DE4423100C1 - Mikrowellenherd mit einer Türe mit Abschaltsicherung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Mikrowellenherd mit einem Gehäuse und einer Türe, die einen Rahmen und ein Sichtfenster aus mindestens einer Scheibe aus vorgespanntem Sicherheitsglas aufweist, mit einem Metallgitter oder einer transparenten metallischen Schicht zur Abschirmung der Strah­ lung im Bereich des Sichtfensters, wobei im Gehäuse ein mit einer elektri­ schen Spannungsquelle verbindbarer Mikrowellengenerator angeordnet ist, und wobei der Mikrowellenherd eine Vorrichtung zur Türsicherung aufweist, die die Spannungsquelle vom Mikrowellengenerator mittels eines Schalters beim Öffnen der Türe abschaltet.

Es ist allgemein bekannt, daß die Abschirmung von Mikrowellenstrahlung bei Mikrowellengeräten im Bereich des Türsichtfensters durch ein Metall-Loch­ gitter gewährleistet wird. Glasscheibe und Metallgitter verhindern im un­ versehrten Zustand den Austritt von Mikrowellen aus dem Herd.

In der Patent-Literatur, z. B. in der DE 39 22 443 C2 wird weiterhin ein Mikrowellenhaushaltgerät, insbesondere ein Mikrowellenofen beschrieben, das für den Behandlungsraum eine Mikrowellenheizeinrichtung aufweist, wo­ bei der Behandlungsraum durch eine ein Durchsichtfenster aufweisende, mi­ krowellendichte Tür verschließbar ist und wobei auf dem Durchsichtfenster durch ein metallfreies Raster voneinander getrennte metallische Reflex­ ionsflächen angebracht sind, die unmittelbar dem Garraum zugewandt sind.

Diese Beschichtungen können transparent oder lichtdicht mit Durchsicht ge­ währenden Löchern ausgebildet sein. Die Abschaltung des Mikrowellengenera­ tors beim Öffnen der Beschickungstüre bei derartigen Haushaltsgeräten mit­ tels Türschalter ist allgemein bekannt (z. B. DE 31 44 980 A1).

Aus der DE 36 44 276 A1 ist ein Mikrowellenherd bekannt, bestehend aus ei­ nem Gehäuse mit Sichtfenster und einem in dem Gehäuse angeordneten, mit einer elektrischen Spannungsquelle verbindbaren Mikrowellengenerator, wo­ bei das Sichtfenster eine mindestens im Bereich der Fensterränder angeord­ nete erste ebene elektrische Leiterbahn aufweist, und wobei die erste Lei­ terbahn mit einer ersten die Unterbrechung der ersten Leiterbahn erkennen­ den Schaltungsanordnung verbunden ist, die im Unterbrechungsfall die Span­ nungsquelle vom Mikrowellengenerator abkoppelt.

Der DE 36 44 276 A1 liegt dabei die Aufgabe zugrunde, einen Mikrowellen­ herd vorzustellen, der sich bei einer Beschädigung des Sichtfensters selbsttätig abschaltet.

Ebenfalls sind geeignete Mechanismen bekannt, die bei Glasbruch ein elek­ trisches Signal geben, z. B. aus der EP 02 97 940 B1, aus der eine Alarm­ glasscheibe aus vorgespanntem Silikatglas und einer einen elektrischen Steuerimpuls gebenden Einrichtung bekannt ist, die bei Zerstörung der Glasscheibe aktiviert wird, wobei die den elektrischen Steuerimpuls geben­ de Einrichtung eine mit der Glasscheibe verbundene mechanische Halterung und eine elastisch verformtes Federelement umfaßt, das sich einerseits ge­ gen die Halterung und andererseits gegen die Glasscheibe abstützt und des­ sen Formänderung bei Wegfall eines der Widerlager im Falle der Zerstörung der Glasscheibe die den Steuerimpuls erzeugende Kontaktgabe oder Kontakt­ unterbrechung bewirkt.

