DE3532278A1 - Vorrichtung zum aufbringen einer schlichte oder dergleichen - Google Patents

Description

HOEGER₁ STELLRECHT & PARTNER 3^32278

PATENTANWÄLTE UHLANDSTRASSE 14 c ■ D 7000 STUTTGART 1

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A 46 744 b Anmelder: Reed-Chatwood, Inc.

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4. September 1985 Rockford, Illinois 61101

U.S.A.

Vorrichtung zum Aufbringen einer Schlichte oder dergleichen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Behandlungsmaterials auf ein laufendes textiles Material, wobei das Behandlungsmaterial vorzugsweise eine insbesondere geschäumte Schlichte ist und wobei das textile Material insbesondere durch eine Anzahl von Einzelfäden gebildet wird.

In der Textilindustrie ist es üblich, ein textiles Material mit einem Behandlungsmaterial zu behandeln. Beispielsweise kann auf Fäden eine Schlichte aufgebracht werden, um deren anschließende Verarbeitung zu vereinfachen, während gewebte Stoffe bei ihrer abschließenden Behandlung mit Materialien wie z.B. Farbstoffen und Imprägniermitteln behandelt werden. Eine derartige Behandlung erfolgt unter Verwendung einer Vorrichtung, die einen Vorrat des Behandlungsmaterials - häufig in geschäumter Form - in einer Tasche enthält, durch die das textile Material hindurchgezogen wird. Diese Behandlungsvorrichtung besitzt dabei häufig keinen eigenen Antrieb, um das textile Material hindurchzuziehen; vielmehr wird die Antriebsenergie von einer Vorrichtung abgezweigt, mit

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der das textile Material weiterverarbeitet wird. . Eine derartige Weiterverarbeitung erfolgt dabei häufig nicht mit einer konstanten Geschwindigkeit, mit der Folge, daß einige Teile des textlien Materials die Tasche mit dem Behandlungsmaterial mit einer vergleichsweise niedrigen Geschwindigkeit passieren, während andere Teile mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit durch die Tasche hindurchlaufen. Aus diesem Grund wird das Behandlungsmaterial nicht gleichmäßig auf das textile Material aufgebracht, so daß die langsamer durchlaufenden Teile zu viel und die schneller durchlaufenden Teile zu wenig Behandlungsmaterial aufnehmen.

Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung zum Aufbringen eines Behandlungsmaterials anzugeben, mit deren Hilfe das textile Material auf seiner gesamten Länge gleichmäßig mit dem Behandlungsmaterial versehen wird, selbst wenn das textile Material mit stark unterschiedlichen Geschwindigkeiten durch die Vorrichtung hindurchläuft.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Kennzeichenteils des Patentanspruchs 1 gelöst.

Es ist ein besonderer Vorteil der Vorrichtung gemäß der Erfindung, daß die Länge des Teilstücks des

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textlien Materials, welche dem Behandlungsmaterial ausgesetzt ist, in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit geändert werden kann, mit der das Textilmaterial durch die Tasche hindurchläuft, und zwar derart, daß bei höherer Geschwindigkeit eine größere Länge des textlien Materials dem Behandlungsmaterial ausgesetzt ist als bei niedrigeren Geschwindigkeiten.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Länge des dem Behandlungsmaterial ausgesetzten textlien Materials dadurch variiert wird, daß man das textile Material durch eine Führung hindurchlaufen lässt, welche in die Tasche hineinragt und derart ausgebildet ist, daß nur der Teil des textlien Materials, welcher sich unterhalb der Führung befindet, dem Behandlungsmaterial ausgesetzt wird, wobei die Führung in Abhängigkeit von den Änderungen der Laufgeschwindigkeit des textlien Materials angehoben und abgesenkt wird. Erfindungsgemäß wird ferner eine neuartige Konstruktion der Führung und ein spezielles Zusammenwirken derselben mit Antriebsrollen für das textile Material angegeben. Außerdem werden erfindungsgemäß verbesserte Einrichtungen vorgeschlagen, mit deren Hilfe ein Behandlungsmaterial in Form einer geschäumten Schlichte oder dergleichen gleichmäßig auf die Tasche verteilt werden kann, durch die das textile Material hindurchläuft.

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Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden nachstehend anhand von Zeichnungen noch näher erläutert und/oder sind Gegenstand von Unteransprüchen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Stirnansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer Vorrichtung gemäß der Erfindung, gesehen von der Linie 1-1 in Fig. 2;

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 1, längs der Linie 2-2 in dieser Figur;

Fig. 3 einen vergrößerten Teil-Querschnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 3a eine vergrößerte perspektivische Detaildarstellung von Halterungseinrichtungen für eine Führung der Vorrichtung;

Fig. 4 einen vergrößerten Teil-Querschnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 2;

Fig. 5 eine der Darstellung gemäß Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch für eine andere Position der Führung ;

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Fig. 6 einen Teil-Querschnitt längs der Linie 6-6 in Fig. 4;

Fig. 7 einen vergrößerten Teil-Querschnitt längs der Linie 7-7 in Fig. 6;

Fig. 8 eine Teil-Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung, wobei einige Teile zur Erhöhung der Übersichtlichkeit weggelassen sind; und

Fig. 9 einen Teil-Querschnitt längs der Linie 9-9 in Fig. 8.

Im einzelnen zeigt Fig. 1 eine Vorrichtung zum Beschichten eines Garns mit einer Schlichte - Appreturkasten (size box), wobei im allgemeinen gleichzeitig mehrere Garne bzw. Fäden 10 mit einer Schlichte versehen werden und wobei diese Fäden 10 nebeneinander über eine Rolle (nicht dargestellt) laufen. Wie Fig.1 zeigt, laufen die Fäden 10 zunächst über horizontale Führungsrollen 11 und 12 und werden dann nach unten zwischen zwei parallelen horizontalen Rollen 13 und hindurchgeführt. Anschließend laufen die Fäden 10, denen die Schlichte vor dem Eintreten in den Klemmspalt zwischen den Rollen 13 und 14 zugeführt wird, um eine frei drehbare Rolle 15 herum, von wo sie aus der gezeigten Vorrichtung abgezogen werden. Die

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Rollen 13 und 14 stehen linienförmig in Kontakt miteinander und sind vorzugsweise angetriebene Rollen, um die Fäden 10 über die Führungsrollen 11,12 und durch eine Tasche 16 (Fig. 4) hindurchzuziehen, welche sich zwischen den Oberseiten der Antriebsrollen 13 und 14 befindet. Die Schlichte liegt in Form eines Schaums vor und wird auf die Fäden 10 aufgebracht, während letztere die Tasche 16 passieren.

Beim Ausführungsbeispiel sind die Rollen 11,12 und 15 sowie die Antriebsrollen 13 und 14 an einer länglichen Basis bzw. einem Rahmen 17 befestigt, welcher senkrechte Schenkel 18, horizontale Querstreben 19 und Deckplatten 20 umfasst, die sich zwischen den Schenkeln 18 an den beiden Enden des Rahmens 17 erstrecken. Längs der Längsseiten des Rahmens 17 sind außerdem Längsstreben 22 in Form von U-Trägern vorgesehen (Fig. 1 und 2), und zwar im Bereich des oberen und des unteren Endes und in der Mitte des Rahmens 17, wobei die Längsstreben 22 mit den Schenkeln 18 verschraubt sind. Nach oben stehen von den Deckplatten 20 an der Rückseite des Rahmens 17 Bügel 24 ab, welche mit den Deckplatten 20 verschraubt sind (Fig. 1), und die Welle 25 der Führungsrolle 11 ist drehbar in Platten 26 gelagert, welche nach hinten von den Bügeln 24 abstehen. In entsprechender Weise ist die Welle 27 der Führungsrolle 12 drehbar in Platten 28 gelagert, welche nach vorn von den Bügeln 24 abstehen, wobei zwischen den Führungsrollen 11 und 12 ein senkrechter

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Kamm 29 angeordnet ist, der an den Bügeln 24 befestigt ist und die Fäden 1 0 im Abstand voneinander hält,-wenn diese über die Rollen 11 und 12 laufen.

Die Antriebsrollen 13 und 14 erstrecken sich in Längsrichtung des Rahmens 17 und sind horizontal in derselben Ebene unmittelbar unterhalb der Deckplatten angeordnet. Vorzugsweise ist die Rolle 13 dabei so montiert, daß sie um eine feststehende Achse drehbar ist, während die Rolle 14 so montiert ist, daß sie zwischen einer Arbeitsstellung, in der sie an der Rolle 13 anliegt, und einer Ruhestellung, in der sie einen Abstand von der Rolle 13 hat, schwenkbar ist, damit die Fäden zunächst in der Ruhestellung der Rolle 14 zwischen die Rollen 13 und 14 eingeführt werden können und damit eine bequeme Reinigung der Rollen 13, 14 ermöglicht wird. Im einzelnen sind die Enden der Welle 30 der Rolle 13 (Fig. 1 und 6) in Lagern 31 gelagert, welche mit vertikalen Platten 32 der oberen Teile an den Enden des Rahmens 17 verschraubt sind, während die Enden der Welle 33 der Rolle 14 in Lagern 34 gelagert sind, die mit den oberen Armen 35 senkrechter Schwenkhebel 36 verschraubt sind. Letztere sind zwischen ihren Enden derart schwenkbar gehaltert, daß sie um eine gemeinsame, in Längsrichtung verlaufende Achse schwenkbar sind, welche parallel zu und unterhalb der Welle 33 verläuft und durch Achsstummel 37 definiert ist, wobei für jeden Schwenkhebel 36 jeweils ein Achsstummel 37 vorgesehen ist, welcher an

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der benachbarten Querstrebe 19 des Rahmens 17 montiert ist und den zugeordneten Schwenkhebel 36 schwenkbar haltert. Zum Schwenken der Schwenkhebel 36 und damit zum Abschwenken der Rolle 14 von der Rolle 13 ist ein Zylinderaggregat vorgesehen, dessen Zylinder 38 mit seinem einen Ende schwenkbar an einer senkrechten Stütze 39 des Rahmens 17 montiert ist, während das freie Ende seiner Kolbenstange 40 schwenkbar mit dem unteren Arm 41 eines der Schwenkhebel 36 verbunden ist, so daß die Rolle 14 pneumatisch in ihre Arbeitsstellung und in ihre Ruhestellung geschwenkt werden kann.

Die beiden Rollen 13 und 14 sind angetriebene Rollen, wobei vorzugsweise die stationäre Rolle 13 von einem Antrieb angetrieben wird, während die schwenkbare Rolle 1 4 von der stationären Rolle 13 angetrieben wird. Im einzelnen wird ein Kettenrad 42 (Fig. 1), welches mit einer Welle 43 verkeilt ist, die in einem Bügel 44 an einem Schenkel 18 des Rahmens 17 gelagert ist, von einem geeigneten Antriebsmotor (nicht dargestellt) über eine Kette 45 angetrieben und ein zweites Kettenrad 46, welches drehfest auf der Welle 4 3 sitzt, treibt dann über eine Kette 50 ein weiteres Kettenrad 47, welches sich gemeinsam mit einem Kettenrad 48 dreht und auf einer Welle (nicht dargestellt) sitzt, die in einem Bügel 49 gelagert ist, welcher an einer Querstrebe des Rahmens 17 befestigt ist. Von dem Kettenrad 48 wird eine Kette 51 angetrieben,welche über ein Kettenrad

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läuft, das drehfest auf der Welle 30 der stationär gelagerten Rolle 13 sitzt. Dabei sind zum Spannen der Ketten 50 und 51 frei drehbare Kettenräder 53 bzw. 54 vorgesehen. Zum Antreiben der schwenkbaren Rolle 14 durch die stationär gelagerte Rolle 13 ist eine Kette

55 vorgesehen, welche einerseits über ein Kettenrad

56 läuft, das auf der Welle 30 der stationären Rolle 13 sitzt und andererseits über ein Kettenrad 57, welches auf dem Achsstummel 37 des benachbarten Hebels sitzt, sowie über frei drehbare Kettenräde 58 und 59, die an dem Rahmen 17 gelagert sind. Dieser Antrieb umfasst ferner eine Kette 60, welche über ein zweites Kettenrad 61 läuft, das auf dem Achsstummel 36 sitzt, sowie über ein Kettenrad 62 auf der Welle 33 der schwenkbaren Walze 14, wobei die Größen der verschiedenen Kettenräder so bemessen sind, daß sich die beiden Antriebsrollen 13 und 14 mit derselben Umfangsgeschwindigkeit drehen. Angrenzend an die Antriebsrollen 13 und 14 sind an dem Rahmen 17 Abstreifblätter 63 bzw. 64 montiert, welche sich an die -Rollen 13,14 anlegen und überschüssige Schlichte abstreifen, welche in einer Tropfpfanne 65a gesammelt wird (Fig. 1).

Gemäß der Erfindung läuft das Textilmaterial, wie z.B. die Fäden 10, mit dem Ziel, auch bei wechselnden Geschwindigkeiten eine gleichmäßige Beschichtung des Materials mit der Schlichte zu erreichen, durch eine vertikale Führung 65, welche in die Tasche 16 ein-

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taucht, die sich oberhalb der Antriebsrollen 13 und 14 befindet und die die geschäumte Schlichte (das geschäumte Behandlungsmaterial) enthält, wobei die Führung 65 das textile Material (die Fäden 10) solange gegen die Schlichte (das Behandlungsmaterial) abschirmt, bis das Material (die Fäden) aus dem unteren Ende der Führung 65 austritt (austreten); das textile Material wird also dem Behandlungsmaterial nur auf der Strecke zwischen dem unteren Ende der Führung 65 und der Kontaktlinie zwischen den Antriebsrollen 13,14 ausgesetzt. Die Länge dieser Strecke kann in Ausgestaltung der Erfindung durch Anheben und Absenken der Führung 65 derart variiert werden, daß diese Länge größer ist, wenn das textile Material schneller läuft und kleiner, wenn das textile Material langsamer läuft. Durch Verknüpfen des Abstands zwischen dem unteren Ende der Führung 65 und dem Klemmspalt der Rollen 13,14 einerseits mit der Laufgeschwindigkeit des textilen Materials andererseits bleibt die Behandlungsdauer desselben mit dem Behandlungsmaterial selbst bei wechselnden Geschwindigkeit im wesentlichen gleich.

Zum Zurückhalten des Behandlungsmaterials, welches im vorliegenden Fall eine geschäumte Schlichte ist, in der Tasche 16 wird ein Behälter durch einen kastenförmigen Rahmen 66 definiert (Fig. 4, 6 und 7), welcher an dem Maschinenrahmen ■ 17 gehaltert ist und an den Oberseiten der Antriebswalzen 13 und 14 anliegt. Der kastenförmige Rahmen 66 umfasst zwei seitliche

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Stangen 67 (Fig. 6 und 7), die sich in Längsrichtung der Rollen 13,14 über der Oberseite derselben erstrecken, und zwei Querstangen 68, die gegenüber den Enden der Rollen 13,14 geringfügig nach innen versetzt sind und sich zwischen den Enden der seitlichen Stangen 67 erstrecken, wobei die Stangen 67,68 an den Ecken des kastenförmigen Rahmens 66 durch Winkelstücke 69 und Schrauben 70 miteinander verbunden sind. Der kastenförmige Rahmen 66 ist am Maschinenrahmen 17 mittels zweier länglicher Platten 71 befestigt, deren eines Ende jeweils mit dem kastenförmigen Rahmen 66 und deren anderes Ende mit einem benachbarten Teil des Maschinenrahmens 17 verbunden ist. Im einzelnen ist das eine Ende jeder der Platten 71 mit der betreffenden Deckplatte 20 des Maschinenrahmens 17 verschraubt, und jede Platte 71 steht nach innen in Richtung auf die benachbarte Querstange 68 vor. Das innere Ende der Platten 71 ist jeweils an dem horizontalen Schenkel eines Winkelstücks 7 2 mit Schrauben 73 befestigt, während der horizontale Schenkel desselben an der betreffenden Querstange 68 mit Schrauben 74 befestigt ist. Längs der Innenseiten der seitlichen Stangen und der Querstangen 68 sind mittels Schrauben 75 elastische Kunststoffplatten 76 und 77 befestigt. Wie Fig. 4 zeigt, liegen die Platten 76 leicht an den Oberseiten der Antriebsrollen 13 und 14 an und erstrecken sich in Längsrichtung derselben, während die Unterkanten der Platten 77 mit bogenförmigen Ausschnitten 78 und 79 verbunden sind, so daß sie eng an

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der Mantelfläche der Rollen 13 bzw. 14 anliegen und die stirnseitigen Enden der Tasche 16 schließen.

Die geschäumte Schlichte wird der Tasche 16 aus einem Vorrat 80 über Rohre 81, Schläuche 82 und Düsen 83 zugeführt, wobei letztere über den Rollen 13 und 14 angeordnet sind und die geschäumte Schlichte in die Tasche 16 lenken. Wie Fig. 2 zeigt, sind insgesamt vier derartige Schlauch/Düsen-Anordnungen vorgesehen, von denen jeweils zwei auf jeder Seite der Führung 65 liegen. Damit der Schaum (die geschäumte Schlichte) einigermaßen gleichmäßig über die Länge der Tasche 16 verteilt wird, wird jedes Düsenpaar von einem Träger 84 getragen, der zwischen den Enden des kastenförmigen Rahmens 67 zu einer Hin- und Herbewegung angetrieben wird. Die Träger 84 laufen dabei auf ihnen individuell zugeordneten länglichen Schienen 85 rechteckigen Querschnitts, welche sich zwischen den Enden des Maschinenrahmens 17 erstrecken, wobei ihre Enden oben auf den Deckplatten 20 aufliegen und mit diesen verschraubt sind. Beim Ausführungsbeispiel umfasst jeder Träger 84 eine horizontale Stange 86 (Fig. 2 und 3), die oberhalb der zugeordneten Schiene 85 und längs der Mitte derselben verläuft, wobei in Ausschnitten 90 des mittleren Teils der Stange 86 Rollen 87 gelagert sind, welche um Querachsen drehbar sind und auf der Oberseite der Schiene 85 laufen (Fig. 3). An den Enden der Stange 86 sind Querglieder 88,89 befestigt, und die Seitenflächen der Stange 86 liegen unmittelbar außer-

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halb der Kanten der Schiene 85. Vier Rollen 91, je eine an jeder Ecke des Trägers 84, sind an der Unterseite der horizontalen Stange 86 drehbar gelagert, derart, daß sie vertikale Drehachsen besitzen und an den Seitenflächen der Schiene 85 laufen, so daß der Träger 84 bei seiner Hin- und Herbewegung gegenüber der Schiene 85 zentriert bleibt. Ein dritter Satz von Rollen 92 ist an Bügeln 93 gehaltert, die von der horizontalen Stange 86 nach unten ragen und unterhalb der Schiene 85 angeordnet sind. Die Rollen 92 sind um Querachsen drehbar und wirken mit der Unterseite der Schiene 85 zusammen, um die oberen Rollen 87 gegen die Schiene 85 zu ziehen. Die beiden Düsen 83, die von dem Träger 84 getragen werden, sind an letzterem mit Hilfe von Klammern 94 befestigt, die mit den Quergliedern 88 und 89 verschraubt sind.

Jeder der Träger 84 wird mit Hilfe der Kolbenstange 95 (Fig. 2) eines Pneumatikzylinders 96 hin- und herbewegt, der längs der Außenseite der zugeordneten Schiene 85 angeordnet ist. Das Kopfende des Zylinders 86 ist dabei mit Hilfe eines Zapfens 97 verankert, welcher ein Auge 98 an diesem Ende des Zylinders 96 sowie die beiden im Abstand voneinander angeordneten Schenkel 99 eines Bügels 100 durchgreift, der mit der Schiene 85 verschraubt ist. Das freie Ende der Kolbenstange 95 ist an einem Vorsprung 101 des Querglieds 89 des Trägers 84 befestigt. Die Hin- und Herbewegung des Trägers 84 wird durch ein Ventil 102 gesteuert,

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welches an der Schiene 85 angrenzend an den Bügel montiert ist und welches einen Drucklufteinlaß 103 aufweist, der mit einer Druckluftquelle (nicht dargestellt) verbindbar ist und von dem die Druckluft entweder dem Kolbenstangenende oder dem Kopfende des Zylinders 96 über Auslässe 104 bzw. 105 zuführbar ist (3-Wege-Ventil). Zur Betätigung des Ventils 102 ist eine längliche Stange 106 vorgesehen, welche sich in Längsrichtung der Schiene 85 erstreckt,und deren Enden durch Blöcke 107 bzw. 108 abgestützt werden, die an der Schiene 85 montiert sind. Dabei geht die Stange 106 auch durch Buchsen 109 und 110 hindurch, die in kleinere Blöcke 111 eingeschraubt sind, welche ihrerseits mit der Oberseite der Querglieder 88 bzw. 89 verschraubt sind. Die Stange 106 ist in axialer Richtung verschiebbar gehaltert, und zwar mittels eines Lagers 112 in dem Block 107, und wirkt mit einer zwei Raststellungen aufweisenden Rastvorrichtung 113 in dem Block 108 derart zusammen, daß sie jeweils eine von zwei in Längsrichtung gegeneinander versetzten Positionen einnehmen kann. Das dem Ventil 102 benachbarte Stangenende liegt einem Betätigungselement 114 des Ventils 102 gegenüber, welches in der einen Raststellung der Stange betätigt, nämlich bezüglich des Ventils 102 nach innen gedrückt wird, und in der anderen Raststellung der Stange freigegebene wird. Das Ventil 102 lenkt also die Druckluft alternierend zum Kopfende und zum Kolbenstangenende des Zylinders 96, wenn die Stange hin- und herbewegt wird. Zum Ver-

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schieben der Stange 106 in Abhängigkeit vom Einlaufen des Trägers 84 in seine Endstellungen ist an der Stange 106 angrenzend an den Block 107 ein Anschlag 115 befestigt, welcher von der Buchse 109 erfasst wird, wenn der Träger 84 seine von dem Ventil 102 entfernte Endstellung erreicht, während ein verdickter Bereich 116 der Stange 106 vorgesehen ist, um von der Buchse 110 erfasst zu werden, wenn der Träger 84 seine entgegengesetzte Endstellung erreicht. Wenn also die Buchse 110 an dem verdickten Bereich 116 anliegt, dann wird das Betätigungselement gedrückt, um die Druckluftzufuhr zum Kopfende des Zylinders 96 zu öffnen; wenn sich dann beim nächsten Hub der Kolbenstange 95 die Buchse 109 an den Anschlag 115 anlegt, dann wird das Betätigungselement 114 wieder freigegeben, so daß die Druckluft nunmehr dem Kolbenstangenende des Zylinders 96 zugeführt wird.

Vorzugsweise ist die Führung 65 zum Hindurchführen der Fäden 10 durch die Tasche 16 oberhalb der Kontaktlinie zwischen den Antriebsrollen 13 und 14 angeordnet und erstreckt sich über die volle Länge des kastenförmigen Rahmens 66, d.h. von einer der elastischen Stirnplatten 77 zur anderen, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Beim Ausführungsbeispiels besteht die Führung 65 aus zwei parallelen, zueinander ähnlichen rechteckigen Platten 117 und 118, die in einem geringen Abstand voneinander gehalten werden (vgl. Fig. 8), um einen engen Kanal 119 zu definieren, durch den die

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Fäden 10 hindurchlaufen und in dem sie gegenüber der geschäumten Schlichte abgeschirmt sind. Die stirnseitigen Enden der Platten 117, 118 drücken leicht gegen die elastischen Platten 77 des kastenförmigen Rahmens 66,und ihre Unterkanten sind, wie dies in Fig. 4 und 5 gezeigt ist, derart abgeschrägt, daß sich bogenförmig gewölbte Flächen 121 bzw. 122 ergeben, welc ie sich passend an die Antriebswalzen 13,14 anlegen, wei-.n sich die Führung 65 in ihrer tiefsten Stellung befindet- Mit ihren Oberkanten stehen die Platten 117 und 118 nach oben über den Rahmen 66 vor. Außerdem besitzen die Platten 117, 118 seitliche Ansätze 123 und 124, welche seitlich über den Rahmen 66 Vorsteher., wobei diese Ansätze auf den einander gegenüberliegenden Seiten des Kanals 119 paarweise miteinander verbunden sind. Ein Winkelstück 125 ist mit der Platte 117 längs der Oberkante derselben verschraubt, während mit der Platte 118 ein entsprechendes Winkelstück 126 verschraubt ist (Fig. 3a). Ein Streifen 127 überspannt die äußeren Hälften der Winkelstücke 125,

126 und ist mit diesen verschraubt, über dem Streifen

127 liegt eine Stange 128, während oberhalb des Winkelstücks 126 ein Distanzelement 129 angeordnet ist. Dabei sind die Stange 128, der Streifen 127 und das Distanzstück 129 mit dem Winkelstück 125 verschraubt. Auf diese Weise werden die Platten 117,118 starr zu einer Baueinheit miteinander verbunden, wobei die Platten einen Abstand voneinander haben, um fen Kanal 119 zu bilden. Die Winkelstücke 125 dienen gleichzeitig

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der Halterung eines zweiten Kamms 130, der horizontal angeordnet ist und sich längs des Kanals 119 der Führung 65 und oberhalb desselben erstreckt. Zu diesem Zweck wird der untere Schenkel 131 eines Z-förmigen Befestigungsbügels 132 (Fig. 3a) mit dem Winkelstück 125 verschraubt, während der Rücken 133 des Kamms 130 auf den oberen Schenkeln 134 der Befestigungsbügel aufliegt und sich zwischen den Befestigungsbügeln erstreckt, wobei der Rücken 133 des zweiten Kamms 130 an den oberen Schenkeln 134 der Befestigungsbügel 132 mit Hilfe von Klauen 135 festgeklemmt wird, die mit den oberen Schenkeln 134 verschraubt sind.

Es sind Einrichtungen vorgesehen, um die Führung 65 anzuheben und abzusenken, um den Abstand der Führung 65 von den Antriebsrollen 13 und 14 entsprechend der Laufgeschwindigkeit der Fäden 10 durch die Vorrichtung zu variieren. Beim Ausführungsbexspiel umfassen diese Einrichtungen eine Zahnstange und ein Ritzel? vorzugsweise werden zwei Zahnstangen 136 verwendet (Fig. 2), von denen jeweils eine an jedem Ende der Platte 117 befestigt ist und von denen jede mit einem zugeordneten Ritzel 137 kämmt und von diesem angetrieben wird. Wie Fig. 8 und 9 zeigen,sind die-Zahnschienen 136 senkrecht längs flacher Arme 138 angeordnet, die einstückig mit den Verlängerungen 123 der Platte 117 ausgebildet sind und sitzen in vertikalen, kanalförmigen Führungsstangen 139, die an diesen Verlängerungen anliegen, wobei jede der Führungsstangen 139 und ihre

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zugeordnete Zahnstange 136 an der Platte 117 mittels Schrauben 140 befestigt ist. Zur Führung der Zahnstangen 136 und damit der Platte 117 bei der vertikalen Bewegung derselben stehen Flansche 141 auf beiden Seiten jeder der kanalförmigen Führungsstangen 139 gleitverschieblich in vertikale Nuten 142 von Führungsstangen 143 vor, welche mit einer stationären Querplatte 144 verschraubt sind. Letztere ist mit einer vertikalen Platte 145 verschweißt, die ihrerseits mit einem horizontalen Bügel 146 verschweißt ist, der mit der Deckplatte 20 des Maschinenrahmens 17 verschraubt ist.

Wie Fig. 2 zeigt, sind die Ritzel 137 mit einer horizontalen Welle 147 verkeilt, welche sich in Längsrichtung des Maschinenrahmens 17 erstreckt, wobei jedes Ritzel 137 auf der Welle 147 mittels einer Buchse 148 und eines Kragens 149 positioniert ist. Die Enden der Welle 147 sind drehbar in Lagern 150 gelagert, welche ihrerseits an vertikalen Platten montiert sind, die mit den Deckplatten 20 verschraubt sind. An ihrem einen Ende wird die Welle 147 über eine Kupplung 152 von einem Motor 153 angetrieben, welcher mit einem Bügel 154 am Maschinenrahmen verschraubt ist. Um zu verhindern, daß sich die Platten 117 und 118 der Führung 65 mit ihren unteren Enden zwischen den Antriebsrollen 13 und 14 verkeilen, begrenzen Anschlageinrichtungen die Abwärtsbewegung der Zahnstangen 136 und damit der Platten 17,18.

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Beim Ausführungsbeispiel umfassen die Anschlageinrichtungen zwei einstellbare Anschläge 155 in Form von Stellschrauben (Fig. 8 und 9), die senkrecht durch Augen 156 an Platten 157 geschraubt sind, die an den Führungsstangen 139 befestigt sind, wobei sich an jedem Ende der Führung 65 jeweils eine dieser Anschlaganordnungen befindet. Bei Erreichen der unteren Endstellung im Verlauf der Abwärtsbewegung der Führung 65 legt sich jeder der Anschläge 155 an die Oberkante 159 der stationären Querplatte 144 an, welche sich in horizontaler Richtung erstreckt und mit der benachbarten Deckplatte 20 verschraubt ist (Fig. 9). Es sind Steuereinrichtungen vorgesehen, um die vertikale Position der Führung 65 entsprechend der Geschwindigkeit einzustellen, mit der die Fäden 10 durch die Vorrichtung laufen. Wenn die Fäden 10 schneller laufen, wird die Führung 65 angehoben, um ein längeres Teilstück jedes Fadens 10 der Schlichte auszusetzen, während umgekehrt die Führung 65 abgesenkt wird, wenn die Fäden 10 langsamer laufen. Die Steuereinrichtungen umfassen eine Einrichtung 160 (Fig.1), welche auf die Geschwindigkeit der Fäden 10 anspricht und mit deren Hilfe der Motor 153 steuerbar ist, der der Positionierung der Führung 65 dient. Beim Ausführungsbeispiel ist die Einrichtung 160 ein Tachogenerator, der die Geschwindigkeit des Kettenrades des Antriebs für die Rollen 13 und 14 erfasst, während der Motor 153 ein Synchron-Motor ist, der zur Bildung eines sich selbst synchronisierenden Systems

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mit dem Tachogenerator verbunden ist. Im einzelnen folgt der Bewegung des Rotors des Tachogenerators aufgrund einer Änderung der Geschwindigkeit des Kettenrades 48 unmittelbar eine entsprechende Bewegung des Rotors des Motors 153 und damit eine geeignete Vertikalbewegung der Führung 65.

Bei der vorstehend beschriebenen Anordnung wird der Zylinder 38 betätigt, um die Rolle 14 von der Rolle

13 wegzuschwenken, woraufhin die Fäden 10 von einer geeigneten Liefervorrichtung, wie z.B. einem Baum (nicht gezeigt), über die Führungsrolle 11, zwischen die Zähne des Kamms 29, über die Führungsrolle 12, zwischen die Zähne des zweiten Kamms 131 gelegt und dann nach unten durch den Kanal 119 der Führung eingeführt werden. Hinter der Führung 65 laufen die Fäden 10 zwischen den Antriebsrollen 13 und 14 hindurch und dann um die Rolle 15 herum, von wo sie zu einer Aufnahmevorrichtung (nicht gezeigt) gelangen, von der vorzugsweise auch die Antriebsenergie für die Antriebsrollen 13 und 14 abgezweigt werden kann. Anschließend wird der Zylinder 38 betätigt, um die Rolle 14 in ihre Betriebsstellung zurückzubewegen, in der sie an der Rolle 13 anliegt. Nunmehr wird geschäumte Schlichte über die Schläuche 82 in die oberhalb der Rollen 13,

14 befindliche Tasche 16 geliefert. Wenn die Antriebsrollen 13,14 über die Ketten 45,50 und 51 angetrieben werden, werden die Fäden 10 nach unten durch die

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Tasche 16 hindurchgezogen, wobei die Geschwindigkeit, mit der die Fäden 10 laufen, von dem Tachogenerator 160 erfasst wird. Letzterer steuert den Motor 153, welcher über die Ritzel 137 und die Zahnstangen 136 die Führung 65 anhebt oder absenkt, wenn die Fäden 10 schneller bzw. langsamer laufen. Auf diese Weise wird auf die Fäden 10 unabhängig von der Laufgeschwindigkeit derselben eine vergleichsweise gleichmäßige Schlichtemenge aufgebracht. Eine derart gleichmäßige Materialzufuhr wird natürlich auch bei anderen Behandlungsmaterialien erreicht, wie sie für die verschiedenen Arten von textilen Materialien verwendet werden.

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, daß vorstehend häufig davon die Rede ist, daß verschiedene Maschinenteile miteinander verschraubt sind. Dabei versteht es sich, daß diese Teile auch miteinander vernietet oder auf andere Weise fest miteinander verbunden sein können.

Claims (1)

1. HOEGER, STELLR"E"CHY"& PARTNER 3 g3227Q

   PATENTANWÄLTE UHLANDSTRASSE 14 c · D 7000 STUTTGART 1

   A 46 744 b Anmelder: Reed-Chatwood, Inc.

   k - 176 1300 Rock Street

   4. September 1985 Rockford, Illinois 61101

   U.S.A.

   Patentansprüche

   1. Vorrichtung zum Aufbringen eines Behandlungsmaterials auf ein laufendes textiles Material, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Es ist ein Maschinenrahmen (17) vorgesehen; es sind zwei längliche Rollen vorgesehen, die

   um parallele, horizontale Achsen drehbar sind |

   und deren Mantelflächen in Kontakt miteinander bringbar sind;

   es sind Zuführeinrichtungen (11,29,12,131,65) vorgesehen, mit deren Hilfe das textile Material senkrecht nach unten zwischen den Rollen (13,14) hindurchführbar ist;

   es sind Antriebseinrichtungen (13,14,42 bis 59) vorgesehen, durch die das textile Material zum Vorrücken zwischen den Rollen (13,14) antreibbar ist;

   es sind Einrichtungen (81 bis 84) vorgesehen, mit deren Hilfe das Behandlungsmaterial einer Tasche (16) zuführbar ist, welche an der Oberseite der Rollen (13,14) vorgesehen und teilweise durch die Mantelflächen derselben definiert ist, um das textile Material beim Eintreten desselben zwischen die Rollen (13,14) mit dem Behandlungsmaterial zu behandeln, wobei die Einrichtungen

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   gesetzt ist; und

   zum Zuführen des textlien Materials eine längliche Führung (65) umfassen, die sich in horizontaler Richtung längs des Kontaktbereichs der Rollen (13, 14) und oberhalb dieses Kontaktbereichs erstreckt und die sich in vertikaler Richtung von einer dem Kontaktbereich benachbarten Position bis oberhalb der Tasche (16) erstreckt, wobei in der Führung (65) ein durchgehender, vertikaler Kanal (119) vorgesehen ist, durch den das textile Material derart hindurchführbar ist, daß dieses dem Behandlungsmaterial nur unterhalb der Führung (65) aus-

   es sind Einrichtungen (136 bis 160) vorgesehen, mit deren Hilfe die Führung (65) in vertikaler Richtung verstellbar gehaltert ist, derart, daß der Abstand zwischen dem unteren Ende des Kanals (119) und dem Kontaktbereich der Rollen (13,14) für unterschiedliche Laufgeschwindigkeiten des textlien Materials variabel ist.

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (16) durch zwei Seitenwände (76) und zwei Stirnwände (77) definiert ist, wobei jede der Seitenwände (76) jeweils in Längsrichtung einer der Rollen (13,14) verläuft und wobei die zwischen den Enden der Seitenwände (76) angeordneten Stirnwände an ihren Unterkanten bogenförmige Bereiche (78,79) aufweisen, die komplementär zu den angrenzenden Mantelflächenbereichen

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   der Rollen (13,14) ausgebildet sind und wobei alle Seitenwände (76,77) elastisch an den Rollen (13,14) anliegen.

   3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Seitenwände (76) längs der Unterkanten der Führung bogenförmige Bereiche (121,122) aufweisen, welche angrenzend an den Kontaktbereich im wesentlichen passend an die Mantelflächen der Rollen (13,14) anlegbar sind, wenn die Führung (65) auf diese Rollen (13,14) abgesenkt wird.

   4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Detektor- und Stelleinrichtungen (153,160) vorgesehen sind, mit deren Hilfe die Führung (65) in vertikaler Richtung in Abhängigkeit von der Laufgeschwindigkeit des textlien Materials positionierbar ist.

   5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Führung (65) eine umsteuerbare Antriebsvorrichtung (153) verbunden ist, mit deren Hilfe die Führung (65) selektiv anhebbar und absenkbar ist, und daß Einrichtungen (160) vorgesehen sind, mit deren Hilfe die Laufgeschwindigkeit des textlien Materials erfassbar und die Antriebsvorrichtung in einer solchen Richtung und in einem solchen Ausmaß betätigbar ist, daß die Führung (65) in eine mit der Laufgeschwindigkeit des textlien Materials verknüpfte Position bewegbar ist.

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   6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Führung (65) eine längliche, vertikale Zahnstange (136) befestigt ist, daß ein am Maschinenrahmen (17) drehbar gelagertes Ritzel (137) vorgesehen ist, welches mit der Zahnstange (136) kämmt, um diese aufwärts oder abwärts zu bewegen, und daß eine Antriebsvorrichtung (153) vorgesehen ist, mit deren Hilfe das Ritzel (137) selektiv in dem einen oder anderen Drehsinn antreibbar ist.

   7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß Detektoreinrichtungen (160) vorgesehen sind, mit deren Hilfe die Laufgeschwindigkeit des textlien Materials erfassbar und die Antriebsvorrichtung (153) derart ansteuerbar ist, daß die Führung (65) entsprechend der Laufgeschwindigkeit des textlien Materials positionierbar ist.

   8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Zahnschienen (136) vorgesehen sind, von denen jede jeweils an einem Ende der Führung (65) befestigt und bezüglich des Maschinenrahmens (17) in vertikaler Richtung gleitverschieblich ist, daß zwei koaxial zueinander angeordnete Ritzel (137) vorgesehen sind, von denen jeweils eines mit je einer der Zahnschienen (136) kämmt, daß am Maschinenrahmen (17) eine Welle (147) drehbar gelagert ist, mit der die Ritzel (137) dreh-

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   fest verbunden sind, und daß Kupplungseinrichtungen (152) vorgesehen sind, mit deren Hilfe die Antriebsvorrichtung (153) mit der Welle (147) gekuppelt ist.

   9. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtungen zum Zuführen des Behandlungsmaterials zu der Tasche (16) einen Träger (84) umfassen sowie Einrichtungen (85) , mit deren Hilfe der Träger (84) oberhalb der Tasche (16) derart gehaltert ist, daß er zwischen den Stirnwänden (77) hin- und herbewegbar ist, daß Antriebseinrichtungen (95,96) vorgesehen sind, mit deren Hilfe der Träger (84) zu einer Hin- und Herbewegung antreibbar ist, daß eine Düse (83) vorgesehen ist, welche mit einem Vorrat des Behandlungsmaterials verbindbar ist und welche derart an dem Träger (84) montiert ist, daß das Behandlungsmaterial während der Hin- und Herbewegung des Trägers (84) in der Tasche (16) verteilbar ist.

   10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein entsprechender zweiter Träger (84) mit einer daran montierten,entsprechenden zweiten Düse (83) vorgesehen ist, daß die beiden Träger (84) auf gegenüberliegenden Seiten der Führung (65) angeordnet sind und daß die Antriebseinrichtungen (95,96) derart betätigbar sind, daß die Träger (84) durch sie jeweils in entgegengesetzter Richtung antreibbar sind.

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   11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (65) zwei in parallelen, senkrechten Ebenen im Abstand voneinander angeordnete und starr miteinander verbundene und den vertikalen Kanal (119) definierende Platten (117, 118) aufweist, deren Außenseiten an ihren Unterkanten konkav gekrümmte Bereiche (121,122) aufweisen, welche im wesentlichen passend an die Mantelflächen der Rollen (13,14),angrenzend an den Kontaktbereich derselben, anlegbar sind, wenn die Platten (117,118) gegen die Rollen (13,14) abgesenkt werden.

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