DE3811162C2 - Mit Unterdruck arbeitende Abwasseranordnung - Google Patents
Mit Unterdruck arbeitende AbwasseranordnungInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine mit Unterdruck arbeitende Abwasser
anordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Eine solche Abwasseranordnung ist beispielsweise aus der DE-PS
26 37 962 bekannt. Um Wasseransammlungen und Verstopfungen in
dem unter Unterdruck stehenden Abflußrohr zu vermeiden, ist
vorgesehen, dass in Zeiten geringen Abwasseranfalls in Abhän
gigkeit vom Wasserstand oder dem Druck an einer bestimmten Meß
stelle in dem Abflußrohr stoßweise Luft unter atmosphärischem
Druck in einer Menge in das Abflußrohr eingeleitet wird, die
ein Vielfaches der jeweils an den fäkalienliefernden Einheiten
miteingelassenen Luftmenge beträgt.
Die GB 1 486 940 betrifft ebenfalls eine mit Unterdruck arbei
tende Abwasseranordnung mit einer fäkalienliefernden Einheit.
Die GB-PS hat eine Einrichtung am Ende des Abflußrohres im Au
ge, welche Einrichtung das Entleeren des Abflußrohres ermögli
chen soll, wenn die Anordnung im Betrieb ist und dabei ständig
ein Vakuum im Abflussrohr vorliegt. Zu diesem Zweck wird eine
Schleusenvorrichtung eingesetzt, in der durch Lufteinlass in
die Schleusenkammer das Vakuum kurzzeitig eliminiert wird, um
die Entleerung der Kammer zu ermöglichen.
Eine große Schwierigkeit bei mit Unterdruck arbeitenden Abwas
seranordnungen, die mit einem durch Vakuum erzeugten Druckun
terschied von ca. 1/2 Atmosphäre funktionieren, wird durch den
hohen Geräuschpegel verursacht. Das Geräusch entsteht, wenn das
Abflußrohr sich öffnet und schließt und wenn Luft in das offene
Abflußrohr gesaugt wird. Bei der mit Unterdruck arbeitenden Ab
wassertechnik muß eine große Menge Luft nach den Abwässern in
das Abflußrohr strömen. Durch diese Funktionen entstehen be
trächtliche Druckschwankungen und diese verursachen Lärm.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine mit Unterdruck arbeitende
Abwasseranordnung zu schaffen, die insbesondere bei Benutzung
für einen Abort den Geräuschpegel beträchtlich herabsetzt.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale
gelöst.
Der Geräuschpegel einer gemäß Anspruch 1 aufgebauten Ab
saugabortanlage kann etwa auf den eines herkömmlichen Aborts
reduziert werden, das heißt auf ein Niveau, welches deutlich
unterhalb des Geräuschpegels eines herkömmlichen Aborts mit Un
terdruck liegt.
Gemäß der Erfindung ist eine ventilgesteuerte Lufteinlaßleitung
vorgesehen, um in das Unterdruckabflußrohr Luft einzulassen.
Aufgrunddessen kann das Abflußrohrventil sofort geschlossen
werden, wenn die Abwässer das Vakuumabflußrohr erreicht haben,
weil die für den Transport des Abwassers benötigte Luft aus der
Lufteinlaßleitung zur Verfügung gestellt wird. Das hat zur Fol
ge, dass die durch das offene Abflußrohrventil in den Abfluß
strömende Luftmenge klein ist, und daß, wenn das Abflußrohr ge
schlossen wird, Luft durch die Lufteinlaßleitung in den Abfluß
strömt, so daß der auf das Abflußrohrventil wirkende Druckun
terschied reduziert ist. Aufgrund dieser Maßnahmen wird der Ge
räuschpegel beträchtlich reduziert. Außerdem kann die Luftein
laßleitung schallisoliert und mit einem Geräuschdämpfer verse
hen sein, denn dann verursacht die durch die Lufteinlaßleitung
strömende Luft keinen störenden Geräuschpegel. Der Geräuschpe
gel eines Absaugabortes gemäß der Erfindung kann ferner dadurch
reduziert werden, daß das Sitzbecken mit einem Deckel versehen
wird, der das Sitzbecken nach oben im wesentlichen luft- und
schalldicht abschließt. Bei einem solchen Deckel kann jedoch
das im Sitzbecken enthaltene Luftvolumen zu klein sein für eine
ordnungsgemäße Abführung der Fäkalien, so daß in diesem Fall
durch ein gesondertes Rohr zusätzlich Luft zur Verfügung ge
stellt werden kann. Diese zusätzliche Leitung kann stromauf
wärts des in der Lufteinlaßleitung vorgesehenen Ventils ange
schlossen sein. Mit einem so konstruierten Absaugabort wird der
niedrigste Geräuschpegel erzielt. Durch das Anschließen der
Lufteinlaßleitung an das Vakuumablußrohr unmittelbar stromab
wärts des Abflußrohrventils oder sogar durch das Abflußrohrven
til hindurch läßt sich die von der fäkalienliefernden Einheit
in den Abfluß strömende Luft stark vermindern und damit wieder
um die Tendenz einer Erniedrigung des Geräuschpegels fördern.
