DE4414887A1 - Ab- und Überlaufarmatur für Badewannen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Ab- und Überlaufarmatur für Badewannen.

Es ist bereits eine Ab- und Überlaufarmatur für Badewannen oder sonstige sanitäre Einrichtungsgegenstände bekannt (DE-PS 25 49 723), bei der der Verschlußstopfen des Ablauf­ ventils mit Hilfe einer Drehrosette geöffnet und geschlossen wird, die am Überlaufgehäuse gehaltert ist. Die Verbindung zwischen der Drehrosette und dem Verschlußstopfen geschieht mit Hilfe eines Bowdenzugs.

Es sind weiterhin derartige Armaturen bekannt, bei denen die Übertragung der Bewegung der Drehrosette mit Hilfe von Stangen und Hebeln oder auch über eine Hydraulik vorgenommen wird.

Das Überlaufgehäuse wird hinter der normalerweise runden Überlauföffnung angeordnet, so daß aus optischen Gründen die Drehgriffe, sofern solche vorhanden sind, ebenfalls kreisrun­ de Form aufweisen, damit sie die Öffnung optisch abdecken.

Kreisrunde Drehgriffe haben darüber hinaus den Vorteil, daß sie in beliebiger Winkelposition angebracht werden können. Aufgrund unterschiedlicher Einbaugegebenheiten und unter­ schiedlicher Wannengrößen ist nach der Montage im Normalfall eine bestimmte Winkelposition des Handgriffs nicht gegeben. Daher bieten sich kreisrunde Drehgriffe an.

Zum Betätigen des Verschlußstopfens im Ablaufventil dient üblicherweise ein Hebel, der den Verschlußstopfen an der Unterseite seines Schafts angreifend anhebt und absenkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ab- und Überlaufgarnitur für Badewannen, Duschwannen o. dgl. zu schaffen, die der Benutzer leichter bedienen kann und die ihm eine Anzeige darüber liefert, ob das Ablaufventil geöffnet oder geschlossen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Garnitur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die von der Erfindung vorgeschlagene Überlaufgarnitur verbes­ sert die Benutzungsmöglichkeiten für den Benutzer bei der ständigen Benutzung der Badewanne oder Duschwanne. Nach wie vor kann die Überlauföffnung durch eine kreisrunde Grundform des Handgriffs abgedeckt werden. Aufgrund der langgestreckten Form der Erhebung, die sich im wesentlichen über den gesamten Durchmesser des Drehgriffs erstreckt, kann der Benutzer mit einem Blick die Stellung des Ventils erkennen. Darüber hinaus läßt sich eine Umstellung der Betätigungseinrichtung von dem Benutzer mit größerer Sicherheit durchführen, auch wenn er nasse oder seifige Hände hat. Es ergibt sich also ein zweifa­ cher Benutzungsvorteil für den Benutzer.

Die beiden Endstellungen der Betätigungseinrichtung, die den beiden Endstellungen des Ablaufventils bzw. des Verschluß­ stopfens entsprechen, können in Weiterbildung der Erfindung insbesondere durch Anschläge in der Betätigungseinrichtung selbst definiert werden.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß mindestens eine Endstellung, vorzugsweise beide Endstellun­ gen, in der Betätigungseinrichtung durch eine Verrastung feststellbar bzw. festlegbar sind. Unbeabsichtigte Verstel­ lungen werden dadurch erschwert und dem Benutzer wird eine fühlbare Anzeige gegeben, ob er die Endstellung erreicht hat.

Als Getriebeverbindung zwischen der Betätigungseinrichtung und dem Ablaufventil kann vorzugsweise ein Bowdenzug vorgese­ hen sein. Dies ist eine Betätigungseinrichtung, die aufgrund der Flexibilität des Bowdenzugs Vorteile hat. Andere Getrie­ beverbindungen sind allerdings auch möglich.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß der Bowdenzug mit der Betätigungseinrichtung über eine Verzahnung verbunden ist. Hierdurch wird die feste schlupffreie Verbindung zwi­ schen der Betätigungseinrichtung und dem Ablaufventil herge­ stellt, wobei gleichzeitig für einen geringen Platzbedarf gesorgt werden kann. Beispielsweise kann die Betätigungsein­ richtung ein zahnradähnliches verdrehbares Element aufweisen, in das eine Verzahnung des Bowdenzugs eingreift.

