DE4444048C5 - Kraftfahrzeug-Türverschluß mit in einem Kupplungselementegehäuse angeordneten Kupplungselementen - Google Patents

Abstract

Kraftfahrzeug-Türverschluss mit Schließelementen, wie Drehfalle (1), Sperrklinke (2) und Auslösehebel (3),
mit einem Betätigungshebelsystem (4) sowie einem Verriegelungshebelsystem (5),
mit einem Schlossgehäuse (6) und mit Betätigungselementen,
wobei das Schlossgehäuse (6) die Schließelemente und das Betätigungshebelsystem (4) sowie das Verriegelungshebelsystem (5) bis auf Ausnehmungen (7) zum Einführen eines Schließbolzens (8) in die Drehfalle (1) sowie zum. Anschluss zumindest eines Kupplungselementesystems (9) an das Betätigungshebelsystem (4) und/oder Verriegelungshebelsystem (5) im Wesentlichen umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselementesystem (9) in einem vom Schlossgehäuse (6) verschiedenen Kupplungselementegehäuse (10) angeordnet ist, dass das Kupplungselementegehäuse (10) mit dem Schloss- gehäuse (6) verbindbar ist und das Kupplungselementesystem (9), an das Betätigungshebelsystem (4) und/oder Verriegelungshebelsystem (5) anschließbar ist, wobei das Kupplungselementesystem (9) dem zugeordneten Betätigungselementesystem anpassbar ist, und dass das Betätigungshebelsystem (4) und/oder das Verriegelungshebelsystem (5), vorzugsweise der Innenver- riegelungshebel (14), eine aus dem Schlossgehäuse (6) herausragende Kupplungswelle (15) aufweist, deren freies Ende als Formschlusselement...

Description

• Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-TürverschluB mit Schließelementen, wie Drehfalle, Sperrklinke und Auslösehebel, mit einem Betätigungshebelsystem sowie einem Verriegelungshebelsystem, mit einem Schloßgehäuse und mit Betätigungselementen, wobei das Schloßgehäuse die Schließelemente und das Betätigungshebelsystem sowie das Verriegelungshebelsystem bis auf Ausnehmungen zum Einführen eines Schließbolzens in die Drehfalle sowie zum Anschluß zumindest eines Kupplungselementesystems an das Betätigungshebelsystem und/oder Verriegelungshebelsystem im wesentlichen umschließt. – Ein Betätigungshebelsystem besteht aus zumindest einem Hebelelement, welches auf den Auslösehebel wirkt. Üblicherweise sind ein Außenbetätigungshebel und ein Innenbetätigungshebel eingerichtet. Mittels des Auslösehebels kann die Sperrklinke betätigt und somit der Kraftfahrzeug-Türverschluß geöffnet werden. Ein Verriegelungshebelsystem besteht aus zumindest einem Hebelelement, mit welchem das Betätigungshebelsystem von dem Auslösehebel entkoppelbar ist oder mit welchem das Betätigungshebelsystem sperrbar ist. Üblicherweise sind ein Innenverriegelungshebel und ein Anschlug für die Außenverriegelung eingerichtet. Im Fall der Entkopplung ist das Betätigungshebelsystem in der Funktionsstellung "verriegelt" des Verriegelungshebelsystems nur mit Leerhub betätigbar. Ein Schloßgehäuse ist meist als einteiliger oder mehrteiliger Schloßkasten ausgebildet, wobei auch ein Schloßblech, auf welchem zumindest Drehfalle, Sperrklinke und Auslösehebel gelagert sind, ein Teil des Schloßgehäuses sein kann. In der Regel besteht zumindest ein Teil des Schloßgehäuses aus Kunststoff