DE4012481C2 - Ventilvorrichtung mit einem hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventil für hydraulische Systeme des Bergbaus, wie vor allem für hydraulische Ausbausysteme - Google Patents
Ventilvorrichtung mit einem hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventil für hydraulische Systeme des Bergbaus, wie vor allem für hydraulische AusbausystemeInfo
- Publication number
- DE4012481C2 DE4012481C2 DE4012481A DE4012481A DE4012481C2 DE 4012481 C2 DE4012481 C2 DE 4012481C2 DE 4012481 A DE4012481 A DE 4012481A DE 4012481 A DE4012481 A DE 4012481A DE 4012481 C2 DE4012481 C2 DE 4012481C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- valve
- bore
- valve device
- hydraulic
- relief
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 238000005065 mining Methods 0.000 title claims description 5
- 238000007789 sealing Methods 0.000 claims description 8
- 210000002445 nipple Anatomy 0.000 claims description 4
- 108090000623 proteins and genes Proteins 0.000 claims 1
- 239000012530 fluid Substances 0.000 description 5
- 238000010586 diagram Methods 0.000 description 3
- 239000007921 spray Substances 0.000 description 2
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 1
- 230000015556 catabolic process Effects 0.000 description 1
- 239000002360 explosive Substances 0.000 description 1
- 238000007373 indentation Methods 0.000 description 1
- 238000003780 insertion Methods 0.000 description 1
- 230000037431 insertion Effects 0.000 description 1
- 239000007788 liquid Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 description 1
- 230000001681 protective effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F15—FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
- F15B—SYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- F15B13/00—Details of servomotor systems ; Valves for servomotor systems
- F15B13/01—Locking-valves or other detent i.e. load-holding devices
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E21—EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
- E21D—SHAFTS; TUNNELS; GALLERIES; LARGE UNDERGROUND CHAMBERS
- E21D15/00—Props; Chocks, e.g. made of flexible containers filled with backfilling material
- E21D15/50—Component parts or details of props
- E21D15/51—Component parts or details of props specially adapted to hydraulic, pneumatic, or hydraulic-pneumatic props, e.g. arrangements of relief valves
- E21D15/512—Arrangement of valves
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10S137/00—Fluid handling
- Y10S137/901—Biased ball valves with operators
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mining & Mineral Resources (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Geochemistry & Mineralogy (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- General Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Geology (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Fluid Mechanics (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Safety Valves (AREA)
- Check Valves (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung mit einem hy
draulisch entsperrbaren Rückschlagventil für hydraulische Sy
steme des Bergbaus, wie vor allem für hydraulische Ausbausy
steme nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine gattungsgemäße
Ventilvorrichtung ist in der DE-OS 20 42 295 offenbart.
Die vorgenannten Ventilvorrichtungen werden vor allem bei hy
draulischen Schreitausbausystemen, wie sie im Untertagebergbau
zum Einsatz kommen, den hydraulischen Stempeln und den weite
ren Hydraulikzylindern, wie z. B. den Rück- und Schreitzylin
dern, den Richt- und Kappenanstellzylindern usw. zugeordnet,
um die Druckräume der Hydraulikzylinder abzusperren. Die Rück
schlagventile werden mit Hilfe von Steuerkolben, die von einem
hydraulischen Steuerdruck beaufschlagt werden können, geöff
net, um z. B. zum Einrauben der Stempel, den Druck in den Zy
linderräumen abzubauen oder aber um die Zylinderräume, z. B.
zum Setzen der Stempel, mit dem hydraulischen Hochdruckmedium
beaufschlagen zu können. Bewährt haben sich für die genannten
Zwecke Rückschlagventile derjenigen Bauart, wie sie aus der
DE 38 04 846 A1 bekannt sind. Diese Rückschlagventile verwen
den als Schließglied eine auf einem Kolbenschaft geführte Ven
tilhülse, die mit Hilfe eines am Kolbenschaft angeordneten
Ausgleichskolbens weitgehend druckausgeglichen ist und im we
sentlichen nur durch die Kraft einer verhältnismäßig schwachen
Hilfsfeder auf dem Ventilsitz gehalten wird, während die ei
gentliche Ventilfeder im Schließzustand des Ventils den Kolbenschaft
in Anlage an einer Gehäuseschulter hält. Dadurch
wird die Funktionssicherheit des Ventils erhöht und insbeson
dere vermieden, daß beim Schließvorgang das Schließglied zu
hart auf den Ventilsitz aufschlägt, was zu Beschädigungen und
zu einem Versagen des Ventils führen kann.
Ein Nachteil der in verschiedenen Ausführungen bekannten hy
draulisch entsperrbaren Rückschlagventile besteht allerdings
darin, daß beim Versagen der hydraulischen Ventilansteuerung,
z. B., beim Zusammenbruch des Pumpendrucksystems, bei einem Ka
belbruch oder bei einem Bruch des Ventilstößels, die Rück
schlagventile nicht mehr geöffnet werden können und demzufolge
der von ihnen abgesperrte Druckraum ohne Ventildemontage und
entsprechende Gefährdung durch äußeren Eingriff nicht
druckentlastet werden kann. Dies kann vor allem dann, wenn es
sich bei den Hydraulikzylindern um die Stempel eines
Schreitausbaus handelt, zu erheblichen Störungen im Be
triebsablauf und auch zu beträchtlichen Gefährdungen des
Strebpersonals kommen, da die Stempel und sonstigen Hydrau
likzylinder in ihrer Ein- und Ausschubfunktion blockiert sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilvorrich
tung der genannten Art anzugeben, die es ermöglicht, ohne
übermäßigen Aufwand hydraulische Systeme des Bergbaus mit ei
nem manuell betätigbaren Entlastungsventil auszustatten, wobei
bei einem Versagen der hydraulischen Ventilansteuerung des
Rückschlagventils der zugeordnete Hydraulikzylinder zumindest
im Notbetrieb noch sicher hydraulisch beaufschlag- bzw. ent
lastbar sein soll, und wobei ein handelsübliches Rückschlag
ventil als Entlastungsventil verwendbar ist.
Diese Aufgabe wird mit der in Anspruch 1 angegebenen Erfindung
gelöst. Nach der Erfindung wird also dem eigentlichen Rück
schlagventil ein Hilfsventil in Gestalt des Entlastungsventils
zugeordnet, das bei einem Versagen der hydraulischen Ansteue
rung des Rückschlagventils dessen Funktion übernehmen kann,
d. h. dazu verwendet werden kann, den vom Rückschlagventil ab
gesperrten Zylinderraum zum Rücklauf oder zur Atmosphäre hin
oder aber auch zur Pumpendruckleitung hin zu öffnen. Das hy
draulisch entsperrbare Rückschlagventil und das manuell betä
tigbare Entlastungsventil sind in einem quaderförmigen Plat
tenteil od. dgl. vereinigt, das hierbei mit getrennten und in
Parallelanordnung vorgesehenen Aufnahmebohrungen für die bei
den genannten Ventile sowie vorzugsweise mit Anschlußbohrungen
versehen wird, die die hydraulischen Anschluß- und Innenkanäle
bilden. Wird die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung dem
Kolbenraum eines hydraulischen Stempels zugeordnet, so kann
bei Versagen des Rückschlagventils der Stempeldruckraum durch
Betätigen des Entlastungsventils vom Auflastungsdruck entla
stet werden, um den Stempel zu rauben bzw. hydraulisch aktiv
einzufahren. Die Betätigung des Entlastungsventils erfolgt von
Hand. Das Entlastungsventil kann kleine Abmessungen erhalten
und von einfacher und entsprechend preisgünstiger Ausführung
sein, da es im Normalbetrieb keine Ventilfunktion zu überneh
men braucht, vielmehr im allgemeinen nur dann als Hilfsventil
betätigt wird, wenn im ausnahmsweisen Störungsfall die hydrau
lische Entsperrung des Rückschlagventils nicht möglich ist.
Der Mehraufwand für die Anordnung des Entlastungsventils ist
daher verhältnismäßig gering. Zugleich ergibt sich der Vor
teil, daß das Rückschlagventil als eigentliches Arbeitsventil
keine Änderungen zu erfahren braucht, so daß für das Rück
schlagventil die gebräuchlichen und im Einsatz bewährten Ven
tile der verschiedenen Ausführungen verwendet werden können.
Bei Notbetätigung mittels des Entlastungsventils kann das hy
draulische Medium ins Freie oder aber auch in den Rücklauf des
Hydrauliksystems abgeleitet werden.
Vorzugsweise besteht das genannte Entlastungsventil aus einem
stößelbetätigten Rückschlagventil. Das Entlastungsventil wird
zweckmäßig so ausgebildet, daß es sich auf mechanischem Wege
öffnen läßt. Dies kann in einfacher Weise mittels einer
Schraube oder eines sonstigen mechanischen Betätigungsgliedes
erfolgen. Die Schraube wird zweckmäßig als Stößelschraube aus
geführt, mit deren Hilfe sich das als Rückschlagventil ausge
bildete Entlastungsventil durch Stößelbetätigung öffnen läßt.
Ebenso wie das hydraulisch entsperrbare Rückschlagventil wird
das Entlastungsventil mit seinem Ventilkörper in der Bohrung
des Plattenteils lösbar festgelegt. Der Ventilkörper des Ent
lastungsventils wird dabei zweckmäßig als ein in die gestufte
Bohrung des Plattenteils einsteckbares Mittelstück od. dgl.
ausgeführt, das mittels einer U-förmigen Steckgabel in der
Aufnahmebohrung gesichert wird. Damit ergibt sich eine beson
ders einfache Ausgestaltung des Entlastungsventils und seiner
Sicherung am Plattenteil.
Im einzelnen wird die Anordnung vorteilhafterweise so getrof
fen, daß das Entlastungsventil an seinem Ventilkörper minde
stens eine, vorzugsweise mehrere, radiale bzw. quer zu seiner
Achse verlaufende Abströmbohrungen aufweist, zweckmäßig der
art, daß diese am Umfang des Ventilkörpers im äußeren Endbe
reich der Aufnahmebohrung des Plattenteils münden, so daß beim
Öffnen des Entlastungsventiles das Druckmedium abspritzen
kann. Es empfiehlt sich, die Abströmbohrungen an ihrer Mündung
mittels eines elastischen Schutzdichtringes abzudecken, um den
Schmutzeintritt in diese Bohrungen zu unterbinden. Weiterhin
empfiehlt es sich, die Abströmbohrungen so am Ventilkörper des
Entlastungsventils
anzuordnen, daß sie in einer nutartigen
Einziehung des Ventilkörpers münden. Damit werden die Ab
strömbohrungen nach außen überdeckt, so daß die bei Ven
tilbetätigung austretende Hochdruckflüssigkeit gefahrlos
abgespritzt wird.
Die beiden Aufnahmebohrungen für das hydraulisch entsperr
bare Rückschlagventil und das als Sicherheitsventil die
nende Entlastungsventil werden zweckmäßig in Parallelan
ordnung zueinander an dem Plattenteil vorgesehen, so daß
sich die Ventile von der selben Seite her ein- und ausbau
en lassen und das Entlastungsventil von der zugänglichen
Montageseite her betätigt werden kann.
Der in seiner bevorzugten Ausführung nippelartige Ventil
körper des Entlastungsventils weist zweckmäßig eine das
Schließglied, die Ventilfeder und die Stößelschraube auf
nehmende durchgehende gestufte Bohrung auf. Dabei wird in
der Bohrung zweckmäßig eine das Schließglied und die Ven
tilfeder aufnehmende Sicherungshülse angeordnet, die das
Ventilsitzglied in der Bohrung sichert und die ihrerseits
auch ohne Gewindeverwendung, z. B. mittels eines einfachen
Sprengringes od. dgl. in der Bohrung gesichert werden kann.
Im übrigen wird die Anordnung vorteilhafterweise so ge
troffen, daß die Bohrung des Entlastungsventils über eine
Anschlußbohrung des Plattenteils an die Ventilkammer des
hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventils angeschlossen
ist.
Für das hydraulisch entsperrbare Rückschlagventil können,
wie erwähnt, die gebräuchlichen Ventile, insbesondere in
Gestalt von Ventilpatronen verwendet werden. Vorzugsweise
wird ein Rückschlagventil derjenigen Bauart vorgesehen, wie
sie aus der oben erwähnten DE 38 04 846 A1 bekannt ist.
Die Erfindung wird nachfolgend im Zusammenhang mit dem in
der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiel näher erläutert.
In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Ventilvorrichtung in
einer Ansicht, teilweise aufgebrochen und im
Längsschnitt durch die beiden Ventile;
Fig. 2 das bei der Ventilvorrichtung nach Fig. 1
vorgesehene Entlastungsventil im ausgebauten
Zustand im Schnitt und im größeren Maßstab;
Fig. 3 die Ventilvorrichtung nach den Fig. 1 und 2
in Zuordnung zu einem Hydraulikzylinder in
einem Schaltbild.
Es wird zunächst Bezug genommen auf das Schaltbild nach
Fig. 3, das die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung 1 in
Verbindung mit einem Hydraulikzylinder 2 zeigt, der ein
hydraulischer Stempel eines Schreitausbaugestells, z. B.
eines Ausbauschildes, eines Ausbaubocks od. dgl. sein kann.
Der Kolbenraum des Hydraulikzylinders 2 ist mit 3, sein
Ringraum mit 4 bezeichnet. Beide Zylinderräume 3 und 4
sind wechselweise hydraulisch beaufschlagbar und entlast
bar.
Die Ventilvorrichtung 1 umfaßt in einer Baueinheit ein hy
draulisch entsperrbares Rückschlagventil 5 und ein eben
falls als Rückschlagventil ausgebildetes, jedoch manuell
betätigbares Entlastungsventil 6. Eingangsseitig ist das
Rückschlagventil 5 an eine Hydraulikleitung A und ausgangs
seitig über eine Anschlußleitung B an den Kolbenraum 3 des
Hydraulikzylinders 2 angeschlossen. Die hydraulische An
steuerleitung, durch deren Druckbeaufschlagung das Rück
schlagventil 5 geöffnet wird, ist mit St bezeichnet. Von
dieser hydraulischen Ansteuerleitung St zweigt eine zu dem
Ringraum 4 des Hydraulikzylinders 2 führende Leitung St1
ab. Die Leitung A kann wahlweise mit der Pumpendrucklei
tung oder der Rücklaufleitung des hydraulischen Systems
verbunden werden. Mit der Druckseite des Rückschlagventils
5 ist ein Druckbegrenzungsventil 7 verbunden, das den
Druck im Kolbenraum 3 des Hydraulikzylinders 2 auf einen
eingestellten Wert begrenzt. Das Entlastungsventil ist
ebenfalls an die Druckseite des Rückschlagventils 5, also
an die das Rückschlagventil 5 mit dem Zylinderraum 3 ver
bindende Leitung angeschlossen.
Über die Leitung A und das hydraulisch entsperrbare Rück
schlagventil 5 kann der Kolbenraum 3 des Hydraulikzylin
ders 2 mit dem Druckmedium beaufschlagt werden. Das Rück
schlagventil 5 hat demgemäß bei einem hydraulischen Stem
pel zugleich die Funktion eines Setzventils. Um den Stem
pel 2 einzufahren, wird die hydraulische Ansteuerleitung
St an den hydraulischen Steuerdruck, der dem normalen Be
triebsdruck des hydraulischen Systems entsprechen kann,
angeschlossen, so daß einerseits das Rückschlagventil 5
hydraulisch aufgesteuert und andererseits der Ringraum 4
des Stempels 2 über die Leitung St1 vom Druckmedium be
aufschlagt wird. Beim Einfahren des Stempels 2 kann die
Druckflüssigkeit im Kolbenraum 3 über die Leitung B, das
hydraulisch entsperrte Rückschlagventil 5 und die Leitung
A in den Rücklauf des Hydrauliksystems abfließen.
In besonderen Betriebsfällen, insbesondere dann, wenn
sich das Rückschlagventil 5, z. B. bei einem Zusammenbruch
des Pumpendrucksystems, nicht hydraulisch öffnen läßt,
kann der Druck im Zylinderraum 3 des Stempels 2 durch ma
nuelle Betätigung des Entlastungsventils 6 abgebaut und
damit der Stempel 2 oder ein sonstiger Hydraulikzylinder
des Ausbausystems eingefahren werden.
Einzelheiten der vorstehend beschriebenen Ventilvorrichtung
1 sind den Fig. 1 und 2 zu entnehmen. Das hydraulisch
entsperrbare Rückschlagventil 5 und das Entlastungsventil
6 sind in einem etwa quaderförmigen Block oder Plattenteil
8 vereinigt, das mit parallelen Aufnahmebohrungen 9 und 10
für die beiden Ventile 5 und 6 sowie mit die hydraulischen
Anschluß- und Innenkanäle bildenden Bohrungen versehen ist.
Die in Fig. 1 gezeigte Bohrung 11 bildet im Schaltbild
nach Fig. 3 die Verbindung B auf der Druckseite des Rück
schlagventils 5.
Das hydraulisch entsperrbare Rückschlagventil 5 ist in be
kannter Weise als Ventilpatrone ausgebildet, die in die
durchgehende Bohrung 9 eingeschraubt wird, wie dies in Fig.
1 gezeigt ist. Das Rückschlagventil 5 entspricht in seiner
Bauart vorteilhafterweise dem Rückschlagventil nach der
DE 38 04 846 A1. Es weist demgemäß in seinem patronenför
migen Ventilgehäuse 12 die sich gegen eine Stopfenschraube
13 abstützende Ventilfeder 14, ferner einen in der gestuf
ten Axialbohrung des Ventilgehäuses 12 unter Abdichtung ge
führten Kolbenschaft 15 mit einem Druckausgleichskolben 16
und einem in der gestuften Bohrung 9 des Plattenteils 8 mit
Kolbendichtung geführten Kolben 17 auf, gegen den ein Stö
ßelkolben 18 wirkt, der in einem Nippelstück 19 geführt ist,
das von der entgegengesetzten Seite her in die Bohrung 9
eingeschraubt ist. Das Nippelstück 19 bildet den Anschluß
für die hydraulische Ansteuerleitung St, während die im
Plattenteil 8 angeordneten Bohrungen 20 der Anschlußleitung
A gemäß Fig. 3 entsprechen. Zwischen den Bohrungen 11 und
20 befindet Sich in der Aufnahmebohrung 9 das gegen eine
Schulter abgestützte Ventilsitzglied 21, auf dem sich im
Schließzustand des Rückschlagventils das Ventilschließ
glied 22 abstützt, welches als eine Ventilhülse ausgebil
det ist, die auf dem Kolbenschaft 15 unter Abdichtung ver
schieblich geführt ist und von einer in Schließrichtung
des Ventils wirkenden Hilfsfeder 23 steht, deren Feder
kraft erheblich kleiner ist als diejenige der eigentlichen
Ventilfeder 14, die im Schließzustand des Ventils einen
Bund 24 des Kolbenschaftes 15 in Anlage an eine Ring
schulter des Ventilgehäuses 12 hält.
Wird die Steuerleitung St vom hydraulischen Steuerdruck
bzw. vom hydraulischen Betriebsdruck beaufschlagt, so
verschiebt der gegen den Kolben 17 laufende Stößelkolben
18 den Kolbenschaft 15 zusammen mit dem Schließglied 22
gegen die Rückstellkraft der Ventilfeder zurück, so daß
sich das Schließglied vom Ventilsitz 21 abhebt und damit
die Verbindung zwischen den Bohrungen 20 und 11 herstellt.
Fällt der Steuerdruck 19 ab, so schließt das Rückschlag
ventil unter der Wirkung der Ventilfeder 14, wobei die
schwächere Hilfsfeder 23 verhindert, daß das Schließ
glied hart auf den Ventilsitz 21 aufsetzt.
Die Ausbildung des in Parallelanordnung zu dem Rückschlag
ventil 5 am Plattenteil 8 angeordneten Entlastungsventils 6
ist vor allem der Fig. 2 zu entnehmen. Der Ventilkörper
des Entlastungsventils 6 ist nach Art eines Nippelstücks
ausgeführt, das von außen in die gestufte Bohrung 10 des
Plattenteils 8 eingesteckt und mit Hilfe einer U-förmigen
Steckgabel 25 in der Bohrung 10 festgelegt wird, wie dies
an sich bekannt ist. Am Ventilkörper 26 ist zu diesem
Zweck eine umlaufende Nut 27 für den Eingriff der Gabel
schenkel der Steckgabel vorgesehen. Außerdem weist der
Ventilkörper 26 zwischen der Nut 27 und seinem Kopfteil
28 eine weitere Einziehung oder Ringnut 29 auf, in der
radiale Abströmbohrungen 30 münden. Das Entlastungsven
til 6 ist als stößelbetätigtes Rückschlagventil ausgebil
det und weist zu seiner manuellen Betätigung eine Stößel
schraube 31 auf, die in die axial durchgehende gestufte
Innenbohrung des Ventilkörpers 26 von außen eingeschraubt
und mittels einer Schraubendichtung 32 abgedichtet ist.
Der Mehrkantkopf 33 der Stößelschraube 31 liegt für den
Schlüsselangriff frei zugänglich außerhalb des Kopfteils
28 des Ventilkörpers 26. Die gestufte Bohrung des Ventil
körpers 26 nimmt außerdem einen Ventilstößel 34, ein Ven
tilsitzglied 35, ein aus einer Ventilkugel bestehendes
Schließglied 36 und die Ventilfeder 37 auf, die das
Schließglied über einen Federteller 38 in die Schließ
stellung gegen den Sitz des Ventilsitzgliedes 35 drückt.
Das ringförmig ausgebildete, mit einer Umfangsdichtung
versehene Ventilsitzglied 35 stützt sich gegen eine Ring
schulter 39 des Ventilkörpers ab. Es ist in der hier er
weiterten Innenbohrung des Ventilkörpers mit Hilfe einer
Sicherungshülse 40 festgelegt, die vom innenliegenden En
de her in die Bohrung des Ventilkörpers 26 eingesetzt und
mit Hilfe eines Sicherungselemente 41, z. B. eines Spreng
ringes od. dgl. in der Innenbohrung gesichert ist. Die Si
cherungshülse 40 nimmt die Ventilkugel 36, die Ventilfe
der 37 und den Federteller 38 auf.
In der Ringnut 29 sitzt ein elastischer Schmutzdichtring
42, der die Mündungen der Abströmbohrungen 30 gegen
Schmutzeintritt schließt. Fig. 1 läßt erkennen, daß die
Abströmbohrungen 30 so am Umfang des Ventilkörpers 26 mün
den, daß bei in die Bohrung 10 des Plattenteils 8 eingesteck
tem Entlastungsventil 6 die Mündungen dieser Bohrungen 30
und damit auch der Schmutzdichtring 42 im äußeren Endbe
reich der Aufnahmebohrung 10 liegen, die hier zweckmäßig
eine Erweiterung oder Aussenkung od. dgl. aufweist. Die
Mündungen der Abströmbohrungen 30 wie auch der Schmutz
dichtring 42 werden durch das kräftige Kopfteil 28 abge
deckt, in das von außen die Stößelschraube 31 eingeschraubt
ist. Um das Entlastungsventil 6 zu öffnen, wird mit Hilfe
eines Schlüssels od. dgl. die Stößelschraube 31 so tief in
die Bohrung des Ventilkörpers 26 eingeschraubt, daß über
den Stößel 34 das Schließglied 36 vom Ventilsitz abgehoben
wird. Die im Zylinderraum 3 befindliche Druckflüssigkeit
kann demgemäß bei geschlossenem Rückschlagventil 5 über
die Bohrung 11 des Plattenteils 8 und über die Axialbohrung
des Ventilkörpers 26 des Entlastungsventils 6 und demge
mäß über die querverlaufenden Abströmbohrungen 30 ins
Freie abspritzen, wobei der elastische Schmutzdichtring
42 von den Mündungen der Abströmbohrungen 30 abgehoben
wird. Die aus dem Zylinderraum 3 abfließende Druckflüssig
keit durchströmt dabei die Ventilkammer 43 des hydrauli
schen sperrbaren Rückschlagventils 5. Die hydraulische
Verbindung zwischen der Ventilkammer 43 und dem Entla
stungsventil 6 erfolgt dabei über die Innenbohrung 11 des
Plattenteils 8.
Da im allgemeinen das Entlastungsventil 6 nur im Ausnahme
fall betätigt wird, empfiehlt es sich, die Anordnung so zu
treffen, daß bei seiner Betätigung die aus dem zugeordneten
Zylinderraum 3 abfließende Druckflüssigkeit ins Freie abge
leitet wird. Es steht aber auch nichts im Wege, die Druck
flüssigkeit in den Rücklauf des hydraulischen Systems zu
rückzuführen.
Claims (15)
1. Ventilvorrichtung mit einem hydraulisch entsperrbaren Rück
schlagventil für hydraulische Systeme des Bergbaus, wie vor
allem für hydraulische Ausbausysteme u. dgl. und mit einem Ent
lastungsventil (6), wobei die Ventile (5, 6) in einem Platten
teil (8) mit Kanäle bildenden Bohrungen angeordnet sind und
wobei an die an einen Zylinderraum (3) eines Hydraulikzylin
ders (2) anschließbare Druckseite des Rückschlagventils (5)
das Entlastungsventil (6) in Gestalt eines von Hand betätigba
ren Hilfsventils angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das hydraulisch entsperrbare Rückschlagventil (5) und das
manuell betätigbare Entlastungsventil (6) in einem quaderför
migen Plattenteil (8) in zwei voneinander getrennten und in
Parallelanordnung vorgesehenen Aufnahmebohrungen (9, 10) ange
ordnet sind.
2. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich
net, daß das Entlastungsventil (6) mittels einer Schraube
(31) betätigbar ist.
3. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da
durch gekennzeichnet, daß das Entlastungsventil (6) aus ei
nem stößelbetätigten Rückschlagventil besteht.
4. Ventilvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Schraube (31) aus einer Stößelschraube be
steht.
5. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß das Entlastungsventil (6) mit seinem
Ventilkörper (26) in eine Bohrung (10) des Plattenteils (8)
eingesetzt und lösbar in dieser festgelegt ist.
6. Ventilvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich
net, daß der Ventilkörper (26) des Entlastungsventil (6) als
ein in die gestufte Bohrung (10) des Plattenteils (8) einge
setztes Nippelstück ausgeführt ist, das mittels einer U-förmi
gen Steckgabel (25) in der Bohrung festgelegt ist.
7. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß das Entlastungsventil (6) an seinem Ven
tilkörper (26) mehrere querverlaufende, am Umfang des Ventil
körpers (26) mündende Abströmbohrungen (30) aufweist.
8. Ventilvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich
net, daß die Abströmbohrungen (30) im äußeren Endbereich der
Aufnahmebohrung (10) des Plattenteils (8) am Umfang des Ven
tilkörpers (26) mündet.
9. Ventilvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Abströmbohrungen (30) an ihrer Mündung
durch einen elastischen Schmutzdichtring (42) abgedeckt sind.
10. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, da
durch gekennzeichnet, daß die Abströmbohrungen (30) in ei
ner nutartigen Einziehung (29) des Ventilkörpers (26) des Ent
lastungsventils (6) münden.
11. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da
durch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (26) des Entla
stungsventils (6) eine das Ventilsitzglied (35), das Schließ
glied (36), die Ventilfeder (37) und die Stößelschraube (31)
aufnehmende durchgehende, gestufte Bohrung aufweist.
12. Ventilvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich
net, daß in der Bohrung des Ventilkörpers (26) eine das
Schließglied (36) und die Ventilfeder (37) aufnehmende Sicherungshülse
(40) angeordnet ist, die das Ventilsitzglied (35)
in der Bohrung sichert.
13. Ventilvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich
net, daß die Sicherungshülse (40) mittels eines Sprengringes
(41) od. dgl. in der Bohrung gesichert ist.
14. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da
durch gekennzeichnet, daß das Entlastungsventil (6) ein
gangsseitig über eine Bohrung (11) mit der Ventilkammer (43)
des hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventils (5) verbunden
ist.
15. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da
durch gekennzeichnet, daß das hydraulisch entsperrbare
Rückschlagventil (5) aus einem von einem Stößelkolben (18) be
tätigten Rückschlagventil besteht, dessen Schließglied (22)
aus einer von einer Hilfsfeder (23) in Schließrichtung bela
steten Ventilhülse besteht, die auf einem Kolbenschaft (15)
mit Druckausgleichskolben (16) geführt ist, der von der Ven
tilfeder (14) belastet und im Schließzustand des Rückschlag
ventils in Anlage an einer Gehäuseschulter gehalten ist.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4012481A DE4012481C2 (de) | 1990-04-19 | 1990-04-19 | Ventilvorrichtung mit einem hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventil für hydraulische Systeme des Bergbaus, wie vor allem für hydraulische Ausbausysteme |
US07/682,986 US5159872A (en) | 1990-04-19 | 1991-04-10 | Valve units for use in hydraulic control systems of mining equipment |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4012481A DE4012481C2 (de) | 1990-04-19 | 1990-04-19 | Ventilvorrichtung mit einem hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventil für hydraulische Systeme des Bergbaus, wie vor allem für hydraulische Ausbausysteme |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4012481A1 DE4012481A1 (de) | 1991-10-24 |
DE4012481C2 true DE4012481C2 (de) | 2002-04-25 |
Family
ID=6404662
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4012481A Expired - Fee Related DE4012481C2 (de) | 1990-04-19 | 1990-04-19 | Ventilvorrichtung mit einem hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventil für hydraulische Systeme des Bergbaus, wie vor allem für hydraulische Ausbausysteme |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5159872A (de) |
DE (1) | DE4012481C2 (de) |
Families Citing this family (10)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4408166A1 (de) * | 1994-03-11 | 1995-09-14 | Teves Gmbh Alfred | Druckregelvorrichtung |
DE19639140B4 (de) * | 1996-09-24 | 2008-09-11 | Robert Bosch Gmbh | Steuereinrichtung mit Sperrblock für eine doppeltwirkende Kolben-Zylinder-Einheit |
US5743292A (en) * | 1996-10-07 | 1998-04-28 | Mcdonnell Douglas Corporation | Pressure actuated check valve |
US6477937B1 (en) * | 1999-12-13 | 2002-11-12 | Aladdin Engineering & Manufacturing | Valve arrangement including release valve |
US6398182B1 (en) * | 2000-08-31 | 2002-06-04 | Husco International, Inc. | Pilot solenoid control valve with an emergency operator |
DE10219718B4 (de) * | 2002-05-02 | 2007-06-06 | Sauer-Danfoss Aps | Hydraulische Ventilanordnung |
JP5185107B2 (ja) * | 2005-04-28 | 2013-04-17 | ベスローテン・フェンノートシャップ・ホルマトロ・インダストリアル・イクウィップメント | 液圧バルブシステムを備えたツール |
EP2718067B1 (de) | 2011-04-11 | 2023-10-11 | Milwaukee Electric Tool Corporation | Tragbare hydraulische auswurflochbohrer |
US9016317B2 (en) | 2012-07-31 | 2015-04-28 | Milwaukee Electric Tool Corporation | Multi-operational valve |
PL3298276T3 (pl) * | 2015-05-21 | 2021-11-22 | Henkel IP & Holding GmbH | Zawór zwrotny odcinający |
Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2042295A1 (de) * | 1970-01-24 | 1972-05-31 | Gullick Dobson Ltd., Wigan, Lancashire (Grossbritannien) | Hydraulische Stützvorrichtung, insbesondere Grubenstempel |
Family Cites Families (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB948938A (en) * | 1960-10-21 | 1964-02-05 | Eickmann Karl | Control valve assembly for hydraulic apparatus |
DE2206765A1 (de) * | 1972-02-12 | 1973-08-16 | Bosch Gmbh Robert | Entlueftungsvorrichtung fuer hydroanlagen |
US4171007A (en) * | 1976-03-05 | 1979-10-16 | Societe Anonyme: La Telemecanique Electrique | Unidirectional flow limiter |
US4088151A (en) * | 1976-05-26 | 1978-05-09 | Borg-Warner Corporation | Cylinder locking apparatus |
US4461449A (en) * | 1980-05-01 | 1984-07-24 | The Boeing Company | Integral hydraulic blocking and relief valve |
US4549565A (en) * | 1984-03-05 | 1985-10-29 | Bs&B Safety Systems, Inc. | Reclosing rupture disk assembly |
DE3509479C2 (de) * | 1985-03-15 | 1987-02-05 | Mannesmann Rexroth GmbH, 8770 Lohr | Ventil zum Anbau an eine Betätigungseinrichtung |
FR2621094B3 (fr) * | 1987-09-30 | 1989-12-29 | Beauvir Jacques | Vanne a commande manuelle |
DE3804846C2 (de) * | 1988-02-17 | 1995-04-27 | Westfalia Becorit Ind Tech | Hydraulisch entsperrbares Rückschlagventil, insbesondere für hydraulische Ausbausysteme |
-
1990
- 1990-04-19 DE DE4012481A patent/DE4012481C2/de not_active Expired - Fee Related
-
1991
- 1991-04-10 US US07/682,986 patent/US5159872A/en not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2042295A1 (de) * | 1970-01-24 | 1972-05-31 | Gullick Dobson Ltd., Wigan, Lancashire (Grossbritannien) | Hydraulische Stützvorrichtung, insbesondere Grubenstempel |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US5159872A (en) | 1992-11-03 |
DE4012481A1 (de) | 1991-10-24 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE19813909B4 (de) | Hydraulisch aufsteuerbares Rückschlagventil für die Ausbauhydraulik in Bergbau-Untertagebetrieben | |
DE3223336C2 (de) | Ausbruchspreventer | |
DE69424914T2 (de) | Isolierungssystem einer federkammer für eine druckmittel betriebene bremsbetätigungsvorrichtung | |
DE69411383T2 (de) | Hydraulischer bohrlochschlagschieber mit wartezeitreduzierung | |
DE2946765C2 (de) | Entsperrbares Rückschlagventil | |
EP0197467B1 (de) | Leckfreies Brems-Sperrventil | |
DE3806051A1 (de) | Gasdruckfeder | |
EP0504357B1 (de) | Hauptbremszylinder für eine blockiergeschützte, hydraulische bremsanlage | |
DE2536712A1 (de) | Kipphydraulik | |
DE4012481C2 (de) | Ventilvorrichtung mit einem hydraulisch entsperrbaren Rückschlagventil für hydraulische Systeme des Bergbaus, wie vor allem für hydraulische Ausbausysteme | |
DE112005001473B4 (de) | Entsterrbares Rückschlagventil | |
DE19608801C2 (de) | Hydraulisches Lasthalte- bzw. Senkbremsventil | |
EP0505349B2 (de) | Hydraulische Zylinder/Kolben-Anordnung | |
DE2733270C2 (de) | Ausbausteuerung für einen schreitenden hydraulischen Ausbau | |
DE3542274C2 (de) | ||
DE3212747C2 (de) | ||
DE2403852B2 (de) | Hydraulischer Teleskopstempel für den Grubenausbau | |
DE102018120555A1 (de) | Hydraulik-Einbauventil mit Steuerkolben | |
DE102006034864B4 (de) | Steuerungssystem für ein hydraulisches System | |
DE4400677B4 (de) | Entlastungsventil für ein Strebausbaugestell | |
DE2900221C2 (de) | Druckmittelgetriebene Rammvorrichtung | |
DE3504878A1 (de) | Einzelstempelventil mit zentraldichtung | |
DE19528327B4 (de) | Hochdrucksetzpistole | |
DE970492C (de) | Druckminderungsventil fuer einen hydraulisch betaetigten Grubenstempel | |
DE8510560U1 (de) | Leckfreies Brems-Sperrventil |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: WESTFALIA BECORIT INDUSTRIETECHNIK GMBH, 4670 LUEN |
|
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: DBT DEUTSCHE BERGBAU-TECHNIK GMBH, 45128 ESSEN, DE |
|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: DBT GMBH, 44534 LUENEN, DE |
|
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: BUCYRUS DBT EUROPE GMBH, 44534 LUENEN, DE |
|
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |