. Ist aber die Trommel mehr oder weniger schräg angebracht, so fallen die Abfälle infolge ihrer Schwere nach dem hinteren Theile der Trommel, und eine Förderschnecke wird überflüssig.

Die in der Fig. 3 dargestellte Thür α¹¹ ist an der Austrittsstelle der Grube α⁹ angeordnet, um den Durchtritt der Abfälle zum Elevator B zu verzögern, damit dieser Elevator nicht zu stark beansprucht wird. Diese Thür a¹¹ kann nach Art der Rauchschieber eingestellt werden, so dafs ein langsameres oder schnelleres Durchtreten der Abfälle stattfindet. In der Fig. 3 sind ferner zwei Stangen α¹² dargestellt, welche abwechselnd hin- und herbewegt werden, indem dieselben von den oberhalb der Thür a¹¹ befindlichen Abfällen umgeben sind und in dieser Weise veranlassen, dafs die Abfälle zum Elevator B befördert werden. Die Bewegung dieser Stangen kann, wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, durch ein Excenter α¹³ herbeigeführt werden, welches auf der oben erwähnten Wellea⁷ befestigt ist. Die Stangen dieses Excenters setzen eine schwingende Welle a^u in Bewegung, welche mit einem Hebel ausgerüstet ist; an den beiden Enden dieses Hebels sind die Stangen α¹² befestigt. Es kann aber auch irgend eine andere Einrichtung getroffen werden, um die Bewegung der Stangen α¹² herbeizuführen.

In den oberen Theil der Trommel A reicht von hinten das die Eintrittsöffnung enthaltende Ende eines Ansaugrohres C hinein, welches am besten trompetenartig erweitert ist. In dieses Rohr C wird der im Innern der Trommel A bei deren Drehung entwickelte Staub angesaugt, da dieses Rohr, wie in der Fig. ia ersichtlich, mit einem kräftigen Gebläse D in Verbindung steht. Dieses Gebläse hat aufser dem Ansaugen des Staubes aus der Trommel A die Speisung der Feuerung in den Kesseln E E und F mit Luft zu bewirken, so dafs in denselben eine forcirte Heizung stattfindet; die aus der Trommel A abgesaugten Staubtheile werden in der Feuerung dieser Kessel verbrannt. .

Die Trommel A kann, anstatt um eine horizontale oder nahezu horizontale Achse zu rotiren, derart angeordnet, sein, dafs dieselbe um eine verticale oder nahezu verticale Achse sich dreht.

Der Elevator B, welcher in irgend einer bekannten Weise angeordnet sein kann und irgendwie angetrieben wird, befördert die Abfälle, welche aus den unteren Theilen der Grube a⁹ heraustreten, auf eine kurze Rinne oder einen Rumpf g. Von dem letzteren gelangen die Abfälle in eine Siebtrommel G, welche in der Fig. 5· im Grundrifs und in der Fig. 6 in der Vorderansicht besonders dargestellt ist. Diese Siebtrommel, welche einen

cylindrischen oder besser achteckigen oder sonst welchen polygonalen Querschnitt hat, wird ebenso wie die Trommel A von Rollen a² getragen und von Zahnrädern a³ angetrieben. Eine passende Weite für die Maschen dieser Siebtrommel sind 40 mm, aber man kann auch irgend eine andere Weite wählen.

Innerhalb des Siebes ist eine Förderschnecke α¹⁰ angeordnet, um die Abfälle von dem Eintrittsende nach dem Austrittsende zu befördern. Diese Siebtrommel ist von einem passenden Gehäuse a^s umgeben, deren unterer Theil eine schräge Rinne bildet. Die letztere hat den Zweck, die Stoffe, welche durch die Maschen des Siebes fallen, auf ein Transportband ohne Ende H zu befördern (Fig. ia und 6). Das letztere befördert die erwähnten Stoffe zu einem entfernt liegenden Theil des Gebäudes (s. Fig. ia), um hier mittelst einer Sortirtrommel J weiter bearbeitet zu werden, wie unten eingehend beschrieben werden soll.

Diejenigen Theile des Abfalles, welche nicht durch die Maschen des Siebes G gefallen sind, gelangen durch die Austrittsöffnung und fallen nach unten, indem dieselben von dem starken Luftstrom eines Gebläses D getroffen werden. Dieser Luftstrom trennt die leichteren Gegenstände von den schwereren und treibt die ersteren durch eine Leitung K hindurch in einen Trockenofen M. Die schwereren Gegenstände werden von dem Luftstrahl aus ihrer Bahn nicht abgelenkt und fallen in die Rinne L, welche dieselben zu einem Elevator N befördert. Es kann vorkommen, dafs einige der schwereren Gegenstände infolge ihrer eigenthümlichen Gestalt über die Oeffnung k hinweggetrieben werden und auf diese Weise in die Rinne K hineingelangen, durch die letztere jedoch nicht ganz bis zum Ofen heran befördert werden. Derartige Gegenstände müssen entfernt werden und aus diesem Grunde ist die Oeffnung k angeordnet, welche die Mündung eines Kanals k¹ bildet, welcher von Zeit zu Zeit unter Oeffhen einer passend angeordneten Thür gereinigt werden kann.

Als Beispiel für die Nothwendigkeit einer solchen Einrichtung mag angenommen werden, dafs in den Abfällen ein Kohlblatt enthalten ist. Wenn ein solches Blatt beim Herabfallen dem Luftstrom seine breite Seite darbietet, ■ wird dasselbe infolge der grofsen, dem "Luftstrom dargebotenen Oberfläche in die Leitung K hineingetrieben, so dafs dasselbe über die Mündung des Rohres k hinweg befördert wird. Infolge seines Eigengewichtes oder durch eine Aenderung seiner Bewegungsrichtung und dadurch veranlagtes Aufhören der Wirkung des Luftstrahles wird das erwähnte Kohlblatt nicht bis zum Ofen befördert; dasselbe legt sich deshalb auf den Boden der Rinne und wird herabgleiten, bis dasselbe die Oeffnung k erreicht und durch dasselbe in die Kammer k¹ gelangt. Die hier sich ansammelnden Gegenstände können durch Verbrennen oder sonstwie nutzbar gemacht werden.

Mit K¹ ist eine Thür bezeichnet, mittelst welcher das Innere der Leitung K zugänglich gemacht wird, um dasselbe reinigen zu können.

Der Elevator N, in welchen die aus der Auslafsöffnung des Siebes G kommenden und durch die Rinne L beförderten schwereren Gegenstände gelangen, befördert diese Gegenstände in eine Rinne O, Fig. 5, 6, 10 Und 11, welches mit Sortirsieb bezeichnet werden soll. Dieses Sortirsieb kann einen cylindrischen oder polygonalen Querschnitt besitzen und in derselben Weise wie die anderen Siebe mit einer im Innern desselben angeordneten Transportschnecke ausgerüstet sein, zum Zwecke, die in dasselbe eingeführten Gegenstände von der Eintrittsstelle nach der Austrittsstelle hin zu befördern. Diese Transportschnecke ist aus Drahtgeflecht oder Gewebe von verschiedener Maschenweite zusammengesetzt, welch letztere am besten 50 mm beträgt, während am Eintrittsende dieselbe 75 mm beträgt, wobei auf der Hälfte der Sieblänge vorzugsweise die erstere und auf der anderen Hälfte die letztere Maschenweite vorhanden ist, obgleich auch der Uebergang von einer Maschenweite zur anderen allmälig stattfinden kann, wenn es' gewünscht wird. Dieses Sortirsieb O ist in den Fig. 10 und 11 besonders dargestellt. Dasselbe ist oberhalb des oberen Endes zweier geeigneten Rinnen P angeordnet, während von dem Austrittsende dieses Sortirsiebes die Abfälle, welche nicht durch das Drahtgeflecht des Siebes hindurchgelangt sind, an eine dritte Rinne P¹ abgegeben werden. Die letztere Rinne ist am besten in ähnlicher Weise wie die mit P bezeichneten angeordnet. Mit den unteren Enden der Rinnen P sind mittelst Platten P² oder dergleichen fernere Rinnen P³ derart verbunden, dafs Zwischenräume P⁴ zwischen den benachbarten Enden der Rinnen P und P³ entstehen, und in gleicher Weise ist mit dem unteren Ende der Rinne P¹ eine Rinne P⁵ verbunden; auch zwischen dieser und der Rinne P¹ bleibt ein Zwischenraum P⁴. Das untere Ende der Rinne P⁶ giebt den Inhalt der Rinne an die benachbarte Rinne P³ ab, und das untere Ende dieser Rinne P³ befördert den Inhalt der letzteren, welcher infolge seiner Schwere abwärts sinkt, auf den sich drehenden Tisch Q, Fig. 1, 5 und 11. Die Anordnung dieses Tisches ist am besten aus der Fig. 12 zu erkennen, in welcher die einzelnen, in verschiedenen Ebenen liegenden Theile des Tisches im Grundrifs dargestellt sind. Dieser Tisch ist aufserdem in der Fig. 13 besonders dargestellt, in welcher die Vorrichtung zum Antreiben und Stützen des erwähnten Tisches im Aufrifs, und zwar

in einem gröfseren Maisstabe veranschaulicht sind. In diesen Figuren ist mit Q. die Tischplatte bezeichnet, welche die Form eines Ringes besitzt oder aus einer Anzahl passend geformter Eisenplatten zusammengesetzt sein kann, die durch Nieten oder sonstwie in passender Weise •mit einander verbunden sind. Mit Q¹ sind die Ständer unterhalb des Tisches Q bezeichnet und auf denselben sind Rollen Q² Q.³ angeordnet, welche am testen mit Gummiringen q ausgerüstet -sind. Die Rolle Q² schützt den Tisch gegen eine Verschiebung in senkrechter ■Richtung und die Rolle Q³ sichert denselben gegen eine solche in horizontaler Richtung, indem diese Rollen gegen die beiden senkrechten Flächen des Zahnkranzes q¹ sich anlegen, welcher irgendwie sicher an der Unterseite der Tischplatte befestigt ist. Mit Q⁴ ist eine Welle bezeichnet, welche von Lagern Q⁵ gestützt wird. Die letzteren werden von Armen Q⁶ aufgenommen; auf diese Welle ist ein Trieb Q⁷ aufgekeilt oder sonstwie befestigt. Der letztere steht im Eingriff mit dem Zahnkranz q¹, auf welches somit die der Welle Q⁴ mitgetheilte Bewegung übertragen wird. Die Arme Q⁶ sind an einem der Ständer Q¹ mit Schrauben q² oder sonstwie befestigt. Es wird somit, falls der Welle Q⁴ eine drehende Bewegung mitgetheilt wird, der Tisch veranlafst, sich in horizontaler Richtung mit einer verhältnifsmäfsig geringen Geschwindigkeit zu drehen.

An Stelle des Tisches Q kann auch ein Band oder ein geradlinig sich bewegender Tisch angewendet werden; der Tisch Q ist jedoch vorzuziehen.

Mit R ist ein in der Fig. ι dargestellter Reifswolf bezeichnet, welcher in irgend einer bekannten Weise angeordnet sein kann und welcher am besten in der Nähe der Trommel A angeordnet ist, da dieser Reifswolf hauptsächlich die grofsen Papierstücke, Lumpen und ähnliche Gegenstände, welche mit der Hand aus der Trommel herausgeholt sind, bearbeiten soll. Mit jR¹ ist ein kräftiges Gebläse bezeichnet, welches in solcher Weise auf den Reifswolf wirkt, dafs dasselbe die zerrissenen Papierstücke, Lumpen u. s. w. aus dem Reifswolf entfernt und in eine Leitung R² befördert, welch letztere in den oben erwähnten Ofen M einmündet. Dieser Ofen ist am besten in der Weise angeordnet, wie dieselbe aus den Fig. 7, 8 und 9 ersichtlich ist, wobei die Fig. 7 eine Endansicht und die Fig. 8 und 9 einen Längsschnitt bezw. Querschnitt darstellen; es kann aber auch irgend eine andere Ofenconstruction benutzt werden.

In den Fig. 7, 8 und 9 ist M die äufsere Wandung des Ofens, in welcher eine entsprechend ausbalancirte Thür.M¹ angeordnet ist, so dafs das Innere des Ofens zugänglich gemacht wird, um die in demselben enthaltenen Gegenstände zu entfernen.

Mit M² ist eine perforirte Platte und mit M³ ein Rohrsystem bezeichnet, welches zum Theil oberhalb und zum Theil unterhalb der Platte M² sich befindet und durch welches der Abdampf der Dampfmaschine S, Fig. ia, hindurchstreicht. "Mit Mⁱ sind Thüren oder Schieber bezeichnet, welche den Zweck haben, von unten her die Oeffnungen der perforirten Platte M² zu reinigen oder um die im Ofen herrschende, von den beiden Gebläsen verursachte Spannung zu verringern, an welche Gebläse, wie oben beschrieben, die Leitungen R² und K angeschlossen sind. Mit M⁵ sind die Stützen für die Rohre oder die einzelnen Windungen der schlangenförmig angeordneten Rohre Af³ bezeichnet. Falls es gewünscht wird, kann der im Ofen M entstandene Staub in ein Auslafsrohr M^e hineingesaugt oder hineingeprefst werden, welches in der Fig. 9 mit punktirten Linien dargestellt ist. Innerhalb dieses Auslafsrohres kann der Staub mittelst zerstäubten Wassers oder eines Dampfstrahles 'niedergeschlagen und der entstehende Schlamm verbrannt oder sonstwie verwerthet werden.

Die oben erwähnte Sortirsiebtrommel J zeigt keine besonderen Eigentümlichkeiten con-'structiver Art und wird am besten ähnlich der Siebtrommel G angeordnet. Die Sortirsiebtrommel J ist auf den beiliegenden Zeichnungen nicht in ihren Einzelheiten, sondern nur ihre Stellung in Bezug auf diejenige der anderen Maschinen in Fig. ia dargestellt, sowie deren Anordnung in Bezug auf den Waschelevator T. Der letztere behandelt die am Austrittsende des Sortirsiebes dasselbe verlassenden Stoffe und ist in den Fig. ia und 14 besonders dargestellt. Bezüglich dieses Sortirsiebes möge erwähnt werden, dafs die Maschenweite desselben am besten ungefähr 13 mm beträgt und dafs dasselbe mit einer innerhalb desselben angeordneten Transportschnecke ausgerüstet ist, um die in dasselbe eingeführten Stoffe nach und nach von dem Eintrittsende nach dem Austrittsende hin zu bewegen, von wo dieselben auf eine Rinne J¹, Fig. 14, herabfallen, um von dort in den Elevator T zu gelangen. Dieser Elevator ist in der Fig. 14 in einem senkrechten Schnitt dargestellt, in welchem mit T die Eimer bezeichnet sind, welche am besten an zwei nach unten hängenden parallelen Ketten ohne Ende t befestigt sind. Von den letzteren ist nur die eine in der Fig. 14 dargestellt. Die Böden dieser Eimer sind perforirt oder aus Drahtgewebe oder einem ähnlichen Material hergestellt. Mit T¹ T² T³ Γ⁴ sind Räder oder Rollen bezeichnet, um welche herum oder über welche die Ketten t laufen, so dafs die Eimer T in der gewünschten Weise bewegt werden. 'Von diesen Rollen ist die mit T¹ bezeichnete

die treibende und die mit T² bezeichnete diejenige, welche das Umkippen der Eimer besorgt, so dafs der Inhalt der letzteren in eine Rinne U gelangt. Diese Rolle T² ist nämlich mit Stangen i¹ versehen, welche derart angeordnet sind, dafs die unteren Enden der Eimer T gestützt werden, wie dies aus der Fig. 14 ersichtlich ist. Mit T⁵ ist ein Trog bezeichnet, an dessen beiden Enden die beiden Rollen T³ und T* derart angeordnet sind, dafs die Eimer und deren Inhalt durch das in diesem Troge enthaltene Wasser geführt werden.

