DE3428472A1

DE3428472A1 - Kunststoffverschluss

Info

Publication number: DE3428472A1
Application number: DE19843428472
Authority: DE
Inventors: Peter 2210 Itzehoe Thor Straten
Original assignee: KONTAL KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH
Current assignee: KONTAL KUNSTSTOFFTECHNIK GmbH
Priority date: 1984-08-02
Filing date: 1984-08-02
Publication date: 1986-02-13

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluß nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Derartige Kunststoffverschlüsse sind im Stand der Technik in den unterschiedlichsten Ausführungsformen und Größen beKannt. sie sind insbesondere mit einem besonderen Ausziehmechanismus für die Auslauftülle versehen. So weisen viele Verschlüsse Bügel zum Ausziehen auf, die flach auf den Schraubkappen angeordnet und zum Ausziehen hochzuklappen sind. Nachteilig macht sich jedoch hierbei bemerkbar, daß man hierfür eine gewisse Kraft aufwenden muß, was gelegentlich auch zu Beschädigungen des Aufreißmechanismus führt. Zwar wird nach Inqebrauchnahme der Behälter ein dichter Wiederverschluß möglich, jedoch ist bei beschädigtem Ausziehmechanismus das erneute öffnen um so schwerer.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, den eingangs genannten Kunststoffverschluß derart zu verbessern, dalS er die geschilderten Nachteile des Standes der TechniK sicher vermeidet, d.h. möglichst einfacn handhabbar ist und ohne Kraftaufwand ein leichtes und schnelles Offnen und Schließen gewährleistet. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen problemlosen Kunststoffverschlub zu schaffen, der mehrfaches öffnen und Schließen mit Auslauftülle gewährleistet, ohne dais zu h hierdurch der Verscnlußmechanismus in irgelldeiner Weise beeinträchtigt oder gar vollständig beschädigt wird.
Die vorstehend genannten Aufgaben werden erfindungsgemäß durch den im Anspruch 1 gekennzeichneten Kunststoffverschluß gelöst. Erfindungsgemäß ist die Auslauftülle in Form eines flexiblen Balges ausgebildet, der unter einer solchen Federspannung steht, daß er sich von selbst durch die Verschlußöffnung hindurch vollständig ausdehnt, ohne daß die Bedienungsperson hier irgendwie ziehen oder sonstwie nachhelfen muß. Dabei ist erfindungsgemäß das Material für die Auslauftülle so gewählt, caß es flexibel bzw. elastisch ist und sich balgenartig beim Verschließen zusammendrücken laßt bzw. beim Öffnen aufgrund der ihm eigenen Vorspannung von selb@t vollständig ausdehnt. In Abweichung zum bisherigen wird also kein Auszieh- oder Aufreißmechanismus betätigt, sondern der Verschluß einfach entriegelt, wcraufh1n die Ausgießtülle von selbst "ausfährt", d. h. sich aufgrund inrer Vorspannung durch die Verszhlußöffnung hindurchstreckt und zwar in vollem Umfang. Im Anschluß daran kann dann die Kappe abgeschraubt bzw. abgenommen werden, so daß die im Behalter orhandene Flüssigkeit, beispielsweise Benzin, ausgegossen werden kann. Zum Verschließen wird zuerst die Kappe wieder aufgeschraubt und dann die Ausgießtülle wieder in ihre balgellartige Form durch die Offnung zurück zusammengedrückt und der Verschluß verrlegelt.
In einer bevorzugten Ausführungsform wird ein kombinierter Bajonett-Schraubverschluß eingesetzt, d.h. ein Bajonettverschluß, der die anfängliche Entriegelung durch Herunterdrücken und leichtes Drehen ermöglicht, woraufhin die Ausgießtülle zusammen mit der aufqeschraubten Kappe freigegeben wird, die dann im ausgestreckten Zustand leicht abaeschraubt werden kann.
Weitere Vorteile und Merkmale gehen aus den vorstehenden Unteransprüchen hervor. Von besonderer Bedeutung für die Erfindung ist das Kunststoffmaterial für die Auslauftülle, die so flexibel bzw. elastisch sein muß, daß sie sich leicht zusammendrücken läßt und von allein in ihre rohrartige, ausgestreckte Form zurückspringt. im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt: Fig. 1 eine Querschnittsansicht durch einen erfindungsgemäßen Kunststoffverschluß im verschlossenen Zustand und Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten erfindungsgemäßen Kunststoffverschluß.
In Fig. 1 ist der erfindungsgemälde KunststoffverschlulS allgemein mit 10 hezeichnet.Er besteht prinzipiell aus einer kreisförmigen Kappe 14 und einem schlauch- bzw. rohrarrigen Randkörper 22, der an seinem oberen Rand über einen Bogenteil 24 mit der Kappe 14 im bajonettartigen Verriegelungselngriff steht. Durch leichtes Herunterdrücken und Drehen kann die Verriegelung zwischen Kappe 14 und Randkörper 22 gelöst werden. Aufgrund der Vorspannung der als flexibler Balg auseebildeten Auslauftülle 12. die mit der Kappe 14 verbunden ist,dehnt sich die Auslauftülle zusammen mit der aufgeschraubten Kappe 14 in Richtung der Pfeile 25 durch die Verschlußöffnung hindurch aus. Mit anderen Worten: Der flexible Balg streckt sich, da die Gegenspannung weggefallen ist und bildet eine rohrförmige Auslauftülle (nicht gezeigt).
Die Kappe 14 weist einen nach innen verlaufenden Ringansatz 16 mit Innengewinde 17 auf, das im Verriegelungseingriff mit einem entsprechenden Außengewinde 18 steht, das im vorderen Bereich 19 der Auslauftülle versetzt vom Randkörper 22 vorgesehen ist.
Im unteren Bereich ist zu schen, daß die balgenartige Auslauftülle 12 teilweise in einer Öffnung 21 im Rand- körper 22 verankert ist. Ferner geht aus Fig. 1 hervor, daß der Randkörpor 22 an seiner Außenseite eine Vielzahl ne Vi ah 1 von Vorsprüngen 23 besitzt, die ihr beispielsweise einen sicheren Halt im zu verschließenden Behältnis (nicht gezeigt) geben.
Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten erfindungsgemäßen Kunststoffverschluß, be dem die gleichen Merkmale mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Aus dieser Figur geht insbesondere der bajonettartige Verschluß von Kappe 14 und Randkörper 22 hervor, welcher an sich bekannt ist.

Claims

Kunststoffverschluß Patentansprüche 1. Kunststoffverschluß, bestehend aus Kappe, innenliegender Auslauttülle und Randkörner für flüssige Medien enthaltende Behälter, dadurch gekennzeichnet, da!S die Auslauftulle (12) in Form eins flexiblen Balges ausgebildet ist, welcher unter Federspannung in Richtung auf seine durch die Verschlußöffnung hindurch vollständiq ausgedehnte Form steht.
2. Kunststoffverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (14) nit kombiniertem Bajonett- und bchraubverschluld ausgebildet ist.
3. Kunststoffverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, das die Kappe einen nach innen verlaufenden Ringansat (16) mit Innengewinde (17) aufweist, der in Verriegelungseingriff mit einem entsprechenden Außengewinde (18) steht, das im vorderen Bereich (19) an der Auslauftülle (12) vorgesehen ist.
4. Kunststoffverschluß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die balgenartige Auslauftülle (12) mit ihrem unteren Ende (20) teilweise in einer Öffnung (21) im Randkörper (22) verankert ist.
5. Kunststoffverschluß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Randkörper (22) ein oder mehrere @lemmvorsprünge (23) besitzt.
6. Kunststoffverschluß nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 5r dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußteile (14,22) aus Polyäthylen bestehen, während die balgenartige, innere Auslauftülle (12) aus Polyurethan und/oder Polyäthylen und/oder Vinylacetat oder deren Copolymere gefertigt ist.