DE4235913A1 - Kugelhahn - Google Patents
KugelhahnInfo
- Publication number
- DE4235913A1 DE4235913A1 DE19924235913 DE4235913A DE4235913A1 DE 4235913 A1 DE4235913 A1 DE 4235913A1 DE 19924235913 DE19924235913 DE 19924235913 DE 4235913 A DE4235913 A DE 4235913A DE 4235913 A1 DE4235913 A1 DE 4235913A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- ball
- casing
- ball valve
- valve according
- housing
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K5/00—Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary
- F16K5/06—Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary with plugs having spherical surfaces; Packings therefor
- F16K5/0657—Particular coverings or materials
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K27/00—Construction of housing; Use of materials therefor
- F16K27/06—Construction of housing; Use of materials therefor of taps or cocks
- F16K27/067—Construction of housing; Use of materials therefor of taps or cocks with spherical plugs
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Taps Or Cocks (AREA)
- Valve Housings (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn in einem einteiligen
metallischen oder aus einem sonstigen geeigneten Werkstoff be
stehenden Gehäuse in dem als Absperrelement eine mit einer
Schaltwelle verbundene Kugel vorgesehen ist, die Kugel und zum
Teil auch die Schaltwelle mit Kunststoff ummantelt sind, wobei
die Kunststoffummantelung die periphäre Oberfläche der Kugel
und zum Teil auch die Schaltwelle anliegend umschließt, die
Kugel mit Schaltwelle in der Kunststoffummantelung drehbar ist
und die Kunststoffummantelung, die gleichzeitig als Dichtung
gegenüber der Kugel dient, federkraftunterstützt im Dichtbereich
der Ein- und Ausgangsseite an die Kugel angedrückt wird.
Derartige Kugelhähne werden zum Beispiel in der Lebensmittel
industrie benötigt um Ablagerungen in Toträumen zu vermeiden.
Weiterhin werden derartige Kugelhähne in der Lackindustrie ein
gesetzt um Verunreinigungen und ein Festkleben zu vermeiden.
Ebenso in der Chemie z. B. bei polymerisierenden Medien, da bei
solchen Medien in den Toträumen ein Festkleben der zurückge
bliebenen Medienreste eintreten kann. Oder für Medien, die einen
hohen Reinheitsgrad erfordern.
Es sind Kugelhähne der genannten Art aus der P 35 46 345.7
und P 38 41 026.5 bekannt, bei denen die Kugel mit Schaltwelle
von einer im Gehäuse befindlichen und dort verankerten Aus
kleidung anliegend umschlossen wird, wobei eine elastische Ein
lage im Ein- und Ausgangsbereich der Armatur jeweils zur Kugel
gelegen zwischen Auskleidung und Gehäuse angeordnet ist. Bis
auf die Stopfbüchsanordnung sind sämtliche Teile über die Aus
kleidung zu einer Einheit verbinden. Durch die Flanschverbind
ung werden Andrückkräfte in Durchflußrichtung über die elastische
Einlage an die Auskleidung zur Erreichung der Dichtheit vermit
telt.
Diese Ausführungen führen im Falle einer Undichtheit zu hohen
Reparaturkosten, da eine Demontage der einzelnen Teile nur über
die Zerstörung der Auskleidung möglich ist. Auch ist beim Ein
satz als Endarmatur in einer Leitung meist ein Gegenflansch er
forderlich. Weiterhin ist durch die erforderliche Abschirmung
der elastischen Einlage für den Auskleidungsvorgang eine auf
wendige Fertigung bzw. Montage gegeben.
Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, einen Kugelhahn der ge
nannten Art zu schaffen, der einfach reparierbar ist, beim Ein
satz als Endarmatur innerhalb einer Anlage keinen Gegenflansch
erfordert und eine verbesserte Dichtungsanordnung und somit
eine längere Lebensdauer aufweist. Weiterhin soll der Kugelhahn
einfach herstellbar und montierbar sein. Eine Verankerung der
Kunststoffummantelung soll, falls erforderlich, möglich sein.
Dies ist insbesondere bei größeren Nennweiten notwendig, da
sonst bei den Schaltvorgängen das Absperrelement bzw. die Kugel
in die Auskleidung mit der Kante des Durchgangs einhaken kann.
Dadurch kann die Auskleidung beschädigt werden oder das Dreh
moment wächst bis zu einer unzulässigen Größe an. Ebenso soll
die Abdichtung zur und/oder an der Schaltwelle verbessert werden.
Die Erfindung wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß elast
ische Einlagen senkrecht oder in einem anderen für die Erfind
ung noch vertretbaren Winkel zur Durchflußrichtung des Mediums
an der mit Kunststoff ummantelten Kugel mit Schaltwelle nach
dem Ummantelungsvorgang eingelegt und gegen die Dichtbereiche
gedrückt werden. Die Ummantelung weist hierbei eine weitgehendst
gleichmäßige Wanddicke in geeigneter Stärke auf.
Eine erste Lösung sieht für den Kugelhahn der genannten Art vor,
daß die Kugel mit Schaltwelle mit Kunststoff, insbesondere mit
einem Fluorkunststoff, dergestalt ummantelt wird, daß sie als
Einsatz in ein Gehäuse senkrecht zur Durchflußachse oder in
einem anderen für die Erfindung noch vertretbaren Winkel einge
setzt werden kann. Hierbei bildet die Kunststoffummantelung
koaxial zur Schaltwelle oberhalb und unterhalb der Durchfluß
ebene, jedoch vom Durchfluß des Mediums abgetrennt je einen
Ringraum, in dem die elastischen Einlagen angeordnet werden.
Der Ringraum, der im Querschnitt gesehen an keine bestimmte
geometrische Form gebunden ist, kann durch einen geschlossenen
Mantel gebildet werden, der mit der Ummantelung zumindest im
Bereich der Zu- und Abgangsöffnung in fester Verbindung steht
und somit mit der Ummantelung zusammen aus Kunststoff einstück
ig ausgeführt ist. Der Ringraum kann aber auch über Flügel, die
an der Ummantelung im Bereich der Zu- und Abgangsöffnung zur
Abdichtung gegenüber dem Gehäuse angeordnet sind und der Aus
sparung des Gehäuses in der der Einsatz angeordnet ist, gebil
det werden. Die Kunststoffummantelung ist weitgehendst, insbe
sondere an der periphären Oberfläche der Kugel, in gleicher
Wanddicke in einer für die Abdichtung geeigneter Stärke, aus
geführt. Die Kugel mit Schaltwelle ist in der Ummantelung dreh
bar angeordnet. Mittels eines zentral angeordneten Flanschdeck
els, eines der Verspannung dienenden Gewindeeinsatzes, eines
Druckstückes, einer Druckschraube oder mittels ähnlicher Ein
richtung werden die elastischen Einlagen gegen die Kunststoff
ummantelung und somit gegen die Dichtbereiche von Kugel mit
Schaltwelle und Gehäuse gedrückt. Aufgrund der weitgehendst
gleichen Wanddicke der Ummantelung in geeigneter Stärke wird
eine gute Abdichtung erzielt. Die Abdichtung erfolgt somit un
abhängig vom Anschluß der Armatur innerhalb einer Rohrleitung
und ein Gegenflansch beim Einsatz als Endarmatur innerhalb einer
Anlage ist nicht mehr erforderlich. Im Falle einer Reparatur
können je nach Zustand der Armatur der Einsatz, bestehend aus
der mit Kunststoff ummantelten Kugel mit Schaltwelle oder andere
Teile einzeln ersetzt werden. Der Einsatz ist zweckmäßig in einer
zylindrischen Aussparung im Gehäuse angeordnet. Diese Aussparung
kann auch als durchgehende Bohrung vorgesehen werden. In diesem
Fall kann oben und unten ein Deckel angeordnet werden. Aber auch
eine konische Aussparung wäre möglich. Dann würde der Einsatz am
äußeren Mantel korrespondierend dazu konisch ausgeführt sein.
Eine weitere Lösung sieht vor, daß die Ummantelung der Kugel
mit Schaltwelle auch das Gehäuse vom Eingang bis zum Ausgang
erfaßt. Die elastischen Einlagen werden in gleicher Anordnung
nachträglich montiert. Hierfür ist ein Flanschdeckel oder
ähnlich an Ober- und Unterseite des Gehäuses erforderlich.
Durch Einbeziehung des Gehäuses in die Ummantelung wird der
Korrosionsschutz für das Gehäuse erhöht und für das Gehäuse
kann ein weniger edler Werkstoff gewählt werden. Sofern sich
eine Reparatur über die elastischen Einlagen beheben läßt, ist
die Reparatur bei dieser Ausführung auch im eingebauten Zu
stand der Armatur möglich.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung soll der Abdichtbe
reich und somit die Lebensdauer verbessert werden. Dies wird
abgesehen davon, daß die elastische Einlage rundherum oder
nahezu rundherum an der periphären Oberfläche der Kugel zur
Wirkung kommt und somit im abgesperrten als auch im nicht abge
sperrten Zustand der Armatur die Ummantelung sowohl im Ein- und
Ausgangsbereich als auch im rechten Winkel oder in einer anderen
Zwischenstellung dazu an die Kugeloberfläche und somit um den
Dichtbereich des Durchganges der Kugel über die elastische Ein
lage angedrückt wird, dadurch erreicht, daß Rillen oder Nuten
bzw. mindestens eine Rille oder Nut entweder an der Kugel außerhalb
des Durchgangsdichtbereiches und/oder im Dichtbereich der Schalt
welle angeordnet werden. Diese Rillen bzw. Nuten werden von der
Ummantelung ausgefüllt die von der elastischen Einlage eine An
pressung erhält. Die Anzahl und formmäßige Gestaltung der Rillen
bzw. Nuten ist ohne Einfluß auf die Erfindung. In einer weiteren
Ausgestaltung kann die Anpressung der elastischen Einlage auch
nachstellbar vorgenommen werden.
