DE3734153C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Akkumulator gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei batteriegespeisten Elektrowerkzeugen sind die Aufnahmekammern für den zugehörigen Akkumulator, auch wenn dieser jeweils für die gleiche Spannung und die gleiche Kapazität ausgelegt ist, häufig verschieden dimensioniert. Daher ist für verschiedene Elektrowerkzeuge bzw. für ähnliche Geräte meist ein individuell ausgestalteter Akkumulator erforderlich. Dies führt zu einer unwirtschaftlichen Vielzahl von Akkumulatorausführungen einer Spannungsreihe.

Durch die DE-Gbm 82 35 437 ist eine Einrichtung zur Vergrößerung des Umfangs von zylindrischen Kleinbatterien für deren Verwendung in für Batterien mit größeren Abmessungen betriebenen Geräten bekannt. Diese Einrichtung umfaßt einen ring- oder hülsenförmigen Aufsteckkörper mit einem dem Durchmesser der größeren Batterie entsprechenden Außendurchmesser. Dadurch ist es möglich, Kleinbatterien auch dort einzusetzen, wo sonst größere Batterien Verwendung finden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Akkumulator für eine bestimmte Spannung und Kapazität mit möglichst geringer räumlicher Ausdehnung zu schaffen und diesen so auszugestalten, daß er auch als Grundeinheit die Voraussetzung für den Einbau in Aufnahmekammern größeren Volumens und gegebenenfalls auch anderer Ausgestaltung bietet.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Maßnahme gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird im nachstehenden anhand der Zeichnung erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine beispielsweise Ausführungsform der Akkumulatorgrundeinheit in Frontansicht,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Akkumulators nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Akkumulator nach den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 eine Ansicht des Akkumulators nach den Fig. 1 und 2 von unten,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Akkumulators,

Fig. 6a bis 6c ein Adaptionsbauteil in Frontansicht, in der An­ sicht von oben und von unten,

Fig. 6d bis 6f eine Draufsicht auf die Verschlußkappe für das Bauteil gemäß den Fig. 6a bis 6c, eine An­ sicht der Verschlußkappe von unten und eine Ansicht entlang des Schnittes A-A durch Fig. 6e,

Fig. 7 die miteinander vereinigten Adaptionsbauteile,

Fig. 8a bis 8c ein weiteres Adaptionsbauteil mit größerem Durchmesser in Frontansicht, Draufsicht und entlang des Schnittes A-A durch Fig. 8b,

Fig. 8d bis 8f die Positionen des Akkumulatorgehäuses relativ zum Adaptionsbauteil gemäß den Fig. 8a bis 8c beim Vereinigungsvorgang,

Fig. 9 das mit dem Adaptionsbauteil vereinigte Akkumulator­ gehäuse.

Wie aus den Fig. 1 bis 5 ersichtlich ist, ist das beim Ausführungsbeispiel zwei in den Fig. 1 und 2 ange­ deutete Batterien 10, 11 enthaltende Akkummulatorgehäuse 12 hohlzylindrisch ausgebildet und mit einer sich axial entlang seiner Mantelfläche erstreckenden Leiste 13 versehen, die radial gesehen über die Mantelfläche hervorsteht und etwa recht­ eckförmigen Querschnitt besitzt. Diese Leiste dient zum Ein­ führen in eine im betreffenden Aufnahmegehäuse vorgesehene korrespon­ dierende Längsnut.

Der Sockel 14 des Akkumulatorgehäuses 12 weist eine über seine Mantelfläche hinausragende flanschartige Erweiterung 15 auf, fer­ ner zwei einander gegenüberliegende, nach außen ragende stegförmige Ansätze 16, 16′ und ist an seiner Unterseite mit einer Rasterhe­ bung 17 versehen. Im oberen Bereich des Gehäuses 12 sind die Kontaktaufnahmenuten 18 und 19 angebracht, ferner die Auf­ nahmenut 20 für einen Sicherheitskontakt gegen Überlastung der Batterien 10, 11 beim Laden des Akkumulators mittels eines handelsüblichen Ladegeräts.

Das Adaptionsbauteil 21 gemäß den Fig. 6a bis 6c besteht im wesentlichen aus einem Ringteil 22 mit zwei einander gegenüber­ liegend angeordneten, sich nach oben erstreckenden Laschen 23, 24, die mit Griffwülsten 25 versehen und jeweils mit einer federnden Zunge 26, 27 vereinigt sind, von denen jede wenigstens einen Nocken 26′, 27′ aufweist. An der Unterseite des Ringteils 22 be­ findet sich ein Ringsegment 28, dessen Außenkontur innerhalb des Außenradius des Ringteils 22 liegt und das sich etwa zu zwei Dritteln entlang des Umfangs des Ringteils 22 erstreckt.

Am Ringsegment 28 sind drei räumlich um 90° gegeneinander ver­ setzte Stege 29 angebracht, die zur Halterung einer in den Fig. 6d bis 6f veranschaulichten Kappe dienen.

Wie aus Fig. 6b erkennbar ist, trägt das Ringteil 22 auf seiner Oberseite eine sichelförmige Abdeckung 30, in welcher eine u-förmige Ausnehmung 31 für den Durchtritt der Leiste 13 des Akkumulatorgehäuses 12 beim Aufschieben des Adaptionsbau­ teils 21 auf dieses Gehäuse angebracht ist. Die beidseitig der Aus­ nehmung 39 verbleibenden Zwickelflächen 30′ und 30′′ (siehe Fig. 6c) der Abdeckung 30 kommen beim Aufschieben des Bauteils 21 auf das Akkumulatorgehäuse 12 schließlich zur Anlage an die flanschartige Erweiterung 15 des Sockels 14 des Gehäuses 12.

Zur Festlegung des Adaptionsbauteils 21 am Akkumulatorgehäuse 12 dient eine in den Fig. 6d bis 6f dargestellte Kappe 32. Wie insbesondere die Fig. 6e und 6f zeigen, sind im Deckel 33 der mit einem geriffelten Rand 34 versehenen Kappe 32 drei auf einem gemeinsamen Radius liegende, räumlich jeweils um 90° zueinander versetzte Durchbrüche 35 angebracht. Des weiteren enthält die Kappe 32, wie den Fig. 6e und 6f zu entnehmen ist, einen mit einem Auge 36 versehenen Innenring 37. Das Auge 36 des Innenrings 37 weist eine kalottenförmige Aussparung 38 auf, die mit der Rasterhebung 17 des Akkumulatorgehäuses 12 korrespondiert.

Entlang des Innenumfangs des Randes 34 der Kappe 32 verläuft eine Rippe 39, die drei räumlich jeweils um 90° versetzt liegen­ de Unterbrechungen 40 aufweist, in welche die Stege 29 des Adaptationsbauteils 21 passen.

Nach dem Aufschieben des Adaptionsbauteils 21 auf das Akkumula­ torgehäuse 12 mit nach oben weisenden Zungen 26, 27 bis zur Anlage der Zwickelflächen 30′ und 30′′ an der flanschartigen Erweiterung 15 des Akkumulatorgehäuses wird das Bauteil 21 mit der Kappe 32 vereinigt. Dies geschieht durch Aufschieben der Kappe 32 auf das Ringsegment 28 des Bauteils 21, wobei die Stege 29 des Ringsegments 28 die Unterbrechungen 40 der Umfangs­ rippe 39 durchdringen und durch eine Drehung der Kappe 32 hinter die betreffenden Abschnitte der Rippe 39 zu liegen kommen, das heißt, diese hintergreifen. Dadurch ist eine Verriegelung der Kappe 32 mit dem Adapterbauteil 21 und damit dieser beiden Bauteile mit dem Akkumulatorgehäuse 12 erreicht. In dieser Po­ sition der Kappe 32 greift auch die Rasterhebung 17 in die Aus­ sparung 38 in der Kappe ein, wodurch eine Sicherung der Kappe gegen unbeabsichtigtes Öffnen verwirklicht ist.

Der mit den beschriebenen Adaptationsbauteilen 21 und 32 vereinigte Akkumulator bzw. dessen Gehäuse 12 kann nun in eine Aufnahmekammer größeren Durchmessers eingesetzt werden, wobei die Laschen 23, 24 mit den federnden Zungen 26, 27 und deren Nocken 26′, 27′ die Festlegung der kompletten Einheit gemäß Fig. 7 im betreffenden Aufnahmegehäuse bewirken. Erforderlichenfalls können am Akkumulatorgehäuse 12 unterstützende Führungs- und/oder Festlegungsnoppen angebracht sein.

Das Adaptionsbauteil 41 gemäß den Fig. 8a bis 8d ist ein­ stückig. Es ist hohlzylindrisch ausgebildet und weist einen radial über seine äußere Zylindermantelfläche 42 hinaus­ ragenden Sockel 43 auf, ferner einen oberhalb des Sockels be­ findlichen bundförmigen Ansatz 44. Dieser Ansatz enthält zwei L-förmige Ausnehmungen 45, die an gegenüberliegenden Stellen des Ansatzes 44 aus diesem ausgespart sind, derart, daß sie bei abgewickelt gedachter Zylindermantelfläche spiegel­ bildlich zueinander liegen.

Wie die Fig. 8b und 8c erkennen lassen, sind an der Innenwandung des Hohlzylinders axial verlaufende, sich radial nach innen erstreckende Rippen 46 angebracht, an welche das in seiner Endposition im Adaptionsbauteil 41 befindliche Akku­ mulatorgehäuse 12 zur Anlage kommt (siehe Fig. 8f). Der Frontseite der axialen Leiste 13 des Akkumulatorgehäuses 12 ist dabei die in Radialrichtung verkürzte Rippe 46′ zuge­ ordnet, während die beiden anderen Rippen 46 die der Leiste 13 benachbarten Mantelflächenbereiche des Gehäuses 12 tangie­ ren. Im Inneren des Hohlzylinders sind des weiteren axial verlaufende Nuten 47 angebracht, die als Einführnuten für die stegförmigen Ansätze 16, 16′ am Sockel des geringeren Durchmessers als der Hohlzylinder aufweisenden Akkumulatorge­ häuses 12 dienen. Die Rippen 46 und 46′ enden, wie Fig. 8c zeigt, ein Stück oberhalb der inneren Bodenfläche 48 des Adaptionsbauteils 41, so daß ein Verschiebungsspielraum für die flanschartige Erweiterung 15 sowie für die beiden stegförmigen Ansätze 16 des Akkumulatorgehäuses 12 in Richtung gegen die besagten Rippen zu verbleibt. Den beiden stegförmigen Ansätzen 16, 16′ am Sockel 14 des Akkumulatorgehäuses sind im unteren Bereich des Adaptionsbauteils 41 angebrachte Leisten 49 so zugeordnet, daß sie die Ansätze 16, 16′ des Akkumulatorgehäuses 12 in dessen Endposition im Bauteil 41 übergreifen.

Auf jede der beiden Leisten 49 folgt ein Segment 50, einmal im Uhrzeigersinn und bezogen auf die andere Leiste im Gegenzei­ gersinn. Die Segmente 50 liegen dabei räumlich etwas ober­ halb der Leisten 49 und können im Bereich der jeweils darüber befindlichen Rippe 46 ausgespart sein. In der endgültigen Vereinigungsposition des Akkumulators und des Adaptionsbau­ teils angebrachte federnde Zunge 51 unter einer mechanischen Spannung gehalten wird.

In den Fig. 8d bis 8f ist der Vereinigungsvorgang des Akkumulators mit dem Adaptionsbauteil 41 schematisch darge­ stellt. Die stegförmigen Ansätze 16, 16′ am Sockel 14′ des Akkumu­ latorgehäuses 12 werden mit den Einführnuten 47 des Adaptionsbauteils 41 zur Deckung gebracht und danach der Akkumulator freigegeben. Infolge seiner Gewichtskraft rutscht bzw. fällt dieser nach unten, bis die Unterseite seines Sockels 14 auf der inneren Bodenfläche 48 des Bauteils 41 auf­ liegt. Daraufhin wird der Akkumulator in Pfeilrichtung gegen die Längsrippen 46 im Adaptionsbauteil 41 hin verschoben, bis die stegförmigen Ansätze 16, 16′ und die flanschartigen Erweiterungen 15 des Sockels 14 des Akkumulatorgehäuses von den Leisten 49 und den Segmenten 50 des Adaptionsbauteils 41 über­ griffen werden und die Oberfläche der Leiste 13 etwa mittig an der Rippe 46′ und die benachbarten Mantelbereichsabschnitte des Akkumulatorgehäuses 12 an den Rippen 46 zur Anlage kommen.

In dieser Lage des Akkumulatorgehäuses rastet die Erhebung 17 an dessen Unterseite in die Aussparung 38 in der inneren Boden­ fläche des Adaptionsbauteils 41 ein (siehe Fig. 8e). Die aus dem Akkumulator und dem Adaptionsbauteil bestehende Einheit ist nunmehr in eine im Vergleich zum Querschnitt des Akkumulatorgehäuses relativ groß bemessene Aufnahmekammer in einem Elektrowerkzeug einsetzbar.

Die Verriegelung erfolgt in diesem Fall mittels der den einen Teil eines bajonettartigen Verschlusses bildenden L-förmigen Ausnehmungen 45, dessen korrespondierender Teil sich in der Aufnahmekammer des betreffenden Geräts befindet.

Claims (4)

1. Akkumulator für Elektrowerkzeuge und ähnliche Geräte, dessen Gehäuse säulenförmig ausgebildet ist und mit einem Sockel sowie mit einer erhabenen, sich über die Gehäusemantelfläche bis hin zu dem der Kontaktseite abgewandten Endbereich des Gehäuses erstreckenden Leiste für das paßgerechte Einführen des Akkumulators in eine Aufnahmekammer des zu speisenden Geräts versehen ist, wobei mit dem Gehäuse ein Adaptionsbauteil vereinigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Gehäuses (12) bis auf den die Kontaktnuten (18, 19, 20) enthaltenden Abschnitt und den Sockelbereich über die gesamte Gehäuselänge hinweg gleichbleibend ist und der Sockel (14 ) eine flanschartige Erweiterung (15) aufweist, die als Anschlagfläche für verschiedenartig ausgebildete, auf das Gehäuse (12) aufschiebbare und in ihrer Endlage am Gehäuse festlegbare Adaptionsbauteile (21, 32, 41) für das Einsetzen des Akkumulators in verschiedene Aufnahmen dient.

2. Akkumulator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Sockels (14) des Akkumulatorgehäuses (12) wenigstens zwei einander gegenüberliegende, nach außen ragende stegförmige Ansätze (16, 16′) vorgesehen sind.

3. Akkumulator nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Sockels (14) eine mit einer passenden Ausnehmung im Adaptionsbauteil (38) zusammenwirkende Rasterhebung (17) angebracht ist.

4. Akkumulator nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusequerschnitt kreisförmig ist.