Für die Ableitung des durch das Überlaufgehäuse fließenden Wassers kann erfindungsgemäß ein Wellrohr vorgesehen sein, das auf einen Stutzen des Überlaufgehäuses aufgesteckt bzw. aufgeschoben ist und das mit seinem anderen Ende an dem Ablaufventilgehäuse angeschweißt ist.

Die Vorderansicht der langgestreckten Erhebung auf den Drehgriff kann ein langgestrecktes Oval sein, so daß sich aufgrund der abgerundeten Enden ein angenehmes Griffgefühl ergibt. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die Erhebung so weit vorspringt, daß ein Benutzer an ihr angreifen kann.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge ergeben sich aus den Patentansprüchen, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschrei­ bung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch das Überlaufgehäuse mit eingesetztem Drehgriff;

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Überlaufgehäuse der Fig. 1;

Fig. 3 eine Vorderansicht des Betätigungsgriffs; und

Fig. 4 einen Schnitt durch einen Teil des Ablaufven­ tils in geschlossenem Zustand.

In Fig. 1 ist der Schnitt durch die Wand 1 einer Badewanne im Bereich von deren Überlaufloch gelegt. An der Badewannenwand 1 ist ein Überlaufgehäuse 2 befestigt, das im wesentlichen vollständig an der rechts in Fig. 1 befindlichen Außenseite der Badewanne angeordnet ist. In das Innere der Badewanne ragt eine in dem Überlaufgehäuse 2 gelagerte Welle 3, die im Querschnitt kreisförmig mit einer Abflachung ist, sowie eine die Welle 3 umgebende Hülse 4. Die Welle 3 läßt sich verdre­ hen.

Auf die Welle 3 ist ein Betätigungselement 5 in Form eines Handgriffs aufgesteckt, der an seiner Innenseite einen hohlzylindrischen Ansatz 6 aufweist. Der hohlzylindrische Ansatz 6 entspricht in seiner Innenkontur der Außenkontur der Welle 3. Der Ansatz 6 greift in den Zwischenraum zwischen der Welle 3 und der Hülse 4 ein. Er kann in der dargestellten Gebrauchsposition durch Eingreifen von Vorsprüngen 7 in entsprechende Vertiefungen rastend festgelegt werden. Der kreisförmige Außenumfang 8 des Handgriffs 5 ist in seiner Abmessung so gewählt, daß die gesamte Überlauföffnung 9 und die das Gehäuse 2 am Rand der Überlauföffnung 9 halternden Teile abgedeckt sind.

Der Handgriff 5 enthält einen einen Teil einer Kugel bilden­ den Basisteil 10, von dem ausgehend eine Erhebung 11 zur Vorderseite des Griffs 5 vorspringt. Die Erhebung 11 reicht in der dargestellten Position fast bis an den Außenrand 8 des Handgriffs 5 heran.

Das Überlaufgehäuse 2 weist an seiner nach unten gerichteten Seite einen zylindrischen Stutzen 12 auf, auf den das obere Ende 13 eines Wellrohrs 14 aufgeschoben bzw. aufgesteckt ist.

Wenn das Wasser in der Badewanne durch den Zwischenraum zwischen dem Betätigungselement 5 und der Wand 1 bis zu der Unterkante der Überlauföffnung 9 gelangt, so strömt es bei weiterem Steigen durch die Überlauföffnung 9 in das Innere des Überlaufgehäuses 2 und von dort durch den Stutzen 12 in das Wellrohr 14. Das Wellrohr 14 ist im Bereich seines in den Zeichnungen nicht dargestellten anderen Endes mit einem Ablaufventilgehäuse verbunden, insbesondere verschweißt, das an der Unterseite der Badewanne in dessen Ablaufloch befe­ stigt ist.

