DE3537068A1

DE3537068A1 - Schnapp-verschluss

Info

Publication number: DE3537068A1
Application number: DE19853537068
Authority: DE
Inventors: Sally Leicester Langton
Original assignee: Schema Ltd
Current assignee: Schema Ltd
Priority date: 1984-10-17
Filing date: 1985-10-17
Publication date: 1986-05-07
Also published as: GB2166122A; GB2166122B; GB8525363D0

Description

PATENTANWÄLTE SPGTT UND PUSCHMANN

Schema Limited München, 16.10.1985

116 Queens Road P 1326/85

Leicester, LE2 3FL, Pu/rei England

Schnapp-Verschluß

Die Erfindung betrifft einen aus Grundkörper und angelenktem Deckel bestehenden, einstückigen Formling aus Plastik, dessen Deckel mittels einer Schnapp-Wirkung in die Offen- und die Schließstellung überführbar ist.

Es ist eine Vielzahl von Behältern, wie zum Beispiel Flaschen u. ä., zur Aufnahme von Flüssigkeiten und Granulaten bekannt, die \ mit einem Deckel oder eine Klappe versehen sind, der Teil des * Behälters oder eines mit dem Behälter verbundenen Verschlusses ist. In der geschlossenen Lage bildet der Deckel eine Abdichtung mit dem Behälter oder dem Verschluß und erlaubt im geöffneten Zustand, daß der Behälter-Inhalt entleert werden kann.

Es hat sich gezeigt, daß es nützlich ist, den Deckel lediglich mit einer Hand öffnen und schließen zu können, und daß es ferner nützlich ist, wenn der Deckel während des Ausschüttens des Behälter-Inhalts in seiner geöffneten Lage verharrt. Hierzu ist es bekannt, den Deckel und den Behälter bzw. den Verschluß so zu gestalten, daß der Deckel über eine sogenannte Schnapp-Wirkung in die Offen- und in die Schließstellung überführbar ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Verschluß für einen Behälter zu schaffen, der eine Schnapp-Wirkung besitzt und der eine einfache, unkomplizierte Ausbildung aufweist, und der von seinem

Aussehen her besser als Verschluß geeignet ist als bisher bekannte Ausführungsformen.

Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Formling einen an die Anlenkung sich anschließenden Abschnitt aufweist, der während des öffnens oder Schließens des Deckels seine Konfiguration umkehrt, sobald dieser von einem unbelasteten Zustand über einen belasteten Zustand um umgekehrten, unbelasteten Zustand bewegt wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Anlenkung des Formlings ein dünner, durch zwei gedachte Linien bestimmter Abschnitt, der sich von dem einen Ende zum anderen Ende der Anlenkung erstreckt, wobei die zweite Linie die Achse der Anlenkung definiert.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand mehrerer, in der Zeichnung mehr oder minder schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben.

Es zeigen

Figur 1 einen Querschnitt durch einen Schnapp-Verschluß gemäß der Erfindung,

Figur 2 eine Draufsicht auf den Schnappverschluß nach Figur 1,

Figur 3 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles III in Figur 1 gesehen,

Figur 4 eine vergrößerte Darstellung der Anordnung nach Figurg 3,

Figur 5 einen Schnitt gemäß der Linie V-V₄ in Figur 4,

Figur 6 einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Figur 4,

Figur 7 einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Figur 4,

Figuren

bis 11 schematische Querschnitte des Anlenkungsteils eines Verschlusses gemäß der Erfindung,

Figur 12 eine Teilansicht nach der Linie XII-XII in Figur 8,

Figur 13 eine Teilansicht nach der Linie XIII-XIII in Figur 11,

Figuren

bis 16 schematische Darstellungen entsprechend

den Figuren 8, 9 und 11 zwecks Darstellung der Schnappwirkung des erfindungsgemäßen Verschlusses, und

Figuren

bis 19 schematische Ansichten in Richtung der

Pfeile A, B und C in den Figuren 14, 15

und 16.

Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, umfaßt ein Verschluß einen Grundkörper 1 und einen Deckel 2, die als einstückiger Formling aus Plastik gepreßt oder geformt sind. Der Grundkörper ist eine Kappe mit einem Kappenhemd 3 mit an dessen Innenmantelfläche angeordneten klemmenden Vorsprüngen 4, durch welche es möglich ist, die Kappe auf einer Flasche oder auf einem anderen Behälter mit dem Kappenhemd den Hals der Flasche umfassend aufzusetzen, wobei ein

Pfropfen 5 in den Flaschenhals eingreift und dadurch eine Abdichtung bildet. Die Kappe weist eine Krone 6 mit einer öffnung 7 auf, durch welche der Inhalt der Flasche ausgeschüttet werden kann.

Der Deckel 2 ist tellerförmig ausgebildet und weist einen abstehenden Teil 8 auf, um dem Benutzer der Flasche zu ermöglichen, mit einem Finger oder dem Daumen den Deckel zu öffnen, wenn dieser fest auf dem Verschluß 1 aufsitzt. Ein Pfropfen 9 erstreckt sich von der Basis des Deckels und greift in der· Schließstellung des Deckels in die öffnung 7 des Verschlusses 1 ein und dichtet diesen ab.

Eine Kappe und Deckel miteinander verbindende Anlenkung ist ganz allgemein mit 10 bezeichnet; Kappe, Deckel und Anlenkung sind insgesamt einstückig als Preß- oder Gießteil ausgebildet. Die genaue Form der Anlenkung 10 ermöglicht die Schnappwirkung, die es zu erreichen gilt, daher soll die genaue Form dieser Anlenkung als erstes in Verbindung mit den Figuren 3 und 4 beschrieben werden.

Figur 3 zeigt die Anlenkung gesehen in Richtung des Pfeiles III in Figur 1. Hieruei sei festgehalten, daß ein Teil der Anlenkung durch zwei ununterbrochene Linien 11 und 12 definiert werden kann, die sich von dem einen Ende 13 zu dem anderen Ende 14 der Anlenkung 10 erstrecken. Die Linie 11 ist geradlinig - in Richtung des Pfeiles III gesehen - und die andere Linie ist ein Kreisbogen 12 mit dem Kreiszentrum 15 und dem Radius 16. Diese beiden Linien können beide gebogen sein, wenn die Blickrichtung eine zurr. Pfeil III unterschiedliche Blickrichtung ist. Tatsächlich sieht die Erfindung vor, daß diese beiden Linien, welche diesen Teil der Anlenkung definieren, weit kompliziertere Formen annehmen können.

Zur näheren Beschreibung der Ausbildung der Anlenkung 10 wird auf die Figuren 5, 6 und 7 verwiesen, aus denen zu ersehen ist, daß an den äußeren Enden 13 und 14 des Verbindungsteils 10 (Figur 7) die Seitenwand 17 des Deckels 2 natürlicherweise bei 18 in den Anlenkungsteil 10 übergeht. Im Zentrum des AnlenkungsteiIs 10 Figur 5 - erscheint ein Materialüberstand - dargestellt bei 19 in

Figur 4, der nicht an den Anlenkungsenden vorhanden ist; dieses Material mindert sich zunehmend vom Zentrum der Anlenkung zu den Enden der Anlenkung. Ein Zwischenbereich erstreckt sich zwischen dem Zentrum und den Enden der Anlenkung, wie es in Figur 6 dargestellt ist.

Zum besseren Verständnis der Art und Weise der Schnappwirkung der Anlenkung 10 wird auf die Figuren 8 bis 19 verwiesen. In den Figuren 8 bis 11 ist eine systematische Darstellung der Bewegungen des Deckels 2 von der Offen- in die Schließstellung gezeigt. In Figur 8 ist der Deckel 2 in der Offenstellung in bezug auf den Verschluß 1 mit der Anlenkung 10 und dem Teil 19 der Anlenkung für die Schnappwirkung in einem unbelasteten Zustand gezeigt. Wie Figur 14 zeigt, welche zur Figur 8 korrespondiert, liegt der Bereich 19 der Anlenkung, der die Schnappwirkung bewirkt, an der einen Seite der gedachten Anlenkungslinie 20. In den Figuren 14 bis 16 ist das Zentrum des die Schnappwirkung bewirkenden Bereiches mit 21 bezeichnet.

Wenn der Deckel aus seiner voll geöffneten Position, wie in den Figuren 8 und 14 dargestellt, in Richtung zur Schließstellung bewegt wird, passiert dieser die in den Figuren 9 und 15 dargestellten Positionen. Die Linie 19 verbleibt auf der gleichen Seite wie die theoretische Anlenkung 20, jedoch ist der Bereich 19 gedehnt und wird daher deformiert. Ein Stadium wird erreicht, sobald die Position des Deckels in bezug zur Position des Verschlusses in einer solchen Lage ist, daß das Zentrum 21,in dem Bestreben zur ungedehnten Lage des Anlenkungsbereiches 19 zurückzukehren, sich zur anderen Seite der gedachten Verbindung 20 bewegt, wie dies in Figur 10 dargestellt ist. Der Abschnitt der Anlenkung, der diesen Kräften unterworfen wird, kehrt daher seine Konfiguration um.

Es kann sein, daß der Anlenkungstei1 19 erneut in seiner nicht ausgedehnten unbelasteten Lage ist, wenn sich der Deckel in seiner vollständig geschlossenen Lage befindet, wie es in den Figuren 11 und 16 dargestellt ist.

Wenn der Deckel von seiner Schi ieiistel lung in seine Offenstellung bewegt wird, erfolgt ein ähnliches, aber umgekehrtes Durchlaufen der vorstehend geschilderten Zustandslagen der Anlenkung.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist klar ersichtlich, daß beim Bewegen des Deckels von der Schließ- in die Offenstellung die Anlenkung aus einem ungedehnten in einen elastisch gedehnten, also belasteten Zustand - zwecks Herbeiführens der Schnappwirkung und dann in einen ungedehnten, also unbelasteten Zustand wechselt, und daß der Bereich der Anlenkung, der für die Schnappwirkung verantwortlich ist, seine Konfiguration umkehrt.

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Claims

PATENTANWÄLTE SPQTT UND PUSCHMANN

Schema Limited München, 16.10.1985

Queens Road P 1326/85

Leicester, LE2 3FL, Pu/rei

PATENTANSPRÜCHE

Aus Grundkörper (1) und angelenktem Deckel (2) bestehender, einstückiger Formling aus Plastik, dessen Deckel mittels einer Schnapp-Wirkung in die Offen- und die Schließstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Formling einen an die Anlenkung (10) sich anschlie-. ßenden Abschnitt aufweist, der während des öffnens oder Schließens des Deckels (2) seine Konfiguration umkehrt, sobald dieser von einem unbelasteten Zustand über einen belasteten Zustand zum umgekehrten, unbelasteten Zustand bewegt wird.
2. Aus Grundkörper (1) und angelenktem Deckel (2) bestehender, einstückiger Formling aus Plastik, dessen Deckel mittels einer Schnapp-Wirkung in die Offen- und die Schließstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkung (10) ein dünner, durch zwei gedachte Linien (11, 12) bestimmter Abschnitt ist, der sich von dem einen Ende (13) zum anderen Ende (14) der Anlenkung erstreckt, wobei die Linie (11) die Achse der Anlenkung definiert.
3. Formling nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Linie (12) des Abschnittes ihre Form beibehält, während die zweite Linie (11) während der Schnappbewegung ihre Form ändert.
4. Formling nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Linie (12) ein unverändert bleibender Kreisbogen ist, während die zweite Linie (11) eine Kurve verkörpert, die während der Schnappbewegung ihre Form ändert.
5. Formling nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der die Schnappbewegung ermöglichende Abschnitt Teil des Grundkörpers (1) des Formlings ist.
6. Formling nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der die Schnappbewegung ermöglichende Abschnitt Teil des Deckels (2) des Formlings ist.