DE4137034A1 - Rollstuhl mit zusammengesetztem rahmen - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Verbesserungen an der Rahmenkonstruktion von Rollstühlen. Insbesondere betrifft die Erfindung einen verbesserten Rollstuhlrahmen, der hauptsächlich aus Kompositmaterialien hergestellt ist und für einen erleichterten Zusammenbau geeignet ist, um einen Rollstuhlgrundrahmen von veränderbarer Breite vorzusehen.

In der Vergangenheit sind Rollstuhlrahmen hauptsächlich aus Metallrohrmaterialien hergestellt worden, wobei Abschnitte der Metallrohre gebogen oder in geeigneter Weise geformt wurden, um die einzelnen Komponenten eines Rollstuhlrahmens auszubilden. Die verschiedenen Rohrkomponenten wurden dann miteinander durch Schweißen oder dergleichen verbunden, um die Rahmenstruktur auszubilden, bei der es sich um eine starre, einheitliche Konstruktion handeln kann, wenn sie zusammengebaut ist, oder die in einen zusammengefalteten Zustand überführt werden kann, um die Lagerung oder den Transport zu erleichtern. Das Formen und Verbinden der verschiedenen Rohrteile im Verlaufe des Herstellungsprozesses trug direkt und nicht unwesentlich zu den Kosten dieses Rollstuhls für den Endverbraucher bei.

Die vorliegende Erfindung stellt eine wesentliche Verbesserung der herkömmlichen Rollstuhlrahmenkonstruktionen dar, und zwar durch Ausbilden eines Grundrahmens für einen Rollstuhl aus verhältnismäßig hochfesten und dennoch leichtgewichtigen Kompositmaterialen. Die Rahmenkonstruktion ist für einen vereinfachten Zusammenbau in einer solchen Weise geeignet, die eine veränderbare Einstellung der Rollstuhlbreite erlaubt, wodurch der Rollstuhlrahmen an die jeweilige Größe für einen bestimmten Benutzer angepaßt werden kann.

Erfindungsgemäß umfaßt der verbesserte Rollstuhl einen Grundrahmen, der aus Röhren aus Kompositmaterial hergestellt worden ist, um eine hochfeste und leichtere Rahmenkonstruktion vorzusehen. Der Rollstuhlgrundrahmen wird durch ein Paar von Seitenrahmen aus Kompositmaterial definiert, und zwar in Kombination mit einer Anzahl von Querstreben aus Kompositmaterial. Die zusammengebauten Seitenrahmen und Querstreben definieren eine Grundrahmenstruktur, an der andere Komponenten des Rollstuhls befestigt werden können, so etwa die Räder, der Sitz, die Rückenlehne und dergleichen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Seitenrahmen des Rollstuhls ein Paar von einheitlichen Strukturen auf, die aus Rohren von hochfestem Kompositmaterial hergestellt sind, wobei die Rohre eine elliptische Querschnittsgestalt haben, die so orientiert ist, daß eine erhöhte strukturelle Festigkeit längs einer primären Belastungsachse während des normalen Gebrauchs vorgesehen wird. Kurze Befestigungsansätze sind einstückig an bestimmten Orten der Innenseiten der Seitenrahmen ausgebildet, um eine vereinfachte Aufnahme von Klebstoffverbindung mit einer Anzahl von Querstreben vorzusehen, die auch aus Röhren aus Kompositmaterial hergestellt sind. Die Querstreben werden mit einer ausgewählten oder vorbestimmten Breite ausgewählt, um die Gesamtbreite des zusammengebauten Grundrahmens zu bestimmen. Die Seitenrahmen umfassen außerdem Mittel zum Befestigen der konventionellen Rollstuhlräder, sowie zusätzlich eine im wesentlichen U-förmige Fußstütze. In der bevorzugten Form ist die Fußstütze auch aus Rohren aus Kompositmaterial ausgebildet.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung sind die Seitenrahmen für eine variable Einstellung der Rückenlehneneinheit eingerichtet, um eine Klappbewegung der Rückenlehne zwischen einer verriegelten aufrechten Position und einer über dem Rollstuhlsitz zusammengefalteten Position zu erlauben. Die Rücklehneneinheit umfaßt ein Paar von Befestigungsplatten, die von den Seitenrahmen neben deren rückwärtigen Enden nach aufwärts vorstehen und sie schließen Mittel für eine Schwenkverbindung mit der Rückenlehne ein. Von der Rückenlehne getragene, federbelastete Verriegelungsstifte werden nach auswärts gedrückt, um im Normalzustand in Verriegelungseingriff mit Verriegelungsöffnungen auf den Befestigungsplatten zu kommen, um die Rückenlehne in der normalen aufrechten Position festzuhalten. Ein Zugseil verbindet die Verriegelungsstifte an den einander gegenüberliegenden Seiten der Rückenlehne und erstreckt sich in Querrichtung über den Rollstuhlrahmen. Die Verriegelungsstifte können außer Eingriff mit den Befestigungsplatten gebracht werden, indem man lediglich am Zugseil zieht, womit eine Einklappbewegung der Rückenlehne in den zusammengefalteten Zustand ermöglicht wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der Erfindung hervorgehen, die im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen zu verstehen ist, die die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles illustrieren.

Die beigefügten Zeichnungen illustrieren ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Darin ist

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines einen zusammengesetzten Rahmen aufweisenden Rollstuhls, der die neuartigen Merkmale der Erfindung verkörpert;

Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der einzelnen Komponenten des Rollstuhls, die aus zusammengesetztem Material gebildet sind und zusammengesetzt werden, um den Grundrahmen zu definieren;

Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht von Teilen des Rollstuhlrahmens;

Fig. 4 eine vergrößerte senkrechte Schnittansicht im wesentlichen längs Linie 4-4 in Fig. 3;

Fig. 5 eine vergrößerte horizontale Schnittansicht im wesentlichen längs Linie 5-5 in Fig. 3;

Fig. 6 eine weitere vergrößerte Teilseitenansicht, die Teile einer Rückenlehneneinheit und die zugehörige Befestigungsanordnung illustriert;

Fig. 7 eine vergrößerte senkrechte Schnittansicht im wesentlichen längs Linie 7-7 der Fig. 6;

Fig. 8 eine horizontale Teilschnittansicht im wesentlichen längs Linie 8-8 der Fig. 7;

Fig. 9 eine vergrößerte auseinandergezogene perspektivische Ansicht, die Teile der Befestigungsanordnung für die Rückenlehneneinheit illustriert; und

Fig. 10 eine vergrößerte auseinandergezogene perspektivi­ sche Ansicht, die die Befestigungsplatten für die einstellbare Verbindung zum Grundrahmen des Roll­ stuhls illustriert.

Wie in den Zeichnungen gezeigt ist, umfaßt der allgemein in Fig. 1 durch das Bezugszeichen 10 bezeichnete Rollstuhl einen Grundrahmen 12, der aus Rohren aus zusammengesetztem Material konstruiert ist. Der Grundrahmen 12 stellt die Tragkonstruktion zum Befestigen von zusätzlichen Rollstuhl­ komponenten dar, um verhältnismäßig große hintere Räder 14, verhältnismäßig kleine vordere Schwenkräder 16, einen Roll­ stuhlsitz 18 und eine Rückenlehneneinheit 20 aufzunehmen.

Entsprechend einem primären Aspekt des verbesserten Roll­ stuhls 10 nach der vorliegenden Erfindung ist der Grundrah­ men 12 aus verhältnismäßig leichtem, hochfestem Rohr aus zusammengesetztem Material konstruiert. Die Komponenten aus zusammengesetztem Material, die zur Bildung des Grundrahmens 12 verwendet werden, werden nach einem besonders ökonomi­ schen Blasformungsverfahren ("bladder molding") oder einem ähnlichen Herstellungsverfahren zum Ausbilden von rohrför­ migen zusammengesetzten Strukturen von ausgewählter und relativ komplexer Gestalt produziert. Der Grundrahmen 12 ist aus einer verhältnismäßig kleinen Anzahl von Komponenten aus zusammengesetztem Material gebildet, wobei diese Komponenten für einen einfachen Zusammenbau geeignet sind, um eine sehr starre Grundrahmenstruktur zu definieren. Es ist wichtig, daß die Breite des zusammengebauten Grundrahmens nach Wunsch verändert werden kann, um die Größe des Rollstuhls durch eine geeignete Auswahl von Querstreben (Fig. 2) von ausge­ wählter Länge anzupassen. Außerdem ist nach einem weiteren Aspekt der Erfindung die Sitzlehneneinheit 20 für eine einstellbare Positionierung auf dem Grundrahmen 12 einge­ richtet, wobei eine verbesserte Verriegelungseinrichtung zum lösbaren Verriegeln der Sitzlehne in der normalen aufrechten Ausrichtung gemäß Fig. 1 vorgesehen ist.

Gemäß Fig. 2 bis 5 umfaßt der Grundrahmen 12 aus zusammengesetztem Material ein Paar von Seitenrahmen 24 und 26, die dazu vorgesehen sind, mit Hilfe einer Mehrzahl von Querstreben 22 verbunden zu werden. Die gezeigten Seitenrahmen 24 und 26 umfassen jeweils obere und untere Rahmenteile 28 und 30, die sich im wesentlichen von vorne nach hinten erstrecken. Die oberen und unteren Rahmenteile 28 und 30 sind in der Nähe der hinteren Enden durch ein Paar voneinander auf Abstand stehender, im wesentlichen aufrechter Stützpfosten 32 und 34 verbunden. Außerdem sind die Rahmenteile 28 und 30 an ihren vorderen Enden durch im wesentlichen aufrechte Rahmenpfosten 36 verbunden. Um das Aussehen jedes Seitenrahmens zu verbessern, sind die Pfosten 32 und 34 normalerweise parallel zueinander ausgerichtet und können im übrigen schräg zur Senkrechten verlaufen. In ähnlicher Weise kann der vordere Rahmenpfosten 36 aus ästhetischen Gründen als eine nach unten gebogene Fortsetzung des oberen Rahmenteils 28 ausgebildet sein. Das untere Ende des Rahmenpfostens 36 ist körperlich mit dem zugeordneten unteren Rahmenteil 30 verbunden und erstreckt sich geringfügig darüber hinaus.

Die oben beschriebenen Seitenrahmen 24 und 26 sind jeweils als ein einstückiges Teil aus hochfestem zusammengesetztem Material/Kompositmaterial wie Karbon oder Karbon-Epoxy und/oder Filterkomposition hergestellt. Eine bevorzugte Herstellungsmethode ist die vorgenannte "bladder molding technique", die dazu führt, daß die verschiedenen Seitenrah­ menkomponenten eine hohle röhrenförmige Geometrie haben. In der bevorzugten Form, wie sie am besten in den Fig. 4 und 5 gezeigt ist, definiert die rohrförmige Rahmengeometrie einen im wesentlichen elliptischen oder ovalen Querschnitt, der zum Erreichen einer erhöhten Strukturfestigkeit längs der primären Belastungsachse während der normalen Rollstuhlbe­ nutzung orientiert ist. In dieser Hinsicht haben die Rahmen­ teile 28 und 30 einen elliptischen Querschnitt, wobei die lange Achse sich im wesentlichen in der senkrechten Richtung erstreckt. In gleicher Weise haben sowohl die Stützpfosten 32 und 34 als auch der Rahmenpfosten 36 einen im wesentli­ chen elliptischen Querschnitt, wobei sich die Hauptachse im wesentlichen in einer Richtung von vorne nach hinten er­ streckt.

Die Querstreben 22 (Fig. 2) sind auch aus einem Kompositmaterial hergestellt und haben eine hohle rohrförmige Konstruktion, und zwar vorzugsweise mit einem elliptischen Querschnitt zur verbesserten Strukturfestigkeit in einer ausgewählten Richtung. Die Querstreben 22 sind dazu eingerichtet, mit einer verhältnismäßig engen Gleitpassung über kurze Befestigungsansätze 38 überzugreifen, die ein kurzes Stück von der Innenseite der Seitenrahmen 24 und 26 an ausgewählten Positionen hervorstehen. Es ist wichtig, daß die Befestigungsansätze 38 an den zwei Seitenrahmen 24 und 26 jeweils paarweise aufeinander ausgerichtet sind zur jeweiligen Aufnahme der entgegengesetzten Enden einer zuge­ ordneten Querstrebe 22. Fig. 2 zeigt drei Querstreben 22 zum Verbinden der Seitenrahmen 24 und 26. Ein geeigneter Kleb­ stoff befestigt die Seitenrahmen an den Querstreben, was zu einem starren Rollstuhl-Grundrahmen 12 führt.

Der Grundrahmen 12 definiert die Tragkonstruktion, an der die übrigen Bauteile des Rollstuhls schnell und einfach befestigt werden können. Wie beispielsweise in den Fig. 1 und 3 gezeigt ist, können Befestigungsplatten 40 für die hinteren Räder schnell und einfach mit Hilfe von Schrauben oder dergleichen befestigt werden, die durch ausgewählte Befestigungsöffnungen 44 hindurchgesteckt werden, die in den hinteren Stützpfosten 32 und 34 eines jeden Seitenrahmens ausgebildet sind. Die Befestigungsplatten 40 für die hinte­ ren Räder stellen eine geeignete Struktur zum lösbaren Befestigen der großen hinteren Räder 14 des Rollstuhls in einer dem Fachmann bekannten Art dar. Die Befestigungslöcher 44 an den hinteren Stützpfosten ermöglichen eine variable Höhenpositionierung der hinteren Räder 14 während die Radbefestigungsplatte 40 üblicherweise ein Mittel zum vari­ ablen Positionieren des Rades nach vorne bzw. nach hinten darstellt. Außerdem können die Befestigungsplatten Mittel zum Einstellen des Radsturzes umfassen, wie dies dem Fach­ mann bekannt ist.

Die vorderen Schwenkräder 16 sind ebenfalls an geeigneten Positionen der unteren Rahmenteile 30 eines jeden Seitenrah­ mens angeordnet. Fig. 1 zeigt die Schwenkräder mit geeigne­ ten Befestigungsmitteln 46, die an den unteren Rahmenteilen 30 befestigt sind, und zwar an einer von mehreren möglichen Positionen, die durch Befestigungslöcher 48 in dem unteren Rahmenteil vorgesehen werden.

In ähnlicher Weise nimmt der vordere Rahmenpfosten 36 der Seitenrahmen 24 und 26 in verhältnismäßig einfacher Weise eine U-förmige Fußstütze 50 (Fig. 1) auf. Die U-förmige Fußstütze ist ebenfalls in der bevorzugten Version der vorliegenden Erfindung aus rohrförmigem Kompositmaterial ausgebildet, wobei die Breite der Länge der Querstreben 22 entspricht. Die Fußstütze definiert eine untere, quer ver­ laufende Fußplatte 52 zum Abstützen der Füße der den Rollstuhl benutzenden Person; zwei aufragende Schenkel 54 sind verschieblich in die unteren Enden der vorderen Rahmen­ pfosten 36 eingeschoben. Geeignete Verriegelungsstifte sind vorgesehen, um die vertikale Position der Fußstütze 52 einzustellen, und zwar durch Einstecken eines geeigneten Stiftes in eine der verschiedenen Befestigungsöffnungen 58, die in dem vorderen Rahmenposten 36 ausgebildet sind.

Der Rollstuhlsitz 18 wird auch schnell und leicht an den oberen Rahmenteilen 28 des Grundrahmens 12 durch geeignete Schrauben 62 oder dergleichen befestigt. Der gezeigte Sitz 18 umfaßt ein flexibles Tuch oder dergleichen, wobei wohl klar ist, daß auch andere Sitzkonstruktionen verwendet werden können. Es ist hervorzuheben, daß die Querstrebe 22 unmittelbar unterhalb des Sitzes 18 nach unten gewölbt sein kann, um einen entsprechenden Freiraum für den Sitz zu schaffen, wenn der Sitz durch den Rollstuhlfahrer besetzt ist.

Die Rückenlehneneinheit 20 ist an dem Grundrahmen 12 im hinteren Bereich der oberen Rahmenteile 28 befestigt. Insbesondere ergibt sich aus den Fig. 6 bis 10, daß die Rückenlehneneinheit ein Paar von Befestigungsplatten 64 umfaßt, die an den äußeren Seiten der oberen Rahmenteile 28 mit Hilfe von Befestigungsschrauben 66 oder dergleichen angeordnet sind. Wie am besten aus der Fig. 10 ersichtlich ist, werden die Befestigungsschrauben 66 durch den oberen Rahmenteil 28 nach auswärts und weiter durch langgestreckte Öffnungen 68 in der zugehörigen Befestigungsplatte 64 hin­ durchgesteckt, um in das Gewinde von exzentrischen sechs­ eckigen Muttern 70 einzugreifen. Die sechseckigen Muttern 70 haben eine solche Größe und Gestalt, daß sie undrehbar in die langgestreckten Ausnehmungen 72 einpassen, die in der äußeren Seite der Platte 64 ausgebildet sind, so daß die vertikale und/oder die vordere bzw. hintere Position der Befestigungsplatte 64 im Verhältnis zu dem Grundrahmen 12 durch die Drehstellung der Muttern 70 in den Ausnehmungen 72 gewählt werden kann. Darüber hinaus können die jeweiligen Drehstellungen der zwei sechseckigen Muttern 70 unterschied­ lich sein, so daß die Befestigungsplatte 64 vorwärts oder rückwärts geneigt werden kann, wie dies von einem Rollstuhl­ benutzer gewünscht werden kann. Außerdem kann an einem Teil des Seitenrahmens eine ebene Fläche 74 ausgebildet sein, um eine stabile Auflagefläche für die Befestigungsplatte 64 vorzusehen, wenn die Schrauben 66 in die Muttern 70 einge­ schraubt werden.

Die Befestigungsplatten 64 sind über Schwenkbolzen 76 mit einem Paar von Rückenlehnenpfosten 78 verbunden, die eine Rückenlehne 80 aus Tuch oder dergleichen zwischen sich aufspannen. Wie am besten aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, stehen die Rückenlehnenpfosten 78 ein kurzes Stück nach unten unter den zugeordneten Schwenkbolzen 76 hervor, wenn die Rückenlehne 80 sich in einer im wesentlichen aufrechten Position befindet. Federbelastete Verriegelungsstifte 82 (Fig. 7 bis 9) erstrecken sich in Querrichtung durch die unteren Enden der Rückenlehnenpfosten 78 in einer nach auswärts gerichteten Richtung, um in Verriegelungseingriff mit Verriegelungsöffnungen 84 in der Befestigungsplatte 64 zu kommen. Eine Druckfeder 86 ist an jedem Stift 82 vorgese­ hen und arbeitet zwischen dem Rückenlehnenpfosten 78 und einem Begrenzungsring 88, um so den Verriegelungsstift 82 nach auswärts im Eingriff mit der Verriegelungsöffnung 84 zu drängen.

Die federbelasteten Verriegelungsstifte 82 stehen nach einwärts durch eine Buchse 90 hindurch vor und sind mit einem flexiblen Zugseil 92 verbunden. Das Zugseil 92 er­ streckt sich in Querrichtung über den hinteren Bereich des Rollstuhlgrundrahmens 12 und verbindet die beiden Verriege­ lungsstifte 82 miteinander. Wenn also am Zugseil 92 gezogen wird, wird eine entsprechende Rückzugskraft auf beide feder­ belasteten Verriegelungsstifte 82 aufgebracht, um die Ver­ riegelungsstifte aus den zugeordneten Verriegelungsöffnungen 84 in den Befestigungsplatten 64 herauszuziehen. Nach einer solchen Rückzugsbewegung kann die Rückenlehne nach vorne in Richtung auf eine über dem Sitz 18 befindliche Position geklappt werden, wie dies mit den gestrichelten Linien der Fig. 6 gezeigt ist.