Mit T⁶ ist ein senkrecht stehendes Gehäuse bezeichnet, welches am besten am unteren Ende mit dem Trog T^h verbunden ist und durch welches hindurch die Eimer T nach oben gezogen werden, indem dieselben von der Rolle T"¹ nach der das Umkippen besorgenden Rolle T² gelangen. Durch dieses Gehäuse fliefst beständig Wasser mit bedeutender Geschwindigkeit hindurch, welches aus dem Eintrittsrohr T² in den Trog T^s gelangt und durch das Ueberlaufrohr t^B den letzteren wieder verläfst. Es werden also irgend welche zwischen den Stoffen befindliche Unreinigkeiten, wie Staub u. dergl., welche Stoffe von der Austrittsöffnung des Sortirsiebes / hierher gelangt sind, durch den Waschprocefs vollständig entfernt, welchem die erwähnten Stoffe unterworfen werden, während sich dieselben in dem Eimer T befinden. „

Es sei bemerkt, dafs, da die Böden der Eimer perforirt sind, das durch die Zuflufsleitung f² eintretende Wasser im Stande ist, jedes Partikelchen aus den Stoffen, welche dem Einflufs desselben unterworfen werden, fortzuspülen. Obgleich in der Fig. 14 die Anordnung eines Waschelevators dargestellt ist, welcher man im allgemeinen den Vorzug geben würde, so kann dieser Elevator jedoch in irgend einer anderen Art construirt werden, welche demselben Zwecke dienen würde.

Mit U¹ ist ein Ring bezeichnet, welcher am besten aus Eisenblech hergestellt wird, und auf welchen ein Ring U diejenigen Stoffe befördert, welche aus den Eimern t auf denselben gelangen. Diese Rinne U\ in der Fig. 15 im Schnitt dargestellt, ist mit einer Oeffhung U² ausgerüstet, und unterhalb der Rinne ist der letzteren gegenüber eine oder mehrere (beim Ausführungsbeispiel zwei) kurze, einstellbare Rinnen u angeordnet, welche den Zw^eck haben, eine oder mehrere Durchbrechungen · U^B in der Hauptrinne herzustellen, um gewisse Gegenstände abzufangen, welche in der erwähnten Rinne herabsinken. Der gröfsere Theil dieser Gegenstände wird der Natur derselben entsprechend über die Durchbrechungen Z7³ hinweggleiten und am unteren Ende der Rinne U¹ dieselbe verlassen.

Die oben erwähnten Kessel E, welche allein in der Fig. ia dargestellt sind, und die Einrichtung zum Feuern derselben können auf irgend eine bekannte Weise angeordnet sein, indem, wie oben erwähnt, eine Heizung mit forcirtem Zug zur Verwendung kommt, so dafs in denselben staubförmiges und minderwerthiges Brennmaterial verwendet werden kann, wie solches der vorliegenden Erfindung gemäfs aus den Abfällen gewonnen werden kann. Der Kessel F jedoch ist aufserdem mit einer Einrichtung versehen, um aufser mit Brennmaterial der oben erwähnten Gattung mit Unrath und anderen derartigen Stoffen gespeist werden zu können, wie dieselben aus den Abfällen ausgeschieden werden, d. h. mit Stoffen, welche für andere Zwecke nicht mehr zu verwerthen sind. Der erwähnte Kessel kann mit einer Mischung des erwähnten Unrathes und des oben beschriebenen staubförmigen Brennmaterials geheizt werden. In der Fig. 16 ist dieser Kessel und der Einbau desselben zur Hälfte in Ansicht und zur Hälfte im verticalen Längsschnitt dargestellt; die Fig. 17 und 18 zeigen theils im Schnitt, theils in Ansicht die besondere Einrichtung der Zugregulirungsvorrichtung für die Feuerung des Kessels F, durch welche eine Rauchverzehrung veranlafst wird, wie weiter unten beschrieben werden 'soll.

Der in den Zeichnungen dargestellte Kessel F ist ein sogenannter Corn wall-Kessel, obgleich es aus der folgenden Beschreibung ersichtlich ist, dafs Kessel, welche mehr als ein Heizrohr haben, an Stelle desselben angewendet werden können. Wie in der Fig. 16 dargestellt, ist die Feuerung nicht in dem Feuerrohr F¹ angeordnet, wie dies gewöhnlich der Fall ist, sondern die Feuerung ist aufserhalb des letzteren angebracht, d. h. die Feuergase schlagen gegen die äufsere Wandung des Kessels, so dafs also das Rohr F¹ nur als Heizrohr benutzt wird. An dem einen Ende des Kessels' ist eine Feuerung F² und an dem anderen Ende desselben eine zweite Feuerung F¹² angeordnet, indem beide durch die Feuerbrücke F³ von einander getrennt werden. Diese Feuerungen sind beide mit verschiedenen Buchstaben bezeichnet, um die Wirkungsweise leichter erklären zu können. Mit F⁴. sind Kammern bezeichnet, welche sich über die Enden des Kessels hinaus ausdehnen und am besten Verlängerungen des Rohres F¹ bilden; diese beiden Kammern und die unmittelbar mit denselben in Verbindung stehenden Theile sind in gleicher Weise angeordnet. Es genügt also, eine derselben zu beschreiben,, um die Wirkungsweise derselben zu erklären.