Ein Nachteil ist die mangelnde Sicherheit der derzeitigen Mikrowellenher­ de. Bei Scheibenbruch wird eine Abschaltung der Mikrowellen nicht garan­ tiert. Ungehinderter und unbemerkter Austritt von Mikrowellenstrahlung kann dann möglich werden.

Die zur Vermeidung dieses Problems vorgeschlagenen Lösungen sind entweder sehr aufwendig und nur mit hohem Aufwand herzustellen, wie die Lösung nach der DE 36 44 276 A1 oder sie sind wegen ihrer Funktionsweise für einen Einsatz in einer Mikrowellentüre nur bedingt geeignet, wie die Lösung nach der EP 02 97 940 B1, bei der der Sicherungsschalter direkt auf der Glas­ scheibe aufsitzt und der daher nicht als Türsicherungsschalter beim Öffnen und Schließen dienen kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Mikrowellenherd mit einer Türe zur Verfügung zu stellen, der eine zuverlässige Abschaltsiche­ rung aufweist, die ihn bei jedem Öffnen der Türe und im Falle eines Glas­ bruches zuverlässig abschaltet und einfach und ohne großen konstruktiven Aufwand in bestehende Konzepte integriert werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß die Vor­ richtung einen den Schalter betätigenden Bolzen, der fest mit einer Schei­ be des Sichtfensters verbunden ist und ein elastisch verformbares Feder­ element umfaßt, das sich gegen eine Halterung am Metallrahmen der Türe oder am Gehäuse des Schalters und gegen einen am Bolzen ange­ brachten Kragen abstützt, wobei die Formänderung des Federelementes bei Zerstörung und Bruch einer Scheibe des Sichtfen­ sters durch Bewegung und Positionsänderung des Bolzens eine Kontaktgabe oder Kontaktunterbrechung und damit eine Steuerimpuls bewirkt.

Dabei besteht das Schaltsystem aus einem Sicherheitsbolzen, der an eine Einscheibensicherheitsglas(ESG)-Scheibe angeklebt ist. Dieser Sicherheits­ bolzen betätigt im Normalfall die Türsicherung und stellt sicher, daß bei geöffneter Türe die Mikrowelle nicht funktioniert. Es ist eine einfache Integration in bestehende Systeme gewährleistet. Im Schadensfall, bei Bruch des Türglases und somit möglichem Austritt von z. B. Mikrowellen­ strahlung sorgt eine Feder dafür, daß der Sicherheitsbolzen, durch die sich feinkrümelig zerstörende Scheibe drückt und das Gerät bzw. die Mikro­ welle sofort abgeschaltet wird.

Nach der Erfindung ist es möglich sowohl im Falle einer transparenten, mit der ESG-Scheibe direkt verbunden Mikrowellen-Austrittssicherung als auch im Falle einer bisher üblichen Mikrowellen-Austrittssicherung durch ein Lochgitter, den weiteren Betrieb der Mikrowelle im Schadensfall sicher zu unterbinden und eine Gefährdung vollkommen auszuschließen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand der Zeichnungen nachstehend näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Türe eines Mikrowellenherds mit einer Beschichtung und einer in die Herdwandung integrierten Türsicherung,

Fig. 2 eine Türe eines Mikrowellenherds mit einem Lochgitter und einer ebenfalls in die Herdwandung integrierten Türsicherung, und

Fig. 3 und Fig. 4 jeweils in die Türe des Mikrowellenherds integrierte Türsi­ cherungen.

Der Mikrowellenherd 1 besitzt gemäß Fig. 1 einen Garraum 2, der in be­ kannter Weise mit einen Mikrowellengenerator über einen Wellenleiter in Verbindung steht. Mikrowellengenerator und Wellenleiter sind nicht darge­ stellt. Ein Gargut, das sich z. B. auf einem im Garraum 2 eingeschobenen Glasteller befindet, kann durch eine Türe 3, die den Garraum 2 mikrowel­ lendicht verschließt, mittels eines Durchsichtfensters 4 beobachtet wer­ den. Die Mikrowellenabschirmung wird durch eine geeignete transparente ganzflächig oder eine geeignete undurchsichtige teilflächig aufgebrachte Beschichtung 5 gewährleistet. Auf die beschichtete thermisch gehärtete Ein-Scheiben-Sicherheitsglasscheibe 6, 6′ wird mit einem geeigneten Kleber 7, z. B. einem Silikonkleber der Bolzen 8 für die Türsicherung aufgeklebt. Dieser betätigt im Fall der geschlossenen Mikrowellentüre 3 den Türsiche­ rungsschalter 9 und die Mikrowelle 1 kann eingeschaltet werden. Die Feder 10 liegt in diesem Ausführungsbeispiel in dem Mikrowellengerät 1 und stützt sich gegen eine Ausbuchtung, oder einen Kragen 11 des Sicherheits­ bolzens 8 und am Gehäuse 12 des Schalters 9 ab. Zerbricht die EGS- Scheibe 6 wird der Bolzen 8 nach außen gedrückt, und die Mikrowelle 1 kann nicht mehr eingeschaltet werden.

Fig. 2 zeigt eine Mikrowellenabschirmung durch ein übliches Lochgitter 13. Ansonsten ist der Aufbau gleich der von Fig. 1.

Der Federmechanismus 10 ist gemäß Fig. 3 in der Türe 3 und nicht in das Mikrowellengerät 1 selbst integriert. Das elastische Federelement 10 stützt sich gegen das Türblech 14 des Metallrahmens und gegen einen am verklebten Ende 7 des Bolzens 8 angebrachten Kragen 11 ab. Ansonsten ent­ spricht der Aufbau dem der Fig. 1.

Nach Fig. 4 ist der Federmechanismus 10 ebenfalls in die Türe 3 und nicht in das Mikrowellengerät 1 integriert. Ansonsten entspricht der Aufbau der Fig. 2.

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung sind:

• - Es wird der Aufbau von sicheren, dünneren Türen ohne Metall-Lochgit­ ter ermöglicht, die auch im Schadensfall den Austritt von Strahlung durch Abschaltung zuverlässig verhindern,
• - aber auch bei Systemen mit Metall-Lochgitter ist die Erfindung an­ wendbar und verhindert im Schadensfall ebenfalls sicher den Austritt z. B. der Mikrowellenstrahlung durch Abschaltung.
• - Die Abschaltsicherung kann ohne großen Aufwand an vorhandenen Konzep­ tionen und Konstruktionen für Mikrowellengeräte vorgesehen und in­ stalliert werden, ohne daß größere Änderungen am Gesamtkonzept vorge­ nommen werden müßten.

Claims (1)

1. Mikrowellenherd, mit einem Gehäuse und einer Türe, die einen Rahmen (14) und ein Sichtfenster (4) aus mindestens einer Scheibe (6, 6′) aus vorge­ spanntem Sicherheitsglas aufweist, mit einem Metallgitter (13) oder einer transparenten metallischen Schicht (5) zur Abschirmung der Strahlung im Bereich des Sichtfensters (4), wobei im Gehäuse ein mit einer elektrischen Spannungsquelle verbindbarer Mikrowellengenerator angeordnet ist, und wo­ bei der Mikrowellenherd eine Vorrichtung zur Türsicherung aufweist, die die Spannungsquelle vom Mikrowellengenerator mittels eines Schalters (9) abschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen den Schalter (9) betätigenden Bolzen (8), der fest mit einer Scheibe (6) des Sichtfensters (4) verbunden ist und ein elastisch verformbares Federelement (10) umfaßt, das sich gegen eine Hal­ terung am Metallrahmen (14) der Türe (3) oder am Gehäuse (12) des Schalters (9) und gegen einen am Bolzen (8) angebrachten Kragen (11) ab­ stützt und wobei die Formänderung des Federelementes (10) bei Zerstörung oder Bruch einer Scheibe (6) des Sichtfen­ sters (4) durch Bewegung und Positionsänderung des Bolzens (8) eine Kon­ taktgabe oder Kontaktunterbrechung und damit einen Steuerimpuls bewirkt.