DE4024368A1 - Fluegelscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Flügelscharnier, insbesondere für Nutzfahrzeuge gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Flügelscharniere dieser Art sind aus der DE-OS 30 22 341 be­ kannt. Dort sind die beiden Scharnierhälften über einen Gelenk­ bolzen verbunden, der durch den einen, ersten Schenkel einer U-förmigen Bügelfeder gebildet ist. Der erste Schenkel ist da­ bei in einer Scharnierplatte drehfest gelagert, die auch von dem zweiten Schenkel durchsetzt wird, wobei dieser zweite Schenkel eine Kontaktrolle trägt, die mit der zur Scharnier­ platte etwa parallelen Rastscheibe der anderen Scharnierhälfte zusammenwirkt. Die verschiedenen Raststellungen sind dabei durch dem Umfang der Rastscheibe zugeordnete radiale Ausnehmun­ gen vorgegeben, und die jeweilige Rastkraft ist durch die Vor­ spannung des Federbügels bestimmt. Die Raststellungen können jeweils in Öffnungs- wie in Schließrichtung durch Überwindung der Vorspannkraft überfahren werden.

Insbesondere für seitlich aufklappende Hecktüren von Nutzfahr­ zeugen, wie sie beispielsweise an Kastenwagen Verwendung fin­ den, stellt sich das Problem, daß die Türen sowohl in eine 90° wie auch in eine 180° Öffnungsstellung verschwenkt werden kön­ nen, wobei in der 90° Öffnungsstellung die Tür parallel zur Fahrtrichtung nach hinten hinaus ragt, während sie in der 180° Öffnungsstellung nach der Seite über den Umfang des Fahrzeuges vorsteht. Deswegen muß sichergestellt sein, daß die Tür aus der 90° Öffnungsstellung nicht versehentlich in die die 180° Öff­ nungsstellung verschwenkt oder verschwenkt wird. Fallweise ist darüberhinaus erwünscht, die Tür fest zu verriegeln, also eine Verschwenkung sowohl in Öffnungs- wie auch in Schließstellung zu verhindern, und dies gegebenenfalls in der 90°- wie auch in der 180°-Stellung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flügelscharnier der eingangs genannten Art dahingehend auszubilden, daß eine unbeabsichtigtes Öffnen über eine Zwischenstellung hinaus, im Regelfall also über die 90°-Stellung hinaus vermieden wird, und zwar bei günstigen Handhabbarkeitsvoraussetzungen.

Gemäß der Erfindung wird dies durch die kennzeichnenden Merk­ male des Anspruches 1 erreicht. Da der Rastbolzen selbsttätig eine Rastlage einnimmt, in der er lediglich in Richtung auf weiteres Öffnen sperrt, ein Zurückschwenken in die Schließstel­ lung dagegen ohne weiteres möglich ist, ist eine einfache Be­ dienbarkeit gegeben, zusätzlich wird die notwendige Arbeitssi­ cherheit gewährleistet, indem die für diese Zwischenstellung gegebene Verriegelung in Öffnungsrichtung nur durch gezielte Verstellung des Rastbolzens aufzuheben ist und damit ein unab­ sichtliches weiteres Öffnen verhindert.

In konstruktiver Ausgestaltung der Erfindung ist es zweckmäßig, wenn der Rastbolzen in Richtung auf seine der Verriegelungs­ stellung entsprechende Stellung federbelastet ist, so daß die jeweilige Freigabe durch Verstellen des Rastbolzens entgegen der Federbelastung manuell in einfacher Weise durchführbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Rastbolzen bevorzugt axial verschiebbar und in Richtung auf die Rastscheibe federbe­ lastet.

Als besonders zweckmäßig erweist es sich, wenn der Rastbolzen um seine Drehachse über einen Schwenkhebel gegenüber einer Ku­ lisse verdrehbar ist, die in Verbindung mit einem dem Rastbol­ zen zugeordneten Anschlag den Verschiebeweg des Rastbolzens lediglich in Richtung auf die Rastscheibe begrenzt, so daß der Rastbolzen gegebenenfalls in Gegenrichtung entgegen der Feder­ kraft selbsttätig ausweichen kann, was ein freies Rückschwenken gegebenenfalls ermöglicht.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in Draufsicht eine schematische Darstellung eines Flügelscharniers gemäß der Erfindung in seiner Anordnung am Fahrzeug zwischen einer Ecksäule desselben und einer Hecktür,

Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Abwicklung der aus Fig. 2 ersichtlichen Ku­ lisse und,

Fig. 4 eine Abwicklung der in die Lagerbuchse integrier­ ten Kulisse in Draufsicht.

In Fig. 1 ist mit 1 die linke hintere Ecksäule eines Kastenwa­ gens bezeichnet, an der das insgesamt mit 2 bezeichnete Flügel­ scharnier angeschlagen ist, das die entsprechend der Ecksäule 1 ebenfalls nur schematisch dargestellte Hecktür 3 trägt.

Das Flügelscharnier weist zwei Scharnierhälften 4 und 5 auf, von denen die Scharnierhälfte 4 die aufbauseitige Scharnier­ hälfte darstellt und der Ecksäule 1 zugeordnet ist, während die Scharnierhälfte 5 die türseitige Scharnierhälfte darstellt, die der Tür 3 zugeordnet ist.

Die aufbauseitige Scharnierhälfte 4 weist zur Aufnahme des Ge­ lenkbolzens 6 zwei, bezogen auf die Erstreckungsrichtung des Gelenkbolzens 6 mit axialem Abstand zueinanderliegende Arme 7, 8 auf, die mit Scharnieraugen für den Gelenkbolzen 6 versehen sind, auf dem zwischen diesen Armen 7 und 8 die türseitige Scharnierhälfte 5 über die Rastscheibe 9 gelagert ist, die hierzu einen verbreiterten Augenbereich 10 aufweist. Die Rast­ scheibe 9 ist, wie Fig. 1 zeigt, im wesentlichen halbkreisför­ mig gestaltet und weist zumindest zwei Rastbohrungen 11 und 12 auf, von denen die Rastbohrung 11 der 90° Öffnungsstellung und die Rastbohrung 12 der 180° Öffnungsstellung der Tür 3 zugeord­ net sind. Im Überdeckungsbereich mit der Rastscheibe auf dem Teilkreis der Rastbohrungen 11 und 12 ist ein Rastbolzen 13 vorgesehen, der senkrecht zur Ebene der Rastscheibe 9 steht und der im Durchmesser dem Durchmesser der Rastbohrungen 11 und 12 entspricht. Der Rastbolzen 13 liegt in einer Lagerbuchse 14, die über einen Teil ihres Umfangs mit einer Kulissenführung 15 versehen ist, in der ein dem Rastbolzen zugeordneter Anschlag 16, der durch einen Führungsstift gebildet ist, läuft. Der Rastbolzen 13 ist axial in Richtung auf die Rastscheibe 9 über eine Feder 17 belastet und über eine ihm drehfest zugeordnete Halterung 18 mit einer Handhabe 19 verbunden, so daß der Rast­ bolzen 13 über die Handhabe 19 durch Verschiebung des Anschla­ ges 16 entlang der zur Ebene der Rastscheibe 9 geneigt verlau­ fenden Kulisse 15 axial verstellbar ist.

Die Kulisse begrenzt dabei die Verschiebung des Rastbolzens 13 in Richtung auf die Rastscheibe 9 durch ihre der Rastscheibe benachbarte untere Führungsbahn, gibt in Gegenrichtung aber Freiraum für die Bewegung des den Anschlag 16 bildenden Füh­ rungsstift.

Die Handhebel 19 ist derartig angeordnet und ausgebildet, daß sie, wie die Draufsicht in Fig. 1 zeigt, bezogen auf die Schließrichtung der Tür gesehen vor der Scharnierhälfte 5 liegt, so daß er beim Schließen der Tür über diese Scharnier­ hälfte 5 mitgenommen wird.

Entsprechend dem radialen Versatz zwischen dem Gelenkbolzen 6 und dem Rastbolzen 13 ergibt sich für die Handhebel 19 in der Draufsicht, wie Fig. 1 zeigt, bezogen auf den Endpunkt der Hand­ hebel 19 eine Führungsbahn 20, die stärker gekrümmt ist als die Schwenkbahn eines dem Endpunkt der Handhabe 19 benachbarten Punktes der Scharnierhälfte 5, der eine Bahn 21 beschreibt. Dies wird im Rahmen der Erfindung ausgenutzt, um die Handhabe 19 über einen Mitnehmer 22, der der Scharnierhälfte 5 zugeord­ net ist, beim Öffnen der Tür aus einer der Schließstellung der Tür entsprechenden Stellung 23 selbsttätig in eine Stellung 24 zu verschwenken, in der der Rastbolzen 13 nahe der dem Gelenk­ bolzen zugeordneten Fläche 26 der Rastscheibe liegt, also die Rastscheibe noch nicht verriegelt. Der Rastbolzen 13 kommt da­ mit aber in den Überdeckungsbereich mit einem der Rastscheibe zugeordneten Fangmaul 27, das von einem auf die Fläche 26 auf­ gesetzten Anschlagteil 28 gebildet ist. Die Höhe dieses An­ schlagteiles ist dabei kleiner als die Höhe des Verschiebeweges des Rastbolzens 13 zwischen seinen Stellungen 23 und 24. Der Rastbolzen rückt somit bei der geschilderten Konstruktion durch die Mitnahme beim Öffnen der Tür automatisch in eine Lage ein, die ein Auflaufen des Anschlages 28 mit seinem Fangmaul 27 in der 90° Öffnungsstellung bewirkt.

Einer Verschwenkung in Gegenrichtung, also in Schließrichtung der Tür steht der Anschlag 28 nicht entgegen, da das Fangmaul 27 offen ist.

Die der Stellung 24 des Handhebels 19 entsprechende Lage des Rastbolzens ist in Fig. 2 veranschaulicht.

Über die Stellung 24 hinaus kann der Handhebel manuell in die Stellung 25 verschwenkt werden, in der der Rastbolzen 13 in die Rastbohrungen 11,12 selbst hineintaucht, somit einer Verschwen­ kung in Öffnungs- und Schließrichtung hindernd entgegensteht. Die entsprechende Lage des Rastbolzens ist in Fig. 2 mit 25′ veranschaulicht.

Wird der Rastbolzen in seine Stellung 24 aus der Stellung 25 zurückverschwenkt, so wird die beidseitige Verriegelung freige­ geben und eine freie Verschwenkung in die Schließlage ist mög­ lich. Dem steht der Anschlag 28 nicht entgegen, da er an sei­ nem, bezogen auf die Drehrichtung in Richtung Schließen vorde­ ren Ende mit einer entsprechenden Anlaufschräge 30 versehen ist und die Feder 17 ein Aufgleiten auf den Anschlag 28 ermöglicht.

Beim Ausführungsbeispiel ist die Rastbolzenanordnung verdoppelt und es ist dem geschilderten Rastbolzen bezogen auf die Rast­ scheibe gegenüberliegend ein zweiter Rastbolzen zugeordnet, so daß die Rastscheibe von beiden Seiten jeweils über einen Gelenk­ bolzen gesperrt wird. Der Handhebel 19 ist hierfür, wie Fig. 2 zeigt, als Bügel ausgebildet, der in einem mittleren, der Ebene der Rastscheibe 9 entsprechenden Bereich geteilt ist und dessen aufeinanderzuragende Abschnitte in einer Führungshülse 31 zu­ einander verschiebbar gehalten sind.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung eines Flügelscharnieres er­ möglicht in einfacher Weise sowohl in der 90° wie in der 180° Öffnungsstellung der Tür eine völlige Verriegelung derselben, macht es andererseits aber auch möglich, für die 90° Öffnungs­ stellung lediglich sicherzustellen, daß nicht unabsichtlich über diese Stellung hinaus geöffnet wird und daß andererseits aus dieser Stellung in die Schließstellung ohne weiterer Ein­ griff in die Verriegelung verschwenkt werden kann.

Claims (3)

1. Flügelscharnier, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit zwei Scharnierhälften, die über einen Gelenkbolzen schwenkbar ver­ bunden sind, der in Scharnieraugen der Scharnierhälften geführt ist, von denen eine mit einer sich radial zum Gelenkbolzen er­ streckenden Rastscheibe drehfest verbunden ist, die mit einem der anderen Scharnierhälfte zugeordneten, exzentrisch und gleichgerichtet zum Gelenkbolzen liegenden Rastbolzen zusam­ menwirkt und mehrere winkelversetzte und verschiedene Öffnungs­ stellungen bestimmende Rastaufnahmen für den Rastbolzen auf­ weist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbolzen (13) in einer auf die Schließstellung der Tür (3) folgenden Zwischenstellung selbsttätig eine erste Rast­ lage einnimmt, in der er lediglich in Öffnungsrichtung sperrt und die zum weiteren Öffnen durch Verstellen des Rastbolzens (13) aufzuheben ist.

2. Flügelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbolzen (13) axial verschiebbar und in Richtung auf die Rastscheibe (9) federbelastet ist.

3. Flügelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbolzen (13) über einen Schwenkhebel (Handhebel 19) gegenüber einer Kulisse (15) verdrehbar ist, die in Verbindung mit einem dem Rastbolzen (13) zugeordneten Anschlag (16) den Verschiebeweg in Richtung auf die Rastscheibe (9) begrenzt.