DE3909082C2 - Türschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Türschloß mit einem Verriege­ lungsmechanismus zum Steuern eines Verriegelungsbolzens und einer Falle, die durch eine Türklinke betätigt wird. Die Falle erstreckt sich in einer Neutralstellung, die von Fe­ dermitteln definiert wird, mit einem nicht kreisförmigen Fallenkopf durch eine nicht kreisförmige Öffnung in dem Stulp des Schlosses und ist durch Betätigen der Türklinke gegen die Wirkung der Federmittel in das Schloß zurückzieh­ bar.

Die Falle ist mit einer Oberfläche versehen, die parallel zur Längsachse eines sich in das Schloß erstreckenden Fal­ lenbolzens verläuft und weist auf der gegenüberliegenden Seite eine abgeschrägte Fläche auf, die es ermöglicht, die Tür ohne Betätigen der Türklinke zu schließen. Üblicher­ weise wurden Türschlösser in zwei Versionen hergestellt, nämlich solche, die rechts, und solche, die links aufge­ hängt sind. Es ist jedoch festgestellt worden, daß es vor­ teilhaft ist, ein einziges Schloß herzustellen, das verwen­ det werden kann sowohl bei linksseitig als auch rechtssei­ tig aufgehängten Türen, was jedoch erfordert, daß die Falle um 180° verdreht werden muß.

Ein bekanntes Schloß mit einer reversiblen Falle ist so ausgelegt, daß ein Teil des Schlosses ausgebaut werden muß, um dieses Umkehren zu ermöglichen. Es ist somit nicht mög­ lich, die Falle zu verdrehen, während das Schloß in der Tür eingebaut ist. Ein weiterer Nachteil dieser Auslegung be­ steht darin, daß die abmontierten Teile, insbesondere Schrauben und Muttern, verlorengehen können.

Bei einer weiteren bekannten Ausführungsform mit einem re­ versiblen Fallenbolzen ist dieser verdrehbar, ohne daß das Schloß aus der Tür ausgebaut werden muß. Dies ist möglich, weil der Fallenbolzen geteilt ist, so daß die eigentliche Falle verschiebbar auf einem Bolzenschaft angeordnet ist und aus dem Schloß gegen die Wirkung einer Feder herausge­ zogen werden kann. Diese Ausführungsform hat den Nachteil, daß eine weitere Feder erforderlich ist. Darüber hinaus führt das Aufteilen des Fallenbolzens in zwei Teile zu einer Schwächung eines Teils, das besonderen Kräften und Abnutzungsbelastungen ausgesetzt ist.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE-AS 11 55 362 ist weiter­ hin ein Türschloß mit einer für Rechts-/Links-Verwendung schwenkbaren Schiebefalle bekannt, bei dem die Falle eben­ falls geschwenkt werden kann, ohne daß das Türschloß ausge­ baut wird. Hierzu weist das bekannte Türschloß eine weitere Öffnung in dem Stulp auf, durch die ein spitzer Gegenstand, wie z. B. ein Nagel, in das Türschloß eingeführt werden kann, um die Falle zur Verdrehung freizugeben. Nachteilig an diesem bekannten Türschloß ist jedoch die Tatsache, daß über die zusätzliche Öffnung eine Einwirkung von außen auf den Verriegelungsbolzen möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der genannten Art mit einer verdrehbaren Falle zu schaffen, das bei einfachem und kostengünstigem Aufbau eine Auslegung der Einzelbestandteile, insbesondere der Falle, ermöglicht, die keinerlei mechanische Schwachstellen aufweist und bei lan­ ger Lebensdauer sicher funktioniert.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Falle in der Neutralstellung gegen Haltemittel anliegt, daß die Haltemittel über eine zweite Öffnung im Stulp zu­ gänglich sind, daß die Haltemittel aus der Halteposition durch Betätigung von außen über die zweite Öffnung ver­ schiebbar sind und daß die Falle nach dem Einwirken auf die Haltemittel mit ihrem Fallenkopf aus der nicht kreisförmi­ gen Öffnung aus dem Schloß herausziehbar und um ihre Längsachse verdrehbar sind.

Weiterhin ist vorgesehen, daß das Haltemittel um eine Schwenkachse herum schwenkbar ist, welche sich normal zur Längsachse des Fallenbolzens und der Schloßebene erstreckt. Durch diese Lagermethode ist eine sichere Führung der Hal­ temittel sichergestellt.

Die Haltemittel bilden hierbei einen Teil einer horizonta­ len Trennwand in dem Schloß. Diese Ausbildung führt zu einem internen Schutz in dem Schloß und verhindert Einwir­ kungen auf den Verriegelungsbolzen.

Vorzugsweise ist die Schwenkachse in unmittelbarer Nähe der zweiten Öffnung im Stulp vorgesehen. Eine solche Anordnung der Achse führt zu einer günstigen Auflagerung während des Einwirkens auf die Haltemitteln.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung ist darin zu sehen, daß die Federmittel von einer Haarnadelfeder gebildet wer­ den und mit einem Schenkel gegen einen Fußabschnitt am in­ neren Ende eines vom Fallenkopf ausgehenden Fallenbolzens anliegt, und wobei ein zweiter Schenkel gegen die Haltemit­ tel anliegt und diese in einer Neutralstellung parallel zur Längsachse des Fallenbolzens halten, während eine Kante der Haltemittel eine Anschlagfläche für den Fußabschnitt bil­ den. Auf diese Weise dienen die Federmittel zwei unter­ schiedlichen Funktionen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zei­ gen:

Fig. 1 eine Ansicht auf das Schloß mit aufgeschnittenem Gehäuse, wobei sich die Falle in neutraler Posi­ tion befindet;

Fig. 2 eine Ansicht entsprechend der in Fig. 1 mit der Falle in ihrer zurückgezogenen Position während der Betätigung durch die Türklinke, und

Fig. 3 eine Ansicht entsprechend der in Fig. 1 und 2, wobei sich die Haltemittel in einer gelösten Stellung während des Drehens der Falle befinden.

Das in den Figuren dargestellte Schloß weist einen Ein­ steckbereich 10 auf, der in das Türblatt eingesetzt wird, sowie eine als Stulp bezeichnete vordere Wand 11, die bün­ dig in einer entsprechenden Ausnehmung in der Türkante ein­ gesetzt ist. Entsprechend dem Stand der Technik ist ein Riegel 12 in dem Schloßgehäuse verschiebbar angeordnet und kann mittels eines in der Zeichnung nicht dargestellten Be­ tätigungsorgans über einen Hebel 13 durch eine Öffnung 14 in den Stulp 11 vor und zurück bewegt werden.

Parallel mit dem Riegel 12 ist eine Falle durch eine zweite Öffnung 16 im Stulp 11 vor und zurück verschiebbar. Die Falle 15 weist einen Kopf 17 mit einer Flachseite 17a (vgl. Fig. 1) und einer abgeschrägten Seite 17b (s. Fig. 3) auf. Die Falle umfaßt des weiteren einen Bolzenabschnitt 18 mit einer Schulter und einem vergrößerten Fußabschnitt 19. Die Falle wird durch eine Feder 21 in einer in Fig. 1 darge­ stellten neutralen Stellung gehalten. Die Feder ist auf einem Zapfen 20 in dem Schloß 21 befestigt und drückt mit einem Schenkel 21a auf den Fußabschnitt 19 am Bolzenab­ schnitt der Falle 15. Ein zweiter Schenkel 21 liegt gegen die obere Seite einer Halteeinrichtung 22 an, an der eine senkrechte Anschlagfläche 22a ausgebildet ist, die mit dem Fußabschnitt 19 zum Zwecke des Begrenzens des Weges des Bolzens über die Neutralstellung hinweg dient (vgl. Fig. 19. Die Falle wird zwischen zwei Zapfen 23 und 24 geführt, welche den axialen Weg des Bolzenabschnittes 18 gemeinsam mit den Rändern der Fallenöffnung 16 definieren.

In dem Schloß ist ein Betätigungshebel 25 schwenkbar ange­ ordnet; er kann mittels einer Türklinke über eine Nuß 25a verdreht werden. In dem Schloß wird mittels eines Zapfens 26 eine Neutralstellung des Betätigungshebels 25 definiert (vgl. Fig. 1) und zwar mittels einer zweiten Feder 27. An dem Betätigungshebel 25 ist ein Betätigungsnoppen 25b ange­ formt, um gegen den Fußabschnitt 19 des Fallenbolzens 15 zu drücken, so daß der Fallenbolzen - wie in Fig. 2 darge­ stellt - in das Schloß zurückgezogen wird, wenn die Tür­ klinke (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) betätigt wird.

In Fig. 3 ist ein Werkzeug 29, z. B. ein Schraubenzieher, dargestellt, das durch eine kleine Öffnung 28 im Stulp 11 hindurchgesteckt ist. Dieses Werkzeug wird unter einen Ha­ ken 30 geführt, der von den Haltemitteln 22 absteht - beim dargestellten Ausführungsbeispiel nach oben. Durch Kippen des Werkzeugs in Richtung des Pfeils 31 kann das Haltemit­ tel um einen Schwenkpunkt 32 geschwenkt werden, der seine Achse etwa quer zur Verriegelungsebene besitzt und etwa in der Mitte zwischen der Öffnung 28 und dem Haken 30 liegt. Während der Betätigung des Werkzeugs wird das Haltemittel 22 im Gegenuhrzeigersinn um den Punkt 32 gedreht, so daß seine Anschlagfläche 22a aus dem Weg des Fußabschnittes 19 des Fallenbolzens 15 nach oben bewegt wird. Der Schenkel 21a der Feder 21 drückt nun den Fallenbolzen nach vorne, bis der Kopf 17 vollständig aus der Öffnung 16 ausgetreten ist. Nun ist es möglich, die Falle 15 mitsamt dem Fallen­ bolzen 18 um 180° um die Längsachse zu verdrehen und an­ schließend über die Anschlagfläche 22a der Haltemittel hin­ wegzuschieben, so daß diese Haltemittel wieder in die Hal­ teposition zurückschnappen können, indem sie durch den Fe­ derdruck des Federschenkels 21b der Feder 21 nach unten ge­ drückt werden. Auf diese Weise kann die Falle einfach ver­ dreht werden, selbst wenn das Schloß in der Tür einmontiert ist. In der in den Fig. 1 und 2 dargestellten normalen Lage bilden die Haltemittel 22 zusammen mit einem Verlängerungs­ abschnitt 33 eine horizontale Trennwand in dem Schloß, wo­ durch es möglich ist, eine Manipulation des Riegels von außen zu verhindern, beispielsweise eine Manipulation mit­ tels eines gebogenen Stahldrahtes.

Die Erfindung ist nicht auf die oben dargestellte und be­ schriebene Ausführungsform beschränkt, sondern umfaßt ver­ schiedene Änderungen innerhalb der beigeschlossenen Patent­ ansprüche. So kann beispielsweise das erfindungsgemäße Schloß mit einer sogenannten Sicherheits-Espagnolette kom­ biniert sein.

Claims (3)

1. Türschloß mit einem Verriegelungsmechanismus zum Steu­ ern eines Riegels (12) und einer Falle (15),
wobei die Falle (15) mittels einer Türklinke betätigbar ist, sich durch eine nicht kreisförmige Öffnung (16) in dem Stulp (11) des Schlosses hindurch erstreckt und innerhalb des Schlosses gegen die Wirkung einer Feder (21) während der Betätigung durch die Türklinke verschiebbar ist,
wobei die Falle (15) in der Neutralstellung gegen Haltemit­ tel (22) anliegt, die über eine zweite Öffnung in dem Stulp (11) zugänglich sind, wobei die Haltemittel aus der Halte­ position durch Betätigung von außen über die zweite Öffnung (28) verschiebbar sind und die Falle (15) nach dem Einwir­ ken auf die Haltemittel (22) mit ihrem Fallenkopf (17) aus der nicht kreisförmigen Öffnung (16) aus dem Schloß heraus­ ziehbar und um ihre Längsachse drehbar ist,
wobei die Haltemittel (22) um eine Schwenkachse (32) dreh­ bar sind, die sich im wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Falle (15) und der Ebene des Schloßgehäuses erstreckt
dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltemittel (22) gemeinsam mit einem schloßgehäuse­ festen Verlängerungsabschnitt (33) eine horizontale Trenn­ wand in dem Schloß bilden, die zwischen der Falle (15) und dem Riegel (12) angeordnet ist und eine Manipulation des Riegels von außerhalb des Schlosses verhindert.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (32) in der Nähe der zweiten Öffnung (28) angeordnet ist.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (21) von einer Haarnadelfeder gebildet wird, die mit einem Schenkel (21a) gegen einen Fußab­ schnitt (19) am inneren Ende eines vom Fallenkopf ausgehen­ den Fallenbolzens anliegt, und wobei ein zweiter Schenkel (21b) gegen die Haltemittel (22) anliegt und diese in einer Neutralstellung parallel zur Längsachse des Fallenbolzens (18) halten, während eine Kante (22a) der Haltemittel eine Anschlagfläche für den Fußabschnitt (19) bildet.