DE3713509A1 - Foerderanlage fuer stabfoermige gegenstaende - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Förderanlage für stabförmige Gegenstände, besonders Gegenstände der Tabakindustrie wie Zigaretten und Zigarettenfilterstäbe.

In der Tabakindustrie ist es üblich, Zigaretten und ähn­ liche stabförmige Gegenstände als einen im wesentlichen fortlaufenden Strom in Stapelformation zu fördern, wobei die Gegenstände quer zur Lauf- oder Förderrichtung liegen. Auf dem Transportweg ist ein Pufferreservoir von veränder­ licher Kapazität für die Gegenstände vorgesehen, um damit einer stromauf gelegenen Abgabevorrichtung oder einer stromab gelegenen Aufnahmevorrichtung längere Betriebs­ zeiten zuzumessen, falls in einer der Vorrichtungen ein Funktionsfehler auftritt oder wenn sich ihre Arbeits­ geschwindigkeiten aus irgendeinem Grunde unterscheiden. Ein Pufferreservoir und seine Arbeitsweise sind in der britischen Patentschrift 12 99 174 offenbart, die hiermit angezogen wird. Die Erfindung betrifft insbesondere, je­ doch nicht ausschließlich, die Übertragung von Gegenständen an ein und von einem Pufferreservoir mit veränderlichem Fassungsvermögen.

Nach einem Aspekt der Erfindung ist eine Förderanlage für stabförmige Gegenstände gekennzeichnet durch eine Bahn für stabförmige Gegenstände in Stapelformation, wobei die Bahn mindestens ein bewegliches Ende aufweist, das Vorrichtungen zum Übertragen von Gegenständen zwischen der Bahn und einer Aufnahmeeinrichtung an verschiedenen Stellen umfaßt, durch eine Fördereinrichtung zum Bewegen der Gegenstände auf der Bahn und Mittel zum Bewegen des beweglichen Endes, um Gegenstände zwischen der Bahn und der Aufnahmeeinrichtung übertragen zu können. Der Ausdruck "Aufnahmeeinrichtung" soll nicht bedeuten, daß die Übertragung notwendigerweise in Richtung von der Bahn zur Aufnahmeeinrichtung erfolgt; die Übertragung kann sich auch von der Aufnahmeeinrichtung zur Bahn oder umgekehrt vollziehen. Die Fördereinrichtung ist umkehrbar. Die Bahn kann von veränderlicher Länge sein, und die Bewegungseinrichtung kann die Länge der Bahn ver­ ändern. Zweckmäßigerweise weist die Bahn eine senkrechte Richtungskomponente auf, und das feststehende Ende der Bahn kann an einer Verzweigungsstelle mit einer Förder­ einrichtung angeordnet sein, welche eine Abgabeeinrichtung für Gegenstände mit einer Aufnahmeeinrichtung für Gegen­ stände verbindet.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann die Anlage den Speicher besitzen, der ein Pufferreservoir mit veränder­ licher Kapazität aufweisen kann. Das Reservoir kann so angeordnet sein, daß die Übertragung an verschiedenen Stellen gemäß dem Füllungszustand des Reservoir erfolgt. Das Reservoir kann einen Förderer mit Antrieb aufweisen. Der Antrieb ist vorzugsweise mit einem Antrieb für die Bewegungseinrichtung synchronisiert.

Die Fördereinrichtung bewegt vorzugsweise Gegenstände auf einer Bahn mit einer Geschwindigkeit, welche der Geschwin­ digkeit entspricht, mit welcher die Gegenstände an die und von der Aufnahmeeinrichtung übertragen werden. Wo die Aufnahmeeinrichtung einen Reservoirförderer mit Antrieb aufweist, wird die Fördereinrichtung vorzugsweise mit der­ selben Geschwindigkeit wie der Reservoirförderer ange­ trieben. Eine Steuereinrichtung kann vorgesehen werden, um die Drehzahl der Fördereinrichtung einzustellen, um die Bewegung der Bewegungseinrichtung zu kompensieren, so daß der Durchsatz der Gegenstände auf der Bahn richtig ist, selbst wenn sich das Ende der Bahn bewegt.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Auf­ nahmeeinrichtung ein Reservoir oder Magazin mit veränder­ licher Kapazität in der Form eines im allgemeinen zylinder­ förmigen oder trommelförmigen Elements auf, das mit einer wendelförmigen Führungsschiene zum Speichern der Gegen­ stände in Stapelformation versehen ist. Das trommelförmige Element hat vorzugsweise eine senkrechte Achse, und die Bahn weist ein senkrechtes Führungselement am Umfang der Trommel auf. Somit kann die Fördereinrichtung einen um­ kehrbaren Elevator von veränderlicher Länge aufweisen, welcher an seinem unteren (beweglichen) Ende eine Über­ tragungseinrichtung trägt, die einen im wesentlichen waagerechten Förderer besitzen kann, der mit der wendel­ förmigen Führungsschiene der Trommel auf jedem Niveau zusammenarbeitet. Das trommelförmige Element kann gedreht werden, um Gegenstände zwischen der Führungsschiene und dem Elevator zu übertragen, und wenn sich das Reservoir zunehmend auffüllt (oder entleert), steigt der Elevator (oder fällt), wenn sich die Länge des Stroms auf der Füh­ rungsschiene um das trommelförmige Element herum verändert.

