DE4105238C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Meißelanordnung für einen Kohlen­ hobel, die einen Meißel mit einer Schneide und einem Schaft sowie einen eine Tasche aufweisenden Halter hat, wobei der Meißel mit seinen Schaft in die Tasche einsetzbar und mittels eines Arretierungsstiftes befestigbar ist.

Aus der DE 35 31 781 C1 sind Meißel für Kohlenhobel bekannt, deren Schneide mit einem Schaft in einer Tasche eines Halters lösbar befestigt ist, wobei der Halter seinerseits auf einem Hobel­ körper befestigt werden kann. Wegen der hohen Anforderungen an die Verschleiß- und Bruchfestigkeit bestehen Meißel und Halter aus Stahl, wobei der Meißel in der Regel ein Schmiedeteil ist. Die Arretierung des Meißels erfolgt mittels eines Festsetzkeiles dessen Keilkopf verdickt ist und im eingebauten Zustand aus dem Halter herausragt. Der Festsetzkeil wird in zur Arretierung des Meißels entgegen der Vortriebsrichtung durch die in Vortriebsrichtung vorne befindliche Arretierungsöffnung des Halters in eine sich verjüngende Aufnahmenut des Schaftes eingeführt und zur Lösung des Meißels in Vortriebsrichtung herausgezogen.

Bedingt durch von außen auf den Keilkopf wirkende mechanische Kräfte beim Durchfahren harter Kohle- und Gesteinsschichten treten insbesondere zwei negative Folgen auf. Zum einen kann der Keil­ kopf vom Rest des Festsetzkeils abgeschert werden, wodurch ein Ausbau des Meißels erschwert oder unter Tage unmöglich sein kann, zum anderen bietet der Festsetzkeil den vorbeiströmenden Kohle- und Gesteinsschichten durch den nach außen ragenden Keilkopf einen Widerstand, der den Festsetzkeil aus seiner bestimmungs­ mäßigen Position entfernen kann und gegebenenfalls durch umherschleudernde Teile Material und Menschen geschädigt werden können.

Ferner ist aus der DE 39 01 596 A1 eine Meißelanordnung für einen Kohlenhobel bekannt, die einen Meißel mit einer Schneide und einem Schaft sowie einen eine Tasche aufweisenden Halter hat, wobei der Meißel mit seinem Schaft in die Tasche einsetzbar und mittels eines Arretierungsstiftes befestigbar ist. Hierzu weist der Meißel einen Gelenksteg auf, der in einer Quermulde des Meißelschaftes des Meißelhalters eingreift. Der Meißelschaft weist ferner eine Spannbolzennute auf, die im zusammengebauten Zustand mit einer Spannbolzennute des Meißels zur Deckung gebracht ist und in welche ein Spannbolzen eingesteckt ist.

Das DE 86 33 094 U1 offenbart ein Werkzeugaggregat für Gewinnungsmaschinen, insbesondere Kohlenhobel oder Schrämmaschinen, welches aus einem Meißel mit Meißelschaft und einem Meißelhalter mit Schaftaufnahme besteht. Der Meißelschaft ist mittels eines in Querbohrungen des Meißelhalters und des Meißelschaftes eingreifenden Spannstiftes in der Schaftaufnahme gesichert, wobei sich an die Querbohrung des Meißelschaftes ein orthogonal zur Querbohrung verlaufender Auswerfschlitz für den Spannstift anschließt und der Auswerfschlitz zumindest einseitig auf der Schaftoberfläche mündet.

In der älteren Patentanmeldung DE 39 27 285 A1 wird ferner ein Meißel für Gewinnungsmaschinen beschrieben, der ebenfalls in einen Meißelhalter einsetzbar ist. Die Verbindung des Meißels mit dem Meißelhalter erfolgt durch einen Arretierungsstift, der mit einem elastischen Werkstoff als Füllung in einer Aufnahmenut des Meißels zusammenwirkt.

