DE4417807A1 - Bildaufzeichnungseinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Bildaufzeichnungseinrichtung, wie einen Farbkopierer, einen Farbdrucker/Printer und betrifft insbesondere eine Bildaufzeichnungseinrichtung mit einem Bild­ träger und mit einem Zwischenübertragungsband, das über Rollen läuft und mit Fuhrungen versehen ist, durch die ein Abweichen in der Position bzw. Lage verhindert wird. Bei dieser Art Ein­ richtung werden Tonerbilder der jeweiligen Farben nacheinander auf dem Bildträger erzeugt und dann an das Band übertragen, das in einer hin- und hergehenden Bewegung gedreht wird, und das sich ergebende, zusammengesetzte Tonerbild wird dann von dem Band auf ein Papier oder ein entsprechendes Aufzeichnungs­ medium übertragen.

Bei der vorstehend beschriebenen Art einer Bildaufzeichnungs­ einrichtung wird das Zwischenübertragungsband im allgemeinen, wie vorstehend erwähnt, in einer hin- und hergehenden Bewegung in entgegengesetzten Richtungen bewegt oder nur in der Vor­ wärtsrichtung für die Übertragung der Tonerbilder von dem Bildträger auf das Band gedreht. Die Vorwärtsbewegung läuft so ab, daß nach der Übertragung eines Tonerbildes der ersten Far­ be auf das Band dieses kontinuierlich in der Vorwärtsrichtung bewegt wird, ein Tonerbild einer zweiten Farbe an das Band übertragen wird, dessen vordere Kante sich mit derjenigen des Tonerbildes der ersten Farbe überdeckt, und dann nacheinander Tonerbilder einer dritten und vierten Farbe in derselben Weise an das Band übertragen werden.

Andererseits läuft das Hin- und Herbewegungsschema so ab, daß, nach der Übertragung des Tonerbildes einer ersten Farbe an das Band dieses um dieselbe Strecke zurückbewegt wird, über welche es in der Vorwärtsrichtung bewegt worden ist (wobei während der Umkehrbewegung das Band in einem Abstand von dem Bildträger an­ geordnet ist), das Tonerbild einer zweiten Farbe an das Band übertragen wird, wobei dessen Vorderkante mit derjenigen des Tonerbildes der ersten Farbe zur Deckung gebracht wird, und daß dann nacheinander Tonerbilder einer dritten und vierten Farbe in derselben Weise an das Band übertragen werden.

Im Hinblick auf Änderungen in der Umfangslänge des Bandes ist das Hin- und Herbewegungsschema, bei welchem das Band mit Hilfe eines Schrittmotors oder einer entsprechenden Antriebsquelle um dieselbe Strecke zurückbewegt wird, vorteilhaft gegenüber der Vorwärtsbewegung. Es ist festgestellt worden, daß das Band un­ ter anderem als Folge des Parallelitätsgrades von Rollen, über welchen es geführt ist, zu einer Seite abweicht, und daß die Abweichung während der Vorwärtsbewegung und diejenige während der Umkehrbewegung in der Richtung entgegengesetzt sind. Hier­ aus folgt, daß die Abweichungen während einer Vorwärts- und einer Umkehr- bzw. Rückkehrbewegung im wesentlichen gleich sind. Folglich scheinen die einzelnen Tonerbilder, die auf dem Band kombiniert werden, beinahe genau übereinzustimmen bzw. sich genau zu decken.

Nunmehr soll eine Bildaufzeichnungseinrichtung ein Zwischenü­ bertragungsband haben, welches an gegenüberliegenden Rändern mit Führungen versehen ist, um während einer Drehbewegung ein Abweichen zu einer Seite zu verhindern. Die Schwierigkeit bei dieser Art Einrichtung besteht darin, wenn das Band in einer Richtung fortlaufend gedreht wird, durch die Führungen ein Ab­ weichen um mehr als einen vorherbestimmten Wert verhindert wird. Wenn das Hin- und Herbewegungsschema bei einem derartigen Band angewendet wird, weicht das Band während des Erzeugens ei­ nes Tonerbildes einer ersten Farbe, d. h. während seiner Vor­ wärtsbewegung infolge der Führungen nicht ab. Im Falle einer Umkehr- oder Rückwärtsbewegung weicht jedoch das Band in der entgegengesetzten Richtung merklich ab. Dies gilt auch bei der Erzeugung von Tonerbildern einer zweiten, dritten und vierten Farbe, obwohl der Abweichungsgrad dann geringer ist. Folglich werden die aufeinanderfolgenden Abweichungen im Ergebnis zu einer beträchtlichen Gesamtabweichung auf summiert. Versuche ha­ ben gezeigt, daß die Gesamtabweichung des Bandes von 0,3 bis 1 mm reicht.

Durch die Erfindung soll daher eine Bildaufzeichnungseinrich­ tung geschaffen werden, welche hochqualitative Bilder gewähr­ leistet, indem verhindert wird, daß einzelne zu kombinierende Bilder infolge des Abweichens eines Zwischenübertragungsbandes verschoben werden.