Die Einrichtung eines im wesentlichen geschlossenen Schloßgehäuses dient dazu gleichsam eine Sicherheitskapsel zu bilden, die den Kraftfahrzeug-Türverschluß einerseits vor Schmutz und andererseits vor unbefugten Eingriffen bzw. Manipulationen schützt. Es versteht sich, daß der Kraftfahrzeug-Türverschluß in einen Kraftfahrzeugtür, aber auch in einer Heckklappe angeordnet sein kann. Dem Kraftfahrzeug-Türverschluß ist ein Schließbolzen zugeordnet, welcher beispielsweise an einem Türpfosten des Kraftfahrzeuges angeordnet und in eine meist keilförmige Ausnehmung des Kraftfahrzeug-Türverschlusses und damit in die Drehfalle einführbar ist. Der Kraftfahrzeug-Türverschluß hat in der Regel vier Anschlüsse zur Verbindung eines Türaußengtiffs und eines Türinnengriffs mit dem Betätigungshebelsystem und zur Verbindung eines Innenverriegelungselementes (r. B. eines Innenverriegelungsknopfes) und eines Schließzylinders mit dem Verriegelungshebelsystem. Türaußengriff Türinnengriff, Innenverriegelungsknopf und Schließzylinder sind Beispiele für Betätigungselemente eines Kraftfahrzeug-Türverschlusses. Als Kupplungselementesystem ist eine Baugruppe bezeichnet, welche ein zugeordnetes Betätigungselement mit dem Verriegelungshebelsystem und/oder dem Betätigungshebelsystem verbindet. Ein Kupplungselementesystem kann beispielsweise Stellstangen, Hebelgetriebe oder Rädergetriebe aufweisen.
• Ein Kraftfahrzeug-Türverschluß des eingangs genannten Aufbaus ist aus der Literaturstelle DE 35 26 501 A1 bekannt. Der insofern bekannte Kraftfahrzeug-Türverschluß weist ein dreiteiliges Schloßgehäuse auf, dessen Gehäuseteile als mit Schloßelementen versehene, vorgefertigte Montagegruppen ausgeführt und durch Verbindungsschrauben miteinander verbindbar sind. Ein Gehäuseteil, der sogenannte Anschlußkasten, weist Einführungsausnehmungen für die Einführung einen Innenbetätigungsstellstange und einer Innensicherungsstellstange auf. Im übrigen sind ein Außenbetätigungshebel und ein Schließzylinderanschlußhebel aus dem Schloßgehäuse herausgeführt. Dieser bekannte Kraftfahrzeug-TürverschluB hat sich bewährt, ist jedoch in produktionstechnischer Hinsicht nach weiter verbesserbar. Nachteilig ist, daß ein solcher Kraftfahrzeug-Türverschluß in einer konkreten Ausführungsform nur für jeweils einen Kraftfahrzeugtyp einsetzbar ist und auch dann meist nur entweder für Vordertüren oder für Hintertüren. Zwar kann der Kraftfahrzeug-Türverschluß grundsätzlich auch zum Einbau in andere Kraftfahrzeugtypen und/oder für den Einbau in Vorder- bzw. Hintertüren adaptiert werden, hierzu ist es jedoch erforderlich, das Betätigungshebelsystem und/oder das Verriegelungshebelsystem nach Maßgabe jeweiliger Betätigungselemente entsprechend zu ändern. Im Ergebnis müssen für verschiedene Kraftfahrzeugtypen bzw verschiedene Kraffahrzeugtüren jeweils verschiedene, angepaßte Kraftfahrzeug-Türverschlüsse produziert werden. Dies ist aufwendig und teuer.
• Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde einen Kraftfahrzeug-Türverschluß zu schaffen, welcher im Kern ohne bauliche Änderungen universell einbaubar ist.
• Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung.
• Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß gleichsam ein Universal-Kraftfahrzeug-Türversehluß schaffbar ist, wenn nicht das Betätigungshebelsystem und/oder das Verriegelungshebelsystem an eine Kraftfahrzeugtür angepaßt werden, sondern wenn das Kupplungselementesystem als selbständige, der Kraftfahrzeugtür bzw. deren Betätigungselementen angepaßte und an das Schloßgehäuse ansetzbare Baugruppe ausgeführt ist. Für verschiedene Türen eines Kraftfahrzeuges bzw. für verschiedene Kraftfahrzeugtypen muß lediglich das vergleichsweise einfach und preisgünstig herzustellende Kupplungselementesystem individuell hergestellt werden. Mit anderen Worten ausgedrückt erhält man eines Kraftfahrzeug-Türvetschluß-Baukasten mit Kupplungselementesätzen und ansonsten stets gleichem Kraftfahrzeug-Türverschluß. Vorteilhaft ist hierbei auch, daß im Rahmen der Anpassung des Kupplungselementesystems an eine Kraftfahrzeugtür nicht nur die rein geometrischen Verhältnisse, sondern auch kinematische Verhältnisse, wie Betätigungswege, Betätigungsrichtung, Drehsinn etc., berücksichtigt werden können. Es versteht sich, daß neben dem zumindest einen Kuppltungselementesystem mit Kupplungselementegehäuse auch übliche Kupplungselemente, wie z. B. aus zugeordneten Ausnehmungen herausragende Kupplungshebel bzw. Kupplungshebelschenkel, eingerichtet sein können.
• Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselementesystem eine Nuß aufweist, welche mit einem Betätigungselement verbindbar ist. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das mit der Nuß verbundene Betätigungselement ein Schließzylinder zur Betätigung des Verriegelungshebelsystems ist. Als Nuß ist ein Getriebebauteil bezeichnet, welches in einer Lagerschale drehbar gelagert ist und eine in axialer Richtung verlaufende Ausnehmung zur Aufnahme eines Antriebselementes, beispielsweise einer Drehwelle eines Schließzylinders, aufweist. Der Abtrieb von der Nuß kann beispielsweise über einen am Außenumfang der Nuß eingerichteten Zahnkranz, aber auch mittels eines mit der Nuß starr verbundenen Hebels oder als Kurbeltrieb erfolgen.
• Eine montagetechnisch besonders vorteilhafte Ausfüh rungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß einerseits das Kupplungselementegehäuse mittels einer Formschlußverbindung, vorzugsweise mittels einer Steckverbindung, mit dem Schloßgehäuse verbindbar ist, und daß andererseits das Kupplungselementesystem mittels zumindest einer Formschlußverbindung an das Betätigungshebelsystem und/oder Verriegelungshebelsystem anschließbar ist Die kinematischen Verhältnisse in der Kraftfahrzeugtür lassen sich besonders einfach berücksichtigen, wenn das Kupplungselementesystem als Getriebe, vorzugsweise als Zahnradgetriebe oder Hebelgetriebe, ausgebildet ist.
• Die Verbindung des Kupplungselementesystems mit dem Betätigungshebelsystem und/oder dem Verriegelungshebelsystem erfolgt in konstruktiv besonders eleganter Weise dadurch, daß das Betätigungshebelsystem und/oder das Verriegelungshebelsystem, vorzugsweise der Innenverriegelungshebel, eine aus dem Schloßgehäuse herausragende Kupplungswelle aufweist, deren freies Ende als Formschlußelement bezüglich der Rotation der Kupplungswelle ausgebildet ist und in eine Formschlußausnehmung eines Kupplungselementes im Zuge der Verbindung des Kupplungselementegehäuses mit dem Schloßgehäuse einführbar ist.
• Die Grundkonzeption der Erfindung der Einrichtung eines Baukastensystems läßt sich auch im Rahmen des Kupplungselementesystems umsetzen, wenn das Kupplungselementesystem als Getriebeelementesatz ausgeführt ist und ein Getriebeelementesatz hinsichtlich Übertragungsverhältnis und Drehsinn nach Maßgabe des angeschlossenen Betätigungselementes auswählbar und in das Kupplungselementegehäuse einsetzbar ist. Insofern kann in vielen Fällen auch mit unverändertem Kupplungselementegehäuse gearbeitet werden. Im übrigen können im Kupplungselementegehäuse über das Kupplungselementesystem betätigbare Schalter und/oder Sensoren zur Steuerung elektrischer Funktionen eines Kraftfahrzeuges, insbesondere des Kraftfahrzeug-Türverschlusses, eingerichtet sein.
• Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
• 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Türverschlusses geschnitten im Bereich der Bauebene der Schließelemente,
• 2 eine Seitenansicht des Kraftfahrzeug-Türverschlusses aus 1 im Schnitt A-A,
• 3 eine Seitenansicht des geschlossenen Kraftfahrzeug-Türverschlusses mit angesetztem Kupplungselementegehäuse und Kupplungselementesystem,
• 4 den Gegenstand der 3 im Schnitt B-B.
• In der 1 erkennt man, daß der Kraftfahrzeug-Türverschluß Schließelemente wie Drehfalle 1, Sperrklinke 2 und Auslösehebel 3 aufweist. Weiterhin ist eine Ausnehmung 7 zum Einführen eines Schließbolzens 8 in die Drehfalle 1 entnehmbar. Neben einem Betätigungshebelsystem 4 und einem Verriegelungshebelsystem 5 (siehe auch 2) ist ein Schloßgehäuse 6 eingerichtet, wobei das Schloßgehäuse 6 die Schließelemente und das Betätigungshebelsystem 4 sowie das Verriegelungshebelsystem 5 bis auf zusätzliche Ausnehmungen 7 zum Anschluß zumindest eines Kupplungselementesystems 9 an das Betätigungshebelsystem 4 und/oder Verriegelungshebelsystem 5 im wesentlichen umschließt.
• Insbesondere den 3 und 4 ist entnehmbar, daß ein Kupplungselementesystem 9 in einem vom Schloßgehäuse 6 verschiedenen Kupplungsgehäuse 10 angeordnet ist. Das Kupplungselementegehäuse 10 ist mit dem Schloßgehäuse 6 verbindbar und das Kupplungselementesystem 9 ist anschließend an das Betätigungshebelsystem 4 und/oder Verriegelungshebelsystem anschließbar. Im Ausführungsbeispiel weist der Innenverriegelungshebel 14 des Verriegelungshebelsystems 5 eine aus dem Schloßgehäuse 6 herausragende Kupplungswelle 15, welche auf einem Zapfen 17 gelagert ist, auf. Das freie Ende der Kupplungswelle 15 ist als Formschlußelement 13b bezüglich der Rotation der Kupplungswelle 15 ausgebildet und in eine Formschlußausnehmung 13a eines Kupplungselementes 16 im Zuge der Verbindung des Kupplungselementegehäuses 10 mit dem Schloßgehäuse 6 einführbar. Eine vergleichende Betrachtung der 3 und 4 zeigt, daß die Formschlußverbindung 13a, 13b als Vierkantverbindung ausgeführt ist. Die Verbindung der Kupplungswelle 15 mit dem Innenverriegelungshebel 14 kann seinerseits ebenfalls als Formschlußverbindung, z. B. Vierkantverbindung, ausgeführt sein, montagetechnisch vorteilhaft ist es jedoch die Kupplungswelle 15 mit dem Innenverriegelungshebel 14 zu verlöten. Die Verbindung des Kuppungselementegehäuses 10 mit dem Schloßgehäuse 6 ist ebenfalls als Formschlußverbindung 12a, 12b, und zwar als Schwalbenschwanz-Steckverbindung, ausgebildet.
• Das Kupplungselementesystem 9 ist als Getriebe, im Ausführungsbeispiel als Zahnradgetriebe, ausgebildet. In der 3 erkennt man insbesondere, daß das Kupplungselemeatesystem 9 eine Nuß 11 aufweist, welche mit der Drehwelle 18 (eines nicht dargestellten) Schließzylinders zur Betätigung des Verriegelungshebelsystems 5 verbindbar ist. Im Ausführungsbeispiel ist diese Verbindung kraftschlüssig, sie kann jedoch auch durch Formschluß erfolgen. Das Kupplungselementesystem ist als Getriebeelementesatz ausgeführt und in das Kupplungselementegehäuse 10 einsetzbar. In das baulich unveränderte Kupplungselementegehäuse 10 können andere Getriebeelementesätze mit hinsichtlich des Übertragungsverhältnisses verschiedenen Kupplungselementen eingesetzt werden.
• Dadurch ist das Kupplungselementesystem 9 verschiedenen Schließzylindern anpaßbar.

Claims (8)

1. Kraftfahrzeug-Türverschluss mit Schließelementen, wie Drehfalle (1), Sperrklinke (2) und Auslösehebel (3), mit einem Betätigungshebelsystem (4) sowie einem Verriegelungshebelsystem (5), mit einem Schlossgehäuse (6) und mit Betätigungselementen, wobei das Schlossgehäuse (6) die Schließelemente und das Betätigungshebelsystem (4) sowie das Verriegelungshebelsystem (5) bis auf Ausnehmungen (7) zum Einführen eines Schließbolzens (8) in die Drehfalle (1) sowie zum. Anschluss zumindest eines Kupplungselementesystems (9) an das Betätigungshebelsystem (4) und/oder Verriegelungshebelsystem (5) im Wesentlichen umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselementesystem (9) in einem vom Schlossgehäuse (6) verschiedenen Kupplungselementegehäuse (10) angeordnet ist, dass das Kupplungselementegehäuse (10) mit dem Schloss- gehäuse (6) verbindbar ist und das Kupplungselementesystem (9), an das Betätigungshebelsystem (4) und/oder Verriegelungshebelsystem (5) anschließbar ist, wobei das Kupplungselementesystem (9) dem zugeordneten Betätigungselementesystem anpassbar ist, und dass das Betätigungshebelsystem (4) und/oder das Verriegelungshebelsystem (5), vorzugsweise der Innenver- riegelungshebel (14), eine aus dem Schlossgehäuse (6) herausragende Kupplungswelle (15) aufweist, deren freies Ende als Formschlusselement (13b) bezüglich der Rotation der Kupplungswelle (15) ausgebildet ist und in eine Form- schlussausnehmung (13a) eines Kupplungselementes (16) im Züge der Verbindung des Kupplungselementegehäuses (10) mit dem Schlossgehäuse (6) einführbar ist.
2. Kraftfahrzeug-Türverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselementesystem (9) eine Nuss (11) aufweist, welche mit einem Betätigungselement verbindbar ist.
3. Kraftfahrzeug-Türverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Nuss (11) verbundene Betätigungselement ein Schließzylinder zur Betätigung des Verriegelungshebelsystems (5) ist.
4. Kraftfahrzeug-Türverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3; dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselementegehäuse (10) mittels einer Formschlussverbindung (12a, 12b), vorzugsweise mittels einer Steckverbindung, mit dem Schlossgehäuse (6) verbindbar ist.
5. Kraftfahrzeug-Türverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselementesystem (9) mittels zumindest einer Formschlussverbindung (13a, 13b) an das Betätigungshebelsystem (4) und/oder Verriegelungshebelsystem (5) anschließbar ist.
6. Kraftfahrzeug-Türverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselementesystem (9) als Getriebe, vorzugsweise als Zahnradgetriebe oder Hebelgetriebe, ausgebildet ist.
7. Kraftfahrzeug-Türverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet; dass das Kupplungselementesystem (9) als Getriebeelementesatz ausgeführt ist, und dass ein Getriebeelementesatz hinsichtlich Übertragungsverhältnis und Drehsinn nach Maßgabe des angeschlossenen Betätigungselementes auswählbar und in das Kupplungselementegehäuse (10) einsetzbar ist.
8. Kraftfahrzeug-Türverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Kupplungselementegehäuse (10) über. das Kupplungselementesystem (9) betätigbare Schalter und/oder Sensoren zur Steuerung elektrischer Funktionen eines Kraftfahrzeuges, insbesondere des Kraftfahrzeug-Türverschlusses, eingerichtet sind.