Die Kammer F⁴ ist an ihrem unteren Ende mit einer Oeffnung F⁵ ausgerüstet, welche unmittelbar mit dem Stirnende der Feuerung in

Verbindung steht, und an ihrem oberen Ende mit einer Qeffnung F⁶, welche unmittelbar mit den Röhren F⁷ und durch diese mit dem Fuchs .F⁸ in Verbindung steht (Fig. ia). Mit F⁹ ist ein Schieber oder Ventil bezeichnet, welches in der Kammer F⁴ bewegt und derart gesenkt werden kann, dafs die Öeffnung F⁵ geschlossen wird, wie dies in der Fig. 16 dargestellt ist. Es wird somit die Verbindung zwischen der Feuerung F² und dem Feuerrohr F¹ unterbrochen, welch letzteres derart angeordnet ist, dafs eine Verbindung mit dem Fuchs hergestellt wird. Es kann auch der erwähnte Schieber gehoben werden, so dafs die Öeffnung F⁶ verschlossen und somit, wie in der Fig. 17 dargestellt, die Verbindung zwischen dem Feuerrohr F¹ und dem Fuchs aufgehoben und eine solche zwischen der Feuerung F² und dem Feuerrohr F¹ hergestellt wird. Der an dem einen Ende des Kessels befindliche Schieber F⁹ ist mit dem entsprechenden Schieber an dem anderen Ende des Kessels mittelst einer Kette und einer Gabel F¹⁰ verbunden. Die Anordnung ist eine solche, dafs, wenn der eine Schieber die Öeffnung F⁵ absperrt und die Öeffnung F^e an dem einen Ende des Kessels freigiebt, der andere Schieber die Öeffnung F⁶ schliefst und die Öeffnung F⁵ an dem entgegengesetzten Ende des Kessels frei-, giebt, und umgekehrt.

Mit C ist ein Rohr bezeichnet, welches zum Einführen der geprefsten Luft zwecks forcirten Heizens dient. Dieses Rohr C ist mit Düsen C¹ ausgerüstet, welche innerhalb der Feuerbrücke F³ angeordnet sind.

Die Feuerungen F² und F¹² werden abwechselnd mit Brennmaterial versorgt. Die Verbrennung des in den Feuerungen' entwickelten Rauches wird nun in der folgenden Weise bewirkt, falls man diesen Rauch nicht unverbrannt ins Freie entweichen lassen will, da derselbe sehr schädliche Eigenschaften besitzt, veranlafst durch die Zusammensetzung des Unraths u. dergl., aus welchem derselbe sich entwickelt.

Vorausgesetzt, dafs die Feuerung F¹² zuletzt mit Brennstoffen (Unrath) versorgt wurde und dafs die letztere nun mit heller Flamme brennt, d. h. sich in der Glut befindet, und dafs man die Feuerung F² mit Unrath beschütten will, so werden die Schieber derart eingestellt, dafs die Öeffnung F⁶ der mit Brennmaterial zu versorgenden Feuerung geschlossen und die entsprechende Öeffnung in der anderen Feuerung, in diesem Falle F¹², geöffnet wird. Der Unrath wird alsdann in die Feuerung F² eingeführt und die Thüren geschlossen. Die dichten und schädlichen Dämpfe, welche nun aus dem eben ausgeschütteten Brennmaterial sich entwickeln und in der Feuerung: F² nicht verbrannt werden, treten über die Feuerbrücke F³ und die in der Feuerung F¹² befindliche glühende Schicht des Brennmaterials, so dafs dieselben vollständig verzehrt werden. Die entstehenden Gase gelangen durch die Öeffnung F⁵ der nicht mit frischem Brennmaterial versorgten Feuerung in das Feuerrohr F\ aus dessen unterem Ende dieselben durch die Öeffnung F⁶ der eben mit frischem Brennmaterial versorgten Feuerung in die Röhren F"⁷ und den Fuchs F⁸, wie dies in der Fig. 16 durch die eingezeichneten Pfeile angegeben ist. In der entgegengesetzten Weise wird, wenn man die Feuerung F¹² mit Brennmaterial versehen will, der Schieber F⁹ derart gestellt, dafs die Verbrennungsproducte unter den Kessel und durch denselben hindurch in entgegengesetzter Richtung geleitet werden, indem die Gase aus der Feuerung F¹² in einer Richtung unter den Kessel hindurchstreichen, über die Feuerung F² hinweg und in entgegengesetzter Richtung durch das Feuerrohr F¹ zu dem Fuchs F⁸ gelangen. An geeigneter Stelle sind Thüren f angeordnet, um die Heizröhren zu reinigen.

Ehe man die Verbrennungsproducte sämmtlicher Kessel EE und F ins Freie entweichen läfst, kann man dieselben durch Scrubber, welche in ähnlicher Weise eingerichtet sind wie die in den Gasanstalten benutzten, so dafs alle verkohlten Stoffe niedergeschlagen werden und nur ein farbloses und unschädliches Gas ins Freie entweichen kann.

Mit V ist ein in der Fig. 1 dargestellter Ofen bezeichnet, in welchem alte Metalle, besonders Zinn in Form von Büchsen, Schachteln, Kochapparaten und ähnlichen Gegenständen, einer Behandlung unterworfen werden, um das Loth von denselben wieder zu gewinnen. Dieser Ofen ist irgendwie geformt, derart, dafs er dem vorliegenden Zwecke dienen kann.

Mit W, Fig. i, ist ein Ofen oder eine Kammer bezeichnet, in welche Gegenstände, wie Matratzen, eingeführt werden, um dieselben zu desinficiren oder zu carbonisiren, wie es gewünscht wird. Mit X ist ein gewöhnlicher Kollergang bezeichnet.' ,

Die Behandlungsweise der Abfälle ist im allgemeinen mittelst der vorbeschriebenen Anzahl von Apparaten die folgende:

Die Abfälle werden durch Umkippen des Fahrzeuges, mittelst dessen dieselben zur Anlage befördert worden sind, am besten unmittelbar in die rotirende Siebtrommel A eingeschüttet. Obgleich die einzelnen Ladungen hier hinter einander in geeigneten Zwischenräumen eingeschüttet werden können, ist es doch, um die Sache verständlicher darzustellen, vortheilhafter, den Weg zu beschreiben, den jede einzelne Ladung macht,, so dafs alle der Behandlung unterworfenen Abfälle getheilt und aufs Neue getheilt werden, um dann in anderer Weise behandelt zu werden. Durch die.

in drehende Bewegung versetzte Trommel A werden die gröfsten der in den Abfällen enthaltenen Gegenstände von den kleineren getrennt und nach dem hinteren Ende der Trommel hin befördert, wo dieselben mit der Hand herausgehackt werden, wobei die geringe Geschwindigkeit, mit der dieses geschieht, gestattet, dieselben nach ihrer Gattung zu ordnen; das Papier, die Lumpen und ähnliche Gegenstände gelangen in den Reifswolf R, um in demselben zerrissen und zerkleinert und darauf mittelst des Gebläses R¹ durch die Leitung i?² in den Ofen M befördert zu werden. Die zinnernen Kessel und ähnliche Gegenstände werden, wenn man dies wünscht, in den Ofen V befördert, um das an denselben befindliche Loth und Zinn wieder zu gewinnen; die Matratzen und ähnliche Gegenstände werden in den Ofen W befördert und daselbst desinficirt oder carbonisirt. Die Topfscherben u. dergl. werden in den Kollergang X gebracht, worin dieselben zermahlen und, falls erforderlich, mit Kalk, gemischt werden können, um Mörtel daraus zu machen. In dieser Weise werden die einzelnen Theile in der vorteilhaftesten Weise von einander geschieden.

Die Abfälle, welche durch die cylindrische Wandung der Trommel A fallen, gelangen in den Elevator B, durch welchen dieselben in das sich drehende Sieb G befördert werden. Die kleineren Gegenstände, welche in diesen Abfällen enthalten sind, fallen durch die Maschen des Siebes und werden von dem unteren Theil des Gehäuses dieses Siebes auf ein Transportband H befördert, mittelst dessen dieselben zu dem Sortirsieb J gelangen.

Es mag hier erwähnt werden, dafs die Stoffe, welche das Transportband H zu dem Sortirsieb J befördert, zum gröfsten Theil aus kleinen Kohlenstücken; Löschkohle und Asche besteht; durch das Sortirsieb J wird der Staub und kleinere Theilchen aus den eben erwähnten gröfseren Stoffen ausgeschieden. Die erwähnten kleineren Stoffe fallen durch die Maschen des Sortirsiebes auf eine geeignete Rinne, welche dieselben in einen geeigneten Behälter befördert, der in dem Falle, dafs die Anlage an dem Ufer eines Flusses oder Kanals sich befindet, ein, Lichterschiff sein kann, durch welches, wenn sich eine hinreichend grofse Menge angesammelt hat, der erwähnte Stoff zu einer Ziegelei befördert werden könnte, an welche ein solches Material, als für die Ziegelbereitung sehr geeignet, leicht abzusetzen ist. Die gröberen Stoffe, welche das Sortirsieb J an der Austrittsstelle desselben verlassen, fallen in den Waschelevator T, aus welchem dieselben nicht entweichen können, wie oben beschrieben worden ist, und aus welchem dieselben schliefslich in eine Fallrinne U¹ gelangen. Die bis hierher gelangten Stoffe ^bestehen hauptsächlich aus kleinen Kohlenstücken, Koksstücken und Löschkohle. Es ist wünschenswert!), alle vegetabilischen Stoffe, wie Kartoffelschale, welche diese Brennmaterialien bis hierher etwa begleitet haben, zu entfernen. Aus diesem Grunde ist die Einrichtung getroffen, dafs, während diese vegetabilischen Stoffe die Rinne U¹ passiren, infolge ihrer klebrigen Eigenschaften dieselben an der Rinne t/¹ anhaften und langsam herabgleiten, bis dieselben die Zwischenräume U^s erreichen, durch deren einen oder anderen dieselben hindurchfallen und auf diese Weise in einen geeigneten Behälter gelangen, um in beliebiger Weise später verwerthet zu werden. Die Kohlen, der Koks und ähnliche Stoffe jedoch fallen mit einer gewissen Geschwindigkeit in die· Rinne U¹ herab und gelangen, über die Durchbrechungen U³ hinwegsetzend, zu dem anderen Ende der Rinne und von diesem in einen passenden Behälter, aus welchem dieselben nach Bedarf zum Heizen der Kessel E E und F entnommen werden können. Das in dieser Weise gewonnene Heizmaterial ist fast genügend, um den Betrieb der Kessel zu ermöglichen, da, wie oben auseinandergesetzt, aufser dem in den Feuerungen des Kessels F verbrannten Unrath eine geringe Quantität dieses aus Kohle und Koks bestehenden Brennmaterials benutzt werden kann.

Sollte von diesem Brennmaterial mehr gewonnen werden, als für den Betrieb erforderlich ist, so kann dasselbe verkauft oder, wenn man will, auch die ganze Menge des gewonnenen Brennmaterials verkauft und anderes Brennmaterial für die Heizung der Kessel benutzt werden, obgleich im allgemeinen die Benutzung dieses Brennmaterials am wohlfeilsten sein würde. ■ , .

Es soll nun auf den Hauptgang der Operationen zurückgegangen werden, von welchem die letztere nur einen Theil bildet. Das Material, welches nicht klein genug war, um durch das Drahtgewebe des Siebes G zu fallen, verläfst dasselbe an dem Austrittsende und fällt von dort abwärts. Hierbei wird dasselbe von dem Luftstrom getroffen, welcher, von dem Gebläse D¹ erzeugt, die leichteren Theile von den schwereren trennt. Die letzteren bestehen hauptsächlich aus Papierstücken, Lumpen und vielleicht einigen Strohhalmen und ähnlichen Gegenständen. Diese Gegenstände werden durch die Leitung K in den Ofen M getrieben, in welchem dieselben getrocknet und nach und nach aus demselben herausgenommen werden, um später sortirt zu werden, wenn dieses erforderlich ist. Hieran schliefst sich eine Behandlung in Zerkleinerungsapparaten, durch welche dieselben in gewöhnlicher Weise in Papierbrei umgewandelt werden. Diejenigen Gegenstände, welche an dem Austrittsende des Siebes G herausfallen und schwer genug sind,

um von dem Luftstrahl nicht abgelenkt zu werden, fallen in die Rinne L, von welcher dieselben zu dem Elevator N befördert werden, der dieselben an das Sortirsieb O abgiebt. In dem letzteren werden die Gegenstände sortirt, an die grofsen Flächen der Rinnen' P und P¹ abgegeben, und die vegetablischen oder ähnlichen Stoffe von klebriger Natur bleiben an den erwähnten Flächen hängen und gleiten langsam nach unten, bis dieselben die Durchbrechungen P⁴ erreichen, durch welche dieselben in Säcke oder andere geeignete Behälter fallen. Aus den letzteren können die Stoffe entnommen und in beliebiger geeigneter Weise verwendet werden. Das Material, welches nicht klebriger Natur ist, fällt mit einer gewissen Geschwindigkeit in den Rinnen P und P¹ herab, so dafs dasselbe über die Durchbrechungen P* hinwegsetzt und in die Rinnen P³ und P⁵ gelangen. Durch die Rinnen P³ werden die erwähnten Stoffe auf den langsam sich drehenden Tisch Q befördert. An der inneren oder äufseren Seite oder an beiden Seiten des Tisches sind Arbeiter aufgestellt, deren Aufgabe es ist, die Stoffe zu sortiren, wobei der Tisch sich nur langsam bewegt. Die bis hierher gelangten Stoffe bestehen aus einer grofsen Menge verschiedener Gattungen, unter denen erwähnt werden mögen: grofse Kohlenstücke, Metalle und Topfscherben. Die hier gefundene Kohle wird nach einer geeigneten Stelle des Gebäudes befördert und kann hier als Brennmaterial für häusliche Zwecke verkauft oder unter dem Kessel verbrannt werden; das Metall kann als Abfall verkauft werden, die Topfscherben und ähnliche Gegenstände werden in den Kollergang X befördert und dort gemahlen und, wenn nöthig, mit Kalk und Wasser gemischt, um Mörtel herzustellen.

In dieser Weise werden die sämmtlichen auf dem Tisch Q befindlichen Stoffe sortirt und in der vortheilhaftesten W^reise bearbeitet, so dafs die Kosten der Anlage und die Arbeitslöhne gedeckt werden. Das Resultat dieses Verfahrens ist, dafs nur sehr wenig wirklich unbrauchbare Abfälle übrig bleiben, und das Volumen der letzteren kann durch Verbrennen in den Feuerungen der Kessel EE und F auf ein möglichst geringes Mafs reducirt werden. Selbst die hierbei entstehenden Schlacken können in dem Kollergang X vermählen und später verwerthet werden. Man sieht also, dafs vom Anfang bis zum Ende dieses Verfahrens ein vollständiger, weil sich selbst ergänzender Kreis von Operationen gebildet wird, denn während manche der aus den Abfällen ausgeschiedenen Gattungen äufserst nutzbringend aufserhalb der Anlage verwerthet und für andere Zwecke benutzt werden, bilden dieselben einen genügenden Ersatz für die Kosten der Wiedergewinnung solcher Gattungen; dabei bleibt noch genügend Brennmaterial übrig, um die Kraft zum Betriebe der Apparate zu erzeugen, welche zur Erreichung dieses Zweckes benutzt werden.