Es ist üblich, das Abflußrohrventil einer mit Unterdruck arbei
tenden Abwasseranordnung mit dem im Vakuumabflußrohr vorhande
nen Unterdruck zu betätigen. In einer erfindungsgemäßen Anord
nung kann das gleiche Vakuum auch zur Betätigung des Ventils
herangezogen werden, welches die Lufteinlaßleitung steuert. Auf
diese Weise entsteht eine einfache und zuverlässige Konstrukti
on. Vorzugsweise werden Ventile von im wesentlichen dem glei
chen Aufbau sowohl als Abflußrohrventil wie auch als Luftein
laßventil vorgesehen. Das vereinfacht wiederum die Produktion
und Ersatzteilhaltung, weil nur eine Art von Ventil erforder
lich ist.
Die Arbeitsweise des Lufteinlaßventils kann in der gleichen
Weise gestaltet sein wie die des Abflußrohrventils, jedoch
sollte normalerweise eine kleine zeitliche Verzögerung vor
gesehen sein. Eine geeignete Verzögerung ergibt sich beispiels
weise dadurch, daß der für die Betätigung des Abflußrohres be
nötigte Druckunterschied auch an das Lufteinlaßventil, aber
über ein gedrosseltes Rohr weitergegeben wird, wobei das Dros
seln für die nötige zeitliche Verzögerung bei der Aktivierung
des Lufteinlaßventils sorgt. Unter Umständen reicht der vom Ab
fluß zur Verfügung stehende Unterdruck nicht aus, um beide Ven
tile zu betätigen, insbesondere weil es beim Öffnen des Abfluß
rohrventils zu einem Druckanstieg im Vakuumabflußrohr kommt.
Jedoch lassen sich Betriebsschwierigkeiten aufgrund eines nicht
ausreichenden Unterdrucks leicht dadurch vermeiden, daß in an
sich bekannter Weise ein Unterdruckspeicher zwischen dem Vakuum
abflußrohr und der Betätigungsvorrichtung des Abfluß
rohrventils vorgesehen wird. Zwischen dem Unterdruckspeicher
und dem Abflußrohr sollte ein Rückschlagventil so angeordnet
sein, daß der Druckanstieg im Abflußrohr keinen Einfluß nehmen
kann auf den Druck im Unterdruckspeicher.
Bei manchen mit Unterdruck arbeitenden Abwasseranordnungen wird
die Benutzung eines mechanisch oder elektrisch betätigten Ab
flußrohrventils bevorzugt. Das ist beispielsweise der Fall bei
Absaugaborten in Flugzeugen, wo die zur Verfügung stehende Men
ge an Spülwasser äußerst gering ist und nur circa 0,2 Liter
oder noch weniger beträgt. In diesem Fall muß das Abflußrohr
ventil mit äußerst großer Genauigkeit arbeiten. Für diese Art
von Absaugabort ist in US-PS 4 713 847 die Benutzung eines Ven
tils vorgeschlagen, dessen Verschlußkörper eine mit Öffnungen
versehene, drehbare Scheibe ist. Eine solche drehbare Ventil
scheibe kann mittels eines Motors, eines Solenoids und/oder
durch mechanische Kraftübertragung angetrieben werden. Ferner
läßt sich diese Art von Ventil ebenso wie viele andere Ventil
arten leicht so konstruieren, daß das Ventil wie ein Dreiwege
ventil arbeitet, welches in einer Betriebsstellung die Luft
einlaßleitung an das Vakuumabflußrohr anschließt und in einer
anderen Betriebsstellung die fäkalienliefernde Einheit mit dem
Vakuumabflußrohr verbindet. Es ist auch möglich, einen drehba
ren Ventilschließkörper mit zwei Öffnungen vorzusehen, von de
nen die eine als Strömungsöffnung für das Abflußrohrventil und
die andere als Strömungsöffnung für das Lufteinlaßventil dient.
Die Erfindung ermöglicht eine erhebliche Verkürzung der Zeit,
während der das Abflußrohrventil offen gehalten werden muß.
Normalerweise reichen drei Sekunden aus, das Ventil offen zu
halten; aber es sind bei einer gut eingestellten Vorrichtung
sogar kürzere Zeiten möglich. Ein geeignetes Ventilsteuersystem
kann so ausgelegt sein, daß sich das Abflußrohrventil etwa eine
Sekunde vor dem Lufteinlaßventil öffnet, welches sich seiner
seits zwei bis drei Sekunden nach dem Schließen des Abflußrohr
ventils schließt. Wenn im Abflußrohr ein sehr starker Unter
druck vorherrscht (sehr niedriger absoluter Druck), um für ei
nen wirksamen Abwassertransport zu sorgen oder aus anderen
Gründen, ist möglicherweise der über das Abflußrohrventil herr
schende Druckunterschied ungünstig hoch. Dann kann durch die
Lufteinlaßleitung auch während der Öffnungsphase des Abfluß
rohrventils Luft in das Abflußrohr eingeleitet werden, um die
sen Druckunterschied zu verringern.
Wenn das Sitzbecken mit einem dichten Deckel versehen ist, um
den geringstmöglichen Geräuschpegel zu erzielen, ist es vor
teilhaft, den Deckel aus verhältnismäßig dickem Schallisolier
material herzustellen. Für diesen Zweck sind verschiedene
Kunststoffe, Laminate und dergleichen gut geeignet. Für diesen
Fall ist es ratsam, Zusatzluft in das Sitzbecken einzuleiten.
In der vorliegenden Beschreibung und in den Ansprüchen ist mit
"Vakuum" ein "Teilvakuum" geeigneter Größe gemeint. Üblicher
weise herrscht in derartigen Systemen ein Vakuum oder Unter
druck von circa 1/2 Atmosphäre oder circa 38 cm Hg.
Im folgenden ist die Erfindung mit weiteren vorteilhaften Ein
zelheiten anhand schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele
näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt:
Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem
durch Unterdruck betätigten Abflußrohrventil;
Fig. 2 eine kombinierte Ventilvorrichtung gemäß der Er
findung;
Fig. 3A u. B Funktionsdiagramme eines Ventils gemäß Fig. 2;
Fig. 4 ein gegenüber dem Ventil gemäß Fig. 2 abgewandel
tes Ausführungsbeispiel eines Ventils;
Fig. 5A u. B Funktionsdiagramme eines Ventils gemäß Fig. 4.
In Fig. 1 ist als fäkalienliefernde Einheit 1 ein Sitzbecken
gezeigt, welches über ein Abflußrohrventil 3 mit einem Abfluß
rohr 2 verbunden ist, in welchem Unterdruck herrscht. Der im
Inneren des Abflußrohrs 2 herrschende Unterdruck wird in an
sich bekannter Weise von einer Vakuumpumpe geliefert, die übli
cherweise im stromabwärts liegenden Ende des Abflußrohres 2 an
geordnet oder an einen Abwassersammelbehälter unter Vakuum an
geschlossen ist. Das Abflußrohrventil 3 hat eine hier nicht ge
zeigte Betätigungsvorrichtung, die das Ventil dann öffnet, wenn
Unterdruck ansteht. Verschiedene Ventile dieser Art sind in
US-PS 3 482 267, 3 807 431, 3 984 080 und 4 376 444 beschrie
ben. Da geeignete, mit Unterdruck betätigte Ventile bekannt
sind, wird der Aufbau des Ventils hier nicht im einzelnen er
läutert.
An das Abflußrohr 2 ist unmittelbar stromabwärts vom Abfluß
rohrventil 3 eine Lufteinlaßleitung 4 angeschlossen. Das strom
aufwärts liegende Ende 5 dieser Leitung steht über ein Rück
schlagventil 19 und einen Geräuschdämpfer 20 mit der Umgebung
in Verbindung. In der Lufteinlaßleitung 4 ist ein Luft
einlaßventil 6 angeordnet, welches bei dem in Fig. 1 gezeigten
Ausführungsbeispiel den gleichen Aufbau hat wie das Abflußrohr
ventil 3. Beide Ventile 3 und 6 werden von einer Steuervorrich
tung 7 gesteuert, die mit einem Funktionsimpuls 8 aktiviert
wird. Ein solcher Impuls kann z. B. von einem vom Benutzer des
Abortes betätigten Druckknopf ausgehen und beispielsweise me
chanisch in Form eines Druckimpulses oder elektrisch an die
Steuervorrichtung 7 übertragen werden. Der Funktionsimpuls 8
kann beispielsweise vom Schließen eines Deckels 17 des Sitzbec
kens oder von sonstigen Faktoren abhängig sein, die für das
Steuern des Spülens des Abortes relevant sind. Da solche Fakto
ren allgemein bekannt sind, braucht weder das Erzeugen eines
Funktionsimpulses noch die Art der Betätigung der Steuervor
richtung 7 näher erläutert zu werden.
Bei einer mit Unterdruck arbeitenden Abwasseranordnung ist es
ein allgemeines Prinzip, daß das Abflußrohrventil nur dann ar
beiten sollte, wenn im Abfluß für den wirksamen Transport der
Abwässer ausreichender Unterdruck herrscht. Um das zu errei
chen, wird der zum Öffnen des Abflußrohrventils 3 nötige Unter
druck aus dem Abflußrohr 2 oder von anderer Stelle des Unter
drucksystems genommen. Wenn der verfügbare Unterdruck für den
wirksamen Transport des Abwassers nicht ausreicht, öffnet sich
das Abflußrohrventil 3 nicht. Bei dem in Fig. 1 gezeigten Aus
führungsbeispiel wird der für die Betätigung des Abflußrohres 3
nötige Unterdruck vom Abflußrohr 2 über ein Rohr 9, ein Rück
schlagventil 10 und ein Rohr 12 der Steuervorrichtung 7 mitge
teilt. Zwischen das Rückschlagventil 10 und das Rohr 12 kann
ein Unterdruckspeicher 11 geschaltet sein. Bei Empfang eines
Funktionsimpulses 8 überträgt die Steuervorrichtung 7 den vom
Abflußrohr 2 und/oder vom Unterdruckspeicher 11 empfangenen Un
terdruck über ein Rohr 13 an das Abflußrohrventil 3, welches
sich daraufhin öffnet. Gleichzeitig überträgt die Steuervor
richtung 7 Unterdruck über ein Luftrohr 14 zum Lufteinlaßventil
6, welches sich gleichfalls öffnet, wenn seine Betätigungs
vorrichtung unter den Einfluß des Unterdrucks gelangt.
Die Übertragung von Unterdruck an eine Vorrichtung bedeutet in
der Praxis, daß es dem atmosphärischen Druck in der Vorrichtung
ermöglicht wird, sich in einen Raum zu verteilen, in welchem
der Druck niedriger ist. Wenn folglich an die Betätigungsvor
richtung des Lufteinlaßventils 6 Unterdruck angeschlossen wird,
fließt dort enthaltene Luft durch das Rohr 14 ab. Da es mei
stens erwünscht ist, daß sich das Lufteinlaßventil 6 etwas spä
ter öffnet als das Abflußrohrventil 3, wird der Luftstrom von
der Betätigungsvorrichtung des Lufteinlaßventils 6 verlangsamt.
Das kann mittels einer vorzugsweise einstellbaren Drossel 16
erreicht werden. Es ist auch möglich, das Rohr 14 mit einem
Rückschlagventil 15 zu versehen, welches keinen vollkommen
dichten Verschluß bietet, sondern selbst in geschlossener Stel
lung noch einen kleinen, gedrosselten Luftstrom vom Lufteinlaß
ventil 6 zur Steuervorrichtung 7 erlaubt. Damit wird eine un
terschiedliche Drosselung im Rohr 14 in verschiedenen Strö
mungsrichtungen erhalten.
Es ist nicht immer nötig, einen Unterdruckspeicher 11 zu benut
zen, der die Aufgabe hat, sicherzustellen, daß für die Ventile
3 und 6 ausreichender Unterdruck zur Verfügung steht. Wenn sich
das Abflußrohrventil 3 öffnet, steigt der Druck im Abflußrohr
2. Das Rückschlagventil 10 verhindert, daß dieser höhere Druck
das Rohr 12 erreicht und den in den Betätigungsvorrichtungen
der beiden Ventile 3 und 6 vorhandenen Unterdruck reduziert.
Der Unterdruckspeicher 11 vergrößert auch das unter Vakuum ste
hende Volumen, so daß mit Gewißheit ausreichender Unterdruck
zur Betätigung beider Ventile 3 und 6 zur Verfügung steht.
Selbstverständlich können die beiden Ventile 3 und 6 auch bei
spielsweise elektrisch mittels eines Motors, eines Solenoids
oder dergleichen betätigt werden.
Der Grundaufbau einer Anordnung gemäß der Erfindung macht es
nötig, Luft durch die Lufteinlaßleitung 4 zum Abflußrohr 2 mit
Unterdruck zu leiten, wenn die fäkalienliefernde Einheit 1 ent
leert werden soll. Dabei wird der Geräuschpegel zwar wesentlich
reduziert, könnte aber immer noch unangenehm hoch sein. Luft
durch die Lufteinlaßleitung hereinzulassen reicht deshalb nicht
immer aus, um den Geräuschpegel auf einen annehmbaren Wert zu
senken. Unter Umständen sind zusätzliche Maßnahmen nötig, um
die technische Wirkung der Grundausführungsform der Erfindung
noch weiter zu verbessern. Eine geeignete zusätzliche Maßnahme
besteht darin, das Sitzbecken oder die entsprechende fäkalien
liefernde Einheit mit einem luftdichten Deckel 17 zu versehen.
Ein solcher Deckel sollte verhältnismäßig schalldicht sein.
Das Öffnen des Abflußrohrventils 3 kann in an sich bekannter
Weise ohne weiteres vom Schließen dieses Deckels 17 abhängig
gemacht werden, so daß sich das Ventil nur dann öffnet, wenn
der Deckel geschlossen wird.
Das Anbringen eines luftdichten Deckels an einem Absaugabort
kann zur Folge haben, daß die in der fäkalienliefernden Einheit
1 oder im Sitzbecken zur Verfügung stehende Luftmenge für eine
wirksame Spülung nicht ausreicht. Das läßt sich beheben, wenn
an das Sitzbecken ein Luftrohr 18 angeschlossen wird, durch das
Luft ohne wesentlichen Lärm in das Sitzbecken eingeleitet wird.
Die Luftzufuhr für dieses Luftrohr 18 kann von beliebiger Stel
le, beispielsweise von außerhalb des Abortraumes kommen. Da be
reits die Lufteinlaßleitung 4 vorhanden ist, besteht die beste
Lösung meistens darin, dem Sitzbecken Luft aus dieser Leitung
zuzuleiten. Für diesen Fall wird das Luftrohr 18 an einer Stel
le stromaufwärts vom Lufteinlaßventil 6 an die Lufteinlaßlei
tung 4 angeschlossen.
Fig. 2 zeigt einen Ventilschließkörper in Form einer mit einer
Öffnung versehenen, drehbaren Scheibe 29. Wenn die Scheibe 29
um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn um ihre Mitte 21 gedreht
wird, gelangt die Öffnung 28 in der Scheibe in Ausrichtung mit
einem Abwasserrohrstück 2a zwischen der fäkalienliefernden Ein
heit und dem Vakuumabflußrohr, wodurch das Abfußrohr 2 voll ge
öffnet wird. Aus dieser Stellung kann das Drehen der Scheibe 29
entweder entgegen dem Uhrzeigersinn fortgesetzt oder umgekehrt
werden. Wenn die Scheibe 29 in der einen oder anderen Richtung
um 180° von der Öffnungsstellung des Abflußrohrventils gedreht
worden ist, liegt die Öffnung 28 in einer Linie mit einem
Lufteinlaßleitungsstück 4a, welches dann völlig geöffnet ist.
Fig. 3A zeigt das Öffnen und Schließen des Abwasserrohrstücks
2a als Funktion des Drehwinkels a der Scheibe 29 und Fig. 3B
zeigt entsprechend das Öffnen und Schließen des Lufteinlaßlei
tungsstücks 4a. Der Öffnungsprozentsatz der Rohr- bzw. Lei
tungsstücke 2a und 4a ist auf der senkrechten Achse sowohl in
Fig. 3A als auch in Fig. 3B gezeigt. Wenn das Lufteinlaßlei
tungsstück 4a sich bereits zu öffnen beginnen soll, ehe das Ab
wasserrohrstück 2a völlig geschlossen ist, könnte die Lage des
Lufteinlaßleitungsstücks 4a näher an das Abwasserrohrstück 2a
an der rechten Seite in Fig. 2 längs der Bewegungsbahn der Öff
nung 28 heran verlegt werden. Dabei ist es allerdings erforder
lich, die Scheibe 29 nur entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen.
Bei dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel hat die Scheibe
29 auch eine kleinere Öffnung 22. Wenn sich die größere Öffnung
28 zum Abwasserrohrstück 2a bewegt, gleitet die kleinere Öff
nung 22 über das Lufteinlaßleitungsstück 4a, welches dadurch
teilweise geöffnet wird, wie durch Kurve 25 in Fig. 5B gezeigt.
Wenn die Öffnung 28 mit dem Abwasserrohrstück 2a ausgerichtet
ist, befindet sich die kleinere Öffnung in der Stellung 22a,
und das Lufteinlaßleitungsstück 4a ist geschlossen. Dann wird
die Scheibe 29 in entgegengesetzter Richtung gedreht, um das
Abwasserrohrstück 2ä zu schließen. Gleichzeitig wird das
Lufteinlaßleitungsstück 4a wieder teilweise geöffnet, wie durch
Kurve 26 in Fig. 5B gezeigt. Durch fortgesetztes Drehen der
Scheibe 29 im Uhrzeigersinn über die Ausgangsstellung hinaus
wird die Öffnung 28 mit dem Lufteinlaßleitungsstück 4a ausge
richtet, welches dadurch vollkommen offen ist, wie durch die
linke Hälfte der Kurve 27 in Fig. 5B gezeigt. Die Öffnung 22
befindet sich dabei in einer Stellung 22b. Durch das Drehen der
Scheibe 29 entgegen dem Uhrzeigersinn zurück in die Ausgangs
stellung wird das Lufteinlaßleitungsstück geschlossen, wie es
die rechte Hälfte der Kurve 27 in Fig. 5B zeigt. Bei dem Aus
führungsbeispiel gemäß Fig. 4 öffnet sich die Lufteinlaßleitung
teilweise in der Anfangsphase des Öffnens des Abflußrohrs
(Kurve 25) ebenso wie in der Endphase des Schließens (Kurve
26). Die gegenseitige relative Stellung gemäß Fig. 5A und 5B
kann durch Ändern der Lage der Rohr- bzw. Leitungsstücke 2a und 4a
und/oder der Lage der Öffnungen 28 und 22 in der Scheibe geän
dert werden. Die Prozentsätze des Öffnens der Rohr- bzw. Lei
tungsstücke 2a und 4a sind in Fig. 5A und 5B in der gleichen
Weise dargestellt wie in den Fig. 3A und 3B.
