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DE3422776C1 - Variabel ventilierbare Filtercigarette - Google Patents

Variabel ventilierbare Filtercigarette

Info

Publication number
DE3422776C1
DE3422776C1 DE3422776A DE3422776A DE3422776C1 DE 3422776 C1 DE3422776 C1 DE 3422776C1 DE 3422776 A DE3422776 A DE 3422776A DE 3422776 A DE3422776 A DE 3422776A DE 3422776 C1 DE3422776 C1 DE 3422776C1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
filter
sleeve
grooved
channels
groove
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE3422776A
Other languages
English (en)
Inventor
Joachim 2357 Hitzhusen Mantke
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Original Assignee
Hf & Phf Reemtsma & Co 2000 Hamburg GmbH
HF and PhF Reemtsma GmbH and Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hf & Phf Reemtsma & Co 2000 Hamburg GmbH, HF and PhF Reemtsma GmbH and Co filed Critical Hf & Phf Reemtsma & Co 2000 Hamburg GmbH
Priority to DE3422776A priority Critical patent/DE3422776C1/de
Priority to AT85107234T priority patent/ATE31601T1/de
Priority to EP85107234A priority patent/EP0167863B1/de
Priority to US06/744,765 priority patent/US4593707A/en
Priority to CA000484639A priority patent/CA1226498A/en
Priority to ES1985287550U priority patent/ES287550Y/es
Priority to JP13521485A priority patent/JPH0722502B2/ja
Application granted granted Critical
Publication of DE3422776C1 publication Critical patent/DE3422776C1/de
Priority to ES1985291377U priority patent/ES291377Y/es
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A24TOBACCO; CIGARS; CIGARETTES; SIMULATED SMOKING DEVICES; SMOKERS' REQUISITES
    • A24DCIGARS; CIGARETTES; TOBACCO SMOKE FILTERS; MOUTHPIECES FOR CIGARS OR CIGARETTES; MANUFACTURE OF TOBACCO SMOKE FILTERS OR MOUTHPIECES
    • A24D3/00Tobacco smoke filters, e.g. filter-tips, filtering inserts; Filters specially adapted for simulated smoking devices; Mouthpieces for cigars or cigarettes
    • A24D3/04Tobacco smoke filters characterised by their shape or structure
    • A24D3/041Tobacco smoke filters characterised by their shape or structure with adjustable means for modifying the degree of filtration of the filter

Landscapes

  • Cigarettes, Filters, And Manufacturing Of Filters (AREA)