Man sieht ferner, dafs manche Abänderungen bei der Ausführung dieser Erfindung möglich sind. Es können ebenfalls verschiedene Apparate angewendet werden, z. B. anstatt der sich drehenden Trommel hin - und herbewegte Siebe, obgleich dies weniger wünschenswerth sein würde. Anstatt, wie oben beschrieben, einen Luftstrahl zu benutzen, kann man auch Dampf oder ein anderes Gebläse anwenden, falls dies gewünscht wird. Eine gewisse Anzahl von Kesseln, von denen der eine, wie oben beschrieben, eigenthümlich angeordnet ist, kann bei der Ausführung dieses Verfahrens benutzt werden; es kann aber auch eine beliebige gerade Zahl von Kesseln von irgend welcher geeigneten Form gebraucht werden.

Die Anlage zur Herstellung des Papiers kann unter denselben Voraussetzungen angeordnet sein wie die übrigen Maschinentheile und entweder von derselben Kraftquelle aus versorgt werden, oder dieselbe kann auch für sich in einem besonderen Gebäude untergebracht sein.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Verfahren zur Behandlung von aus Kehrichthaufen gewonnenen und ähnlichen Abfällen, darin bestehend, dafs die letzteren zunächst in mehreren rotirenden, auch mit Transportschnecken versehenen Siebtrommeln von verschiedener Maschenweite behandelt, dadurch ihrer Gröfse nach (nach Durchmesser und Länge) sortirt und mittelst geeigneter Transportvorrichtungen derart vor Luftoder Dampfgebläsen vorbeigeführt werden, dafs die leichteren Gegenstände eine seitliche Ablenkung erfahren, von den zu Boden fallenden schweren Gegenständen getrennt und in einen besonderen Raum übergeführt werden, worauf die direct aus den Siebtrommeln kommenden Abfälle sowohl als auch die mittelst der Gebläse sortirten, durch Herabrollen in schrägen, mit Fallöffnungen versehenen Rinnen je nach der mehr oder minder klebrigen Beschaffenheit der Oberfläche gesondert, durch ' geeignete Vorrichtungen zerkleinert und schliefslich zur Weiterverarbeitung gewaschen und getrocknet werden.
2. 2. Zur Ausführung des unter i. gekennzeichneten Verfahrens die gleichzeitige Anwendung der folgenden Einrichtungen:

   a) eine Sortirvorrichtung, welche .die Abfälle nach Mafsgabe ihres Durchmessers trennt, bestehend aus einer unmittelbar über einer Grube (a⁹) befindlichen, horizontal oder geneigt liegenden und mit einem unten offenen Umschlufs-

   mantel (a^s) versehenen rohrenden Trommel (A), welche auf ihrem Umfange die parallel mit der Drehachse der Trommel liegenden Stäbe (a¹) besitzt, in Verbindung mit vor der Schieberthür (a¹¹) a&r Grube (a?) angeordneten Stangen (a¹²a¹²), welche von der Welle (a¹) aus mittelst Excenter derart bewegt werden, dafs dieselben abwechselnd vor- und rückwärts gleiten und dadurch ein Verstopfen der Schieberthür verhindern;
   b) eine Sortirvorrichtung, welche die Abfälle nach Mafsgabe ihrer Länge und ihres specifischen Gewichtes trennt, bestehend aus einer unmittelbar über einem Transportband (H) liegenden horizontalen, mit einer Transportschnecke (a¹⁰) und einem unten offenen Umschlufsmantelfa⁸^ versehenen rotirenden Siebtrommel (G), in Verbindung mit einem am hinteren Ende der letzteren angebrachten Gebläse (D¹), welches die specifisch leichteren Gegenstände von den in die Oeffnung (L) fallenden schwereren Gegenständen trennt, dieselben zur Seite bläst und durch den Kanal (K) in die Trocken-, kammer (M) überführt, wobei die wegen ihrer grofsen Oberfläche vom Gebläse etwa mitgeführten blattartigen schwereren Gegenstände durch eine im Kanal (K) angebrachte, zum Behälter (k^l) führende Oeffnung (k) fallen und auf diese Weise abgesondert werden;

   c) eine Sortirvorrichtung, welche die Abfälle nach Mafsgabe ihrer mehr oder minder klebrigen Oberfläche von einander trennt, bestehend aus einer mit einer Transportschnecke versehenen rohrenden Siebtrommel (O) von nach dem hinteren Ende zu abnehmender Maschenweite, in Verbindung mit mehreren unter dieser Siebtrommel gelegenen, mit Fallöffnungen (P*) versehenen schrägen Flächen (PP¹ P³ P*), auf welchen sowohl die von , der Trommel (O) sortirten Abfälle als auch diejenigen, welche nicht durch die Siebmaschen gefallen sind, je nach der mehr oder minder klebrigen Beschaffenheit ihrer Oberfläche mit verschiedener Geschwindigkeit herabrollen, derart, dafs die glatten, schnell rollenden Gegenstände über die Fallöffnungen (P*) hinweggleiten, während die rauhen, langsam rollenden durch die Oeffnungen (P*) hindurchfallen und getrennt aufgefangen werden;

   d) eine Spülvorrichtung, bestehend aus an der Kette (t) aufgehängten, mit siebartigem Boden versehenen Eimern (T), welche die von der schrägen Fläche (J¹) herabrollenden Abfälle aufnehmen und zunächst in horizontaler Richtung durch ein Wasserbecken und später in verticaler Richtung durch einen mit der Wasserspülung (t²) versehenen Schacht derartig entlang führen, dafs ein vollständiges Auslaugen der Abfälle nach dem Gegenstromprincip stattfindet.

   Hierzu 4 Blatt Zeichnungen.