DE4040965C2 - Scharnierbefestigung einer um eine horizontale Achse schwenkbaren Tür an einer Gehäusefrontseite - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Scharnierbefestigung einer um eine horizontale Achse nach unten schwenkbaren Tür an einer Frontseite eines Gehäuses, insbesondere einer Backofentür eines mit Mikrowellenenergie beaufschlagbaren Backofens, wobei die Back­ ofentür über das Scharnierelement abnehmbar derart verhakend angeordnet ist, daß deren freier Scharnierarm des Scharnierelements Z-förmig ausgebildet in einen den Mittelsteg der Z-förmigen Ausbildung umfassenden Gehäuseschlitz der Gehäusewandung eingesteckt ist und durch ein durch die Gewichtskraft der Tür hervorgerufenes Drehmoment an der Gehäusewandung oberhalb und unterhalb des Gehäuseschlitzes gehalten wird.

Es sind Scharnierbefestigungen, insbesondere für eine um eine waagerechte Achse schwenkbare Ofentür, bekannt, von denen üblicherweise jeweils eine im Bereich des jeweili­ gen, durch die Breite der Tür begrenzten Endes der Schwenkachse angeordnet ist und die aus jeweils zwei um eine Scharnierachse schwenkbaren Scharnierarmes bestehen, von denen der eine Scharnierarm ein- und aushängbar mit Z-förmig ausgerichteten Ansätzen ausge­ stattet ist, wobei dieser Scharnierarm durch Gehäuseschlitze ragt derart, daß die Ofentür beim Schließ- oder Öffnungsvorgang durch Anheben vom Gehäuse abziehbar ist (EP 02 04 153 B1).

Eine derartige Lagerung der Ofentür hat sich gut bewährt. Es kann indessen vorkommen, daß ein Gegenstand, z. B. mit einer Dicke von mehreren Millimeter beim Schließen der Ofen­ tür zwischen Ofentürdeckel und der Backofenfront fällt; es entsteht an den Scharnierarmen ein Drehmoment. Die Scharnierarme kippen aus ihren Gehäuseschlitzen. Die Ofentür kann dann abfallen; auch besteht die Möglichkeit, daß bei eingeschaltetem Mikrowellenherd - wenn der zwischen Ofentürdeckel und der Backofenfront gefallene Gegenstand nicht allzu­ groß ist - die Ofentür nicht richtig schließt. Es kann dann zu einem Unfall kommen.

Aufgabe und Zweck der Erfindung ist es, die gattungsgemäße Scharnierbefestigung so wei­ terzuentwickeln, daß ein Kippen der Scharnierarme aus den Aufnahmeschlitzen verhindert werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zumindest dem außen an der Gehäusewandung anliegenden Endabschnitt der Z-förmigen Ausbildung an dessen Mittelsteg ein an der Ge­ häusewandung innen anliegendes Sicherungselement zugeordnet ist.

Die Ofentür verbleibt beim Zwischenfallen eines Gegenstandes in der Offenstellung. Der Mikrowellenherd kann somit auch nicht eingeschaltet werden. Ebensowenig ist es möglich, daß beim Zwischenfal­ len eines Gegenstandes zwischen den Backofentür-Deckel und die Backofenfront die Backofentür von der Scharnier-Halterung frei wird und möglicherweise vom Herd bzw. Backofen fällt. Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Scharnierbefestigung dadurch gekenn­ zeichnet, daß am Mittelsteg der Z-förmigen Ausbildung dem an der Gehäusewandung au­ ßen anliegenden Endabschnitt benachbart als Sicherungselement ein Ansatz angeordnet ist, und daß am Mittelsteg der Z-förmigen Ausbildung von dem an der Gehäusewandung innen anliegenden Endabschnitt beabstandet eine stufenförmige Einkerbung angeordnet ist.

Als zusätzliches Sicherungselement ist dieses nach einer Weiterbildung der Erfindung da­ durch gekennzeichnet, daß ein auf dem Mittelsteg der Z-förmigen Ausbildung aufsteckbares, zwischen die Gehäusewandung und einem Ansatzvorsprung des Mittelsteges liegendes Teil angeordnet ist.

Das Sicherungselement verhindert das Kippen des Scharnierarmes, es stützt sich beim Auftreten eines Drehmomentes am Scharnierarm gegen die Frontplatte des Backofens ab.

Das Sicherungselement besteht aus einer U-förmig gebogenen Federklammer, welche mit Rasten versehen ist, die in Gegenrasten des Schwenkarmes einschwenken und dem Sicherungselement einen Halt am Schwenkarm geben. Das Sicherungselement lastet in seiner Einbaulage einerseits gegen die Backofenfront des Backofens und andererseits gegen eine Treppenstufe im Scharnierarm. Aus diesem Grunde besitzt der Scharnierarm eine treppen­ förmige Vertiefung, sie dient zum Einhängen des Türscharniers in die Gehäusewandung und wird durch die aufgesteckte Federklammer überdeckt und gesichert. Auch sind unter der treppenförmigen Vertiefung im Schwenkarm Rastvertiefungen zur Aufnahme des Sicherungs­ elements eingebracht.

Anhand der Zeichnungen ist in schematischer Darstellung der Erfindungsgegenstand bei­ spielsweise erläutert und dem Stande der Technik gegenübergestellt. Es zeigt:

Fig. 1 Eine Scharnieranordnung bekannter Bauart bei einer Backofentür,

Fig. 2 die Scharnieranordnung gemäß Fig. 1 mit teilweise geschlossener Ofentür und einem zwischen Ofentürdeckel und Backofenfront gefalle­ nen Gegenstand,

Fig. 3 die Scharnieranordnung gemäß Fig. 1 beim Schließen der Backofentür, wobei der zwischen der Backofentür und der Backofenfront gefallene Gegenstand den Scharnierarm zum Kippen zwingt,

Fig. 4 eine gleichartige Scharnieranordnung gemäß Fig. 1 mit erfindungsge­ mäßen Maßnahmen ausgestattet,

Fig. 5 die Scharnierbefestigung nach Fig. 4 in der Ansicht A "perspektivisch" und in der Ansicht B "im Seitenriß".

Gemäß Fig. 1 weist eine Backofentür 1 als Abschlußelement gegenüber dem Backofen-Frontrahmen 7 des Backofens 6 einen Backofentürdeckel 2 auf. An dem Backofentür­ deckel 2 ist das Scharniergehäuse 3 angebracht. Im Scharniergehäuse 3 ist die Scharnier­ achse 4 mit einer hier nicht dargestellten Rückstellfeder gelagert, sie trägt mindestens zwei Scharnierarme 5, von denen nur einer hier dargestellt ist. Durch den Backofen-Front­ rahmen 7 ragt ein Mittelsteg einer Z-förmig ausgestalteten Ausbildung 9des Scharnierar­ mes 5, wobei sich der Endabschnitt 92 der Z-förmigen Ausbildung 9 von innen und der Endabschnitt 93 von außen an dem Backofen-Frontrahmen 7 abstützen und zwar durch das durch die Schwerkraft der Ofentür hervorgerufene Drehmoment; die Z-förmige Ausbil­ dung 9 des Mittelsteges ist durch einen Schlitz 8 in dem Backofen-Frontrahmen 7 geführt und stützt sich darin über den Mittelsteg 91 ab. Somit ist der Backofentürdeckel 2 durch sein Eigengewicht fest am Backofen 6 gehalten.

Wie aus Fig. 2 zu ersehen, kann es vorkommen, daß ein Gegenstand 11 zwischen den Backofen-Frontrahmen 7 und den Backofentürdeckel 2 fällt. Ist der Backofentürdeckel 2 nicht ganz geschlossen, so wird beim weiteren Schließvorgang ein Hebelmoment auf den oder die Scharnierarme 5 ausgeübt. Ist der Gegenstand 11 klein im Durchmesser, so kann er sich zwischen die - hier nicht gezeigten - elastischen Dichtungspuffer drücken, ist er hin­ gegen im Durchmesser so groß, daß ein Zwischenpressen nicht mehr möglich ist, z. B. bei einer Dicke von mehreren Millimetern, so hebelt er beim weiteren Schließvorgang die Backofentürdeckel 2 selbst aus. Der Vorgang ist in Fig. 3 dargestellt. In Abhängigkeit vom Gewicht des Backofentürdeckels 2 kippt der Scharnierarm 5 im Schlitz 8, wobei auch der Backofentürdeckel 2 gering angehoben wird. Die Folge ist, daß entweder der Backofen­ türdeckel 2 vom Gehäuse frei wird und abfallen kann oder nicht mehr richtig schließt. Ein Unfall ist daher nicht mehr ausgeschlossen. Bei mit Mikrowellenenergie beaufschlagbaren Herden ist insbesondere die Mikrowellendichtheit beeinträchtigt.

Fig. 4 zeigt eine Anordnung zur Vermeidung dieses Nachteiles. Hier ist eine modifizierte Z-förmige Ausbildung 9 eines Scharnierarmes 5 dargestellt. Die Z-förmige Ausbildung 9′ weist gegenüber ihrem Endstück 93′ einen Ansatz 94′ derart auf, daß durch diesen und das Endstück 93′ die Backofen-Frontplatte 7 von beiden Seiten umfaßt wird. Damit die Z-förmige Ausbildung in den Schlitz 8 des Backofen-Frontrahmens 7 eingefügt und ggf. wie­ der herausgenommen werden kann, ist im Mittelsteg 91′ abgesetzt vom Endabschnitt 92′ eine stufenförmige Einkerbung 95′ eingebracht. Auf dem Mittelsteg 91′ der Z-förmigen Ausbildung 9′ des Scharnierarms 5 ist eine U-förmige Federklammer 12 oberhalb der stufenförmigen Einkerbung 95′ aufgesetzt. Die Federklammer 12 trägt eine Nase 13, die gegen die Backofen-Frontplatte 7 lastet, andererseits stützt sich die Federklammer 12 ge­ gen einen treppenförmigen Absatz 96′ der im Scharnierarm 5′ eingebracht ist. Die Feder­ klammer 12 trägt beidseitig Rasten 15, die beim Aufsetzen der Federklammer 12 auf den Scharnierarm 5 in Gegenrasten 15′ einschwenken. Dadurch wird die Federklammer 12 si­ cher am Scharnierarm 5 gehalten. Die Federklammer 12 ist mit einem Werkzeug leicht zu entfernen. Die aufgesetzte Federklammer 12 fixiert und sichert die Lage des Scharnierar­ mes 5′ im Backofen-Frontrahmen 7.

Fig. 5 zeigt in den Ansichten A und B die Federklammer 12 in vergrößerter Ansicht.

Die Ansicht B zeigt die freien Schenkel 12′ der Federklammer in der Seitenansicht. Die eingeprägte Raste 15 besitzt eine Tiefe von etwa einem Millimeter. Im Scharnierarm 5 befindet sich, als Gegen­ rasten 15′ eine annähernd drei Millimeter weite, durchgehende Bohrung, in die die beiden Rasten 15 der Federklammer 12 eingreifen. Wie die Ansicht B zeigt, besitzt die Einkerbung 95′ im Scharnierarm 5 zwei Stufen, wobei die tiefere Stufe zum Einfügen eines Werkzeuges dient, um - sofern gewünscht - die Stufe als Auflager und der senkrechte Arm als Widerlager für die Federklammer dient.

Claims (6)

1. Scharnierbefestigung einer um eine horizontale Achse nach unten schwenk­ baren Tür an einer Frontseite eines Gehäuses, insbesondere einer Backofen­ tür eines mit Mikrowellenenergie beaufschlagbaren Backofens, wobei die Backofentür über das Scharnierelement abnehmbar derart verhakend ange­ ordnet ist, daß deren freier Scharnierarm des Scharnierelements Z-förmig ausgebildet und in einen den Mittelsteg der Z-förmigen Ausbildung umfas­ senden Gehäuseschlitz der Gehäusewandung eingesteckt ist und durch ein durch die Gewichtskraft der Tür hervorgerufenes Drehmoment an der Ge­ häusewandung oberhalb und unterhalb des Gehäuseschlitz gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest dem außen an der Gehäusewandung anliegenden Endabschnitt der Z-förmigen Ausbildung (9′) an dessen Mittelsteg (91′) ein an der Gehäusewandung innen anlie­ gendes Sicherungselement zugeordnet ist.

2. Scharnierbefestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Mittelsteg (91′) der Z-förmigen Ausbildung (9′) dem an der Gehäusewandung außen anliegenden Endabschnitt (93′) benachbart als Sicherungselement ein Ansatz (94′) angeordnet ist und daß am Mittelsteg (91′) der Z-förmigen Ausbildung (9′) von dem an der Gehäusewandung innen anliegenden Endabschnitt (92′) beabstandet eine stufenförmige Einkerbung (95′) angeordnet ist.

3. Scharnierbefestigung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als weiteres Sicherungselement ein auf dem Mittelsteg (91′) der Z-förmigen Ausbildung (9′) aufsteckbares, zwischen die Gehäusewandung und einem Ansatzvorsprung des Mittelsteges (91′) liegendes Teil angeordnet ist.

4. Scharnierbefestigung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Sicherungselement dienender Teil eine U-förmig ausgestaltete Federklammer (12) angeordnet ist, welche mit einem Joch zwischen der Gehäusewandung und dem Ansatzvorsprung des Mittelsteges (91′) der Z-förmigen Ausbildung (9′) gehalten ist.

5. Scharnierbefestigung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der freien Schenkel (12′) der U-förmig ausgestalteten Federklammer (12) mit dem Mittelsteg (91′) der Z-förmigen Ausbildung (9′) formschlüssig verrastet sind.

6. Scharnierbefestigung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der freien Schenkel (12′) der U-förmig ausgestalteten Federklammer (12) Rasten (15) aufweisen, die in Vertiefungen des Mittelsteges (91′) der Z-förmigen Ausbildung (9′) eingreifen.