DE3855914T2

DE3855914T2 - Vorrichtung zum Sammeln und vorläufigen Aufbewahren von Urin

Info

Publication number: DE3855914T2
Application number: DE3855914T
Authority: DE
Inventors: Leif Nilsson
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1987-03-30
Filing date: 1988-03-17
Publication date: 1997-09-11
Anticipated expiration: 2008-03-18
Also published as: JPS63257555A; DE3855914D1; CA1286183C; EP0285585A2; EP0285585A3; SE459555B; NO881196L; AU620024B2; KR880010742A; EP0285585B1; KR960010544B1; NO176303C; NO881196D0; ATE153236T1; ES2101674T3; BR8801378A; NO176303B; JP2659988B2; SE8701299L; SE8701299D0

Description

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Einmaleinrichtung zum Sammeln und vorübergehenden Speichern des Urins einer Person beliebigen Geschlechts, umfassend ein Rohr mit einem Urineinlaß und einem gegenüberliegend angeordneten Urinauslaß und einem Urinsammelbeutel, der ein Einlaßende und ein zu öffnendes und zu verschließendes Auslaßende aufweist, und ein Rückschlagventil, das zwischen dem Urinrohr und dem Sammelbeutel angeordnet ist und als Sammeleinrichtung zwischen dem Urinrohr und dem Sammelbehälter dient, wobei sich das Urinrohr zu der Ventileinrichtung hin verjüngt, wobei ein anliegendes Ende der Ventileinrichtung mit dem Urinrohr in Verbindung steht und ein abliegendes Ende mit dem Urinsammelbehälter in Verbindung steht, wobei das abliegende Ende des Ventilkörpers von dem oberen offenen Ende des Beutels umfaßt ist, um eine Verbindung zwischen der Ventileinrichtung und dem Beutel zu schaffen, wobei die Ventileinrichtung zusammen mit dem Urinsammelbehälter eine Einheit bildet, wobei die Außenseite des abliegenden Endes des Ventilkörpers an der Innenwand des Urinrohrs in der Nähe seiner zweiten Öffnung dichtend anliegt.

Stand der Technik

Im Stand der Technik sind verschiedene Einrichtungen zum Sammeln und Ableiten von Urin von einem Patienten bekannt, beispielsweise einem bettlägerigen Patienten oder Personen, die an Inkontinenz leiden. Die bekanntesten Einrichtungen umfassen Urinflaschen aus Glas oder Urinflaschen, die aus einem gegen Harnsäure widerstandsfähigen Kunststoff hergestellt sind. Diese bekannten Einrichtungen sind aber teuer in der Beschaffung, und sie müssen nach jedem Gebrauch sterilisiert werden. Patienten, die in einer bestimmten Stellung liegen müssen, können die Handhabung derartiger Einrichtungen als schwierig empfinden. Wenn der Patient die Flasche benutzt hat, dann muß diese aus dem Bett entnommen werden, und der Inhalt der Flasche muß vom Pflegepersonal bei der ersten Gelegenheit entleert werden. Bei Krankenhauspatienten, die auf dem Bauch liegen müssen, ist das Wasserlassen mühsam und sowohl für den Patienten als auch für das Pflegepersonal verhältnismäßig zeitraubend. Üblicherweise sind drei Pflegekräfte erforderlich, um einen solchen Patienten anzuheben und zu drehen. Da die Urinfiaschen an einem Ende offen sind, können Bakterien in die Umgebung entweichen.
Die EP-A-0 209 508 offenbart eine Einrichtung zum Sammeln und vorübergehenden Speichern von Urin aus jüngerer Zeit, umfassend ein Urinrohr, das über ein Rückschlagventil mit einem Sammelbeutel verbunden ist. Das Urinrohr ist aus einem starren Kunststoffmaterial hergestellt, und die Verbindungseinrichtung, das heißt das Rückschlagventil umfaßt einen durch einen Stift geführten Auftriebskörper, der zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, wobei das Ventil in der einen Stellung offen und in der anderen Stellung geschlossen ist.

