DE4108665A1 - Einstellbuchse fuer ein elektromagnetisch betaetigbares ventil - Google Patents
Einstellbuchse fuer ein elektromagnetisch betaetigbares ventilInfo
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Description
Die Erfindung geht aus von einer Einstellbuchse für ein elektromag
netisch betätigbares Ventil nach der Gattung des Hauptanspruchs. Aus
der DE-OS 33 06 304 ist eine Einstellbuchse für ein elektromagne
tisch betätigbares Ventil bekannt, die in eine konzentrisch zu der
Ventillängsachse ausgebildete Strömungsbohrung des Kerns eingepreßt
ist und an ihrem Umfang zwei Wulste aufweist, welche einen größeren
Durchmesser als den Durchmesser der Strömungsbohrung haben. Die Ein
stellbuchse dient zur Einstellung der Federkraft einer auf den Ven
tilschließkörper wirkenden Rückstellfeder. An ihrem dem Ventil
schließkörper zugewandten Ende weist die Einstellbuchse eine senk
recht zu der Ventillängsachse verlaufende Abschlußfläche auf, so daß
der dem Ventilschließkörper zugewandte Wulst ohne Übergangsbereich
scharfkantig an der Abschlußfläche endet. Aber auch der Übergang
zwischen dem mittleren, einen geringeren Durchmesser als die Strö
mungsbohrung aufweisenden Mittelbereich zu den beiden Wulsten hin
ist im unmittelbaren Bereich der Strömungsbohrung des Kerns scharf
kantig ausgebildet. So besteht bei der bekannten Einstellbuchse die
Gefahr, daß sich beim Einpressen in die Strömungsbohrung des Kerns
Späne bilden, die beim Betrieb zur Zerstörung des Ventils führen
können.
Die erfindungsgemäße Einstellbuchse mit den kennzeichnenden Merkma
len des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß zwischen
dem Übergangsbereich und dem zumindest einen Wulst wenigstens eine
Rundung vorgesehen ist, so daß beim Einpreßvorgang der Einstell
buchse in die Strömungsbohrung des Kerns eine Spanbildung an der
Einstellbuchse und an der Strömungsbohrung wirkungsvoll und auf ein
fache Art und Weise verhindert wird. Aufgrund des verringerten
Durchmessers des Endabschnitts ergibt sich eine besonders einfache
Montage der Einstellbuchse in die Strömungsbohrung des Kerns, da
sich die Einstellbuchse in der Strömungsbohrung selbst zentriert und
sich während des Einpreßvorganges nicht verkanten kann.
Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind
vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch
angegebenen Ventils möglich.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn an dem Umfang der Einstellbuchse
zwei umlaufende Wulste ausgebildet sind, so daß ein unerwünschtes
Verschieben der in die Strömungsbohrung des Kerns eingepreßten Ein
stellbuchse im Betrieb besonders sicher und zuverlässig verhindert
wird.
Von Vorteil ist es, wenn der zumindest eine Wulst konvex ausgebildet
ist, weil so eine Spanbildung beim Einpressen der Einstellbuchse in
die Strömungsbohrung des Kerns besonders wirkungsvoll vermieden wird.
Zur einfacheren Montage ist es auch vorteilhaft, wenn die Einstell
buchse in axialer Richtung einen Längsschlitz aufweist. Eine derart
ausgebildete Einstellbuchse ist nicht nur mit verhältnismäßig gerin
gem Kraftaufwand in die Strömungsbohrung des Kerns einpreßbar, es
wird zudem ein Verschieben der Einstellbuchse aus der vorbestimmten
Position verhindert.
Zur einfachen und kostengünstigen Herstellung einer erfindungsge
mäßen Einstellbuchse ist es vorteilhaft, wenn in einem ersten Ver
fahrensschritt von einem zylindrischen Rohr ein Rohrabschnitt abge
trennt und in einem zweiten Verfahrensschritt der Rohrabschnitt in
ein Werkzeug eingelegt und in axialer Richtung so gestaucht wird,
daß wenigstens ein Wulst am Umfang des Rohrabschnitts ausgebildet
wird.
