DE3608730A1 - Bodenversenkbare raumzelle mit einem behaelter fuer muell-, schuett- und lagergueter - Google Patents
Bodenversenkbare raumzelle mit einem behaelter fuer muell-, schuett- und lagergueterInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Raumzelle mit
einer dem Zellenboden gegenueberliegenden Oeffnung
zum Einsatz eines Behaelters fuer Muell-,
Schuett-, Lagergueter oder dgl. mit einem die
Oeffnung ueberragenden Deckel sowie mit einer
Hubvorrichtung zur Herausnahme und zum
Wiedereinsatz des Behaelters in die Raumzelle.
Eine bekannte Raumzelle dieser Art nach der
DE-OS 31 15 477 weist fuenf geschlossene sowie
eine im Bereich der sechsten Raumzellenseite
liegende Beschickungs- und Entnahmeoeffnung sowie
eine in ihr als Hubvorrichtung fungierende
Hebebuehne auf, auf welcher der Behaelter in Form
einer herkoemmlichen Muelltonne plaziert ist. Eine
derartige Hubvorrichtung erfordert in jedem Fall
einen mechanisch, elektrisch, hydraulisch oder
pneumatisch betaetigbaren Antrieb. Eine
Betaetigung von Hand ist insofern nicht moeglich,
wie aufgrund des erforderlichen Hebelarmes,
beispielsweise einer Kurbel, diese nur in einem
begrenzten Schwenkbereich betaetigbar und aufgrund
des durch die Entnahmeoeffnung nach oben
angehobenen Behaelters staendig umgesetzt werden
muss. Ganz Entsprechendes gilt fuer die
Abwaertsbewegung der Hubvorrichtung. Hinderlich
ist in diesem Zusammenhang auch der an der
Raumzelle befestigte schwenkbare Deckel. Und
schliesslich erfaehrt die Hubvorrichtung infolge
ihres Konsolenprinzips bei gefuelltem Behaelter
eine einseitige Belastung, welche die Friktion
erhoeht und die Lebensdauer einer derartigen
Vorrichtung beeintraechtigt.
Aus all diesen Gruenden ist mittels einer
mechanischen Kurbel ueberhaupt nur das
Ausfuehrungsbeispiel der Fig. 3 praktikabel,
welches jedoch ein kompliziertes und
stoerungsanfaelliges Getriebe sowie eine staendig
paratzuhaltende Kurbel erfordert, die aufgrund des
Deckels nicht an ihrem Einsatzort verbleiben kann.
Aus der DE-OS 24 31 090 ist eine Raumzelle
anderer Art bekannt, die zweistufig ausgebildet
ist und deren erste Stufe mit geringerem
Querschnitt in den Boden eingelassen ist und deren
zweite Stufe sich oberhalb des Bodenniveaus
erstreckt. Auch diese Raumzelle ist mit einem an
ihr angelenkten Schwenkdeckel versehen, der ueber
ein federbelastetes Gestaenge geoeffnet und in
dieser Oeffnungsstellung gehalten wird. Aufgrund
einer fehlenden Hubvorrichtung muss der in der
Raumzelle befindliche Behaelter in beschwerlicher
Arbeit von Hand herausgehoben und wieder
eingesetzt werden.
Aus der DE-OS 27 33 437 und aus dem
DE-GM 84 02 849 sind Raumzellen bekannt, die in
Form eines oberhalb des Bodenniveaus
anzubringenden Schrankes mit einer entsprechenden
frontseitigen Tuer einen daraus entnehmbaren und
wiedereinsetzbaren Behaelter beherbergen. Davon
besteht die erste Ausfuehrungsform der Raumzelle
aus einem mehrteiligen Bausatz und die zweite
Ausfuehrungsform aus einem Guss. Diese Raumzellen
treten aufgrund ihres voluminoesen Aeusseren
optisch stets auch dann stoerend in Erscheinung,
wenn sie mit einem Blumenkuebel bepflanzt sind.
Schliesslich erfordert sowohl der Einsatz als auch
die Entnahme des darin angeordneten Behaelters
eine gewisse Geschicklichkeit und einen
Kraftaufwand, der nicht ohne weiteres von
jedermann bei gefuelltem Behaelter waehrend der
Entnahme erbracht werden kann.
Von diesem Stand der Technik ausgehend, liegt
der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine
bodenversenkbare Raumzelle der eingangs genannten
Art zu schaffen, deren Hubvorrichtung sich bei
gleichmaessiger Belastung ohne Werkzeug leicht von
Hand in beiden Richtungen betaetigen laesst, die
robust und stoerungsfrei beschaffen ist und die
auch optisch eine variantenreiche Benutzung
gewaehrleistet.
Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem
eingangs genannten Gattungsbegriff
erfindungsgemaess dadurch geloest, dass als
Hubvorrichtung die Innenwandung der Raumzelle und
die Aussenwandung des Behaelters oder die
Aussenwandung eines den Behaelter tragenden
Gestelles aufeinander abgestimmte Gleitflaechen
und/oder Rollen aufweisen, ueber welche der
Behaelter durch kreisende Bewegungen nach dem
Prinzip eines Schraubgewindes bis zur Oeffnung und
von dort wieder zum Boden der Raumzelle bewegbar
ist. Durch dieses Prinzip ist jederzeit eine
gleichmaessige Belastung und Zentrierung der
Hubvorrichtung und des Behaelters gewaehrleistet.
Darueber hinaus laesst sich eine solche
Hubvorrichtung bei gefuelltem Behaelter, soweit
dieser die Masse der ueblichen Haus-Muelltonnen
nicht ueberschreitet, in gefuelltem Zustand selbst
von einem Kind muehelos betaetigen. Ferner erweist
sich diese Hubvorrichtung aufgrund ihres relativ
groben "Gewindes" als aeusserst robust und
stoerungsfrei.
Nach einer ersten Ausfuehrungsalternative
befindet sich an der Innenwandung der Raumzelle
eine Gewindespirale als Gleitflaeche, in welche
Rollen tragend und zentrierend eingreifen, die mit
einem den Behaelter aufnehmenden Drehgestell
verbunden sind. Diese Ausfuehrungsalternative ist
insbesondere mit dem Vorteil verbunden, dass auf
dem Drehgestell mehrere Behaelter aehnlicher Art
aufgesetzt und im oberen Bereich des Drehgestells
der Deckel angeordnet werden kann, der zur
griffigen, manuellen Betaetigung des Drehgestelles
mit einem auch optisch ansprechenden Blendaufsatz
in Form eines Fahradstaenders, einer Blumenschale,
eines Seerosenteiches, eines Aquariums oder dgl.
mit Handgriffen fuer die zu bewerkstelligenden
kreisenden Bewegungen versehen ist.
Nach einer zweiten Aufuehrungsform ist in
kinematischer Umkehrung die Aussenwandung des
Behaelters mit einer Gewindespirale versehen, in
welche an der Innenwandung der Raumzelle
angeordnete Rollen tragend und zentrierend
eingreifen. Diese Ausfuehrungsform gewaehrleistet
eine aeusserst einfache Ausbildung der Raumzelle,
hingegen eine besondere Ausbildung des Behaelters
mit einer an seiner Aussenwandung angeordneten
Gewindespirale. In diesem Fall ist der Deckel zur
Abdeckung der Raumzelle vor Witterungseinfluessen
vorteilhaft direkt schwenkbar am Behaelter
angeordnet und gleichfalls mit einem Blendaufsatz,
z.B. in Form eines Fahrradstaenders, versehen.
Und schliesslich gestattet die Erfindung auch
eine Kombination der beiden vorgeschilderten
Ausfuehrungsformen, z.B. dergestalt, dass
beispielsweise bei mehreren auf einem Drehgestell
angeordneten Behaeltern einer oder mehrere an
ihrer Aussenwandung die Gewindespirale aufweisen,
in welche an einem stuetzenden Drehgestell
angeordnete Rollen eingreifen, wohingegen
saemtliche Behaelter auf dem gemeinsamen
Drehgestell durch die Oeffnung der Raumzelle nach
oben befoerdert und dadurch wieder abgesenkt
werden koennen. Diese Kombinationsvariante kann
beispielsweise dann von Vorteil sein, wenn einige
der Behaelter frueher als die uebrigen entleert
werden sollen und nicht das gesamte Drehgestell
mit saemtlichen Behaeltern aus der Raumzelle
heraus bewegt werden soll und/oder kann. Das ist
beispielsweise dann der Fall, wenn auf dem
Drehgestell mehrere offene Behaelter fuer
unterschiedliche Abfallgueter, wie Muell, Glas,
Blech, Papier oder dgl., nebeneinander angeordnet
und auf dem Deckel entsprechend gekennzeichnete,
als Sitze oder Tische ausgebildete
Einwurfschaechte mit Schwenkklappen angebracht
sind. Dabei versteht es sich von selbst, dass in
diesem Fall die Rollen nicht an der Innnenwand
der Raumzelle, sondern an den Stuetzen des
Drehgestelles angeordnet sind, die in diesem Fall
- von den Behaeltern her betrachtet - die
Innenwandung der Raumzelle bilden.
Vorteilhaft besteht das Drehgestell aus einer
Platte mit mindestens drei damit verbundenen, etwa
vom unteren Ende der Gewindespirale bis zur
Oeffnung der Raumzelle reichenden Stuetzen, die an
ihren dem Boden der Raumzelle zugekehrten Enden
mit den Rollen versehen sind. Die Platte ist
kreisfoermig ausgebildet, die Rollen und die
Stuetzen sind in gleichmaessigem, radialem Abstand
um die Platte herum angeordnet und zwischen zwei
benachbarten Stuetzen befindet sich ein genuegend
grosser Zwischenraum zur Herausnahme und zum
Wiedereinsatz des bzw. der auf der Platte
abstellbaren Behaelters bzw. Behaelter.
Um bei angehobenem Drehgestell eine
selbsttaetige, kreisende Abwaertsbewegung zu
unterbinden, sind am oberen in der Naehe der
Oeffnung der Raumzelle befindlichen Ende der
Gewindespirale kalottenfoermige Haltemulden fuer
die Rollen vorgesehen. Auf diese Weise kann der
betreffende Behaelter gefahrlos von der Platte des
Drehgestelles entnommen, entleert und wieder
eingesetzt werden. Nach Ueberwindung des
Steigungswiderstandes der Haltemulden kann das
Drehgestell mit dem eingesetzten Behaelter
selbsttaetig in Richtung auf den Boden der
Raumzelle zurueckkreisen. Dabei tritt eine
beschleunigte Bewegung auf. Um hierbei Unfaelle
und/oder Beschaedigungen zu unterbinden, sind die
Rollen in ihrer Laufrichtung von der Oeffnung zum
Boden der Raumzelle mit automatisch wirkenden
Fliehkraftbremsen versehen.
Die Stuetzen sind an ihrem oberen Ende mit
einem die Oeffnung der Raumzelle vollstaendig
gegen die Aussenwitterung schuetzenden Deckel
verbunden, der die Oeffnung vorteilhaft hermetisch
verschliesst. Dieser Deckel kann sowohl aus
Kunststoff, Holz, Metall als auch aus Stein
bestehen.
Um bei einem auf ihm angeordneten
Blendaufsatz dennoch leicht Material in den
Behaelter foerdern zu koennen, weist der Deckel
eine Schwenkklappe mit einem auf den geoeffneten
Behaelter gerichteten Einwurfschacht auf. Auf
diese Weise braucht die Hubvorrichtung nur zum
Entleeren des Behaelters betaetigt zu werden.
Die Spirale bildet ein Trapezgewinde und
besteht wahlweise aus Metall, Kunststoff oder
einem hochvergueteten Beton. Zur manuellen
Betaetigung des Drehgestelles ist eine Steigung
von 7% bei einem Raumzellendurchmesser von 75 cm
bis 100 cm besonders vorteilhaft, wohingegen eine
Steigung von 4% bei Raumzellen mit einem
Durchmesser von 1 m bis 2,5 m zur manuellen
Betaetigung angemessen ist. Soweit das Drehgestell
hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch in
Drehungen versetzbar ist, sind selbstverstaendlich
auch andere Steigungen moeglich.
Nach der zweiten Ausfuehrungsform weist der
Behaelter vorteilhaft eine kreiszylindrische Form
auf und die Rollen sind in der Naehe der Oeffnung
der Raumzelle an deren Innenwandung angeordnet.
Die Gewindespirale ist stoffschluessig mit dem
Behaelter verbunden und besteht aus Kunststoff.
Auch dabei sind die Rollen in ihrer Laufrichtung
bei einer Abwaertsbewegung des Behaelters von der
Oeffnung zum Boden der Raumzelle mit automatisch
wirkenden Fliehkraftbremsen versehen.
Der Deckel des Behaelters deckt in seiner in
der Raumzelle abgesenkten Stellung deren Oeffnung
vollstaendig gegen Witterungseinfluesse ab und ist
in dieser Lage von der Oberkante der Raumzelle
selbsttaetig in seine Schliessstellung
ueberfuehrbar.
Auch bei dieser Ausfuehrungsform sind
unterschiedliche Blendaufsaetze sowie verschiedene
Antriebe des Behaelters in Form hydraulisch,
pneumatisch oder elektrisch wirkender
Antriebsmittel moeglich, die entweder auf die
Rollen und/oder auf den Boden des Behaelters
einwirken.
Zwei Ausfuehrungsbeispiele der Erfindung sind
in den Zeichnungen dargestellt. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine Raumzelle mit einem Drehgestell
als Hubvorrichtung, deren an den
Stuetzen angeordnete Rollen in eine an
der Innenwandung der Raumzelle befind
liche Gewindespirale tragend und
zentrierend eingreifen,
Fig. 2 der Laengsschnitt von Fig. 1 bei
angehobenem Drehgestell,
Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der
Linie III/III von Fig. 1,
Fig. 4 eine zweite Ausfuehrungsform, bei der
die Aussenwandung des Behaelters mit
einer Gewindespirale versehen ist, in
welche an der Innenwandung der
Raumzelle angeordnete Rollen tragend
und zentrierend eingreifen,
Fig. 5 den Laengsschnitt der Fig. 4 bei ange
hobenem Behaelter, und
Fig. 6 eine Ansicht entlang der Linie VI/VI
von Fig. 4.
In dem Ausfuehrungsbeispiel der Fig. 1
bis 3 weist die Raumzelle (1) einen
Zellenboden (2) und eine gegenueberliegende
Oeffnung (3) auf, in welche ein Behaelter (4) fuer
Muell-, Schuett-, Lagergueter oder dgl. eingesetzt
wird. Die Oeffnung (3) wird gegen
Witterungseinfluesse von einem ueberragenden
Deckel (5) geschuetzt. Als Hubvorrichtung (6)
weist die Innenwandung (7) der Raumzelle (1) als
Gleitflaeche eine Gewindespirale (8) auf, in
welche mehrere Rollen (9) tragend und zentrierend
eingreifen, die mit einem den Behaelter (4)
aufnehmenden Drehgestell (10) verbunden sind. Das
Drehgestell (10) besteht aus einer Platte (11) mit
mindestens drei damit verbundenen, etwa vom
unteren Ende (12) der Gewindespirale (8) bis zur
Oeffnung (3) der Raumzelle (1) reichenden
Stuetzen (13), die an ihrem dem Boden (2) der
Raumzelle (1) zugekehrten Enden mit den Rollen (9)
versehen sind. Die Platte (11) ist kreisfoermig
ausgebildet und die Rollen (9) sowie die
Stuetzen (13) sind in gleichmaessigem - im
dargestellten Fall um 120° zueinander versetzten -
radialem Abstand um die Platte (11) herum
angeordnet, wobei sich zwischen zwei benachbarten
Stuetzen (13) ein genuegend grosser
Zwischenraum (14) zur Herausnahme und zum
Wiedereinsatz des auf der Platte (11) abgestellten
Behaelters (4) befindet, wie aus Fig. 3 zu
entnehmen ist.
Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind am oberen
Ende der Gewindespirale (8) Haltemulden (15) fuer
die Rollen (9) vorgesehen, um sie in dieser
Stellung zur Entnahme und zum Wiedereinsatz des
Behaelters (4) zu arretieren.
Wie aus den Fig. 1 und 2 entnehmbar ist,
sind die unteren Enden der Stuetzen (13) mit einer
biege- und verwindungssteifen Stange (16)
miteinander verbunden, um auf diese Weise einen
gleichen und zentrierenden Abstand der Rollen (9)
voneinander sicherzustellen. An ihrem oberen Ende
sind die Stuetzen (13) mit einem die Oeffnung (3)
der Raumzelle (1) vollstaendig gegen die
Aussenwitterung schuetzenden Deckel (5) versehen.
Um den Deckel (5) zur griffigen, manuellen
Betaetigung des Drehgestelles (10) mit einem auch
optisch ansprechenden Blendaufsatz zu versehen,
ist auf ihm gemaess Fig. 1 eine Blumenschale (17)
und gemaess Fig. 2 ein Fahrradstaender (18)
vorgesehen, die mit Handgriffen (19, 20) versehen
sind.
In beiden Ausfuehrungsformen der Fig. 1
und 2 weist der Deckel (5) eine Schwenkklappe (21)
mit einem auf den geoeffneten Behaelter (4)
gerichteten Einwurfschacht (22) auf.
Die Gewindespirale (8) bildet ein
Trapezgewinde und besteht entweder aus Metall,
Kunststoff oder - wie dargestellt - aus einem
hochvergueteten Beton, dessen Schnittstruktur der
besseren Uebersicht halber fortgelassen wurde.
Die Beschickung des bzw. der Behaelter (4),
die in geoeffnetem Zustand auf dem
Drehgestell (10) positioniert sind, erfolgt durch
die Schwenkklappen (21) und die
Einwurfschaechte (22). Sobald ein Behaelter (4)
gefuellt ist, werden die Handgriffe (19, 20)
erfasst und in Richtung der Pfeile (23) bewegt,
wodurch das Drehgestell (10) und damit der
Behaelter (4) in kreisende Bewegungen versetzt
wird. Die in die Gewindespirale (8) eingreifenden
Rollen (9) schrauben das Drehgestell (10) mitsamt
dem Behaelter (4) bei relativ geringem
Kraftaufwand in der Gewindespirale (8) nach oben.
Selbst eine mehrere Zentner schwere Last kann auf
diese Weise bei einem Durchmesser der
Gewindespirale (8) von beispielsweise 75 cm und
einer Steigung von 7% von einem Kind nach oben
bewegt werden. Das ist um so ueberraschender, da
ein solch grobes "Gewindeprinzip" derartig geringe
Reibungskraefte nicht vermuten laesst. Nachdem die
Rollen (9) am oberen Ende der Gewindespirale (8)
in den Haltemulden (15) arretiert sind, kann der
Behaelter (4) entnommen, entleert und wieder
eingesetzt werden. Sodann erfolgt entgegengesetzt
der Richtung der Pfeile (23) unter Ueberwindung
des Steigungswiderstandes der Haltemulden (15) die
Abwaertsbewegung des Drehgestelles (10), die
sodann selbsttaetig unter der Schwerkraft
vonstatten geht. Um infolge der beschleunigten
Bewegung nach unten Unfaelle, z.B. durch
Quetschungen des Deckels (5) und/oder
Beschaedigungen des Drehgestelles (10) zu
vermeiden, sind die Rollen (9) mit automatisch
wirkenden, in den Zeichnungen jedoch nicht
dargestellten Fliehkraftbremsen versehen.
Es versteht sich, dass insbesondere die
vorbeschriebene Ausfuehrungsalternative sich auch
fuer die Anordnung von mehreren offenen
Behaeltern (4) fuer unterschiedliche Abfallgueter,
wie Muell, Glas, Blech, Papier oder dgl., auf dem
Drehgestell (10) eignet, wobei auf dem Deckel (5)
entsprechend gekennzeichnete, als Sitze oder
Tische ausgebildete Einwurfschaechte (22) mit
Schwenkklappen (21) in erhoehter Bauweise
angebracht werden koennen.
Ferner kann die Blumenschale (17) durch
beispielsweise einen kleinen Seerosenteich oder
ein entsprechend gestaltetes Aquarium, z.B. fuer
Goldfische, ersetzt werden. Auch eine Vogeltraenke
oder ein kleiner Springbrunnen kann auf dem
Deckel (5) Platz finden, um der unterhalb des
Bodenniveaus (24) versenkten Raumzelle (1) eine
ansprechende, aeussere Optik zu verleihen.
Die kinematische Umkehrung der
Ausfuehrungsform der Fig. 1 bis 3 ist in den
Fig. 4 bis 6 dargestellt. Darin sind im Prinzip
uebereinstimmende Teile mit gleichen Bezugsziffern
bezeichnet. Nunmehr weist der Behaelter (4) eine
kreiszylindrische Form auf, die bei der
Ausfuehrungsform der Fig. 1 bis 3 nicht
notwendig war. Die Rollen (9) sind in der Naehe
der Oeffnung (3) an der Innenwandung (7) der
Raumzelle (1) angeordnet. Bei dieser
Ausfuehrungsalternative ist die Gewindespirale (8)
vorteilhaft stoffschluessig mit dem Behaelter (4)
verbunden und besteht aus Kunststoff. Aufgrund
dieser Beschaffenheit ist im Sinne der
Aufgabenstellung die Hubvorrichtung (4, 8, 9) bei
gleichmaessiger Belastung leicht von Hand in
beiden Richtungen betaetigbar sowie robust und
stoerungsfrei beschaffen. Auch bei dieser
Ausfuehrungsform sind die Rollen (9) in ihrer
Laufrichtung bei einer Abwaertsbewegung des
Behaelters (4) von der Oeffnung (3) zum Boden (2)
der Raumzelle (1) mit automatisch wirkenden, nicht
dargestellten Fliehkraftbremsen versehen. Die
Gewindespirale (8) weist in der Naehe des
Bodens (25) des Behaelters (4) Haltemulden (26)
fuer die Rollen (9) auf. Der Deckel (27) des
Behaelters (4) deckt in seiner in der
Raumzelle (1) abgesenkten Stellung deren
Oeffnung (3) vollstaendig gegen
Witterungseinfluesse ab und ist in dieser Lage von
der Oberkante (28) der Raumzelle (1) selbsttaetig
in seine Schliessstellung ueberfuehrbar. Zur
griffigen, manuellen Betaetigung sowie zur
Erzielung einer ansprechenden Optik ist der
Deckel (27) des Behaelters (4) mit einem
Blendaufsatz, z.B. in Form des
Fahrradstaenders (18) gemaess Fig. 2 oder einem
anderen leicht schwenkbaren Gegenstand versehen.
Auch an diesem Ausfuehrungsbeispiel sind die
Rollen (9) und/oder der Boden (25) des
Behaelters (4) hydraulisch, pneumatisch oder
elektrisch in Drehungen versetzbar, obgleich diese
Ausfuehrungsalternativen aufgrund ihres groesseren
Aufwandes nicht der einfachen, manuellen
Betaetigung vorzuziehen sind.
Zur versenkbaren Anordnung unterhalb eines
Bodenniveaus (24) besteht die Raumzelle (1)
entweder aus Kunststoff, z.B. aus einem
glasfaserverstaerktem Polyester, einem
Polyvinylchlorid oder dgl., oder aus Beton mit
einem verwitterungsfesten Bitumenanstrich an ihrem
Aussenmantel (29).
- Bezugszeichenliste
1 Raumzelle
2 Zellenboden
3 Öffnung
4 Behälter
5 Deckel der Raumzelle 1
6 Hubvorrichtung
7 Innenwandung der Raumzelle 1
8 Gewindespirale
9 Rollen
10 Drehgestell
11 Platte
12 unteres Ende der Gewindespirale 8
13 Stützen
14 Zwischenraum
15; 26 Haltemulden
16 biege- u. verwindungssteife Stange
17 Blumenschale
18 Fahrradständer
19; 20 Handgriffe
21 Schwenkklappe
22 Einwurfschacht
23 Pfeile
24 Bodenniveau
25 Boden des Behälters 4
27 Deckel des Behälters 4
28 Oberkante der Raumzelle 1
29 Außenmantel der Raumzelle 1
Claims (25)
1. Raumzelle mit einer dem Zellenboden
gegenueberliegenden Oeffnung zum Einsatz eines
Behaelters fuer Muell-, Schuett-, Lagergueter oder
dgl. mit einem die Oeffnung ueberragenden Deckel
sowie mit einer Hubvorrichtung zur Herausnahme und
zum Wiedereinsatz des Behaelters in die Raumzelle,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Hubvorrichtung die Innenwandung (7) der
Raumzelle (1) und die Aussenwandung des
Behaelters (4) oder die Aussenwandung eines den
Behaelter (4) tragenden Gestelles (10) aufeinander
abgestimmte Gleitflaechen (8) und/oder Rollen (9)
aufweisen, ueber welche der Behaelter (4) durch
kreisende Bewegungen nach dem Prinzip eines
Schraubgewindes bis zur Oeffnung (3) und von dort
wieder zum Boden (2) der Raumzelle (1) bewegbar
ist.
2. Raumzelle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ihre Innenwandung (7) eine Gewindespirale (8)
als Gleitflaeche aufweist, in welche Rollen (9)
tragend und zentrierend eingreifen, die mit einem
den Behaelter (4) aufnehmenden Drehgestell (10)
verbunden sind.
3. Raumzelle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussenwandung des Behaelters (4) mit
einer Gewindespirale (8) versehen ist, in welche
an der Innenwandung (7) der Raumzelle (1)
angeordnete Rollen (9) tragend und zentrierend
eingreifen.
4. Raumzelle nach den Anspruechen 1 bis 3,
gekennzeichnet durch eine
Kombination der Merkmale der Ansprueche 2 und 3.
5. Raumzelle nach den Anspruechen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehgestell (10) aus einer Platte (11)
mit mindestens drei damit verbundenen, etwa vom
unteren Ende (12) der Gewindespirale (8) bis zur
Oeffnung (3) der Raumzelle (1) reichenden
Stuetzen (13) besteht, die an ihren dem Boden (2)
der Raumzelle (1) zugekehrten Enden mit den
Rollen (9) versehen sind.
6. Raumzelle nach den Anspruechen 1, 2, 4
und 5, dadurch gekennzeich
net, dass die Platte (11) kreisfoermig ausge
bildet ist, die Rollen (9) und die Stuetzen (13)
in gleichmaessigem, radialem Abstand um die
Platte (11) herum angeordnet sind und sich
zwischen zwei benachbarten Stuetzen (13) ein
genuegend grosser Zwischenraum (14) zur
Herausnahme und zum Wiedereinsatz des auf der
Platte (11) abstellbaren Behaelters (4) befindet.
7. Raumzelle nach den Anspruechen 1 und 2 und
4 bis 6, dadurch gekennzeich
net, dass die Rollen (9) in ihrer
Laufrichtung von der Oeffnung (3) zum Boden (2)
der Raumzelle (1) mit automatisch wirkenden
Fliehkraftbremsen versehen sind.
8. Raumzelle nach den Anspruechen 1, 2 und 4
bis 7, dadurch gekennzeich
net, dass am oberen in der Naehe der
Oeffnung (3) der Raumzelle (1) befindlichen Ende
der Gewindespirale (8) Haltemulden (15) fuer die
Rollen (9) vorgesehen sind.
9. Raumzelle nach den Anspruechen 1 und 2
sowie 4 bis 8, dadurch gekenn
zeichnet, dass die Stuetzen (13) an
ihrem oberen Ende mit dem die Oeffnung (3) der
Raumzelle (1) vollstaendig gegen die
Aussenwitterung schuetzenden Deckel (5) verbunden
sind.
10. Raumzelle nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (5) die Oeffnung (3) der
Raumzelle (1) hermetisch verschliesst.
11. Raumzelle nach den Anspruechen 9 und 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (5) aus Kunststoff, Holz, Metall
oder Stein besteht.
12. Raumzelle nach den Anspruechen 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (5) zur griffigen, manuellen
Betaetigung des Drehgestells (10) mit einem auch
optisch ansprechenden Blendaufsatz in Form eines
Fahradstaenders (18), einer Blumenschale (17),
eines Seerosenteiches, eines Aquariums oder dgl.
mit Handgriffen (19, 20) versehen ist.
13. Raumzelle nach den Anspruechen 9 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (5) eine Schwenkklappe (21) mit
einem auf den geoeffneten Behaelter (4)
gerichteten Einwurfschacht (22) aufweist.
14. Raumzelle nach den Anspruechen 1 und 2
sowie 4 bis 13, dadurch gekenn
zeichnet, dass die Gewindespirale (8)
ein Trapezgewinde bildet und aus Metall,
Kunststoff oder einem hochvergueteten Beton
besteht.
15. Raumzelle nach den Anspruechen 1 und 2
und 4 bis 14, dadurch gekenn
zeichnet, dass die Gewindespirale (8)
zur manuellen Betaetigung des Drehgestelles (10)
eine Steigung von etwa 4% bis 7% aufweist.
16. Raumzelle nach den Anspruechen 1 und 2
und 4 bis 15, dadurch gekenn
zeichnet, dass auf dem Drehgestell (10)
mehrere offene Behaelter (4) fuer unterschiedliche
Abfallgueter, wie Muell, Glas, Blech, Papier oder
dgl., nebeneinander angeordnet und auf dem
Deckel (5) entsprechend gekennzeichnete, als Sitze
oder Tische ausgebildete Einwurfschaechte (22) mit
Schwenkklappen (21) angebracht sind.
17. Raumzelle nach den Anspruechen 1 und 2
und 4 bis 16, dadurch gekenn
zeichnet, dass das Drehgestell (10)
hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch in
Drehungen versetzbar ist.
18. Raumzelle nach den Anspruechen 1,
3 und 4, dadurch gekennzeich
net, dass der Behaelter (4) eine
kreiszylindrische Form aufweist und die Rollen (9)
in der Naehe der Oeffnung (3) der Raumzelle (1)
angeordnet sind.
19. Raumzelle nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gewindespirale (8) stoffschluessig mit
dem Behaelter (4) verbunden ist und aus Kunststoff
besteht.
20. Raumzelle nach den Anspruechen 18 und 19,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rollen (9) in ihrer Laufrichtung bei
einer Abwaertsbewegung des Behaelters (4) von der
Oeffnung (3) zum Boden (2) der Raumzelle (1) mit
automatisch wirkenden Fliehkraftbremsen versehen
sind.
21. Raumzelle nach den Anspruechen 18 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gewindespirale (8) in der Naehe des
Bodens (25) des Behaelters (4) Haltemulden (26)
fuer die Rollen (9) aufweist.
22. Raumzelle nach den Anspruechen 19 bis 21,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (5) des Behaelters (4) in seiner
in der Raumzelle (1) abgesenkten Stellung deren
Oeffnung (3) vollstaendig gegen
Witterungseinfluesse abdeckt und in dieser Lage
von der Oberkante (28) der Raumzelle (1)
selbsttaetig in seine Schliessstellung
ueberfuehrbar ist.
23. Raumzelle nach den Anspruechen 19 bis 22,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (27) des Behaelters (4) zur
griffigen, manuellen Betaetigung mit einem auch
optisch ansprechenden Blendaufsatz in Form eines
Fahrradstaenders (18) oder dgl. versehen ist.
24. Raumzelle nach den Anspruechen 18 bis 23,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rollen (9) und/oder der Boden (25) des
Behaelters (4) hydraulisch, pneumatisch oder
elektrisch in Drehungen versetzbar sind.
25. Raumzelle nach einem oder mehreren der
Ansprueche 1 bis 24, dadurch ge
kennzeichnet, dass sie (1) zur
versenkbaren Anordnung unterhalb eines
Bodenniveaus (24) aus Kunststoff, z.B. aus einem
glasfaserverstaerkten Polyester, Polyvenylchlorid
oder dgl., oder aus Beton mit einem
verwitterungsfesten Bitumenanstrich an ihrem
Aussenmantel (29), besteht.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863608730 DE3608730A1 (de) | 1986-03-15 | 1986-03-15 | Bodenversenkbare raumzelle mit einem behaelter fuer muell-, schuett- und lagergueter |
EP87103303A EP0240748A3 (de) | 1986-03-15 | 1987-03-07 | Bodenversenkbare Raumzelle mit einem Behälter für Müll-, Schütt- und Lagergüter |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863608730 DE3608730A1 (de) | 1986-03-15 | 1986-03-15 | Bodenversenkbare raumzelle mit einem behaelter fuer muell-, schuett- und lagergueter |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3608730A1 true DE3608730A1 (de) | 1987-09-17 |
DE3608730C2 DE3608730C2 (de) | 1988-02-11 |
Family
ID=6296463
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
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DE19863608730 Granted DE3608730A1 (de) | 1986-03-15 | 1986-03-15 | Bodenversenkbare raumzelle mit einem behaelter fuer muell-, schuett- und lagergueter |
Country Status (2)
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DE (1) | DE3608730A1 (de) |
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NL9201922A (nl) † | 1992-09-17 | 1994-04-18 | Rutte Recycling Bv | Inrichting voor het verzamelen van afval; alsmede ophaal- en transportmiddel daarvoor. |
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1986
- 1986-03-15 DE DE19863608730 patent/DE3608730A1/de active Granted
-
1987
- 1987-03-07 EP EP87103303A patent/EP0240748A3/de not_active Withdrawn
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---|---|
EP0240748A3 (de) | 1989-08-30 |
DE3608730C2 (de) | 1988-02-11 |
EP0240748A2 (de) | 1987-10-14 |
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