DE379029C - Vorrichtung zum Anheben und Fahren von Betten - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Anheben und* Fahren von Betten. Vorrichtungen zum Anheben und Fahren von Betten sind bekannt, und zwar auch solche, die aus einem rührartig ausgebildeten, auf gummibereiften Laufrädern sitzenden Bügel bestehen, dessen die Gummiräder tragende Schenkel federnd eingerichtet sind. Die Erfindung betrifft nun eine Vorrichtung zum Anheben und Fahren von Betten, die ebenfalls aus einem bügelartigen Rahmen besteht, dessen Bügel an seinen beiden Schenkeln eine Anzahl fester, senkrecht übereinander in entsprechenden Höhenstufen angeordneter Anschläge besitzt, die als Widerlager je eines auf jedem Bügelschenkel leicht und schnell verstellbaren Halters dienen.
• In der Zeichnung ist die Vorrichtung zum Anheben und Fahren von Betten dargestellt: es zeigt: Abb. i eine Vorderansicht, Abb.2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt.
• Abb. 3 und .l Einzelheiten.
• Die Vorrichtung besteht aus einem in seiner Art bekannten rohrartigen Bügel a., der an seinen beiden Schenkeln unten mit je einer Laufrolle b versehen ist, die mit einer Gummibereifung c ausgestattet sind. Die Laufrollen b sind mittels eines an ihrem Träger d befestigten Zapfens e von unten her lose in die Hohlschenkel des Bügels a eingesteckt und laufen mit ihrem oberen Ende auf einer Kugel f, deren verschiebbares Gegenlager g von einer darauf wirkenden Schraubenfeder lt so beeinflußt wird, daß das Bett beim Fahren immer federnd ist und die Laufrollen h L"nebenheiten folgen können. Über dein feststehenden Lager i für die Schraubenfedern h sind in gleichmäßiger Entfernung voneinander quer durchgehende Stifte k befestigt, deren Köpfe nach der einen Seite ein kurzes Stück vorstehen und dazu bestimmt sind, dem unter das Bett zu schiebenden Halter l eine feste Abstützung zu bieten. Die Halter 1 sind mittels eines Ringes in lose auf die Schenkel des Bügels a aufgesteckt und finit einem kurzen hakenähnlichen Ansatz versehen. Unterhalb des Ansatzes, und zwar dicht an dem Schenkel des Bügels a, befindet sich eine der Stärke der Stifte k entsprechende Aushöhlung ii., in welche der Stift k eingreift und dadurch den Halter 1 unverrückbar festhält. Auf der Gegenseite des Halters 1 ist auf der Innenseite des Ringes in desselben eine der Stärke und Vorsprungweite der Stifte k entsprechende Nut o vorgesehen, die beim Umdrehen des Halters 1 die Köpfe der Stifte k hindurchläßt und dadurch ein rasches Einstellen des Halters 1 von einem Stift k zu dein anderen ermöglicht, indem nach Wiederumkehren des Halters 1 derselbe auf dem ausgewählten Stift k einen festen Widerhalt findet.
• In der Mitte des die beiden Schenkel verbindenden Giiedes des Bügels a ist ein aufrecht stehendes Rohr p befestigt, welches einen verschiebbaren, mittels Klemm-.ichraube q feststellbaren Ring r trägt, an dem =ich ein nach abwärts gerichteter zweiarmiger Haken s befindet, mittels welchen der Bügel a nach dem Darunterschieben und Anheben des Bettes mittels der Halter 1 an dem Oberteil -les letzteren befestigt wird.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Anheben und Fahren von Betten, dadurch gekennzeichnet, daß ein an sich bekannter, mit Fußrädern ausgestatteter Bügel (a) aus 'Metallrohr o. dgl. an seinen beiden Schenkeln eine Anzahl fester, senkrecht übereinander in entsprechenden Höhenstufen angeordiieter Anschläge (k) :besitzt, die als Widerlager je eines auf jedem Bügelschenkel leicht und schnell verstellbaren Traghakens oder Halters (1) dienen. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, d:aß die Anschläge oberhalb eines feststehenden Widerlagers (i) der zur Abfederung des Fußrades dienenden Widerlagsfeder (lt.) in gleichmäßiger Entfernung voneinander als quer durchgehende Stifte (k) befestigt sind, deren Köpfe nach einer Seite ein kurzes Stück vorstehen und dazu dienen. dem unter das Bett zu schiebenden Halter (1) eine feste Abstützung zu bieten. 3. Vorrichtung nach Anspruch i und z, dadurch gekennzeichnet, daß ein mittels eines Ringes (in) lose über die Schenkel des Bügels (a.) überschiebbarer Halter (1) auf seiner Unterseite dicht an dem Bügelschenkel eine der Stärke und Ausladungsweite der Stifte (k) entsprechende Aushöhlung oder Nut (n) besitzt, in welche der Stift (1z) eingreift und dadurch den Halter (L) unverrückbar festhält. .I. Vorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Aushöhlung (n) gegenüberliegenden Seite des Halters (1) auf der Innenseite des Ringes (in) eine der Stärke und Vorsprungsweite der Stifte (k) entsprechende Aussparung oder Nut (o) vorgesehen ist, die bcim Umdrehen des Ringes Ü n') die Köpfe der Stifte (k) hindurchläßt und dadurch ein rasches Einstellen des Halters (1) von einem Stift zum anderen ermöglicht.