Weist die Einstellbuchse in axialer Richtung einen Längsschlitz auf,
so ist es für eine einfache und kostengünstige Herstellung der er
findungsgemäßen Einstellbuchse besonders vorteilhaft, wenn in einem
ersten Verfahrensschritt ein rechteckförmiger Blechabschnitt erzeugt
wird, in einem zweiten Verfahrensschritt in einem Werkzeug wenig
stens ein Wulst quer zu einer Längsachse des Blechabschnittes in den
Blechabschnitt eingedrückt wird und in einem dritten Verfahrens
schritt der Blechabschnitt um seine Längsachse mit einem verbleiben
den Längsschlitz gerollt wird.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht
dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigen
Fig. 1 ein Brennstoffeinspritzventil mit einer erfin
dungsgemäßen Einstellbuchse gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels,
Fig. 2 das erste Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ein
stellbuchse, Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfin
dungsgemäßen Einstellbuchse, Fig. 4 ein drittes Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Einstellbuchse, Fig. 5 einen Schnitt ent
lang der Linie V-V in Fig. 4, Fig. 6 ein viertes Ausführungsbei
spiel, Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 6,
Fig. 8 ein fünftes Ausführungsbeispiel und Fig. 9 einen Schnitt
entlang der Linie IX-IX in Fig. 8.
Das in der Fig. 1 beispielsweise dargestellte elektromagnetisch be
tätigbare Ventil in der Form eines Einspritzventils für Brennstoff
einspritzanlagen von Brennkraftmaschinen hat einen von einer Magnet
spule 1 umgebenen, als Brennstoffeinlaßstutzen dienenden Kern 2. Die
Magnetspule 1 mit einem Spulenkörper 3 ist mit einer Kunststoffum
spritzung 5 versehen, wobei zugleich ein elektrischer Anschluß
stecker 6 mitangespritzt wird, so daß sich ein die Magnetspule 1 und
den Anschlußstecker 6 beinhaltendes eigenständiges Kunststoffspritz
teil ergibt. Die in radialer Richtung den gestuften Spulenkörper 3
mit einer in radialer Richtung gestuften Bewicklung 7 aufweisende
Magnetspule 1 ermöglicht in Verbindung mit dem einen konstanten
Außendurchmesser aufweisenden Kern 2 einen besonders kompakten Auf
bau des Einspritzventils.
Mit einem unteren Kernende 10 des Kerns 2 ist konzentrisch zu einer
Ventillängsachse 11 dicht ein rohrförmiges, metallenes Zwischenteil
12 beispielsweise durch Schweißen verbunden und übergreift dabei mit
einem oberen Zylinderabschnitt 14 das Kernende 10 teilweise axial.
Der gestufte Spulenkörper 3 übergreift teilweise den Kern 2 und mit
einer Stufe 15 größeren Durchmessers den Zylinderabschnitt 14 des
Zwischenteiles 12. Das Zwischenteil 12 ist an seinem dem Kern 2 ab
gewandten Ende mit einem unteren Zylinderabschnitt 18 versehen, der
ein rohrförmiges Verbindungsteil 19 übergreift und mit diesem bei
spielsweise durch Schweißen dicht verbunden ist. In das stromabwärts
liegende Ende des Verbindungsteiles 19 ist in eine konzentrisch zu
der Ventillängsachse 11 verlaufende Durchgangsbohrung 22 ein zylin
derförmiger Ventilsitzkörper 20 durch Schweißen dicht montiert. Die
Aneinanderreihung von Kern 2, Zwischenteil 12, Verbindungsteil 19
und Ventilsitzkörper 20 stellt somit eine starre metallene Einheit
dar. Der Ventilsitzkörper 20 weist der Magnetspule 1 zugewandt einen
festen Ventilsitz 21 auf, stromabwärts dessen im Ventilsitzkörper 20
zum Beispiel zwei beispielsweise durch Erodieren geformte Abspritz
öffnungen 23 ausgebildet sind. Stromabwärts der Abspritzöffnungen 23
weist der Ventilsitzkörper 20 eine kegelstumpfförmig sich in Strö
mungsrichtung erweiternde Aufbereitungsbohrung 24 auf.
In eine konzentrisch zu der Ventillängsachse 11 verlaufende abge
stufte Strömungsbohrung 25 des Kerns 2 ist zur Einstellung der Fe
derkraft einer Rückstellfeder 26 eine rohrförmige Einstellbuchse 27
eingepreßt. Die Rückstellfeder 26 liegt mit ihrem einen Ende an der
dem Ventilsitzkörper 20 zugewandten Stirnseite 28 der Einstellbuchse
27 an. Die Einpreßtiefe der Einstellbuchse 27 in die Strömungsboh
rung 25 des Kerns 2 bestimmt die Federkraft der Rückstellfeder 26
und beeinflußt damit auch die dynamische, während des Öffnungs- und
des Schließhubes des Ventiles abgspritzte Brennstoffmenge.
Die Fig. 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsge
mäßen Einstellbuchse 27, wie sie auch in Fig. 1 dargestellt ist.
Gleiche und gleichwirkende Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen
versehen wie in der Fig. 1. An dem Umfang der Einstellbuchse 27 ist
in ihrem der Rückstellfeder 26 abgewandten Bereich ein umlaufender
Wulst 31 ausgebildet, der einen größeren Durchmesser aufweist als
den Durchmesser der Strömungsbohrung 25 des Kerns 2. Der Rückstell
feder 26 zugewandt weist der Umfang der Einstellbuchse 27 einen End
abschnitt 32 auf, der einen geringeren Durchmesser als den Durchmes
ser der Strömungsbohrung 25 hat. In axialer Richtung ist zwischen
dem Wulst 31 und dem Endabschnitt 32 ein schräg zu einer Buchsen
längsachse 33 hin verlaufender Übergangsbereich 34 ausgebildet. Zwi
schen dem Übergangsbereich 34 und dem Wulst 31 ist an dem Umfang der
Einstellbuchse 27 eine konvexe Rundung 36 und zwischen dem Endab
schnitt 32 und dem Übergangsbereich 34 eine konkave Rundung 37 aus
gebildet. So wird beim Einpressen der Einstellbuchse 27 in die Strö
mungsbohrung 25 die Bildung von Spänen an der Einstellbuchse 27 und
an der Strömungsbohrung 25 des Kerns 2 wirkungsvoll und auf einfache
Art und Weise verhindert. Durch den geringeren Durchmesser des End
abschnitts 32 der Einstellbuchse 27 gegenüber der Strömungsbohrung
25 zentriert sich die Einstellbuchse 27 beim Einpreßvorgang in die
Strömungsbohrung 25 selbst.
An dem der Rückstellfeder 26 zugewandten Ende des Endabschnittes 32
ist ein radial nach innen weisender Halterand 38 ausgebildet, der
mit seiner Stirnseite 28 als Anlagefläche für die Rückstellfeder 26
dient. Der Halterand 38 weist konzentrisch zu der Buchsenlängsachse
33 eine Durchgangsöffnung 39 auf, so daß ein problemloser Brenn
stoffdurchfluß durch die rohrförmige Einstellbuchse 27 gewährleistet
ist.
Die Einstellbuchse 27 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels der Er
findung ist auf einfache Art und Weise und kostengünstig beispiels
weise durch Tiefziehen herstellbar.
Ein zweites Ausführungsbeispiel einer rohrförmigen Einstellbuchse 27
gemäß der Erfindung ist in der Fig. 3 dargestellt, wobei die glei
chen und gleichwirkenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen ver
sehen sind wie in den Fig. 1 und 2. An dem Umfang der Einstell
buchse 27 sind zwei umlaufende Wulste 31 vorgesehen, die konvex in
radialer Richtung nach außen weisend ausgebildet sind. Zwischen den
beiden Wulsten 31 weist ein zylindrischer Mittelbereich 42 einen
kleineren Durchmesser als den Durchmesser der Strömungsbohrung 25
auf, wohingegen die beiden umlaufenden Wulste 31 einen größeren
Durchmesser als den Durchmesser der Strömungsbohrung 25 haben. An
ihren beiden Enden hat die Einstellbuchse 27 an ihrem Umfang jeweils
einen zylindrischen Endabschnitt 32, der einen geringeren Durchmes
ser als den Durchmesser der Strömungsbohrung 25 aufweist. Zu den
beiden Stirnseiten 28 der Einstellbuchse 27 hin weisen die beiden
Endabschnitte 32 jeweils eine Abphasung 43 auf, die ein vereinfach
tes Einführen der Einstellbuchse 27 in die Strömungsbohrung 25 des
Kerns 2 ermöglicht.
Zwischen den zylindrischen Endabschnitten 32 und den konvexen Wul
sten 31 sowie dem zylindrischen Mittelbereich 42 und den konvexen
Wulsten 31 sind Übergangsbereiche 34 ausgebildet, die den Wulsten 31
zugewandte konvexe Rundungen 36 und den zylindrischen Endabschnitten
32 und dem zylindrischen Mittelbereich 42 zugewandte konkave Rundun
gen 37 haben, so daß beim Einpressen der Einstellbuchse 27 in die
Strömungsbohrung 25 die Bildung von Spänen an der Einstellbuchse 27
und an der Strömungsbohrung 25 des Kerns 2 wirkungsvoll und auf ein
fache Art und Weise verhindert wird. Durch die durch die beiden um
laufenden Wulste 31 ausgebildeten begrenzten Kontaktflächen zwischen
der Einstellbuchse 27 und der Strömungsbohrung 25 wird ein uner
wünschtes Verschieben der Einstellbuchse 27 in der Strömungsbohrung
25 des Kerns 2 im Betrieb des Ventils wirkungsvoll verhindert.
Durch die in Richtung zu den beiden Stirnseiten 28 hin symmetrische
Ausbildung der Einstellbuchse 27 wird die Montage der Einstellbuchse
in die Strömungsbohrung 25 vereinfacht, da es unerheblich ist, mit
welcher Stirnseite 28 die Einstellbuchse 27 zuerst in die Strömungs
bohrung 25 eingeführt wird. Der gegenüber der Strömungsbohrung 25
geringere Durchmesser der Endabschnitte 32 führt bei der Montage zu
einem Selbstzentrieren der Einstellbuchse 27 in der Strömungsbohrung
25.
Die Einstellbuchse 27 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels wird
beispielsweise derart hergestellt, daß in einem ersten Verfahrens
schritt von einem zylindrischen Rohr ein Rohrabschnitt abgetrennt
und in einem zweiten Verfahrensschritt der Rohrabschnitt in ein
Werkzeug eingelegt und in axialer Richtung so gestaucht wird, daß
die beiden umlaufenden konvexen Wulste 31 am Umfang des Rohrab
schnitts ausgebildet werden.
Als Material für die Herstellung der erfindungsgemäßen Einstell
buchse 27 eignet sich beispielsweise Messing oder ein rostfreier ge
härteter Stahl, aber auch ein rostfreier Federstahl.
Eine Variante des in der Fig. 3 dargestellten zweiten Ausführungs
beispiels zeigt das in den Fig. 4 und 5 gezeigte dritte Ausfüh
rungsbeispiel, bei dem die gleichen und gleichwirkenden Teile mit
den gleichen Bezugszeichen versehen sind wie in der Fig. 3. Die Fig.
5 zeigt einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4. Die Ein
stellbuchse 27 weist in dem dritten Ausführungsbeispiel an ihrem Um
fang zwei umlaufende, konvex in radialer Richtung nach außen wei
sende Wulste 31, zwischen den beiden Wulsten 31 einen zylindrischen
Mittelbereich 42 und an ihren beiden Enden je einen zylindrischen
Endabschnitt 32 auf. Der Durchmesser der beiden Wulste 31 ist größer
als der Durchmesser der Strömungsbohrung 25, dagegen sind die Durch
messer der zylindrischen Endabschnitte 32 und des zylindrischen Mit
telbereiche 42 kleiner als der Durchmesser der Strömungsbohrung 25.
Die beiden Endabschnitte 32 weisen an ihren jeweiligen den Stirnsei
ten 28 zugewandten Enden jeweils eine umlaufende Abphasung 43 auf,
die ein leichteres Einführen der Einstellbuchse 27 in die Strömungs
bohrung 25 ermöglicht.
Die zwischen den zylindrischen Endabschnitten 32 und den konvexen
Wulsten 31 sowie dem zylindrischen Mittelbereich 42 und den konvexen
Wulsten 31 ausgebildeten Übergangsbereiche 34, insbesondere die den
Wulsten 31 zugewandten konvexen Rundungen 36 sowie die den zylindri
schen Endabschnitten 32 und dem zylindrischen Mittelbereich 42 zuge
wandten konkaven Rundungen 37 verhindern wirkungsvoll, daß sich beim
Einpressen der Einstellbuchse 27 in die Strömungsbohrung 25 Späne an
der Einstellbuchse 27 und an der Strömungsbohrung 25 des Kerns 2
bilden.
In axialer Richtung weist die Einstellbuchse 27 einen Längsschlitz
45 auf, so daß die Einstellbuchse 27 mit verhältnismäßig geringem
Kraftaufwand in die Strömungsbohrung 25 des Kerns 2 einpreßbar ist
und so die Montage erleichtert wird. Da die geschlitzte Einstell
buchse 27 gegenüber der Strömungsbohrung 25 einen deutlich größeren
Durchmesser hat, steht die Einstellbuchse 27 im in die Strömungsboh
rung 25 montierten Zustand unter einer hohen radial gerichteten
Spannung. Hierdurch ist ein besonders sicherer und zuverlässiger
Halt der Einstellbuchse 27 in der Strömungsbohrung 25 gewährleistet.
Eine besonders einfache und kostengünstige Herstellung einer Ein
stellbuchse 27 gemäß des dritten erfindungsgemäßen Ausführungsbei
spieles erfolgt beispielsweise, indem in einem ersten Verfahrens
schritt ein reckteckförmiger Blechabschnitt beispielsweise aus einem
Federstahl erzeugt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt in einem
Werkzeug die beiden Wulste 31 quer zu der späteren Buchsenlängsachse
33 des Blechabschnitts in den Blechabschnitt eingedrückt werden und
in einem dritten Verfahrensschnitt der Blechabschnitt um die Buch
senlängsachse 33 zu einer Einstellbuchse 27 mit einem verbleibenden
Längsschlitz 45 gerollt wird.
Die Fig. 6 und die Fig. 7, die einen Schnitt entlang der Linie
VII-VII in Fig. 6 darstellt, zeigen ein viertes erfindungsgemäßes
Ausführungsbeispiel der rohrförmigen Einstellbuchse 27, wobei die
gleichen und gleichwirkenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen
versehen sind wie in den Fig. 4 und 5.
An dem Umfang der Einstellbuchse 27 ist in dem mittleren Bereich ein
zylinderförmiger Wulst 31 ausgebildet, der einen größeren Durchmes
ser als den Durchmesser der Strömungsbohrung 25 hat. Den beiden
Stirnseiten 28 zugewandt weist die Einstellbuchse 27 an ihrem Umfang
jeweils einen Endabschnitt 32 auf, der einen kleineren Durchmesser
als den Durchmesser der Strömungsbohrung 25 hat. Zwischen dem zylin
drischen Wulst 31 und den beiden zylindrischen Endabschnitten 32 ist
jeweils ein schräg zur Buchsenlängsachse 33 verlaufender Übergangs
bereich 34 ausgebildet. Um die Bildung von Spänen an der Einstell
buchse 27 und an der Strömungsbohrung 25 des Kerns 2 beim Einpressen
der Einstellbuchse 27 in die Strömungsbohrung 25 wirkungsvoll zu
verhindern, sind zwischen den beiden Übergangsbereichen 34 und dem
zylinderförmigen Wulst 31 jeweils eine konvexe Rundung 36 und zwi
schen den beiden Übergangsbereichen 34 und den jeweiligen Endab
schnitten 32 jeweils eine konkave Rundung 37 ausgebildet. Die Endab
schnitte 32 ermöglichen ein einfaches Einführen der Einstellbuchse
27 in die Strömungsbohrung 25 des Kerns 2. Die Gefahr des Verkantens
wird vermieden, da sich die Einstellbuchse 27 in der Strömungsboh
rung 25 selbst zentriert.
Zur Erleichterung der Montage weist die Einstellbuchse 27 in axialer
Richtung einen Längsschlitz 45 auf, so daß ein besonders sicherer
und zuverlässiger Halt der Einstellbuchse 27 in der Strömungsbohrung
25 des Kerns 2 gewährleistet ist, da die montierte Einstellbuchse 27
unter einer besonders hohen radial gerichteten Spannung steht.
Bei der Montage der Einstellbuchse 27 in die Strömungsbohrung 25 des
Kerns 2 ist es unerheblich, mit welcher Stirnseite 28 die Einstell
buchse 27 in die Strömungsbohrung 25 zuerst eingeführt wird, da die
Einstellbuchse 27 in Richtung zu ihren beiden Stirnseiten 28 hin
symmetrisch ausgebildet ist.
Die Herstellung der geschlitzten Einstellbuchse 27 erfolgt z. B., in
dem in einem ersten Verfahrensschritt ein rechteckförmiger Blechab
schnitt beispielweise aus einem Federstahl erzeugt wird, in einem
zweiten Verfahrensschritt in einem Werkzeug die beiden eine verrin
gerte Querschnittsfläche aufweisenden Endabschnitte 32 quer zu der
späteren Buchsenlängsachse 33 des Blechabschnitts in dem Blechab
schnitt durch eine Blechumformung ausgebildet werden und in einem
dritten Verfahrensschritt der Blechabschnitt um die Buchsenlängs
achse 33 zu einer Einstellbuchse 27 mit einem verbleibenden Längs
schlitz 45 gerollt wird.
Ein fünftes Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Einstell
buchse ist in den Fig. 8 und 9 dargestellt, wobei gleiche und
gleichwirkende Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet
sind wie in den Fig. 1 bis 7. Die Fig. 9 zeigt einen Schnitt
entlang der Linie IX-IX in Fig. 8.
An dem Umfang der Einstellbuchse 27 ist in dem mittleren Bereich ein
zylinderförmiger Wulst 31 ausgebildet, der einen größeren Durchmes
ser als den Durchmesser der Strömungsbohrung 25 hat. Den beiden
Stirnseiten 28 zugewandt weist die Einstellbuchse 27 an ihrem Umfang
jeweils einen Endabschnitt 32 auf, der einen kleineren Durchmeser
als den Durchmesser der Strömungsbohrung 25 und damit auch des Wul
stes 31 hat. Zwischen dem zylindrischen Wulst 31 und den beiden
zylindrischen Endabschnitten 32 ist jeweils ein geneigt zur Buchsen
längsachse 33 verlaufender Übergangsbereich 34 ausgebildet. Um die
Bildung von Spänen an der Einstellbuchse 27 und an der Strömungsboh
rung 25 des Kerns 2 beim Einpressen der Einstellbuchse 27 in die
Strömungsbohrung 25 wirkungsvoll zu verhindern, ist zwischen den
beiden Übergangsbereichen 34 und dem zylinderförmigen Wulst 31 je
weils eine konvexe Rundung 36 ausgebildet. Die Endabschnitte 32 er
möglichen ein einfaches Einführen der Einstellbuchse 27 in die Strö
mungsbohrung 25 des Kerns 2. Zur Erleichterung der Montage weist die
Einstellbuchse 27 in axialer Richtung einen Längsschlitz 45 auf, wo
durch die Einstellbuchse 27 zur Montage elastisch radial verformt
werden kann, so daß ein besonders sicherer und zuverlässiger Halt
der Einstellbuchse 27 in der Strömungsbohrung 25 des Kerns 2 gewähr
leistet ist, da die montierte Einstellbuchse 27 unter einer beson
ders hohen radial gerichteten Spannung steht. Der Längsschlitz 45
wird durch zwei gegenüberliegende, etwa radial gerichtete Ränder 46
begrenzt.
Der zylinderförmige Wulst 31 der Einstellbuchse 27 weist in Umfangs
richtung jeweils ausgehend von einem Rand 46 des Längsschlitzes 45
je einen Übergangsbereich 70 auf, dessen Durchmesser sich zu dem
Rand 46 des Längsschlitzes 45 hin kontinuierlich verringert. Dies
kann z. B. durch ein teilweises Abschleifen des Wulstes 31 in den
Übergangsbereichen 70 erzielt werden oder durch eine Verformung der
Übergangsbereiche 70 der Einstellbuchse 27 in radialer Richtung nach
innen. Auf diese Weise wird die Gefahr des Entstehens von Spänen bei
der Montage der Einstellbuchse 27 weiter verringert. Aus dem glei
chen Grund haben die Endabschnitte 32 der Einstellbuchse 27 an an
die Stirnseiten 28 und den Längsschlitz 45 angrenzenden Eckbereichen
72 jeweils eine nach außen gewölbte konvexe Rundung 74. Die Ein
stellbuchse 27 weist beispielsweise über ihre gesamte Länge in etwa
eine konstante Blechdicke auf.
Als Material für die Herstellung der erfindungsgemäßen Einstell
buchse 27 eignen sich neben rostfreiem gehärteten Stahl und rost
freiem Federstahl auch federhart gewalzte Kupferlegierungen wie
Bronze, Messing, Tombak (eine CuSnZn-Legierung) oder Kupfer
beryllium. Durch die Verwendung dieser Kupferlegierungen wird ein
Fressen zwischen dem Werkstoff des Kerns 2 und dem Werkstoff der
Einstellbuchse 27 verhindert.
Die Rückstellfeder 26 stützt sich mit ihrem der Einstellbuchse 27
abgewandten Ende in stromabwärtiger Richtung an einer Stirnseite 50
eines Verbindungsrohres 51 ab. Mit dem der Rückstellfeder 26 zuge
wandten Ende des Verbindungsrohres 51 ist beispielsweise durch
Schweißen ein rohrförmiger Anker 52 verbunden, der durch einen Füh
rungsbund 53 des Zwischenteils 12 geführt wird. An dem anderen Ende
des Verbindungsrohres 51 ist mit diesem ein mit dem Ventilsitz 21
des Ventilsitzkörpers 20 zusammenwirkender, z. B. als Kugel ausgebil
deter Ventilschließkörper 55 beispielsweise durch Schweißen verbun
den.
Zwischen einer Stirnseite 57 des dem Anker 52 zugewandten Kernendes
10 und einer zum oberen Zylinderabschnitt 14 führenden Schulter 58
des Zwischenteiles 12 ist ein axialer Spalt 59 gebildet, in dem
durch Einklemmen eine, einen Restluftspalt zwischen einer zulaufsei
tigen Stirnseite 60 des Ankers 52 und der Stirnseite 57 des Kernen
des 10 bildende, den Hub des Ventilschließkörpers 55 beim Öffnungs
vorgang des Ventils begrenzende nichtmagnetische Anschlagscheibe 62
angeordnet ist. Die geklemmte Anschlagscheibe 62 schützt die Stirn
seite 57 des Kernendes 10 wegen ihrer größeren Biegesteifigkeit bes
ser vor Verschleiß als eine lose Anschlagscheibe 62, bei der die Ge
fahr des Verkantens und des ungleichmäßigen Anschlagens besteht.
Die Magnetspule 1 ist von wenigstens einem, beispielsweise als Bügel
ausgebildeten, als ferromagnetisches Element dienenden Leitelement
64 umgeben, das sich in axialer Richtung über die gesamte Länge der
Magnetspule 1 erstreckt, die Magnetspule 1 in Umfangsrichtung wenig
stens teilweise umgibt sowie mit seinem einen Ende an dem Kern 2 und
mit seinem anderen Ende an dem Verbindungsteil 19 anliegt und mit
diesen z. B. durch Schweißen oder Löten verbunden ist.
Ein Teil des Ventils ist von einer Kunststoffummantelung 65 um
schlossen, die sich vom Kern 2 ausgehend in axialer Richtung über
die Magnetspule 1 mit Anschlußstecker 6 und das wenigstens eine
Leitelement 64 erstreckt.
Claims (12)
1. Einstellbuchse für ein elektromagnetisch betätigbares Ventil,
insbesondere ein Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von
Brennkraftmaschinen, mit einem sich entlang einer Ventillängsachse
erstreckenden metallenen rohrförmigen Kern, der von einer Magnet
spule umgeben ist, mit einem Anker, durch den ein mit einem festen
Ventilsitz zusammenwirkender Ventilschließkörper betätigbar ist, mit
einer konzentrisch zu der Ventillängsachse angeordneten Rückstellfe
der, die auf den Ventilschließkörper wirkt und sich mit einem Ende
an einer in eine konzentrisch zu der Ventillängsachse ausgebildete
Strömungsbohrung des Kerns eingepreßten zylindrischen Einstellbuchse
abstützt, wobei an dem Umfang der Einstellbuchse ein umlaufender
Wulst ausgebildet ist, der einen größeren Durchmesser als den Durch
messer der Strömungsbohrung hat, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstellbuchse (27) wenigstens einen Übergangsbereich (34) zwischen
dem wenigstens einen Wulst (31) und einem dem Ventilschließkörper
(55) zugewandten Endabschnitt (32) geringeren Durchmessers als die
Strömungsbohrung (25) hat, wobei zwischen dem Übergangsbereich (34)
und dem Wulst (31) wenigstens eine Rundung (36) vorgesehen ist.
2. Einstellbuchse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Umfang der Einstellbuchse (27) zwei umlaufende Wulste (31) aus
gebildet sind.
3. Einstellbuchse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der zumindest eine Wulst (31) der Einstellbuchse (27)
konvex ausgebildet ist.
4. Einstellbuchse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Einstellbuchse (27) in axialer Richtung einen
Längsschlitz (45) aufweist.
5. Einstellbuchse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstellbuchse (27) aus Messing ausgebildet ist.
6. Einstellbuchse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstellbuchse (27) aus rostfreiem gehärteten Stahl ausgebildet ist.
7. Einstellbuchse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstellbuchse (27) aus einem rostfreien Federstahl ausgebildet ist.
8. Einstellbuchse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einstellbuchse (27) aus einer federhart gewalzten Kupferlegierung
ausgebildet ist.
9. Einstellbuchse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein
zylinderförmiger Wulst (31) in Umfangsrichtung dem Längsschlitz (45)
zugewandt jeweils Übergangsbereiche (70) hat, deren Durchmesser sich
zu den Rändern (46) des Längsschlitzes (45) hin kontinuierlich ver
ringern.
10. Einstellhülse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Endabschnitte (32) an an die Stirnseiten (28) und den Längsschlitz
(45) angrenzenden Eckbereichen (72) jeweils eine konvexe Rundung
(74) aufweisen.
11. Verfahren zur Herstellung einer Einstellbuchse für ein elektro
magnetisch betätigbares Ventil, insbesondere einer nach einem der
Ansprüche 1, 2 oder 3 ausgebildeten Einstellbuchse, dadurch gekenn
zeichnet, daß in einem ersten Verfahrensschritt von einem zylindri
schen Rohr ein Rohrabschnitt abgetrennt und in einem zweiten Ver
fahrensschritt der Rohrabschnitt in ein Werkzeug eingelegt und in
axialer Richtung so gestaucht wird, daß wenigstens ein Wulst (31) am
Umfang des Rohrabschnittes ausgebildet wird.
12. Verfahren zur Herstellung einer Einstellbuchse für ein elektro
magnetisch betätigbares Ventil, insbesondere einer nach einem der
Ansprüche 1, 2, 3 oder 4 ausgebildeten Einstellbuchse, dadurch ge
kennzeichnet, daß in einem ersten Verfahrensschritt ein rechteckför
miger Blechabschnitt erzeugt wird, in einem zweiten Verfahrens
schritt in einem Werkzeug wenigstens ein Wulst quer zu einer Längs
achse des Blechabschnittes in den Blechabschnitt eingedrückt und in
einem dritten Verfahrensschritt der Blechabschnitt um seine Längs
achse mit einem verbleibenden Längsschlitz (45) gerollt wird.
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8364 | No opposition during term of opposition | ||
8320 | Willingness to grant licences declared (paragraph 23) | ||
R071 | Expiry of right |