DE4223756C2 - Kraftstoffpumpe für einen Zweitaktmotor - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpe zur Versorgung der Einspritzpumpe für einen Verbrennungsmotor, insbeson­ dere für einen Zweitaktmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät, wie beispielsweise einer Motorkettensäge nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine derartige Kraftstoffpumpe ist aus der DE 37 35 711 A1 bekannt. Sie fördert aus einem Kraftstoffbehälter Kraft­ stoff zu einer Einspritzpumpe und muß derart ausgelegt werden, daß in der Druckleitung zur Einspritzpumpe ein Versorgungsdruck von ca. 1 bar anliegt. Da der übliche Kurbelgehäusedruck in einem Zweitaktmotor kleiner ist, muß zur Erzeugung eines derart hohen Versorgungsdruckes eine Kraftübersetzung vorgesehen werden. Durch diese Kraftüber­ setzung können aber erhebliche Saugunterdrücke auftreten, weshalb die Gefahr einer Dampfblasenbildung gegeben ist, wodurch die Förderleistung der Pumpe bei gleichzeitigem Druckabfall in der Druckleitung reduziert wäre. Anderer­ seits ist bei derartigen Kraftstoffpumpen zur Versorgung einer Einspritzpumpe zu berücksichtigen, daß die Kraft­ stoffpumpe auch bei noch anstehendem Einspritzpumpenver­ sorgungsdruck von ca. 1 bar ohne zusätzliche Entlüftungs­ maßnahmen zuverlässig und selbständig startet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine pneumatisch angetriebene Kraftstoffpumpe der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, daß bei hohem Versorgungsdruck einerseits eine Dampfblasenbildung im Saugbereich vermieden und andererseits bei einem Neustart und noch anstehendem Versorgungsdruck ein zuverlässiges Starten gewährleistet ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß nach den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Ausbildung eines teilkreisförmigen Ventils wird ein großer Ansaugquerschnitt zur Verfügung gestellt, wobei die über den Umfang eines Ringabsatzes gleichmäßig verteilt angebrachten Saugöffnungen jeweils eine von jeder Saug­ öffnung zum Zentrumsbereich führende Radialnut aufweisen, die über ihre Länge zur Pumpenkammer offen sind. Alle Ra­ dialnuten sind dabei von einem Ventilglied des Saugventils dicht verschließbar, wobei das Ventilglied jede Radialnut für sich abdichtet. Hierdurch ist gewährleistet, daß beim Druckhub das Ventilglied an einer Vielzahl von Stellen, nämlich den Rändern der Radialnuten, abgestützt ist, so daß ein hoher Druck ohne Schädigung des Ventilgliedes aufgenommen werden kann. Auch ist sichergestellt, daß beim Saughub das gesamte Ventilglied von den Radialnuten abhebt, wodurch ein großer Strömungsquerschnitt zur Verfügung steht, der ein Auffüllen der Pumpenkammer entsprechend dem Saughub der Pumpenmembran gewährleistet, ohne daß Dampfbla­ senbildung zu befürchten ist.

Durch die konstruktive Ausbildung des Saugventils und des Druckventils und deren räumlich ineinander verschachtelte Anordnung ist der Weg vom Saugventil zum Druckventil mini­ miert, wodurch die beim Hub der Pumpenmembran zu beschleunigenden Flüssigkeitssäulen extrem kleingehalten werden können. Es ist gewährleistet, daß auch bei hohen Drehzahlen ohne Dampfblasenbildung eine Beschleunigung der Flüssigkeitssäule innerhalb des Saughubes möglich ist. Da zudem die Radialnuten von jeder Saugöffnung zum Zentrums­ bereich führen, kann der wirksame Pumpenraum kleingehalten werden, weshalb auch bei noch anliegendem Einspritzpumpen­ versorgungsdruck ein Anlaufen der Kraftstoffpumpe möglich ist.

Aus der DE-OS 19 41 900 ist eine Kraftstoffpumpe für einen Vergaser bekannt, die zwar nach demselben Prinzip der gattungsgemäßen Kraftstoffpumpe arbeitet, jedoch sind Saug­ ventil und Druckventil nicht als ineinander verschachtelte Ventile vorgesehen.

Die DE 32 03 635 C1 weist eine manuelle Hilfspumpe zum Füllen eines Kraftstoffsystems eines Einspritzverbrennungs­ motors als bekannt nach. Diese Hilfspumpe ist aber nicht für den Betrieb und den dabei auftretenden Drücken ausge­ legt, sondern soll nach dem Leerfahren der Einspritzvor­ richtung die Möglichkeit geben, die Einspritzvorrichtung und das Kraftstoffsystem durch manuelles Pumpen zu fluten. Hierzu ist die Hilfspumpe zwischen Kraftstofftank und Einspritzvorrichtung angeordnet, wobei jedoch eine entspre­ chende Belüftungsöffnung des Kraftstoffsystems zu öffnen ist. Das Saugventil und das Druckventil der Hilfspumpe liegen konzentrisch zueinander, sie sind jedoch nicht für höhere Drücke ausgelegt.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Pumpenkammer aus einer gestuften Gehäuseansenkung gebildet, die einen Ring­ absatz und den gegenüber dem Ringabsatz tiefer liegenden Zentrumsbereich bildet. In dem Zentrumsbereich sind über den Umfang verteilt Durchgangsbohrungen eingebracht, die zur Bildung des Druckventils von einem außerhalb der Pumpenkammer liegenden gemeinsamen Ventilglied verschlossen sind, wobei in dem Ringabsatz das Saugventil ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht die Ausbildung einer relativ kleinen Pumpenkammer, wodurch zwar eine verringerte Ansaugleistung gegeben ist, welche aber insbesondere bei hohen Drehzahlen eine dampfblasenfreie Förderung des Kraftstoffes gewährleistet.

Vorteilhaft ist das Saugventil aus einem räumlich eng be­ nachbarten Saugspeicher gespeist, dessen Ausgleichsraum mit dem Kraftstoff­ zulauf verbunden ist. Auf diese Weise braucht während des Ansaugtaktes nicht die Flüssigkeitssäule im Kraftstoffzulauf zwischen dem Saugspeicher und einem externen Kraftstoff­ behälter beschleunigt zu werden, was eine höhere Sauglei­ stung erfordern würde. Der Saugspeicher gleicht somit die kleine Ansaugleistung der Kraftstoffpumpe weitgehend aus.

Um das Fördervolumen der Kraftstoffpumpe gering halten zu können, ist auf der Druckseite des Druckventils ein Druck­ speicher angeordnet, dessen Ausgleichsraum mit der Druckleitung kommuniziert. Der Druckspeicher ist so ausgelegt, daß beim Einsatz einer Einspritzpumpe diese den Kraftstoffbedarf für mehrere Ein­ spritzvorgänge, vorteilhaft fünfzig Einspritzvorgänge, aus dem Druckspeicher entnehmen kann, ohne daß dieser von der Kraftstoffpumpe aufgefüllt werden müßte. Die Anordnung des Druckspeichers dient somit der Vergleichmäßigung des Druckes auf der Druckseite der Kraftstoffpumpe. Ferner ist durch die Anordnung des Druckspeichers eine zum Fördertakt der Ein­ spritzpumpe phasenversetzter Betrieb der Kraftstoffpumpe möglich, so daß ein für die Kraftstoffpumpe günstiger Druckbereich im Kurbelgehäuse ausgenutzt werden kann, unabhängig von dem Ansaugtakt einer Einspritzpumpe.

In besonderer Weiterbildung der Erfindung ist in der Pumpenkammer eine Hubfeder angeordnet, die über einen Pumpenteller die Pumpenmembran in Richtung eines Saughubes kraftbeaufschlagt. Auf der Trockenseite der Pumpenmembran liegt dem Pumpenteller ein Pumpenstößel gegenüber, der von einem Membranteller betätigt ist, welcher eine den Arbeits­ raum begrenzende Membran hält. Da der Pumpenstößel des Membrantellers lediglich an der Membran anliegt, wird er - insbesondere bei hohen Drehzahlen - aufgrund eines plötzlich im Arbeitsraum anstehenden Unterdrucks unabhängig von der Hubbewegung der Pumpenmembran von dieser abheben können, wodurch einer Dampfblasenbildung entgegengewirkt ist. Der Saugvorgang selbst wird durch die Hubfeder ausgeführt, ist also über einen bestimmten Drehzahlbereich vom Hub des Membrantellers abgekoppelt.

Der Membranteller ist bevorzugt durch gegeneinander wirkende Federn in einer Ruhestellung gehalten, wobei eine Feder im Arbeitsraum und mindestens eine andere Feder auf der dem Arbeitsraum abgewandten Seite der Membran angeordnet ist. Vorzugsweise ist die andere Feder in der Pumpenkammer angeordnet und durch die Hubfeder dargestellt. Durch Wahl der Federkonstanten ist eine Arbeitspunkteinsteilung der Membran konstruktiv vorgebbar, was für die Auslegung der Kraftstoffpumpe vorteilhaft ist.

Durch die Trennung von Pumpenstößel und Pumpenmembran ist eine Entkopplung des Arbeitsraums vom Pumpenraum erzielt, wodurch die im Arbeitsraum wirksame Druckfläche größer ausgebildet sein kann als die in der Pumpenkammer wirksame Druckfläche der Pumpenmembran. Die beim Unterdruck im Arbeitsraum auftretenden hohen Kräfte sind durch die Feder gedämpft. Für den Förderhub ist ein gewünschter Förderdruck auf einfache Weise konstruktiv einstellbar. Werden die Membran und der Pumpenstößel aus Kunststoff gefertigt, ist auch eine thermische Entkopplung zwischen dem Arbeitsraum und der Pumpenkammer erzielt.

In anderer Weiterbildung der Erfindung ist die Kraft­ stoffpumpe aus zu einer Baueinheit vormontierbaren Pumpen­ teilen in Form von deckungsgleich aufeinanderliegenden Platten gebildet. Diese bestehen im wesentlichen aus einem vorzugsweise aus Metall bestehenden Pumpendeckel, einem vor­ zugsweise aus Kunststoff bestehenden Pumpenmittelteil und einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Pumpenunter­ teil. Zwischen den Pumpenteilen sind die notwendigen Bau­ gruppen der Kraftstoffpumpe ausgebildet, so daß die Kraft­ stoffpumpe betriebsfertig vormontiert werden kann. Auf der Gehäuseseite des Pumpenunterteils sind die notwendigen Ver­ bindungsöffnungen für den Kraftstoff und die Impulsleitung zum Kurbelgehäuse des Verbrennungsmotors vorgesehen.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen angegeben. In der Zeichnung ist ein nachfolgend im einzelnen beschriebenes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein schematisches Schaubild einer Kraftstoff­ einspritzvorrichtung für einen Zweitaktmotor mit einer erfindungsgemäßen Kraftstoffpumpe,

Fig. 2 in vereinfachter Darstellung eine perspektivische Ansicht einer an einem Gehäuse eines Einspritz­ pumpenblocks befestigten Kraftstoffpumpe,

Fig. 3 einen Schnitt durch die Kraftstoffpumpe längs der Linie A-A in Fig. 2,

Fig. 4 in vergrößerter Darstellung einen Schnitt durch den Impulsantrieb der Kraftstoffpumpe,

Fig. 5 einen Teilschnitt durch die Kraftstoffpumpe längs der Linie B-B in Fig. 2,

Fig. 6 einen Schnitt durch die Kraftstoffpumpe längs der Linie C-C in Fig. 2,

Fig. 7 einen Draufsicht auf die Außenseite eines Pumpendeckels der Kraftstoffpumpe,

Fig. 8 einen Schnitt durch den Pumpendeckel längs der Linie D-D in Fig. 7,

Fig. 9 eine Draufsicht auf die Innenseite des Pumpendeckels nach Fig. 7,

Fig. 10 eine Draufsicht auf die dem Anschlußdeckel zugewandte Anschlußseite eines Pumpenmittelteils,

Fig. 11 eine Draufsicht auf die einem Pumpenunterteil zugewandte Unterseite des Pumpenmittelteils nach Fig. 10,

Fig. 12 einen Schnitt durch das Pumpenmittelteil längs der Linie E-E in Fig. 10,

Fig. 13 eine Draufsicht auf die dem Gehäuse des Einspritz­ pumpenblocks zugewandte Gehäuseseite des Pumpen­ unterteils,

Fig. 14 eine Draufsicht auf die dem Pumpenmittelteil zugewandte Anschlußseite des Pumpenunterteils.

Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Kraftstoffeinspritz­ vorrichtung für einen Verbrennungsmotor ist insbesondere für einen Zweitaktmotor 1 in einem tragbaren, handgeführten Ar­ beitsgerät wie Motorkettensäge, Trennschleifer, Freischnei­ degerät o. dgl. bestimmt. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung besteht im wesentlichen aus einer Kraftstoffpumpe 30, einer Einspritzpumpe 11 und einem Anschlußdeckel 60 zur Zuleitung der notwendigen Antriebsenergie zur Einspritzpumpe 11 und der Kraftstoffpumpe 30.

Die Einspritzpumpe 11 ist in einem Grundgehäuse 59 inte­ griert, an dem der Anschlußdeckel 60 und die als Baueinheit vorgefertigte Kraftstoffpumpe 30 angebaut sind. Das Grund­ gehäuse 59 bildet mit der integrierten Einspritzpumpe 11, der angebauten Kraftstoffpumpe 30 und dem Anschlußdeckel 60 einen Einspritzpumpenblock 9 (Fig. 2), welcher über Steck­ anschlüsse 67 und 68 einerseits mit einem Kraftstoffbehälter 19 und über Steckanschlüsse 66, 69 und 70 andererseits mit dem zu betreibenden Zweitaktmotor 1 verbunden ist. Die Kraftstoffpumpe 30 ist über den Anschlußdeckel 60 vom Kur­ belgehäusedruck des Zweitaktmotors 1 angetrieben, wozu ein von einer Membran 31 begrenzter Arbeitsraum 32 vorgesehen ist. Der Arbeitsraum 32 ist über einen im Grundgehäuse 59 ausgebildeten Impulskanal 33, den Anschlußdeckel 60, den Steckanschluß 66 und eine äußere Verbindungsleitung 34 mit dem Innenraum 3 des Kurbelgehäuses 2 verbunden. Die Membran 31 steuert über einen Membranteller 35 und einen Stößel 36 eine Pumpenmembran 37, welche eine Pumpenkammer 38 begrenzt. Die Pumpenkammer 38 steht über ein Saugventil 40 mit einem Kraftstoffzulauf 39 in Verbindung, welcher aus dem Kraft­ stoffbehälter 10 Kraftstoffzuführt. Über ein Druckventil 41 und eine Druckleitung 42 ist der Kraftstoff einer Sauglei­ tung 17 der im Grundgehäuse 59 angeordneten Einspritzpumpe 11 zugeführt. Die Druckleitung 42 ist über einen Kraftstoff­ filter 12 und ein Saugventil 16 mit der Einspritzpumpen­ kammer 15 verbunden. Bei geschlossenem Saugventil 16 strömt der von der Kraftstoffpumpe 30 geförderte, unter Druck stehende Kraftstoff über ein Druckhalteventil 19 und einen Kraftstoffrücklauf 24 in den Kraftstoffbehälter 10 zurück. Bei geschlossenem Saugventil 16 pumpt die Kraftstoffpumpe 30 somit den Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter 10 um.

Um Druckschwankungen im Kraftstoffzulauf 39 auszugleichen, ist in Strömungsrichtung vor dem Saugventil 40 im Kraft­ stoffzulauf 39 ein Saugspeicher 28 vorgesehen, der einen durch eine Membran 44 begrenzten Ausgleichsraum 43 aufweist. Die dem Ausgleichsraum abgewandte Seite der Membran 44 ist vom Atmosphärendruck beaufschlagt, wobei im Ausgleichsraum 43 eine die Membran 44 im Sinne einer Vergrößerung des Aus­ gleichsraums 43 kraftbeaufschlagende Feder 45 angeordnet ist. Unabhängig von der Lage des Kraftstoffbehälters 10 steht im Saugspeicher 28 eine ausreichende Kraftstoffmenge zur Verfügung, die vorzugsweise mehrere Ansaugtakte der Kraftstoffpumpe 30 abdeckt.

In Strömungsrichtung nach dem Druckventil 41 ist in der Druckleitung 42 ein Druckspeicher 29 angeordnet, dessen Ausgleichsraum 46 durch eine Membran 47 begrenzt ist. Die den Ausgleichsraum 46 abgewandte Seite der Membran 47 ist mit Atmosphärendruck beaufschlagt; ferner ist auf der Seite eine Feder 48 vorgesehen, die die Membran 47 im Sinne einer Verringerung des Volumens des Ausgleichsraums 46 kraftbe­ aufschlagt.

Durch die Anordnung der Ausgleichsräume 43 und 46 sind För­ derschwankungen der vom Kurbelgehäusedruck angetriebenen Kraftstoffpumpe ausgeglichen. Insbesondere der Druckspeicher 29 gewährleistet einen raschen Start der Brennkraftmaschine nach kurzen Arbeitspausen, weil die Druckseite der Kraft­ stoffpumpe für einen die Arbeitspausen überbrücken den Zeitraum weiter unter einem Minimaldruck gehalten werden kann.

Die Einspritzpumpe 11 saugt - bezogen auf die Einbaulage gemäß der zeichnerischen Darstellung - beim Abwärtshub des Pumpenkolbens 14 den unter Vordruck stehenden Kraftstoff über den Kraftstoffilter 12 und das Saugventil 16 in eine Pumpenkammer 15 ein; beim Aufwärtshub des Pumpenkolbens 14 schließt das Saugventil 16, und der Kraftstoff wird über das Druckventil 18, eine Einspritzleitung 22 und ein Einspritz­ ventil 23 in den Brennraum 4 des Zweitaktmotors 1 einge­ spritzt. Das Saugventil 16, das Druckhalteventil 19, der Kraftstoffilter 12, die Pumpenkammer 15 und das Druckventil 18 sind in einem gemeinsamen Ventilgehäuse 20 angeordnet, welches dichtend in das Grundgehäuse 59 des Einspritzpumpen­ blocks 9 eingesetzt ist.

Der Pumpenkolben 14 wird von einem Membranteller 25 betätigt, der eine einen Arbeitsraum 26 begrenzende Membran 27 hält. Der Arbeitsraum 26 ist im wesentlichen im Anschlußdeckel 60 ausgebildet und steht über eine Impulsleitung 21 und eine Bohrung 8 mit dem Innenraum 3 des Kurbelgehäuses 2 in Verbindung. Die Bohrung 8 wird dabei von einer Steueröffnung 7 im Kolbenhemd 6 des den Brennraum 4 begrenzenden Kolbens 5 gesteuert, so daß die Einspritzpumpe 11 entsprechend der Lage des Kolbens 5 Kraftstoff in den Brennraum 4 einspritzt. Auf der dem Arbeitsraum 26 abgewandten Seite der Membran 27 ist in einem Rückraum 49 eine Blattfeder 13 angeordnet, die die Ruhelage des Pum­ penkolbens 14 bzw. des Membrantellers 25 bestimmt. Der Rückraum 49 ist über eine Drossel 50 und ein Rückschlag­ ventil 51 mit dem Arbeitsraum 26 verbunden. Ferner ist vorgesehen, den Arbeitsraum 26 mit dem Kurbelgehäuse 2 über ein in Strömungsrichtung zum Innenraum 3 des Kurbelgehäuses 2 öffnendes Rückschlagventil 53a zu verbinden. Der Rückraum 49 ist ferner über eine einstellbare Drossel 54a mit einem Ausgleichsvolumen 54b verbunden, welches teilweise im Grundgehäuse 59, teilweise in der Kraftstoffpumpe 30 aus­ gebildet ist. Für den bei Laständerungen notwendigen Druck­ ausgleich im Rückraum 49 ist dieser über eine Drossel 58 und einen Eingangsfilter 58a mit der Atmosphäre verbunden. Zweckmäßig kann zusätzlich ein in Richtung zum Rückraum 49 öffnendes Rückschlagventil 57 vorgesehen sein. Die Rückschlagventile, die Drossel und das Eingangsfilter sind vorteilhaft am Anschlußdeckel 60 vorgesehen.

Der Verbrennungsmotor 1 saugt über einen Ansaugkanal E die zur Verbrennung notwendige Verbrennungsluft in den Innenraum 3 des Kurbelgehäuses 2 an, aus dem sie über nicht näher dar­ gestellte, kolbengesteuerte Überströmkanäle in den Brennraum 4 übertritt. Die bei der Verbrennung entstehenden Abgase werden über den Auslaßkanal A aus dem Brennraum 4 abgeführt.

Im Grundgehäuse 59 (Fig. 1, 2) des aus Kunststoff gefertig­ ten Einspritzpumpenblocks 9 ist ein insbesondere geradlinig durchgehender Ansaugkanalabschnitt 52 ausgebildet, über den die Verbrennungsluft dem Zweitaktmotor 1 zugeführt wird. In diesen von der einen Seitenfläche 53 des Einspritzpumpenblocks 9 zu seiner anderen Seitenfläche 54 verlaufende Ansaugkanalabschnitt 52 (Fig. 2) ist eine um eine Welle 55 verschwenkbare Drosselklappe 56 gelagert. Über nicht näher dargestellte Gestänge ist die Drosselklappe von einem im Gehäuse des Arbeitsgerätes gelagerten Gashebel betätigbar. Parallel zum Ansaugkanalabschnitt 52 verlaufen von der einen Seitenfläche 53 zur anderen Seitenfläche 54 durchgehende Bohrungen 61, die zur Aufnahme von den Ein­ spritzpumpenblock 9 im Gehäuse des Arbeitsgerätes festle­ genden Schrauben dienen. Ferner sind im Grundgehäuse Ein­ stellschrauben für die Drosseln usw. vorgesehen.

Wie in Fig. 1 dargestellt, ist in der Kraftstoffpumpe 30 sowie im Grundgehäuse 59 eine die Einspritzpumpe 11 um­ gehende, zum Ansaugkanal 52 führende Bypassleitung Nil ausge­ bildet, die von der Druckleitung 42 der Kraftstoffpumpe 30 abzweigt. In der Bypassleitung 71 ist ein schaltbares Ventil 72 angeordnet, dem in Strömungsrichtung des Kraftstoffs vor dem Ventil 72 eine Regelkammer 73 vorgeschaltet ist, die durch eine Regelmembran 74 begrenzt ist. Die Trockenseite der Regelmembran 74 ist vorzugsweise mit Atmosphärendruck beaufschlagt. Der die Regelmembran 74 haltende Membranteller 75 weist einen Betätigungsstößel 76 auf, der ein Zulauf­ ventil 77 steuert. Das Zulaufventil 77 öffnet immer dann, wenn aufgrund eines sich in der Regelkammer aufbauenden Unterdrucks der Membranteller 75 mit der Regelmembran 74 in die Regelkammer 73 absenkt. Bei geöffnetem Zulaufventil strömt Kraftstoff aus der Druckleitung 42 über die Regel­ kammer 73 zum Bypassventil 72 und - bei geöffnetem Bypass­ ventil 72 - durch den weiteren Bypasskanal 71 zum Ansaug­ kanalabschnitt 52. Bei Störung der Einspritzpumpe 11, z. B. durch angesaugte Luft- oder Dampfblasenbildung, ist durch Öffnen des Bypassventils 72 ein Starten des Verbrennungs­ motors möglich.