Der Schnitt der Fig. 2 zeigt, daß der Stutzen 12 seitlich gegenüber der Drehachse der Welle 3 versetzt angeordnet ist. Parallel zu dem Stutzen 12 erstreckt sich ein ebenfalls zylindrischer Ansatz 15, der zur Aufnahme und Befestigung eines Bowdenzugs bestimmt ist.

Die Betätigungseinrichtung, mit der das Betätigungselement 5 verbunden ist, enthält ein Antriebselement 16, das bei Verdrehung der Welle 3 von dieser mitverdreht wird. Das Antriebselement 16 enthält im Bereich seiner Außenseite über eine Bogenlänge des halben Umfangs eine Reihe von Zähnen 17, die eine Zahnreihe bilden. In den Ansatz 15 wird das obere Ende eines Bowdenzugs eingesetzt, der in der Figur nicht dargestellt ist. Dabei wird die Umhüllung mit dem Ansatz 15 verbunden, während die Seele des Bowdenzugs mit einer Verzah­ nung versehen ist, die in die Zähne 17 der Verzahnung des Antriebselements 16 eingreift. Eine Verdrehung des Antriebs­ elements 16 mit Hilfe des Betätigungselements 5 führt daher zu einer Verschiebung der Seele des Bowdenzugs, die in bekannter Weise über einen nicht dargestellten Hebel zu einem Anheben des Verschlußkörpers 18 gegenüber dem Ablaufkelch 19 führt, siehe Fig. 4.

Das Antriebselement 16 weist auf seiner den Zähnen 17 abge­ wandten Seite einen Steg 20 auf, der sich über etwa ein Viertel eines Kreisbogens parallel zu dem Antriebselement 16 erstreckt und im Bereich seiner beiden Enden mit dem An­ triebselement 16 verbunden ist. Dadurch ist ein konzentri­ scher sich über einen Viertelbogen erstreckender Zwischenraum 21 gebildet, der den Steg 16 etwas elastisch nachgiebig macht. Im Bereich der Mitte seiner Bogenlänge enthält der Steg 20 einen Vorsprung 22, der von der Elastizität des Stegs 20 gegen die Innenseite der Hülse beaufschlagt wird. Die Hülse enthält in ihrer Innenseite zwei Vertiefungen 23, die einen Winkelabstand von 90° aufweisen. Das Eingreifen des Vorsprungs 22 in jede der beiden Vertiefungen 23 bildet jeweils eine der beiden Endstellungen der Betätigungsein­ richtungen.

Die eine dieser Endstellungen, beispielsweise die in Fig. 2 dargestellte, entspricht der Verschlußstellung des Ablaufven­ tils, in der also der Verschlußstopfen 18 unter seinem Gewicht auf dem Ablaufkelch 19 aufliegt. Wird das Betäti­ gungselement 5 aus der in Fig. 2 dargestellten Stellung im Uhrzeigersinn verdreht, so gelangt der Vorsprung 22 nach einer Viertelumdrehung in die obere Vertiefung 23, was die Öffnungsstellung des Ablaufventils darstellt.

