DE3624479A1 - Einstellbares scharnier fuer tueren, klappen oder dgl. von moebeln, insbesondere von kuechenmoebeln - Google Patents

Description

Der Gegenstand der Erfindung betrifft ein einstellbares Scharnier für Türen, Klappen oder dgl. von Möbeln, insbesondere von Küchenmöbeln, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Derartige Scharniere sind allgemein bekannt und dienen zur schwenkbaren Anlenkung einer Tür oder einer Klappe am Korpus eines Möbels.

Die Verbindung des Scharniers mit der Tür oder dgl. wird dabei in der Regel schon werksseitig durchgeführt, wobei der zum Beispiel als topfförmiger Scharnierarm ausgebildete Tragarm des Scharniers in einer Ausnehmung der Tür befestigt wird. Die Verbindung des zweiten Scharnierarmes mit der ebenfalls schon werksseitig am Möbelkorpus befestigten Montageplatte kann später am Aufstellungsort erfolgen. Dabei ist es üblich, den am Möbelkorpus festlegbaren Scharnierarm zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen und zur Ausrichtung der Möbeltür hinsichtlich einer geforderten Fugenbreite zwischen Möbelkorpus und Tür und/oder einer notwendigen Seitenausrichtung der Tür sowohl in seinem Abstand zur Möbelseitenwand als auch in seiner Längsrichtung (Schranktiefe) einzujustieren. (Siehe z. B. DE-GM 78 20 305 und DE-AS 23 36 299).

Für die Seitenausrichtung der Tür ist am Scharnierarm eine Justiermöglichkeit in Form einer verstellbaren Madenschraube vorgesehen, welche sich gegen die Montageplatte bzw. gegen eine zwischen der Montageplatte und dem Scharnierarm befindliche Zwischenplatte abstützt. Demgegenüber ist die Ausrichtung des Scharniers in der Schranktiefe nicht stufenlos durchzuführen. Die Scharnierbefestigungsschraube, welche einen Längsschlitz des Scharnierarmes durchgreift und in die Montageplatte einschraubbar ist, wird bei der Justage herangezogen. Bei diesem Justiervorgang wird zunächst der Scharnier­ arm bei gelöster Befestigungsschraube in Längsrichtung von Hand soweit verschoben bis die gewünschte Tiefen­ stellung erreicht ist. Dabei kann als Einstellhilfe an der Montageplatte bzw. an der Zwischenplatte eine feinstufige Rastverzahnung vorgesehen werden, über welche der aufgesetzte oder aufgeschobene Scharnierarm in der gefundenen Stellung verrastbar ist. Durch anschließendes Festziehen der Scharnierbefestigungs­ schraube erfolgt die Festsetzung des Scharniers an der Montageplatte. Bei derart in Längsrichtung verstellbaren Scharnieren treten sowohl bei der Grundjustierung als auch bei eventuellen Nachjustierungen insbesondere für ungeübte Hilfskräfte Probleme auf, wenn solche Justierarbeiten am Aufstellungsort insbesondere nachträglich durchgeführt werden müssen. Beim Lösen der Scharnierbefestigungsschrauben an der Montageplatte kann es schon bei einer kleinen Unaufmerksamkeit leicht vorkommen, daß der Scharnierarm aufgrund des am Scharnier angreifenden Türgewichts aus seiner ursprünglichen Grundeinstellung herausverschoben wird, wenn die Tür beim Lösen der Befestigungsschraube nicht entsprechend festgehalten wird.

Durch eine solche Unachtsamkeit muß das Scharnier dann zeitraubend neu einjustiert werden. Ebenfalls kommt es dabei auch leicht vor, daß sich die Tür über die im Scharnierarm befindliche Schlüssellochbohrung für die Befestigungsschraube selbst aushängt, wobei dann noch nicht gelöste Scharniere das gesamte Türgewicht auffangen müssen und ausbrechen können. Besonders schwierig sind Nachjustierungen oder Grundjustierungen bei Schränken durchzuführen, die z. B. als Hochschränke ausgebildet sind und mehr als zwei Scharniere als Türlenker besitzen. Hier erschwert sehr oft bereits ein leichter Verzug im Türblatt die genaue Ausrichtung der Scharniere in der Schranktiefe.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein in Längs­ richtung einstellbares Scharnier für Türen, Klappen oder dgl. von Möbeln, insbesondere von Küchenmöbeln so auszubilden, daß es auch bei gelösten Befestigungs­ schrauben seine ursprüngliche Grundeinstellung beibehält, und bei welchem das Nachjustieren bzw. eine erstmalige Einjustierung in Längsrichtung auch am Aufstellungsort des Möbels erleichtert durchgeführt werden kann.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruches 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile sind insbesondere darin zu sehen, daß die am Scharnier angelenkte Tür beim Einjustieren des Scharniers am Möbelkorpus nicht wie bisher üblich festgehalten werden muß. Daneben ist ein Nachjustieren der Tür ohne Probleme möglich, da das Scharnier in seiner Längsrichtung stufenlos verstellbar an der Montage- bzw. an der Zwischenplatte über die Justiereinrichtung lösbar gehalten ist. Durch die vorgeschlagene Justiereinrichtung ist neben einer Grundjustierung auch eine Feinjustierung des Scharniers möglich, welche am Aufstellungsort des Möbels auch von ungeschulten Kräften schnell und einfach durchzuführen ist.

Die nachstehende Beschreibung dient der Erläuterung des Gegenstandes gemäß der Erfindung, von dem ein Ausführungsbeispiel in den Zeichnungen dargestellt ist. Es zeigt:

Fig. 1 ein in Längsrichtung verstellbares Scharnier im eingebauten Zustand, im Längsschnitt,

Fig. 2 den am Möbelkorpus befestigten Scharnierarm in Teilansicht.

Das mit (1) bezeichnete einstellbare Scharnier besteht im wesentlichen aus der topfförmigen Scharnierplatte (2), dem inneren und dem äußeren Doppelgelenk - Mittelteil (3) und (4) sowie dem Scharnierarm (5). Über den Scharnier­ arm (5) ist das Scharnier (1) mit dem Möbelkorpus, z. B. der Seitenwand (6) eines Schrankes, verbunden. Eine mit (7) bezeichnete Schranktür ist mit dem Scharnier (1) über die topfförmige Scharnierplatte (2) verschraubt.

Zwischen dem inneren und dem äußeren Doppelgelenk - Mittelteil (3) und (4) ist ein Anschlagteil (8) angeordnet, welches den Öffnungswinkel des Scharniers in der Offenstellung begrenzt. Das Anschlagteil (8) ist auf einer Seite als Distanzkeil (10) ausgebildet und besitzt auf der Gegenseite einen Halteschlitz (11), welcher den scharnierarmseitigen Lagerbolzen (12) umfaßt.

Das in der Regel am Aufstellort des Möbels mit dem Möbelkorpus vebindbare und einjustierbare Scharnier (1) kann entweder über eine Montageplatte (13) mit der Seitenwand (6) des Schrankes verbunden werden, oder aber wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, unter der Zwischenschaltung einer Zwischenplatte (14). Die Zwischenplatte (14) ist mit der Montageplatte (13) verschraubt, welche ihrerseits an der Seitenwand (6) des Möbels direkt befestigt ist. Auf der Montageplatte (13) bzw. auf der Zwischenplatte (14) ist der Scharnierarm (5) längsverschiebbar gelagert und über eine Befestigungs­ schraube (15) in seiner einjustierten Lage festsetzbar. Durch die Längsverschiebung des Scharniers (1) in Richtung Schranktiefe läßt sich der Fugenabstand zwischen der angeschlagenen Tür und dem Möbelkorpus exakt einstellen. Zur Seitenausrichtung der am Möbelkorpus befestigten Schranktür (7) dient die ebenfalls mit der Zwischenplatte (14) verbundene Justierschraube (16), mit welcher sich der Abstand des Scharniers von der Seitenwand (6) einstellen läßt.

Sowohl zum Nachjustieren des Scharnier (1) als auch zur erstmaligen Einjustierung des Scharniers (1) in Längsrichtung weist der Scharnierarm (5) an seinem verlängerten Ende (17) eine Justiereinrichtung (18) in Form einer Stellschraube (19) auf, die in eine in der Montageplatte (13) bzw. in der Zwischenplatte (14) vorgesehene Gewindebohrung eingreift. Als Stellschraube (19) kann dabei vorzugsweise eine mit einem Ringbund (20) (Gewindefreistich) versehene Schraube verwendet werden. Die Stellschraube (19) ist in einem in Richtung zur Möbelseitenwand abgewinkelten Ansatz am verlängerten Scharnierarmende (17) drehbar gelagert, wobei die Gewindebohrung für die Stellschraube (19) in einem dem Ansatz am Scharnierarmende (17) in Längsrichtung gegenüberliegenden nach außen hin durch den Scharnierarm (5) verdeckten Montageplattenansatz (21) - oder umgekehrt - angeordnet ist. In dem Scharnierarm (5) ist die Stellschraube (19) z. B. durch eine Rasteinrichtung lösbar gehalten. Durch Verdrehen der Stellschraube (19) kann das Scharnier bzw. der am Möbelkorpus über die Montageplatte befestigte Scharnierarm (5) in seiner Längsrichtung bei gelöster Befestigungsschraube (15) stufenlos verstellt werden. Durch die erfindungsgemäße Justiereinrichtung (18) ist es möglich, daß ein bereits in seiner Längsrichtung grob einjustierter Scharnierarm (5) trotz gelöster Befestigungsschraube (15) seine ursprüngliche Grundeinstellung beibehält, und daß sich die am Scharnier (1) angelenkte Tür (7) beim nachträglichen Feinjustieren bei gelöster Befestigungs­ schraube (15) auch von selbst nicht aushängen kann.

Eine separate Justiereinrichtung (18′) am Scharnier (1) kann auch gemäß Fig. 2 in Form einer am Scharnierarm (5) bzw. an der Montageplatte (13) oder dgl. quer zur Längsrichtung des Scharnierarmes (5) drehbar gelagerten Stellspindel (22) ausgebildet werden, wobei diese Stellspindel (22) dann getriebemäßig mit der Montageplatte (13) bzw. mit dem Scharnierarm (5) zur Verstellung des Scharniers in der Schranktiefe in Eingriff steht. Hierfür ist die Stellspindel (22) mit einem Zahnkranz (22′) versehen, der mit einer am Scharnierarm (5) bzw. an der Montagplatte (13) vorgesehenen Verzahnung (23) kimmt. Als Verzahnung (23) kann die am Scharnierarm (5) bzw. an der Montage­ platte (13) in vielen Fällen vorgesehene übliche Rastverzahnung zur Scharniertiefeneinstellung verwendet werden.

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die hier dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, als Justiereinrichtung könnte auch eine drehbare Excenterscheibe, ein Stellkeil oder dgl. verwendet werden.

Claims (7)

1. Einstellbares Scharnier für Türen, Klappen oder dergleichen von Möbeln, insbesondere von Küchenmöbeln, mit einem über eine Montageplatte mit/ohne zugeordneter Zwischenplatte am Möbelkorpus festlegbaren Scharnier­ arm, der auf der Montageplatte bzw. auf einer zugeordneten Zwischenplatte wenigstens längsverschiebbar gelagert und dort mittels Schrauben befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (1) über eine am Scharnierarm (5) vorgesehene separate Justiereinrichtung (18; 18′) in seiner Längsrichtung stufenlos verstellbar an der Montage­ bzw. an der Zwischenplatte (13 bzw. 14) lösbar gehalten ist.

2. Einstellbares Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Justiereinrichtung (18) in Form einer am verlängerten Scharnierarm (5) und in Längsrichtung des Scharniers (1) angeordneten Stellschraube (19) ausgebildet ist, die in eine in der Montageplatte (13) bzw. in der Zwischenplatte (14) vorgesehene Gewindebohrung - oder umgekehrt - eingreift.

3. Einstellbares Scharnier nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine vorzugsweise mit einem Ringbund (20) (Gewindefreistich) versehene Stellschraube (19) verwendet ist, die in dem in Richtung Möbelseitenwand (6) abgewinkelten Ansatz am verlängerten Scharnierarmende (17) drehbar gelagert ist, und daß die Gewindebohrung für die Stell­ schraube (19) in einem dem Ansatz des Scharnier­ armes (5) in Längsrichtung gegenüberliegenden nach außen hin durch den Scharnierarm (5) verdeckten Montageplattenansatz (21) angeordnet ist.

4. Einstellbares Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die separate Justiereinrichtung (18′) in Form einer am Scharnierarm (5) bzw. an der Montage­ platte (13) oder dergleichen quer zur Längsrichtung des Scharnierarmes (5) drehbar gelagerten Stell­ spindel (22) ausgebildet ist, welche getriebemäßig mit der Montageplatte (13) bzw. mit dem Scharnier­ arm (5) im Eingriff steht.

5. Einstellbares Scharnier nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellspindel mit einem Zahnkranz (22′) versehen ist, der mit einer am Scharnierarm (5) bzw. an der Montageplatte (13) vorgesehenen Verzahnung (23) kämmt.

6. Einstellbares Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Verzahnung (23) die am Scharnierarm (5) bzw. an der Montageplatte (13) vorgesehene übliche Rastverzahnung zur Scharnier­ tiefeneinstellung verwendet ist.

7. Einstellbares Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Justiereinrichtung eine drehbare Exzenterscheibe, ein Stellkeil oder ähnliches verwendet ist.