Erfindung

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung einer verbesserten Einrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art, wobei diese verbesserte Einrichtung wesentlich zuverlässiger arbeitet und sehr einfach an den Urinauslaß von Personen beliebigen Geschlechts angepaßt werden kann, unabhängig davon, ob diese im Bett liegen, sitzen oder stehen. Eine solche verbesserte Einrichtung weist die im Anspruch 1 genannte Kombination von Merkmalen auf.
Patienten, die im Bett auf dem Bauch liegen müssen, können unabhängig von ihrem Geschlecht die Erfindung ebenfalls verhältnismäßig einfach gebrauchen. Die Anwesenheit der Ventileinrichtung gemäß der Erfindung verhindert das Auftreten von Urindämpfen und die Gefahr des Zurücklaufens von Flüssigkeit in das Urinrohr, und sie bietet Sicherheit gegen das Zurückfließen schädlicher Bakterien aus dem in dem Beutel gesammelten Urin. Die neuartige Einrichtung zum Sammeln von Urin ist vorzugsweise zum einmaligen Gebrauch bestimmt, und sie ist auch mit einem Entleerungsmechanismus versehen, wodurch die Arbeit des Pflegepersonals erleichtert wird.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Zum besseren Verständnis der Erfindung und weiterer Merkmale derselben wird die erfindungsgemäße Einrichtung nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Einrichtung zum Sammeln von Urin,
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 1,
Fig. 3 einen Axialschnitt durch einen Bestandteil der in Fig. 1 gezeigten Einrichtung,
Fig. 4 eine Seitenansicht des offenen Endes der Einrichtung,
Fig. 5 und 6 abgewandelte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einrichtung entsprechend den in Fig. 2 und 3 gezeigten Bestandteilen.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die nachfolgende Beschreibung der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Sammeln von Urin bezieht sich auf den Gebrauchszustand der Einrichtung. Demzufolge beziehen sich alle Ortsangaben auf die Gebrauchsstellung der Einrichtung.
Die gezeigte Einrichtung zum Sammeln von Urin umfaßt ein Urinrohr 1, das aus einem verhältnismäßig steifen Kunststoff hergestellt und über seine Länge an einem oder mehreren Orten mit faltenbalgartigen oder gewellten Bereichen 2 versehen ist, damit das Rohr in die gewünschten Winkelstellungen gebogen oder auf andere Weise elastisch verformt werden kann. Die Mündung 3 oder die Einlaßöffnung des Urinrohrs 1 ist oval oder kreisförmig und bildet vorzugsweise einen sogenannten Vagina-Becher, der beispielsweise an die Vagina eines weiblichen Patienten angepaßt werden kann. Die Einlaßöffnung oder die Mündung 3 ist mit einer umlaufenden Manschette 4 versehen, die sich näherungsweise rechtwinklig zur Längsachse des Urinrohrs 1 erstreckt. Ein Deckel 4' kann an der Einlaßöffnung 3 des Rohres 1 angebracht werden, wie mit einer strichpunktierten Linie in Fig. 4 angedeutet ist, um die Einlaßöffnung zu verschließen. Mit dem Bezugszeichen 5 in Fig. 1 ist ein Loch bezeichnet, mit dem die Einrichtung aufgehängt werden kann, wenn sie nicht in Gebrauch ist. Das gezeigte Urinrohr verjüngt sich symmetrisch, es kann beispielsweise konisch sein, so daß der Durchmesser des Rohres an seinem die Einlaßöffnung 3 aufweisenden Ende größer ist als der Durchmesser am gegenüberliegenden Ende des Rohres. Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß das die Einlaßöffnung 3 aufweisende Ende des Rohres 1 abgeschrägt sein kann.
Das von der Einlaßöffnung 3 abliegende Ende des Urinrohres 1 ist mit einem allgemein mit dem Bezugszeichen 6 bezeichneten Ventilgehäuse oder einer Ventileinrichtung verbunden, die einen runden Ventilkörper 7 aufweist, der im Längsschnitt U-förmig ist und der aus einem steifen oder verhältnismäßig steifen Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Das offene Ende eines Urinbeutels 8 wird auf das Ventilgehäuse 6 und damit auf den Ventilkörper 7 aufgesteckt und mit diesem verklebt beispielsweise verschweißt, um eine untrennbare Einheit zu bilden. Der Rand des Urinbehälters 8 fluchtet vorzugsweise mit der gezeigten oberen Endfläche des Ventilgehäuses 6, und zwischen der Innenwand des Beutels und der Außenwand des Ventilgehäuses wird eine flüssigkeitsdichte Verbindung geschaffen, wie dies nachfolgend beschrieben wird.
Der Urinbeutel 8 zusammen mit seinem zugeordneten Ventilgehäuse 6 wird sodann in das Urinrohr 1 mit einem Preßsitz eingeführt, so daß das Urinrohr das gesamte Gehäuse 6 oder einen Hauptteil dieses Gehäuses umschließt. Eine flüssigkeitsdichte Verbindung kann zwischen dem Urinrohr einerseits und dem Ventilgehäuse/Urinbeutel andererseits erhalten werden, beispielsweise durch Aufbringen von Wärme, um das Material des Ventilgehäuse/Urinbeutels zu schmelzen. Bei der Verbindung des Urinrohres mit der Urinbeutel/Ventilgehäuseeinheit ist es auch möglich, das Rohr in das Ventilgehäuse 6 einzusetzen, so daß das Ventilgehäuse das Urinrohr 1 umschließt. Eine einstückige leckagefreie Einheit kann auch in diesem Fall erhalten werden, indem Wärme auf die verschiedenen zusammengefügten Bestandteile aufgebracht wird.
Der Urinbeutel 8 ist ebenfalls aus Kunststoff hergestellt, aber mit einer geringeren Wandstärke und aus einem weicheren Material als das Urinrohr 1. Wie in Fig. 1 gezeigt, ist der dem Ventilgehäuse 6 benachbarte Teil des Urinbeutels mit Löchern 9 versehen, um den Beutel an einem geeigneten Träger aufzuhängen. Der Beutel hat ferner abgeschrägte Ecken 10 und eine Skala 11. Im unteren Teil des Urinbeutels sind ebenfalls Löcher 9 zum Aufhängen des Beutels an einem geeigneten Träger angeordnet. Im unteren Teil oder im Bodenteil des Urinbeutels befindet sich eine Öffnung zur Aufnahme eines Rohres 12 zum Ableiten des Urins. Das Rohr 12 arbeitet mit einer allgemein mit 13 bezeichneten Ventilanordnung zusammen, in der ein in das Rohr 12 eingesetztes weiteres Rohr 14 mit einem Querrohr 15 verbunden ist, in dem ein Stopfen 16 axial, das heißt in Richtung des Pfeils A bewegt werden kann, um die Verbindung mit dem Urinbeutel 8 zu öffnen oder zu schließen. Es ist aber erkennbar, daß zu diesem Zweck jede geeignete Ventilanordnung benutzt werden kann.
Der Boden oder der unter Teil des gezeigten Urinbeutels ist ebenfalls abgeschrägt (bei 30), so daß der Beutel zur Öffnung und damit zu dem Abflußrohr 12 hin nach unten abfällt. Dadurch ist gewährleistet, daß der gesamte Inhalt des Urinbeutels entleert wird, ohne die Gefahr irgendwelcher Urinrückstände in dem Beutel.
Damit die erfindungsgemäße Einrichtung zum Sammeln von Urin gehandhabt und getragen werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß Urin von dem Urinbeutel zurückfließt und aus dem Urinrohr 1 austritt, ist die Einrichtung mit einem verbesserten Ventilgehäuse oder einer Ventileinrichtung 6 versehen, die in der Art eines Rückschlagventils arbeitet, wodurch das besagte Zurückfließen des Urins aus dem Beutel 8 und aus dem Urinrohr 1 verhindert wird. Wie vorstehend erwähnt, kann die erfindungsgemäße Ventileinrichtung auch gegen schädliche Bakterien undurchlässig gemacht werden, die sich in dem in dem Beutel enthaltenen Urin entwickeln können oder die von dem Urin aus dem Körper des Patienten mitgeführt werden können. Die Ventileinrichtung kann auch so ausgebildet sein, um das Entweichen von Urindämpfen aus der Sammeleinrichtung zu verhindern.
Eine erste Ausführungsform einer solchen Ventileinrichtung ist in den Fig. 2 und 3 gezeigt.
Der Ventilkörper 7 der gezeigten Ventileinrichtung hat einen Ventilboden 17, in dem vier Öffnungen 18 zur Mittelachse des Bodens symmetrisch ausgebildet sind, diese Öffnungen haben eine konische Form, das heißt sie verjüngen sich zu dem Urinrohr 1 hin. Damit der durch das Urinrohr 1 fließende Urin leicht in die Ventileinrichtung 6 gelangen kann, sind die Öffnungen 18 verhältnismäßig groß und von der Wand der Ventileinrichtung beabstandet. Ein mittig angeordneter Führungsstift 20 erstreckt sich dichtend durch eine Öffnung im Ventilboden 17 der Ventileinrichtung 6. Der Führungsstift 20 ist an einer Membran 21 befestigt, die an der dem Urinbeutel 8 zugekehrten Fläche der Ventileinrichtung 6 anliegen soll. Die Membran 21 ist so bemessen, daß sie den Boden 17 des Ventilkörpers 7 bedeckt und sich zum Außenrand des Ventilkörpers 7 erstreckt, wie in Fig. 3 gezeigt. Wie gezeigt, kann die Membran mit einem Ringwulst 22 versehen sein, der dazu dient, den Flüssigkeitsdruck gleichmäßig um die Membran herum zu verteilen. Wenn Urin durch das Rohr 1 und durch die Öffnungen 18 fließt, dann übt er einen Druck auf die Membran 21 aus, die dadurch angehoben oder von der Wand des Ventilkörpers 7 weg nach innen zum Zentrum hin zunehmend abgehoben wird, wobei das Ausmaß, in dem die Membran auf diese Weise nach oben verschwenkt wird, vom Druck und/oder von der Menge der vorhandenen Flüssigkeit abhängt. Diese Wirkungsweise der Ventileinrichtung ist in Fig. 3 gezeigt. Aus Fig. 3 geht auch hervor, daß der Führungsstift 20 einen Anschlag 23 hat, der eine Bewegung der Membran 21 in Axialrichtung des Rohres verhindert. Die Konizität der Öffnungen 18 gewährleistet eine optimale Abdichtung der Membran 21 gegen diese Öffnungen.
In den Fig. 5 und 6 ist eine zweite Ausführungsform der Ventileinrichtung gezeigt, bei der der Ventilboden 17 leicht konvex ist (diese konvexe Form des Ventilbodens 17 ist in Fig. 5 übertrieben). Bei der zweiten Ausführungsform ist das dem Urinbeutel 8 zugekehrte untere Teil des Ventilkörpers 7 mit einem zentral angeordneten Führungsstift 24 versehen, der sich vorzugsweise über die horizontale Ebene des Ventilkörpers erstreckt. Der Führungsstift 24 trägt eine Membran 25, die so bemessen ist, daß sie die Dränageöffnungen 18 in dem Ventilboden 17 wirksam bedeckt. Der Ventilboden 17 dieser Ausführungsform ist nach innen gegen die voraussichtliche Strömungsrichtung gekrümmt. Die Konizität der Dränageöffnungen 18 gewährleistet, daß die Membran am Boden der Ventileinrichtung 6 dichtend anliegt.
Es wurden gefunden, daß die erfindungsgemäß ausgebildete Ventileinrichtung neben der billigen Herstellung eine hohe Dichtwirkung gewährleistet. Mit der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung wurden Versuche durchgeführt, indem Flüssigkeit durch das Urinrohr 1 geleitet wurde. Die Membran 25 öffnete unter dem von der Flüssigkeit ausgeübten Druck, und die Flüssigkeit floß in den Urinbeutel 8 nach unten. Die dünne Membran 25 kehrte in ihre dichtende Anlage an den Ventilboden zurück, sobald die gesamte Flüssigkeit durchgelaufen war. Der mit Flüssigkeit gefüllte Beutel 8 wurde dann umgedreht, so daß die Membran dem Gewicht der darüber befindlichen Flüssigkeit ausgesetzt war. Es konnte keine Leckage beobachtet werden. Es wurde gefunden, daß Silikongummi ein sehr geeignetes Material für die Membran 25 ist.
Wie vorstehend erwähnt, ist die erfindungsgemäße Einrichtung zum Sammeln von Urin nur zum einmaligen Gebrauch bestimmt. Die Ausbildung der Einlaßöffnung 3 und die allgemeine Konstruktion der Einrichtung ermöglicht deren wirkungsvolle Verwendung sowohl bei Männern als auch bei Frauen. Die flexible Zone oder die Zonen des Urinrohres 1 ermöglichen die Verwendung der Einrichtung bei Patienten in einer sitzenden, stehenden oder liegenden Stellung. Infolge der Konstruktion der Ventileinrichtung 6 kann die Einrichtung stets gehandhabt und getragen werden, ohne daß die Gefahr des Zurückfließens von Urin durch das Urinrohr 1 besteht. Der Urinbeutel 8 kann ein geeignetes Fassungsvermögen haben, so daß die Einrichtung leicht zu handhaben und zu tragen ist. Der Urin wird durch die Dränage- oder Entleerungsanordnung 13 entleert, und die Einrichtung kann auf herkömmliche Weise beseitigt werden. Es wurde berechnet, daß Kosten zur Beschaffung und Verwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Sammeln von Urin unter den Kosten liegen, die bei der herkömmlichen Handhabung von Urinflaschen und ähnlichen Einrichtungen auftreten. Die erfindungsgemäße Einrichtung zum Sammeln von Urin ist auch in medizinischer Hinsicht vorteilhaft, da das Entweichen der Bakterienflora in dem Urin in die Umgebungsluft optimal verhindert wird.
Die erfindungsgemäße Einrichtung kann so ausgeführt werden, daß sie eine unteilbare Einheit oder Baugruppe bildet, oder der Urinbeutel und die Ventileinrichtung können verbunden werden, um eine Einheit zu bilden, und das Urinrohr kann von dem betreffenden Pflegepersonal auf diese Einheit aufgesteckt werden.

Claims

1. Einmaleinrichtung zum Sammeln und vorübergehenden Speichern des Urins einer Person beliebigen Geschlechts, umfassend ein Rohr (1) mit einem Urineinlaß (3) und einem gegenüberliegend angeordneten Urinauslaß und einem Urinsammelbeutel (8), der ein Einlaßende und ein zu öffnendes und zu verschließendes Auslaßende (12, 13) aufweist, wobei dieser Beutel einen Bodenbereich hat, der in Richtung zum Auslaßende hin konvergiert, und ein Rückschlagventil (6), das zwischen dem Urinrohr und dem Sammelbeutel angeordnet ist und als Sammeleinrichtung zwischen dem Urinrohr und dem Sammelbehälter dient, wobei sich das Urinrohr zu der Ventileinrichtung hin verilingt, wobei ein anliegendes Ende der Ventileinrichtung mit dem Urinrohr in Verbindung steht und ein abliegendes Ende mit dem Urinsammelbehälter in Verbindung steht, wobei das abliegende Ende des Ventilkörpers von dem oberen offenen Ende des Beutels umfaßt ist, um eine Verbindung zwischen der Ventileinrichtung und dem Beutel zu schaffen, wobei die Ventileinrichtung zusammen mit dem Urinsammelbehälter eine Einheit bildet, wobei die Außenseite des abliegenden Endes des Ventilkörpers an der Innenwand des Urinrohrs in der Nähe seines Auslasses dichtend anliegt, gekennzeichnet durch die Kombination von

a) das Urinrohr ist örtlich mit Mitteln (2) versehen, die ein plastisches Verbiegen des Rohres in eine gewünschte gekrümmte Form ermöglichen, und

b) eine Ventileinrichtung (6) mit einem Ventilkörper (7), der im Längsschnitt U-förmig ist, wobei das abliegende Ende (17) des Ventilkörpers mit einer flüssigkeits- und dampfundurchlässigen Membran (21, 25) versehen ist, die unter dem Einfluß eines gegen den Beutel gerichteten Flüssigkeitsdruckes nach unten ausweicht, so daß Flüssigkeit in den Beutel fließen kann, wobei in das abliegende Ende des Ventilkörpers ein gelochter Boden eingesetzt ist, an dessen Unterseite die Membran beim normalen Gebrauch der Einrichtung anliegt, und wobei die Membran ausreichend elastisch ist, damit die Membran in eine abdichtende Stellung an die Löcher zurückkehrt, um den Ventilkörper gegen ein Zurückfließen der Flüssigkeit, eines Gases oder von Bakterien abzudichten, und wobei der Sitz der Membran an dem besagten Boden durch ein zentral angeordnetes Führungsmittel (20, 24) geführt ist, welches das Zentrum der Membran im wesentlichen im Zentrum der Löcher hält.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, wobei Löcher (18) im Boden (17) der Ventileinrichtung um das Zentrum des Bodenteils herum konzentrisch angeordnet sind und wobei die aus dem Urinrohr eintretende Flüssigkeit durch diese Öffnungen fließt und die Membran nach unten auslenkt, während sie von den zentralen Führungsmitteln (20) abgestützt ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, wobei der Boden (17) der Ventileinrichtung (6) nach innen zu dem Urinrohr (1) hin gekrümmt ist und wobei ein an dem Bodenteil der Ventileinrichtung befestigter Zapfen oder Stift (24) ein Membran-Führungsmittel bildet.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, wobei die Membran (21, 25) einen Ringwulst (22) aufweist, der dazu dient, das auf die Membran ausgeübte Gewicht zu verteilen.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, wobei der Ringwulst (22) auf dem Rand der Membran (21, 25) angeordnet ist oder an diesen angrenzt und aus dem gleichen Material hergestellt ist wie die Membran.

6. Einrichtung nach Anspruch 1, wobei das Urinrohr entlang seiner Länge faltenbalgartige Falten (2) aufweist.