Aufgrund stark unterschiedlicher Ausdehnungskoeffizienten zwi
schen einem metallischen Werkstoff und einem Kunststoff kann
eine Versteifung oder Verankerung der Ummantelung je nach Nenn
weite erforderlich sein. Die Lösung sieht hierfür im Bereich
des Durchganges der Kugel, wenn sich diese im abgesperrten Zu
stand der Armatur befindet, entweder eine Versteifung der Um
mantelung durch Verbindung der Ummantelung des an der Kugelober
fläche anliegenden Bereiches mit dem Ringraum der Ummantelung
vor, oder zusätzlich eine Verankerung, durch eine oder mehrere
z. B. an dem Druckstück und/oder Flanschdeckels befindlichen
Stege oder Gabe in die formmäßig in die Versteifung oder in die
Aussparungen der Versteifung eingreifen. Auch ein im geeigneten
Bereich in die Ummantelung integriertes und möglichst zweck
mäßig gelochtes Metallteil kann zur Verankerung dienen. Ebenso
kann mindestens eine Verankerungsnase an der Ummantelung im Be
reich des Durchganges der Kugel wenn sich diese im abgesperrten
Zustand der Armatur befindet, z. B. tangential zur Ummantelung
auslaufend, vorgesehen werden, in die Stege oder Gabeln die z. B.
an einem Druckstück oder am Flanschdeckel angeordnet sind, ein
greifen. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn der Ringraum
zur Ummantelung über Flügel die an der Ummantelung im Bereich
der Zu- und Abgangsöffnung zur Abdichtung gegenüber dem Gehäuse
angeordnet sind und der Aussparung des Gehäuses gebildet wird.
Die Erfindung ist an keine bestimmte Anschlußart beim Gehäuse
gebunden. Das Gehäuse des Kugelhahns kann z. B. anschlußseitig
in Flansch-, Schweißstutzen- oder Gewindeausführung, mit Klebe
muffen oder in sonstiger Gestaltung ausgeführt sein. Auch ist
die Ausführung in sehr kurzer Bauweise als Kompaktarmatur eben
so möglich wie in entsprechend langer Bauweise. Der Antrieb für
die Armatur kann hand- oder kraftbetätigt, z. B. über einen
pneumatischen oder elektrischen Antrieb oder ähnlich, vorgesehen
werden. Das Gehäuse kann in unterschiedlichen metallischen Werk
stoffen wie z. B. in Edelstahl oder auch aus einem für den je
weiligen Einsatzfall geeigneten Kunststoff hergestellt werden.
Bei Verwendung eines Kunststoffgehäuses ist es sinnvoll, im
zentralen Bereich des Gehäuses eine metallische Verstärkung in
der Kunststoffwandung vorzusehen, um beim Verspannen des Einsatzes
nicht Gefahr zu laufen, daß die Kunststoffwand nachgiebt. Bei
metallischen Werkstoffen kann es auch zur Verbesserung der Kor
rosionsbeständigkeit mit einem geeigneten Kunststoff, insbesondere
einem Fluorkunststoff, ausgekleidet sein.
Für die Ummantelung der Kugel mit Schaltwelle ist insbesondere
ein Fluorkunststoff wie z. B. PTFE oder PFA wegen der hohen
Korrosions- und Temperaturbeständigkeit und den günstigen Gleit
eigenschaften geeignet. Aber auch andere Kunststoffe können dafür
vorgesehen werden.
Für die elastischen Einlagen eignet sich Reingraphit wegen der
hohen Temperaturbeständigkeit und der Dauerelastizität inner
halb eines bestimmten Bereiches gut. Auch können geeignete Elastomere wie
z. B. Viton, Silikonkautschuk oder andere geeignete Elastomere oder ein
metallisches Federglied vorgesehen werden. Bei einem metallischen Feder
glied ist allerdings ein plastisches Zwischenglied zwischen Druckstück und
Ummantelung zur Anpassung an die Oberfläche der Ummantelung zweckmäßig. Die
als Federglied vorgesehenen elastischen Einlagen sind als getrennte Ein
legeteile vorgesehen. Sie können aber auch z . B. bei Verwendung eines ge
eigneten Elastomers in den Ringraum injektiert werden. Hierbei
sind sie dann zweckmäßig als einteilige Einlagen gestaltet.
Für die Kugel mit Schaltwelle kann als Werkstoff ein geeigneter
Edelstahl, Hastelloy, Titan, Keramik oder ein anderer geeigneter
Werkstoff vorgesehen werden. Auch die Ausführung einer Kugel mit
einer an der Kugel mit Schaltwelle haftender Ummantelung ist
möglich, z. B. wenn diese eine entsprechend höhere Verarbeitungs
temperatur aufweist als die Ummantelung, die gleichzeitig der Ab
dichtung dient. Oder die z. B. metallische Kugel wird nach vor
genommener Ummantelung über einen Wärmeprozeß bei entsprechend
geeigneter Temperatur herausgenommen und ein Absperrelement als
Kugel oder als Kugel mit seitlich offenem Durchgang bzw. Kugel
in C-Form mit an dem Absperrelement haftender Ummantelung wird
eingesetzt. Die Kugel kann auch außerhalb des Dichtbereiches
des Durchganges an der oberen und unteren Hälfte abgeflacht aus
geführt sein, so daß sie eine tonnenförmige Gestalt aufweist.
Dies kann insbesondere bei größeren Nennweiten sinnvoll sein.
Auch kann die Kugel entgegengesetzt zur Schaltwelle mit einem
Lagerzapfen ausgeführt sein. Zweckmäßig ist, wenn die Kugel mit
Schaltwelle einteilig ausgeführt ist. Sie kann aber auch zwei
teilig ausgeführt und entsprechend formschlüssig dergestalt ge
kuppelt sein, daß die Drehbarkeit innerhalb der Ummantelung ein
wandfrei gewährleistet bleibt. Der Durchgang der Kugel ist im
Querschnitt gesehen an keine bestimmte Form gebunden. Er kann
z. B. rund, oval, rechteckig oder dreiecksförmig gestaltet sein.
Auch kann der Durchgang seitlich offen ausgeführt sein, so daß
die Kugel eine C-Form aufweist. Der Kugelhahn kann auch als
Mehrwegehahn ausgeführt werden.
Weitere Merkmale der Erfindung sind in der Beschreibung der
Figuren und in den Unteransprüchen dargestellt, wobei bemerkt
wird, daß alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Ein
zelmerkmalen weitere Verbesserungen der aufgezeigten Lösung sind.
In den Fig. 1 bis 10 ist die Erfindung an Ausführungsformen
beispielsweise dargestellt, ohne auf diese Ausführungsformen
beschränkt zu sein.
Fig. 1 zeigt einen Kugelhahn gemäß der Erfindung mit
ummantelter Kugel und Schaltwelle, mit elastischen
Einlagen und Dichtrillen im Schaltwellenbereich;
Fig. 2 zeigt einen Schnitt A-A von Fig. 1 in unter
schiedlicher Ausführung;
Fig. 3 zeigt einen Schnitt B-B von Fig. 2 in unter
schiedlicher Ausführung;
Fig. 3a zeigt einen Schnitt C-C von Fig. 3;
Fig. 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Kugelhahn mit be
sonders formgestalteten elastischen Einlagen;
Fig. 5 zeigt einen Kugelhahn gemäß der Erfindung, bei dem
das Druckstück mit Gewinde versehen ist (rechte
Hälfte der Figur) und auf der linken Hälfte der
Figur weist die Kugel einen unteren Lagerzapfen auf;
Fig. 6 zeigt einen erfindungsgemäßen Kugelhahn mit Dicht
rillen im Kugel- und Schaltwellenbereich;
Fig. 7 zeigt einen Kugelhahn gemäß der Erfindung mit
ausgekleidetem Gehäuse;
Fig. 8 zeigt einen Kugelhahn gemäß der Erfindung, bei dem
die ummantelte Kugel mit Schaltwelle von unten in
das Gehäuse eingesetzt ist;
Fig. 9 zeigt einen Kugelhahn gemäß der Erfindung, bei dem
anstatt des äußeren Mantels Flügel vorgesehen sind;
Fig. 9a zeigt einen Kugelhahn wie Fig. 9, die Flügel sind
jedoch durch eine Wand miteinander verbunden;
Fig. 10 zeigt weitere Details eines Kugelhahns gemäß der Erfindung,
insbesondere bezüglich der elastischen Einlagen und verschiedene
Abdichtungsmöglichkeiten und
Fig. 11 zeigt einen Kugelhahn mit Verankerungsnasen.
Die Fig. 1 zeigt einen Kugelhahn in einem einteiligen Gehäuse 1
mit Zu- und Abgangsöffnung 1a und 1b. Da der Kugelhahn an keine
bestimmte Anschlußart gebunden ist, sind Zu- und Abgangsöffnung
1a, 1b zeichnerisch nicht voll ausgeführt. Im zentralen Bereich
von Gehäuse 1 bzw. zwischen Zugangsöffnung 1a und Abgangsöff
nung 1b weist das Gehäuse 1 eine Aussparung 2 auf. In dieser
Aussparung 2 ist ein Einsatz, bestehend aus einer Kugel 3 mit
Schaltwelle 4, die mit einer Ummantelung 5 versehen sind, ange
ordnet. Die Kugel 3 weist einen Durchgang 3a auf, der in der
gezeigten Offenstellung der Armatur, in der das Medium fließen
kann, die Zugangsöffnung 1a mit der Abgangsöffnung 1b des Ge
häuses 1 verbindet. In der geschlossenen Stellung der Armatur
steht die Achse des Durchganges 3a von Kugel 3 senkrecht zur
Achse der Zugangsöffnung 1a bzw. Abgangsöffnung 1b. Soll die
Durchflußmenge des Mediums geregelt werden, nimmt der Durch
gang 3a der Kugel 3 eine Zwischenstellung zwischen "auf" und
"zu" ein. Die Kunststoffummantelung 5 bildet koaxial zur
Schaltwelle 4 oberhalb und unterhalb der Durchflußebene bzw.
an der oberen und unteren Hälfte der Kugel 3 einen Ringraum 5a.
