DE4100573A1 - Kunststoffbehaelter mit einem griff - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter mit einem Griff. Insbesondere betrifft die Erfindung einen solchen Behälter, bei dem der Griff zuverlässig und fest an dem Behälterkörper angebracht ist und der auch dann leicht gehal­ ten werden kann, wenn der Behälter vollgefüllt ist, und der auf kleinem Raum in einer Hülle vorliegen kann. Im Zusammenhang mit der Erfindung wird unter "Kunststoff" auch ein "synthetisches Harz" verstanden.

Ein hohler Behälter aus Kunststoff weist ein geringes Gewicht und eine hervorragende Stoßbeständigkeit auf. Deshalb werden solche Behälter in großem Umfang für die Aufnahme verschiede­ ner Flüssigkeiten benutzt. Insbesondere haben Behälter, die durch Blasziehformung von Polyethylenterephthalat (nachfol­ gend "PET" genannt) erhalten worden sind, gleichzeitig eine hohe Durchsichtigkeit, eine gute Gassperrwirkung, ein leichtes Gewicht, eine ausgezeichnete Stoßbeständigkeit sowie eine angemessene Steifigkeit und werden deshalb in großem Umfang als Behälter zum Lagern von Flüssigkeiten eingesetzt.

Im Falle eines durch Ziehblasformung hergestellten Behälters dieser Art in großer Abmessung ist es zur Erleichterung der Handhabung erwünscht, den Behälterkörper mit einem Griff zu versehen. Aufgrund des Prinzips des Blasziehformungsverfah­ rens ist es schwierig, mittels dieses Verfahrens einen Griff auszubilden, der mit dem Behälter eng verbunden ist. Deshalb wurden verschiedene Vorschläge für Verfahren zum Anbringen eines Griffes an einen durch Ziehblasformung hergestellten Behälter gemacht.

Beispielsweise wurde ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem vorher ein Griff geformt und in eine Blasform eingebracht wird sowie durch Ziehblasen eine behälterbildende Vorform hergestellt wird, um zu einem ziehblasgeformten Behälter zu kommen, der mit einem Griff eng verbunden ist (vgl. japa­ nische ungeprüfte Patentanmeldungen No. 56-64 948, 56-64 949 und 56-74 438). Es wurde auch ein anderes Verfahren vorge­ schlagen, bei dem ein Behälter mit einem Griff dadurch erhal­ ten wird, daß man an einem Drehtisch eine Station zur Bildung einer Behältervorform mittels einer Spritzgußeinheit, eine Station zum Ziehblasformen der Vorform, eine Station zum Anordnen einer Spritzgußform um den gebildeten Behälter herum, zum Ausüben eines Drucks auf das Behälterinnere und zum Spritzgießen eines Griffes durch eine andere Spritz­ gußeinheit sowie eine Station zum Abnehmen des mit einem Griff versehenen geformten Behälters anordnet (vgl. japani­ sche ungeprüfte Patentanmeldung No. 62-1 82 044).

In dem Fall, in welchem ein Griff an einem Behälter gebildet wird, wendet man üblicherweise ein Verfahren an, bei dem eine Mehrzahl von Umfangsnuten entlang des Umfangs des Behälters ausgebildet wird, durch eine Mehrzahl von Bändern, welche die Umfangsnuten eng umgeben, ein Griff gebildet wird sowie mit den Bändern ein Griff eng verbunden wird. Jedoch wird die Anwesenheit solcher Bänder wegen des charakteristischen Aus­ sehens des Behälters nicht bevorzugt. Außerdem entstehen beim Herstellen der Bänder um den Behälter herum beim Spritzgießen leicht Formfehler, wie Grate und Schweißmarkierungen. Dieses Verfahren ist in seiner Wirkungsweise für ein sicheres und starkes Befestigen des Griffes an dem Behälter noch unzu­ reichend.

Der Erfindung liegt daher hauptsächlich die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffbehälter mit einem Griff anzugeben, bei dem der Griff sicher und fest an dem Behälterkörper angebracht ist, ohne von den vorgenannten Bändern Gebrauch zu machen. Außerdem soll der Behälter ein sehr gutes Aussehen aufweisen.

Diese Aufgabe löst die Erfindung durch einen Kunststoffbehäl­ ter mit einem Griff, der einen Behälterkörper mit einem Hals, einem im wesentlichen zylindrischen Behälterabschnitt (nach­ folgend "zylindrischer Behälterabschnitt" genannt) und einen geschlossenen Boden aufweist, die durch Blasformung oder Ziehblasformung eines Kunststoffes miteinander eng verbunden oder einstückig hergestellt wurden, sowie an einem Teil des zylindrischen Behälterabschnitts eine Ausnehmung derart auf­ weist, daß deren tiefste Stelle einen Durchmesser hat, der im wesentlichen gleich oder etwas größer als der Durchmesser des Halses ist, und mit einem im wesentlichen in der Mitte der Ausnehmung ausgebildeten Vorsprung derart versehen ist, daß der Querschnitt des Vorsprungs nicht kreisförmig ist, weiter­ hin eine konkave Umfangsnut um den Vorsprung herum und ein Paar kurzer konkaver Nuten, die sich vom oberen und vom unte­ ren Ende der konkaven Umfangsnut entlang eines konkaven Abschnitts aufwärts bzw. abwärts erstrecken, aufweist sowie mit einem Griff ausgerüstet ist, der einen endlosen Halte- oder Griffabschnitt und einen endlosen Befestigungsabschnitt hat, die durch Spritzgießen eines Kunststoffes eng miteinan­ der verbunden hergestellt wurden, wobei der Griff dadurch befestigt ist, daß der Befestigungsabschnitt in die konkave Umfangsnut und der Mittelteil des Halteabschnitts am Seiten­ ende des Befestigungsabschnitts in die kurzen konkaven Nuten eingesetzt ist.

Um den Griff zuverlässiger und fester an dem Behälter zu befestigen, ist es bevorzugt, daß das obere Ende des Vor­ sprungs des Behälterkörpers in Form eines Flansches nach außen verbreitert ist.

Um zu verhindern, daß beim Waschen des Behälters die Wasch­ flüssigkeit und beim Benutzen des mit einer Verbrauchsflüs­ sigkeit gefüllten Behälters diese Flüssigkeit in dem Vor­ sprung stehenbleibt, wird vorzugsweise an mindestens dem obe­ ren oder dem unteren Teil des Vorsprungs eine flüssigkeitsab­ führende Nut oder Rinne ausgebildet.

Um ein Deformieren des Behälterbereichs, in dem der Griff befestigt ist, zu verhindern und diesen Bereich zu verstär­ ken, werden vorzugsweise an den konkaven Seitenflächen an beiden Seiten der konkaven Umfangsnut Verstärkungsrippen ausgebildet.

Die Erfindung wird durch die Zeichnungen erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kunst­ stoffbehälters mit einem Griff;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Behälters gemäß Fig. 1 nach einer Drehung um 90°;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Behälterkörpers gemäß Fig. 1, von dem der Griff abgenommen ist;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Behälterkörpers gemäß Fig. 3 nach einer Drehung um 90°;

Fig. 5 eine Schnittansicht gemäß der Linie A-A in Fig. 1;

Fig. 6 eine Schnittansicht gemäß der Linie B-B in Fig. 1;

Fig. 7 eine Seitenansicht eines Griffes, wie er in Fig. 1 dargestellt ist;

Fig. 8 eine Seitenansicht des Griffes gemäß Fig. 7 nach einer Drehung um 90°;

Fig. 9 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines Griffes;

Fig. 10 eine Seitenansicht des Griffes gemäß Fig. 9 nach einer Drehung um 90°;

Fig. 11 eine Seitenansicht einer Ausnehmung eines zylin­ drischen Behälterabschnitts und den umgebenden Bereich an einem Behälterkörper, der im oberen und unteren Teil der Innenseite eines Vorsprungs mit flüssigkeitsabführenden Nuten versehen ist;

Fig. 12 eine Seitenansicht des Behälterkörpers gemäß Fig. 11 nach einer Drehung um 90°;

Fig. 13 eine Seitenansicht des Griffes gemäß Fig. 7, bei dem in einem oberen und einem unteren Teil eines ringför­ migen Befestigungsbereichs des Griffes konkave Nuten aus­ gebildet sind, entsprechend flüssigkeitsabführenden Nuten in dem oberen und dem unteren Teil des Vorsprungs des Behälterkörpers;

Fig. 14 eine Seitenansicht des Griffes gemäß Fig. 13 nach einer Drehung um 90°;

Fig. 15 eine Seitenansicht des Griffes gemäß Fig. 9, bei dem in dem oberen und dem unteren Teil des ringförmigen Befestigungsbereichs des Griffes konkave Nuten ausge­ bildet sind;

Fig. 16 eine Seitenansicht des Griffes gemäß Fig. 15 nach einer Drehung um 90°;

Fig. 17 eine Seitenansicht der konkaven Ausnehmung und des Umgebungsbereichs an dem zylindrischen Behälterab­ schnitt gemäß Fig. 11, wobei an dem oberen und unteren Teil der Innenseite des Vorsprungs flüssigkeitsabführende Nuten ausgebildet sind;

Fig. 18 und 19 vergrößerte Teilansichten jeweils des unteren Teils des ringförmigen Befestigungsabschnitts des Griffes, wie er in Fig. 13 und 14 dargestellt ist.

Der erfindungsgemäße Behälterkörper stimmt insoweit mit übli­ chen Behälterkörpern überein als er einen Hals, einen zylin­ drischen Behälterabschnitt und einen geschlossenen Boden auf­ weist, die durch Blasformung oder Ziehblasformung eines Kunststoffes eng miteinander verbunden hergestellt worden sind. Jedoch unterscheidet sich der erfindungsgemäße Behälter in verschiedener Hinsicht von einem bekannten Behälter.

Das erste charakteristische Merkmal des erfindungsgemäßen Behälters besteht darin, daß an einem Teil des zylindrischen Behälterabschnitts eine Ausnehmung derart ausgebildet ist, daß der Durchmesser der tiefsten Stelle der Ausnehmung im wesentlichen gleich oder etwas größer ist als der Durchmesser des Halses. Ferner ist im wesentlichen an der Mitte dieser Ausnehmung ein Vorsprung mit einem nicht kreisförmigen Quer­ schnitt ausgebildet, und um den Vorsprung herum sind eine konkave Umfangsnut sowie ein Paar kurzer konkaver Nuten, die sich vom oberen und unteren Ende der konkaven Umfangsnut ent­ lang des konkaven Teils der Ausnehmung nach oben bzw. unten erstrecken, vorgesehen.

Der im Rahmen der Erfindung benutzte Griff stimmt insoweit mit einem Griff an einem üblichen Behälter überein als er einen Halteabschnitt und einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen an dem Behälterkörper aufweist.

Das zweite charakteristische Merkmal des erfindungsgemäßen Behälters besteht darin, daß sowohl der Halteabschnitt als auch der Befestigungsabschnitt endlos ausgebildet sind, daß der Griff an dem Behälterkörper dadurch befestigt ist, daß der Befestigungsabschnitt in die um den Vorsprung des Behäl­ terkörpers herum sich erstreckende konkave Umfangsnut einge­ setzt und eingebettet ist und der Mittelteil des Halteab­ schnitts am Seitenende des Befestigungsabschnitts in kurze konkave Nuten des Behälterkörpers eingesetzt ist, und daß das obere Ende des Vorsprungs in Form eines Flansches nach außen verbreitert ist, wobei der Griff an dem Behälterkörper zuver­ lässig befestigt ist.