Fig. 3 zeigt nun die Vorderansicht des Betätigungselements 5. Die Erhebung 11 weist etwa Knebelform bzw. die Form eines langgestreckten Ovals auf, dessen Längsachse sich diametral über fast den gesamten Durchmesser des ansonsten kreisrunden Betätigungselements 5 erstreckt. Fig. 5 zeigt die Vorderan­ sicht des Betätigungselements 5 in der Verschlußstellung des Ablaufventils, wie sie Fig. 4 zeigt. Der Benutzer kann also auf den ersten Blick erkennen oder mit dem ersten Griff fühlen, daß das Ablaufventil jetzt geschlossen ist. Der Verstellweg des Bowdenzugs ist so auf das Antriebselement 16 abgestimmt, daß bei einer Verdrehung um 90° das Ablaufventil vollständig geöffnet ist. In diesem Fall ist dann die langge­ streckte Erhebung 11 des Betätigungselements 5 senkrecht angeordnet. Die senkrechte Stellung bedeutet also in sofort erkennbarer Weise, daß das Ventil geöffnet ist. Aufgrund des Vorspringens der Erhebung 11 gegenüber der sonstigen Oberflä­ che des Betätigungselements 5, insbesondere im Bereich der Enden der Erhebung 11, läßt sich das Betätigungselement sehr leicht verdrehen, ohne daß bei seifigen oder nassen Händen die Gefahr des Abrutschens besteht. Anstelle einer Betäti­ gung des Verschlußstopfens 18 in Fig. 4 mit Hilfe eines Bowdenzugs können selbstverständlich auch andere Übertra­ gungselemente vorgesehen sein, beispielsweise ein Gestänge oder eine Hydraulikleitung. Auch die Ankopplung des Bowden­ zugs an die Betätigungseinrichtung kann anders gestaltet werden, jedoch ist die dargestellte Ausführungsform die bevorzugte Ausführungsform.

Das Betätigungselement könnte auch eine Verzahnung seiner Innenbohrung aufweisen, so daß es sich auf die dann ebenfalls mit einer Verzahnung versehene Betätigungswelle in unter­ schiedlichen Winkelpositionen aufstecken ließe.

Claims (8)

1. Ab- und Überlaufarmatur für Badewannen o. dgl. mit

• 1.1 einem Überlaufgehäuse (2),
• 1.2 einem Ablaufventil, das
• 1.2.1 einen bewegbaren Verschlußstopfen (18) aufweist,
• 1.3 einer Betätigungseinrichtung für den Verschluß­ stopfen (18), die
• 1.3.1 in dem Überlaufgehäuse (2) angeordnet und
• 1.3.2 mit dem Verschlußstopfen (18) getrieblich verbunden ist und
• 1.3.3 zwischen zwei Endstellungen bewegbar ist, von denen
• 1.3.3.1 eine den geschlossenen Zustand des Ablaufventils und
• 1.3.3.2 die andere dem geöffneten Zustand des Ablaufventils entspricht, sowie mit
• 1.4 einem Handgriff (5), der
• 1.4.1 auf seiner Vorderseite eine langgestreckte knebel­ artige Erhebung (11) aufweist und
• 1.4.2 derart mit der Betätigungseinrichtung verbindbar ist, daß
• 1.4.2.1 die Längsrichtung der Erhebung (11) in dem ge­ schlossenen Zustand des Ablaufventils waagrecht und
• 1.4.2.2 in dem geöffneten Zustand des Ablaufventils senk­ recht verläuft.

2. Ab- und Überlaufarmatur nach Anspruch 1, bei der die beiden Endstellungen der Betätigungseinrichtung durch Anschläge in der Betätigungseinrichtung definiert sind.

3. Ab- und Überlaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, bei der in mindestens einer Endstellung die Betätigungseinrich­ tung verrastend festlegbar ist.

4. Ab- und Überlaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Getriebeverbindung einen Bowden­ zug aufweist.

5. Ab- und Überlaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei bei der der Bowdenzug mit der Betäti­ gungseinrichtung über eine Verzahnung (17) verbindbar ist.

6. Ab- und Überlaufarmatur nach einem der Ansprüche 4 oder 5, bei der das der Betätigungseinrichtung zugeordnete Ende des Bowdenzugs eine Verzahnung aufweist, die in eine Zahnreihe (17) der Betätigungseinrichtung ein­ greift.

7. Ab- und Überlaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der zwischen dem Überlaufgehäuse (2) und dem Ablaufventilgehäuse ein Wellrohr (14) angeordnet ist, das mit seinem einen Ende auf einen Stutzen (12) des Überlaufgehäuses (2) aufgesteckt und mit seinem anderen Ende an dem Ablaufventilgehäuse befestigt, insbesondere angeschweißt ist.

8. Ab- und Überlaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Erhebung (11) des Handgriffs (5) die Form eines langgestreckten Ovals aufweist.