Die Ummantelung 5 liegt an der gesamten periphären Oberfläche
der Kugel 3 und an einem Teilbereich der Schaltwelle 4 an. Es
ist sinnvoll, wenn an der Schaltwelle 4 die Ummantelung 5 zu
mindest im Gehäusebereich vorhanden ist. Im Bereich der umman
telten Schaltwelle 4 übernimmt die Ummantelung 5 die Dicht
funktion gegenüber der Schaltwelle 4. Zur besseren Abdichtung
an der Schaltwelle 4 sind je eine trapezförmige Nut 4a und eine
sägezahnförmige Nut 4b vorgesehen. Die sägezahnförmige Nut 4b
kann auch entgegengesetzt, d. h. mit der Spitze zur Kugel 3 zei
gend gestaltet sein. Diese Nuten werden von der Ummantelung 5
ausgefüllt. Diese Nuten können formmäßig auch anders gestaltet
sein. Die Anzahl der Nuten kann je nach Erfordernis gewählt
werden. Auch können die Nuten ganz entfallen. Die Armatur kann
auch bei Bedarf mit einer nachgeschalteten Stopfbuchse ausge
rüstet sein. Der äußere Mantel 5c des Ringraumes 5a liegt mit
seiner äußeren Mantelfläche an der Wandung der Aussparung 2 an.
Der äußere Mantel 5c der Ummantelung 5 weist an der oberen Sei
te, d. h. an der zur Schaltwelle 4 gelegenen Seite einen Flansch
5d auf, der nochmals abgewinkelt in eine Nut des Gehäuses 1
greift. Die Teilbereiche 5b der Ummantelung 5 von Zu- und Ab
gangsöffnung 1a, 1b verbindet den äußeren Mantel 5c mit der Um
mantelung 5 an der periphären Oberfläche der Kugel 3. Eine wei
tere Verbindung des äußeren Mantels 5c mit der Ummantelung 5 an
der periphären Oberfläche der Kugel 3 kann durch eine entsprech
ende Versteifung im Bereich der Verankerung erfolgen, wie noch
später in Fig. 2 beschrieben wird.
In dem Ringraum 5a ist als Federelement je eine elastische Ein
lage 6 in der oberen und unteren Hälfte des Ringraumes 5a ange
ordnet. An der oberen Hälfte des Kugelhahns wirkt nach der
Montage des Flanschdeckels 7, der mittels Schrauben 7a am Ge
häuse 1 befestigt ist, die der elastischen Einlage 6 zugekehr
te Seite des Flanschdeckels 7 druckmäßig gegen die elastische
Einlage 6 und erzeugt gleichzeitig den Gegendruck von Druck
stück 8 gegen die elastische Einlage 6 an der unteren Hälfte
des Kugelhahns. Beide elastischen Einlagen 6 übertragen den
Druck sowohl auf die Ummantelung 5 und zwar im Bereich der
periphären Oberfläche der Kugel 3 als auch auf den äußeren
Mantel 5c im Bereich der Wandung der Aussparung 2 von Gehäuse
1. Hierdurch wird die Abdichtung sowohl gegenüber der Kugel 3
als auch gegenüber der Aussparung 2 im Gehäuse 1 bewirkt.
Der Ringraum 5a ist somit vom Medium durch die statisch be
anspruchte Abdichtung zwischen dem äußeren Mantel 5c und der
Wandung der Aussparung 2 des Gehäuses 1 abgetrennt. Die Abdicht
ung zwischen Ummantelung 5 und der periphären Oberfläche der Kugel
3 unterliegt einer dynamischen Beanspruchung. Dadurch, daß die
elastische Einlage 6 ringsum bzw. weitgehendst ringsum ange
ordnet ist und auch die Ummantelung 5 eine geeignete weitgehendst
gleichmäßige Wanddicke an der periphären Oberfläche der Kugel 3,
insbesondere auch im Bereich der Zu- und Abgangsöffnung 1a, 1b
bzw. in den Teilbereichen 5b der Ummantelung 5 aufweist, ist
ebenfalls eine gute Abdichtung zwischen der Ummantelung 5 und
der periphären Oberfläche der Kugel 3 in der geschlossenen
Stellung der Armatur gewährleistet. Gleichzeitig kann je nach
Gestaltung der elastischen Einlage 6 in jeder Zwischenstellung
von "auf" und "zu" der Armatur eine Abdichtung zur Schaltwelle
4 erreicht werden. In der Zu- und Abgangsöffnung 1a, 1b sind in
den Teilbereichen 5b der Ummantelung 5 je eine Hülse 5e angeord
net. In der linken Hälfte der Fig. 1 erstreckt sich diese von
dem Innendurchmesser bzw. von der Wandung der Aussparung 2 des
Gehäuses 1 bis nahezu zur Kugel 3. Die zum Gehäuse 1 liegende
Stirnseite der Hülse 5e ist in diesem Fall dem Innendurchmesser
der Aussparung 2 angepaßt. In der rechten Hälfte der Fig. 1
ist die zum Gehäuse 1 zugekehrte Seite der Hülse 5e mit einer
geraden Stirnfläche versehen und erstreckt sich domit nicht über
die volle Länge zwischen Kugel 3 und der Wandung der Aussparung
2. Die Positionierung beim Ummantelungsvorgang der Hülse 5e kann
sinnvoll an den zwei Punkten vorgenommen werden, die an der
Wandung der Aussparung 2 von Gehäuse 1 ihre Begrenzung finden.
Diese Hülsen 5e dienen einerseits, insbesondere bei größeren
Nennweiten, zur Abstützung der Ummantelung 5 in den Teilbe
reichen 5b gegen den von den elastischen Einlagen 6 wirkenden
Andrückkräften und andererseits, je näher sie an die Kugel 3
mit der zur Kugel 3 liegenden Stirnseite der Hülse 5e heran
geführt werden - auch an der Kugel 3 leicht gleitende Berührung
möglich -, als Schutzkante für die Ummantelung 5 bei abrasiven
Medien. Wegen der chemischen Beständigkeit ist es sinnvoll, so
fern Hülsen 5e vorgesehen sind, für diese den gleichen Werkstoff
wie für die Kugel 3 mit Schaft 4 vorzusehen. Zur Abstützung der
Ummantelung 5 in den Teilbereichen 5b gegen den von den elast
ischen Einlagen 6 wirkenden Andrückkräften können aber auch im Ringraum 5a
zwei Ringhälften zwischen den elastischen Einlagen 6 und der Ummantelung 5
in den Teilbereichen 5b angeordnet werden oder in diesen Bereichen beim
Ummantelungsvorgang je ein Ring zur Verstärkung eingebettet bzw. angeordnet
werden, wie noch später in Fig. 5 beschrieben wird. In der unteren Hälfte
des Ringraumes 5a der Ummantelung 5 ist ein Druckstück 8 angeordnet,
welches über Stift 9 gegen Verdrehen gesichert ist. Stift 9
greift in den Boden des Gehäuses 1 und in das Druckstück 8 ein.
Die Sicherung gegen Verdrehen ist vor allem dann erforderlich,
wenn das Druckstück 8 gleichzeitig zur Verankerung der Ummant
elung 5 dient, wie es später noch in Fig. 3a beschrieben wird.
Das Druckstück 8 kann entfallen, wenn der Boden des Gehäuses 1
gleich formmäßig entsprechend gestaltet ist. Außerhalb der
elastischen Einlage 6 sollte zwischen Ummantelung 5 und Druck
stück 8 ein kleiner Spalt 10 vorhanden sein, ebenso entgegenge
setzt in der oberen Hälfte des Ringraumes 5a zwischen Ummantel
ung 5 und Flanschdeckel 7, um eine Überbestimmung und somit eine
ungewollt hohe Pressung zwischen Ummantelung 5 und Kugel 3 zu
vermeiden. Im Flanschdeckel 7 und im Druckstück 8 können, wie
in der Fig. 1 zu sehen ist, zur Abdichtung des äußeren Mantels
Sc von Ringraum 5a gegenüber der Wandung von der Aussparung 2
des Gehäuses 1 zusätzlich O-Ringe 11 angeordnet sein.
Der Flanschdeckel 7 weist im Bereich der Schaltwelle 4 eine im
Abstand zur Schaltwelle 4 liegende koaxiale Freisparung 12 mit
Schulter 12a auf. In diese Freisparung 12 wird ein elastischer
oder dauerelastischer Werkstoff wie z. B. Reingraphit eingelegt,
der zweckmäßig über den Anschlußflansch 13 so weit zusammenge
preßt wird, bis die erforderliche Abdichtung der Schaltwelle 4
erreicht ist. Hierbei wird die Ummantelung 5 auch gleichzeitig
an die Oberfläche der Nuten 4a, 4b gedrückt, wodurch eine Ver
besserung der Abdichtung erzielt wird. Die axiale Kraft, die
bei der Verspannung der Stopfbuchseinlage bzw. der Einlage
aus Reingraphit erforderlich ist, wird über die Schulter 12a
abgefangen. Der Anschlußflansch 13 ist mittels Schrauben 13a
am Flanschdeckel 7 befestigt und im Bereich der Schaltwelle 4
mit einer Lagerhülse 13b, z. B. aus einem verfestigten
PTFE-Material, versehen. Die zum Vierkant 4c der Schaltwelle 4
zeigende Stirnseite des Anschlußflansches 13 dient gleichzeitig
zur Aufnahme von Antrieben. Der Vierkant 4c der Schaltwelle 4
ist sowohl für Antriebe als auch für Handhebel geeignet.