Die Bahn weist vorzugsweise voneinander abstehende Einrich­ tungen auf, welche die entgegengesetzten Seiten der Bahn bilden. Die voneinander abstehenden Einrichtungen sind vorzugsweise parallele Elemente. Die Bahn kann die Förder­ einrichtung umfassen und beispielsweise auch entgegen­ gesetzt im Abstand voneinander angeordnete Förderer, mit einem oder mehreren Endlosbandförderern bzw. einem oder mehreren Paaren von seitlich im Abstand angeordneten End­ losförderern. Die Fördereinrichtung weist vorzugsweise, besonders dort, wo die Bahn einen senkrechten Abschnitt aufweist, beispielsweise voneinander abstehende Vorsprünge auf, um die auf die geförderten Gegenstände einwirkende Traktion zu verstärken.

Nach einem weiteren Merkmale der Erfindung ist eine Förder­ einrichtung für stabförmige Gegenstände gekennzeichnet durch eine Bahn für stabförmige Gegenstände in Stapel­ formation, die ein feststehendes und ein bewegliches Ende aufweist, welches eine Einrichtung zum Übertragen der Gegenstände zwischen der Bahn und einem Speicher, einem Umkehrförderer zum Bewegen der Gegenstände auf der Bahn und eine Vorrichtung zum Bewegen des beweglichen Endes umfaßt, damit die Übertragung der Gegenstände zwischen der Bahn und dem Speicher vollzogen werden kann.

Nach einem anderen Merkmal der Erfindung ist eine Förder­ einrichtung für stabförmige Gegenstände gekennzeichnet durch einen Umkehrförderer für stabförmige Gegenstände in Stapelformation, ein Reservoir mit veränderlicher Kapazität für Gegenstände, wobei die Fördereinrichtung eine Über­ tragungseinrichtung aufweist, durch welche Gegenstände zwischen der Fördereinrichtung und dem Reservoir über­ tragen werden, und durch eine Bewegungseinrichtung für die Übertragungseinrichtung, die die Übertragungseinrichtung in Abhängigkeit von der Menge der Gegenstände im Reservoir bewegt. Die Fördereinrichtung kann eine Bahn veränderlicher Länge für die Gegenstände aufweisen. Die Bewegungseinrich­ tung kann mit einem Antrieb synchronisiert werden, um die Gegenstände im Reservoir zu bewegen. Die Fördereinrichtung kann entgegengesetzte Hubförderer umfassen, von denen mindestens einer eine veränderliche Arbeitslänge aufweist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist eine Förder­ einrichtung für stabförmige Gegenstände gekennzeichnet durch eine Abgabevorrichtung für Gegenstände, eine Auf­ nahmevorrichtung für Gegenstände, eine Fördereinrichtung zum Fördern der Gegenstände in Stapelformation von der Abgabevorrichtung zur Aufnahmevorrichtung, ein Puffer­ reservoir von veränderlicher Kapazität, das mindestens zwei Übertragungsstellungen aufweist, und durch einen umkehr­ baren Übertragungsförderer, der die Gegenstände zwischen der Fördereinrichtung und den einzelnen Übertragungs­ stellen fördert, sowie durch eine Bewegungseinrichtung für den Übertragungsförderer zwischen den Stellen. Die Bewegungseinrichtung kann ein Ende des Übertragungsförderers bewegen. Bei einer bevorzugten Anordnung weist der Über­ tragungsförderer eine veränderliche Länge und einen senk­ rechten Abschnitt auf.

Bei einer bevorzugten Anordnung weist das Reservoir meh­ rere eng voneinander abstehende Übertragungsstellen auf, so daß praktisch die Bewegungseinrichtung fortlaufend die Fördereinrichtung während der Übertragung in Bewegung hal­ ten kann. Damit können mögliche Übertragungsstellen unend­ lich nahe voneinander abstehen. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Reservoir eine wendelförmige Bahn auf, und der Übertragungsförderer ist so angeordnet, daß er allmählich in eine axiale Richtung gegenüber der Bahn bewegt wird, wenn die Gegenstände aus der Bahn durch Drehbewegung gegenüber der Achse befördert werden. Vor­ zugsweise sind der Antrieb für die drehende und axiale Bewegung synchronisiert.