Wenn die Rückenlehne wieder in Richtung auf die normale aufrechte Position verschwenkt werden soll, wird die Rücken­ lehne von Hand ergriffen und nach oben geschwenkt. Diese Schwenkbewegung der Rückenlehne schiebt die äußeren Enden der federbelasteten Verriegelungsstifte 82 auf Rampen 94, die an den rückwärtigen Rändern der Befestigungsplatten 74 ausgebildet sind. Diese Rampen 94 bringen die Stifte 82 dazu, sich entgegen den jeweiligen Federn 86 zurückzubewe­ gen, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die aufrechte Position bewegt wird. Die somit zurückgeschobenen Stifte 82 werden in der zurückgeschobenen Position gehalten, bis die Rückenlehne die aufrechte Position erreicht, zu welchem Zeitpunkt die Stifte 82 auf die Verriegelungsöffnung 84 ausgerichtet sind, um dann wieder in den federbelasteten Eingriff damit zu kommen. Wenn dieser federbelastete Wieder­ eingriff stattfindet, kommt der vordere Rand der Pfosten 78 zur Anlage an Anschlägen 96 an der Befestigungsplatte 64.

Eine Anzahl von Modifikationen und Verbesserungen der ver­ besserten Rollstuhlrahmenkonstruktion und der zugehörigen zusammenfaltbaren Rückenlehneneinheit liegen für den ein­ schlägigen Fachmann auf der Hand. Demzufolge soll die Erfin­ dung nicht durch die obige Beschreibung und die Zeichnungen beschränkt werden, da der Schutzumfang lediglich durch die beigefügten Ansprüche bestimmt wird.

Claims (15)

1. Rollstuhlrahmenkonstruktion mit

• - einem ersten und einem zweiten Seitenrahmen, der je­ weils als einheitliches Bauteil aus einem Kompositmaterial hergestellt ist, wobei jeder Seitenrahmen obere und untere Rahmenteile einschließt, die sich im wesentlichen von vorne nach hinten erstrecken und im wesentlichen eine elliptische Querschnittsgestalt haben, wobei die Hauptachse der Ellipse sich im wesentlichen in einer senkrechten Richtung er­ streckt, mit wenigstens einem im wesentlichen aufrechten hinteren Stützpfosten, der zwischen den oberen und unteren Rahmenteilen an einem Ende davon verbunden ist, und mit einem vorderen Rahmenpfosten, der zwischen den oberen und unteren Rahmenteilen an einem gegenüberliegenden Ende davon verbunden ist, wobei der hintere Stützpfosten und der vor­ dere Rahmenpfosten eine im wesentlichen elliptische Quer­ schnittsgestalt haben und deren Hauptachsen sich im wesent­ lichen in einer Richtung von vorne nach hinten erstrecken, wobei die Seitenrahmen jeweils eine Innenfläche und eine Außenfläche definieren und eine Mehrzahl von verhältnismäßig kurzen Befestigungsansätzen an den Innenflächen aufweisen, wobei die Befestigungsansätze der ersten und zweiten Seiten­ rahmen in aufeinander ausgerichteten Paaren angeordnet sind, und mit
• - einer Mehrzahl von Querstreben, die aus Kompositmate­ rial hergestellt sind und eine ausgewählte Länge besitzen, die die Breite der Rollstuhlrahmenkonstruktion definieren, wobei jede Querstrebe sich zwischen den beiden aufeinander ausgerichteten Paaren von Befestigungsansätzen erstreckt und damit verbunden ist.

2. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstreben aus Rohren aus Kompositmaterial ausgebildet oder geformt sind, wobei die einander gegenüberliegenden Enden der Querstreben über die zugeordneten aufeinander ausgerichteten Paare der Befesti­ gungsansätze aufgeschoben sind, und daß Klebmittel zum Befestigen der Querstreben an den Befestigungsansätzen vorgesehen sind.

3. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstreben im wesentlichen eine elliptische Querschnittsgestalt haben.

4. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Seiten­ rahmen aus Rohren aus Kompositmaterial geformt sind.

5. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre aus dem Kompositmate­ rial eine im wesentlichen elliptische Querschnittsgestalt haben.

6. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der hintere Stützpfo­ sten ein Paar von diesen hinteren Stützpfosten umfaßt, die einen kurzen Abstand voneinander in Richtung von vorne nach hinten aufweisen.

7. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Rahmenpfosten der Seitenrahmen offene untere Enden besitzt, und daß eine im wesentlichen U-förmige Fußstütze vorgesehen ist, die ein unteres Fußplattenteil und ein Paar von aufwärts aufragenden Schenkeln umfaßt, die in die vorderen Rahmenpfosten ein­ schiebbar sind.

8. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußstütze aus einem Kompo­ sitmaterial geformt ist.

9. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Rückenlehneneinheit umfaßt, die an den Seitenrahmen befestigt ist, wobei die Rückenlehneneinheit eine Rückenlehne und Mittel zum Ver­ schwenken der Rückenlehne zwischen einer normalen aufrechten Position und einer eingeschwenkten Position über den Rahmen umfaßt.

10. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum verschwenkbaren Anordnen der Rückenlehne ein Paar von Befestigungsplatten an den Seitenrahmen umfassen, weiterhin Schwenkteile zum ver­ schwenkbaren Anordnen der Rückenlehne im Verhältnis zu den Befestigungsplatten, ein Paar federbelastete Verriegelungs­ stifte, die von der Rückenlehne getragen werden zum normalen Eingriff in Verriegelungsöffnungen in den Befestigungsplat­ ten, wenn die Rückenlehne sich in der aufrechten Position befindet, und schließlich ein Zugseil umfassen, welches mit den Verriegelungsstiften verbunden und dazu eingerichtet ist, von Hand betätigt zu werden, um die Verriegelungsstifte aus den Verriegelungsöffnungen herauszuziehen und dadurch eine Verschwenkbewegung der Rückenlehne in die eingeklappte Position zu ermöglichen.

11. Rollstuhlrahmenkonstruktion nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatten Gleit­ rampen zum Zurückdrücken der Verriegelungsstifte einschlie­ ßen, wenn die Verschwenkbewegung der Rückenlehne aus der eingeklappten Stellung in die aufrechte Stellung erfolgt.

12. Rückenlehneneinheit für einen Rollstuhlrahmen, mit

• - einem Paar von Befestigungsplatten zur Befestigung an einem Rollstuhlrahmen,
• - einer Rückenlehne,
• - einem Paar von Schwenkstiften zum verschwenkbaren Anordnen der Rückenlehne an den Befestigungsplatten, um eine Verschwenkbewegung der Rückenlehne zwischen einer aufrechten Position und einer eingeklappten Position im Verhältnis zu dem Rollstuhlrahmen zu ermöglichen,
• - einem Paar von Verriegelungsstiften, die an der Rücken­ lehne angeordnet sind zum Eingriff in ein Paar von Verriege­ lungsöffnungen an den Befestigungsplatten, wenn die Rücken­ lehne sich in der aufrechten Position befindet,
• - Federmitteln zum Beaufschlagen des Verriegelungsstiftes zum federbeaufschlagten Einfallen in die Verriegelungsöff­ nung, wenn die Rückenlehne sich in der aufrechten Position befindet, und
• - einem Zugseil, welches mit den Verriegelungsstiften verbunden ist und von Hand betätigt werden kann, um die Verriegelungsstifte aus den Verriegelungsöffnungen herauszu­ ziehen und dadurch eine Schwenkbewegung der Rückenlehne in die eingefaltete Position zu ermöglichen.

13. Rückenlehneneinheit nach Anspruch 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Befestigungsplatte Rampen zum Zurück­ drücken der Verriegelungsstifte beim Verschwenken der Rückenlehne aus der eingeklappten Position die aufrechte Position einschließt.

14. Rückenlehneneinheit nach Anspruch 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Verriegelungsstifte zur Verschiebung in eine seitlich nach außen gerichtete Richtung im Verhält­ nis zum Rollstuhlrahmen federbelastet sind.

15. Rückenlehneneinheit nach Anspruch 12, gekennzeich­ net durch Anschlagmittel auf der Stopplatte zum Verhindern der Verschwenkbewegung der Rückenlehne über die aufrechte Position hinaus, wenn die Rückenlehne aus der eingeklappten Stellung in die aufrechte Stellung bewegt wird.