Schließlich ist aus der DE 38 28 942 A1 eine Meißelanordnung für einen Gewinnungshobel bekannt, bei der der Meißel mittels eines einen quadratischen Querschnitt aufweisenden Arretierungsstiftes in einem Meißelhalter gehalten ist.

Ausgehend von diesen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Halterung der bekannten Meißel so zu verbessern, daß der Meißelwechsel nicht durch Abscheren eines Arretierungselementes erschwert wird und des weiteren ein Verlust des Meißels im Einsatz durch verloren gegangene Arretierungselemente minimiert wird.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht vor, daß im Schaft des Meißels eine Aufnahmenut zur Aufnahme des Arretierungsstiftes ausgebildet ist, daß die Aufnahmenut an einem Ende geschlossen ist und daß die Verspannung des Meißels in dem Halter mittels einer Art elastischen Füllung erfolgt, die im eingebauten Zustand den Arretierungsstift gegen die Innenwand der Tasche drückt.

Eine nach dieser technischen Lehre konstruierte Meißelanordnung hat den, Vorteil, daß beim Durchfahren harter Kohle- und Gesteinsschichten ein Abscheren eines nach außen stehenden Arretierungselementes, z. B. Festsetzkeilkopfes, und ebenso ein nicht bestimmungsgemäßes Entfernen des Arretierungselements nicht mehr möglich ist. Durch die Verringerung nicht oder schwer demontierbarer Meißel leistet die erfindungsgemäße Meißel­ anordnung einen wesentlichen Beitrag zur Minimierung der Umrüstzeiten an Kohlenhobeln. Einen erheblichen Beitrag zur Sicherheit im Kohlenbergbau wird ferner dadurch erzielt, daß die erfindungsgemäße Meißelanordnung die Gefahr unbestimmungsgemäß umherfliegender Teile, also eine Verringerung der potentiellen Schädigung von Mensch und Material sicherstellt.

Bei der erfindungsgemäßen Meißelanordnung ist im Schaft eine Aufnahmenut für den Arretierungsstift angeordnet, die vorzugs­ weise unmittelbar hinter einer in Vortriebsrichtung vorderen Arretierungsöffnung liegt und in deren vorderer Teil eine Füllung aus hartelastischem Werkstoff angeordnet ist.

Die Lage der Füllung aus hartelastischem Werkstoff ist in Abhängigkeit von der Länge des Arretierungsstiftes so gewählt, daß bei bestimmungsgemäß mit dem Halter bündiger, entgegen der Vortriebsrichtung er folgender Einbringung des Arretierungs­ stiftes der Arretierungsstift vorgespannt ist.

Die Füllung aus hartelastischem Werkstoff weist vorzugsweise eine Verzahnung auf, die ein nicht bestimmungsgemäßes Entfernen des Arretierungsstiftes in eingebauter Lage verhindert. Ferner ist die Länge der Aufnahmenut vorzugsweise derart bemessen, daß zum Ausbau des Meißels der Arretierungsstift entgegen der Vortriebsrichtung weiter eingebracht werden kann und in dem in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischen Werkstoff verlaufenden Teil der Aufnahmenut aufgenommen wird.

Der Arretierungsstift ist vorzugsweise derart bemessen, daß er in Abhängigkeit von der Lage der Füllung aus hartelastischem Werkstoff und dem in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werkstoff verlaufenden Teil der Aufnahmenut sowohl im Einbauzustand des Meißels unmittelbar in Zusammenwirken mit der Füllung aus hartelastischem Werkstoff vorgespannt als auch zum Ausbau des Meißels in dem in Vortriebs­ richtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werkstoff verlaufenden Teil der Aufnahmenut aufgenommen werden kann.

Der Arretierungsstift ist vorzugsweise flächenparallel, in den Längs- und Querachsen symmetrisch und hat vorzugsweise einen quadratischen Querschnitt, so daß er stets in richtiger Lage eingebaut werden kann. Zudem weist der Arretierungsstift vorzugsweise eine Verzahnung auf, um ihn gegen unbestimmungsgemäßes Entfernen zu sichern.

Die Höhe des Arretierungsstiftes ist in Abhängigkeit von der Aufnahmenut, der Füllung aus hartelastischem Werkstoff und der Tasche derart gewählt, daß der Arretierungsstift im eingebauten Zustand in unmittelbarem Zusammenwirken mit der Füllung aus hartelastischem Werkstoff vorgespannt ist.

Eine Erleichterung des Ein- und Ausbaus des Arretierungsstiftes wird dadurch erzielt, daß die Kanten des Arretierungsstiftes an­ gefast sind.

In eingebauter Lage schließt das in Vortriebsrichtung vorne liegende Ende des Arretierungsstiftes bündig mit der äußeren Kontur des Halters ab. Das vorne liegende Ende des Arretierungs­ stiftes verläuft somit durch die in Vortriebsrichtung vordere Arretierungsöffnung des Halters weiter in die vorgesehene Aufnahmenut des Schaftes, so daß der Arretierungsstift in seiner bestimmungsgemäßen Lage mit einem Teil in der Arretierungs­ öffnung des Halters und mit dem anderen Teil in der vorgesehenen Aufnahmenut des Schaftes angeordnet ist. Der Arretierungsstift wird in dieser Lage unmittelbar von der Füllung aus hartelastischem Werkstoff gegen die Innenwand der Tasche vorge­ spannt, so daß ein unbestimmungsgemäßes Entfernen des Arretierungsstiftes verhindert ist. Die Vorspannung bewirkt zudem eine Fixierung des Meißels im Halter.

Zum Ausbau des Meißels aus dem Halter wird der Arretierungsstift entgegen der Vortriebsrichtung weiter in die Aufnahmenut des Schaftes eingebracht, so daß er sich dann in dem in Vortriebs­ richtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werk­ stoff liegenden Teil der Aufnahmenut befindet. Der Arretierungs­ stift arretiert folglich nicht mehr den Meißel in der Tasche und ist dort auch nicht mehr vorgespannt, so daß der Meißel der Tasche entnommen werden kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nach­ folgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform schematisch dargestellt worden ist. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 einen Meißel mit Halter in Draufsicht;

Fig. 2 denselben Meißel mit Halter in Antriebsrichtung von vorne,

Fig. 3 denselben Meißel mit Halter in Antriebsrichtung von hinten,

Fig. 4 denselben Meißel mit Halter und Arretierungs­ stift geschnitten in Seitenansicht vor der Einbringung des Arretierungsstiftes zum Einbau,

Fig. 5 denselben Meißel mit Halter und Arretierungs­ stift geschnitten in Seitenansicht nach Einbringung des Arretierungsstiftes in einge­ bauter Lage,

Fig. 6 denselben Meißel mit Halter und Arretierungs­ stift geschnitten in Seitenansicht nach weiterer Einbringung des Arretierungsstiftes in den in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werkstoff liegenden Teil der Aufnahmenut zum Ausbau,

Fig. 7 denselben Meißel mit Halter und Arretierungs­ stift entlang der Linie II-II in Fig. 6 geschnitten in Ansicht von unten in verschiedenen Lagen,

Fig. 8 eine Seite des Arretierungsstiftes,

Fig. 9 die Vorderansicht des Arretierungsstiftes.

In einem Halter (1) der auf einem nicht dargestellten Hobel­ körper angebracht werden kann ist eine Tasche (2) angeordnet, in die ein Meißel (3) eingesetzt ist. Der Meißel (3) besteht aus einer außenliegenden Schneide (4) und einem im Halter (1) angeordneten Schaft (5).

Der Halter (1) ist mit einer vorderen Arretierungsöffnung (6) und einer hinteren Arretierungsöffnung (7) versehen.

Die hintere Arretierungsöffnung (7) hat für die Erfindung keine Bedeutung.

Der Schaft (5) weist eine Aufnahmenut (10) auf, die, wenn der Schaft (5) in die Tasche (2) eingesetzt wird, unmittelbar hinter der vorderen Arretierungsöffnung (6) liegt.

Durch die vordere Arretierungsöffnung (6) wird ein Arretierungs­ stift (9) bis in die Aufnahmenut (10) derart eingeführt, daß der Arretierungsstift (9) mit der äußeren Kontur (12) des Halters (1) bündig abschließt und sich in dieser Lage mit seinem vorderen Teil in der vorderen Arretierungsöffnung (6) und mit dem restlichen Teil in der Aufnahmenut (10) befindet, wo­ durch der Schaft (5) vor unbestimmungsmäßigem Entfernen gesichert ist.

In dieser Lage wird der Arretierungsstift (9) durch eine Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) verspannt, wodurch der Arretierungsstift (9) vor dem unbestimmungsmäßigen Entfernen gesichert und gleichzeitig der Schaft (5) anliegend an der in Vortriebsrichtung rechten Taschenwand (15) verspannt wird.

Da der Arretierungsstift (9) in dieser Lage nicht über die äußere Kontur des Halters (1) hinausragt, ist ein unbeab­ sichtigtes Abscheren z. B. durch vorbeiströmendes Gestein nicht möglich.

Die Lage der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) ist derart, daß sie in dem Bereich der Aufnahmenut (10) so angebracht ist, daß sie bei bündigem Einbringen des Arretierungsstiftes (9) mit der äußeren Kontur des Halters (1) den Arretierungsstift (9) verspannt.

Die Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) ist in einer ent­ sprechenden Vertiefung (11) im Schaft (5) befestigt.

Zur Sicherung des Arretierungsstiftes vor unbestimmungsmäßigem Entfernen weist die Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) noch eine Verzahnung (14) auf.

Die Aufnahmenut (10 weist eine Länge derart auf, daß zum Ausbau des Meißels (3) der Arretierungsstift (9) entgegen der Vor­ triebsrichtung weiter eingebracht werden kann und in dem in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der Füllung aus hart­ elastischem Werkstoff (8) verlaufenden Teil der Aufnahmenut (10), auch bei Verschmutzung, spannungs- und arretierungsfrei aufgenommen wird. Die Tiefe der Aufnahmenut (10) ist im vorderen Teil so gewählt, daß der Arretierungsstift (9) durch die Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) anliegend an der in Vortriebs­ richtung linken Taschenwand (16) verspannt wird.

In dem Teil der Aufnahmenut (10), der sich unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) befindet, ist sie ebenso wie in der Länge auch in der Tiefe so groß dimensioniert, daß sie den Arretierungsstift (9), auch bei Verschmutzung, spannungs- und arretierungsfrei aufnehmen kann, dabei aber gleichzeitig den Meißel (3) in seiner Stabilität nicht mehr als erforderlich schwächt.

Die Höhe der Aufnahmenut (10) ist so gewählt, daß Fertigungs-, Verschleiß- und sonstige Toleranzen ein Einbringen des Arretierungsstiftes (9) nicht behindern.

Der Arretierungsstift (9) weist eine Länge derart auf, daß er in Abhängigkeit von der Lage der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) und dem in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) verlaufenden Teil der Aufnahmenut (10) sowohl im Einbauzustand des Meißels unmittelbar in Zusammenwirken mit der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8 vorgespannt wird, als auch zum Ausbau des Meißels in dem in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) verlaufenden Teil der Aufnahmenut (10) aufgenommen werden kann.

Der Arretierungsstift (9) ist zur Erfüllung seiner Funktion flächenparallel, in den Längs- und Querachsen symmetrisch aus­ gebildet und hat einen quadratischen Querschnitt, damit er stets in richtiger Lage eingebaut werden kann. Zudem weist er eine Verzahnung (13) auf, um ihn gegen unbestimmungsgemäßes Entfernen zu sichern. Die Seitenhöhe des Arretierungsstiftes (9) ist in Abhängigkeit von der Aufnahmenut (10), der Füllung aus hart­ elastischem Werkstoff (8) und der Tasche (2) so gewählt, daß er durch die vordere Arretierungsöffnung (6) einbringbar ist und im eingebauten Zustand des Schaftes (5) der Arretierungsstift (9) in unmittelbarem Zusammenwirken mit der Füllung aus hart­ elastischem Werkstoff (8) vorgespannt ist.

Zur Erleichterung von Ein- und Ausbau des Arretierungsstiftes (9) sind seine Kanten angefast.

Zum Ausbau wird der Arretierungsstift (9) entgegen der Vortriebsrichtung weiter in die Aufnahmenut (10) des Schaftes (5) eingebracht und befindet sich dann Spannungs- und arretierungsfrei in dem in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) liegenden Teil der Aufnahmenut (10), arretiert folglich nicht mehr den Schaft (5) mit dem Halter (1) und ist dort ebenfalls nicht mehr vorgespannt, so daß der Meißel (3) der Tasche (2) entnommen werden kann.

Bezugszeichenliste

 1 Halter
 2 Tasche
 3 Meißel
 4 Schneide
 5 Schaft
 6 Arretierungsöffnung des Halters in
   Vortriebsrichtung vorne
 7 Arretierungsöffnung des Halters in
   Vortriebsrichtung hinten
 8 Füllung aus hartelastischem Werkstoff
 9 Arretierungsstift
10 Aufnahmenut
11 Vertiefung zur Aufnahme der Füllung aus
   hartelastischem Werkstoff
12 äußere Kontur des Halters
13 Verzahnung des Arretierungsstiftes
14 Verzahnung der Füllung aus hartelastischem
   Werkstoff
15 in Vortriebsrichtung rechte Taschenwand
16 in Vortriebsrichtung linke Taschenwand

Claims (8)

1. Meißelanordnung für einen Kohlenhobel, die einen Meißel (3) mit einer Schneide (4) und einem Schaft (5) sowie einen eine Tasche (2) aufweisenden Halter (1) hat, wobei der Meißel (3) mit seinem Schaft (5) in die Tasche (2) einsetzbar und mittels eines Arretierungsstiftes (9) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet daß im Schaft (5) des Meißels (3) eine Aufnahmenut (10) zur Aufnahme des Arretierungsstiftes (9) ausgebildet ist,
daß die Aufnahmenut (10) an einem Ende geschlossen ist und
daß die Verspannung des Meißels (3) in dem Halter (1) mittels einer hartelastischen Füllung (8) erfolgt, die im eingebauten Zustand den Arretierungsstift (9) gegen die Innenwand der Tasche (2) drückt.

2. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmenut (10) in Längsrichtung des Schaftes (5), d. h. in Vortriebsrichtung verläuft und flächenparallel zur Längs­ seite des Schaftes (5) ausgebildet ist.

3. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmenut (10) in Vortriebsrichtung unmittelbar hinter der vorderen Arretierungsöffnung (6) des Halters (1) liegt.

4. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmenut (10) von der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) bis zum in Vortriebsrichtung rückwärtigen Ende der Aufnahmenut (10) ausreichend groß zur Aufnahme des Arretierungsstiftes (9) dimensioniert ist.

5. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsstift (9) keine Steigung aufweist, sondern seine Flächen parallel verlaufen und eine Länge derart auf­ weist, daß er bei eingebautem Meißel (3) von der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) gegen die in Vortriebsrichtung linke Wand der Tasche (16) vorgespannt ist und bei ausge­ bautem Meißel (3) in die Aufnahmenut (10) von der Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) bis zum in Vortriebs­ richtung rückwärtigen Ende der Aufnahmenut (10) unter­ schreitet.

6. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsstift (9) im Querschnitt quadratisch verläuft und in den Kanten angefast ist.

7. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsstift (9) an den Flächen eine Verzahnung (13) aufweist und in den Längs- und Querachsen symmetrisch verläuft.

8. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllung aus hartelastischem Werkstoff (8) eine Verzahnung (14) aufweist und in der Aufnahmenut (10) vertieft (11) angebracht ist.