DE3744026A1 - Umschalt-ringventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Umschalt-Ringventile, welche beispielsweise in hydraulisch oder pneumatisch gesteuerten Industriemaschinen zum Einsatz gelangen.

Ein Umschalt-Ringventil der bekannten Art, wie es beispiels­ weise in Fig. 8 dargestellt ist, weist einen Ventilkörper 1 aus elastischem Material, wie beispielsweise synthetischem Gummi, auf, welcher über eine an einer Ventilstange 4 vorge­ sehenen ringförmigen Auskragung 5 befestigt ist, so daß die Öffnungen an Ventilsitzen 6 und 7 bei axialer Bewegung der Ventilstange 4 geöffnet und geschlossen werden.

Nachteilig bei einem solchen Ventilkörper 1 ist, daß bei Eindringen von zwischen den Ventilöffnungen strömender Druck­ luft in einen zwischen dem Ventilkörper 1 und der Kolbenstange 4 freigelassenen Spalt der Ventilkörper 1 häufig von der Auskragung 5 abhebt, wenn diese nach oben gedrückt wird. Diese Störung tritt dann auf, wenn ein Teil der den Ventilkörper 1 umströmenden Druckluft unter diesen eindringt. Da der Druck in der Umgebung des Ventilkörpers 1 bei Ausströmen der Druckluft abfällt, führt die eingeschlossene Luft zu einem plötzlichen Druckanstieg, welcher den Ventilkörper 1 abhebt. Eine solche Störung tritt insbesondere dann häufig auf, wenn die Haupt­ druckänderung im Bereich des Ventilkörpers 1 stattfindet.

Um ein Abheben des Ventilkörpers 1 zu verhindern wurde bereits versucht, die Differenz d des Bohrungsdurchmessers zwischen dem Mittelabschnitt 3 und den Endabschnitten 2 auf beiden Seiten des Ventilkörpers 1 zu vergrößern, indem der Durch­ messer der Bohrung in den Endabschnitten auf ein Minimum reduziert wurde. Wenn die Differenz d der Bohrungsdurchmesser derart vergrößert wird, ist es jedoch schwierig, Innenform­ teile, welche zur Formgebung innerhalb des Ventilkörpers 1 angeordnet sind, zu entfernen. Bei dem Versuch, die Innenform­ teile herauszunehmen, können zu große Kräfte zu einem Zer­ brechen des geformten Ventilkörpers 1 führen. Selbst bei einem gut geformten Ventilkörper 1 besteht dann immer noch die Schwierigkeit, daß er auf die Ventilstange 4 paßt. Die Differenz d der Bohrungsdurchmesser können daher nicht über eine bestimmte Grenze hinaus vergrößert werden. Bislang ist es jedoch nicht gelungen, Ventilkörper herzustellen, bei welchen die vorgenannte Störanfälligkeit vollständig überwunden wäre.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Ringventil der eingangs beschriebenen Art zu schaffen mit einem Ventilkörper, welcher durch geeignete Teilung eine Trennung von den Form­ teilen erleichtert und eine einfache und feste Anbringung an eine an einer Ventilstange vorgesehene Auskragung erlaubt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung besteht in der Schaffung einer Ventilbauart mit einem etwa in der Mitte einer Auskra­ gung an der Ventilstange geteilten Ventilkörper und mit Mitteln, welche das Eindringen von Druckluft in den unteren Abschnitt des Ventilkörpers wirksam verhindern und damit eine Vergrößerung der Differenz d der Bohrungsdurchmesser erlauben sowie einem Abheben des Ventilkörpers entgegenwirken.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist es bei einem Umschalt-Ringventil mit einer verschiebbaren Kolbenstange, welche einen Ventil­ körper aus elastischem Material trägt, der bei Uberführen in eine Kontaktstellung und eine Außerkontaktstellung mit zwei in einem Ventilgehäuse einander gegenüberliegend angeordneten Ventilsitzen einen Fluidstrom zwischen einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen umschaltet, nach der Erfindung vorgesehen, daß die Ventilstange eine im wesentlichen ringförmige Aus­ kragung aufweist, auf welche der Ventilkörper aus elastischem Material angebracht ist, und zwar in demjenigen Abschnitt, welcher zwischen den beiden Ventilsitzen liegt, daß eine erste im wesentlichen ringförmige Aussparung durch Verjüngen des Durchmessers der Kolbenstange auf jeder Seite der Auskragung vorgesehen ist und eine zweite im wesentlichen ringförmige Aussparung etwa in der Mitte der ringförmigen Aussparung, daß der auf der ringförmigen Auskragung anzuordnende Ventilkörper in zwei Ventilkörpersegmente geteilt ist, welche einzeln auf beiden Seiten der zweiten ringförmigen Aussparung anbringbar sind, daß jedes Ventilkörpersegment einen ersten und einen zweiten einstückig angeformten Anschlußfortsatz aufweist, welcher in die erste und die zweite Aussparung eingreift, daß der zweite Anschlußfortsatz an jedem hälftigen Ventilkörper­ segment einen nach innen gegen die Ventilstange sich er­ streckenden ringförmigen Flansch aufweist, dessen Bohrungs­ durchmesser auf ein Minimum derart reduziert ist, daß ein Abnehmen von innerhalb des Ventilkörpers angeordneten Form­ teilen noch möglich ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Umschalteventil greifen der erste und der zweite Anschlußfortsatz mit beträchtlich voneinander verschiedenen Bohrungsdurchmessern in die erste und zweite ringförmige Aussparung in der ringförmigen Auskragung ein und verhindern dabei ein nach Obendrücken des ersten Anschlußfort­ satzes durch die Druckluft.

Der zweite Anschlußfortsatz, welcher an jedem Ventilkörperseg­ ment des zweigeteilten Ventilkörpers vorgesehen ist, er­ streckt sich nach innen oder gegen die Ventilstange mit einer im Hinblick auf die Ventilstange kleinstmöglichen Bohrung. Beim Einsetzen in die zweite ringförmige Aussparung greift daher der zweite Anschlußfortsatz tief genug in die Ventil­ stange ein, um einen entsprechenden Widerstand gegen ein axiales Wegdrücken zu erzeugen. Selbst bei einem axialen Drücken wird der zweite Anschlußfortsatz an einem Ventilkör­ persegment einfach gegen denjenigen an dem anderen Segment gedrückt ohne eine radiale Bewegungskomponente zu erfahren. Demgemäß wird keines der Ventilkörpersegmente auf der Seite des jeweiligen zweiten Anschlußfortsatzes von der Ventilstange abgehoben.

Die Halbierung des Ventilkörpers erleichtert sowohl das Ab­ nehmen von Formteilen als auch die Anbringung an die ringför­ mige Auskragung an der Ventilstange.

Vorteilhafte Ausgestaltung des Erfindungsgedankens finden sich in den Unteransprüchen 2 bis 9.

Weitere Ziele, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vor­ liegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be­ schreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich darge­ stellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kom­ bination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch un­ abhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine vertikale Querschnittsdarstellung der Stirn­ ansicht einer möglichen Ausführungsform eines er­ findungsgemäßen Umschalt-Ringventils,

Fig. 2 eine Stirnansicht eines hälftigen Ventilkörperseg­ ments (teilweise geschnitten) gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung der Stirnansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Umschalt-Ringventils,

Fig. 4 eine dritte mögliche Ausführungsform eines erfin­ dungsgemäßen Umschalt-Ringventils in vertikaler Querschnittsdarstellung der Stirnansicht,

Fig. 5 eine wiederum andere Ausführungsform eines erfin­ dungsgemäßen Umschalt-Ringventils in Querschnitts­ darstellung,

Fig. 6A einen Ausschnitt einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Umschalt-Ringventils in Querschnittsdarstellung,

Fig. 6B eine perspektivische Ansicht einer möglichen Aus­ führungsform eines erfindungsgemäßen Spannrings für ein Umschalt-Ringventil gemäß Fig. 6A,

Fig. 6C eine perspektivische Ansicht einer weiteren mög­ lichen Ausführungsform eines Spannringes für ein Umschalt-Ringventil gemäß Fig. 6A,

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Umschalt-Ringventils im vertikalen Querschnitt und

Fig. 8 eine Querschnittsdarstellung eines bekannten Ven­ tilkörpers.