Die Fig. 2 zeigt den Schnitt A-A von Fig. 1. Die linke Hälf
te der Fig. 2 zeigt eine Versteifung 5f als Verbindung des
äußeren Mantels 5c mit der Ummantelung 5 an der periphären
Oberfläche der Kugel 3. Diese Versteifung ist zweckmäßig nicht
ringsum, sondern nur in entsprechender Größe in etwa im recht
en Winkel zur Durchflußrichtung vorgesehen. Dadurch können im übrigen Be
reich die elastischen Einlagen 6 stirnseitig aneinander stoßen und der
Dichtfunktion dienen. Die rechte Hälfte der Fig. 2 zeigt noch zusätzlich
Stege 7b und 8a am Flanschdeckel 7 bzw. am Druckstück 8, die als Veranker
ung formmäßig in die Versteifung 5f eingreifen oder nur bis in etwa zur
Versteifung 5f heranreichen. Diese Stege können auch entsprechend versteift
z. B. nach den strichlierten Linien 7b′, 8a′ in etwa parallel in einem ent
sprechenden Abstand zur Ummantelung 5 verlaufen. Dadurch wird eine große
Stabilität sowohl für die Ummantelung 5 als auch für den äußeren Mantel 5c
bei der Betätigung der Kugel 3 im Bereich des Durchganges 3a erreicht, da
durch die Stabilisierung der vom Durchgang 3a bei der Betätigung der Kugel
3 ausgehende Bewegungseinfluß im Bereich des Durchganges 3a auf die Umman
telung 5 und dem äußeren Mantel 5c entsprechend unterbunden werden kann.
Dies ist für die Betriebssicherheit von großer Bedeutung. Ebenso ist es
möglich, ein Metallteil oder einen sonstigen geeigneten Werkstoff von ent
sprechender Größe z. B. sinnvoll mit Löchern zu versehen und beim Unmantel
ungsvorgang im Bereich der Versteifung 5f als Verankerung einzubetten, wobei
die Ummantelung 5 von der periphären Oberfläche der Kugel 3 durch die Löcher
und eventuell auch um das Metallteil herum die Verbindung zu dem äußeren
Mantel 5c gewährleistet. Diese Ausführung ist leicht verständlich und daher
zeichnerisch nicht dargestellt.
Die Fig. 3 zeigt den Schnitt B-B von Fig. 2 in unterschiedlicher Ausführ
ung. Die linke Hälfte der Fig. 3 zeigt die Armatur mit einer runden Aus
sparung 2 des Gehäuses 1 und entsprechend gestaltetem Einsatz, bestehend
aus Kugel 3 mit Ummantelung 5, äußerem Mantel 5c und der im Ringraum 5a an
geordneten Einlage 6. Die rechte Hälfte der Fig. 3 zeigt die Armatur mit
einer Aussparung 2 des Gehäuses 1, die an der jeweils zur Zu- und Abgangs
öffnung 1a, 1b gelegenen Seite abgeflacht ausgeführt ist. Korrespondierend
dazu ist auch der Einsatz bzw. der äußere Mantel 5c von Ringraum 5a, in dem
die elastische Einlage 6 angeordnet ist, abgeflacht ausgeführt. Das Gehäuse
1 ist hierbei zweckmäßig in kurzer Ausführung bzw. in Kompaktbauweise vor
gesehen. Die elastischen Einlagen 6 sind den jeweiligen Einsätzen angepaßt.
Ebenso kann aber auch, unabhangig von der Baulänge des Gehäuses, die Aus
sparung 2 parallel zur Durchflußrichtung abgeflacht ausgeführt und der Ein
satz bzw. die Ummantelung 5 und somit der Ringraum 5a mit Einlagen 6 kor
respondierend dazu ausgeführt sein.
Die Fig. 3a zeigt den Schnitt C-C von Fig. 3 mit einer Verankerungsmög
lichkeit. Diese Figur zeigt je einen Steg 7b, 8a vom Flanschdeckel 7 bzw.
Druckstück 8, die als Verankerung formmäßig in die Versteifung 5f eingreifen.
Die elastischen Einlagen 6 stoßen außerhalb der Versteifung 5f mit ihren
Stirnseiten 6b in etwa in der Ebene der Durchflußachse aneinander.
Die Fig. 4 zeigt einen Kugelhahn mit besonders formgestalteten Einlagen 6.
Die Wandstärke der elastischen Einlagen 6 ist hierbei gleichmäßiger gestaltet,
so daß die Andrückkräfte besser zur Wirkung kommen können. Im Schnitt gesehen,
verläuft die der Kugel 3 jeweils abgekehrte Seite der elastischen Einlage 6 im
Bereich der Kugel 3 in etwa parallel zur Kontur der Ummantelung 5. Die äußeren
Schenkel 6a der elastischen Einlage 6 sind entsprechend lang gestaltet, um die
Abdichtung des äußeren Mantels 5c der Ummantelung 5 gegenüber der Aussparung 2
in einem breiteren Bereich zu ermöglichen. Die Schenkel 6a der elastischen
Einlage 6 sind an ihrer Innenseite zweckmäßig etwas konisch gehalten. Könnten
aber ebenso zylindrisch verlaufen. Die Hülse 5e weist in der linken Hälfte der
Figur zur Seite der Kugel 3 hin einen Schenkel 51 auf.
Die Fig. 5 zeigt in der linken Hälfte der Figur einen Kugelhahn bei dem die
Kugel 3 mit Schaltwelle 4 auch einen unteren Lagerzapfen 4d aufweist. Die Si
cherung gegen Verdrehen des Einsatzes, bestehend aus Kugel 3 mit Schaltwelle
4 und Ummantelung 5 wird über Flansch 5d durch Verspannen desselben über
Flanschdeckel 7 erreicht. Hierbei können in diesem Bereich auch noch Nut und
Feder angeordnet sein oder z. B. eine Kerbverzahnung von geringer Tiefe in die
hinein sich der Flansch 5d verformt. Die rechte Hälfte der Figur zeigt anstatt
eines Flanschdeckels 7 einen Gewindeeinsatz 15. Als Sicherung gegen Verdrehen
des Einsatzes sind Nut 1c im Gehäuseboden des Gehäuses 1 und dazu korrespon
dierend Feder 5g an der Ummantelung 5 vorgesehen. Der äußere Mantel 5c ist an
der zur Wandung der Aussparung 2 gelegenen Seite mit je zwei Dichtnuten 5h
versehen. Für beide Hälften der Fig. 5 ist anstatt eines Anschlußflansches 13
ein Gewindering 14 zum Verspannen der Stopfbuchseinlage z. B. aus Reingraphit
in der Freisparung 12 angeordnet. Zur Abstützung der Ummantelung 5 in den Teil
bereichen 5b gegen den von den elastischen Einlagen 6 wirkenden Andrückkräften
ist in der linken Hälfte der Fig. 5 ein Verstärkungsring 5e′ zwischen den el
astischen Einlagen 6 und der Ummantelung 5 angeordnet. Sinnvoll ist, wenn der
Verstärkungsring 5e′ an der zur elastischen Einlage 6 gelegenen Seite z. B. ge
wölbt, nach der einen oder anderen Seite schräg oder dachförmig gestaltet ist,
wie in der rechten Hälfte der Fig. 5 zu sehen ist, um die Andrückkräfte von
der elastischen Einlage 6 sowohl gegen die Ummantelung 5 der Kugel 3 als auch
gegen den äußeren Mantel 5c des Ringraumes 5a wirken zu lassen oder nach der
einen oder anderen Seite verstärkt wirken zu lassen.
Die Fig. 6 zeigt einen Kugelhahn ähnlich der Fig. 1, lediglich ist bereits
in dem zur Schaltwelle 4 gelegenen Bereich der Kugel 3 außerhalb des um den
Durchgang 3a von der Kugel 3 gelegenen Dichtbereiches eine trapezförmige Dicht
nut 3b angeordnet. Eine gleiche Dichtnut 3b kann auch an der der Schaltwelle 4
entgegengesetzten Kugelhälfte angeordnet werden, um eine gute Abdichtung zum
unteren Lagerzapfen 4d zu erhalten. Dies kann z. B. sinnvoll sein, wenn auf
grund eines technischen Erfordernisses der untere Lagerzapfen 4d nicht oder
nur zum Teil ummantelt ausgeführt werden soll. Weiterhin ist in der linken
Hälfte der Figur die Möglichkeit einer Nachstellbarkeit von außen für die
elastischen Einlagen 6 über Stellschrauben 18 mit Kontermuttern 19 vorgesehen,
die z. B. im Gehäuse 1 und/oder im Flanschdeckel 7 angeordnet sein können.
Die Fig. 7 zeigt in der linken Hälfte der Figur einen Kugelhahn ähnlich wie
in Fig. 1, jedoch ist das Gehäuse 1 mit einer Auskleidung 16 versehen. Diese
Auskleidung 16 besteht zweckmäßig aus einem Fluorkunststoff wie z. B. FFFE, PFA,
FEP oder ähnlich bzw. aus einem Kunststoff der einen genügenden Korrosions
schutz gegen das Medium bietet. Das Gehäuse kann aber auch mit einem anderen kor
rosionsschützenden Werkstoff versehen sein. Der Einsatz, bestehend aus Kugel 3
mit Schaltwelle 4 und Ummantelung 5 ist, wie auch bei den anderen bisher be
schriebenen Figuren, auswechselbar. Bei dem Kugelhahn nach der rechten Hälfte
der Fig. 7 erfaßt die Ummantelung 5 der Kugel 3 auch das Gehäuse 1. Der äußere
Mantel 5c der Ummantelung 5 kann in diesem Fall an der Wandung von Aussparung 2
des Gehäuses 1 entfallen. Auswechselbar bleiben weiterhin die elastischen Ein
lagen 6. Diese können wahlweise z . B. ohne oder mit Schenkel 6a gestaltet sein,
siehe obere und untere rechte Hälfte. Um an der Unterseite der Armatur die Aus
wechslung der elastischen Einlage 6 zu ermöglichen, ist die Aussparung 2 ohne
Boden, d. h. als durchgehende Bohrung ausgeführt und mit einem Deckel 17 ver
sehen. An der Oberseite der Aussparung 2 ist ein Flanschdeckel 7 angeordnet.
Für die Nachstellbarkeit der elastischen Einlage 6 von außen zur Erzielung ein
er höheren Anpressung der Ummantelung 5 an die periphäre Oberfläche der Kugel 3
im Dichtbereich des Durchganges 3a sind Stellschrauben 18 jeweils mit Konter
mutter 19 im Deckel 17 angeordnet. Gleiche Stellschrauben mit Kontermuttern
können auch im Flanschdeckel 7 vorgesehen werden. In diesem Fall ist es zweck
mäßig, noch ein Druckstück 8, ähnlich dem Druckstück 8 an der Unterseite, zwi
schen Flanschdeckel 7 und elastischer Einlage 6 anzuordnen. Für ein gleichmäß
iges Nachspannen ist es zweckmäßig, jeweils drei Stellschrauben, mindestens jedoch
zwei Stellschrauben vorzusehen. Die Verankerung der Ummantelung 5 kann bei der
Ausführung nach der rechten Hälfte der Fig. 7 zweckmäßig in Teilbereichen von
schwalbenschwanzförmigen Nuten die in der Aussparung 2 von Ge
häuse 1 in etwa im Bereich der Durchflußebene angeordnet sind
erfolgen, da in diesem Bereich die Ummantelung 5 der Wandung
der Aussparung 2 von Gehäuse 1 am naheliegendsten ist. Diese
Nuten können in einem Teilbereich der Aussparung 2 radial oder
auch senkrecht verlaufen. Wenn die Nuten senkrecht verlaufen,
ist die Aussparung 2 zweckmäßig abgestuft ausgeführt bzw. sie
weist einen Bund in der Breite der Länge der Nuten auf, damit
diese z. B. durch Räumen oder Stoßen wirtschaftlich hergestellt
werden können. Für beide Hälften der Fig. 7 kann die Verank
erung der Auskleidung 17 bzw. der Ummantelung 5 im Gehäuse 1
an den übrigen erforderlichen Stellen über z. B. schwalbenschwanz
förmige Nuten erfolgen. Die Ausführung, bei der die Aussparung 2
ohne Boden, d. h. als durchgehende Aussparung gestaltet ist, ist
auch für eine Kompaktarmatur, siehe Fig. 3, rechte Hälfte,
günstig. Kugelhähne mit oberem und unterem Deckel bzw. mit
Flanschdeckel 7 und Deckel 17, wie in der rechten Hälfte der
Fig. 7 zu sehen ist, können selbstverständlich auch bei allen
anderen Ausführungen vorgesehen werden. Die Aussparung 2 ist
dann als durchgehende Aussparung ohne Boden senkrecht oder in
einem noch für die Ausführung vertretbaren Winkel zur Durch
flußachse gestaltet.
Die Fig. 8 zeigt einen Kugelhahn, bei dem der Einsatz, be
stehend aus Kugel 3 mit Schaltwelle 4 und Ummantelung 5 von
unten in das Gehäuse 1 eingesetzt ist. Eine Sicherung gegen
Verdrehen des Einsatzes ist sowohl über Nut 20a in Verbindung
mit Feder 5g von Abschlußdeckel 20 bzw. Ummantelung 5 als auch
über die Verspannung von Flansch 5d durch den Abschlußdeckel 20
gegeben. Im Bereich der Stopfbuchse ist die Freisparung 12 im
Gehäuse 1 mit einer Schulter 12a versehen, damit bei der Ver
spannung der Stopfbuchseinlage der axiale Druck aufgefangen
wird. Die Anbringung eines Aufbauflansches für einen kraftbe
tätigten Antrieb läßt sich bei dieser Bauart z. B. günstig an
dem zylindrischen Ansatz 1d von Gehäuse 1 vorsehen. Ebenso kann
hierfür im Bereich des Ansatzes 1d von Gehäuse 1 ein fest an
geformter Flansch vorgesehen werden.
Die Fig. 9 zeigt einen Kugelhahn im horizontalen Schnitt der
Durchflußebene bei dem anstatt des äußeren Mantels Sc nur
Flügel 5i vorgesehen sind. Der Ringraum 5a wird hierbei über
die Flügel 5i in Verbindung mit der Aussparung 2 von Gehäuse 1
und der Ummantelung 5 gebildet. Die im Ringraum 5a angeordneten
elastischen Einlagen 6 drücken die Flügel 5i an die Wand der
Aussparung 2 und dichten den Einsatz gegenüber der Zu- und Ab
gangsöffnung 1a, 1b von Gehäuse 1 rundherum ab. Aufgrund der ge
ringeren Steifigkeit der Flügel 5i gegenüber einem geschlossenen
äußeren Mantel 5c werden die Andrückkräfte der elastischen Ein
lage 6 besser wirksam. Sofern, insbesondere bei größeren Nenn
weiten, eine Verankerung erforderlich ist, kann diese ähnlich
wie in Fig. 3a dargestellt vorgenommen werden, in dem tangen
tial von der Ummantelung 5 mindestens eine Nase nach oben und/oder
unten vorgesehen wird in die ein Steg bzw. Stege oder Gabeln
z. B. von dem Flanschdeckel und/oder Druckstück eingreifen. Die
se Nasen können z. B. im Bereich 5j auch fast über die gesamte
Höhe des Einsatzes vorgesehen und mit der Ummantelung 5 im Ra
dius verlaufend verbunden werden. Die in diesem Bereich vorge
nommene Verankerung kann auch gleichzeitig über das Eingreifen
von z. B. Stegen oder Gabeln zusätzlich als Sicherung gegen Ver
drehen des Einsatzes dienen. Auch trägt diese Gestaltung der
Nasen zur Fixierung des Einsatzes in der Aussparung 2 von Ge
häuse 1 bei, wenn der Einsatz mit Flügeln ausgeführt ist. Eben
so ist für die Fixierung ein unterer Lagerzapfen, ähnlich wie
in Fig. 5 dargestellt, sinnvoll. Die linke Hälfte der Fig. 9
zeigt den Einsatz mit Flügel 5i in Bogenform und die rechte
Hälfte der Fig. 9 zeigt den Einsatz mit Flügel 5i in gerader
Ausführung. Bei der geraden Ausführung der Flügel 5i ergibt sich
im Dichtbereich gegenüber der Kugel 3 eine dickere Gestaltung
der elastischen Einlage 6, was die Abdichtung begünstigt. Auf
Grund der schmalen und auch platzsparenden Bauweise ist diese
Ausführungsform insbesondere für kleinere Nennweiten und sol
chen mit Gewindeanschluß sehr gut geeignet.
Die Fig. 9a zeigt nochmals ein Schnittbild wie Fig. 9. Die
Flügel 5i sind jedoch durch eine Wand 5k miteinander verbunden.
Hierbei ist es sinnvoll, die Wand 5k in etwa im Bereich 5j mit
der Ummantelung 5 zu verbinden, so daß sich eine Versteifung 5f,
ähnlich wie in Fig. 2 beschrieben, ergibt.
Der Ringraum 5a ist, wie schon ähnlich in Fig. 3 gezeigt, an
keine bestimmte Querschnittsform gebunden. Die Sicherung
gegen Verdrehen des Einsatzes in der Aussparung 2 des Gehäuses
1 ist einerseits bereits durch die abgeflachte Form gegeben und
kann zusätzlich wie in bereits beschriebener Weise vorgesehen
werden.
Bei der Ausführung gemäß Fig. 9, insbesondere nach der rechten
Hälfte der Figur besteht eine günstige Möglichkeit z. B. über
einen 4teiligen Ring, mindestens aber 2teiligen Ring, der zwischen
Aussparung 2 und den elastischen Einlagen 6 im Ringraum 5a ange
ordnet ist auch seitlich über Druckschrauben, die von außen be
dient werden, die elastischen Einlagen 6 nicht nur von unten und
oben, sondern auch von der Seite her nachzustellen. Aufgrund die
ser Maßnahme erzielt man im Dichtbereich ringsum sehr günstige
Andrückkräfte. Diese Maßnahme ist leicht verständlich und daher
zeichnerisch nicht extra dargestellt.
Die Fig. 10 zeigt in der linken Hälfte der Figur einen Kugelhahn im
Schnitt bei dem die elastischen Einlagen durch z. B. O-Ringe 6c gebildet
werden. Der Flanschdeckel 7 und das Druckstück 8 füllen den Ring
raum 5a aus. Im Flanschdeckel 7 und Druckstück 8 sind Nuten 7c,
8b in den abzudichtenden Bereichen vorgesehen, in denen die
O-Ringe 6c angeordnet sind. Die O-Ringe 6c werden halbiert in
die Nuten 7c, 8b eingelegt und bilden erst über die Montage ein
en geschlossenen Ring. Anstatt eingelegter O-Ring-Hälften können
z. B. auch die Nuten 7c, 8b mit einem geeigneten Elastomer mit
einem entsprechenden über die Oberfläche von Flanschdeckel 7 und
Druckstück 8 ragenden Überstand ausvulkanisiert werden. Über das
Verspannen von Flanschdeckel 7 ergibt sich eine entsprechende
Verspannkraft im Dichtbereich der Kugel 3. Die Abdichtung gegen
über der Zu- und Abgangsöffnung 1a, 1b erfolgt über die Verpres
sung der zum äußeren Mantel 5c gelegenen O-Ring-Hälften.
Weiterhin zeigt die Fig. 10 in der linken Hälfte eine nachstellbare
Abdichtung in dem zur Schaltwelle 4 gelegenen Bereich der Kugel 3 gegenüber
der trapezförmigen Dichtnut 3b von Kugel 3. Im Flanschdeckel 7
ist ein nachstellbarer Gewindeeinsatz 7d angeordnet. Dieser Ge
windeeinsatz 7d bildet einerseits die zur Schaltwelle 4 bzw.
die zur in diesem Bereich ummantelten Schaltwelle 4 liegende
koaxiale Freisparung 12 mit Schulter 12a und andererseits mit der
zur Kugel 3 gerichteten Stirnseite einen Nutraum 7e, in dem ein
O-Ring 6d angeordnet ist. Der Nutraum 7e ist seitlich durch
Flanschdeckel 7 und Ummantelung 5 begrenzt. Selbstverständlich
könnte auch eine entsprechende Nut für den O-Ring 6d in der zur
Kugel 3 gerichteten Stirnseite des Gewindeeinsatzes 7d direkt
vorgesehen werden. Die der Kugel 3 abgekehrte Stirnseite von
Gewindeeinsatz 7d weist einen Schlitz 7f auf. Dieser Schlitz 7f
dient der Nachstellbarkeit des Gewindeeinsatzes 7d mittels eines
geeigneten Schlüssels. Ebenso ist eine dem gleichen Zweck dien
ende Ausführung für die Nachstellbarkeit möglich. Der Vorteil
bei diesem nachstellbaren Gewindeeinsatz 7d ist, daß im Falle
einer Undichtheit zur Atmosphäre hin eine Nachstellbarkeit im
Betriebszustand an der ersten, noch im Kugelbereich zur Schalt
welle 4 gelegenen Abdichtstelle möglich ist, ohne den Flansch
deckel 7 zu demontieren. Die der Dichtnut 3b nachgeschaltete
Abdichtung an der Schaltwelle 4 kann, falls erforderlich, im
Falle einer vorgenommenen Nachstellung des Gewindeeinsatzes 7d
durch zusätzliches Einlegen eines Dichtringes in die Freispar
ung 12 ebenfalls nachgedichtet werden.
Zwischen der Dichtnut 3b und der trapezförmigen Nut 4a oder auch
anders gestalteten Abdichtstelle an der Schaltwelle 4 kann in
bekannter Weise eine Kontrollbohrung für die Dichtheitsprüfung
nach der Atmosphäre hin angeordnet werden. Auf diese Weise ist
ein Nachdichten bereits möglich, wenn sich eine Undichtheit an
der ersten, noch im Kugelbereich zur Schaltwelle 4 gelegenen
Abdichtstelle zeigt. Dies ist insbesondere für die immer streng
eren Umweltbestimmungen von Bedeutung. Der nachstellbare Ge
windeeinsatz 7d kann selbstverständlich auch vorgesehen werden,
wenn keine Dichtnut 3b an der Kugel 3 angeordnet ist.
Auch ist es möglich, den nachstellbaren Gewindeeinsatz 7d mit
der zur Kugel 3 gerichteten Stirnseite direkt auf die elastische
Einlage 6 wirken zu lassen, wenn diese im Bereich der Kugel 3
bis nahezu zur Schaltwelle 4 reicht. In diesem Fall kann der
O-Ring 6d entfallen.
Der äußere Mantel 5c der Ummantelung 5 weist in Fig. 10, wie
auch meist in den übrigen Darstellungen, an der zur Schaltwelle
4 gelegenen Seite einen Flansch 5d auf, der nochmals abgewinkelt
in eine Nut des Gehäuses 1 greift. Der an dieser Seite gelegene
Ringraum 5a kann somit durch Verspannen des Flanschdeckels 7 ge
gen Flansch 5d den bereits über O-Ringe 6c, oder sofern elastische
Einlagen 6 vorhanden sind, über diese, abgedichteten Ringraum 5a
gegenüber der Aussparung 2 zusätzlich abgedichtet werden. Der
Ringraum 5a und die nachgeschalteten Teile sind somit an dieser
Seite durch eine doppelte Abdichtung gegenüber dem eventuellen
Eindringen des Mediums geschützt. Ebenso ist zur Atmosphäre hin
eine doppelte Abdichtung hierdurch gegeben. Um auch für die der
Schaltwelle 4 bzw. der von Flansch 5d entgegengesetzten Seite des
Ringraumes 5a eine doppelte Abdichtung vorzusehen und die nach
geschalteten Teile, insbesondere die O-Ringe 6c bzw. die elast
ischen Einlagen 6, wie bei den übrigen Ausführungen vorhanden,
gegenüber dem Medium zu schützen, kann ein Membrandeckel 5m, ähn
lich wie in Fig. 10 gezeigt, der an der dem Flansch 5d entge
gengesetzten Stirnseite des äußeren Mantels 5c angeschweißt ist,
vorgesehen werden. Die membranartige Gestaltung des Membran
deckels 5m gewährleistet die erforderliche axiale Verspannung des
Einsatzes, damit die Abdichtung gegenüber der Aussparung 2 er
zielt wird. Der Membrandeckel 5m besteht zweckmäßig aus dem
gleichen oder ähnlich chemisch beständigen Werkstoff wie die
Ummantelung 5. Ein Membrandeckel kann selbstverständlich auch an
beiden Seiten des Ringraumes 5a, je einer an der oberen und unte
ren Seite des Ringraumes 5a entsprechend angeordnet werden.
Abgesehen davon, daß der Einsatz über die Lagerung der Kugel 3
mit Schaltwelle 4 im Anschlußflansch 13 und sofern vorhanden,
der Lagerung des unteren Lagerzapfens 4d über die Ummantelung 5
im Gehäuse 1 oder im Druckstück 8, das im Gehäuse 1 angeordnet
ist, gegen Verschieben in Druckrichtung bei Druckbeaufschlagung im ge
schlossenen Zustand der Armatur gesichert ist, ist bei der Aus
führung nach Fig. 10 über Flanschdeckel 7 und Druckstück 8, die
meist aus einem metallischen Werkstoff bestehen und den Ringraum
5a zusammen mit den O-Ringen 6c entsprechend ausfüllen und somit
den Einsatz eine große Steifigkeit verleihen, eine zusätzliche
Sicherung gegen Verschieben des Einsatzes in Druckrichtung gegeben.
Um, falls erforderlich, bei den Ausführungen mit elastischen Ein
lagen 6 ebenfalls die Sicherung gegen Verschieben in Druckrichtung zu er
höhen, kann an entsprechenden Stellen im Ringraum 5a zwischen den
elastischen Einlagen 6 und der inneren Wand des äußeren Mantels
5c z. B. mindestens ein metallischer Versteifungsring 6e angeordnet
werden, wie es in der rechten Hälfte der Fig. 10 ausschnitts
weise zu sehen ist. Ein Druckstück ist in dieser Darstellung
entfallen. Die elastische Einlage 6 wirkt direkt gegen den Bo
den von Gehäuse 1. Weiterhin zeigt die rechte Hälfte der Fig.
10 eine konische Nut 1f am Boden des Gehäuses 1 in die der
äußere Mantel 5c des Ringraumes 5a dichtend eingreift. Auf diese
Weise ist auch eine zusätzliche Abdichtung zu der über die
elastischen Einlagen 6 erzielten Abdichtung gegenüber der Aus
sparung 2 von Gehäuse 1 gegeben. Das gleiche Ergebnis kann auch
anstatt der konischen Nut 1f über ein konisch gestaltetes Druck
stück erzielt werden, das mit einem konisch gestalteten Bund ge
gen den äußeren Mantel 5c entsprechend wirkt. Auch kann der
äußere Mantel 5c des Einsatzes in der Wandstärke etwas schwächer
als die Wandstärke der Ummantelung 5 gehalten werden, um einer
seits eine bessere Anpressung und somit Dichtheit gegenüber der
Wandung der Aussparung 2 von Gehäuse 1 zu erzielen und um anderer
seits das Drehmoment von Kugel 3 bei entsprechender Dichtheit
zwischen Ummantelung 5 und Kugel 3 nicht zu stark zu erhöhen.
In Fig. 10 sind weiterhin zwei unterschiedliche Sicherungen
gegen Verdrehen des Einsatzes durch die strichlierten Linien 1e
und 1f angedeutet. Durch Nuten in diesen Bereichen und entsprech
ende korrespondierende Gestaltung des Einsatzes ergibt sich die
Sicherung gegen Verdrehen.
Zur Erreichung eines für die Armatur günstigen Betätigungsmomen
tes für den Öffnungs- und Schließvorgang ist es bei den jeweilig
en Ausführungen von 1 bis 9a sinnvoll, im dynamisch beansprucht
en Dichtbereich zwischen Kugel 3 und Ummantelung 5, die elastische
Einlage 6 nur für die erforderlichen Dichtzonen zwischen Kugel 3
und Ummantelung 5 entsprechend vorzusehen oder mit unterschied
lichen Andrückkräften zu versehen. Dies kann z. B. dadurch er
reicht werden, daß durch besondere Gestaltung des Druckstückes 8
und/oder der elastischen Einlagen 6 über z. B. einen Wulst im er
forderlichen Dichtbereich eine stärkere Anpressung erzielt wird
als im übrigen Bereich. Einen gleichen Effekt erzielt man, wenn
die elastischen Einlagen 6 außerhalb des Dichtbereiches z. B. mit
Freisparungen versehen sind, so daß in diesem Bereich eine nicht
so starke Anpressung der Ummantelung 5 an die periphäre Ober
fläche der Kugel 3 erfolgt.
Sofern keine Versteifung 5f zwischen Ummantelung 5 und äußerem
Mantel 5c vorhanden ist, kann es sich als günstig erweisen, wenn
anstatt der Versteifung 5f in diesem Bereich, ähnlich wie in
Fig. 9 bei der Ausführung mit Flügel beschrieben, eine Verankerungsmöglichkeit
an der Ummantelung 5 über Nasen 5n die tangen
tial an der Ummantelung 5 angeordnet sind, gegeben ist, in die
Stege oder Gabeln vom Druckstücken 8 oder Flanschdeckel 7 form
mäßig eingreifen, siehe Fig. 11.
Um eine Fire-safe-Ausführung zu erreichen, kann z. B. die metal
lische Hülse 5e mit oder ohne Schenkel 51 zur Kugel 3 und die
entgegengesetzte Stirnseite der Hülse 5e zur Aussparung 2 passend
gestaltet werden, wobei an der zur Kugel 3 gelegenen Stirnseite
der Hülse 5e ein geringes Spiel gegenüber der Kugel 3 verbleibt.