Gemäß der Erfindung ist dies bei einer Bildaufzeichnungsein­ richtung durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des An­ spruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegen­ stand der auf den Anspruch 1 unmittelbar oder mittelbar rückbe­ zogenen Ansprüche.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausfüh­ rungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht einer Bildaufzeichnungseinrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittansicht eines photoleitfähigen Elements in der Ausführungsform zusammen mit verschiede­ nen ringsherum angeordneten Einheiten;

Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht eines ebenfalls in der Ausführungsform vorgesehenen Zwischenübertragungsbandes;

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht einer an dem Band vor­ gesehenen Führung;

Fig. 5 eine abgewickelte Draufsicht, die eine Lagebeziehung zwischen dem Band und Rollen, über welche es geführt ist, wiedergibt;

Fig. 6 eine Seitenansicht des Bandes und von Rollen;

Fig. 7 einen Graphen, welcher eine Beziehung zwischen der Ab­ weichung eines Zwischenübertragungsbandes und der Anzahl Umdrehungen des Bandes wiedergibt;

Fig. 8 einen Graphen, welcher eine Beziehung zwischen der Ab­ weichung des Bandes und der Anzahl Umdrehungen des Ban­ des speziell bei einer Ausführungsform der Erfindung wiedergibt;

Fig. 9A und 9B Führungen des Bandes in einem spezifischen Zu­ stand;

Fig. 10 einen Graphen, welcher eine Beziehung zwischen der Ab­ weichung des Bandes und der Anzahl Umdrehungen des Ban­ des bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung zeigt;

Fig. 11 einen Graphen, der eine Beziehung zwischen der Abwei­ chung des Bandes und der Anzahl Umdrehungen hinsichtlich einer ergänzenden Beschreibung des Verhaltens des in der alternativen Ausführungsform vorgesehenen Bandes wieder­ gibt, und

Fig. 12A und 12B eine Lagebeziehung zwischen dem Band und einer die Bandschiebeposition fühlenden Einrichtung, die eben­ falls in der Bildaufzeichnungseinrichtung vorgesehen ist.

Anhand von Fig. 1 und 2 wird eine Bilderzeugungseinrichtung ge­ mäß der Erfindung beschrieben, welche beispielsweise als ein Farbkopierer ausgeführt ist. Wie dargestellt, hat der Farbkopie­ rer einen Farbscanner oder eine Farbbild-Lesevorrichtung 1 und eine Optik, welche eine Lampe 4, Spiegel 5 und eine Linsenanord­ nung 6 enthält. Der Farbscanner 1 fokussiert ein Bild, das eine Vorlage 3 darstellt, über die Optik auf einem Farbbildsensor 7, wodurch blaue (B), grüne (G) und rote (R) Bilddaten gelesen wer­ den. Insbesondere wandelt der Bildsensor 7 derartige optische Farbkomponenten in entsprechende elektrische Signale um. In der dargestellten Ausführungsform ist der Bildsensor 7 durch B-, G- und R- Farbtrenneinrichtungen und ladungsgekoppelte Einrichtungen (CCDs) oder ähnliche photoelektrische Wandler ausgebildet und ist in der Lage, die drei Farben B, G und R zu lesen. Ein nicht dargestellter Bildverarbeitungsabschnitt führt eine Farbumwand­ lung auf der Basis der Intensitätspegel der B-, G- und R-Bild­ signale durch, welche mittels des Farbscanners 1 erzeugt worden sind, um dadurch schwarze (BK), cyanblaue (C), magentarote (M) und gelbe (Y) Farbbilddaten abzugeben. Ein Farbprinter 2 druckt die Farbbilddaten mit Hilfe von BK-, C-, M- und Y-Farbtoner aus, um so eine Farbkopie zu erzeugen.

Um die BK-, C-, M- und Y-Bilddaten zu erzeugen, werden in dem Scanner 1 bei Empfang eines Scannerstartsignals, das zu dem Be­ trieb des Printer/Druckers 2 synchron ist, dessen Optik in einer durch einen Pfeil in Fig. 1 angezeigten Richtung bewegt. Jedesmal wenn die Optik die Vorlage 3 abtastet, werden Bilddaten einer Farbe erzeugt. Wenn die Optik die Vorlage 3 insgesamt viermal nacheinander abtastet, werden Bilddaten von vier Farben nachein­ ander erzeugt. Der Drucker/Printer 2 erzeugt nacheinander BK-, C-, M- und Y-Bilder mit Toner der entsprechenden Farbe. Die BK-, C-, M- und Y-Bilder werden eines über das andere gelegt, um ein Vierfarben- oder Vollfarbenbild zu erzeugen.

Insbesondere hat der Printer 2 eine optische Schreibeinheit 8, um die Farbbilddaten von dem Scanner in ein entsprechendes opti­ sches Signal umzusetzen. Mittels des optischen Signals wird eine photoleitfähige Trommel 9 abgetastet, um elektrostatisch ein la­ tentes Bild zu erzeugen, das durch die Bilddaten einer ganz be­ stimmten Farbe dargestellt ist. Die Schreibeinheit 8 enthält ei­ nen Laser 8a, eine nicht dargestellte Laseransteuereinheit, ei­ nen Polygonspiegel 8b, einen Motor 8c zum Drehen des Spiegels 8b, eine f-R-Linse 8d und einen Spiegel 8e.