Bei der in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungs­ form eines Umschalt-Ringventils weist ein Ventilgehäuse 10 eine Einlaßöffnung 11, eine Auslaßöffnung 12 und eine Aus­ laßventilkammer 13 auf, welche mittels einer in dem Ventil­ gehäuse 10 vorgesehenen Ventilbohrung 14 in Strömungsverbin­ dung miteinander stehen. Der Durchmesser der Ventilbohrung 14 ist zur Bildung einer Ventilkammer 15 an der Abzweigung zur Auslaßöffnung 12 erweitert. Ein erster zu der Einlaßöffnung 11 führender Ventilsitz 16 und ein zweiter zu der Auslaßventil­ kammer 13 führender Ventilsitz 17 sind an axial einander gegenüberliegenden Enden der Ventilkammer 15 gebildet. Eine in die Ventilbohrung 14 eingesetzte Ventilstange 21 weist einen Endverschluß 23 mit Dichtungen 22 an jedem Ende auf und be­ sitzt eine im wesentlichen ringförmige Auskragung 24 mit im wesentlichen trapezförmigem axialem Querschnitt in ihrem Mittelabschnitt, welcher zwischen den beiden Ventilsitzen 16, 17 angeordnet ist. Während eine erste ringförmige Aussparung 26 auf jeder Seite der ringförmigen Auskragung 24 durch Ver­ jüngen des Durchmessers der Ventilstange 21 gebildet ist, befindet sich eine zweite ringförmige Aussparung 27, welche einen wesentlich größeren Bohrungsdurchmesser als die erste ringförmige Aussparung 26 aufweist, in der Mitte der ring­ förmigen Auskragung 24.

Ein auf der ringförmigen Auskragung 24 anzuordnender Ventil­ körper ist in zwei hälftige Ventilkörpersegmente 28 aufge­ teilt, welche einzeln an die ringförmige Auskragung 24 auf beiden Seiten der in die Auskragung 24 eingeschnittenen zweiten ringförmigen Aussparung 27 anbringbar sind. Die hälf­ tigen Ventilkörpersegmente 28 bestehen aus elastischem Material, wie beispielsweise synthetischem Gummi, so daß sie durch Überführen in eine Kontaktstellung und eine Außerkon­ taktstellung mit den Ventilsitzen 16, 17 die Öffnungen an den Ventilsitzen 16, 17 öffnen und schließen. Jedes Ventilkörper­ segment 28 weist, wie insbesondere aus Fig. 2 zu ersehen ist, einen Hauptabschnitt 28 a auf, dessen Innenprofilform auf das Außenprofil der durch die zweite ringförmige Aussparung 27 geteilten ringförmigen Auskragung 24 abgestimmt ist. Weiterhin besitzt jedes Ventilkörpersegment 28 einen ersten Anschlußfort­ satz 28 b und einen zweiten Anschlußfortsatz 28 c, welche ein­ stückig zu beiden Seiten des Hauptabschnittes 28 a angeformt sind. Die Ventilkörpersegmente 28 werden an der ringförmigen Auskragung 24 befestigt, indem der erste zylindrische An­ schlußfortsatz 28 b mit kleinerem Durchmesser in die erste Aussparung 26 und der zweite Anschlußfortsatz 28 c mit nach innen sich erstreckendem Flansch in die gemeinsame zweite Aussparung 27 eingesetzt werden. Der Bohrungsdurchmesser des Flansches an dem zweiten Anschlußfortsatz 28 c, welcher sich nach innen oder gegen die Ventilstange 21 erstreckt, ist auf ein Minimum derart reduziert, daß ein Abnehmen von innerhalb des Ventilkörpers angeordneten Formteilen ohne Beeinträchti­ gung möglich ist.

Der erste Anschlußfortsatz 28 b und der zweite Anschlußfortsatz 28 c, welche zu beiden Seiten des Hauptabschnittes 28 a jedes Ventilkörpersegments 28 vorgesehen sind, greifen in die erste Aussparung 26 mit kleinerem Durchmesser bzw. in die einen größeren Durchmesser aufweisende zweite Aussparung 27 in der ringförmigen Auskragung 24. Der große Unterschied in den Durchmessern zwischen den zwei Teilen verhindert, daß der erste Anschlußfortsatz 28 b durch die Druckluft abgehoben wird.

Während der Ventilkörper in der Mitte der ringförmigen Aus­ kragung 24 zweigeteilt ist, ist ein zweiter Anschlußfortsatz 28 c auf jeder Seite des hälftigen Ventilkörpersegments 28 vorgesehen. Der zweite Anschlußfortsatz 28 c erstreckt sich nach innen oder gegen die Ventilstange 21 und weist einen Boh­ rungsdurchmesser auf, welcher auf das größtmögliche Maß redu­ ziert ist. Hierdurch greift der zweite Anschlußfortsatz 28 c radial tief genug in die Ventilstange 21 ein, so daß eine ggf. zwischen dem Ventilscheibensegment 28 und der Ventilstange 21 eingeschlossene Druckluft nur schwerlich das Ventilkörper­ segment 28 radial wegdrücken kann. Jegliche Bewegung, welche durch die eingeschlossene Luft hervorgerufen wird, geht in die Richtung der Achse der Ventilstange 21, wodurch der zweite Anschlußfortsatz 28 c auf einer der beiden hälftigen Ventil­ körpersegmente 28 gegen das jeweils andere gepreßt wird. Hierdurch ist sichergestellt, daß die Ventilkörpersegmente 28 sich nicht von der Ventilstange 21 lösen. Darüber hinaus verhindert die wechselseitige Beeinflussung der zweiten An­ schlußfortsätze 28 c an den beiden hälftigen Ventilkörperseg­ menten 28, welche aus dem Paßsitz in der gemeinsamen zweiten Aussparung 27 resultiert, daß die Ventilkörpersegmente 28 aus der Aussparung 27 herausgleiten.

Die Zweiteilung des Ventilkörpers erleichtert sowohl das Ab­ nehmen von Formteilen als auch das Ansetzen an die Auskragung 24 an der Ventilstange 21.

Die gleitend in die Ventilbohrung 14 in dem Ventilgehäuse 10 eingesetzte Ventilstange 21 ist in eine Rückstellrichtung mittels einer Rückstellfeder 29 gehalten, welche zwischen der Endoberfläche der Ventilstange 21 und dem Boden der Ventil­ bohrung 14 eingesetzt ist. Wenn die Kolbenstange 21 gegen die Kraft der Rückstellfeder 29 mittels eines an ihren gegen­ überliegenden Enden angeordneten (nicht dargestellten) An­ triebsmechanismus bewegt wird, schaltet die Ventilstange 21 den Fluidstrom zwischen den einzelnen Öffnungen. Der Antriebs­ mechanismus für die Ventilstange 21 kann mechanischer, hydrau­ lischer, magnetischer oder anderer Art sein.

Die Ventilstange 21, welche die Ventilkörpersegmente 28 trägt, wird von dem einen Ende der Ventilbohrung 14 in das Ventil­ gehäuse 10 eingesetzt, wobei die Ventilkörpersegmente 28 mittels eines entsprechenden Futters zusammengedrückt werden.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform weist eine zweite ringförmige Aussparung 33, welche in eine Auskragung 32 an einer Ventilstange 31 eingeschnitten ist, einen schwalben­ schwanzförmigen Querschnitt auf. Ein zweiter Anschlußfortsatz 34 c, welcher an einem hälftigen Ventilkörpersegment 34 vorge­ sehen ist, ist so geformt, daß er lediglich in Anlage an die Seitenwände der zweiten Aussparung 33 gelangt, jedoch nicht mit deren Grund.

Das hälftige Ventilkörpersegment 34 ist fest an der Ventil­ stange 31 mittels des zweiten Anschlußfortsatzes 34 c ange­ bracht, welcher in Kontakt mit der Seitenwand der schwalben­ schwanzförmigen zweiten Aussparung 33 tritt. Ein zwischen dem vordersten Ende des zweiten Anschlußfortsatzes 34 c und der zweiten Aussparung 33 gelassener Zwischenraum verhindert ein Einschließen von Luft während der Montage. Während der An­ bringung der Ventilkörpersegmente 34 ist es wahrscheinlich, daß Luft zwischen dem zweiten Anschlußfortsatz 34 c und den Seitenwänden der zweiten Aussparung 33 einströmt. Hierbei wirkt sich jedoch der zwischen dem vorderen Ende des zweiten Anschlußfortsatzes 34 c und der zweiten Aussparung 33 freige­ lassene Zwischenraum vorteilhaft aus, um ein Einschließen von Luft und ein Einströmen von Druckluft von außen zu verhindern. Hierfür sollte ein freies Strömen der Luft zwischen den an­ einander angrenzenden zweiten Anschlußfortsätzen 34 c ermög­ licht werden. Demgemäß ist ein das Durchströmen von Luft ermöglichende Zwischenraum üblicherweise zwischen den angren­ zenden zweiten Anschlußfortsätzen 34 c vorgesehen. Die Be­ rührungsoberflächen der beiden zweiten Anschlußfortsätze 34 c können beispielsweise aufgerauht sein, so daß ein Durchströmen von Luft stets gewährleistet ist, selbst dann, wenn ein An­ schlußfortsatz 34 c gegen den anderen gepreßt ist. Ebenfalls ist es auch denkbar, eine Vielzahl von Auszackungen, radialen Aussparungen oder anderen geeigneten Mitteln an den Berüh­ rungsoberflächen vorzusehen. Solche Vorkehrungen gewährleisten darüber hinaus einen festen Halt der Ventilkörpersegmente 34 an der Ventilstange 31.