Bei einem der oben erwähnten Aspekte und Merkmale der Er­ findung können das Reservoir von veränderlicher Kapazität und die Bahn (oder der Umkehrförderer und der Übertragungs­ förderer) getrennt werden, so daß ein volles Reservoir durch ein leeres Reservoir oder umgekehrt ersetzt werden kann. Die Gegenstände können im Reservoir und, falls er­ forderlich, in der Bahn (oder im Umkehrförderer bzw. im Übertragungsförderer) durch entsprechende Schleusen ge­ halten werden. Die Schleusen oder Tore sind in den briti­ schen Patentanmeldungen 15 73 425, 20 66 761 und 21 57 253 bekanntgemacht, auf die für weitere Einzelheiten verwiesen wird.

Ebenso wird auf die britische Patentanmeldung 21 65 812 verwiesen, die hier insgesamt als Bezug miteingeschlossen ist. Diese Patentanmeldung betrifft eine Anlage mit einem Elevator von veränderlicher Länge: die offenbarten (ein­ schließlich der beanspruchten) Merkmale dieser Anordnung (insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, den Elevator betreffend) werden hierdurch als gültig für die Anlage nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung eingegliedert.

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen der Er­ findung sind in den Ansprüchen angegeben. Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Teils einer Förder­ anlage für Zigaretten, einschließlich eines Reservoirs;

Fig. 2 einen Schnitt (in anderem Maßstabe) durch die Linie II-II der Fig. 1;

Fig. 3 einen Detailschnitt eines Teils der Anlage der Fig. 1; und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer anderen För­ deranlage für Zigaretten.

Die Förderanlage der Fig. 1 weist eine hochgestellte, im allgemeinen waagerecht verlaufende Fördereinrichtung 10 auf, welche Zigaretten in Stapelformation von einer oder mehreren Zigarettenherstellungs- oder Filteransetzmaschi­ nen (nicht gezeigt) zu einer oder mehreren Zigaretten­ verpackungsmaschinen (nicht gezeigt) befördert. Die Förder­ einrichtung 10 weist Endlosbandförderer auf, welche die Zigaretten tragen. Ein Umkehrelevator 12 erstreckt sich von einer Verzweigungsstelle 14 an der Fördereinrichtung 10 abwärts. Der Elevator 12 ist von veränderlicher Länge und weist die Endlosbänder 16, 18 auf, welche um fest­ stehende Riemenscheiben 20 und bewegliche Riemenscheiben 22, 24, 26 laufen. Am unteren Ende des Elevators befindet sich eine gekrümmte Führung 28 und eine im allgemeinen waage­ rechte Fördereinrichtung 30, welche einen Zigarettenstrom zwischen dem Elevator 12 und einem Trommelreservoir 32 befördert.

Das Reservoir 32 weist eine dünnwandige zylinderförmige Trommel 34 und eine wendelförmige Stützschiene 36 auf, die an der Trommel befestigt ist. Die Trommel 34 kann aus Metall, z.B. Aluminiumlegierung, gebaut sein, und die Schiene 36 kann aus einem gleichen Metall und mit der Trommel punktverschweißt sein. Die Schiene 36 kann ring­ förmige, miteinander verschweißte Abschnitte aufweisen, wie es anhand der Fig. 3 der britischen Patentschrift 20 82 996 erklärt wird. Andererseits kann die Trommel 34 aus einem filamentgewickelten Polyester oder einem anderen Kunststoff gebildet sein, und die Schiene 36 aus einem stranggepreßten Kunststoff und mit der Trommel verklebt sein. Die Trommel 34 ist drehbar auf einem Ständer 38 montiert, und wird durch einen Antrieb 40 gedreht.

Der Elevator 12 kann von einer oberen Stellung, in der die Riemenscheiben 22, 24 die Stellungen 22 a, 24 a und die Riemenscheibe 26 die Stellung 26 a einnimmt, in eine untere Stellung verfahren werden, in der sie entsprechend den Stellungen der Riemenscheiben 22 b, 24 b und 26 b sind. Die Bahnen der Riemenscheiben 22, 24 und die der Zigaretten im Elevator 12 werden durch statische Führungselemente 42 gebildet. Die gekrümmte Führung 28 und das benachbarte Ende 30 der Fördereinrichtung sind kraftschlüssig mit den Riemenscheiben 22, 24 verbunden und werden daher in glei­ cher Weise durch das Element 42 geführt. Die Förderein­ richtung 30 kann freitragend von einer Stellung am Füh­ rungselement 42 sein, sie wird jedoch vorzugsweise zum Teil durch die Führungsschiene 36 abgestützt.

Die Höhe des Elevators 12, d.h. die Stellungen der Riemen­ scheiben 22, 24, wird von den Stellungen der Riemenscheiben 26 bestimmt (von denen nur eine Fig. 1 gezeigt ist). Diese Stellungen werden durch Leitspindeln 44 bestimmt, die mit den Riemenscheiben 26 und den Transmissionen 46 verbunden sind, die durch eine Übertragungsleitung 48 mit dem Antrieb 40 für die Trommel 34 verkettet sind.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, weist die Förder­ einrichtung zwei rundgeführte Endlosbänder 50 auf, welche über geneigte Endriemenscheiben 52 laufen, so daß die inneren Trume der Bänder die Zigaretten 54 (Fig. 3) stützen können. Die Riemenscheiben 52 sind geneigt, so daß die Gesamthöhe der Fördereinrichtung 30 niedrig bleibt; dadurch kann sie zwischen zwei benachbarte Bindungen der wendelförmigen Führungsschiene 36 durchragen. Am Ende der Fördereinrichtung 30, das auf der Schiene 36 ruht, hilft eine kleine abwärts geneigte Anschlagplatte 56 die Über­ tragung der Zigaretten zwischen der Schiene 36 und den Bändern 50. Die Riemenscheiben 52 und die Anschlagplatte 56 werden durch eine Vorrichtung 58 miteinander verbunden und abgestützt.

Das Reservoir 32 wird mit Zigaretten aus der Förderein­ richtung 10 gemäß abgetasteten Unterschieden zwischen Versorgung und Nachfrage in der Anlage be- und entladen, von der die Fördereinrichtung 10 einen Teil bildet. Dieses Be- und Entladen kann von einer Einheit 60 (die einen Mikroprozessor enthalten kann) gesteuert werden, an der Signale von einem Meßfühler 62 an der Verzweigungsstelle 14 oder weitere Signale von anderen Teilen der Anlage über eine Leitung 64 anliegen (d.h. bezogen auf die rela­ tiven Geschwindigkeiten der Herstellungs- und Verpackungs­ maschinen, die mit der Fördereinrichtung 10 verbunden sind). Die Einheit 60 kann das Reservoir 32 so steuern, daß es eine Herstellungs-/Verpackungsanlage ähnlich wie die der Molins OSCAR puffert; siehe die britische Patentschrift 12 99 174.

Der Antrieb der Bänder 16, 18 zum Fördern der Zigaretten im Elevator 12 sowie zum oder vom Reservoir 32 erfolgt durch einen Antriebsmotor 66, der über eine Transmission 68 mit den Riemenscheiben 20 für jedes Band verbunden ist. Die Antriebe 40 und 66 sind jeweils über Signalleitungen 70, 72 mit der Steuereinheit 60 verbunden, die so pro­ grammiert ist, daß die Drehzahl des Antriebs 66 automa­ tisch nachgestellt wird, um die Bewegung der Bänder 16, 18 infolge der Bewegung der von den Leitspindeln 44 ange­ triebenen Riemenscheiben 22, 24 auszugleichen.

In der durch die ausgezogenen Linien der Fig. 1 angege­ benen Stellung ist das Reservoir 32 etwa zu zwei Dritteln gefüllt, wobei die gesamte Führungsschiene 36 unterhalb der Fördereinrichtung 30 mit Zigaretten bis zu einem End- oder Anschlagelement 74 belegt ist, das mit der Schiene verbunden ist. Es ist somit offensichtlich, daß ein Auf­ füllen des Reservoirs beim Elevator 12 in seiner untersten Stellung beginnt, d.h. mit den Riemenscheiben 22, 24 in den Stellungen 22 b, 24 b. Beim weiteren Auffüllen dreht der Antrieb 40 die Trommel 34 und die Schiene 36 in Längs­ richtung (Fig. 2). Die Transmission 46, 48 zwischen den Leitspindeln 44 und dem Antrieb 40 arbeitet so, daß die Riemenscheiben 22, 24 mit genau der Geschwindigkeit ange­ hoben werden, die erforderlich ist, um sicherzustellen, daß die gekrümmte Führung 28 und die Fördereinrichtung 30 richtig mit der Schiene 36 in Eingriff stehen, wenn das Reservoir 32 zunehmend aufgefüllt wird. Wenn das Auffüllen so weit fortgesetzt wird, bis die Riemenscheiben 22, 24 die Stellungen 22 a, 24 a erreichen, ist das Reservoir 32 voll, wobei der Antrieb 40 angehalten wird. Während des Auffüllens bewegt der Antrieb 66 die Bänder 16, 18 mit einer Geschwindigkeit, die der Drehzahl der Trommel 34 entspricht, so daß der Durchsatz im Elevator 12 gleich dem Durchsatz auf der Schiene 36 ist.

Das Entladen des Reservoirs 32 ist eine Umkehr des Auf­ füllens. Der Antrieb 40 dreht die Trommel 34 nach rechts mit Blick auf die Fig. 2, und der Antrieb 66 bewegt die Förderbänder 16, 18 nach oben. Für den Einsatz als Ele­ vator sind die Förderbänder 16, 18 vorzugsweise mit Vor­ sprüngen oder anderen Ausbildungen versehen, welche die auf die Zigaretten wirkende Traktion unterstützen. Hier wird auf die britische Patentschrift 14 53 191 Bezug genommen. Wenn sich das Reservoir 32 entleert, fahren die Riemenscheiben 22, 24 hinab, und wenn sie die Stel­ lungen 22 b, 24 b erreichen, ist das Reservoir leer, und die Antriebe 40, 66 werden von der Steuereinheit 60 angehalten.

Während der Bewegung der Trommel 34 und der Förderbänder 16, 18 wird auch die Fördereinrichtung 30 mit derselben Geschwindigkeit wie die Schiene 36 angetrieben. Der Antrieb der Fördereinrichtung 30 erfolgt vorzugsweise durch eine Verlängerung 76 der vom Antrieb 66 hergeführ­ ten Transmission 68. Sonst können die Riemenscheiben 52 direkt durch eine Antriebsverbindung mit einer der Riemen­ scheiben 22, 24 angetrieben werden.

Es mag wünschenswert erscheinen, verhältnismäßig schnelle Schwankungen zwischen dem Be- und Entladen zu verhindern, damit ein Rückwärtsschwingen und Vorwärtsschwingen der Trommel 34 vermieden wird. Dies kann mit einem kleineren, einfacheren Reservoir 78 erreicht werden, der mit der Förderanlage 10 so verbunden ist, daß das Hauptreservoir 32 nur dann arbeitet, wenn das Reservoir 78 seine Aufgabe nicht mehr bewältigen kann. Eine solche Anordnung würde automatisch den Arbeitsumfang des Hauptreservoirs 32 ver­ ringern. Das Reservoir 78 kann von der Einheit 60 in Ab­ hängigkeit von einem Meßfühler 80 von der Verzweigungs­ stelle 82 über dem Reservoir sowie auch durch ein Signal auf der Leitung 64 gesteuert werden. Das Reservoir 78 kann im wesentlichen gleich dem sein, das in der briti­ schen Patentanmeldung 14 53 192 bekanntgemacht wurde. Das Reservoir 78 braucht nicht senkrecht zu sein; insbe­ sondere kann es im wesentlichen waagerecht sein, d.h., indem die Verzweigungsstelle 82 neu so angeordnet wird, daß die Bahn der Förderanlage 10 stromab von der Verzwei­ gungsstelle über eine kurze Strecke senkrecht nach unten ragt, so daß sich das Reservoir 78 waagerecht von der Ver­ zweigungsstelle aus erstreckt.

Fig. 4 zeigt eine Förderanlage, die allgemein gleich der der Fig. 1 ist; eine Förderanlage 110 erstreckt sich von einer Herstellungsmaschine 111 bis zu einer Zigaretten­ verpackungsmaschine 113. Die Förderanlage 110 weist eine Verzweigungsstelle 114 auf, von der ein in seiner Höhe veränderlicher Elevator 112 zu einem Trommelreservoir 132 führt. Der Elevator 112 weist auf seiner Längsseite einen Führungspfosten 142 auf, dessen unteres Ende ansteigen und fallen kann. Es sei bemerkt, daß das Reservoir 132 im Gegensatz zum Reservoir 32 von oben gefüllt wird. Der Betrieb der Anlage wird von einer Einheit 160 gesteuert.

Für die Übertragung der Zigaretten an Speicherbereiche, welche sich vom Trommelreservoir 32 oder 132 unterscheiden, kann ein Elevator mit veränderlicher Höhe wie der Elevator 12 oder 112 eingesetzt werden. Insbesondere kann der Ele­ vator 12 dazu dienen, eine Reihe von im wesentlichen waagerechten, geraden, getrennten Reservoirförderern zu versorgen. Mit Bezug auf Fig. 1 kann jeder Stabförderer 36 (die für diesen Zweck als waagerecht angenommen werden können) das obere Trum eines geraden Förderbandes darstellen, so daß jeder ein getrenntes Reservoir bildet. In diesem Falle würde natürlich jeder Stabförderer eine Abschlußwand wie die Abschlußwand 74 brauchen, die bei­ spielsweise durch die gestrichelten Linien 174 a, 174 b und 174 c in Fig. 1 gezeigt sind. Unter der Annahme eines Auffüllens von der Oberseite her würde das mit der Wand 174 a verbundene Förderband voll sein, das mit der Wand 174 b verbundene Förderband gerade aufgefüllt werden, und das mit der Wand 174 c verbundene Förderband leer sein. Die Wände 174 a, 174 b und 174 c sind natürlich nicht vorhanden, wenn die Schiene 36 eine wendelförmige Bahn bildet, wie es anhand der Fig. 1 beschrieben wurde.

Die Schiene 36 kann gegenüber der Oberfläche der Trommel 34 geneigt sein, um eine Anhäufung von Mundstücken aus­ zugleichen, wenn Filterzigaretten gespeichert werden. Wenn somit die Filterenden von Filterzigaretten an der Ober­ fläche der Trommel 34 gespeichert werden, so können die Stabförderer 136 der Fig. 1 nach oben geneigt sein. Sonst oder zusätzlich braucht die Trommel 34 nicht genau zylinderförmig zu sein und kann einen Kegelstumpf auf­ weisen.

Es sei bemerkt, daß in der Anlage der Fig. 1 nicht beide Riemenscheiben 22 und 24 hoch- und herunterfahren müssen, wenn sich die Übertragungsstellung zwischen dem Reservoir 32 und dem Elevator 12 verändert. Die Riemenscheibe 22, die Führung 28 und die Fördereinrichtung 30 müssen ihre Lage ändern, es ist jedoch durchaus möglich, daß die Riemenscheibe 24 in der Stellung 24 b verbleibt, wobei dieser Abschnitt des Förderbandes unterhalb der Über­ tragungsstelle keine Wirkung auf die Zigaretten ausübt. In diesem Falle wären natürlich die Leitspindel 44 und die Transmission 46 für das Förderband 48 nicht erforderlich.

Die veränderliche Höhe des Elevators 12 kann auch für andere Zwecke eingesetzt werden, wo es erforderlich ist, die Übertragungsstelle an oder von einem Förderer zu verändern. Vor allem kann sich der Elevator von der Haupt­ fördereinrichtung aus nach oben sowie nach unten er­ strecken und kann stabförmige Gegenstände in veränder­ licher Höhe einem Reservoir zuführen, in den die Aufnahme­ stellen der Gegenstände weniger gut festgelegt sind als im Reservoir 32. Der Elevator 12 kann beispielsweise Gegenstände zu einem an der Oberseite offenen Behälter oder Schragen befördern und an seinem unteren Ende einen Meßfühler tragen, der ansteigen würde, wenn die Niveau­ höhe der Gegenstände im Behälter anwächst. In diesem Falle würde die Anordnung erhebliche Ännlichkeiten mit der be­ sitzen, die in der britischen Patentschrift 21 65 812 bekanntgemacht wurde.

Durch den Einbau von Schleusen oder anderen Vorrichtungen, welche Zigaretten zurückhalten (z.B. gemäß der Bekannt­ machung der britischen Patentschrift 15 73 425), kann das Reservoir 32 oder 132 bzw. jedes andere Reservoir oder jeder andere Speicherbereich vom Elevator 12 oder 112 ge­ trennt werden, wodurch sich eine sogenannte Einrichtung mit "offener Schleife" ergibt. In solchen Fällen wäre das Reservoir 32 oder 132 vorzugsweise für Transport ausge­ legt, indem z.B. Räder anstatt oder zusätzlich zum Ständer 38 (Bezugszeichen 83 in Fig. 1) vorzusehen wären. Eine Einrichtung 84 in Fig. 1, die von der Trommel 34 getragen wird, ist für den Einsatz zweier Schleusen 86 in den Zigarettenstrom ausgelegt, wenn das Reservoir 32 voll ist, um eine Trennung zu ermöglichen. Nach dem Einsatz hält eine Schleuse 86 das Ende des Zigarettenstromes auf der Trommel 34 fest, und die andere Schleuse 86 bremst das Ende des Zigarettenstromes an der Fördereinrichtung 30. Für diesen Zweck sind die Platte 56 oder die Abstützung 58 (Fig. 2 und 3) mit einer Vorrichtung 88 (z.B. einem Schlitz) versehen, welcher eine, durch die Einrichtung 84 eingesetzte Schleuse 86 aufnimmt und festhält.

Claims (33)

1. Förderanlage für stabförmige Gegenstände, ge­ kennzeichnet durch eine Bahn (12, 30) für stabförmige Gegenstände in Stapelformation, wobei die Bahn (12, 30) mindestens ein bewegliches Ende aufweist, das eine Übertragungseinrichtung (30, 56) umfaßt, um die Gegenstände zwischen der Bahn und einer Aufnahmeeinrich­ tung (32) an verschiedenen Stellen zu übertragen, durch eine Fördereinrichtung (16, 18, 50), um die Gegenstände auf der Bahn (12, 30) zu bewegen, sowie durch eine Be­ wegungseinrichtung (44, 46), um das bewegliche Ende zu bewegen, damit Gegenstände zwischen der Bahn (12, 30) und der Aufnahmeeinrichtung (32) befördert werden können.

2. Förderanlage nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bahn (12, 30) von ver­ änderlicher Länge ist und die Bewegungseinrichtung Vor­ richtungen (44, 46) aufweist, welche die Länge der Bahn (12, 30) verändern.

3. Förderanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (16, 18, 50) umkehrbar ist.

4. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn (12, 30) ein feststehendes (14) und ein bewegliches Ende (30, 56) aufweist.

5. Förderanlage nach Anspruch 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das feststehende Ende an einer Verzweigungsstelle (14) mit einer Förderanlage (10) angeordnet ist, welcher eine Abgabestelle für Gegenstände mit einer Aufnahmestelle für Gegenstände (32) verbindet.

6. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Antriebe (66, 68, 76) für die Fördereinrichtung (16, 18, 50), einen Antrieb (44, 46) für die Bewegungseinrichtung sowie eine Steuerein­ richtung (60), welche die Geschwindigkeit der Förderein­ richtung (16, 18, 50) einstellt, um die Bewegung der Be­ wegungseinrichtung (44, 46) zu kompensieren, um einen er­ forderlichen Durchsatz auf der Bahn (12, 30) zur und von der Aufnahmeeinrichtung (32) aufrechtzuerhalten.

7. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Antrieb (40) für die Aufnahmevorrichtung (32) und einen Antrieb (44, 46) für die Bewegungseinrichtung, wobei der Antrieb (40) für die Aufnahmeeinrichtung (32) und der Antrieb (44, 46) für die Bewegungseinrichtung synchronisiert sind.

8. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme­ vorrichtung einen Speicher (32) für stabförmige Gegenstände darstellt.

9. Förderanlage nach Anspruch 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Speicher ein Puffer­ reservoir (32) von veränderlicher Kapazität darstellt.

10. Förderanlage nach Anspruch 9, gekenn­ zeichnet durch eine Vorrichtung (36) zum Über­ tragen von Gegenständen an das oder von dem Reservoir (32), wobei die Übertragungseinrichtung (36) an verschiedenen Stellen in Abhängigkeit vom Füllzustand des Reservoirs (32) angeordnet ist.

11. Förderanlage nach Anspruch 9 oder 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Reservoir (32) ein trommelförmiges Element (34) mit einer wendelförmigen Schiene (36) aufweist, um Gegenstände in Stapelformation zu speichern.

12. Förderanlage nach Anspruch 11, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das trommelförmige Element (34) eine im allgemeinen senkrechte Achse und die Bahn (12, 30) ein im allgemeinen senkrechtes Führungselement (42) am Umfang des trommelförmigen Elements (34) aufweist.

13. Förderanlage nach Anspruch 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das bewegliche Ende einen im allgemeinen waagerechten Bahnabschnitt (30, 56) dar­ stellt, der mit der Schiene (36) am trommelförmigen Ele­ ment (34) zusammenwirkt.

14. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn (42) voneinander abstehende Seiten der Bahn aufweist.

15. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn die Fördereinrichtung (16, 18, 50) umfaßt.

16. Förderanlage nach Anspruch 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bahn entgegengesetzte im wesentlichen parallel laufende Endlosbandförderer (16, 18) aufweist.

17. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Förder­ einrichtung (16, 18, 50) eine Vorrichtung aufweist, welche die auf die beförderten Gegenstände einwirkende Traktion erhöht.

18. Förderanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (84) zum Einführen einer Halterungsvorrichtung (86) für die Gegenstände zwischen der Aufnahmeeinrichtung (32) und der Bahn (12, 30), damit die Aufnahmevorrichtung (32) und die Bahn (12, 30) voneinander getrennt werden können.

19. Förderanlage für stabförmige Gegenstände, ge­ kennzeichnet durch eine Bahn (12, 30) für stabförmige Gegenstände in Stapelformation, die ein fest­ stehendes und ein bewegliches Ende aufweist, wobei das bewegliche Ende Vorrichtungen (30, 56) zum Übertragen der Gegenstände zwischen der Bahn und einen Speicher (32), einen Umkehrförderer (16, 18, 50) zum Bewegen der Gegen­ stände auf der Bahn (12, 30) und Vorrichtungen (44, 46) umfaßt, welche das bewegliche Ende (56) bewegen, damit die Gegenstände zwischen der Bahn und dem Speicher (32) be­ fördert werden können.

20. Förderanlage für stabförmige Gegenstände, ge­ kennzeichnet durch einen Umkehrförderer (12, 30) für stabförmige Gegenstände in Stapelformation, ein Reservoir für Gegenstände (32) mit veränderlicher Kapazi­ tät, wobei der Förderer (12, 30) eine Übertragungsein­ richtung (30, 56) aufweist, durch welche die Gegenstände zwischen ihm und dem Reservoir (32) übertragen werden, und durch Einrichtungen (44, 46), welche die Übertragungs­ einrichtung (30, 56) in Abhängigkeit von der Menge der Gegenstände im Reservoir (32) bewegen.

21. Förderanlage nach Anspruch 20, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Förderer (12, 30) eine Bahn von veränderlicher Länge für Gegenstände aufweist.

22. Förderanlage nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Reservoir (32) eine angetriebene Vorrichtung (34, 36) aufweist, welche die Gegenstände im Reservoir (32) bewegt und außerdem eine Vorrichtung (60), die die angetriebene Vorrichtung (34, 36) mit der Bewegungsvorrichtung (44, 46) synchronisiert.

23. Förderanlage nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Förder­ einrichtung entgegengesetzt angeordnete Hubförderer (16, 18) umfaßt, von denen mindestens einer eine veränderliche Arbeitslänge aufweist.

24. Förderanlage für stabförmige Gegenstände, ge­ kennzeichnet durch eine Abgabeeinrichtung für Gegenstände, eine Aufnahmeeinrichtung (32) für Gegen­ stände, eine Förderanlage (10), welche Gegenstände in Stapelformation von der Abgabeeinrichtung zur Aufnahme­ einrichtung befördert, ein Pufferreservoir (32) mit ver­ änderlicher Kapazität, das mindestens zwei Förderstellun­ gen einnimmt, und einen Umkehrförderer (12, 30), der Gegenstände zwischen der Förderanlage (10) und jeder der Übertragungsstellungen befördert, und schließlich durch eine Einrichtung (44, 46), welche den Umkehrförderer (12, 30) zwischen beiden Stellungen hin- und herbewegt.

25. Förderanlage nach Anspruch 24, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bewegungseinrichtung (44, 46) ein Ende (30, 56) des Umkehrförderers (12, 30) bewegt.

26. Förderanlage nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Umkehrförderer (12, 30) von veränderlicher Länge ist.

27. Förderanlage nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Reser­ voir (32) mehrere eng aneinanderliegende Übertragungs­ stellungen aufweist.

28. Förderanlage nach Anspruch 27, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Reservoir (32) eine wendelförmige Bahn (36) und der Umkehrförderer (12, 30) sich in axialer Richtung gegenüber der Bahn bewegt, wenn die Gegenstände auf der Bahn durch Drehbewegung relativ zur Achse befördert werden.

29. Förderanlage nach Anspruch 28, gekenn­ zeichnet durch einen synchronisierten Antrieb (40, 44, 46), der die Gegenstände in Drehbewegung um die wendelförmige Bahn (36) versetzt und den Umkehrförderer (12, 30) in axialer Richtung bewegt.

30. Förderanlage nach Anspruch 27, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Reservoir (32) diskrete Übertragungsstellungen einnimmt, welche mit getrennten Abschnitten (174) des Reservoirs (32) verbunden sind.

31. Förderanlage nach Anspruch 30, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Abschnitte (174) im allgemeinen waagerecht erstreckende Umkehrförderer (12, 30) aufweisen.

32. Förderanlage nach einem der Ansprüche 19 bis 31, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (84) zum Einsetzen der Haltevorrichtungen (86) zwischen dem Reservoir (32) und der Fördereinrichtung (16, 18, 50), um das Reservoir (32) von der Fördereinrichtung (16, 18, 50) zu trennen.

33. Förderanlage nach Anspruch 32, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Reservoir (32) entfernt und durch ein anderes Reservoir ersetzt werden kann.