Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schrei
ben und Zeichnen auf einer Unterlage, nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
Für Plotter und andere Schreib- oder Zeicheneinrichtungen
werden Schreibstifte verwendet, die nach dem Kugelschreiber
prinzip oder nach dem Prinzip der kapillaren Röhre arbeiten.
Für diese Schreibstifte ist es erforderlich, einen angemes
senen Tintenvorrat während des Zeichnens vorzusehen, damit
Linien mit hoher Qualität und ohne Lücken erzeugt werden.
Zum Zeichnen mit hoher Geschwindigkeit erfordert dies im
allgemeinen, daß die dem Schreibstift zugeführte Tinte mit
Druck beaufschlagt wird.
In der Vergangenheit sind zahlreiche Versuche unternommen
worden, die die Versorgung des Schreibstifts mit Tinte unter
Druck betreffen. Bei einem bekannten Gegenstand hat ein
Schreibstift einen Schreibstifttubus, der eine bestimmte
Menge Tinte enthält und der mit einer kleinen Kapsel, die
Preßluft oder ein anderes Gas enthält, verbunden wird, die
die Tinte im Schreibstifttubus während der Lebensdauer eines
Schreibstiftes unter Druck setzt. Nachteilig ist hierbei,
daß der Schreibstifttubus nur eine kleine Tintenmenge ent
halten kann, so daß die Lebensdauer des Schreibstiftes kurz
ist und die Zeicheneinrichtung häufig angehalten werden muß,
um den Schreibstift auszutauschen. Auch wenn die Zeichen
einrichtung aufmerksam beobachtet wird, kann es vorkommen,
daß sie noch weiterarbeitet, obwohl die Tinte aufgebraucht
ist. In einem solchen Fall ist es erforderlich, daß ein
Neustart des Zeichnens erfolgen und die bereits geleistete
Arbeit nach dem Austauschen des leeren Schreibstiftes gegen
einen neuen Schreibstift wiederholt werden muß, was erhebli
chen Aufwand bedeutet.
Bei einem anderen bekannten Gegenstand wird ein separater
Tintenbehälter, der wiederauffüllbar ist und eine große
Tintenmenge aufnehmen kann, verwendet. Das Tintengefäß wird
mit einer bestimmten Menge an Preßluft oder einem anderen
Gas aufgefüllt, das sich dann im Tintenbehälter oberhalb der
Tinte befindet. Bei diesem Gegenstand ist nachteilig, daß
beim Wiederauffüllen des Tintenbehälters mit der Tinte
selbst hantiert werden muß. Auch wenn dies sehr sorgfältig
geschieht, können Verschmutzungen entstehen oder die Tinte
verschüttet werden. Ferner ist es bei diesem Gegenstand
schwierig, auf eine andere Tintensorte oder eine andere
Tintenfarbe umzusteigen sowie Schreibstifte auszutauschen,
was wünschenswert ist, wenn mit verschiedenen Tinten ge
zeichnet werden soll oder wenn Linien verschiedener Breiten
erzeugt werden sollen.
Bei einem aus der DE 27 58 916 A1 bekannten Gegenstand wird
die Tinte einem Tintengefäß am unteren Ende entnommen. Der
Verbrauch der Tinte wird nicht kontrolliert, so daß es
vorkommen kann, daß der Schreibstift der Einrichtung noch
längs vorbestimmter Zeichenlinien weitergeführt wird, obwohl
die gesamte Tinte bereits aufgebracht ist. Die Zeichnung ist
dann fehlerhaft und muß erneut hergestellt werden. Ein solcher
Betriebszustand führt zu Ausschuß und zu einer unwirtschaftlichen
Produktion. Ferner sind beim bekannten
Gegenstand keine Mittel vorgesehen, um den Schreibstift, das
Tintengefäß und weitere zum Steuern des Schreibstifts
vorgesehene mechanische Teile zu schützen. Daher kann es
geschehen, daß der Schreibkopf während des Betriebs verschmutzt
oder empfindliche Bauteile des Schreibkopfes durch
Einwirkung von Fremdmaterialien beschädigt werden. Auch dies
führt zu einer Verringerung der Produktionsleistung der Einrichtung.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zum Schreiben
und Zeichnen anzugeben, die betriebssicher arbeitet und bei
der der verbleibende Tintenvorrat einfach zu kontrollieren
ist.
Diese Aufgabe wird für eine eingangs genannte Einrichtung durch die Merkmale des
Patentanspruchs 1 gelöst . Vorteilhafte Weiterbildungen der
Erfindung sind in den Unteransprüchen (Ansprüche 2-11) angegeben.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden an
hand der Zeichnungen erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Plot
ters, bei dem die Erfindung verwendet wird,
wobei verschiedene Abschnitte gebrochen dar
gestellt sind, um weitere Einzelheiten sicht
bar zu machen,
Fig. 2 eine Teilansicht des Schreibkopfes nach Fig.
1, in Richtung des Pfeiles B in Fig. 1 be
trachtet,
Fig. 3 eine Teildraufsicht des Schreibkopfes nach
Fig. 2, wobei die Schreibkopfabdeckung ent
fernt worden ist,
Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch den Schreibkopf
längs den Linien 4-4 nach Fig. 3,
Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch den Schreibkopf
längs den Linien 5-5 nach Fig. 3,
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Schreibstif
tes und des Tintengefäßes nach Fig. 4,
Fig. 7 eine Draufsicht der Tintengefäßhalterung des
Trägers nach Fig. 2,
Fig. 8 eine Teildraufsicht der Schreibstiftabdeckung
nach Fig. 2,
Fig. 9 einen Senkrechtschnitt durch die Tintengefäß
halterung längs den Linien 9-9 nach Fig. 7,
Fig. 10 eine teilweise geschnittene Ansicht der Mon
tageeinheit nach Fig. 6, die an eine Luftpum
pe angeschlossen ist, die das Tintengefäß,
bevor es mit dem Schreibkopf verbunden wird,
mit Preßluft vorlädt,
Fig. 11 einen Vertikalschnitt durch ein Tintengefäß
gemäß einer Weiterbildung der Erfindung,
Fig. 12 einen Vertikalschnitt durch ein Tintengefäß
nach einer anderen Weiterbildung,
Fig. 13 einen Querschnitt längs den Linien 13-13 nach
Fig. 12,
Fig. 14 einen Teilschnitt längs den Linien 14-14 nach
Fig. 13, und
Fig. 15 eine Draufsicht auf die Rückhaltescheibe des
Tintengefäßes nach Fig. 12.
Die Erfindung kann in Verbindung mit verschiedenen Einrich
tungen verwendet werden, bei denen jeweils ein Schreibstift
eingesetzt wird, um Linien, Striche oder Punkte auf einer
Schreibfläche zu zeichnen. Beim vorliegenden Ausführungsbei
spiel ist eine solche Einrichtung ein X, Y-Plotter, bei dem
ein Schreibstift in zwei Koordinatenrichtungen über eine
Fläche bewegt werden kann, die einen Bogen aus Papier hält,
der als Schreibfläche oder Aufzeichnungsträger dient.
In Fig. 1 ist ein derartiger Plotter 10 dargestellt, in dem
die Erfindung angewendet wird. Mit Ausnahme des Schreibkop
fes, des Schreibstiftes und der zusammen mit dem Schreibkopf
verwendeten Montageeinheit für das Tintengefäß ist dieser
Plotter 10 der gleiche, wie der in der US-Patentanmeldung
mit der Serien-Nummer 07/40 958 vom 15. September 1989 be
schriebene Plotter. Ferner stimmt der Plotter 10 mit Aus
nahme der Pumpe und damit zusammenhängende Teile zur Zufüh
rung von Druckluft zum Tintengefäß, dessen Tinte vom
Schreibstift des Plotters verwendet wird, mit dem in der US-
Patentanmeldung mit der Serien-Nummer 07/1 95 128 vom 17. Mai
1988 gezeigten überein. Hinsichtlich weiterer, hier nicht
beschriebener Merkmale wird hiermit auf die vorgenannten
Anmeldungen Bezug genommen.
Der Plotter 10 umfaßt einen Tisch 12, der eine nach oben
zeigende horizontale Auflagefläche 14 hat, um einen Ab
schnitt 16 einer Papierbahn 18 zu halten, die mit ihrer nach
oben zeigenden Fläche eine Schreibfläche 17 bildet, auf der
Linien, Striche oder Punkte durch einen Schreibstift 30
gezeichnet werden können. Damit wird es möglich, grafische
Darstellungen, wie beispielsweise eine Vorlage oder ein
Schnittmuster, zu erzeugen, das in der Textilindustrie ver
wendet wird, um die Form und die Anordnung von Musterstücken
darzustellen, die von einer Lage aus mehreren Flachmaterial
stücken für Kleidung geschnitten werden. Das Papier 18 wird
von einer Zuführrolle 20 zugeführt und wird auf einer Auf
nahmerolle 22 aufgerollt. Die Zuführrolle 20 und die Auf
nahmerolle 22 sind auf geeignete Weise für die Drehung rela
tiv zum Plotterrahmen 24 um die Achsen 26 bzw. 28 gelagert.
Der Plotter 10 zeichnet mit Hilfe des Schreibstiftes 30
grafische Darstellungen auf die Schreibfläche 17 des Ab
schnitts 16 der von der Auflagefläche 14 gehaltenen Papier
bahn. Der Schreibstift 30 ist Teil eines Schreibkopfes 32,
der in den dargestellten X- und Y-Koordinatenrichtungen
bewegbar ist. Er ist in Richtung der X-Koordinate relativ zu
einem Wagen 34 verschiebbar, der in der X-Richtung verläuft.
Er ist ferner in Y-Richtung längs zweier seitlicher Schienen
36, 36 bewegbar, die in Y-Richtung auf einander gegenüber
liegenden Seiten des Tisches 12 verlaufen. Die Stromversor
gung, elektrische Signale und die Druckluft für die Druck
luftbeaufschlagung der Tinte, die vom Schreibstift 30 ver
wendet wird, werden zwischen dem Schreibkopf 32 und dem
Plotter 10 mittels eines flexiblen Kabels 38 übertragen, das
an einem Ende schwenkbar am Schreibkopf 32 und am anderen
Ende schwenkbar an einem Verbindungsstück 40 angeschlossen
ist, das an einer der Schienen 36 befestigt ist, wie in Fig.
1 gezeigt wird.
Die Papierbahn 18 bewegt sich von der Zuführrolle 20 zur
Aufnahmerolle 22 über die Auflagefläche 14. Die Vorwärts
bewegung der Papierbahn 18 über die Auflagefläche 14, um
einen neuen Papierabschnitt der Auflagefläche 14 zuzuführen,
bewirkt ein Antriebsmotor 42, der die Aufnahmerolle 22 in
Richtung des Pfeils A dreht, wodurch Papier auf die Aufnah
merolle 22 gewickelt wird. Der Transport des Papiers über
die Auflagefläche 14 kann im Zusammenhang mit der Zeichen
operation des Schreibkopfes auf verschiedene Weise koor
diniert werden. Üblicherweise wird der Schreibkopf 32 so
betätigt, daß er einen Abschnitt einer grafischen Darstel
lung auf dem Abschnitt 16 des Papiers auf der Auflagefläche
14 zeichnet. Das Papier wird dann weitertransportiert, um
einen neuen Abschnitt auf die Auflagefläche 14 zu bringen.
Anschließend wird die Zeichenoperation fortgesetzt, um einen
weiteren Abschnitt der grafischen Darstellung auf den neuen
Abschnitt des Papiers zu zeichnen. Diese abwechselnden Pha
sen von Zeichnen und Weitertransportieren werden fortge
setzt, bis eine komplette grafische Darstellung hergestellt
ist.
Der Plotter 10 nach Fig. 1 enthält ferner eine Luftpumpe 44,
um den Schreibkopf 32 mit Preßluft zu versorgen. Dies dient
dazu, die vom Schreibstift 30 verwendete Tinte mit einem
Druck zu beaufschlagen, wie im folgenden noch näher be
schrieben wird. Die Luftpumpe 44 ist so angeordnet, daß sie
durch denselben Motor 42 angetrieben wird, der auch die
Aufnahmerolle 22 antreibt. Dies bedeutet, daß die Luftpumpe
in gleicher Weise intermittierend angetrieben wird, wie das
Papier 18 intermittierend weiterbefördert wird.
Im folgenden werden die Fig. 2 bis 9 beschrieben. Der
Schreibkopf 32 umfaßt einen Träger 46, der in geeigneter
Weise so gelagert und angetrieben wird, daß dieser längs der
Länge des Wagens 34 bewegbar ist. Wie am besten in Fig. 4 zu
sehen ist, trägt der Träger 46 einen Schreibstifthalter 48,
in dem der Schreibstift 30 angeordnet ist, ein Tintengefäß
50 und einen elektromechanischen Hubmagneten 52. Wie am
besten in Fig. 5 dargestellt ist, umfaßt der Träger 46 fer
ner einen senkrecht verlaufenden Bolzen 54, an dessen oberen
Ende das angrenzende Ende der flexiblen Verbindung 38
schwenkbar angeschlossen ist. An einem weiteren, vom Träger
46 nach oben ausgehenden röhrenförmigen Bolzen 58 ist die
Preßluftversorgungsleitung 60 der flexiblen Leitung 38 ange
schlossen.
Der Schreibstift 30 kann in unterschiedlicher Weise ausge
bildet sein. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 umfaßt der
Schreibstift 30 einen Schreibstifttubus 62, der durch den
Schreibstifthalter 48 in einer vertikalen Lage gehalten
wird. Der Schreibstifttubus 62 ist an seinem unteren Ende
mit einer Tintenübertragungsvorrichtung versehen, die die
Tinte vom Schreibstifttubus auf die Schreibfläche 17 über
trägt. Im vorliegenden Fall ist der Schreibstift 30 als
Kugelschreibstift ausgeführt, wobei die Tintenübertragungs
vorrichtung aus einer Kugel besteht, die drehbar im unteren
Ende des Schreibstifttubus 62 gehalten wird. Es können je
doch auch Schreibstifte mit anderen Tintenübertragungsvor
richtungen verwendet werden, die beispielsweise nach dem
Prinzip der Kapillarröhren arbeiten. Der Schreibstifthalter
48 umfaßt ein röhrenförmiges Teil 64, das den Schreibstift
tubus 62 verschiebbar aufnimmt. Das obere Ende des Schreib
stifttubus 62 ist offen, ragt über den Schreibstifthalter 48
und ist an eine Versorgungsleitung 66 angeschlossen, die
Tinte aus dem Tintengefäß 50 zum Schreibstift 30 zuführt.
Der Schreibstifttubus 62 ist zwischen seinen Enden durch
Krimpen oder Quetschen so geformt, daß zwei radial verlau
fende Auflager 68 gebildet werden. Eine Kappe 70 ist durch
Gewinde am oberen Ende des Schreibstifthalters 64 verbunden.
Eine spiralförmige Druckfeder 72, die den Schreibstifttubus
62 umgibt, ist in einem zusammengedrückten Zustand zwischen
der Kappe 70 und den oberen Enden der Auflager 68 angeord
net, um den Schreibstifttubus 62 relativ zum Schreibstift
halter 64 nach unten bis zu einer nach unten begrenzten
Stellung, wie in Fig. 4 gezeigt, zu drücken, in der die
unteren Enden der Auflager 68 gegen eine Metallhülse 74 in
der Bohrung des Schreibstifthalters 64 anschlagen.
Der Schreibstifthalter 48 ist durch den Träger 46 so gehal
ten, daß er in vertikaler Richtung verschiebbar ist, wobei
ein von ihm radial abstehender Arm 73 mit einer Kolbenstange
76 des Hubmagneten 52 verbunden ist, um ihn zwischen einer
angehobenen Stellung, in der nicht gezeichnet wird, und
einer abgesenkten Stellung, in der gezeichnet wird, zu bewe
gen. In Fig. 4 sind mit ausgezogenen Linien der Schreib
stifthalter 48 sowie der Schreibstift 30 in ihrer angehobe
nen Stellung dargestellt, in der nicht gezeichnet wird. Aus
dieser Stellung wird der Schreibstifthalter 48 durch eine
nach unten gerichtete Bewegung der Kolbenstange 76 nach
unten bewegt, bis die nach unten begrenzte Zeichenstellung
des Schreibstifthalters 48 erreicht wird. Wenn der Tisch 12
nicht vorhanden ist, um die nach unten gerichtete Bewegung
des Schreibstifts 30 zu begrenzen, so würde dieser eine
Stellung erreichen, die mit unterbrochenen Linien in Fig. 4
eingezeichnet ist, falls der Schreibstifthalter 48 seine
vollständige untere Position erreichte. Bei der Abwärtsbewe
gung des Schreibstifthalters 48 trifft jedoch das untere
Ende des Schreibstifts 30 auf das Papier 18 auf dem Tisch
12, noch bevor der Schreibtischhalter 48 seine unterste
Stellung erreicht. Nachdem also das untere Ende des Schreib
stifts 30 gegen das Papier 18 anschlägt, bewirkt eine weite
re Abwärtsbewegung des Schreibstifthalters 48 in Richtung
seiner untersten Stellung eine nach unten gerichtete Bewe
gung des Schreibstifthalters 48 relativ zum Schreibstift 30,
wodurch die Druckfeder 72 zusammengedrückt wird und eine
Vorspannkraft auf den Schreibstift 30 ausübt, so daß dieser
federnd mit dem Papier 18 in Eingriff steht.
Das Tintengefäß 50 besteht, wie am besten in Fig. 4 darge
stellt ist, aus einem Hauptkörper 72, der eine Kammer 78
bildet, die einen oberen Endabschnitt 80 für die Tintenent
nahme und einen unteren Endabschnitt 82 für die Luftzufüh
rung hat. Das Tintengefäß 50 ist lösbar mit einer Gefäßhal
terung 84 verbunden, die am Träger 46 ausgebildet ist. Das
Tintengefäß 50 wird durch die Gefäßhalterung 84 so gehalten,
daß die Längsachse der Kammer 78 vertikal verläuft, wobei
das Ende, aus dem Tinte entnommen werden kann, den oberen
Endabschnitt 80 und das Ende, bei dem Luft zugeführt wird,
den unteren Endabschnitt 82 bilden. In der Kammer 78 ist ein
Dichtelement 86 angeordnet, das relativ zum Hauptkörper 77
in axialer Richtung bewegbar ist und das die Kammern 78 in
einen mit Tinte 90 gefüllten oberen Bereich 88 sowie einen
die Luft aufnehmenden unteren Bereich 92 unterteilt. Das
Dichtelement 86 kann eine elastische Membran sein, jedoch
auch andere Formen annehmen.
Wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel dargestellt, hat die
Kammer 78 eine zylindrische Form, und das Dichtelement ist
als zylindrischer Kolben 86 ausgebildet, der in axialer
Richtung in der Kammer 78 verschiebbar ist. Wenn das Tinten
gefäß völlig mit Tinte 90 gefüllt ist, befindet sich der
Kolben 86 am unteren Ende der Kammer 78. Während des Schrei
bens des Schreibstiftes 30 wird in den unteren Bereich 92
der Kammer 78 Preßluft zugeführt, die den Kolben 86 zwangs
weise nach oben bewegt, um die Tinte 90 im oberen Bereich
80, in der Versorgungsleitung 66 und im Schreibstifttubus 62
mit Druck zu beaufschlagen, um die angemessene Zufuhr von
Tinte 90 vom Schreibstift 30 auf die Schreibfläche 17 wäh
rend des Zeichnens sicherzustellen.
Wenn die Tinte 90 aus dem Tintengefäß 50 verbraucht wird,
bewegt sich der Kolben 86 nach oben, um den Druck auf die
verbleibende Tinte 90 aufrechtzuerhalten. Zu diesem Zweck
sind der Kolben 86 und die zylindrische Kammer 78 so ausge
legt, daß eine luftdichte Abdichtung zwischen dem Kolben 86
und der Kammerwand über im wesentlichen den gesamten Weg des
Kolbens 86 nach oben aufrechterhalten wird. Vorzugsweise
sind jedoch Mittel vorgesehen, daß, wenn der Kolben 86 den
oberen Endabschnitt 80 der Kammer 78 erreicht, Luft aus dem
Bereich 92 der Kammer 78 um den Kolben 86 herum strömen
kann, um die Druckbeaufschlagung auf die Tinte in der Ver
sorgungsleitung 86 und im Schreibstifttubus 62 fortzusetzen,
bis die gesamte Tinte im Schreibstifttubus 62 verbraucht
ist. Ferner wird dadurch erreicht, daß ein Tintenverbrauchs
signal erzeugt wird, wenn die Tinte im Schreibstifttubus 62
völlig aufgebraucht ist, wie im folgenden noch genauer be
schrieben wird.
Der Kolben 86 und die Mittel, die den Luftfluß um den Kolben
86 beim Erreichen des oberen Endabschnitts 80 der zylindri
schen Kammer 78 ermöglichen, können auf verschiedene Art und
Weise konstruiert sein. Im vorliegenden Fall besteht der
Kolben 86, wie in Fig. 4 dargestellt ist, aus einem tassen
förmigen, gepreßten oder spritzgußgegossenen Kunststoffteil
mit einer oberen kreisförmigen Platte 94 und einem ringför
migen Rand 96, der von der Peripherie der Platte 94 ausgeht
und sich nach unten erstreckt. Der Rand 96 hat eine leicht
konisch geformte Außenfläche mit einem geringfügig unterhalb
der oberen Platte 94 angeordneten Abschnitt 98 mit maximalem
Durchmesser. Die Innenfläche des Randes 96 ist im allgemei
nen zylindrisch, und innerhalb eines von der Innenfläche und
der oberen Platte 94 gebildeten Hohlraums ist eine zylin
drische Scheibe 100 oder Stöpsel aus Neopren oder ähnlichem
nachgiebigen Material angeordnet. Die Scheibe 100 ist in
einem zusammengedrückten Zustand im Kolben 86 gehalten und
drückt somit den Abschnitt 98 des Randes 96 nach außen, so
daß dieser gut mit der Innenwand des Tintengefäßes 50 ab
dichtet. Weiterhin ist im oberen Endabschnitt 80 die Innen
wand des Tintengefäßes 50 trichterförmig abgeschrägt, wie in
Fig. 4 mit Bezugszeichen 102 angedeutet ist. Die Abschrägung
ist von der Art, daß, wenn der Kolben 86 den oberen Endab
schnitt 80 der zylindrischen Kammer 78 erreicht, der Ab
schnitt 98 des Randes 96 mit maximalem Durchmesser sich in
den durch die Abschrägung 102 erweiternden Abschnitt der
Kammer 78 bewegt und so Luft um den Kolben 86 herum strömt
und die Versorgungsleitung 66 und den Schreibstifttubus 62
belüftet.
Der obere Endabschnitt 80 der zylindrischen Kammer 78 ist
mit einer Kappe 104 abgeschlossen. Diese ist mit dem Haupt
körper 77 dauerhaft luftdicht verbunden, beispielsweise
durch Ultraschallschweißen oder durch Kleben. Die Kappe 104
hat eine Entnahmeöffnung 106 für die Tintenentnahme, die mit
der Versorgungsleitung 66 verbunden ist. Der für die Zufüh
rung der Luft vorgesehene untere Endabschnitt 82 ist durch
eine Platte oder Deckel 105 abgeschlossen, der zentrisch
eine Zuführöffnung 108 für die Luftzuführung hat.
Das Tintengefäß 50 ist vorzugsweise mit einem Einwegventil
ausgestattet, welches die Zuführung von Luft in den die Luft
aufnehmenden unteren Abschnitt 92 der Kammer 78 durch dessen
Zuführöffnung 108 ermöglicht. Gleichzeitig wird das Entwei
chen der Preßluft aus dem unteren Abschnitt 92 vermieden.
Dadurch ist es möglich, falls dies gewünscht wird, den unte
ren Abschnitt 92 der Kammer 78 mit Preßluft zu versehen,
noch bevor das Tintengefäß 50 an den Träger 46 angeschlossen
wird. Ferner wird dadurch die Preßluftschwankung im Tinten
gefäß 50 abgefangen. Eine solche kann auftreten, wenn das
Tintengefäß 50 vom Träger 46 entfernt wird, bevor es leer
ist, so daß die Tinte bei der späteren Wiederverwendung des
Tintengefäßes 50 im Schreibkopf 32 noch unter Druck steht
und der Schreibstift sofort benutzt werden kann.
Das Einwegventil kann auf verschiedene Art und Weise ausge
führt sein. Beim vorliegenden Tintengefäß 50 besteht es
gemäß Fig. 4 aus einer kreisförmigen Scheibe 110 aus flexib
lem Material, wie beispielsweise aus Neopren. Diese Scheibe
110 kann im wesentlichen frei beweglich in der Nähe des
Deckels 105 angeordnet sein, wobei Mittel vorgesehen sind,
die sie nahe des Deckels 105 halten, wenn sich im unteren
Abschnitt 92, welche zur Aufnahme der Preßluft vorgesehen
ist, keine Preßluft befindet. Im vorliegenden Fall ist die
Scheibe 110 an einer Stelle 112 an die Innenfläche des Dek
kels 105 einerseits befestigt, beispielsweise durch Kleben,
und liegt andererseits frei beweglich über dem verbleibenden
Abschnitt des Deckels 105 sowie der Einlaßöffnung 108.
Das Tintengefäß 50 und die Gefäßhalterung 84 des Trägers 46
umfassen Mittel zum lösbaren Verbinden des Tintengefäßes 50
an den Träger 46, so daß dieses auf einfache Weise mit der
Gefäßhalterung 84 verbunden und von dieser wieder gelöst
werden kann. Dabei ist das Tintengefäß 50, wenn es mit der
Gefäßhalterung 84 verbunden ist, auch mit der Preßluft ver
bunden, welche dem Schreibkopf 32 über die flexible Verbin
dung 60 zugeführt wird, so daß die Preßluft der Einlaßöff
nung 108 zugeführt wird. Eine solche lösbare Verbindung kann
auf vielfältige Art und Weise ausgebildet sein, ohne daß vom
Erfindungsgedanken abgewichen werden muß. Beispielsweise
wird im vorliegenden Fall eine Bajonettverbindung zwischen
dem Tintengefäß 50 und der Gefäßhalterung 84 verwendet. Der
Aufbau dieser Verbindung ist in den Fig. 4, 6, 7 und 9 dar
gestellt. Gemäß Fig. 4 ragt aus dem unteren Endabschnitt 82
des Hauptkörpers 77 nach unten ein Teil 114 mit einer zen
trischen Bohrung 116, die mit der Einlaßöffnung 108 in Ver
bindung steht und in einer ringförmigen Vertiefung einen O-
Ring 118 hält. Das Teil 114 hat ferner in seinem unteren
Abschnitt auf einander gegenüberliegenden Seiten zwei radial
von ihm ausgehende Verriegelungsnasen 120.
Die Gefäßhalterung 84 hat in ihrem oberen Endabschnitt eine
erste zylindrische Bohrung 122 (Fig. 9), die in einer
nach oben zeigenden ringförmigen Schulterfläche 124 endet,
die eine Sitzfläche für die untere Fläche des Deckels 105
des Hauptkörpers 77 bildet. Von dieser Schulterfläche 124
nach unten ausgehend befinden sich zwei diametral einander
gegenüberstehende bogenförmige Verriegelungsabschnitte
126, 126, die einen derartigen geschwungenen Verlauf und von
einander einen solchen Abstand haben, daß sich zwischen
ihnen zwei Lücken 128 bilden, wie genauer in Fig. 7 zu sehen
ist. Die Gefäßhalterung 84 hat unterhalb dieser Verriege
lungsabschnitte 126 eine zweite Bohrung 130 mit kleinerem
Durchmesser als die der Bohrung 122. Von der Mitte dieser
Bohrung 130 verläuft nach oben eine Luftzuführnase 132
(Fig. 9). Jeder Verriegelungsabschnitt 126 ist mit einer von
ihm nach unten ausgehenden Anschlagfläche 134 versehen.
Gegen diese schlägt jeweils eine entsprechende Nase 120 an,
um die Drehung des Hauptkörpers 77 im Uhrzeigersinn zu be
grenzen, wie in Fig. 7 zu sehen ist.
Die Fig. 7 und 9 zeigen die Gefäßhalterung 84 ohne Tintenge
fäß 50. Um dieses in die Gefäßhalterung 84 einzusetzen, wird
es nach unten in die Halterung 84 eingeführt, wobei das Ende
für die Luftzuführung nach unten zeigt. Das Tintengefäß 50
hat dabei bezüglich seiner Längsachse eine solche Winkel
stellung, daß die Nasen 120 durch die Lücken 128 in die
Gefäßhalterung 84 eingeführt werden. Zur Unterstützung der
Einführbewegung umfassen das Tintengefäß 50 und eine
Schreibkopfabdeckung 133, durch die das Tintengefäß 50 einge
führt wird, vorzugsweise ineinandergreifende Führungselemen
te, die das Einführen des Tintengefäßes 50 durch die Abdec
kung 133 nur dann gestatten, wenn das Tintengefäß 50 die rich
tige Winkelstellung hat, bei der die Nasen 120 durch die
Lücken 128 der Gefäßhalterung 84 eingeführt werden können.
Wie in den Fig. 6 und 8 dargestellt ist, umfassen diese
Führungselemente eine längliche Führungsleiste 138, die an
der Außenfläche des Tintengefäßes 50 befestigt ist, sowie
eine entsprechende Nut 140 in der Öffnung 142 der Schreib
kopfabdeckung 133, durch welche das Tintengefäß 50 einge
führt wird. Die Länge der Führungsleiste 138 ist so bemes
sen, daß ihr oberes Ende unter die Schreibkopfabdeckung 133
paßt, wenn die Nasen 120 in die Lücken 128 geführt werden,
so daß das Tintengefäß 50 danach, ohne gegen die Führungs
leiste 38 anzustoßen, verdreht werden kann. Nachdem das
Tintengefäß 50 seine unterste Position erreicht hat, bei der
der Deckel 105 auf der Schulterfläche 124 aufsitzt, wird es
im Uhrzeigersinn um den Teil einer Umdrehung gedreht, wie
aus Fig. 7 zu sehen ist. Dabei werden die Nasen 120 unter
die gewölbten Verriegelungsabschnitte 126 geführt und ver
riegeln das Tintengefäß 50 mechanisch mit der Gefäßhalterung
84. Vorzugsweise sind die miteinander im Eingriff stehenden
Flächen der Nasen 120 und die der Verriegelungsabschnitte
126 schraubenförmig oder schräg geneigt, so daß beim Drehen
im Uhrzeigersinn ein Klemmvorgang stattfindet, wodurch das
Tintengefäß 50 fest mit der Gefäßhalterung 84 verbunden
wird. Ein Überdrehen des Tintengefäßes 50 wird dabei ver
mieden, da die Nasen 120 gegen die Anschlagflächen 134 an
schlagen. Das Entfernen des Tintengefäßes 50 aus der Halte
rung 84 findet auf umgekehrte Weise statt, wobei es zunächst
im Gegenuhrzeigersinn gedreht und dann nach oben aus der
Gefäßhalterung 84 durch die Öffnung 142 der Schreibkopfab
deckung 133 gehoben wird.
Wenn das Tintengefäß 50 an der Gefäßhalterung 84 befestigt
ist, wie in Fig. 4 dargestellt ist, so wird die Luftzuführ
nase 132 in der Bohrung 116 aufgenommen und gegen Luftver
lust durch den O-Ring 118 abgedichtet, so daß Preßluft aus
der Luftzuführnase 132 in den unteren Kammerabschnitt 92
zugeführt werden kann.
Wie in Fig. 5 dargestellt ist, ist die Luftleitung 60 der
flexiblen Verbindung 38 am oberen Ende des Bolzens 58 an
einem Anschlußstutzen 144 befestigt, der mit einer Öffnung
146 im Bolzen 58 in Verbindung steht. Diese Öffnung 146 ist
mit einem Durchgang 148 im Träger 46 verbunden. Der Durch
gang 148 wiederum steht in Verbindung mit einem Verbindungs
gang 150, der mittig in der Luftzuführnase 132 verläuft. Der
Durchgang 148 ist mit einer Platte 152 abgeschlossen, die
durch Ultraschallschweißen oder auf andere Weise mit dem
Träger 46 dichtend verbunden ist. Demgemäß strömt die von
der flexiblen Versorgungsleitung 60 zugeführte Preßluft über
den Anschlußstutzen 144, die Öffnung 146, den Durchgang 148
und den Verbindungsgang 150 zur Einlaßöffnung 108 des Tin
tengefäßes 50, wenn dieses in die Gefäßhalterung 84 einge
setzt ist.
Wie in Fig. 6 zu sehen ist, sind der Schreibstift 30 und das
Tintengefäß 50 vorzugsweise dauerhaft miteinander sowie mit
der Versorgungsleitung 66, der Kappe 70 und der Druckfeder
72 verbunden, so daß sie zusammen eine Montageeinheit oder
Modul 153 bilden. Dieses Modul 153 kann insgesamt auf ein
fache Weise mit dem Schreibkopf 32 verbunden und von diesem
wieder gelöst werden, so daß es möglich wird, derartige
Module 153 schnell auszutauschen, um ein mit Tinte aufgefülltes
Modul 153 gegen ein leeres oder nahezu leeres Modul 1 53 zu ersetzen.
Alternativ ist es auch möglich, auf diese Weise die Tinten
farbe, die Tintensorte oder den zu verwendenden Schreibstift
30 zu wechseln. Beispielsweise ist es möglich, den gerade in
einem Modul 153 verwendeten Schreibstift 30 gegen ein Modul mit
einem Schreibstift 30 mit unterschiedlicher Linienbreite auszu
tauschen. Es ist noch darauf hinzuweisen, daß beim Befesti
gen eines Moduls 153 an den Schreibkopf 32 das Tintengefäß
50 mit dem Träger 46 in der oben beschriebenen Weise ver
bunden wird und daß gleichzeitig der Schreibstift 30 am
Schreibstifthalter 48 befestigt wird, wobei der
Schreibstifttubus 62 in den Schreibstifthalter 48 geschoben
und dann die Kappe 70 mit dem oberen Ende des Schreibstift
halters verschraubt wird. Beim Entfernen des Moduls 153 wird
der Schreibstift 30 aus dem Schreibstifthalter 48 genommen,
wobei zunächst die Kappe 70 vom Schreibstifthalter 48 ge
schraubt und dann der Schreibstift nach oben aus diesem
entfernt wird.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung ragt das Tintengefäß
50, wenn es an der Gefäßhalterung 84 befestigt ist, nach
oben über die Oberseite der Schreibkopfabdeckung 133 hinaus
(Fig. 4). Der Hauptkörper 77 des Tintengefäßes 50 besteht
aus einem transparenten oder durchscheinenden Material. Wenn
sich nun der Kolben 86 nach oben über die Oberseite der
Schreibkopfabdeckung 133 hinaus bewegt, sind er und die
restliche Tinte im Tintengefäß 50 außerhalb vom Schreibkopf
32 sichtbar. Durch einfaches Beobachten des Tintengefäßes 50
kann eine Bedienungsperson eine genaue Anzeige des restli
chen Tintenvorrats erhalten. Der Bedienungsperson ist es
somit möglich, das Modul 153 gegen ein mit Tinte aufgefüll
tes Modul bei einer passenden Gelegenheit während der Betä
tigung des Plotters 10 auszutauschen, bevor der Schreibstift 30
wegen fehlender Tinte ausfällt.
Der Schreibkopf 32 ist ferner vorzugsweise mit einer Vor
richtung ausgestattet, die automatisch ein elektrisches
Signal erzeugt, wenn keine Tinte mehr vorhanden ist. Dieses
Signal kann dafür benutzt werden, das Zeichnen des Plotters
zu verhindern. Wie oben bereits erwähnt, läßt es die Kon
struktion des Kolbens 86 in Verbindung mit der konischen
Abschrägung 102, die im oberen Endabschnitt 80 der zylin
drischen Kammer 78 vorgesehen ist, zu, daß Luft aus dem
unteren, die Luft aufnehmenden Abschnitt 92 um den Kolben 86
herum strömt, wenn dieser das obere Ende des Tintengefäßes
50 erreicht. Wenn dieser Fall eintritt, so strömt Luft in
die Versorgungsleitung 66 und in den Schreibstifttubus 62,
bis zunächst die restliche Tinte völlig aus diesem entleert
ist. Danach tritt Preßluft über die Kugel des Schreibstifts
30 oder über andere tintenübertragende Vorrichtungen am
unteren Ende des Schreibstiftes 30 aus. Die Luftpumpe 44 ist
nun von der Art, daß beim Auftreten eines solchen Lecks der
von ihr abgegebene Luftdruck oberhalb eines sonst üblichen
vorgegebenen Wertes nicht mehr aufrechterhalten werden kann.
Gemäß Fig. 5 ist ein Luftdrucksensor 154 vorgesehen, der den
von der Luftpumpe 44 abgegebenen Luftdruck erfaßt und ein
elektrisches Signal mit der Bedeutung "Tinte ist aufge
braucht" erzeugt, wenn dieser Druck unter den vorgegebenen
Wert fällt. Dieses Signal wird dann von der Plottersteuerung
137 verwendet, um das Zeichnen des Plotters 10 zu unterbrechen
und/oder eine sichtbare Anzeige über den Leerzustand ein
zuschalten, die Teil eines mit dem Plotter 10 verbundenen Dis
plays 158 ist.
Wie bereits oben beschrieben, ist das Tintengefäß 50 so
aufgebaut, daß es mit Preßluft beaufschlagt werden kann,
bevor die Montageeinheit oder das Modul 153 am Schreibkopf
32 befestigt wird. Dies bedeutet, daß der Schreibstift 30
und das Modul 153 hergestellt, ausgeliefert und gelagert
werden kann, ohne daß die Tinte in jedem Tintengefäß 50
unter Druck steht. Dieses wird dann mit einer Preßluftladung
geladen, kurz bevor das betreffende Modul in den Schreibkopf
32 eingesetzt wird. Diese zeitlich hinausgeschobene Druck
beaufschlagung der Tinte bis kurz vor dem Einsetzen in den
Schreibkopf minimiert die Möglichkeit einer Tintenleckage
während des Auslieferns und des Lagerns der Module. Das Vor
laden eines Moduls mit Preßluft, kurz bevor es am Schreib
kopf befestigt wird, bewirkt, daß die Tinte und der Schreib
stift 30 für das Zeichnen sofort einsatzbereit sind, sobald
das Modul 153 am Schreibkopf 32 angeschlossen ist. Beim
Fehlen einer solchen Vorladung benötigt die Luftpumpe 44
eine gewisse Zeit, um eine wirksame Luftmenge im unteren
Abschnitt 92 der Kammer 78 aufzubauen. Während dieser Zeit
ist die Tinte nicht in dem Maße mit einem Druck beauf
schlagt, der eine hohe Zeichenqualität bei der Arbeitsge
schwindigkeit des Plotters gewährleistet.
Das Vorladen eines Tintengefäßes 50 kann auf verschiedene
Weise erfolgen. Im vorliegenden Fall wird das Vorladen durch
eine handbetätigte Luftpumpe 160 nach Art einer Spritze
vorgenommen, wie in Fig. 10 dargestellt ist. Diese Luftpumpe
160 hat einen zylindrischen Körper mit einer Luftauslaßnase
162 sowie eine zylindrische Kammer 164, die einen Druckkol
ben 166 aufnimmt. Die Luftpumpe 160 ist vorzugsweise so
konstruiert, daß zum Vorladen eines komplett mit Tinte ge
füllten Tintengefäßes 50 ein einziger voller Kolbenhub des
Druckkolbens 166 nötig ist, um dem Tintengefäß 50 die ge
wünschte Menge an Preßluft zuzuführen. Wie in Fig. 10 zu
sehen ist, werden zum Vorladen die Luftpumpe 160 und das
Tintengefäß 50 miteinander verbunden, wobei die Luftauslaß
nase 162 in der mittleren Öffnung 116 des Tintengefäßes 50
aufgenommen wird. Das untere Ende des Druckkolbens 166 ruht
dabei auf einer Auflagefläche 168. Die Bedienungsperson
drückt dann das Tintengefäß 50 nach unten, um einen vollen
Kolbenhub des Druckkolbens 166 auszuführen, wodurch das
Tintengefäß 50 mit der gewünschten Druckvorspannung beauf
schlagt wird. Das Einwegventil 110 hält diesen Druck im
Tintengefäß 50 aufrecht, so daß dieses von der Luftpumpe 160
entfernt und nachfolgend an den Schreibkopf 32 angeschlossen
werden kann, ohne daß die Druckvorspannung verlorengeht.
Anstelle einer anfänglichen Druckbeaufschlagung der Tinte
durch ein Vorladen mit Preßluft, kann diese Druckbeaufschla
gung auch durch Anordnen einer Feder im unteren Abschitt 92
der Kammer 78 erreicht werden, wobei diese Feder den Kolben
86 in Richtung des oberen Endabschnitts 80 während des er
sten Abschnitts der vom unteren Endabschnitt 82 weggerich
teten Kolbenbewegung vorspannt. Ein derartiger Aufbau des
Tintengefäßes 50′ ist in Fig. 11 dargestellt, wobei gleiche
Teile wie in den vorhergehenden Figuren gleiche gestrichene
Bezugszeichen haben. Der untere Endabschnitt 92′ der Kammer
88′ enthält eine spiralförmige Druckfeder 170, die im Zu
stand mit aufgefüllter Tinte zwischen dem Kolben 86′ und dem
benachbarten Deckel 105′ zusammengedrückt wird, wie in Fig.
11 dargestellt ist. Die Druckfeder 170 drückt demgemäß den
Kolben 86′ nach oben in Richtung des oberen Endabschnitts 80
und beaufschlagt somit die Tinte 90′ mit Druck. Durch diese
vorgenannten Maßnahmen ist die Vorspannung mit Preßluft
nicht mehr erforderlich, um die Tinte unter Druck zu setzen.
Die Fig. 12 bis 15 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel
der Erfindung, bei dem die Rückhaltemittel für die Ventil
scheibe anders ausgebildet sind und bei dem kein Luftaus
tritt vorgesehen ist, wenn der Kolben das obere Ende der
Kammer des Tintengefäßes erreicht. Die in den Fig. 12 bis 15
verwendeten gleichen Teile wie in den vorhergehenden Figuren
sind mit zweifach gestrichenen Bezugszeichen versehen. Das
Tintengefäß 50′′ nimmt in seinem unteren Endabschnitt 92′′
eine flache Scheibe 110′′ auf, die geeignet ist, sich flach
gegen den Deckel 105′′ zu legen. Wenn sich im unteren Ab
schnitt 92′′ keine Preßluft befindet, ist die Ventilscheibe
110′′ relativ zum Deckel 105′′ frei beweglich. Sie wird jedoch
durch eine Rückhaltescheibe 172 nahe am Deckel 105′′ und im
allgemeinen parallel zu diesem gehalten. Wie in Fig. 15
dargestellt ist, hat die Rückhaltescheibe 172 eine kreisför
mige Gestalt und enthält mehrere Öffnungen 174. Die Rückhal
tescheibe 172 liegt gegen einen ringförmigen Lagersitz 176
an und wird durch eine Schnappverschlußverbindung lagerich
tig zum Tintengefäß 50′′ gehalten.
In den Fig. 13 und 14 sind die konstruktiven Mittel darge
stellt, die die Schnappverschlußverbindung zwischen dem
Tintengefäß 50′′ und der Rückhaltescheibe 172 bewirken. Diese
Mittel umfassen insbesondere vier längere bogenförmige Rip
pen 178, die abwechselnd zusammen mit vier kürzeren Schnapp
fingern 180 angeordnet sind. Die bogenförmigen Rippen 178
haben Innenflächen 182, die längs einer Kreislinie verlau
fen, die einen nur geringfügig größeren Durchmesser als der
der Rückhaltescheibe 172 hat. Die Innenflächen 182 nehmen
somit die Rückhaltescheibe 172 auf und halten diese mittig
bezüglich des Tintengefäßes 50′′. Die Schnappfinger 180 haben
an ihren freien Enden nach innen zeigende Wirkflächen 184,
die längs eines Kreises verlaufen, der einen geringfügig
kleineren Durchmesser als der der Rückhaltescheibe 172 hat.
Die freien Enden der Schnappfinger 180 halten somit die
Rückhaltescheibe axial im Tintengefäß 50′′ in richtiger Lage.
Die freien Enden der Schnappfinger 180 haben ferner passend
geneigte obere Flächen, so daß die Schnappfinger 180 durch
die Keilwirkung zwischen der Rückhaltescheibe 172 und den
oberen Flächen der Schnappfinger 180 federnd ausgelenkt
werden. Die Rückhaltescheibe 172 kann somit in ihre Endstel
lung eingeführt werden.
Das Tintengefäß 50′′ nach Fig. 12 nimmt ferner einen Kolben
86′′ auf, der eine solche axiale Länge hat und in bezug auf
das gesamte Tintengefäß 50′′ so konstruiert ist, daß, wenn
der Kolben 86′′ das obere Ende des Tintengefäßes 50′′ er
reicht, wie dies in Fig. 12 durch unterbrochene Linien dar
gestellt ist, die Luft nicht um den Kolben 86′′ herum in die
Versorgungsleitung 66′′ strömen kann. Demgemäß ist die Tinte
nicht mehr mit einem Druck beaufschlagt, nachdem der Kolben
86′′ die mit unterbrochenen Linien dargestellte Position
erreicht hat. Da aber die Bedienungsperson während der Betä
tigung des Plotters die Stellung des Kolbens 86′′ im Tinten
gefäß 50′′ beobachten kann, wird er das vorhandene Modul
gegen ein neues Modul austauschen, bevor der Kolben 86′′
seine absolute oberste Endposition im Tintengefäß 50′′ er
reicht hat.