DE4401170C2 - Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen - Google Patents
Sitz-Liege-Möbel mit mehreren PolsterteilenInfo
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- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C17/00—Sofas; Couches; Beds
- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/16—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
- A47C17/161—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with back-rest made of multiple movable cushions
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- A—HUMAN NECESSITIES
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- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/16—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
- A47C17/165—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with forward tiltable back-rest, e.g. back cushion
- A47C17/1655—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with forward tiltable back-rest, e.g. back cushion forming top surface of the bed with non-rotatable seat cushion
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Description
Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit mehreren
Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als
Liege verwendbar sind, wobei auf dem Sitzpolster in
seinem hinteren Teil ein um die Sitztiefe verringertes
Rückenpolster steht und das Sitzpolster auf einem als
Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar
und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist und
wobei hinter dem Rückenpolster ein Rückenklapprahmen
angeordnet ist, der über Klappscharniere mit den Seiten
rahmen des Bettkastens verbunden und in der Liege
stellung auf letzteren nach vorn klappbar ist und der
eine solche Höhe aufweist, daß die auf ihm angeordnete
Polsterung in der Liegestellung zusammen mit dem auf dem
Auszugsrahmen angebrachten Sitzpolster die Liegefläche
ergibt und mit welchem das Rückenpolster verbunden ist.
Ein derartiges Möbel ist nach der DE 32 02 694 C2
bekannt.
Diese Ausbildung eines Möbels hat den Vorteil, daß nach
dem Ausziehen des Auszugsrahmens nicht nur die um 90°
umgeklappte Rückenklapprahmenpolsterung unmittelbar mit
der Sitzrahmenpolsterung abschließt, sondern daß auch
das mit ihm verbundene Rückenpolsters im Bettkastenraum
untergebracht wird.
Nachteilig an dieser Ausbildung ist, daß in der
Doppelliegestellung der Bettkastenraum für die Unter
bringung eines notwendigen höheren Rückenpolsters nicht
nutzbar ist, weil dann die Auszugsrahmenpolsterung beim
Rückenklapprahmen nicht unverrückbar bündig feststellbar
ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, für
diesen Fall eine Konstruktion vorzuschlagen, bei welcher
der Sitzpolsterauszugsrahmen unverrückbar feststellbar
ist.
Diese Aufgabe wird bei dem eingangs beschriebenen
Sitz-Liege-Möbel erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
die Vorderwand des unteren Rahmens in Aussparungen
angeordnete Rollen aufweist, die mit der oberen Kante
der Vorderwand bündig abschließen, und daß an der
Hinterzarge des Auszugsrahmens in einer Aussparung
Rollen angeordnet sind, wobei alle Rollen so einander
zugeordnet sind, daß die Rollen an der Hinterzarge beim
Ausziehen des Auszugsrahmens über die Rollen des unteren
Rahmens gleitbar und aus dieser Stellung rückstellbar
sind, und wobei in der Endstellung die Mittelachsen
beider Rollenanordnungen so gegeneinander versetzt sind,
daß der Auszugsrahmen bei Körperbelastung in der
Liegestellung unverrückbar feststellbar ist.
Die Erfindung ist in den Zeichnungen der Fig. 1 bis 7
dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 das Sitz- und Liegemöbel in Schrägansicht in der
Sitzstellung,
Fig. 2 das Möbel in der Seitenansicht,
Fig. 3 das Möbel bei voll ausgezogenem Ausziehrahmen,
Fig. 4 das Möbel mit um 90° umgeklapptem Rückenklapp
rahmen,
Fig. 5 das Möbel in der Doppelliegestellung,
Fig. 6 eine Einzelheit "Y" nach Fig. 5 und
Fig. 7 eine Ansicht "X" nach Fig. 5.
Entsprechend den Fig. 1 bis 7 ist auf einem
Bettkasten 1 mit der Vorderwand 2, die Rollenaus
sparungen 5 und Anschlagrollen 6 aufweist, der Hinter
wand 3, den Seitenwänden 4, der Mittenstützwand 4a, dem
Boden 7, den Bettkastenfüßen bzw. -rollen 8, den
Scharniertaschen 10 an der Hinterwand 3, den
Distanzrollen 11 an den Seitenwänden 4 und den Winkel
anschlägen 11a ein Auszugsrahmen 12 angeordnet mit einer
Vorderzarge 13 und einer Vorderstützwand 17 mit Rollen 18,
an der eine Auflagezarge 16 und eine Griffleiste 21
befestigt ist, einer Hinterzarge 14 mit den Arretie
rungsrollen 24, Seitenzargen 15 mit Auflaufkeilen 22
sowie den Seitenstützwänden 19, an denen innenseitig
weitere Winkelanschläge 25, Distanzrollen 30 und
bodenseitig Rollen 20 angebracht sind. Der Ausziehrahmen
12 hat eine Lättchenfederung 26 mit einer Sitzpolsterung
27.
In den Scharniertaschen 10 ist je ein Schenkel von
Scharnieren 44 lösbar befestigt, während die anderen
Schenkel 44 mit einem Rückenklapprahmen 39 verbunden
sind, der nahe dem Boden 7 des Bettkastens 1 angeordnet
ist und aus der Vorderzarge 40, der Hinterzarge 41, den
Seitenzargen 43, der vorderen Rückenpolsterhalterung 42,
den Rückenpolsterbefestigungen 47 und einer Lättchen
federung 45 mit einer Polsterung 46 besteht. Auf der
Innenseite des Rückenklapprahmens 39 sind Rückenpolster
32 lösbar mit einer rückseitigen Verstärkungsplatte 35
durch Befestigungen 36 an der Rückenpolsterhalterung 42
angebracht. Die Rückenpolsterung 32 überragt den
Rückenklapprahmen 39 in der Sitzposition um den
Höhenüberstand 34. Die optimal mögliche Bautiefe 33 der
Rückenpolster 32 entspricht der Bettkastenhöhe 9.
Die Rückenpolster 32 sind oben mitten- und außenseitig
so abgerundet, daß mittenseitig eine freibleibende
Auflagefläche 48 für den Klapprahmen zwischen den
Rückenpolstern 32 entsteht, die in der Doppelliege
position von der Mittenstützwand 4a abgestützt wird, um
ein Verbiegen bzw. Verziehen des auf den äußeren
Seitenauflageflächen 49 auf dem Bettkasten 1 aufliegen
den Rückenklapprahmens 39 zu verhindern.
Die Totalauszugslänge des Auszugsrahmens (12) wird durch
die Anschläge (11a) und die Gegenanschläge (25) derart
begrenzt, daß die Rückseite der Hinterzarge (14) des
Ausziehrahmens 12 in einer senkrechten Ebene mit der
Rückseite der Hinterwand 3 des Bettkastens 1 liegt,
wobei die Anschlagrollen 6 innenseitig und oben mit der
Bettkastenvorderwand 2 des Bettkastens 1 bündig
abschließen. Am Auszugsrahmen 12 sind an der Hinterzarge
14 in einer Fluchtebene mit den Rollen 6 die Rollen 24
tieferliegend in einer Aussparung angeordnet. Der voll
ausgezogene Sitzpolsterrahmen 12 ist von hier aus mit
seinen vorderen und seitlichen Rollen 18 und 20 um die
Bettkastenöffnungsdistanz 11b über den Überstand 34 des
eingeklappten Rückenpolsters 32 bis zum Anschlag an die
Vorderzarge 40 des Rückenklapprahmens 39 zurückführ
bar. Bei diesem Bewegungsvorgang gleiten die tieferlie
genden Rollen 24 über die Rollen 6 und heben dabei den
Ausziehrahmen 12 gleitend an, bis die Rollen 24 über den
Rollen 6 stehen, und senken bei der weiteren Rückführung
den Ausziehrahmen 12 bis zur Bettkastenhöhe 9 ab, wobei
dieser gleichzeitig an die Vorderzarge 40 des Rücken
klapprahmens 39 anschlägt und durch die abgesenkten
Rollen 24 gegen die Anschlagsrollen 6 fixiert wird. Die
gedachte Verbindungslinie der Achsen der Rollen 6 mit
denen der festgestellten Rollen 24 beträgt etwa 45° zur
Bettkastenhöhe 9. Der Auszugsrahmen 12 wird durch
diese Rollenstellung bei Körperbelastung unverrückbar
festgestellt und kann nach der Entlastung für die
Einstellung der Sitzposition an der Griffleiste 21 bis
zum Anschlag ausgezogen werden, um den Rückenklapprahmen
12 mit dem Rückenpolster 32 um 90° hochzuklappen, so daß
nun der Auszugsrahmen 12 in die Sitzposition mit
Sitzgefälle zurückgeführt wird, bis er in den von den
Auflaufkeilen 22 und der vorderen Stützwand 17
gebildeten Zwischenraum in die Bettkastenvorderwand 2
unverrückbar einrastet.
Claims (1)
- Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, wobei auf dem Sitzpolster in seinem hinteren Teil ein um die Sitztiefe verringertes Rückenpolster steht und das Sitzpolster auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar und in der ausgezogenen Stellung abgestützt ist und wobei hinter dem Rückenpolster ein Rückenklapprahmen angeordnet ist, der über Klappscharniere mit den Seitenrahmen des Bettkastens verbunden und in der Liegestellung auf letzteren nach vorn klappbar ist und der eine solche Höhe aufweist, daß die auf ihm angeordnete Polsterung in der Liegestellung zusammen mit dem auf dem Auszugsrahmen angebrachten Sitzpolster die Liegefläche ergibt und mit welchem das Rückenpolster verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderwand (2) des unteren Rahmens (1) in Aussparungen (5) angeordnete Rollen (6) aufweist, die mit der oberen Kante der Vorderwand (2) bündig abschließen, und daß an der Hinterzarge (14) des Auszugsrahmens (12) in einer Aussparung Rollen (24) angeordnet sind, wobei alle Rollen (6, 12) so einander zugeordnet sind, daß die Rollen (24) an der Hinterzarge (14) beim Ausziehen des Auszugsrahmens (12) über die Rollen (6) des unteren Rahmens (1) gleitbar und aus dieser Stellung rückstellbar sind, und wobei in der Endstellung die Mittelachsen beider Rollenanordnungen so gegeneinander versetzt sind, daß der Auszugsrahmen (12) bei Körper belastung in der Liegestellung unverrückbar feststellbar ist.
Priority Applications (2)
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Family Cites Families (1)
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---|---|---|---|---|
DE8202027U1 (de) * | 1982-01-28 | 1982-07-15 | Lieberknecht, Arthur, 6803 Edingen-Neckarhausen | Sitz-liege-moebel mit mehreren polsterteilen |
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1994
- 1994-01-17 DE DE4401170A patent/DE4401170C2/de not_active Expired - Fee Related
- 1994-01-17 DE DE9400700U patent/DE9400700U1/de not_active Expired - Lifetime
Also Published As
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DE9400700U1 (de) | 1994-03-03 |
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Legal Events
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
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8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: LIEBERKNECHT, IRMA, GEB. WAGENBLASS, 68535 EDINGEN |
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8381 | Inventor (new situation) |
Free format text: LIEBERKNECHT, ARTHUR, 68535 EDINGEN-NECKARHAUSEN, DE |
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8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |