DE8633094U1 - Werkzeugaggregat für Gewinnungsmaschinen, insbesondere Kohlenhobel oder Schrämmaschinen - Google Patents

Description

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Andrajewski, Honlce & Partner, Patentanwälte in Essen

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein werkzeugaggregat für Gewinnungsmaschinen, insbesondere Kohlenhobel oder Schrämmaschinen, bestehend aus einem Meißel mit Meißelschaft und einem Meißelhalter mit Schaftaufnahme, wobei der Meißelschaft in der Schaftaufnahme mittels eines in Querbohrungen des Meißelhalters und des Meißelschaftes eingreifenden Spannstiftes gesichert ist.

Es sind derartige Werkzeugaggregate bekannt, bei denen die Querbohrungen zur Aufnahme des Spannstiftes den Meißelhalter und den Meißelschaft vollständig durchdringen. Beim Lösen des Meißels zu beispielsweise Austausch- oder Reparaturzwecken muß der Spannstift aus den fluchtenden Querbohrungen herausgeschlagen werden und geht verhältnismäßig leicht verloren, weil er anders auf der schlagabgewandten Seite aufgefangen werden muß. Das ist umständlich. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Werkzeugaggregat für Gewinnungsmaschinen, insbesondere Kohlenhobel oder Schrämmaschinen, der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei dem der Spannstift im Zuge des Lesens der Verbindung zwischen Meißelschaft und Meißel-Iralter nicht verlorengehen kann.

Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Werkzeugaggregat dadurch, daß sich an die Querbohrung des Meißelschaftes ein

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Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

orthogonal zur Querbohrung verlaufender Auswerfschlitz in dem Meißelschaft für den Spannstift anschließt und der Auswerfschlitz zumindest einseitig auf der Schaftoberfläche mündet. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß der Spannstift - bei dem es sich im Rahmen der Erfindung auch um eine Spannhülse handeln kann - zum Lösen der Verbindung zwischen Meißelhalter und Meißelschaft lediglich in den Auswerfschlitz eingeschlagen wird. Solange sich der Meißelschaft in dem Meißelhalter bzw. in der Schaftaufnahme befindet, verbleibt der eingeschlagene Spannstift in dem Auswerf schlitz, dessen Breite und Höhe gleich oder etwas größer als die Länge und der Durchmesser des Spannstiftes gewählt ist. Erst wenn der Meißelschaft aus der Schaftaufnahme herausgezogen wird, läßt sich der Spannstift unschwer entnehmen, weil er dann seitlich aus dem Auswerfschlitz herausfällt oder herausgedrückt wird. Der Auswerfschlitz kann den Meißelschaft vollständig durchdringen, also beidseitig auf der Schaftoberfläche münden, so daß die Querbohrung und der Auswerfschlitz in dem Meißelschaft praktisch eine T-förmige Ausnehmung bilden. - Im ganzen wird das Lösen der Verbindung zwischen Meißelschaft und Meißelhalter erleichtert, ohne daß der Spannstift dabei verlorengeht. - Darin sind die im wesentlichen durch die Erfindung erreichten Vorteile zu sehen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläuert; es zeigen:

Fig. 1 ausschnittsweise ein erfindungsgemäßes Werkzeugaggregat im Bereich von Meißelhalter und Meißelschaft und

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Andrejewski, Honk« & Partner, Potentanwälte in Essen

Fig. 2 eine Frontansicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles A.

In den Figuren ist ein Werkzeugaggregat für Gewinnungsmaschinen, insbesondere Kohlenhobel oder Schrämmaschinen, dargestellt, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau aus im wesentlichen einem Meißel mit Meißelschaft 1 und einem Meißelhalter 2 mit Schaftaufnahme 3 besteht. Der Meißelschaft 1 ist in der Schaftaufnahme 3 mittels eines in Querbohrungen 4, 5 von Meißelhalter 2 und Meißelschaft 1 eingreifenden Spannstiftes 6, bei dem es sich auch um eine Spannhülse handeln kann, gesichert. An die Querbohrung 5 des Meißelschaftes 1 schließt sich ein orthogonal zur Querbohrung 5 verlaufender Auswerfschlitz 7 in dem Meißelschaft 1 für den Spannstift 6 an, wobei der Auswerfschlitz 7 zumindest einseitig auf der Schaftoberfläche mündet. Vorzugsweise durchdringt der Auswerf schlitz 7 den Meißelschaft 1 vollständig, mündet also beidseitig auf der Schaftoberfläche und wird dort durch den gehäuseartigen Meißelhalter 2 abgedeckt. Zum Lösen der Verbindung von Meißelschaft 1 und Meißelhalter 2 braucht der Spannstift 6 also lediglich in den Auswerfschlitz 7 eingeschlagen zu werden, dessen Breite und Höhe gleich oder größer als die Länge und der Durchmesser des Spannstiftes 6 gewählt sind, so daß der eingeschlagene Spannstift 6 nach dem Herausziehen des Meißelschaftes 1 aus dem Meißelhalter 2 unschwer entnommen werden kann, weil er auf der einen oder anderen Seite aus dem Auswerf schlitz herauskommt.

Claims (2)

1. Andrejewsld? Honke & Partner

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   65 735/Ja.

   Gebrauchsmusteranmeldung Halbach 6 Braun Industrieanlagen Blombarher Bach 32 5600 Wuppertal 2

   Patentanwälte

   Diplom-Physiker

   Dr. Walter Andrejewski

   Diplom-Ingenieur

   Dr.-Ing. Manfred Honice

   Dipiom-Physiker

   Dr. Karl Gerhard Masch

   4300 Euan 1, Theaterplatz 3, Postf. 100254

   5. November 1986

   Werkzeugaggregat für Gewinnungsmaschinen,
   insbesondere Kohlenhobel oder Schrämmaschinen

   Schutzansprüche:

   1. Werkzeugaggregat für Gewinnungsmaschinen, insbesondere Kohlenhobel oder Schrämmaschinen, bestehend aus einem Meißel mit Meißelschaft und einem Meißelhalter mit Schaftaufnahme, wobei der Meißelschaft in der Schaftaufnahme mittels eines in Querbohrungen fies Meißelhalters

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   Andrejewsld, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

   und des Meißelschaftes eingreifenden Spannstiftes gesichert ist, d adurch gekennzeichnet, daß sich an die Querbohrung (5) des Meißelschaftes (1) ein orthogonal zur Querbohrung (5) verlaufender Auswerf schlitz (7) für den Spannstift (6) anschließt und der Auswerfschlitz (7) zumindest einseitig auf der Schaftoberfläche mündet.
2. 2. Werkzeugaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswerfschlitz (7) den Meißelschaft (1) vollständig durchdringt.