Wie aus der Zusammenschau der Fig. 2 bis 14 hervorgeht, ist die Kraftstoffpumpe 30 aus drei aufeinanderliegenden, plattenförmigen Pumpenteilen 80, 90, 100 (Fig. 2) gebildet. Das Pumpenunterteil 80 stellt den Anschluß zu den im Grund­ gehäuse 59 ausgebildeten Kanalabschnitten des Impulskanals 33, des Kraftstoffzulaufs 39, der Druckleitung 42 sowie der Bypassleitung 71 zum Ansaugkanal 52 her. Zwischen dem Pumpenunterteil 80 und einem Pumpenmittelteil 90 sind im wesentlichen die Pumpenkammer 38, der Saugspeicher 28 und der Druckspeicher 29 sowie das Bypassventil 72 und das Zulaufventil 77 vorgesehen. Zwischen dem Pumpenmittelteil 90 und einem Pumpendeckel 100 sind die Regelkammer 73 für das Zulaufventil wie der Arbeitsraum 32 des Impulsantriebs vorgesehen.

Der in den Fig. 7 bis 9 dargestellte Pumpendeckel 100 besteht aus einem gut wärmeleitfähigen Material, vorzugs­ weise aus einem Metall wie Aluminium, Magnesium oder einer Legierung daraus. Der Pumpendeckel weist auf seiner Außen­ seite 101 eine kegelstumpfförmige, haubenartige Erhebung 103 auf, die zur Innenseite 102 des Deckels über ihre gesamte Fläche offen ist. Der Innenraum 132 der Erhebung 103 bildet bei montierter Kraftstoffpumpe den Arbeitsraum 32 des Impulsantriebs.

Radial in den Innenraum 132 mündet eine auf der Innenseite 102 in den Pumpendeckel 100 eingebrachte Nut 133, welche bei montierter Kraftstoffpumpe einen Teil des Impulskanals 33 bildet. Um über den Umfang des Innenraums 132 einen ge­ schlossenen Auflagerand zu erzielen, ist ein die Nut 133 überbrückender Steg 104 vorgesehen. Dem Steg gegenüber­ liegend ist in der Außenseite 101 eine Gußöffnung 105 vorge­ sehen, die nach Ausformen des Pumpendeckels durch einen Verschlußdeckel 106 und einen Dichtring 107 luftdicht ver­ schlossen wird.

Auf der Innenseite 102 des Pumpendeckels 100 ist ferner eine kreisförmige Ansenkung 108 vorgesehen, in der mindestens eine, vorzugsweise mehrere zur Außenseite 101 offene Bohrungen 109 eingebracht sind. Die Ansenkung 108 bildet den zur Atmosphäre belüfteten Rückraum, der von der Membran 74 der Regelkammer 73 begrenzt ist.

Auf der Außenseite 101 sind ferner zwei Aufnahmen 110 ausgebildet, in denen drehfest, nämlich formschlüssig, Befestigungsmuttern 63 (Fig. 5) für Befestigungsschrauben 64 aufgenommen werden können. Zentral in der Aufnahme ist ein Durchgangsloch 111 für die Befestigungsschraube 64 (Fig. 5) vorgesehen. Ferner weist der Deckel 100 Durchgangslöcher 112 für Montageschrauben 62 auf, und zwar jeweils drei auf einer Längsseite des im wesentlichen rechteckigen Pumpendeckels 100. Auf der Außenseite 101 sind die Durchgangslöcher 112 zur Aufnahme der Schraubköpfe mit einer Ansenkung 113 versehen.

Die dem Pumpenmittelteil gemäß den Fig. 10 bis 12 zugewandte Innenseite 102 des Pumpendeckels 100 ist als plane Dicht­ fläche ohne Erhebungen vorgesehen.

Das in den Fig. 10 bis 12 gezeigte aus Kunststoff bestehende Pumpenmittelteil 90 weist auf ihrer dem Pumpendeckel 100 zugewandten Anschlußseite 102a eine zentrale, stufenförmige Kegelstumpfansenkung 91 auf, die dem Innenraum 132 im Pum­ pendeckel gegenüberliegt. Die Kegelstumpfansenkung 91 hat eine zentrale Durchgangsöffnung 94, die zum Durchtritt des Pumpenstößels 36 (Fig. 1) vorgesehen ist. Die kreisrunde Durchgangsöffnung 94 ist von einer Ringschulter 94a umgeben, die als Auflager für eine Schraubenfeder dienen kann. Über einen im Randbereich der Ansenkung vorgesehenen Entlüftungs­ schlitz 92 kann die Kegelstumpfansenkung 91 mit einer auf der Unterseite 79 des Pumpenmittelteils vorgesehenen Entlüftungsnut 93 verbunden sein, die auf einer Längsseite 78 des Pumpenmittelteils 90 frei ausmündet (Fig. 11).

Der Ansenkung 108 im Pumpendeckel 100 liegt in der Anschluß­ seite des Pumpenmittelteils 90 eine kreisförmige Ansenkung 173 gegenüber, die bei montierter Pumpe die Regelkammer 73 bildet. Die Ansenkung 173 steht über eine zentrale Bohrung 177 mit dem Innenraum eines Zylinders 99 in Verbindung, der senkrecht von der Unterseite 79 absteht. Die Höhe h des Zylin­ ders 99 ist geringer als die Dicke des Pumpenunterteils. Die Ansenkung 173 steht ferner über einen im Randbereich vorgesehenen Durchbruch 95 mit einer auf der Unterseite 79 ausgebildeten, becherförmigen Ventilkammer 172 in Verbindung, die bei montierter Pumpe das Bypassventil 72 aufnimmt.

Die Anschlußseite 102a des Pumpenmittelteils 90 ist durch Stege 200 in voneinander vollständig getrennte Felder 201 bis 205 aufgeteilt. Im Feld 201 liegt die Ansenkung 173; im Feld 202 liegt die Kegelstumpfansenkung 91. Zwischen dem Feld 201 und dem Feld 202 ist ein gestrecktes Feld 203 abgetrennt, in dem eine Längsnut 171 vorgesehen ist, die sich im wesentlichen von der einen Längsseite zur anderen Längsseite des Pumpenmittelteils 90 erstreckt. An den Enden der Längsnut 171 sind lotrechte Durchgangsöffnungen 171a und 171b vorgesehen, die auf der Unterseite 79 in durch Dicht­ stege 200 begrenzte Felder 206 und 207 ausmünden. Auf der der Längsnut 171 abgewandten Seite der Kegelstumpfansenkung 91 sind durch Dichtstege zwei Felder 204 und 205 abgetrennt, wobei in dem einen Feld 204 benachbart zu einer äußeren Ecke des Pumpenmittelteils ein Durchbruch 133a vorgesehen ist, der einen Abschnitt des Impulskanals 33 zum Arbeitsraum des Impulsantriebs bildet. Im Feld 205 sind mehrere durchgehende Unterbrechungen 280 angeordnet, die bei montierter Pumpe Teil des Ausgleichsvolumens 54b bilden.

Auf der Unterseite 79 sind in gleicher Weise wie auf der Anschlußseite 102a durch Dichtstege Felder 208 bis 214 abgetrennt. In den Feldern 208 und 209 liegen die Ventil­ kammer 172 bzw. der das Gehäuse des Zulaufventils 77 bildende Zylinder 99. Im Feld 211 liegt die Durchgangs­ öffnung 94 der Kegelstumpfansenkung 91. In der Darstellung gemäß Fig. 11 liegt links neben dem Feld 211 zwischen den Feldern 206 und 207 ein im wesentlichen kreisrundes Feld 210 mit einer kreisrunden Ansenkung 96, die über eine Entlüf­ tungsbohrung 97 mit einem auf der Anschlußseite 102a liegen­ den Entlüftungsschlitz 98 in Verbindung steht, der zu einer Längsseite des Pumpenmittelteils 90 offen ausmündet. Anstel­ le der Entlüftungsbohrung 97 und dem Entlüftungsschlitz 98 kann die Ansenkung 96 auch über eine Bohrung 92a mit der Kegelstumpfansenkung 91 in Verbindung stehen, um z. B. über deren Entlüftungsschlitz 92 und die Entlüftungsnut 93 zur Atmosphäre entlüftet zu werden.

In Draufsicht auf die Unterseite 79 des Pumpenmittelteils gemäß Fig. 11 ist rechts oben neben dem Feld 211 ein kreis­ rundes Feld 212 vom Dichtungssteg 200 abgetrennt, in dem eine kreisrunde Ansenkung 88 ausgebildet ist, die über eine Entlüftungsbohrung 89 mit der Kegelstumpfansenkung 91 in Verbindung steht. Zwischen dem Feld 212 und dem rechten oberen Rand der Unterseite gemäß Fig. 11 ist ein Feld 213 abgetrennt, in dem der Durchbruch 133a liegt. Im verbleiben­ den Feld 214 liegen die Durchbrüche 280.

Wie in den Fig. 10 und 11 gezeigt, ist die Anschlußseite 102a des Pumpenmittelteils 90 quer zur Längsrichtung schmaler ausgebildet, als die Unterseite 79. Die eine Längsseite 78 ist daher als Schräge ausgeführt.

Im Bereich der Durchgangslöcher 111 und 112 sind auf der Anschlußseite 102a wie auf der Unterseite 79 Abstandshalter 114 vorgesehen, die den Abstand der Pumpenteile zueinander zur Entlastung der dazwischen angeordneten Dichtungslagen begrenzen.

Das Pumpenunterteil 80 (Fig. 13, Fig. 14) weist eine dem Pumpenmittelteil zugeordnete plane Anschlußseite 79a auf, in der entsprechend der Stößeldurchgangsöffnung 94 und dem kreisrunden Feld 211 eine zweistufige Ansenkung 138 vorge­ sehen ist. In dem tiefer gelegenen Zentrum 138a der Ansen­ kung 138 sind um ein zentrales Befestigungsloch 81 über den Umfang vorzugsweise mit gleichem Abstand verteilt Durch­ gangsbohrungen 141 vorgesehen. In dem höher gelegenen Ring­ absatz 138b der Ansenkung 138 sind benachbart zum äußeren Rand Saugöffnungen 140 über einen Umfang von etwa 220° bis 240° gleichmäßig verteilt eingebracht, die in ein Kraft­ stoffzulauffeld auf der Gehäuseseite 59a des Pumpenunter­ teils 80 ausmünden. Auf der Anschlußseite 79a führt von jeder Saugöffnung 140 eine radial zum Zentrum 138a anstei­ gende Saugnut 140a, die zur Anschlußseite 79a über ihre ganze Länge offen ist und deren Nutböden an der Ebene des Ringabsatzes 138b enden.

Benachbart zur Ansenkung 138 ist eine kreisrunde Aussparung 143 mit einer großen Zentralöffnung 143a vorgesehen. Die Zentralöffnung 143a wird von einer Ringschulter 143b umge­ ben, an der sich bei montierter Pumpe die Feder 45 des Saugspeichers 28 (Fig. 1) abstützt. Die Zentralöffnung 143a mündet, wie die Saugöffnungen 140, im Kraftstoffzulauffeld 139, welches durch Dichtstege auf der Gehäuseseite 59a des Pumpenunterteils 80 abgegrenzt ist. Das Zulauffeld 139 steht über den im Gehäuse 59 ausgebildeten Kraftstoffzulauf 39 und den Steckanschluß 67 mit dem Kraftstoffbehälter 10 in Verbin­ dung.

Bezogen auf die Ansenkung 138 liegt der Aussparung 143 diametral eine Ansenkung 146 gegenüber, welche durch eine etwa zentral liegende Verbindungsöffnung 146a mit einem Kraftstoffeld 142 auf der Gehäuseseite 59a des Pumpenunter­ teils 80 kommuniziert. In das auf der Druckseite der Kraft­ stoffpumpe liegende Kraftstoffeld 142 münden die Durchgangs­ bohrungen 141; vom Kraftstoffeld 142 geht ferner der im Grundgehäuse 59 ausgebildete Druckkanal 42 zum Ventilgehäuse 20 der Einspritzpumpe 11 ab.

Auf der Anschlußseite 79a ist darüberhinaus eine becherför­ mige Aufnahme 99a ausgebildet, in die bei montierter Pumpe der Zylinder 99 des Pumpenmittelteils 90 einragt. Über eine Kraftstoffbohrung 177a steht die Aufnahme 99a mit dem Kraft­ stoffeld 142 auf der Druckseite der Kraftstoffpumpe 30 in Verbindung.

Benachbart zur Aufnahme 99a ist ein ringförmiger Ventilsitz in der Anschlußseite 79a ausgebildet, welcher der Ventil­ kammer 172 im Pumpenmittelteil 90 gegenüberliegt. Die Ven­ tilbohrung 178a mündet auf der Gehäuseseite 59a in einen Verbindungskanal 179, der über eine Durchgangsbohrung 179a zur Anschlußseite 79a des Pumpenunterteils rückgeführt ist. Die Durchgangsbohrung 179a steht bei montierter Kraftstoff­ pumpe über die Durchgangsbohrung 171a mit der Längsnut 171 in Verbindung, welche über die Durchgangsbohrung 171b mit der Verbindungsbohrung 179b im Pumpenunterteil kommuniziert, die auf der Gehäuseseite 59a in einem Kraftstoffeld 220 ausmündet, von dem eine Düsenbohrung 180 (Fig. 6) in den Ansaugkanalabschnitt 52 abgeht.

Ferner ist im Pumpenunterteil 80 ein Durchbruch 133b vorge­ sehen, der mit dem Durchbruch 133a des Pumpenmittelteils kommuniziert und die Verbindung zum Impulskanal im Grundge­ häuse 59 herstellt. Entsprechend liegt der Durchbruch 133b auf der Gehäuseseite 59a in einem durch den Dichtungssteg 200 abgetrennten Feld 221. In entsprechender Weise sind die Durchbrüche 280 im Feld 222 angeordnet, welches einer Längsseite des Pumpenunterteils benachbart liegt. Auf der Gehäuseseite 59a sind neben den Dichtstegen ferner im Bereich der Durchgangslöcher 111, 112 Abstandshalter 114 angeordnet, um den Spalt zwischen der Gehäuseseite 59a und der Anschlußseite des Grundgehäuses 59 zu begrenzen.

Das Pumpenunterteil, das Pumpenmittelteil und der Pumpen­ deckel werden vormontiert, wobei von der Gehäuseunterseite 59a her Montageschrauben in die Durchgangsbohrungen 111 eingesteckt werden. Zur Aufnahme der Schraubköpfe 65 (Fig. 5) sind die Bohrungen 111 auf der Gehäuseunterseite 59a an ihren Enden erweitert.

Einen Schnitt durch eine montierte Kraftstoffpumpe 30 zeigt

Fig. 3. Zwischen dem Pumpendeckel 100 und dem Pumpenmittel­ teil 90 sind eine Membranfolie 190 sowie eine Dichtlage 191 eingelegt. In gleicher Weise sind zwischen dem Pumpenmittel­ teil 90 und dem Pumpenunterteil 80 eine Dichtlage 192 sowie eine Membranfolie 193 angeordnet. Zwischen dem Pumpenunter­ teil 80 und dem Gehäuse 59 ist eine Dichtlage 194 vorge­ sehen.

Die vorzugsweise aus Gummi bestehenden Dichtlagen 191, 192 und 194 liegen jeweils auf den Seiten der Pumpenteile auf, die die Dichtstege 200 aufweisen. So ist auf die Anschluß­ seite 102a des Pumpenmittelteils 90 eine Gummidichtung 191 aufgelegt, welche die Längsnut 171 abdeckt, jedoch die Ansenkung 173, den Durchbruch 133a und die Kegelstumpfan­ senkung 91 freiläßt. Eine auf die Dichtung 191 deckungs­ gleich aufgelegte Membranfolie 190 deckt die Ansenkung 173 wie die Kegelstumpfansenkung 91 ab und läßt lediglich den Durchbruch 133a frei. Vorteilhaft sind die Abstandshalter 114 sowohl von der Gummidichtung 191 wie von der Membran­ folie 190 umgriffen, so daß die Abstandshalter 114 gleich­ zeitig zur Fixierung der Gummidichtung 191 wie der Membran­ folie 190 dienen.

Die auf die Unterseite 79 aufgelegte Gummidichtung 192 läßt die Ventilkammer 172, den Pumpenzylinder 99, die Durchgangs­ bohrung 171a, die Durchgangsbohrung 171b, die Stößel der Durchgangsöffnung 94, die Ansenkung 88 sowie den Durchbruch 133a offen. Die Durchbrüche 280 sind von der Gummidichtung 192 ebenso freigelassen, während sie auf der Anschlußseite 102a von der Dichtung 191 abgedeckt sind. Die zwischen der Gummidichtung 192 und dem Pumpenunterteil 180 liegende deckungsgleiche Membranfolie 193 deckt die Ansenkung 96, die Stößeldurchgangsöffnung 94 wie die Ansenkung 88 druckdicht ab und läßt lediglich den Durchbruch 133a, die Kraftstoff­ bohrungen 171a und 171b, die Ventilkammer 172 und die Durch­ brüche 190 offen. Der Zylinder 99 durchragt die Membran 193 gleichfalls. Auch auf dieser Seite sind die Abstandshalter 114 gleichzeitig zur Positionierung der Lage der Gummidich­ tung 192 wie der Membran 193 vorgesehen. Die zwischen dem Gehäuse 59 und der Gehäuseseite 59a des Pumpenunterteils 80 angeordnete Gummidichtung 194 deckt schließlich die Ventil­ bohrung 178a sowie den Verbindungskanal 179 zur Durchgangs­ bohrung 179a dichtend ab.

Die Dichtungen 191, 192 und 194 wie die Membranfolien 190 und 193 haben jeweils eine der zugeordneten Seite des Pumpenteils deckungsgleiche Grundgestalt, liegen also - bis auf die vorgesehenen Öffnungen - über die ganze Fläche der zugeordneten Seiten an.

Wie Fig. 3 zeigt, ist an dem Membranabschnitt 31 zwischen der kegelstumpfförmigen Erhebung 103 des Pumpendeckels 100 und der Kegelstumpfansenkung 91 des Pumpenmittelteils 90 ein Membranteller 35 befestigt, der aus einem oberen Tellerab­ schnitt 35a und einem unteren Tellerabschnitt 35b zusammen­ gesetzt ist. Die beiden Tellerabschnitte 35a und 35b sind durch eine Befestigungsschraube 120 miteinander verbunden, wobei zwischen den Abschnitten 35a und 35b der Membranab­ schnitt 31 festgeklemmt ist. Wie insbesondere aus der ver­ größerten Darstellung gemäß Fig. 4 ersichtlich, ist der untere Tellerschnitt 35b als Pumpenstößel 36 ausgebildet, der an dem Membranabschnitt 37 der Membran 193 zwischen dem Pumpenmittelteil 90 und dem Pumpenunterteil 80 anliegt. Der Membranabschnitt 37 wird durch einen Pumpenteller 150 abge­ stützt, der von einer Schraubenfeder 151 kraftbeaufschlagt ist, die an einem Ende in einer Vertiefung des Zentrums 138a (Fig. 14) des Pumpenunterteils abgestützt ist.

Wie insbesondere Fig. 4 zeigt, liegt auf dem oberen Ringab­ satz 138b der Ansenkung 138 des Pumpenunterteils 80 eine flexible Folie, insbesondere eine Polyimidfolie 149 auf, die die Saugöffnungen 140 sowie die ansteigenden Radialnuten 140a flüssigkeitsdicht abdeckt. Die Kaptonfolie 149 ist durch einen Stützring 148 gehalten, der radial nach innen ragende, konisch verjüngt zulaufende Finger 148a aufweist. Durch die konisch zulaufenden Finger ist sowohl eine Verla­ gerung des Membranabschnitts 37 in Richtung auf das Pumpen­ unterteil 80 wie eine Verlagerung der Kaptonfolie 149 in Richtung auf das Pumpenmittelteil 90 möglich. Radial inner­ halb des Kranzes der Saugöffnungen 140 und des Stützringes 148 liegen die Durchgangsbohrungen 141, welche auf der Gehäuseseite 59a der Pumpenunterseite 80 durch eine Ventil­ platte 145 aus Gummi oder ähnlich elastischem Material ver­ schlossen sind. Die Ventilplatte 145 ist mit einem zentralen Ansatz 144 in die zentrale Befestigungsöffnung 81 der Ansen­ kung 138 eingeknöpft.

Der Membranteller 35 ist bei drucklosem Arbeitsraum 32 in einer Mittellage gehalten, die im gezeigten Ausführungs­ beispiel durch die beiden Schraubenfedern 121 und 122 bestimmt ist. Die Schraubenfeder 121 stützt sich am Pumpendeckel 100 und am oberen Tellerabschnitt 35a ab. Die als Gegenfeder wirkende Schraubenfeder 122 stützt sich am unteren Tellerabschnitt 35b sowie an der Ringschulter 94a des Pumpenmittelteils 90 ab. Die Schraubenfeder 122 kann bevorzugt entfallen; der Feder 121 entgegenwirkend arbeitet dann die in der Pumpenkammer 38 angeordnete Hubfeder 151, welche entsprechend als Gegenfeder auszulegen ist. Im Arbeitsraum 32 anstehender Überdruck arbeitet so aus­ schließlich gegen die Gegenfeder 122 bzw. 151, deren Federsteifigkeit entsprechend den Betriebsbedingungen gewählt wird. Die Schraubenfeder 121 arbeitet ausschließlich gegen einen Unterdruck im Arbeitsraum 32, wobei entsprechend den Betriebsbedingungen die Federsteifigkeit der Schrauben­ feder 121 gewählt ist.

Bei einer Hubbewegung in Richtung auf den oberen Totpunkt, der in der linken Hälfte der Fig. 4 dargestellt ist, ent­ lastet der Pumpenstößel 36 die Membran 37, die unter Wirkung der Hubfeder 151 über den Pumpenteller 150 angehoben wird, wodurch in den Pumpenraum 38 Kraftstoff aus dem Kraftstoff­ zulauf 39 über die Saugöffnungen 140 und die Saugnuten 140a einströmt. Die Polyimidfolie 149 gibt dabei nach Art eines Rückschlagventils die Saugöffnungen bzw. die Saugnuten frei.

Räumlich eng benachbart zu den Saugöffnungen 140 ist der Saugspeicher 28 angeordnet, dessen Ausgleichsraum 43 unmittelbar mit dem Kraftstoffzulauf 39 verbunden ist. Beim Ansaugtakt der Kraftstoffpumpe 30 kann daher aus dem Saug­ speicher 28 Kraftstoff zuströmen, so daß in einem Ansaugtakt nicht die gesamte Flüssigkeitssäule von den Saugöffnungen bis zum Kraftstoffbehälter 10 beschleunigt werden muß. Die Förderleistung der Kraftstoffpumpe ist so verbessert.

Im oberen Totpunkt liegt der obere Tellerabschnitt vorzugs­ weise am Pumpendeckel an, so daß der obere Totpunkt auch konstruktiv vorgegeben ist.

Bei der Abwärtsbewegung des Membrantellers 35 wird über den Membranabschnitt 37 der Pumpenteller 150 gegen die Schrau­ benfeder 151 in die Pumpenkammer 38 verdrängt, wobei der unter Druck gesetzte Kraftstoff über die Durchgangsbohrungen 141 in das Kraftstoffeld 142 gefördert wird, welches mit der Saugleitung 17 der Einspritzpumpe 11 in Verbindung steht.

Der untere Totpunkt ist in der linken Figur mit I bezeich­ net. Der Durchströmquerschnitt des Druckventils 41 ist dabei kleiner als der Durchströmquerschnitt des Saugventils 40 ausgebildet, vorzugsweise liegt das Verhältnis bei 1 : 3 bis 1 : 5.

Die die Pumpenkammer 38 begrenzende Membran 37 ist einteilig mit der Membran 44 im Saugspeicher 28 und der Membran 47 im Druckspeicher 29 ausgebildet und durch die Membranfolie 193 zwischen dem Pumpenunterteil 80 und dem Pumpenmittelteil 90 dargestellt. Die Membran 44 im Saugspeicher 28 ist über einen Membranteller 45a von der Feder 45 kraftbeaufschlagt; die Membran 47 im Druckspeicher 29 ist über einen Membran­ teller 48a von der Feder 48 kraftbeaufschlagt. Die Feder 48 stützt sich im Pumpenmittelteil 90 ab, während die Feder 45 sich im Pumpenunterteil 80 abstützt.

Der von der Kegelstumpfansenkung 91 im Pumpenmittelteil 90 gebildete Rückraum 118 zwischen dem Arbeitsraum 32 und der Pumpenkammer 38 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel der Fig. 10 und 11 mit der Atmosphäre verbunden. Der durch die Ansen­ kung 96 gebildete Rückraum des Saugspeichers 28 steht über die Öffnung 97 und der durch die Ansenkung 88 gebildete Rückraum des Druckspeichers 29 steht über die Öffnung 89 mit der Atmosphäre in Verbindung. In dem schematischen Ausfüh­ rungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist der Rückraum des Saug­ speichers 28 über die Öffnung 92a (Fig. 11) und der Rückraum des Druckspeichers 29 über die Öffnung 89 (Fig. 11) mit dem Rückraum 118 der Förderpumpe verbunden. Über eine Entlüftungsleitung 85 steht der Rückraum 118 ferner mit der Atmosphäre in Verbindung, wobei die Entlüftungsleitung in den Pumpenteilen 80, 90 geführt ist. Zwischen dem Pumpenun­ terteil 80 und dem Grundgehäuse 59 des Einspritzpumpen­ blocks 9 ist ein Filterschaum 86 gehalten, über den die Entlüftungsleitung 85 in die Atmosphäre ausmündet. Durch den Filter 86 werden Fremdpartikel zurückgehalten, die zu Funktionsstörungen führen könnten. Das Filter 85 ist in einem Feld 300 auf der Gehäuseseite 590 des Pumpenunterteils 80 angeordnet und zwischen dem Pumpenunterteil 80 und dem Grundgehäuse 59 eingeklemmt. Im Grundgehäuse ist ein zur Atmosphäre belüfteter Raum vorgesehen, in den die Entlüf­ tungsleitung 85 über das Filter 85 mündet.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist der Arbeitsraum 32 zum Rück­ raum 118 durch die von der Membranfolie 190 gebildeten Mem­ bran 131 abgetrennt, wobei über den gesamten Umfang des Arbeitsraums 32 - im Bereich des Impulskanals 33 aufgrund des Steges 104 - eine dichtende Anpreßkraft auf der Membranfolie 190 bzw. der Gummidichtung 191 auflastet.

Die beiden aus Kunststoff bestehenden Pumpenteile 80 und 90 werden zusammen mit dem aus Metall bestehenden Pumpendeckel 100 durch Befestigungsschrauben 64 zusammengehalten, so daß die Kraftstoffpumpe vor der Montage am Gehäuse 59 des Ein­ spritzpumpenblocks 9 zusammengebaut werden kann. Hierzu werden die Befestigungsschrauben 64 von der Gehäuseseite 59a des Pumpenunterteils durch die Durchgangsbohrungen 112 in den Pumpenteilen gesteckt und in die Befestigungsmuttern 63 eingeschraubt, welche in den Aufnahmen 110 drehfest gehalten sind. Die Köpfe 65 der Befestigungsschrauben liegen im Pum­ penunterteil versenkt.

Wie Fig. 5 zeigt, bildet die Ansenkung 108 den über die Bohrung 109 mit der Atmosphäre verbundenen Rückraum der Regelkammer 73, in der der Membranteller 75 mit seinem durch die Bohrung 177 ragenden Betätigungsstößel 76 aufgenommen ist. In dem Zylinder 99 des Pumpenmittelteils 90 liegt eine Ventilkugel 77a des Zulaufventils 77, welche die Bohrung 177 abdichtet. Die Ventilkugel wird durch eine Feder 77b in ihre Schließstellung kraftbeaufschlagt, die sich am Boden der Aufnahme 99a abstützt. Über die Kraftstoffbohrung 177a im Boden der Aufnahme 99a steht das Zulaufventil mit der Druck­ leitung 42 der Kraftstoffpumpe, insbesondere dem in Fig. 13 gezeigten Kraftstoffeld 142, in Verbindung. Bei geöffnetem Zulaufventil fließt Kraftstoff über die Bohrung 177a in die Regelkammer 73 und von dort über den Durchbruch 95 (Fig. 10, 11) in die Ventilkammer 172 des Bypassventils 72. In der Ventilkammer ist ein Ventilglied 72a auf einem lotrecht in der Ventilkammer 172 angeordneten Führungsstift 125 axial verschieblich gehalten, wobei eine Feder 126 das Ventilglied 72a in dichtender Anlage an dem im Pumpenunterteil 80 ausge­ bildeten Ventilsitz 178 hält. Ein mit dem Ventilglied 72a einteilig ausgebildeter Ventilstößel 72b ragt durch die Ventilbohrung 178a über die Gehäuseseite 59a des Pumpenun­ terteils 80 hervor; der Ventilstößel 72b sowie die Ventil­ bohrung 178a sind von der Gummidichtung 194 abgedeckt. Über eine im Grundgehäuse geführte Betätigungsstange 130 ist das Bypassventil 72 manuell schaltbar; im geöffneten Zustand wird aufgrund des Unterdrucks im Ansaugkanalabschnitt 52 über die Düsenbohrung 180, den Bypasskanalabschnitt 71a im Grundgehäuse 59 sowie die in den Pumpenteilen beschriebenen Bohrungen und Kanäle Kraftstoff aus dem Regelraum 73 ange­ saugt. Bei geöffnetem Bypassventil 72, wie es in Fig. 6 dargestellt ist, ist ein leichtes Starten einer Brennkraft­ maschine auch dann möglich, wenn in der Einspritzpumpe Luftblasen oder Dampfblasen auftreten.

Die mit den entsprechenden Bauteilen bestückten und mit den Gummidichtungen 191, 192 sowie den Membranfolien 190, 193 versehenen Pumpenteile 80, 90, 100 werden zusammengefügt und durch die Befestigungsschrauben 64 gehalten. Unter Zwischen­ fügung der Gummidichtung 194 wird die vormontierte Kraft­ stoffpumpe 30 am Grundgehäuse 59 mittels Schrauben 62 gehal­ ten, die in das Grundgehäuse eingedreht werden. Um eine dichte Anlage aller Dichtstege usw. zu erzielen, sind auf jeder Längsseite der in Draufsicht im wesentlichen rechteck­ förmigen Kraftstoffpumpe drei Schrauben 62 vorgesehen. Die an den Pumpenteilen vorgesehenen Abstandshalter 114 stellen sicher, daß keine zu hohen Anpreßkräfte auf die Membranlagen bzw. die Gummidichtungen aufgebracht werden können und schützen diese vor Zerstörung.

Claims (25)

1. Kraftstoffpumpe zur Versorgung der Einspritzpumpe (11) für einen Verbrennungsmotor, insbesondere für einen Zweitaktmotor (1) in einem handgeführten Arbeitsgerät wie beispielsweise einer Motorkettensäge, mit einer Pumpenkammer (38), die über ein Saugventil (40) mit einem Kraftstoffzulauf (39) und über ein Druckventil (41) mit einer zu der Einspritzpumpe (11) führenden Druckleitung (42) verbunden ist, und mit einer die Pumpenkammer begrenzenden Pumpenmembran (37), die von dem in einem Arbeitsraum (32) anstehenden schwankenden Kurbelgehäusedruck des Verbrennungsmotors angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet,

• - daß das Druckventil (41) die Pumpenkammer (38) in Hubrichtung der Pumpenmembran (37) begrenzt,
• - daß das Saugventil (40) als teilkreisförmiges Ventil ausgebildet ist, in dessen Zentrumsbereich das Druckventil (41) liegt,
• - daß das Saugventil (40) aus in Umfangsrichtung über den Teilkreisring gleichmäßig verteilt eingebrachten Saugöffnungen (140) besteht, die mit dem Kraftstoffzulauf (39) in Verbindung stehen,
• - daß von jeder Saugöffnung (140) eine in Richtung zum Zentrumsbereich führende, vor diesem endende Radialnut (140a) vorgesehen ist, die über ihre Länge zur Pumpenkammer (38) offen ist,
• - und daß alle Radialnuten (140a) von dem Ventilglied (149) des Saugventils (40) gemeinsam dicht verschließbar sind.

2. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sauganschluß des Saugventils (40) und der Druckanschluß des Druckventils (41) auf einer axialen Stirnseite der Pumpenkammer (38) liegen.

3. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkammer (38) aus einer gestuften Gehäusesenkung (138) gebildet ist, die einen Ringabsatz (138b) und den gegenüber dem Ringabsatz (138b) tiefer liegenden Zentrumsbereich (138a) bildet, daß in dem Zentrumsbereich (138a) über den Umfang verteilt Durchgangsbohrungen (141) eingebracht sind, die zur Bildung des Druckventils (41) von einem außerhalb der Pumpenkammer (38) liegenden gemeinsamen Ventilglied (145) verschlossen sind, und daß in dem Ringabsatz (138b) das Saugventil (40) ausgebildet ist.

4. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Nutboden (140b) der Radialnut (140a) zum Zentrumsbereich ansteigt und auf der Ebene des Ringabsatzes (138b) ausläuft.

5. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (145) des Druckventils (41) ein mit einem Ansatz (144) in ein Befestigungsloch (81) im Zentrum der Ansenkung (138) eingeknöpfter elastischer Ventilteller, insbesondere ein Gummiteller ist.

6. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (149) des Saugventils (40) ein auf dem höherliegenden Ringabsatz (138b) der Gehäuseansenkung (138) aufliegender Folienring ist, der insbesondere aus Polyimidfolie besteht.

7. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Folienring (149) im Bereich seines äußeren Durchmessers durch einen in der Gehäuseansenkung (138) eingesetzten Stützring (148) auf dem Ringabsatz (138b) gehalten ist, wobei der Stützring (148) sternförmig nach innen ragende, radiale Finger (148a) aufweist, die bis etwa an den inneren Durchmesser des Ringabsatzes (138b) ragen, wobei die Finger (148a) ausgehend von beiden axialen Stirnseiten des Stützringes (148) konisch verjüngt zulaufen.

8. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugventil (40) aus einem räumlich eng benachbarten Saugspeicher (28) gespeist ist, dessen Ausgleichsraum (43) mit dem Kraftstoffzulauf (39) verbunden ist.

9. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (41) mit einer Druckleitung (42) verbunden ist, die mit einem Ausgleichsraum (46) eines Druckspeichers (29) kommuniziert.

10. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkammer (38), der Saugspeicher (28) und der Druckspeicher (29) etwa auf einer Höhe nebeneinanderliegen.

11. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher (28, 29) von einer Membran (44, 47) in den Ausgleichsraum (43, 46) und einen mit der Atmosphäre verbundenen Rückraum aufgeteilt ist.

12. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß in der Pumpenkammer (38) eine Hubfeder (151) angeordnet ist, die über einen Pumpenteller (150) die Pumpenmembran (37) in Richtung eines Saughubes kraftbeaufschlagt, daß auf der Trockenseite der Pumpenmembran (37) dem Pumpenteller (150) ein Pumpenstößel (36) gegenüberliegt, der von einem Membranteller (35) betätigt ist, welcher eine den Arbeitsraum (32) begrenzende Membran (31) hält.

13. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Membranteller (35) bei drucklosem Arbeitsraum (32) durch gegeneinanderwirkende Federn (121, 151) in einer Ruhestellung gehalten ist, wobei eine Feder (121) im Arbeitsraum (32) und mindestens eine andere Feder (51) auf der dem Arbeitsraum (32) abgewandten Seite der Membran (31), vorzugsweise in der Pumpenkammer (38) angeordnet ist.

14. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitspunkt der Membran (31) durch Wahl der Federkonstanten der Federn (121, 151) einstellbar ist.

15. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Trockenseite der Pumpenmembran (37) und die Trockenseite der Membran (31) des Arbeitsraums (32) einen gemeinsamen, zur Atmosphäre belüfteten Rückraum (118) begrenzen.

16. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftstoffpumpe (30) aus vorzugsweise zu einer Baueinheit vormontierbaren Pumpenteilen (80, 90, 100) in Form von deckungsgleich aufeinanderliegenden Platten besteht.

17. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftstoffpumpe (30) aus einem vorzugsweise aus Metall bestehenden Pumpendeckel (100), einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Pumpenmittelteil (90) und einem vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Pumpenunterteil (80) besteht.

18. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Pumpenunterteil (80) und dem Pumpenmittelteil (90) die Pumpenkammer (38) der Saugspeicher (28) und der Druckspeicher (29) ausgebildet ist.

19. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Pumpenmittelteil (90) und dem Pumpendeckel (100) der Arbeitsraum (32) ausgebildet ist.

20. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückraum (118) zwischen dem Arbeitsraum (32) und der Pumpenkammer (38) sowie die Rückräume dies Saugspeichers (28) und des Druckspeichers (29) im Pumpenmittelteil (90) vorgesehen sind.

21. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenmembran (37), die Membran (44) des Saugspeichers (28) und die Membran (47) des Druckspeichers (29) gemeinsam von einer Membranfolie (193) gebildet sind, die zwischen Pumpenunterteil (80) und Pumpenmittelteil (90) angeordnet ist.

22. Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 16 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß von der Druckseite des Druckventils (41) ein Bypasskanal (71) zum Ansaugkanal (52) des Verbrennungsmotors (1) führt, welcher Bypasskanal (71) in Reihe hintereinander ein im Pumpenmittelteil (90) angeordnetes, druckgesteuertes Zulaufventil (77) und ein manuell schaltbares Bypassventil (72) enthält, wobei der Bypasskanal (71) durch miteinander kommunizierende Öffnungen, Bohrungen und Nuten im Pumpenunterteil (80) und im Pumpenmittelteil (90) ausgebildet ist.

23. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß eine Regelmembran (74) des Zulaufventils (77) und die den Arbeitsraum (32) begrenzende Membran (31) von einer gemeinsamen Membranfolie (190) gebildet sind, die zwischen dem Pumpendeckel (100) und dem Pumpenmittelteil (90) eingespannt liegt.

24. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranfolie (190, 193) zwischen einer planen Seite eines Pumpenteils (80, 100) und einer flächenhaften Gummidichtung (191, 192) eingespannt liegt.

25. Kraftstoffpumpe nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Gummidichtung (191, 194) auf einer Seite des Pumpenteils (80, 90) aufliegt, die durch Dichtstege (200) voneinander getrennte Felder (201 bis 221) aufweist.