Der zwischen den zweiten Anschlußfortsätzen 28 c gelassene Zwischenraum bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 dient dem gleichen Zweck, wie auch die in den weiter unten be­ schriebenen Ausführungsbeispielen angedeuteten Zwischenräume.

Die anderen Konstruktionseinzelheiten und Funktionen der Aus­ führungsart gemäß Fig. 3 sind im wesentlichen die gleichen wie die bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Umschalt-Ringventil, so daß sich eine Beschreibung für gleiche Funktionsteile, für welche auch gleiche Bezugszeichen verwendet wurden, erübrigt.

Fig. 4 zeigt eine dritte Ausführungsform eines Umschalt-Ring­ ventils, bei welcher die einer Auskragung 38 zugewandte eine Seitenwand einer in einer Ventilstange 36 eingeschnittenen ersten ringförmigen Aussparung 37 gegenüber der Basis der Auskragung 38 abgeschrägt ist. Ein erster Anschlußfortsatz 39 b an einem Ventil­ körpersegment 39 ist so geformt, daß er in Anlage mit der geneig­ ten Seitenwand kommt. Bei dieser Ausführungsform sind die Ventil­ körpersegmente 39 infolge der Wechselwirkung des ersten Anschluß­ fortsatzes 39 b mit der abgeschrägten Oberfläche der ersten Aus­ sparung 37 mit noch größerer Kraft an der Ventilstange 36 gehalten.

Bei der in Fig. 5 gezeigten vierten Ausführungsform weist die an einer Ventilstange 41 gebildete Auskragung 42 einen im wesent­ lichen rechteckigen Querschnitt auf. Ein erster Anschlußfortsatz 43 b und ein zweiter Anschlußfortsatz 43 c an einem Ventilkörper­ segment 43 sind so geformt, daß sie mit den Seitenwänden der Auskragung 42 und der Innenwand der zweiten Aussparung 27 in Kontakt treten. Auch bei dieser Ausführungsform ist die Kraft, mit welcher die Ventilkörpersegmente 43 an der Auskragung 42 gehalten sind, erhöht.

Bei der in Fig. 6A dargestellten fünften Ausführungsart eines Umschalt-Ringventils weist ein zweiter Anschlußfortsatz 46 c an einem hälftigen Ventilkörpersegment 46 einen abgewinkelten Abschnitt 46 d auf, welcher zur Anlage mit dem Grund einer zweiten Aussparung 49 in einer Auskragung 48 an einer Ventilstange 47 gelangt. Die zwei Ventilkörpersegmente 46 sind an der Ventilstange 47 durch Spannen des abgewinkelten Abschnitts 46 d mittels eines elastischen Spannrings 50 gesichert gehalten, welcher zwischen den zweiten Anschlußfortsätzen 46 c eingesetzt ist.

Der bei dieser Ausführungsform eingesetzte elastische Spannring 50 kann ggf. dann entfallen, wenn der zweite Anschlußfortsatz 46 c eine ein Abfallen verhindernde Formgebung besitzt. Die dünneren zweiten Anschlußfortsätze 46 c und der abgewinkelte Abschnitt 46 d sowie ein kleiner Zwischenraum (von 0.1 mm oder in diesem Be­ reich), welcher zwischen den beiden abgewinkelten Abschnitten 46 d gelassen ist, erlauben eine einfache Montage, da die zweiten Anschlußfortsätze 46 c an den aneinander angrenzenden Ventilkör­ persegmenten 46 hierdurch leicht ihre Form ändern können, ohne sich gegenseitig zu beeinflussen.

Der Spannring 50 kann beispielsweise ein Ring aus elastischem Material sein, dessen Elastizität mittels verengten Abschnitten, wie dies aus Fig. 6B zu ersehen ist, vergrößert werden. Die Elastizität läßt sich auch dadurch verbessern, daß der Ring aus elastischem Material Kerbeinschnitte aufweist, wie dies Fig. 6C wiedergibt. Auch bei dieser Ausführungsform sind Oberflächenun­ ebenheiten an den Anlageflächen der zweiten Anschlußfortsätze 46 c und den abgewinkelten Abschnitten 46 d vorgesehen, um zu ver­ hindern, daß die Ventilkörpersegmente 46 durch die Druckluft nach oben gedrückt werden.

Fig. 7 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel, bei welchem ein hälftiges Ventilkörpersegment 51 eine Aussparung 52 aufweist, welche in einen ersten Anschlußfortsatz 51 b eingeschnitten ist. Die Ventilkörpersegmente 51 sind an einer Ventilstange 54 mittels eines Spannringes 53 gehalten, ähnlich dem Spannring 50 gemäß Fig. 6C, welcher in die Aussparung 52 eingesetzt ist.

Weitere bauliche Einzelheiten und Funktionsweisen der hier beschriebenen dritten bis sechsten Ausführungsform entsprechen im wesentlichen dem ersten Ausführungsbeispiel, so daß sich eine detaillierte Beschreibung der einander entsprechenden Teile mit gleichen Bezugszeichen erübrigt.

Die Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Ausführungs­ beispiele beschränkt. Beispielsweise kann der zweite Anschluß­ fortsatz 28 c des Ventilkörpersegments 28 bei dem Ausführungsbei­ spiel gemäß Fig. 1 geringfügig kürzer als die Tiefe der zweiten Aussparung 33 sein, um ein Einschließen von Luft, was ggf. durch den zweiten Anschlußfortsatz 28 c verursacht werden kann, zu verhindern. Ebenso können verschiedene Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele in entsprechender Weise kombiniert werden.

• Bezugszeichenliste:  1 Ventilkörper
   2 Endabschnitte
   3 Mittelabschnitt
   4 Ventilstange
   5 Auskragung
   6 Ventilsitz
   7 Ventilsitz
  10 Ventilgehäuse
  11 Einlaßöffnung
  12 Auslaßöffnung
  13 Auslaßventilkammer
  14 Ventilbohrung
  15 Ventilkammer
  16 Ventilsitz
  17 Ventilsitz
  21 Ventilstange
  22 Dichtungen
  23 Endverschlüsse
  24 Auskragung
  26 Aussparungen
  27 Aussparung
  28 Ventilkörpersegmente
  28 a Hauptabschnitt
  28 b Anschlußfortsatz
  28 c Anschlußfortsatz
  29 Rückstellfeder
  31 Ventilstange
  32 Auskragung
  33 Aussparung
  34 Ventilkörpersegmente
  34 c Anschlußfortsätze
  36 Ventilstange
  37 Aussparungen
  38 Auskragung
  39 Ventilkörpersegmente
  39 b Anschlußfortsätze
  41 Ventilstange
  42 Auskragung
  43 Ventilkörpersegmente
  43 b Anschlußfortsätze
  43 c Anschlußfortsätze
  46 Ventilkörpersegmente
  46 c Anschlußfortsätze
  46 d Abschnitte
  47 Ventilstange
  48 Auskragung
  49 Aussparung
  50 Spannring
  51 Ventilkörpersegmente
  51 b Anschlußfortsätze
  52 Aussparungen
  53 Spannringe
  54 Ventilstange

Claims (9)

1. Umschalt-Ringventil mit einer verschiebbaren Kolbenstange (21), welche einen Ventilkörper trägt, der bei Überführung in eine Kontaktstellung und eine Außerkontaktstellung mit zwei in einem Ventilgehäuse (10) einander gegenüberliegend angeordne­ ten Ventilsitzen (16, 17) einen Fluidstrom zwischen einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (11, 12, 13) umschaltet, dadurch gekennzeichet, daß eine im wesentlichen ringförmige Auskragung (24), an welcher der Ventilkörper aus elastischem Material angebracht ist, in einem Abschnitt der Ventilstange (21) zwischen den beiden Ventilsitzen (16, 17) vorgesehen ist, welche eine erste im wesentlichen ringförmige Aussparung (26) auf jeder Seite der Auskragung (24) durch Verjüngen des Durch­ messers der Kolbenstange (21) und eine etwa in der Mitte der Auskragung (24) eingeschnittene zweite im wesentlichen ring­ förmige Aussparung (27) aufweist, daß der an der Auskragung (24) anzubringende Ventilkörper in zwei Ventilkörpersegmente (28) halbiert ist, welche einzeln an beiden Seiten der zweiten ringförmigen Aussparung (27) anbringbar sind, daß jedes der hälftigen Ventilskörpersegmente (28) einen ersten und einen zweiten einstückig angeformten Anschlußfortsatz (28 b, 28 c) aufweist, welche in die erste Aussparung (26) bzw. in die ge­ meinsame zweite Aussparung (27) eingreifen, und daß der zweite Anschlußfortsatz (28 c) an den Ventilkörpersegmenten (28) einen nach innen gegen die Ventilstange (21) sich erstreckenden ringförmigen Flansch aufweist, dessen Bohrungsdurchmesser auf ein Minimum derart reduziert ist, daß ein Abnehmen von inner­ halb des Ventilkörpers (28) angeordneten Formteilen noch möglich ist.

2. Umschalt-Ringventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Auskragung (32) an der Ventilstange (31) ein im wesentlichen trapezförmiges axiales Querschnittsprofil auf­ weist mit der etwa in der Mitte der Auskragung (32) einge­ schnittenen zweiten im wesentlichen ringförmigen Aussparung (33), deren Innendurchmesser wesentlich größer als der der ersten ringförmigen Aussparung (26) ist. (Fig. 3)

3. Umschalt-Ringventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die zweite ringförmige Aussparung (33) einen im wesentlichen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt aufweist und in die Auskragung (32) der Ventilstange (31) eingeschnit­ ten ist, daß der zweite Anschlußfortsatz (34 c) an dem hälf­ tigen Ventilkörpersegment (34) derart geformt ist, daß es in Berührung mit den Seitenwänden der zweiten ringförmigen Aus­ sparung (33) und außer Berührung mit deren Grund steht.

4. Umschalt-Ringventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß es für einen freien Durchfluß von Luft zwischen den zweiten Anschlußfortsätzen (34 c) der beiden eingreifenden Ventilkörpersegmente (34) ausgebildet ist.

5. Umschalt-Ringventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die der Auskragung (38) zugewandte Seitenwand der ersten ringförmigen Aussparung (37) an der Ventilstange (36) gegen die Grundlinie der Auskragung (38) geneigt ist und der erste Anschlußfortsatz (38 b) an dem hälf­ tigen Ventilkörpersegment (39) in seiner Form an die geneigte Seitenwand angepaßt ist (Fig. 4).

6. Umschalt-Ringventil nach Anspruch 1 oder 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Ventilstange (41) gebildete Auskragung (42) einen im wesentlichen rechteckförmigen Quer­ schnitt aufweist und daß der erste Anschlußfortsatz (43 b) an den hälftigen Ventilkörpersegmenten (43) in Anlage an die Seitenwand der Auskragung (42) gehalten ist (Fig. 5).

7. Umschalt-Ringventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Anschlußfortsatz (46 c) an dem hälftigen Ventilkörpersegment (46) einen abgewinkelten Abschnitt (46 d) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, in Anlage mit der zweiten, in die Auskragung (48) an der Ventil­ stange (47) eingeschnittenen ringförmigen Aussparung (49) zu treten, und daß das Ventilkörpersegment (46) an die Ventil­ stange (47) durch Spannen des abgewinkelten Abschnittes (46 d) mittels eines elastischen Spannringes (50) erfolgt, welcher zwischen den zweiten Anschlußfortsätzen (46 c) der beiden aneinander angrenzenden Ventilkörpersegmente (46) eingesetzt ist. (Fig. 6 A)

8. Umschalt-Ringventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­ net, daß zwischen dem zweiten Anschlußfortsatz (46 c) und dem abgewinkelten Abschnitt (46 d) des hälftigen Ventilkörperseg­ ments (46) und dem Spannring (50) ein Spalt für eine Luft­ strömung gebildet ist.

9. Umschalt-Ringventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das hälftige Ventilkörpersegment (51) an der Ventilkörperstange (54) durch Einpassen eines Spannringes (53) in eine in den ersten Anschlußfortsatz (51 b) eingeschnittene Aussparung (52) gehalten ist. (Fig. 7)