Weiterhin sind an der Seite des Deckels 7 und eventuell auch am
Anschlußflansch 13 sowie an der Schaltwelle 4 hochtemperaturbe
ständige Dichtungen, wie z. B. solche aus Reingraphit oder ähnlich
anzuordnen. Im Falle eines Brandes tritt durch das Wegschmelzen
der Kunststoffummantelung 5 ein leichtes Kippen der Achse von der
Kugel 3 mit Schaltwelle 4 ein. Hierbei drückt dann die Kugel 3
gegen die Hülse 5e und diese somit gegen die Wandung der Ausspar
ung 2 und führt eine begrenzte Abdichtung im abgesperrten Zustand
der Armatur herbei. Im Bereich der Zu- und/oder Abgangsöffnung
1a/1b kann, möglichst gekammert, eine hochtemperaturbeständige
Dichtung angeordnet werden, um bei Eintritt des Ereignisses eine
bessere Abdichtung gegenüber der an der Aussparung 2 gelegenen
Stirnseite der Hülse 5e zu ermöglichen.
Um auf die elastische Einlage 6 unterschiedliche Andrückkräfte zur
Abdichtung an der Kugel 3 und an der Aussparung 2 wirken zu lassen,
kann es sinnvoll sein, wenn z. B. zwei Druckstücke koaxial zueinander
und auch koaxial zur Schaltwelle 4 sowie an der der Schaltwelle 4
entgegengesetzten Kugelhälfte angeordnet sind, um z. B. den äußeren
Mantel 5c der Ummantelung 5 stärker gegen die Wandung der Ausspar
ung 2 pressen zu können. Das zum Kugelbereich gelegene Druckstück
kann wiederum geringer angepreßt werden, um das Drehmoment für die
Betätigung der Armatur für den Öffnungs- und Schließvorgang
nicht zu stark zu erhöhen. Um eine gegenseitige Beeinflussung
der Andrückkräfte zu vermeiden, kann es dabei sinnvoll sein,
wenn die elastischen Einlagen 6 auch koaxial zueinander zwei
teilig mit oder ohne dazwischen angeordneter Trennwand ausge
führt werden.
Für die Herstellung der Ummantelung 5 eignet sich je nach Aus
führung und Werkstoff für die Ummantelung 5 das Preß- und
Sinterverfahren bzw. das isostatische Verfahren, das Transfer
mouldingverfahren und das Spritzverfahren bzw. Kunststoffspritz
verfahren. Der äußere Durchmesser des äußeren Mantels 5c von der
Ummantelung 5 kann bei Bedarf überdreht werden. Ebenfalls kann
bei Bedarf der Durchmesser der Ummantelung 5 am unteren Lager
zapfen 4d überdreht werden. Anstatt eines Lagerzapfens 4d kann
selbstverständlich auch z. B. ein Lagerzapfen im Gehäuse 1 ange
ordnet sein, der in eine dazu passende Lagerbohrung innerhalb
des Kugelkörpers eingreift.
Claims (35)
1. Kugelhahn in einem einteiligen metallischen oder aus
einem sonstigen geeigneten Werkstoff bestehenden Ge
häuse, in dem als Absperrelement eine mit einer Schalt
welle verbundene Kugel vorgesehen ist, die Kugel und
zum Teil auch die Schaltwelle mit Kunststoff ummantelt
sind, wobei die Kunststoffummantelung die periphäre
Oberfläche der Kugel und zum Teil auch die Schaltwelle
anliegend umschließt, die Kugel mit Schaltwelle in der
Kunststoffummantelung drehbar ist und die Kunststoff
ummantelung, die gleichzeitig als Dichtung gegenüber
der Kugel dient, federkraftunterstützt im Dichtbereich
der Ein- und Ausgangsseite an die Kugel angedrückt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß je eine elastische Einlage (6)
an der zur Schaltwelle (4) gelegenen Seite und an der
der Schaltwelle (4) entgegengesetzt gelegenen Seite an
der Ummantelung (5) der Kugel (3) in einem Ringraum (5a)
angeordnet ist und die Ummantelung (5) in etwa bzw. im
überwiegenden Bereich eine gleichmäßige Wanddicke zwischen
der elastischen Einlage (6) und der periphären Oberfläche
der Kugel (3) aufweist.
2. Kugelhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die elastische Einlage (6) sich in jeder Schaltstellung
der Armatur ringsum bzw. annähernd ringsum um den Dicht
bereich des Durchganges (3a) der Kugel (3) erstreckt.
3. Kugelhahn nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß durch Verspannen ein Flanschdeckel (7), Ge
windeeinsatz (15), Druckstück (8) oder ähnlich an der zur
Schaltwelle (4) gelegenen Seite und an der der Schaltwelle (4)
entgegengesetzt gelegenen Seite ein Druckstück (8) oder
direkt der entsprechend formgestaltete Gehäuseboden
von Gehäuse (1) druckmäßig gegen die elastischen Ein
lagen (6), die an der oberen und unteren Hälfte der
Kugel (3) angeordnet sind, wirken.
4. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Einlagen (6)
gleichzeitig gegen die Ummantelung (5) an der periphären
Oberfläche der Kugel (3) und gegen den äußeren Mantel (5c)
der Ummantelung (5) oder gegen die Wandung der Aussparung
(2) von Gehäuse (1) wirken, oder nur gegen die Ummantelung
(5) an der periphären Oberfläche der Kugel (3) wirken.
5. Kugelbahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Einlage (6) in
etwa in gleicher Wanddicke vorgesehen und derart formge
staltet ausgeführt ist, daß sie in Teilbereichen in etwa
der Kontur des Ringraumes (5a) entspricht, insbesondere,
daß die der Kugel (3) jeweils abgekehrte Seite der elast
ischen Einlage (6) im Bereich der Kugel (3) in etwa
parallel zur Kontur der Ummantelung (5) verläuft.
6. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Einlage (6)
auswechselbar angeordnet ist.
7. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ringraum (5a)
zwischen der ummantelten Kugel (3) mit Schaltwelle (4)
und äußerem Mantel (5c) oder der Wandung der Aussparung
(2) von Gehäuse (1), sowohl im Bereich der oberen als auch
der unteren Kugelhälfte befindet.
8. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Mantel (5c) über
die Teilbereiche (5b) der Ummantelung (5) mit der Ummant
elung (5) an der periphären Oberfläche der Kugel (3)
verbunden ist.
9. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Mantel (5c) über
die Teilbereiche (5b) der Ummantelung (5) und der Ver
steifung (5f) der Ummantelung (5) mit der Ummantelung (5)
an der periphären Oberfläche der Kugel (3) verbunden ist.
10. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (3) mit Schaltwelle
(4) und Ummantelung (5) eine Einheit bilden die als Einsatz
auswechselbar in der Aussparung (2) von Gehäuse (1) ange
ordnet ist.
11. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (2) mit Einsatz,
bestehend aus Kugel (3) mit Schaltwelle (4) und Ummantel
ung (5), senkrecht zur Durchflußrichtung oder in einem für
die Erfindung noch vertretbaren Winkel zur Durchflußricht
ung im Gehäuse (1) zwischen Zu- und Abgangsöffnung (1a, 1b)
angeordnet ist.
12. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (2) im Gehäuse
(1) und der Einsatz bzw. der äußere Mantel (5c) von der
Ummantelung (5) entweder zylindrisch oder konisch, jeweils
korrespondierend zueinander ausgeführt sind.
13. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (2) im Gehäuse
(1) und der Einsatz bzw. der äußere Mantel (5c) von der
Ummantelung (5) rund, abgeflacht, bogenförmig oder oval
und jeweils zueinander korrespondierend ausgeführt
sind.
14. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ummantelung (5) z. B. über
Stege (7a, 8a) die in die Versteifung (5f) oder in Nasen (5n)
an der Ummantelung (5) eingreifen, über ein gelochtes Metall
teil oder in Nuten innerhalb der Wandung der Aussparung (2)
von Gehäuse (1) verankert ist.
15. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß an den Teilbereichen (5b) der
Ummantelung (5) an der zum Medium gerichteten Seite je
eine Hülse (5e) mit oder ohne Schenkel (51) und/oder an
der zur elastischen Einlage (6) gelegenen Seite je ein
Verstärkungsring (5e) angeordnet ist.
16. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Nut (3b, 4a, 4b)
an der Kugel (3) und/oder an der Schaltwelle (4) als Dicht
nut bzw. Dichtrille angeordnet ist.
17. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ummantelung (5) des Ein
satzes in der Aussparung (2) des Gehäuses (1) gegen Ver
drehen gesichert angeordnet ist.
18. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ummantelung (5) auch das
Gehäuse (1) erfaßt und dieses auskleidet.
19. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine durchge
hende Aussparung (2) bzw. Bohrung aufweist und an der Ober
seite z. B. mit einem Flanschdeckel (7), Gewindeeinsatz (15)
oder ähnlich und an der Unterseite z. B. mit einem Deckel
(17) oder ähnlich versehen ist und die elastische Einlage
(6) sowohl von der Oberseite als auch von der Unterseite
ausgewechselt werden kann.
20. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) mit einem Kunst
stoff, insbesondere mit einem Fluorkunststoff ausgekleidet
und mit einem auswechselbaren Einsatz, bestehend aus Kugel
(3) mit Schaltwelle (4) und Ummantelung (5) versehen ist.
21. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kugelhahn mit einer Nach
stellbarkeit der Anpreßkraft für die Abdichtung von außen
über z. B. Stellschrauben (18) mit Kontermuttern (19) ver
sehen ist.
22. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 21,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz aus Kugel (3) mit
Schaltwelle (4) und Ummantelung (5) besteht, wobei die
Kugel (3) mit oder ohne unteren Lagerzapfen (4d) ausgeführt
sein kann.
23. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (3) am unteren Lager
zapfen (4d) und/oder an der Schaltwelle (4) gelagert ist.
24. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23,
dadurch gekennzeichnet, daß die Stopfbüchse in einer ko
axial zur Schaltwelle (4) liegenden Freisparung (12) mit
Schulter (12a) im Flanschdeckel (7), im Gewindeeinsatz (15)
oder im Gehäuse (1) angeordnet ist.
25. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 24,
dadurch gekennzeichnet, daß die Stopfbuchseinlage aus z. B.
Reingraphit besteht und z. B. mittels Anschlußflansch (13),
Gewindering (14) oder ähnlicher Einrichtung verpreßt wird.
26. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 25,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ummantelung (5) aus einem
Kunststoff, insbesondere aus einem Fluorkunststoff wie z. B.
PTFE, PFA, FEP PVDF oder ähnlich besteht.
27. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 26,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (3) mit Schaltwelle
(4) und sofern vorhanden, der untere Lagerzapfen (4d) aus
einem geeigneten metallischen Werkstoff, aus Keramik, aus
Kunststoff, aus Kunststoff mit metallischem Kern oder aus
Metall mit geeigneter Ummantelung aus z. B. Kunststoff oder
aus einem anderen korrosionsschützenden Werkstoff besteht.
28. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 27,
dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Einlage (6) aus
Reingraphit, Elastomer oder aus einem sonstigen geeigneten
federnden Werkstoff besteht.
29. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 28,
dadurch gekennzeichnet, daß anstatt des äußeren Mantels (5c)
Flügel (5i) vorgesehen sind.
30. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 29,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kugelhahn eine nachstell
bare Abdichtung in dem zur Schaltwelle (4) gelegenen Be
reich der Kugel (3) und eine Schaltwellenabdichtung, die
koaxial zur Schaltwelle (4) in einer Freisparung (12) mit
Schulter (12a) an der Schaltwelle (4) angeordnet ist, auf
weist.
31. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 30,
dadurch gekennzeichnet, daß der untere und/oder obere
Ringraum (5a) mit einem Membrandeckel (5m) versehen ist,
der zumindest mit dem äußeren Mantel (5c) dicht verbunden
ist.
32. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 31,
dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Mantel (5c) in eine
konische Nut (1f) am Boden des Gehäuses (1) oder in eine
solche an dem zur Schaltwelle (4) gelegenen Bereich von
Gehäuse (1) eingreift oder der äußere Mantel (5c) über ein
konisches Teil im oberen und/oder unteren Bereich der Aus
sparung (2) gegen die Wandung der Aussparung (2) dichtend
gedrückt wird.
33. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 32,
dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Einlage (6)
ein- oder mehrteilig ausgeführt ist.
34. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 33,
dadurch gekennzeichnet, daß eine metallische Hülse (5e)
mit oder ohne Schenkel (51) mit ihrer Stirnseite passend zur
Kugel (3) und die entgegengesetzte Stirnseite der Hülse (5e)
passend zur Aussparung (2) gestaltet ist, wobei an der zur
Kugel (3) gelegenen Stirnseite der Hülse (5e) ein geringes
Spiel gegenüber der Kugel (3) verbleibt und an der Seite des
Deckels (7), am Anschlußflansch (13), sowie an der Schalt
welle (4) und, sofern erforderlich auch im Bereich der
Zu-und/oder Abgangsöffnung (1a, 1b) an der zur Hülse (5e) ge
legenen Seite hochtemperaturbeständige Dichtungen angeord
net sind.
35. Kugelhahn nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 34,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei Druckstücke koaxial zu
einander und koaxial zur Schaltwelle (4) und/oder an der
der Schaltwelle (4) entgegengesetzten Kugelhälfte angeord
net sind die gegen die elastischen Einlagen (6) wirken,
wobei die elastischen Einlagen (6) auch koaxial zueinander
zweiteilig mit oder ohne dazwischen angeordneter Trennwand
ausgeführt sein können.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19924235913 DE4235913A1 (de) | 1991-11-14 | 1992-10-23 | Kugelhahn |
PCT/EP1992/002625 WO1993010383A1 (de) | 1991-11-14 | 1992-11-14 | Kugelhahn |
Applications Claiming Priority (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4137413 | 1991-11-14 | ||
DE4222899 | 1992-07-11 | ||
DE19924235913 DE4235913A1 (de) | 1991-11-14 | 1992-10-23 | Kugelhahn |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4235913A1 true DE4235913A1 (de) | 1993-05-19 |
Family
ID=27203100
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19924235913 Withdrawn DE4235913A1 (de) | 1991-11-14 | 1992-10-23 | Kugelhahn |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE4235913A1 (de) |
WO (1) | WO1993010383A1 (de) |
Cited By (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4414716A1 (de) * | 1994-01-26 | 1995-07-27 | Klein Schanzlin & Becker Ag | Schwenkarmatur |
WO1995020116A1 (de) * | 1994-01-25 | 1995-07-27 | Josef Nemetz | Kugelhahn |
DE29806226U1 (de) | 1998-04-04 | 1998-06-18 | Xomox International GmbH & Co, 88131 Lindau | Armatur |
EP0756681B1 (de) * | 1994-04-21 | 2000-07-12 | Josef Nemetz | Kugelhahn mit einem mit kunststoff ausgekleideten kugelhahneinsatz |
DE102009025599B4 (de) | 2009-06-20 | 2019-05-29 | Hansa-Flex Ag | Kugeldichtungsvorrichtung zum Abdichten gegenüber einer Kugeloberfläche einer Kugel, Tankmischer mit einer solchen Kugeldichtungsvorrichtung und ein Verfahren zum Warten einer Kugeldichtungsvorrichtung zum Abdichten gegenüber einer Kugeloberfläche einer Kugel |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
RU183743U1 (ru) * | 2018-04-16 | 2018-10-02 | Евгений Михайлович Шелегов | Шаровой кран |
RU183745U1 (ru) * | 2018-05-23 | 2018-10-02 | Евгений Михайлович Шелегов | Кран |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1679946A1 (de) * | 1967-09-29 | 1971-04-29 | Rudolf Breher | Verfahren zum Herstellen von Kugelhaehnen |
DE3546345A1 (de) * | 1985-04-26 | 1986-10-30 | Josef 6200 Wiesbaden Nemetz | Kugelhahn in einem mit kunststoff ausgekleideten gehaeuse |
DE3841026A1 (de) * | 1988-12-06 | 1990-06-07 | Josef Nemetz | Absperrarmatur in einem mit kunststoff ausgekleideten gehaeuse |
-
1992
- 1992-10-23 DE DE19924235913 patent/DE4235913A1/de not_active Withdrawn
- 1992-11-14 WO PCT/EP1992/002625 patent/WO1993010383A1/de active Application Filing
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO1995020116A1 (de) * | 1994-01-25 | 1995-07-27 | Josef Nemetz | Kugelhahn |
DE4414716A1 (de) * | 1994-01-26 | 1995-07-27 | Klein Schanzlin & Becker Ag | Schwenkarmatur |
EP0756681B1 (de) * | 1994-04-21 | 2000-07-12 | Josef Nemetz | Kugelhahn mit einem mit kunststoff ausgekleideten kugelhahneinsatz |
DE29806226U1 (de) | 1998-04-04 | 1998-06-18 | Xomox International GmbH & Co, 88131 Lindau | Armatur |
EP0947749A2 (de) | 1998-04-04 | 1999-10-06 | Xomox International GmbH & Co. | Kugelhahn |
US6161569A (en) * | 1998-04-04 | 2000-12-19 | Xomox International Gmbh & Co. | Valve |
DE102009025599B4 (de) | 2009-06-20 | 2019-05-29 | Hansa-Flex Ag | Kugeldichtungsvorrichtung zum Abdichten gegenüber einer Kugeloberfläche einer Kugel, Tankmischer mit einer solchen Kugeldichtungsvorrichtung und ein Verfahren zum Warten einer Kugeldichtungsvorrichtung zum Abdichten gegenüber einer Kugeloberfläche einer Kugel |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
WO1993010383A1 (de) | 1993-05-27 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69808827T2 (de) | Verriegelte Verbindung für Rohrleitungen und geschlitzter Metallring zur Verwendung in einer solchen Verbindung | |
DE69121234T2 (de) | Verstärktes Kunststoffventil | |
DE1919383C3 (de) | Drosselklappenventil | |
DE4235913A1 (de) | Kugelhahn | |
EP0066704A1 (de) | Verbindungsstück zum Einbau in eine fluidführende Leitung, vorzugsweise zwischen ein Kunststoffrohr und ein Metallrohr | |
DE68903727T2 (de) | Zentrier- und befestigungsvorrichtung eines steuerelementfuehrungsrohrflansches auf der oberen gitterplatte eines kernreaktors. | |
DE1964860A1 (de) | Zapfstellen an flexiblen Leitungen | |
EP0199360B1 (de) | Kugelhahn in einem mit Kunststoff ausgekleideten Gehäuse | |
EP1895223B1 (de) | Rohrelement für Abwasser- und Entwässerungsleitungen mit einer Revisionsöffnung | |
DE29809529U1 (de) | Deckelloser Ventileinbau für Stopfbuchsventile | |
EP0756681B1 (de) | Kugelhahn mit einem mit kunststoff ausgekleideten kugelhahneinsatz | |
DE69820044T2 (de) | Drosselventil | |
DE4425980C2 (de) | Absperreinrichtung für eine gasführende Leitung | |
DE19706575C2 (de) | Schieberorgan mit Monoblockgehäuse | |
DE2602480C3 (de) | Armierter loser Flansch | |
EP0260482B1 (de) | Absperrhahn mit zylindrischem oder konischem Küken | |
DE29618521U1 (de) | Preßringverschluß | |
DE2613456C3 (de) | Drosselklappenventil | |
DE3332793C2 (de) | Klappenabsperrventil | |
DE4414716A1 (de) | Schwenkarmatur | |
DE3131943A1 (de) | Absperrschieber mit bei der betaetigung axial fester gewindespindel | |
CH390634A (de) | Rohranbohrschelle mit Abzweigventil | |
DE4412499A1 (de) | Kugelhahn | |
DE3805638A1 (de) | Absperrhahn mit zylindrischem oder konischem kueken | |
DE3145863C2 (de) | Absperrventil für eine sanitäre Auslaufarmatur |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |