DE3907607A1 - Einrichtungsgegenstand, insbesondere duschabtrennung mit einem schwenkelement - Google Patents
Einrichtungsgegenstand, insbesondere duschabtrennung mit einem schwenkelementInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Einrichtungsgegen
stand, insbesondere Duschabtrennung, mit einem um
eine senkrechte Schwenkachse schwenkbaren Schwenk
element, das einen Spiegel, Ablagen oder sonstige,
von außen zugängliche Teile trägt.
Solche Schwenkelemente können z.B. eine Schranktür
sein, die von außen zugängliche Teile in Form von
Spiegeln, Ablagen o.dgl. tragen, oder es kann sich
z.B. um einen um eine senkrechte Schwenkachse auf
gehängten Spiegel vor einer feststehenden Dusch
trennungwand handeln. Allen diesen von außen zu
gänglichen Teilen ist das Problem gemeinsam, daß
in Räumen mit nicht übermäßiger Beleuchtung diese
Teile schlecht zu erkennen sind bzw. eine einen
Spiegel benutzende Person nur in einer bestimmten
Klapplage des Spiegels sich ausreichend erkennen
kann. Es sind zwar bereits schwenkbare Leuchten
bekannt, mit denen die Beleuchtungsverhältnisse
gezielt den Bedürfnissen angepaßt werden können,
jedoch müßte die eingestellte Position bei einem
Schwenken des Spiegels, der Ablagen o.dgl. unter
Umständen jeweils immer wieder neu eingestellt
werden.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe
zugrunde, den Einrichtungsgegenstand mit dem um
eine senkrechte Schwenkachse schwenkbaren Schwenk
element derart auszubilden, daß unabhängig von der
Stellung des Schwenkelementes immer eine optimale
Beleuchtung gewährleistet ist.
Diese Aufgabe wird bei einem Einrichtungsgegen
stand der eingangs genannten Art gelöst durch eine
an dem Schwenkelement angeordnete und mit diesem
schwenkbare Leuchte. In den meisten Fällen ergeben
sich die besten Verhältnisse, wenn die Leuchte im
oberen Bereich des Schwenkelementes angeordnet ist.
Besonders für den Fall, daß der Einrichtungsgegen
stand eine Duschabtrennung mit feststehenden Teilen
und mindestens einer Tür ist, kann das Schwenk
element vorzugsweise vor einem der feststehenden
Teile der Duschabtrennung angeordnet sein, weil es
dort platzsparend angeordnet sein kann und wenig
stört. Eine besonders gute Zugänglichkeit zu den
von außen zugänglichen Teilen auf dem Schwenkele
ment ist im Falle einer Duschabtrennung dann
gegeben, wenn die Schwenkachse auf der zu der Tür
zeigenden Seite des feststehenden Teils der Dusch
abtrennung liegt. Das feststehende Teil im Falle
einer Duschabtrennung kann entweder eine fest
stehende Trennwand oder ein verhältnismäßig breit
ausgebildeter, senkrechter Türholm sein.
Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, daß
insbesondere bei einer Verwendung eines Spiegels
auf dem Schwenkelement das von der an diesem
Schwenkelement angeordneten Leuchte kommende Licht
immer genau auf den Spiegel bzw. auf die davor
stehende Person gerichtet ist, so daß sich ideale
Beleuchtungsverhältnisse ergeben. Doch auch im
Falle von Ablagen auf dem Schwenkelement können die
auf solchen Ablagen stehenden Gegenstände auch bei
verhältnismäßig tiefer Ausbildung der Ablagen auch
bei sonst ungenügenden Beleuchtungsverhältnissen im
Raum leicht erkannt werden.
Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform ist
dadurch gekenzeichnet, daß zusätzlich zu der an dem
Schwenkelement im Außenbereich der Duschabtrennung
angeordneten, ersten Leuchte an dem feststehenden
Teil der Duschabtrennung im Innenbereich eine
zweite Leuchte angeordnet ist. Mit dieser zweiten
Leuchte kann der Innenraum der Duschabtrennung gut
beleuchtet werden, was besonders bei nicht opti
malen Lichtverhältnissen in Badezimmern von großem
Vorteil ist. Meistens ist es in Badezimmern auch
nicht möglich, die Raumbeleuchtung optimal gegen
über nachträglich aufgestellten Duschabtrennungen
neu zu installieren, insbesondere aus sicherheits
technischen Gründen.
Eine besonders elegante Lösung ergibt sich, wenn
die erste und die zweite Leuchte im anliegenden
Zustand des Schwenkelements eine äußerlich weit
gehend geschlossene Einheit bilden, wobei die
beiden Leuchten mit einem flexiblen Kabel mitein
ander verbunden sind. Auf diese Weise kann eine
gemeinsame Stromversorgung für beide Leuchten
erfolgen. Aus sicherheitstechnischen Gründen erfolt
die Stromversorgung vorzugsweise mit einer Klein
spannung von z.B. 12 V, wobei der Transformator zur
Erzeugung dieser Kleinspannung an einer sicheren
Stelle des Raumes untergebracht ist.
Bei einer solchen kombinierten Anordnung von zwei
Leuchten ist die zweite Leuchte vorzugsweise im
Bereich des senkrechten Türholms an einem waage
rechten, oberen Rahmenelement der Duschabtrennung
befestigt. Hierbei ist der untere Bereich der
zweiten Leuchte zweckmäßigerweise dem Profil des
waagerechten, oberen Rahmenelementes angepaßt und
umgreift dieses teilweise, so daß sich die Leuchten
unauffällig und nicht störend in das Gesamtbild der
Duschabtrennung einfügen. Bei der Anpassung des
unteren Bereiches der zweiten Leuchte kann entweder
eine direkte Anpassung an das waagerechte, obere
Rahmenelement erfolgen, oder eine bereits festge
legte Form des unteren Bereiches wird mittels eines
an die speziellen Rahmenelemente angepaßtes
Adapterelement angepaßt, das zwischen dem unteren
Bereich der zweiten Leuchte und dem waagerechten,
unteren Rahmenelement angeordnet wird.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Aus
führungsbeispiele unter Bezug auf die beigefügten
Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt
Fig. 1 eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen
Einrichtungsgegenstandes in Form einer
Duschabtrennung mit einem Schwenkelement
und daran angeordneter Leuchte;
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Einrichtungs
gegenstand nach Fig. 1;
Fig. 3 einen Schnitt durch den oberen Teil des
Einrichtungsgegenstandes nach den Fig. 1
und 2 im Bereich der Leuchten; und
Fig. 4 eine ähnliche Darstellung wie in Fig. 3,
jedoch einer Abwandlung der Erfindung.
Die in den Fig. 1 und 2 schematisch dargestellte
Duschabtrennung 1 weist einen verhältnismäßig
breiten, senkrecht stehenden Türholm auf (siehe
Fig. 3 und 4), an dem beim Übergang zu einem waage
rechten Rahmenelement 9 mittels einer Schwenkachse
5 ein Schwenkelement 4 in türähnlicher Ausbildung
schwenkbar aufgehängt ist. Auf diesem Schwenkele
ment 4 ist ein Spiegel 6 angeordnet, so daß dieser
um die senkrechte Schwenkachse 5 in den Raum vor
der Duschabtrennung 1 geklappt werden kann, was
insbesondere bei einer seitlichen Begrenzung der
Duschabtrennung 1 auf der (in der Zeichnung
linken Seite einen großen Vorteil bedeutet. Die
angeklappte Position ist in Fig. 2 durchgezogen
gezeichnet, während die abgeklappte Position ge
strichelt dargestellt ist. Anstelle des Spiegels 6
können auch Ablagen o.dgl. an dem Schwenkelement 4
vorgesehen sein, die im abgeklappten Zustand dann
vom Innern der Duschabtrennung 1 beim Öffnen der
Tür 3 leichter zugänglich sind.
In den Fig. 1 und 2 ist zu erkennen, daß im oberen
Bereich des Schwenkelementes 4 eine erste Leuchte
11 im Außenbereich 8 der Duschabtrennung angeordnet
ist, die eine optimale Beleuchtung des Spiegels 6
oder etwa vorhandener Ablagen gewährleistet. wird
das Schwenkelement 5, im vorliegenden Fall mit dem
Spiegel 6, in den Raum geklappt, so schwenkt die
erste Leuchte 11 mit, so daß die vor dem Spiegel
stehende Person weiterhin diese optimalen Be
leuchtungsverhältnisse vorfindet.
Eine weitere Beschreibung der Erfindung soll nun
unter zusätzlicher Heranziehung der Fig. 3 er
folgen, in der die erste Leuchte 11 und eine zweite
Leuchte 12 im einzelnen dargestellt sind. Es ist zu
erkennen, daß die erste Leuchte 11 aus einem
Gehäuse 14, einer Lampe 18 und einer Abdeckung 16
besteht und mit dem oberen Bereich des Schwenk
elementes 4 verschraubt ist. Die Schwenkachse 5 ist
in Fig. 3 nicht zu sehen. Darüber hinaus ist an der
Eckverbindung zwischen dem senkrechten Türholm 2
und dem waagerechten Rahmenelement 9 eine zweite
Leuchte 12 befestigt, die den Innenraum 7 der
Duschabtrennung beleuchten soll. Auch die zweite
Leuchte 12 besteht aus einem Gehäuse 15, einer
Lampe 18 und einer Abdeckung 17. Beide Leuchten 11
und 12 sind formmäßig aneinander angepaßt und
bilden im angeklappten Zustand des Schwenkelementes
4 eine weitgehend geschlossene Form. Sie sind durch
ein Kabel 10 miteinander verbunden, so daß nur ein
Stromanschluß erforderlich ist.
Beide Leuchten 11 und 12 müssen den elektrischen
Sicherheitsvorschriften genügen und dementsprechend
ausgebildet sein. Die im Außenbereich 8 angeord
nete, erste Leuchte 11 muß strahlwassergeschützt
sein, während die im Innenbereich 7 liegende,
zweite Leuchte 12 schwallwassergeschützt sein muß.
Beide Leuchten sind zweckmäßigerweise mit Lampen 18
ausgerüstet, die mit Kleinspannung arbeiten. Der
hierzu erforderliche Transformator ist in sicherer
Entfernung von der Duschabtrennung angeordnet.
Aus Fig. 3 geht hervor, daß der untere Bereich 23
der zweiten Leuchte 12 in seiner Form dem Profil
des waagerechten Rahmenelementes 9 angepaßt ist, so
daß es dieses teilweise umfaßt und somit in die
Duschabtrennung auf ansprechende Weise integriert
ist. Soll eine solche, speziell an die Profilform
des Rahmenelementes 9 angepaßte, zweite Leuchte 12
auch in Kombination mit anderen Duschabtrennungen 1
o.dgl. verwendet werden, so müßte eine ent
sprechend andere Ausbildung des unteren Bereiches
23 erfolgen. Es ist jedoch auch möglich, siehe
hierzu Fig. 4, zwischen einem anders geformten,
waagerechten Rahmenelement 19 und der für andere
Zwecke besonders ausgebildeten Leuchte 12 ein
Adapterelement 20 zwischenzuschalten, dessen obere
Fläche 21 dem unteren Bereich 23 der Leuchte 12
angepaßt ist, während die untere Fläche 22 des
Adapterelementes 20 dem verwendeten Rahmenelement
19 angepaßt ist. Gleichzeitigt zeigt die Fig. 4 die
Verwendung der für die erfindungsgemäßen Zwecke
ausgebildeten Kombinationsleuchte aus der ersten
Leuchte 11 und der zweiten Leuchte 12 für Dusch
abtrennungen, die kein Schwenkelement 4 aufweisen.
Dies ist jedoch ein weiterer Sonderfall; normaler
weise wird das Adapterelement 20 entsprechend so
ausgebildet, das es nur zwischen dem Rahmenelement
19 und der zweiten Leuchte 12 angeordnet ist,
während die erste Leuchte 11 nach wie vor an dem
Schwenkelement 4 befestigt ist.
Claims (12)
1. Einrichtungsgegenstand, insbesondere Duschab
trennung, mit einem um eine senkrechte Schwenkachse
schwenkbaren Schwenkelement, das einen Spiegel,
Ablagen oder sonstige, von außen zugängliche Teile
trägt,
gekennzeichnet durch eine an dem Schwenkelement (4)
angeordnete und mit diesem schwenkbare Leuchte (11) .
2. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (4)
als Schranktür ausgebildet ist.
3. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchte (11) im
oberen Bereich des Schwenkelementes (4) angeord
net ist.
4. Einrichtungsgegenstand nach einem der
vorstehenden Ansprüche und der als Duschabtrennung
mit feststehenden Teilen und mindestens einer Tür
ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (4)
vor einem feststehenden Teil (2) der Duschab
trennung (1) angeordnet ist.
5. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (5)
auf der zu der Tür (3) zeigenden Seite des fest
stehenden Teils (2) der Duschabtrennung (1) liegt.
6. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Teil
(2) ein breit ausgebildeter, senkrechter Türholm
ist.
7. Einrichtungsgegenstand nach einem der Ansprüche
4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu der an
dem Schwenkelement (4) im Außenbereich (8) der
Duschabtrennung (1) angeordneten, ersten Leuchte
(11) an dem feststehenden Teil (2) der Duschab
trennung (1) im Innenbereich (7) eine zweite
Leuchte (12) angeordnet ist.
8. Einrichtungsgegenstand nach den Ansprüchen
6 und 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die erste und die
zweite Leuchte (11, 12) im anliegenden Zustand des
Schwenkelementes (4) eine äußerlich weitgehend
geschlossene Einheit bilden und mit einem flexiblen
Kabel (10) miteinander verbunden sind.
9. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Leuchte (12)
im Bereich des senkrechten Türholms (2) an einem
waagerechten, oberen Rahmenelement (9) der Dusch
abtrennung (1) befestigt ist.
10. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß der untere Bereich (23)
der zweiten Leuchte (12) dem Profil des waage
rechten, oberen Rahmenelementes (9) angepaßt ist
und dieses teilweise umgreift.
11. Einrichtungsgegenstand nach Anspruch 9,
gekennzeichnet durch ein Adapterelement (20)
zwischen dem unteren Bereich (23) der zweiten
Leuchte (12) und dem waagerechten, unteren
Rahmenelement (19).
12. Einrichtungsgegenstand nach einem der
vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die erste (11) und
gegebenenfalls zweite Leuchte (12) mit Klein
spannungslampen (18) bestückt sind.
Priority Applications (1)
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DE19893907607 DE3907607A1 (de) | 1989-03-09 | 1989-03-09 | Einrichtungsgegenstand, insbesondere duschabtrennung mit einem schwenkelement |
Applications Claiming Priority (1)
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---|---|---|---|
DE19893907607 DE3907607A1 (de) | 1989-03-09 | 1989-03-09 | Einrichtungsgegenstand, insbesondere duschabtrennung mit einem schwenkelement |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3907607A1 true DE3907607A1 (de) | 1990-09-13 |
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ID=6375911
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
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Country Status (1)
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---|---|
DE (1) | DE3907607A1 (de) |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0502435A2 (de) * | 1991-03-05 | 1992-09-09 | Hüppe GmbH & Co. | Duschabtrennungen mit einem Beleuchtungskörper |
EP0534517A1 (de) * | 1991-09-26 | 1993-03-31 | IDEAL STANDARD S.p.A. | Sanitärvorrichtung wie Waschbecken, Bidet oder dergleichen |
WO2004037060A1 (de) * | 2002-10-23 | 2004-05-06 | Dorma Gmbh + Co. Kg | Duschabtrennung mit beleuchtung |
EP1454575A2 (de) * | 2003-03-04 | 2004-09-08 | Maria Dimita | Halter für Bademäntel, Unterwäsche und derartiges |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19913819C2 (de) * | 1999-03-26 | 2002-12-19 | Kermi Gmbh | Duscheinheit |
MXPA04005944A (es) * | 2001-12-20 | 2004-09-13 | Dorma Gmbh & Co Kg | Separacion de ducha con iluminacion. |
Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CH341285A (fr) * | 1956-04-06 | 1959-09-30 | Maurice Gianola Georges | Bloc sanitaire |
DE7603039U1 (de) * | 1976-02-04 | 1977-03-10 | Heeg, Otto, 6450 Hanau | Spiegelschrank |
-
1989
- 1989-03-09 DE DE19893907607 patent/DE3907607A1/de active Granted
Patent Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CH341285A (fr) * | 1956-04-06 | 1959-09-30 | Maurice Gianola Georges | Bloc sanitaire |
DE7603039U1 (de) * | 1976-02-04 | 1977-03-10 | Heeg, Otto, 6450 Hanau | Spiegelschrank |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
Haustechnische Rundschau, Heft 4/1956 * |
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0502435A2 (de) * | 1991-03-05 | 1992-09-09 | Hüppe GmbH & Co. | Duschabtrennungen mit einem Beleuchtungskörper |
EP0502435A3 (en) * | 1991-03-05 | 1992-12-02 | Hueppe Gmbh & Co. | Light fixture for shower partition |
EP0534517A1 (de) * | 1991-09-26 | 1993-03-31 | IDEAL STANDARD S.p.A. | Sanitärvorrichtung wie Waschbecken, Bidet oder dergleichen |
US5253376A (en) * | 1991-09-26 | 1993-10-19 | Ideal Standard S.P.A. | Illuminated sanitary appliance |
WO2004037060A1 (de) * | 2002-10-23 | 2004-05-06 | Dorma Gmbh + Co. Kg | Duschabtrennung mit beleuchtung |
EP1454575A2 (de) * | 2003-03-04 | 2004-09-08 | Maria Dimita | Halter für Bademäntel, Unterwäsche und derartiges |
EP1454575A3 (de) * | 2003-03-04 | 2004-11-17 | Maria Dimita | Halter für Bademäntel, Unterwäsche und derartiges |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3907607C2 (de) | 1991-09-19 |
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