Wie in Fig. 2 dargestellt, ist die Trommel 9 entgegen dem Uhr­ zeigersinn drehbar. Um die Trommel 9 sind angeordnet eine Trom­ mel-Reinigungseinheit, die einen Vorreinigungs-Entlader 10 auf­ weist, eine Entladelampe 11, einen Hauptlader 12, ein Potential­ sensor 13, eine BK-Entwicklungseinheit 14, eine C-Entwicklungs­ einheit 15, eine M-Entwicklungseinheit 16, eine Y-Entwicklungs­ einheit 17, ein Referenz-Dichtemustersensor 18 und ein Zwi­ schenübertragungsband 19. In den Entwicklungseinheiten 14 bis 17 sind Entwicklungshülsen 14a bis 17a, Schaufelräder 14b bis 17b und Toner-Konzentrationsfühler 14c bis 17c untergebracht. Die Hülsen 14a bis 17a sind jeweils drehbar, um einen daraufaufge­ brachten Entwickler einer zugeordneten Farbe in Kontakt mit der Oberfläche der Trommel 9 zu bringen, um dadurch ein latentes, auf der Trommel 9 erzeugtes Bild zu entwickeln. Die Schaufelrä­ der 14b bis 17c sind jeweils drehbar, um den Entwickler umzurüh­ ren und aufzubringen. Die Sensoren 14c bis 17c sprechen jeweils auf die Tonerkonzentration des Entwicklers an. In einem Wartezu­ stand sind alle auf die Hülsen 14a bis 17a aufgebrachten Ent­ wickler in einem unwirksamen Zustand gehalten. Im Falle einer Entwicklung werden solche Entwickler entsprechend einer vorher­ bestimmten Farbbilderzeugungs-Reihenfolge z. B. in der Reihenfol­ ge BK, C, M und Y nacheinander in einen wirksamen Zustand ge­ bracht. Folglich werden latente, auf der Trommel 9 erzeugte Bil­ der nacheinander durch die BK-, C-, M- und Y-Entwickler oder -Toner entwickelt.

Beim Start eines Kopierbetriebs oder -zyklus beginnt der Farb­ scanner 1 zu einem vorher bestimmten Zeitpunkt mit dem Lesen von BK-Bilddaten. Auf der Basis der BK-Bilddaten beginnt ein Leser­ strahl elektrostatisch ein latentes BK-Bild zu erzeugen. Bevor die Vorderkante des latenten BK-Bildes in einer der BK-Entwick­ lungseinheit 14 zugeordneten Entwicklungsposition eintrifft, wird die Hülse 14a der Einheit 14 in Drehbewegung versetzt, um den darauf aufgebrachten Entwickler wirksam werden zu lassen. Folglich wird nacheinander das latente BK-Bild durch den BK-To­ ner von dem vorderen zu dem hinteren Rand entwickelt. Sobald die hintere Kante des latenten BK-Bildes sich aus der Entwicklungs­ position weg bewegt, wird der Entwickler auf der Hülse 14a, d. h. die Entwicklungseinheit 14 unwirksam gemacht. Der Betrieb der Entwicklungseinheit 14 ist zumindest beendet, bevor die Vorder­ kante eines nachfolgenden latenten C-Bildes eine der C-Entwick­ lungseinheit 15 zugeordnete Entwicklungsposition erreicht. Um den Entwickler auf der Hülse 14a unwirksam zu machen, wird die Drehbewegung der Hülse 14a umgekehrt.

Ein BK-Tonerbild, das auf der Trommel 9 durch die vorstehend beschriebene Prozedur erzeugt worden ist, wird von der Trommel 9 an das Zwischenübertragungsband 19 übertragen, welches sich syn­ chron mit der Trommel 9 und mit derselben Geschwindigkeit wie die Trommel 9 dreht. Die Bildübertragung von der Trommel 9 an das Band 19 wird der Einfachheit halber nachstehend als Bandü­ bertragung bezeichnet. Um die Bandübertragung zu bewirken, wird eine vorherbestimmte Vorspannung an eine Vorspannungsrolle 20 angelegt, während die Trommel 9 und das Band 19 in Anlage anein­ ander gehalten sind. Das BK-Tonerbild und die folgenden C-, M- und Y-Tonerbilder werden nacheinander auf der Trommel 9 erzeugt und eines über dem anderen an das Band 19 übertragen, um dadurch ein Vierfarbenbild zu beenden. Dann wird das Vierfarbenbild von dem Band 19 an ein Papier oder ein entsprechendes Aufzeichnungs­ medium übertragen. Der spezielle Aufbau und die spezielle Ar­ beitsweise der Zwischenübertragungs-Bandeinheit, welche das Band 19 enthält, wird später beschrieben.

An der Trommel 9 folgt auf den BK-Abbildungsvorgang ein C-Ab­ bildungsvorgang. Insbesondere beginnt der Scanner 1 C-Bilddaten zu einem vorherbestimmten Zeitpunkt zu lesen. Basierend auf den C-Bilddaten beginnt ein Laserstrahl damit, elektrostatisch ein latenten C-Bild auf der Trommel 9 zu schreiben. Nachdem die hin­ tere Kante des latenten BK-Bildes sich aus der Entwicklungsposi­ tion der C-Entwicklungseinheit 15 weg bewegt hat und bevor die Vorderkante des latenten C-Bildes diese erreicht, beginnt sich die Hülse 15a der Einheit 15 zu drehen, um den zugeordneten Ent­ wickler wirksam werden zu lassen. In diesem Zustand entwickelt die Entwicklungseinheit 15 das latente C-Bild mit dem C-Toner. Nachdem die hintere Kante des latenten C-Bildes sich aus der Entwicklungsposition weg bewegt hat, wird der Entwickler auf der Hülse 14a, d. h. die Entwicklungseinheit 15 unmittelbar unwirksam gemacht. Der Betrieb der C-Entwicklungseinheit 15 ist zumindest beendet, bevor die Vorderkante eines folgenden latenten M-Bildes in einer Entwicklungsposition eintrifft, welche der M-Entwick­ lungseinheit 16 zugeordnet ist.

Anschließend werden ein M- und ein Y-Abbildungsprozeß nachein­ ander in derselben Weise wie die BK- und die C-Abbildungsprozes­ se durchgeführt. Die M- und Y-Prozesse werden im einzelnen nicht beschrieben, da sie hinsichtlich der Schritte, Bilddaten lesen, ein latentes Bild erzeugen und das latente Bild entwickeln, identisch den BK und C-Prozessen sind.

Wie in Fig. 2 dargestellt, ist in der Zwischenübertragungsband- Einheit das Band 19 über eine Antriebsrolle 21, die vorstehend erwähnte Vorspannungsrolle 20 und angetriebene Rollen geführt, welche noch beschrieben werden. Ein nicht dargestellter An­ triebsmotor ist mit der Antriebsrolle 21 verbunden. Um das Band 19 sind eine Band-Reinigungseinheit 22, um an das Band 19 über­ tragene Tonerbilder zu entfernen, und eine Papierübertragungs­ einheit 23 angeordnet, um das zusammengesetzte Vierfarben-Toner­ bild von dem Band 19 an ein Papier zu übertragen. Die Bandreini­ gungseinheit 22 hat eine Bürstenrolle 22a, eine Gummischneide 22b und einen Mechanismus 22c, um die Einheit 22 in und außer Anlage mit bzw. von dem Band 19 zu bringen. Während die zweiten, dritten und vierten Tonerbilder nacheinander von der Trommel 9 an das Band 19 nach dem ersten oder BK-Bild übertragen werden, ist die Reinigungseinheit 22 durch den Mechanismus 22c in einem entsprechenden Abstand von dem Band 19 angeordnet.

Die Papierübertragungseinheit 23 hat eine Vorspannungsrolle 23a, eine Rollen-Reinigungsschneide 23b und einen Mechanismus 23c, um die Einheit 23 in und außer Anlage mit bzw. von dem Band 19 zu bringen. Üblicherweise ist die Vorspannungsrolle 23a in einem Abstand von dem Band 19 angeordnet. Wenn das Vierfarben­ bild von dem Band 19 aus zu einem bestimmten Zeitpunkt auf ein Papier übertragen werden sollte, drückt der Mechanismus 23c die Papierübertragungseinheit 23 gegen das Band 19. Gleichzeitig wird die Vorspannung an die Vorspannungsrolle 23a angelegt. Im Ergebnis wird dann das zusammengesetzte Bild von dem Band 19 an ein Papier 24 übertragen (Fig. 1).

Wie in Fig. 1 dargestellt, wird das Papier 24 mittels einer Ab­ zugsrolle 25 und einem Ausrichtrollenpaar 26 zugeführt, so daß es der Vorderkante des zusammengesetzten Bildes auf dem Band 19 in der Bildübertragungsposition der Bildübertragungseinheit 23 entspricht.

In der dargestellten Ausführungsform wird, nachdem das Toner­ bild der ersten Farbe, d. h. das BK-Tonerbild an das Band 19 bis zu dessen hinteren Kante übertragen worden ist, das Band 19 durch ein Hin- und Herbewegungs- oder schnelles Rückführsystem, wie folgt, angetrieben. Sobald das BK-Tonerbild vollständig an das Band 19 übertragen worden ist, wird es (19) in Kontakt mit der Trommel 9 gebracht, dann wird die Bewegung (in Vorwärtsrich­ tung) gestoppt und dann wird es umgekehrt, d. h. mit hoher Ge­ schwindigkeit in der entgegengesetzten Richtung zurückgebracht. Nachdem die Vorderkante des BK-Tonerbilds auf dem Band 19 sich weg von der vorherbestimmten Bandübertragungsposition bewegt und ferner über eine vorherbestimmte Strecke bewegt hat, wird die Umkehrbewegung des Bandes 19 gestoppt. Wenn die Vorderkante ei­ nes C-Tonerbildes auf der Trommel 9 eine vorherbestimmte Posi­ tion nahe bei, aber kurz vor der Bandübertragungsposition er­ reicht, wird das Band 19 wieder vorwärts bewegt und in Kontakt mit der Trommel 9 gebracht. Das C-Tonerbild wird dann natürlich so an das Band 19 übertragen, daß es sich genau mit dem BK-To­ nerbild deckt. Die vorstehend beschriebene Prozedur wird dann mit einem M- und einem Y-Tonerbild wiederholt, um ein Vierfah­ ren-Bandübertragungsbild zu vervollständigen. Nach der Übertra­ gung des Y- oder letzten Tonerbildes wird das Band 19 kontinu­ ierlich vorwärts bewegt, ohne umgekehrt zu werden. Folglich wird das zusammengesetzte Tonerbild von dem Band 19 an das Papier 24 übertragen.

Das Papier 24, welches das Tonerbild trägt, wird durch eine Fördereinheit 27 zu einer Fixiereinheit 28 befördert. Die Fi­ xiereinheit 28 fixiert das Tonerbild auf dem Papier 24 mit Hilfe einer Heiz- und Anpreßrolle 28b. Dann wird das Papier oder eine Vollfarbenkopie 24 aus dem Kopierer heraus auf eine Ablage 29 ausgetragen (Fig. 1). Nach der Übertragung auf das Papier reinigt die Trommel-Reinigungseinheit 10, welche einen Vorreinigungsla­ der 10a, eine Bürstenrolle 10b und eine Gummischneide 10c auf­ weist, die Oberfläche der Trommel 9. Anschließend verteilt die Entladelampe 11 Ladungen, die auf der Trommel 9 zurückgeblieben sind. Andererseits wird die Band-Reinigungseinheit 22 durch den Mechanismus 22c gegen das Band 19 gedrückt, um die Oberfläche des Bandes 19 zu reinigen.

Bei einem wiederholten Kopiervorgang wird nach dem ersten Y- (vierte Farbe)Abbildungsprozeß ein zweiter BK- (erste Farbe)Ab­ bildungsprozeß mittels des Scanners 1 und der Trommel 9 durchge­ führt. Nach der Übertragung des ersten Vollfarbenbildes von dem Band 19 an das Papier 24 wird das zweite BK-Tonerbild auf den Bereich des Bandes 19 übertragen, welcher mittels der Bandreini­ gungseinheit 22 gereinigt worden ist. Anschließend wird das zweite Vollfarbenbild auf dem Band 19 in derselben Weise wie das erste Vollfarbenbild erzeugt.

Papierkassetten 30 bis 33 (Fig. 1) werden jeweils mit einem Sta­ pel Papier einer ganz bestimmten Größe geladen. Wenn eine der Papierkassetten 30 bis 33 auf einem nicht dargestellten Bedie­ nungsfeld ausgewählt wird, werden die Papiere nacheinander von der Kassette aus dem Ausrichtrollenpaar 26 zu einem vorherbe­ stimmten Zeitpunkt zugeführt. OHP-(Overhead-Projektor-)Blätter und relativ dicke Blätter werden von einer manuellen Ablage 34 aus zugeführt.

Die vorstehende Beschreibung hat sich auf einen Vierfarben-Ko­ piermode konzentriert. Bei einem Drei- oder Zweifarben-Kopiermo­ de wird die vorstehend beschriebene Prozedur eine Anzahl Mal entsprechend den ausgewählten Farben und der gewünschten Anzahl Kopien wiederholt. Bei einem einzigen Farbkopiermode wird eine der Kopiereinheiten, in welcher der Entwickler der gewünschten Farbe untergebracht ist, fortwährend in einem wirksamen Zustand gehalten, und das Band 19 wird fortlaufend mit einer konstanten Geschwindigkeit in Vorwärtsrichtung angetrieben, wobei es in Kontakt mit der Trommel 9 steht. Im Verlaufe dieses Mode wird die Band-Reinigungseinheit 22 in Anlage an dem Band 19 gehalten.

Wie in Fig. 3 dargestellt, ist eine Führung 19a in Form eines Bandes an jedem Rand des Bandes 19 angebracht, um die Verschie­ bung des Bandes 19 während es in Bewegung ist, zu beschränken. Wie in Fig. 4 dargestellt, ist die Führung 19a insbesondere durch ein Gummiband mit einem rechteckigen Querschnitt ausgeführt, welches 5 mm breit (w) und 0,8 mm dick (t) ist. Die Härte des Bandes 19a ist A 70, was durch JIS (japanische Industrienormen) vorgeschrieben ist. Wie in Fig. 5 und 6 dargestellt, sind zwi­ schen den Rollen, über welche das Band 19 geführt ist, die Rol­ len, um welche das Band 19 in beachtlicher Menge gelegt ist (z. B. eine Antriebsrolle 21 und angetriebene Rollen 35 und 36) mit abgesetzten Enden 21a, 35a bzw. 36a versehen. Die gegenüber­ liegenden Führungen 19a des Bandes 19 sind in den gegenüberlie­ genden abgesetzten Enden 21a, 35a und 36a aufgenommen. In der dargestellten Ausführungsform haben die abgesetzten Enden 21a, 35a und 36a jeweils eine Höhe h, die von 1 bis 1,5 mm reicht.

Während das Band 19 in einer Richtung gedreht wird, weicht es an der Vorderseite oder der Rückseite ab, wie in Fig. 5 darge­ stellt ist (wobei die Richtung senkrecht zu der Blattoberfläche von Fig. 6 verläuft). Da jedoch die Führungen 19a gegen die zuge­ ordneten Schultern der abgesetzten Enden 21a, 35a und 36a der Rollen 31, 35 und 36 stoßen, wird üblicherweise eine weitere Ab­ weichung verhindert. Wie in Fig. 5 dargestellt, hat das Band 19 eine Breite A+a, welche 1 mm breiter ist als die Breite A der Rollen 21, 35 und 36, wenn in der Schubrichtung gemessen wird.

Wie sich das Band 19 während einer Drehbewegung verhält, wird nunmehr anhand von Fig. 7 beschrieben. Zu dem Betriebsbeginn dreht sich das Band 19 kontinuierlich vorwärts und weicht daher an einer Seite unter anderem infolge des Parallelitätsgrades der Rollen 21, 35 und 36 ab. Wenn der Kopierer betrieben wird, um ein Vier- oder Vollfarbenbild zu erzeugen, weicht das Band 19 0 mm (F → G) während einer Vorwärtsdrehbewegung für die erste Farbe ab. Anschließend weicht das Band 19, wenn es (19) umge­ kehrt oder zurückgebracht wird, seitlich von den einschränkenden Teilen ab; die Abweisung wurde mit 0,24 mm (G → H) gemessen. Während einer Vorwärtsbewegung für die zweite Farbe wurde her­ ausgefunden, daß das Band 19 um 0,17 mm (H → I) abgewichen ist.

Der Grund, warum die Abweichung während einer Vorwärtsbewegung für die zweite Farbe kleiner als die Abweichung während der Be­ wegung in umgekehrter Richtung ist, ist wahrscheinlich folgen­ der: Während einer Vorwärtsdrehbewegung für die zweite Farbe stößt die Führung 19a teilweise gegen die zugeordneten Enden der Rollen, um die Abweichung des Bandes 19 einzuschränken. Folglich kehrt das Band 19 nicht vollständig in die Position G zurück, die vor einer Vorwärtsbewegung für die erste Farbe eingenommen worden ist. Das Band 19 wiederholt nachher solche Verschiebun­ gen. Wenn ein Vierfarbenbild auf dem Band 19 vervollständigt ist, beträgt die Verschiebung des Bandes 19 etwa 0,34 mm. Wenn folglich die hin- und hergehende Bewegung des Bandes 19 wieder­ holt wird, beginnen die Abweichung während der Vorwärtsbewegung und die Abweichung während einer umgekehrten Bewegung miteinan­ der übereinzustimmen.

Unter Bezugnahme auf Fig. 8 wird das Verhalten des Bandes 19 ge­ mäß der Erfindung beschrieben. Wie dargestellt, dreht sich zu Betriebsbeginn das Band 19 kontinuierlich vorwärts und weicht daher zu einer Seite aus, wie in Fig. 7 dargestellt ist. An­ schließend wird das Band in umgekehrter Richtung bewegt, um die Führungen 19a in ausreichender Weise weg von den zugeordneten einschränkenden Teilen (den abgesetzten Enden der Rollen) zu be­ wegen. Zu diesem Zeitpunkt sollte das Band 19 theoretisch nur eine einzige Drehbewegung in der umgekehrten Richtung ausführen, solange die Führung 19a sich nicht verformt. Doch werden gemäß der Erfindung von dem Band 1 zwei Umdrehungen in der umgekehrten Richtung durchgeführt, und zwar deswegen, weil sich die Führun­ gen 19a infolge der begrenzten Genauigkeit ihrer Adhäsion an dem Band 19 wellen, wie in Fig. 9A und 9B dargestellt ist.

Wenn ein Vierfarben-Kopierzyklus beginnt, weicht das Band 19 während der vorerwähnten einleitenden Rückwärtsrotation bzw. -bewegung (G → H) 0,2 mm und dann 0,26 mm während einer Vor­ wärtsrotation bzw. -bewegung für die erste Farbe ab ( H → I). Anschließend weicht das Band 19 0,2 mm während einer Umkehrbewe­ gung für die erste Farbe (I → J) ab und weicht dann wieder 0,2 mm während einer Vorwärtsbewegung für die zweite Farbe ab (J → K). Auf diese Weise wird die Abweichung des Bandes 19 im we­ sentlichen stabil. Wenn ein Vierfarbenbild auf dem Band 19 been­ det ist, ist die Gesamtabweichung des Bandes 19 klein und liegt bei 0,06 mm. Dies trägt zu einem großen Teil zu der genauen Farb­ deckung bei, welche empfindlich bezüglich des Abweichens des Bandes 19 ist.

Wenn in der dargestellten Ausführungsform die Abweichung des Bandes 19 pro Umdrehung zunimmt, überträgt sich die Abweichung direkt auf eine Verschiebung. Daher werden die Rollen, über wel­ che das Band 19 läuft, vorzugsweise mit einer genauen Paralleli­ tät versehen.

Die zwei einleitenden Umkehrrotationen bzw. -bewegungen des Bandes 19 trugen mit Erfolg dazu bei, um, wie vorstehend be­ schrieben, vorteilhafte Ergebnisse zu erhalten. Jedoch sollte die Anzahl an einleitenden bzw. vorbereitenden Umkehrbewegungen vorzugsweise drei oder mehr sein, wenn sich die Führungen 19a leicht verformen, oder wenn sie sich nennenswert wellen. Ferner sollten, wenn die Führungen 19a über die einschränkenden Teile oder abgesetzten Enden infolge der wiederholten Rotation des Bandes 19 in einer Richtung leicht auf die Rollen gelangen, die Anzahl Umkehrrotationen bzw. -bewegungen des Bandes 19 vorzugs­ weise in Anpassung an die Anzahl Umdrehungen des Bandes 19 in einer Richtung geändert werden. Wenn in diesem Fall die Anzahl an Rückwärtsbewegungen des Bandes erhöht wird, sollte vorzugs­ weise verhindert werden, daß die Führungen 19a infolge des Ab­ weichens des Bandes 19 gegen die gegenüberliegenden einschrän­ kenden Teile stoßen.

Fig. 10 zeigt eine alternative Ausführungsform der Erfindung, bei welcher das Band 19 während des Kopierens drei Umdrehungen in der umgekehrten bzw. Rückwärtsrichtung und dann einige Umdre­ hungen in-der Vorwärtsrichtung durchführt. Es wird erwartet, daß bei dieser Ausführungsform die Differenz zwischen der Abwei­ chung des Bandes 19 während einer einleitenden Rückwärtsbewegung (G → H; 0,2 mm) und der Abweichung während einer Vorwärtsbewe­ gung für die erste Farbe (H → I; 0,26 mm) verhindert wird, d. h. die Gesamtabweichung 0,06 mm beträgt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 11 wird nunmehr ergänzend das Verhal­ ten des Bandes 19 beschrieben. Wie dargestellt, soll das Band 19, wenn es (19) eine Vorwärtsbewegung wiederholt, bei jeder Um­ drehung 0,2 mm abweichen. Dann weicht das Band 19 bei jeder Rückwärtsbewegung im wesentlichen auch 0,2 mm ab. Jedoch ist nach der kontinuierlichen Vorwärtsbewegung des Bandes 19 die Ab­ weichung während der ersten Rückwärtsbewegung etwas größer als die Abweichung während der zweiten und folgender Rückwärtsbewe­ gungen. Ein derartiges Verhalten des Bandes 19 zeigt an, daß es durch Bewegen des Bandes 19, vor dem Kopieren, um drei Umdrehun­ gen in der Umkehr- oder Rückwärtsrichtung und dann durch eine Umdrehung in der Vorwärtsrichtung möglich ist, im wesentlichen die Abweichung des Bandes 19 zu beseitigen, wenn ein Vierfarben­ bild vervollständigt ist, obwohl jedesmal ein gewisser Fehler vorkommt.

Durch die Erfindung ist somit eine Bildaufzeichnungseinrichtung geschaffen, die verschiedene unerwartete Vorteile aufweist, die nachstehend aufgeführt werden.

• (1) Vor der Hin- und Herbewegung des Bandes 19 für eine soge­ nannte Bandübertragung wird das Band 19 in der zu der Bilderzeu­ gungsrichtung entgegengesetzten Richtung gedreht, um ein genaues Decken der einzelnen Farbkomponenten sicherzustellen.
• (2) Das Band 19 führt in einem solchen einleitenden Abschnitt zumindest eine Umdrehung, vorzugsweise zwei oder mehr Umdrehun­ gen in der umgekehrten bzw. Rückwärtsrichtung durch. Hierdurch wird ein genaues Decken der Farbkomponenten gefördert.
• (3) Die Dauer der Anzahl der Umdrehungen des Bandes 19 in dem einleitenden Abschnitt wird auf der Basis der Anzahl an vorher erzeugten Einfarbenkopien oder auf der Basis der Anzahl von Vor­ wärtsumdrehungen gesteuert, die vorher von dem Band 19 durchge­ führt worden sind. Im Ergebnis ist ein genau ausgerichtetes und zur Deckung gebrachtes Vollfarbenbild unabhängig von verschiede­ nen Bedingungen einschließlich einem Auflaufen auf die Bandrol­ len und ein Wellen erreichbar.
• (4) Nach der einleitenden umgekehrten oder Rückwärtsumdrehung wird das Band 19 vorwärtsgedreht, um dadurch ein sich ergebendes Bild mit höherer Qualität zu schaffen.
• (5) Um den vorstehenden Vorteil (4) zu erreichen, reicht eine halbe Umdrehung zu einer Umdrehung in der Vorwärtsrichtung aus.
• (6) Wie in Fig. 12A und 12B dargestellt, können ein Sensor oder eine Bandschub-Fühleinrichtung 37 verwendet werden, um die Posi­ tion des Bandes 19 in der Schubrichtung zu fühlen. Ob das Band 19 in umgekehrter Richtung zu bewegen ist oder nicht, d. h. ob beide Führungen 19a in Kontakt mit den zugeordneten beschränken­ den Teilen stehen oder nicht, wird auf der Basis des Ausgangs­ signals des Sensors 37 bestimmt. Ferner können die Führungen 19a wirksam und genau weg von den zugeordneten, beschränkenden Tei­ len bewegt werden. Hierdurch werden auch mit Erfolg hochqualita­ tive Bilder erzeugt.
• (7) Die einleitende Bewegung des Bandes 19 erfolgt lediglich vor dem Betätigen einer Kopierstarttaste bei einem Mehrfarben- Kopiermode oder nach der Übertragung eines Tonerbildes auf ein Papier oder nach dem Reinigen des Bandes 19. Folglich ist es möglich, die einleitende Bewegung des Bandes 19 wirksam durchzu­ führen, ohne die Anzahl an Kopien pro Minute (CPM) zu verrin­ gern, d. h. durch Nutzen eines Intervalls, während welchem das Band nicht direkt an einer Bilderzeugung teilnimmt. Ein derarti­ ges Intervall ist verfügbar, wenn beispielsweise eine Vorlage gelesen wird, wenn ein latentes Bild entwickelt wird, oder wenn das Papier 24 aus dem Kopierer ausgetragen wird.
• (8) Wenn zwei oder mehr Mehrfarbenkopien fortlaufend herzustel­ len sind, wird das Band 19 dieselbe Anzahl Mal vor dem Start einer Vorwärtsbewegung für die erste Kopie jeder Farbe vorwärts und rückwärts in Bewegung gesetzt. Unter dieser Voraussetzung können dann die einzelnen Tonerbilder genau übereinander ange­ ordnet werden, während die Führungen 19a im Abstand von den zu­ geordneten beschränkenden Teilen angeordnet sind.
• (9) Der Fühler 37 fühlt nicht nur die Position des Bandes 19 in der Schubrichtung, sondern auch die fehlerhafte Bewegung des Bandes 19. Eine nicht dargestellte Alarmeinrichtung warnt das Bedienungspersonal vor der fehlerhaften Bewegung des Bandes. Hierdurch werden fehlerhafte Bilder verhindert, zu denen es kom­ men würde, wenn das Band selbst nach der vorherbestimmten Anzahl von Umdrehungen vollständig (in die Ausgangsstellung) zurückkeh­ ren würde, beim Reißen des Bandes 19, usw . . Außerdem werden durch den Fühler 37, der gleichzeitig als eine Bandvorschubposi­ tions-Fühleinrichtung und eine Bandfehler-Fühleinrichtung dient, die Kosten des Gerätes erniedrigt.

Claims (10)

1. Bildaufzeichnungseinrichtung, mit
einem Bildträger, um nacheinander Tonerbilder entsprechender Farben auf dessen Oberfläche zu erzeugen;
einem Zwischenübertragungsband, das über eine Anzahl Rollen geführt ist und in einer hin- und hergehenden Bewegung drehbar ist, wobei das Zwischenübertragungsband an gegenüberliegenden Rändern Führungen aufweist, um ein Abweichen zu verhindern, wobei die Tonerbilder von dem Bildträger an das Zwischenüber­ tragungsband, welches sich in einer hin- und hergehenden Bewe­ gung befindet, eines über dem anderen übertragen werden, und dann ein sich ergebendes zusammengesetztes Tonerbild an ein Aufzeichnungsmedium übertragen wird, und das Zwischenübertragungsband vor einer sequentiellen Übertra­ gung der Tonerbilder an das Zwischenübertragungsband in einer zu einer Bilderzeugungsrichtung entgegengesetzten Richtung ge­ dreht wird.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenübertragungsband um mindestens eine Umdrehung, vorzugsweise um zwei oder drei Umdrehungen in der umgekehrten Richtung gedreht wird.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenübertragungsband nach der Umdrehung in der umge­ kehrten Richtung in einer Vorwärtsrichtung bewegt wird.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenübertragungsband eine halbe Umdrehung bei einer Umdrehung in der Vorwärtsrichtung bewegt wird.

5. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schubpositions-Fühleinrichtung zum Fühlen einer Position des Zwischenübertragungsbandes in einer Schubrichtung, wobei, ob das Zwischenübertragungsband in der umgekehrten oder Rückwärts­ richtung gedreht wird oder nicht, entsprechend einem Ausgangs­ signal der Schubpositions-Fühleinrichtung bestimmt wird.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bandschubpositions-Fühleinrichtung eine fehlerhafte Bewegung des Zwischenübertragungsbandes fühlt, während die Position in der Schubrichtung gefühlt wird.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Alarm­ einrichtung, um Bedienungspersonal vor der falschen Bewegung des Zwischenübertragungsbandes zu warnen.

8. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Steu­ ereinrichtung zum Steuern einer Dauer oder einer Anzahl von Um­ drehungen des Zwischenübertragungsbandes in der umgekehrten oder Rückwärtsrichtung auf der Basis einer Anzahl von vorher hergestellten Einfarbenkopien oder auf der Basis einer Anzahl von Vorwärtsumdrehungen, welche von dem Zwischenübertragungs­ band vorher durchgeführt worden sind.

9. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bewegung des Zwischenübertragungsbandes vorkommt, unmittelbar nachdem eine Kopierstarttaste bei einem Vielfarben-Kopiermode betätigt worden ist, oder nach einem Übertragen des zusammenge­ setzten Tonerbildes auf das Aufzeichnungsmedium oder nach einem Reinigen des Zwischenübertragungsbandes.

10. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß, wenn zwei oder mehr Kopien, die jeweils das zusammengesetzte Tonerbild tragen, zu erzeugen sind, das Zwischenübertragungs­ band dieselbe Anzahl Mal vor einem Start einer Vorwärtsumdre­ hung für die erste Farbe jeder Kopie in der Vorwärtsrichtung und der umgekehrten Richtung gedreht bzw. bewegt wird.