Das dritte charakteristische Merkmal des erfindungsgemäßen Behälters besteht darin, daß mindestens an dem oberen oder dem unteren Teil des Vorsprungs eine flüssigkeitsabführende Nut ausgebildet ist, wodurch eine Waschflüssigkeit daran gehindert wird, beim Waschen des Behälters in dem Vorsprung stehenzubleiben, und ein flüssiger Behälterinhalt daran gehindert wird, beim Gebrauch des damit gefüllten Behälters in dem Vorsprung stehenzubleiben, sowie die Flüssigkeit von dort leicht abgeführt wird.

Das vierte charakteristische Merkmal des erfindungsgemäßen Behälters besteht darin, daß an den konkaven Seitenflächen an beiden Seiten der konkaven Umfangsnut, die sich um den Vor­ sprung herum erstreckt, verstärkende Rippen ausgebildet sind, wodurch ein Deformieren des Behälters durch Zug, der durch den Griff auf den Behälter ausgeübt wird, verhindert und ein Verstärkungseffekt erreicht wird.

Gemäß der Erfindung werden durch die Kombination dieser charakteristischen Merkmale die nachfolgend erläuterten Funktionen erzielt.

Da an dem zylindrischen Behälterabschnitt eine Ausnehmung derart gebildet ist, daß der Durchmesser der tiefsten Stelle der Ausnehmung im wesentlichen gleich oder etwas größer als der Durchmesser des Halses ist, sowie im wesentlichen in der Mitte dieser Ausnehmung ein Vorsprung vorgesehen ist, werden beim Blasformen oder Ziehblasformen einer Vorform die Dicken der Ausnehmung und des Vorsprungs größer gehalten als die Dicken anderer Bereiche der Wand des zylindrischen Behäl­ terabschnitts, weil die Ausnehmung und der Vorsprung in der Nähe der Wand der Vorform angeordnet sind. Da ferner eine konkave Umfangsnut um den Vorsprung herum sowie ein Paar kur­ zer konkaver Nuten, die sich vom oberen und unteren Ende der Umfangsnut nach oben bzw. unten erstrecken, ausgebildet sind, wird eine feste Struktur erhalten, bei welcher der den Griff haltende Vorsprung und die den Vorsprung tragende Ausnehmung kaum deformiert werden. Der Befestigungsbereich des Griffes ist in die konkave Umfangsnut, die sich um den Vorsprung herum erstreckt, eingesetzt und eingebettet, und der Mittel­ teil des Halteabschnitts am Seitenende des Befestigungsab­ schnitts ist in die kurzen konkaven Nuten eingesetzt. Der Vorsprung ist derart geformt, daß er einen nicht kreisförmi­ gen Querschnitt aufweist. Dementsprechend wird ein Abfallen des Griffes verhindert, und eine Relativbewegung zwischen dem Griff und dem Behälterkörper wird vermieden. Da weiterhin das obere Ende des Vorsprungs in Form eines Flansches nach außen verbreitert ist, kann ein Abfallen des Griffes verhindert und seine zuverlässige Befestigung sichergestellt werden. Insbe­ sondere in dem Fall, in welchem am oberen Ende des Vorsprungs eine konkave Fläche ausgebildet wird (weil die nach außen gerichtete Verbreiterung des Flansches leicht in einer genü­ genden Größe gemacht werden kann), wird ein Abfallen des Griffes besser verhindert und seine Befestigung zuverlässiger erreicht werden.

Durch Vorsehen einer flüssigkeitsabführenden Nut an minde­ stens dem oberen oder dem unteren Teil des Vorsprungs wird es ermöglicht zu verhindern, daß beim Waschen des Behälters eine kleine Menge an Waschflüssigkeit in dem Vorsprung stehen­ bleibt.

Wenn beim Benutzen des mit einem Inhalt gefüllten Behälters das Niveau des Inhalts niedriger wird als es der Lage des Befestigungsabschnitts des Griffes entspricht, neigt der Inhalt dazu, in dem Vorsprung zurückzubleiben. Wenn jedoch die vorgenannte flüssigkeitsabführende Nut ausgebildet ist, wird die Flüssigkeit daran gehindert, in dem Vorsprung zurückzubleiben. Eine Verfärbung durch die zurückgebliebene Flüssigkeit und ein damit verbundenes unangenehmes Gefühl treten nicht auf. Darüber hinaus wird eine Relativbewegung zwischen dem Griff und dem Behälterkörper durch diese flüs­ sigkeitsabführende Nut vermieden.

Da ferner an den konkaven Seitenflächen an beiden Seiten der konkaven Umfangsnut, die sich um den Vorsprung herum erstreckt, Verstärkungsrippen ausgebildet sind, wird ein Deformieren des Behälters verhindert, wenn der Griff zu einem Benutzer hin gezogen oder vorwärtsgedrückt wird. Wenn insbe­ sondere Verstärkungsrippen ausgebildet werden, die in der Lage sind, sich in vertikaler Richtung zu dehnen, wird auch ein Verziehen der Anordnung verhindert.

Da darüber hinaus sowohl der Halteabschnitt als auch der Befestigungsabschnitt des Griffes eine endlose ringförmige Gestalt aufweist, kann mit einer relativ kleinen Kunststoff­ menge ein Griff mit hoher Festigkeit gebildet werden, und das Aussehen des Behälters wird durch den Griff nicht beeinträch­ tigt bzw. der Handelswert des Behälters wird erhöht.

Da sich der Befestigungsabschnitt des Griffes an der Mitte des Behälters, d. h. an einer Stelle in der Nähe des Schwer­ punkts, befindet, ist selbst beim Einfüllen einer Flüssigkeit das auf den Befestigungsabschnitt oder den Halteabschnitt ausgeübte Moment gering, wenn der Behälter am Griff gehalten wird. Deshalb kann der Griff leicht mit einer kleinen Trag­ kraft gehalten werden. Da weiterhin der Halteabschnitt des Griffes in der Ausnehmung des Behälters ausgebildet ist und der Halteabschnitt eine endlose ringförmige Gestalt aufweist, kann die Hand leicht eingeführt werden.

Da der Halteabschnitt des Griffes im wesentlichen in der gleichen Ebene wie die äußerste Fläche des Behälterkörpers oder unterhalb dieser äußersten Fläche angeordnet ist, kann der Behälter mit geringem Platzbedarf in einer Umhüllung untergebracht werden. Dies bringt den Vorteil der Einsparung von Lager- und Transportraum.

Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen im einzelnen erläutert.

Gemäß Fig. 1 und 2 weist der erfindungsgemäße Behälter mit einem Griff einen Behälterkörper 1 und einen Griff 2 auf.

Gemäß Fig. 3 bis 6 hat der Behälterkörper 1 einen Hals 3, einen zylindrischen Behälterabschnitt 4 und einen geschlosse­ nen Boden 5, wobei zwischen dem Hals 3 und dem zylindrischen Behälterabschnitt 4 eine konische Schulter 6 vorliegt. Eine Ausnehmung 7 befindet sich unter der konischen Schulter 6. Die Ausnehmung 7 hat eine obere Fläche 8, die sich, von der Seitenfläche her gesehen, leicht zur Mitte des Behälters hin geneigt erstreckt. Ferner hat die Ausnehmung 7 eine Seiten­ fläche 9, die sich im wesentlichen senkrecht erstreckt, sowie eine untere Fläche 10, die zur Seitenfläche des zylindrischen Behälterabschnitts 4 hin leicht geneigt angeordnet ist. In den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen wird die Ausnehmung 7 an einer Stelle dargestellt, die sich in Richtung der Höhe im wesentlichen zwischen der konischen Schulter 6 und dem zylindrischen Behälterabschnitt 4 befin­ det. Die Seitenfläche 9 der Ausnehmung 7 ist so geformt, daß sie im wesentlichen eine gekrümmte Gestalt derart aufweist, daß die tiefste Stelle der Ausnehmung einen Durchmesser (Abstand von der Achse) aufweist, der im wesentlichen gleich oder größer als der Durchmesser des Halses 3 ist, gesehen im horizontalen Querschnitt.

Im wesentlichen in der Mitte der Ausnehmung 7 ist ein Vor­ sprung 11 ausgebildet. Dieser ist so gestaltet, daß sein senkrechter Querschnitt nicht kreisförmig ist. Bei den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen hat der senk­ rechte Querschnitt des Vorsprungs eine Ovalform. Jedoch ist die Gestalt des senkrechten Querschnitts des Vorsprungs 11 nicht besonders kritisch, solange ein Verdrehen des Griffes 2 verhindert wird, wenn der Vorsprung 11 mit dem Griff 2 ver­ bunden ist, wie es nachfolgend beschrieben wird. Beispiels­ weise kann der senkrechte Querschnitt des Vorsprungs 11 irgendeine elliptische, längliche, dreieckige, viereckige, fünfeckige oder vieleckige Gestalt aufweisen. Dieser Vor­ sprung 11 wird in enger Verbindung mit anderen Teilen des Behälterkörpers durch Blasformen oder Ziehblasformen herge­ stellt und ist mit einem nach außen sich erstreckenden, kurzen, zylindrischen Vorsprungsabschnitt 12, einem Flansch­ abschnitt 13, der am oberen Ende des zylindrischen Vor­ sprungsabschnitts 12 angeordnet ist und in Querrichtung eine größere Abmessung aufweist, sowie mit einer geschlossenen oberen Fläche 14 an dem Flanschabschnitt 13 versehen. Der Vorsprung 11 hat eine hohle Struktur. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die obere Fläche 14 des Vorsprungs 11 konkav ausgebildet, so daß der Flanschabschnitt 13, welcher sich deutlich und ausreichend in der Querrichtung erstreckt, zum Zeitpunkt der Herstellung des Vorsprungs 11 gebildet wird.

Eine Grundfläche 15 des Vorsprungs 11 ist in einer Lage vor­ gesehen, die sich näher an der Achse befindet als ein Teil 16 der konkaven Seitenfläche 9, welche den kleinsten Durchmesser (Abstand von der Achse) aufweist. Zwischen diesem Teil 16 und der Grundfläche 15 befindet sich eine Stufe 17. Dementspre­ chend ist es klar, daß zwischen dem unteren Ende des zylin­ drischen Vorsprungsabschnitts 12 des Vorsprungs 11 und der Ausnehmung 7 eine Umfangsnut 18 ausgebildet ist, um den Griff 2 besser zu befestigen. Kurze konkave Nuten 19 erstrecken sich vom oberen und unteren Ende der Umfangsnut 18 nach oben bzw. unten und können zusammen mit der Umfangs­ nut 18 den Griff 2 sehr gut verankern. Auf jeder der konkaven Seitenflächen 9 an beiden Seiten der Umfangsnut 18 ist eine Verstärkungsrippe 20 ausgebildet, die sich in senkrechter Richtung (Längsrichtung) erstreckt. Bei der in den Zeichnun­ gen dargestellten Ausführungsform befindet sich eine Verstär­ kungsrippe an der rechten und der linken Seite in Längsrich­ tung, es kann aber auch eine Mehrzahl solcher Rippen an bei­ den Seiten vorgesehen sein. Weiterhin kann eine Verstärkungs­ rippe 20 oder eine Mehrzahl davon auch in Umfangsrichtung (Querrichtung) vorgesehen sein, obwohl solche Rippen in den Zeichnungen nicht dargestellt sind. Die Verstärkungsrippen 20 verstärken den Behälter derart, daß er durch den Zug, der durch den Griff auf ihn ausgeübt wird, wenn dieser zu einem Benutzer hin gezogen oder vorwärtsgedrückt wird oder wenn der Behälter durch Erfassen an dem Griff hochgehoben wird, nicht leicht deformiert wird. Außerdem verhindern die Verstärkungs­ rippen 20 in der Längsrichtung ein Verziehen des Behälters.

Gemäß Fig. 11 und 12 sind am unteren und am oberen Teil in dem Vorsprung 11 flüssigkeitsabführende Nuten 31 derart aus­ gebildet, daß beim Waschen des Behälters die Waschflüssigkeit daran gehindert wird, im Vorsprung 11, der einen Flanschab­ schnitt 13 am oberen Ende des zylindrischen Vorsprungsab­ schnitts 12 aufweist, stehenzubleiben, oder daß beim Gebrauch des gefüllten Behälters (auch dann, wenn der Behälterinhalt abnimmt und sein Niveau unter den Vorsprung 11 sinkt) der Behälterinhalt daran gehindert wird, in dem Vorsprung 11 stehenzubleiben. Die flüssigkeitsabführende Nut 31 ist in dem zylindrischen Vorsprungsabschnitt 12 derart gestaltet, daß sie sich jeweils von der Mitte des oberen und des unteren Teils des oberen Endes des zylindrischen Vorsprungsabschnitts 12 aus erstreckt und jeweils durch die Mitte des oberen und unteren Teils der konkaven Umfangsnut 18 führt. Bei der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform ist die flüs­ sigkeitsabführende Nut 31 an dem unteren und dem oberen Teil des Vorsprungs 11 ausgebildet. Natürlich kann diese Nut 31 auch nur an dem oberen oder dem unteren Teil des Vor­ sprungs 11 vorgesehen sein. Beispielsweise sind die Abmessun­ gen der die Flüssigkeit abführenden Nut 31 dann, wenn sie an dem unteren Teil vorliegt, derart bemessen, daß die untere Breite der Nut etwa 1,5 bis etwa 5 mm beträgt und die obere Breite der Nut etwas größer als die untere Breite ist. Um die Abführung der Flüssigkeit leicht zu erreichen (d. h. es ent­ steht keine größere Ansammlung an Flüssigkeit), ist die flüs­ sigkeitsabführende Nut vom oberen Ende des zylindrischen Vor­ sprungsabschnitts 12 nach unten zum unteren Rand der konkaven Umfangsnut 18 hin geneigt. In dem Fall, in welchem die flüs­ sigkeitsabführende Nut an dem oberen Teil ausgebildet ist, ist die Anordnung im wesentlichen die gleiche, wie sie oben für den Fall angegeben ist, wenn die flüssigkeitsabführende Nut im unteren Teil ausgebildet ist, jedoch mit der Unter­ seite nach oben betrachtet.

In den Fig. 7 und 8 ist ein Griff eines erfindungsgemäßen Behälters dargestellt. Dieser Griff 2 weist einen endlosen Greifabschnitt oder Halteabschnitt 21 und einen endlosen Befestigungsabschnitt 22 auf, die durch Spritzgießen eines Kunststoffes eng miteinander verbunden hergestellt wurden. Der Greifabschnitt 21 hat einen senkrechten Abschnitt 25 mit rutschsicheren konvexen Elementen 23 und konkaven Elemen­ ten 24, die abwechselnd in kleinen Abständen angeordnet sind, sowie einen oberen Krümmungsabschnitt 26, einen unteren Krüm­ mungsabschnitt 27 sowie eine obere Ecke 28 und eine untere Ecke 29, die endlos mit den vorgenannten Abschnitten verbun­ den sind. Der Greifabschnitt 21 ist über diese Krümmungsab­ schnitte 26, 27 mit dem Befestigungsabschnitt 22 verbunden, so daß als Ganzes ein Ring gebildet wird, wie Fig. 7 zeigt. Gemäß Fig. 8 wird in dem Befestigungsabschnitt 22 auch ein Ring gebildet, um eine Ebene festzulegen, die im wesentlichen senkrecht zu der Ebene liegt, die den Befestigungsab­ schnitt 22 einschließt. Der Ring des Befestigungsabschnitts 22 hat eine ähnliche Gestalt wie die des zylindrischen Vor­ sprungsabschnitts 12 des Vorsprungs 11 des Behälterkörpers und eine Innenumfangsgröße, die im wesentlichen gleich ist der Umfangsgröße des zylindrischen Vorsprungsabschnitts 12. Dieser Ring des Befestigungsabschnitts 22 hat solche Abmes­ sungen, daß er in die konkave Umfangsnut 18 um den Vor­ sprung 11 herum dicht eingesetzt und eingebettet ist. Kurze konvexe Bereiche 30 erstrecken sich jeweils von der Mitte des oberen und unteren Endes des Befestigungsabschnitts 22 zu dem oberen und unteren Krümmungsabschnitt 26, 27 des Greifab­ schnitts 21.

Wie Fig. 13 bis 16 zeigen, sind konkave Nuten 32, welche den flüssigkeitsabführenden Nuten 31 entsprechen, die an der Mitte des oberen und unteren Teils im Vorsprung 11 des Behäl­ terkörpers vorliegen, jeweils in der Mitte des oberen und unteren Teils des ringförmigen Befestigungsabschnitts 22 des Griffes 2 ausgebildet. Die flüssigkeitsabführende Nut 31 ist in diese konkave Nut 32 passend eingesetzt. Durch Ausbilden dieser konkaven Nuten 31 kann der ringförmige Befestigungsab­ schnitt 22 des Griffes in die konkave Umfangsnut 18 um den Vorsprung 11 des Behälterkörpers herum dicht eingesetzt und eingebettet werden.

Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform ist die konkave Nut 32 jeweils an dem oberen und unteren Teil des ringförmigen Befestigungsabschnitts 22 des Griffes ausgebil­ det, jedoch kann die konkave Nut 32 auch nur an dem oberen oder unteren Teil gemäß der flüssigkeitsabführenden Nut 31 vorhanden sein. Die Abmessungen dieser konkaven Nut 32 ent­ sprechen jenen der flüssigkeitsabführenden Nut 31. Beispiels­ weise beträgt in dem Fall, in welchem die konkave Nut 32 am unteren Teil des ringförmigen Befestigungsabschnitts 22 aus­ gebildet ist, die untere Breite der Nut etwa 2 bis etwa 6 mm und die obere Breite der Nut ist etwas größer als die untere Breite. Die konkave Nut 32 führt über die Mitte des unteren Teils des ringförmigen Befestigungsabschnitts 22 und ist nach unten zur Mitte des Behälterkörpers geneigt. In dem Fall, in welchem die Nut 32 an dem oberen Teil ausgebildet ist, ist die Anordnung im wesentlichen die gleiche wie in jenem Fall, wenn die Nut 32 an dem unteren Teil vorliegt, jedoch mit der Unterseite nach oben angeordnet betrachtet.

Gemäß Fig. 1, die den Zustand erläutert, in dem der Behälter­ körper 1 mit dem Griff 2 verbunden ist, ist der ringförmige Befestigungsabschnitt 22 in der konkaven Umfangsnut 18 um den Vorsprung 11 des Behälterkörpers 1 herum eingesetzt und ein­ gebettet. Der dem ringförmigen Befestigungsabschnitt 22 benachbarte kurze konvexe Bereich 30 ist in die kurze konkave Nut 19 eingesetzt, die sich jeweils vom oberen und unteren Ende der konkaven Umfangsnut 18 aus erstreckt, und das obere Ende des Vorsprungs 11 ist verbreitert, um einen eingreifen­ den Flanschabschnitt 13 zu bilden, wodurch der Griff 2 mit dem Behälterkörper 1 fest verbunden wird. Da weiterhin der Vorsprung 11, die konkave Umfangsnut 18 und der Befestigungs­ abschnitt 22 eine nicht kreisförmige Gestalt aufweisen sowie die konvexen Bereiche 30 in die kurzen konkaven Nuten 19 ein­ gesetzt sind, kann eine Relativbewegung zwischen dem Behäl­ terkörper 1 und dem Griff 2 wirksam verhindert werden.

Fig. 9 und 10 zeigen einen achteckigen Ring des Befestigungs­ bereichs 22 des Griffes 2, der sich von der Ringform gemäß den Fig. 7 und 8 unterscheidet. Natürlich sind die Gestalt des Querschnitts des Vorsprungs 11 und der konkaven Umfangs­ nut 18 sowie weitere Elemente dem achteckigen Ring des Befestigungsabschnitts angepaßt.

Die flüssigkeitsabführende Nut 31 an dem oberen und unteren Teil des Vorsprungs 11 des Behälterkörpers 1, der in den Fig. 11 und 12 dargestellt ist, ist in die konkave Nut 32 dicht eingesetzt und eingebettet, die am oberen und unteren Teil des ringförmigen Befestigungsabschnitts 22 des Griffes ausgebildet ist, wie die Fig. 13 bis 16 zeigen.

Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter mit einem Griff wird beispielsweise nach einem Verfahren erhalten, bei dem vorher durch Spritzgießen ein Griff hergestellt wird. Dieser Griff wird in eine Blasform eingesetzt und darin wird durch Blas­ formung oder Ziehblasformung (Einsetzblasformung) eine Vorform für einen Behälterkörper hergestellt. Der erfindungs­ gemäße Kunststoffbehälter kann auch durch ein Verfahren erhalten werden, bei dem vorher zur Herstellung eines Behäl­ terkörpers eine Vorform für einen solchen Körper in einer Blasform einer Blasformung oder einer Ziehblasformung unter­ worfen wird, der Behälterkörper in eine Spritzgußform einge­ setzt und ein Kunststoff für einen Griff einem Spritzgießen (Einsetzspritzgießen) unterworfen wird.

Die nachfolgend genannten Materialien können für die Herstel­ lung des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters mit einem Griff eingesetzt werden.

Blasformbare Kunststoffe, insbesondere thermoplastische Kunststoffe, die durch Ziehen orientierbar sind, können ggf. als Kunststoff für den Behälterkörper verwendet werden. Bei­ spielsweise können in diesem Zusammenhang thermoplastische Polyester, wie Polyethylenterephthalat (PET) und Polybutylen­ terephthalat, Polycarbonate, Acryl-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS-Kunststoffe), Polyacetale, Polyamide (Nylon), wie Polya­ mid 6, (Nylon 6), Polyamid 6,6 (Nylon 6,6) und Polyamidcopo­ lymere (Nylon-Copolymere) hiervon, Acrylharze, wie Poly­ methylmethacrylat, isotactisches Polypropylen und Polystyrol genannt werden. Der den Griff bildende Kunststoff kann der gleiche sein oder sich von dem Kunststoff für den Behälter­ körper unterscheiden. Als Kunststoffe, die sich in diesem Sinne von den vorgenannten Kunststoffen unterscheiden, können Polyethylen mit niedriger, mittlerer oder hoher Dichte, ein Ethylen-Propylen-Copolymer, ein Copolymer aus Ethylen und Buten-1 sowie ein thermoplastisches Elastomer aus Styrol und Butadien beispielhaft genannt werden. Natürlich können in den Kunststoff, der den Griff bildet, verschiedene Zusatzstoffe, wie Färbemittel und Füllstoffe, eingearbeitet sein.

Beispiel

Die Fig. 18 und 19 zeigen vergrößerte Ansichten des unteren Teils des ringförmigen Befestigungsabschnitts des Griffes in den Fig. 13 und 14. In Fig. 18 ist der Winkel zwischen der senkrechten Geraden, die durch das Ende der unteren Breite der konkaven Nut 32 hindurchführt, und der Geraden, die das Ende der oberen Breite und das Ende der unteren Breite ver­ bindet, mit R′, die Länge der unteren Breite mit W (mm) und in Fig. 19 der Winkel der abwärts gerichteten Neigung der konkaven Nut 32 gegenüber der Horizontalebene mit R be­ zeichnet.

Ein aus Polypropylen bestehender Griff mit einer Gestalt, wie sie in den Fig. 13 und 14 dargestellt ist, und mit einer kon­ kaven Nut 32 nur am unteren Teil des ringförmigen Befesti­ gungsabschnitts wird durch Spritzgießen hergestellt. Der Griff wird in eine Blasform eingesetzt und darin wird ein Blasformen einer aus PET bestehenden Vorform für den Behäl­ terkörper durchgeführt, um einen Kunststoffbehälter mit einem Fassungsvermögen von 1,8 l und mit einem Griff herzustellen, der eine Form gemäß Fig. 1 und 2 aufweist sowie an dem unte­ ren Teil des Vorsprungs 11 mit der flüssigkeitsabführenden Nut 31 versehen ist.

Der Behälter wird bis zur Höhe des unteren Teils des Behäl­ ters mit einem Sojaprodukt gefüllt und umgedreht. Das Stehen­ bleiben der Flüssigkeit in dem Vorsprung 11 wird geprüft. Es wird gefunden, daß keine Ansammlung von Flüssigkeit entsteht. Das Sojaprodukt wird täglich in den Behälter gefüllt und etwa einen Monat lang benutzt, wobei aber keine Flüssigkeitsan­ sammlung entsteht und der Behälter ein gutes Aussehen behält.

Zum Vergleich wird in ähnlicher Weise ein Sojaprodukt in einen mit einem Griff versehenen Kunststoffbehälter einge­ füllt, der eine Form gemäß den Fig. 1 und 2 hat, jedoch nicht mit einer flüssigkeitsabführenden Nut 31 in dem Vorsprung 11 des Behälterkörpers versehen ist (d. h., die konkave Nut 32 ist in dem ringförmigen Befestigungsabschnitt des Griffes nicht ausgebildet). Wenn der Behälter umgedreht und geprüft wird, wird in dem Vorsprung 11 eine kleine Flüssigkeitsan­ sammlung (leichte Verfärbung) festgestellt. Wenn der gefüllte Behälter etwa einen Monat lang wiederholt benutzt wird, wird die Verfärbung durch Konzentrieren der Flüssigkeitsansammlung deutlich sichtbar.

Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß an einem Teil des zylindrischen Behälterabschnitts des Behälter­ körpers eine Ausnehmung derart gebildet ist, daß der Durch­ messer der tiefsten Stelle der Ausnehmung im wesentlichen gleich oder etwas größer als der Durchmesser des Halses ist, daß im wesentlichen in der Mitte dieser Ausnehmung ein Vor­ sprung mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt vorgesehen ist, daß um den Vorsprung herum eine konkave Umfangsnut aus­ gebildet ist, daß ein Paar kurzer konkaver Nuten sich vom oberen und unteren Ende der konkaven Umfangsnut nach oben bzw. nach unten erstrecken, daß der Halteabschnitt und der Befestigungsabschnitt des Griffes endlos geformt und der Befestigungsabschnitt eine ringförmige Gestalt ähnlich jener des Vorsprungs aufweist und daß der Befestigungsabschnitt in die Umfangsnut eingesetzt ist, wobei der mittlere Teil des Halteabschnitts am Seitenende des Befestigungsabschnitts in die kurze konkave Nut eingesetzt ist und das obere Ende des Vorsprungs zur Bildung eines Flansches nach außen verbreitert ist. Gemäß der Erfindung können durch die Kombination dieser besonderen Merkmale die nachfolgend angegebenen Wirkungen erzielt werden.

Da beim Blasformen oder Ziehblasformen eines Külbels an dem zylindrischen Behälterabschnitt eine Ausnehmung derart, daß die tiefste Stelle der Ausnehmung im wesentlichen gleich oder etwas größer ist als der Durchmesser des Halses, sowie im wesentlichen in der Mitte der Ausnehmung ein Vorsprung ausge­ bildet werden, werden die Dicken der Ausnehmung und des Vor­ sprungs größer gehalten als jene der anderen Bereiche der Wand des zylindrischen Behälterabschnitts, weil die Ausneh­ mung und der Vorsprung nahe an der Külbelwand angeordnet sind. Da weiterhin um den Vorsprung herum eine konkave Umfangsnut ausgebildet wird und ein Paar kurzer konkaver Nuten, die sich vom oberen und unteren Ende der Umfangsnut nach oben bzw. unten erstrecken, vorgesehen sind, wird eine feste Struktur erhalten, bei welcher der den Griff tragende Vorsprung und die den Vorsprung tragende Ausnehmung kaum ver­ formt werden. Der Befestigungsabschnitt des Griffes ist in die konkave Umfangsnut um den Vorsprung herum eingesetzt und eingebettet sowie in die kurzen konkaven Nuten eingesetzt, und der Vorsprung ist so gestaltet, daß er einen nicht kreis­ förmigen Querschnitt aufweist. Dementsprechend wird ein Abfallen des Griffes verhindert und eine Relativbewegung zwischen dem Griff und dem Behälterkörper vermieden. Da wei­ terhin das obere Ende des Vorsprungs in Form eines Flansches nach außen verbreitert ist, kann ein Abfallen des Griffes verhindert und dieser zuverlässig befestigt werden. Insbeson­ dere in dem Fall, in welchem an der oberen Endfläche des Vor­ sprungs eine konkave Fläche gebildet wird (da die nach außen gerichtete Verbreiterung des Flansches eine ausreichende Größe haben kann), wird ein Abfallen des Griffes verhindert und ein Befestigen des Griffes mit größerer Zuverlässigkeit erreicht.

Durch Ausbilden einer flüssigkeitsabführenden Nut an minde­ stens dem oberen oder dem unteren Teil des Vorsprungs wird es ermöglicht zu verhindern, daß beim Waschen des Behälters die Waschflüssigkeit in dem Vorsprung stehenbleibt. Während des Gebrauchs des mit einem Inhalt gefüllten Behälters wird es gleichfalls verhindert, daß die Flüssigkeit in dem Vorsprung stehenbleibt. Somit tritt durch stehenbleibende Flüssigkeit keine Verfärbung auf und es kann kein unangenehmes Gefühl entstehen. Darüber hinaus wird durch diese flüssigkeitsabfüh­ rende Nut eine Relativbewegung zwischen dem Griff und dem Behälterkörper verhindert.

Da ferner an den konkaven Seitenflächen auf beiden Seiten der konkaven Umfangsnut, die um den Vorsprung herum ausgebildet ist, verstärkende Rippen angebracht werden, kann eine Verfor­ mung des Behälters durch Zug, der mittels des Griffes auf den Behälter ausgeübt wird, verhindert werden. Insbesondere kann ein Verziehen des Behälters vermieden werden, wenn man Ver­ stärkungsrippen vorsieht, die in vertikaler Richtung dehnbar sind.

Da darüber hinaus der Halteabschnitt und der Befestigungsab­ schnitt des Griffes die Gestalt eines endlosen Ringes aufwei­ sen, kann mit einer relativ kleinen Menge an Kunststoff ein Griff mit hoher Festigkeit hergestellt werden, und das Aus­ sehen des Behälters wird durch den Griff nicht beeinträch­ tigt. Vielmehr wird der Handelswert des Behälters erhöht.

Da der Befestigungsabschnitt des Griffes an der Mitte des Behälters angeordnet ist, d. h. in einer Position nahe dem Schwerpunkt, ist selbst bei gefülltem Behälter das auf den Befestigungsbereich oder den Haltebereich ausgeübte Moment klein, wenn der Behälter am Griff getragen wird. Deshalb kann der Behälter leicht mit einer kleinen Tragkraft am Griff gehalten werden. Da außerdem der Halteabschnitt des Griffes in der Ausnehmung des Behälters ausgebildet ist und der Greifabschnitt eine endlose Ringform hat, kann die Hand leicht eingeführt werden.

Da weiterhin der Halteabschnitt des Griffes im wesentlichen in der gleichen Ebene wie die äußerste Fläche des zylindri­ schen Behälterabschnitts liegt oder unter dieser äußersten Fläche angeordnet ist, kann der Behälter auf engem Raum in einer Hülle untergebracht werden, wodurch sich eine vorteil­ hafte Ersparnis an Lager- und Transportraum ergibt.

Claims (4)

1. Kunststoffbehälter mit einem Griff (2) und einem Behäl­ terkörper (1), der versehen ist mit einem Hals (3), einem zylindrischen Behälterabschnitt (4) und einem geschlosse­ nen Boden (5), die durch Blasformen oder Ziehblasformen eines Kunststoffes eng miteinander verbunden hergestellt wurden, gekennzeichnet durch eine Ausnehmung (7), die an einem Teil des zylindrischen Behälterabschnitts (4) der­ art ausgebildet ist, daß die tiefste Stelle der Ausneh­ mung (7) einen Durchmesser aufweist, der im wesentlichen gleich oder etwas größer ist als der Durchmesser des Halses (3), durch einen Vorsprung (11), der im wesentli­ chen in der Mitte der Ausnehmung (7) derart gestaltet ist, daß der Querschnitt des Vorsprungs (11) nicht kreis­ förmig ist, durch eine konkave Umfangsnut (18) um den Vorsprung (11) herum, durch ein Paar kurzer konkaver Nuten (19), die sich jeweils vom oberen Ende und vom unteren Ende der konkaven Umfangsnut (18) entlang eines konkaven Abschnitts nach oben bzw. nach unten erstrecken, und durch einen Griff (2), der einen endlosen Halteab­ schnitt (21) und einen endlosen Befestigungsabschnitt (22) aufweist, die durch Spritzgießen eines Kunststoffes eng miteinander verbunden hergestellt worden sind, wobei der Griff (2) durch Einsetzen des Befestigungsabschnitts (22) in die konkave Umfangsnut (18) und Einsetzen des mittleren Teils des Halteabschnitts (21) an dem Seiten­ ende des Befestigungsabschnitts (22) in die kurzen kon­ kaven Nuten (19) befestigt ist.

2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das obere Ende des Vorsprungs (11) des Behälterkörpers (1), an dem der Griff (2) befestigt ist, nach außen zu einem Flansch (13) verbreitert ist.

3. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens dem oberen oder dem unteren Teil des Vorsprungs (11) eine flüssigkeitsabfüh­ rende Nut (31) ausgebildet ist.

4. Kunststoffbehälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an konkaven Seitenflächen an beiden Seiten der konkaven Umfangsnut (18) Verstärkungs­ rippen (20) ausgebildet sind.