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DE1922369A1 - Tube - Google Patents

Tube

Info

Publication number
DE1922369A1
DE1922369A1 DE19691922369 DE1922369A DE1922369A1 DE 1922369 A1 DE1922369 A1 DE 1922369A1 DE 19691922369 DE19691922369 DE 19691922369 DE 1922369 A DE1922369 A DE 1922369A DE 1922369 A1 DE1922369 A1 DE 1922369A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
tube
head part
closure cap
closure
cap
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE19691922369
Other languages
English (en)
Inventor
Dieter Heckel
Erich Roeder
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Ver Deutsche Metallwerke AG
Original Assignee
Ver Deutsche Metallwerke AG
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Filing date
Publication date
Application filed by Ver Deutsche Metallwerke AG filed Critical Ver Deutsche Metallwerke AG
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Priority to FR6945519A priority patent/FR2031040A5/fr
Priority to NL7004888A priority patent/NL7004888A/xx
Priority to SE591570A priority patent/SE346753B/xx
Priority to BE749871D priority patent/BE749871A/xx
Publication of DE1922369A1 publication Critical patent/DE1922369A1/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B29WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
    • B29CSHAPING OR JOINING OF PLASTICS; SHAPING OF MATERIAL IN A PLASTIC STATE, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; AFTER-TREATMENT OF THE SHAPED PRODUCTS, e.g. REPAIRING
    • B29C45/00Injection moulding, i.e. forcing the required volume of moulding material through a nozzle into a closed mould; Apparatus therefor
    • B29C45/14Injection moulding, i.e. forcing the required volume of moulding material through a nozzle into a closed mould; Apparatus therefor incorporating preformed parts or layers, e.g. injection moulding around inserts or for coating articles
    • B29C45/14598Coating tubular articles
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B29WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
    • B29CSHAPING OR JOINING OF PLASTICS; SHAPING OF MATERIAL IN A PLASTIC STATE, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; AFTER-TREATMENT OF THE SHAPED PRODUCTS, e.g. REPAIRING
    • B29C45/00Injection moulding, i.e. forcing the required volume of moulding material through a nozzle into a closed mould; Apparatus therefor
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D35/00Pliable tubular containers adapted to be permanently or temporarily deformed to expel contents, e.g. collapsible tubes for toothpaste or other plastic or semi-liquid material; Holders therefor
    • B65D35/44Closures
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B29WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
    • B29LINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASS B29C, RELATING TO PARTICULAR ARTICLES
    • B29L2023/00Tubular articles
    • B29L2023/20Flexible squeeze tubes, e.g. for cosmetics
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B29WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
    • B29LINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASS B29C, RELATING TO PARTICULAR ARTICLES
    • B29L2031/00Other particular articles
    • B29L2031/56Stoppers or lids for bottles, jars, or the like, e.g. closures
    • B29L2031/565Stoppers or lids for bottles, jars, or the like, e.g. closures for containers

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Manufacturing & Machinery (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Tube mit einer in normaler Gebrauchsstellung das Kopfteil umfassenden Verschlußkappe sowie deren Herstellung.
Tuben werden in zunehmendem Maße als Verpackungsbehälter für die veracniedensten flüssigen, pastösen und pulTerförmigen (Miter, wie Zahnpasta, Lebensmittel, Klebstoff und dergleichen eingesetzt. Entsprechend dem breiten Anwendungsgebiet; sind sowohl für Tuben als auch für deren Verschlüsse vielfältige Ausbildungsformen bekannt geworden. Am gebräuchlichsten sind Tuben mit Schraub- oder Steckverschlüssen. Die Herstellung der Tuben erfolgt meist nach einem der folgenden Verfahren,
ti) Tubenkörper und Kopfteil v/erden in einem Arbeitsgang einstückig gefertigt, zum Beispiel durch Tiefziehen bei Metall tub en oder durch Blasen bei Kunststofftuben»
b) An einen rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörper aus Metall, Kunststoff, Schichtmaterial oder dergleichen wird ein vorgefertigtes Kopfteil« vorzugsweise aus Kunststoff, angebracht.
c) Aul einen rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörper aus Metall, Kunststoff, Schichtmaterial oder dergleicnen wird ein Kopfteil aus thermoplastischem Kunststoff aufgespritzt,
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Die Herstellung der Tubenversehlüsse erfolgt in einem gesonderten Verfahren, wobei vornehmlich das Spritzgießen angewendet wird»
Vor dem Einfüllen der Güter müssen die Tuben an der Entnahme-Öffnung verschlossen 7/erden. Das bedingt bei den eben geschilderten Herstellungsverfahren einen besonderen Arbeitsgang, der im Hinblick auf die hohen Fertigungsstückzahlen oft als nachteilig empfunden wird. Das Aufstecken oder Aufschrauben der Tubenversehlüsse muß darüber hinaus sorgfältig kontrolliert werden. Wegen der Herstellung in zwei getrennten Produktions-P anlagen kann zum Beispiel eine unterschiedliche Abnutzung der Yferkzeuge dazu fünren, daß die Versenlußteile nicht zueinander passen oder aber insbesondere beim MilIvorgang keine ausreichende Abdichtung der Entnanmeöffnung ergeben. Eine entsprechende Überwachung der Produktion wird den Ausschuß zwar in Grenzen halten können, docii bedingt diase Überwachung einen susätzlicneri Aufwand, Hinan kommt, daß die beiden Produktionszweige voneinander abhängig sind.
Bedenkt man, daß die Zeit vom Abfüllen der Tube bis zum erstmaligen Gebrauen oft ein Vielfaenes der eigentlichen Gebraucnszeib beträgt und daß die Anforderungen an dia Dichtigkeit des Verschlusses beim Rillen, Verpacken und Transport oft größer sind als beim eigentlichen Gebrauch, so ergibt sich daraus, daß es wünsonenswert wäre, für die Zeit zwischen Abfüllen der Tube und erstmaligem Gebrauch einen absolut dienten Verschluß herzustellen,
Tuben mit solchen Verschlüssen sind auch schon vorgeschlagen worden, Bekannb sind Tuben, die mit einer spitz oder flach auslaufenden verschiedenen Entnahmestelle versehen sind, die beim erstmaligen Gebrauch teilweise abzuschneiden ist, oder
BAD QRIQINAL
0 0 9 Ö U B / 1 0 U Ί
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_ 3—
Tuben, die mit einer Membran verschlossen sind, die beim erstmaligen Gebrauch durchstochen werden muß.
Derartige Tuben genügen den Anforderungen an die Dichtigkeit und sind mittels. Steck- oder Schraubverschlüssen nach dem erstmaligen Gebrauch wieder verschließbar. Es treten jedoch auch hierbei die bereits erwähnten Nachteile auf, daß die eigentliche Tube und das Verschlußteil in getrennten Arbeitsgängen hergestellt werden und besondere Maßnahmen zum Zusammensetzen erfordern. In manchen Fällen wird das Zusammensetzen vermieden, indem man den fest verschlossenen Tuben die Verschlußteile lose beigibt. Hierbei bestent die Gefahr, daß auf dem Weg vom Hersteller zum Verbraucher Terscnlußteile verloren gehen oder auch, daß der Tubenpackung kein Verschlußteil beigegeben wird.
Eine bis zum erstmaligen Gebrauch absolut dichte Tube, die gleicnzeitig die geschilderten Nachteile überwindet wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, daß die Entnahmeöffnung durch eine gegenüber ihrer normalen Gebrauchssteilung umgekehrt angeformte Verschlußkappe fest verschlossen ist.
Bei dieser Tube ist im Bereich des Übergangs vom Kopfteil zur Verscnlußkappe ein ringförmiger Bereich geringer Wandstärke als Sollbruchstelle vorgesehen. Ferner ist vorgesehen, der Verschlußkappe eine derartige Form zu geben, daß sie sowohl im angeformten Zustand als auch in normaler Gebrauchsstellung zur Aufstellung der Tube geeignet ist. In weiterer Ausbildung der Erfindung wird die Verschlußkappe entweder als Steckverschluß mit zentral angeformtem Stift ausgebildet oder Verscnlußkappe und. Kopiteil werden mit Gewinde verseilen, so daß sie zusammenwirkend einen Schraubverschluß bilden.
-4-, ORIGINAL INÖPECTiö
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Entspreeilend dem breiten Anwendungsgebiet der Tuben haben sie unterschiedliche Anforderungen zu erfüllen, was zur Auswahl und Entwicklung verschiedener Materialien und Herstellungsverfahren geführt hat.
Bei den einstückig hergestellten Tuben wird die Erfindung in der Form angewendet, daß eine Verschlußkappe aus thermopla stisehem Kunststoff angespritzt wird. Dabei ist es gleichgültig, ob die einstückige Tube aus Metall tiefgezogen oder aus Kunststoff geblasen ist. Bei Kunststofftuben läßt sich die Erfindung besonders vorteilhaft anwenden, indem die Tube, bestehend aus Tubenkörper, Kopfteil und angeformter Verschlußkappe einstückig in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt wird. Nach einem anderen bekannten Verfahren wird die Tube aus einem rohr- oder schlauchförmigen Tubenkörper durch Aufspritzen eines Kunststoffkopfteils hergestellt. Auch hierbei wird die Erfindung vorteilhaft angewendet, dadurch, daß gleichzeitig mit dem Aufspritzen des Kopfteils eine Verschlußkappe aus thermoplastischem Kunststoff angespritzt wird. Ferner werden Tuben hergestellt, indem an dem Tubenkörper vorgefertigte Kopfteile angebracht werden. Zur Verbesserung dieses Herstellungsverfahrens wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, entweder an das bereits mit dem Tubenkörper verbundene Kopfteil eine Verschlußkappe aus thermoplastischem Material anzuspritzen oder Kopfteil und Verschlußkappe einstückig vorzufertigen und anschließend mit dem Tubenkörper zu verbinden·
Mit der Tube gemäß der Erfindung werden folgende Vorteile erzielt. Die Tube ist beim Füllen, beim Transport etc. bis zum erstmaligen Gebrauch absolut sicher verschlossen. Die Verschlußkappe ist fest mit der Tube verbunden und kann auf dem Weg vom Tubenhersteller bis zum Verbraucher nicht verloren
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gehen. Insbesondere bei Steckverschlüssen bietet die fest verbundene Verschlußkappe gegenüber bekannten Steckverschlüssen eine erheblich größere Sicherheit gegen das Austreten des Füllgutes beim Pullen, Verpacken etc. Weitere Vorteile werden bei der Herstellung der Tube entsprechend der Erfindung erzielt. Bei allen Verfahren entfällt zumindest ein Arbeitsgang, nämlich das Aufschrauben bzw. das Aufstecken der Verschlußkappe. Dadurch bedingt wird auch der Kontrollaufwand vermindert. Es können auch keine Schwierigkeiten infolge unterschiedlicher Abnutzung der Werkzeuge auftreten. Ferner entfällt eine eventuell sonst notwendige Zwischenlagerung der Tuben und Verschlußteile. Vorteilhaft ist auch, daß in größeren Produktionsbetrieben, in denen gleichzeitig Tuben und Verschlüsse in mehreren Größen und Ausführungsarten hergestellt werden, keine Verwechselungen beim Zusammensetzen von Tube und Verschlußteil vorkommen können. Der mit der Erfindung erzielbare Vorteil wirkt sich bei den erwähnten Herstellungsverfahren unterschiedlich aus. Während bei dem einstückig hergestellten Suben im Falle des Anspritzens der Verschlußkappe ein zusätzlicher Arbeitsgang erforderlich ist, wird bei einstückig, einschließlich der Verschlußkappe herstellbaren Kunststofftuben lediglich eine Änderung des Formwerkzeugee notwendig. Neben die Vorteile bei der fertigen Tube, tritt im zweiten Fall eine nicht unerhebliche Verbesserung des Herstellungsverfahrens ein. Das gleiche gilt für Tuben, die durch Anbringen eines vorgefertigten Köpfteils hergestellt werden. Das Anspritzen der Verschlußkappe an das bereite mit dem Tueenkörper verbundene Kopfteil ersetzt den Arbeitsgang des Aufiteckens bzw. Aufsohraubens der Ver-•chlußteile und ergibt Vorteile insbesondere bei der fertigen Tube, während das Vorfertigen von Kopfteilen mit angeformter
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Ver schlußkappe zusätzlicji einen Arbeitsgang erspart. Ebenso wirkt sich das gleichzeitige Anspritzen von Kopfteil und Verschlußkappe an den Tubenkörper besonders vorteilhaft aus, da auch hier lediglich das Formwerkzeug geändert werden muß und ein Arbeitsgang eingespart wird.
Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben.
Figur 1 zeigt im Schnitt als Ausführungsbei-
» spiel den oberen Teil einer Tube
mit Steckverschluß in gespritztem Zustand.
Figur 2 zeigt im Schnitt den oberen Teil
der gleichen Tube mit Steckverschluß in normaler Gebrauchsstellung.
Figur 3 und Figur 4 zeigen eine Tube mit Schraubverschluß im Schnitt.
Figur 5 und Figur 6 zeigen eine einstückig hergestellte
Tube mit angeformtem Steckverschluß.
In Figur 1 ist der obere Teil einer Tube dargestellt, wie sie vom Tubenhersteller ausgeliefert wird. Auf den Tubenkörper (2) der beispielsweise aus Kunststoff, Aluminium oder Schichtma-
is *fc
terial besteht, ist das Kopfteil (1) aus Kunststoff aufgespritzt. An das Kopfteil (1) im gleichen Arbeitsgang die Verschlußkappe (3) aus Kunststoff mitangespritzt. Zwischen Kopfteil (1) und Verschlußkappe (3) ist ein· ringförmige Zone geringer Materialstärke als Sollbruchstelle (5) vorgesehen. Sie Wandstärke der Verschlußkappe (3) und der Entnahme-
-7-
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öffnung (4) ist so bemessen, daß beim erstmaligen Gebrauch der Tube die Verschlußkappe (3) durch Drehen abgetrennt werden kann, ohne daß Verschlußkappe (3) und EntnahmeÖffnung (4) beschädigt werden, sondern eine nahezu glatte Bruchfläche im Bereich der Zone geringerer Materialstärke entsteht. Mit dem Abtrennen der Verschlußkappe (3) beim erstmaligen Gebrauch wird die Entnahmeöffnung (4) freigegeben und die Tube kann wie jede andere bekannte Tube benutzt werden. Nach dem Gebrauch wird die Tube verschlossen (Figur 2), indem der an der Verschlußkappe (3) angeformte Stift (6) in die Entnahmeöffnung (4) eingedrückt wird. Durchmesser von Stift (6) und Entnahmeöffnung (4) sind so aufeinander abgestimmt, daß bei geringer elastischer Verformung stets ein sicheres Einklemmen des Stiftes (6) gewährleistet ist. In fest verschlossenem Zustand stützt sich der Rand der Verschlußklappe (3) auf dem Kopfteil (1) ab. Dadurch wird bewirkt, daß beim Aufstellen der Tube diese nicht nur über den Stift abgestützt ist. Um trotz der auf der Verschlußkappeoberseite befindlichen Bruchfläche eine gute Standfläche für die Tube zu erzielen, ist die Verschlußkappe nach der Mitte hin kegelig leicht eingezogen.
Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Figur 3 zeigt analog zu Figur 1 wiederum den oberen Teil einer Tube, wie sie das Herstellerwerk verläßt, diesmal jedoch mit Schraubverschluß. Die Verschlußkappe (7) ist anstelle des Stiftes mit einem Innengewinde (9) versehen, während der Kopfteil (8) ein Außengewinde (10) erhalten hat. Figur 4 zeigt die Tube nach Figur 3 mit der nach Gebrauch der Tube aufgeschraubten Verschlußkappe (7). Alle weiteren Einzelheiten entsprechen den Figuren 1 und 2.
In den Figuren 5 und 6 ist eine einstückig hergestellte Tube dargestellt, die beispielsweise aus Aluminium besteht. Im
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Unterschied zu den bisher erläuterten Ausführungsbeispielen wird eine derartige Tube nicht aus einem Ivb enkörper durch Anspritzen eines Kopfteiles hergestellt, sondern die Tube wird in einer entsprechend gestalteten Form als Einheit aus Tubenkörper und Kopfteil hergestellt. An eine derartige Tube (11) ist in einem zweiten Arbeitsgang eine Verschlußkappe (12) angespritzt. Dabei umgreift das Material der angespritzten Verschlußkappe (12) im Bereich der Entnanmeöffnung (4) das Material des Kopfteiles (13). Im übigen entsprechen die Einzelheiten, wie Sollbruchstelle (5) und Stift (6) der Beschreibung zu Figur 1 bzw. 2.
Eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung ist gegeben, wenn bei Kunststoff tuben die Herstellung von Tubenkörper, Kopfteil und angeformter Verschlußkappe in einem Arbeitsgang erfolgt. Eine derartige Tube würde in der Darstellung im Bereich des Übergangs von Tubenkörper zum Kopfteil der Figur 5 und im Bereich des Übergangs von Kopfteil zur Verschlußkappe der Figur 1 entsprechen.
Die zuletzt genannte Ausführungsform sowie die Ausführungsform nach Figur 5 und 6 können auch mit Schraubverschluß entsprechend Figur 3 und 4 hergestellt werden, wobei durch Formgebung der Verschlußkappe in allen Fällen erreicht werden kann, daß die Tube sowohl mit der angespritzten Verschlußkappe als auch mit der Verschlußkappe in normaler Gebrauchsstellung aufstellbar ist.
Weitere Ausführungsformen entstehen bei Anwendung des Verfahrens zur Herstellung von Tuben mit vorgefertigtem Kopfteil. Deren Darstellung würde si cn. jedoch von den anhand der Figuren 1 bis 6 beschriebenen Beispiele nicht unterscheiden, so daß darauf verzichtet wurde. Ausführung und Funktion
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dieser Ausführungsformen ergibt sich ohne weiteres aus der Beschreibung des Herstellungsverfahrens und den Figuren zu den erstgenannten Beispielen.
-10-Pattntan·prtiehe
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Claims (10)

  1. PATENTANSPRÜCHE
    Tube, mit einer in normaler Gebrauehsstellung das Kopfteil umfassenden Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet. daß die Entnahmeöffnung (4) durch eine gegenüber ihrer normalen G-ebrauchssteilung umgekehrt angeformte Verschlußkappe (3,7) fest verschlossen ist.
  2. 2) Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Übergangs vom Kopfteil (1,8) zur Verschlußkappe (3,7) eine ringförmige Zone geringer Materiälstärke als Sollbruchstelle (5) vorgesehen ist.
  3. 3) Tube nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3,7) sowohl im angeformten Zustand als auch in normaler Gebrauehsstellung zur Aufstellung der Tube geeignet ist.
  4. 4) Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verscnlußkappe (3) mit einem zentral angeformten Stift (6) als Steckverschluß ausgebildet ist.
  5. 5) Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Verschlußkappe (7) und Kopfteil (8) als Schraub verschluß ausgebildet sind.
  6. 6) Verfahren zur Herstellung einer Tube nach Anspruch 4- oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß an die einstückig hergestellte Tube (11) eine Verschlußkappe (12) aus thermo plastischem Kunststoff angespritzt wird.
    -11-
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  7. 7) Verfahren zur Herstellung einer Tube nacn Anspruch 4 oder 5, dadurch, gekennzeichnet, daß eine Kunststofftube, bestehend aus Tubenkörper, Kopiteil und angeformter Verschlußkappe, einstückig in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt wird.
  8. 8) Verfahren zur Herstellung einer Tube nach Anspruch 4 oder 5, wobei die Tube aus einem Tubenkörper durch Aufspritzen eines Kunststoffkopfteiles hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet , daß gleichzeitig mit dem Aufspritzen des Kopfteiles (1t8) eine Verschlußkappe (3»7) aus thermoplastischem Kunststoff angespritzt wird.
  9. 9) Verfahren zur Herstellung einer Tube nach Anspruch 4 oder 5, wobei die Tube durch Anbringen eines vorgefertigten Koptteiles am Tubenkörper hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet , daß eine Verschlußkappe am vorgefertigten, bereits mit der Tube verbundenen Kopfteil aus thermoplastischem Kunststoff angespritzt wird.
  10. 10) Verfahren zur Herstellung einer Tube nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß Kopfteil und Verschlußkappe einstückig vorgefertigt und anschließend mit dem Tubenkörper verbunden werden.
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