Claims (12)
1. Mit Unterdruck arbeitende Abwasseranordnung, insbesondere
eine für Aborte bestimmte Abwasseranordnung mit einer fäkalien
liefernden Einheit (1), beispielsweise einem Sitzbecken, die an
ein unter Unterdruck stehendes Abflußrohr (2) über ein norma
lerweise geschlossenes Abflußrohrventil (3) angeschlossen ist,
einer Steuervorrichtung (7) für das Abflussrohrventil und einer
separaten Lufteinlassleitung (4, 5) mit einer Steuerung, die so
angeordnet und ausgebildet ist, dass getrennt von der fäkalien
liefernden Einheit (1) Luft dem Abflußrohr (2) zuführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
- - dass die Lufteinlassleitung (4, 5) angeordnet ist zum Einlass von Luft für den Transport der beim Entleeren der fäkalien liefernden Einheit (1) anstehenden Abwasserabgabe durch das Abflußrohr (2) und
- - dass Einrichtungen zum Steuern eines Lufteinlassventils (6)
in der Lufteinlassleitung (4, 5) so ausgelegt sind,
dass es sich in zeitlich abgestimmtem Verhältnis mit dem Öff nen des Abflußrohrventils (3) öffnet und mit dem Schließen des Abflußrohrventils (3) schließt.
2. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lufteinlassleitung (4, 5) an das Abflußrohr (2) mit Un
terdruck an einer Stelle unmittelbar stromabwärts vom Abfluss
rohrventil (3) angeschlossen ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Lufteinlassventil (6) die gleiche Arbeitsweise hat wie
das Abflußrohrventil (3).
4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mit dem Abflußrohrventil (3) eine erste Ventilbetätigungs
vorrichtung gekoppelt ist und dass mit dem Lufteinlassventil
(6) eine zweite Ventilbetätigungsvorrichtung gekoppelt ist,
wobei beide Ventilbetätigungsvorrichtungen so angeordnet und
ausgebildet sind, daß sie das ihnen zugeordnete Ventil in Ab
hängigkeit von der Ventilbetätigungsvorrichtung zur Verfügung
gestelltem Unterdruck öffnen.
5. Anordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilbetäti
gungsvorrichtung des Lufteinlaßventils (6) an die Steuervor
richtung (7) des Abflußrohrventils (3) über ein Luftrohr (14)
mit einer Drossel (16) angeschlossen ist.
6. Anordnung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen das Abfluß
rohr (2) mit Unterdruck und die erste und zweite Ventilbetäti
gungsvorrichtung ein Unterdruckspeicher (11) geschaltet ist und
daß zwischen den Unterdruckspeicher (11) und das Abflußrohr (2)
mit Unterdruck ein Rückschlagventil (10) geschaltet ist.
7. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Abflußrohrventil
(3) und das Lufteinlaßventil (6) von einer integrierten Vor
richtung gebildet sind, die eine erste Funktionsstellung hat,
bei der sie die fäkalienliefernde Einheit (1) mit dem Abfluß
rohr (2) mit Unterdruck verbindet, und eine zweite Funktions
stellung, bei der sie die Lufteinlaßleitung (4, 5) mit dem Ab
flußrohr (2) mit Unterdruck verbindet.
8. Anordnung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß das integrierte Ab
fluß- und Lufteinlaßventil einen Schließkörper in Form einer
mit Öffnung versehenen, drehbaren Scheibe (29) hat, bei dem ei
ne einzige Öffnung (28) sowohl die Abflußfunktion als auch die
Lufteinlaßfunktion des Ventils erfüllt.
9. Anordnung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß das integrierte Ab
fluß- und Lufteinlaßventil einen Schließkörper in Form einer
mit mindestens zwei Öffnungen (22) versehenen, drehbaren Schei
be (29) hat, von denen eine Öffnung für den Lufteinlaß in das
Abflußrohr (2) mit Unterdruck vorgesehen ist.
10. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die fäkalienliefernde
Einheit (1) ein Sitzbecken ist, welches mit einem schließbaren,
vorzugsweise luftdichten Deckel (17) versehen ist.
11. Anordnung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß an das Sitzbecken ein
Luftrohr (18) angeschlossen ist, durch welches Luft in das
Sitzbecken einleitbar ist, wenn der Deckel (17) des Sitzbeckens
geschlossen ist.
12. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Sitzbec
ken verbundene Luftrohr (18) an die Lufteinlaßleitung (4, 5)
der mit Unterdruck arbeitenden Abwasseranordnung stromaufwärts
vom Lufteinlaßventil (6) angeschlossen ist.
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