Description

  • Der Rauchhauptstrom bleibt hinsichtlich Geschmack und Aroma qualitativ unverändert, da dieser nur durch den vorgegebenen Filterteil in seiner Qualität beeinflußt wird; durch die Regelung der Beiluft wird nur die Konzentration des Hauptrauchstromes in Richtung auf eine »leichtere« oder »schwerere« Cigarette bei Beibehaltung des Aromas beeinflußt.
  • Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Filtercigarette so ausgebildet, daß die topfartige Hülse in dem verlängerten Umhüllungsblatt mittels einer ringförmig umlaufenden Nut, die an der Außenfläche der topfartigen Hülse liegt, und einer in die Nut eingreifenden ringförmigen Feder, die an der Innenfläche des verlängerten Umhüllungsblattes angeordnet ist, in Dreheingriff gehalten ist.
  • Bei einer weiteren Ausführungsform gemäß Erfindung kann die variabel ventilierbare Filtercigarette so ausgebildet sein, daß der Innenraum der topfartigen Hülse teilweise oder vollständig mit Filtermaterial ausgefüllt ist.
  • Diese zusätzliche Ausführung mit Filtermaterial kann mittels eines einfachen Filterpfropfens, aber auch mit einem gerillten Filter erfolgen. Bei einem zusätzlichen Rillenfilter in der topfartigen Hülse ergeben sich - sofern dessen Rillen mit den Rillen des vollzylindrischen Filterkörpers fluchten und insbesondere, wenn diese Rillen gegenüber dem Filterpfropfen in der Hülse abgedichtet sind - ebenfalls keine qualitativen Unterschiede beim Rauchhauptstrom. Dieser kann jedoch in seiner qualitativen Wirkung beeinflußt werden, wenn man den Hauptrauchstrom durch den Filterpfropfen in der topfartigen Hülse strömen läßt, sei es durch Verdrehung der Hülse, mit der man die Fluchtung der Kanäle unterbindet und/oder durch eine gewollte Durchlässigkeit für den Beiluftstrom von den Kanälen des in der Hülse befindlichen gerillten Filterpfropfens in diesen hinein, um in diesem vorgesetzten Filter eine Bündelung und Vermischung von Beiluft und Rauchhauptstrom zu erzielen.
  • Im folgenden soll die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert werden; es zeigt F i g. la einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Filtercigarette bei vollständiger Ventilierung, F i g. lb einen Längsschnitt analog F i g. la bei abgesperrter Ventilierung, F i g. 2 eine teilweise geschnittene Ansicht der topfartigenHülse, F i g. 3a eine Ansicht des Bodens der topfartigen Hülse, F i g. 3b eine Ansicht analog F i g. 3a eines abgewandelten Bodens.
  • Bei der in F i g. la und b gezeigten Filtercigarette ist ein Tabakabschnitt 12 mit einem Tabakstrang 14 und einer Papierhülse 16 für diesen vorgesehen. Der Rillenfilter 18 besteht aus einem zylindrischen Filterkörper 20 mit einer luftundurchlässigen Hülse 22, in deren Umfangsfläche rillenartige Kanäle 24 eingelassen sind. Dieser Rillenfilter 18 ist von einem Umhüllungsblatt 26 umgeben, in dem im Bereich der Kanäle Perforationen 28 vorgesehen sind. Die Kanäle 24 sind zum mundseitigen Ende hin offen und zum tabakseitigen Ende hin geschlossen.
  • Die Beiluft strömt durch die Perforationen 28 und die Kanäle 24 und gelangt getrennt von dem durch den Filterkern 20 des Rillenfilters strömenden Rauch durch die Austrittsöffnungen 25 der rillenartigen Kanäle 24 in den Mund des Rauchers.
  • Am mundseitigen Ende des Rillenfilters 18 ist eine topfartige Hülse 30 angeordnet, die von dem verlängerten Umhüllungsblatt 26' drehbar gehalten wird. Die topfartige Hülse hat, wie in F i g. 2 gezeigt, eine ringförmig umlaufende Nut 40, in die ein ringförmig umlaufender Vorsprung 38 eingreift, der an der Innenfläche des verlängerten Umhüllungsblattes 26 vorgesehen ist.
  • Durch diese Anordnung ist die topfartige Hülse 30 um ihre Längsachse drehbar, ist aber andererseits gegen ein Herausrutschen gesichert.
  • Gegebenenfalls kann durch entsprechende Vorspninge und Vertiefungen entweder in der ringförmigen Nut oder an der Mantelfläche der topfartigen Hülse 30 eine Einrasterung der topfartigen Hülse 30 bewirkt werden, um bevorzugte Stellungen der topfartigen Hülse zu f xieren.
  • Die Bodenfläche 32 der topfartigen Hülse besitzt verschiedene Durchbrechungen, und zwar eine mittige Durchbrechung 34 im Bereich der Stirnfläche 21 des Rillenfilters und ferner im Randbereich der Bodenfläche 32 liegende weitere Durchbrechungen 36, die fluchtend zu den Austrittsöffnungen 25 der rillenartigen Kanäle 24 liegen.
  • Wie in F i g. 3a gezeigt, können die im Randbereich liegenden Durchbrechungen 36 als gesonderte Öffnungen ausgebildet sein; sie können aber auch, wie in F i g. 3b gezeigt, als im Randbereich liegende Aussparungen 37 ausgebildet sein, die mit der mittigen Durch brechung in Verbindung stehen.
  • Durch entsprechende Drehung der topfartigen Hülse 30 lassen sich zwei Extremfälle für die Ventilierbarkeit erzielen. Bei der in F i g. 1 a gezeigten Darstellung befinden sich die im Randbereich liegenden Durchbrechungen 36 in Deckung mit den Austrittsöffnungen 25 der rillenartigen Kanäle 24. Die Beiluft oder Ventilationsluft strömt durch die rillenartigen Kanäle 24 ungehindert in die topfartige Hülse 30 und vermischt sich dort mit dem bereits gefilterten Rauch, der durch den Filterkörper 20 und die mittige Durchbrechung 34 im Boden 32 der topfartigen Hülse in diese eintritt Das aus dem Raudihauptstrom und dem Beiluftstrom in den Mund des Rauchers gelangende Gemisch hat einen äußerst geringen Kondensatanteil.
  • Bei der in F i g. 1b gezeigten Darstellung ist die Bo denfläche 32 der topfartigen Hülse 30 so gedreht, daß die Bodenfläche über die Austrittsöffnungen 25 der r lenartigen Kanäle 24 zu liegen kommt; diese Lage verhindert somit jedwede Ventilation.
  • Um eine größere Variabilität des Zutritts von Beiluft zu bewirken, kann die Bodenfläche, wie in F i g. 3b gezeigt, mit im Randbereich liegenden Aussparungen 37 versehen sein, die auch eine teilweise Blockierung der Austrittsöffnungen 25 ermöglichen.
  • Ferner ist es, wie in F i g. 2 gezeigt, möglich, im Innenraum 42 der topfartigen Hülse 30 weiteres Filtermateni al vorzusehen, welches diesen Innenraum entweder gänzlich ausfüllen kann oder diesen nur partiell beleg, wie beispielsweise in Form eines Filterringes 44.
  • Weitere Abänderungen sind möglich; so kann beispielsweise die luftundurchlässige Hülse 22 auch mehr oder weniger gering luftdurchlässig ausgebildet sein; ferner können die rillenartigen Kanäle auch bis an das tabakseitige Ende des Filterkernes 20 reichen. Letztlich ist es auch möglich, im Bereich des Filterkörpers noch weitere Kammern mit anderem Filtermaterial vorz3ase hen.
  • - Leerseite -

Claims (1)

  1. Patentansprüche: 1. Filtercigarette mit einem Rillenfilter, das aus einem vollzylindrischen Filterkörper mit einer diesen umgebenden luftundurchlässigen Hülse besteht, auf deren Umfangsfläche mehrere sich im wesentlichen axial erstreckende, mundseitig offene und tabakseitig geschlossene rillenartige Kanäle mit Abstand zueinander angeordnet sind, und bei welcher der Filterkörper und das filterseitige Ende des Tabakabschnitts von einem Umhüllungsblatt umgeben sind, das mindestens im Bereich der rillenartigen Kanäle luftdurchlässig ist, gekennzeichnet d u r c h eine im Anschluß an das mundseitige Ende des Rillenfilters (18) vorgesehene Hülse (30), die drehbar in dem über das Rillenfilter (18) hinaus verlängerten Umhüllungsblatt (26') angeordnet und topfartig ausgebildet ist und eine an der Stirnfläche (21) des Rillenfilters (18) anliegende Bodenfläche (32) mit einer mittigen Durchbrechung (34) und im Randbereich liegende Durchbrechungen (36) oder Aussparungen (37) aufweist, wobei die im Randbereich liegenden Durchbrechungen (36) oder Aussparungen (37) mit den Austrittsöffnungen (25) der rillenartigen Kanäle (24) durch Drehung der Hülse (30) von einer Durchgangsstellung in eine teilweise oder völlige Sperrstellung bringbar sind 2. Filtercigarette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die topfartige Hülse (30) in dem verlängerten Umhüllungsblatt (26') mittels einer ringförmigen umlaufenden Nut (40), die an der Außenfläche der topfartigen Hülse (30) liegt, und einem in die Nut (40) eingreifenden ringförmigen Vorsprung (38), der an der Innenfläche des verlängerten Umhüllungsblattes (26') angeordnet ist, in Dreheingriff gehalten ist 3. Filtercigarette nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (42) der topfartigen Hülse (30) teilweise oder vollständig mit Filtermaterial (44) ausgefüllt ist (F i g. 2).
    4. Filtercigarette nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mittige Durchbrechung (34) in der Bodenfläche (32) der topfartigen Hülse (30) in die im Randbereich liegenden Durchbrechungen (36) oder Aussparungen (37) übergeht Die Erfindung betrifft eine variabel ventilierbare Filtercigarette mit einem Rillenfilter gemäß Oberbegriff - Hauptanspruches.
    Derartige Filtercigaretten sind gemäß DE-OS 3011 959 bekannt und bewirken eine strenge Trennung von- Rauchstrom und Ventilationsluft und eine Mischwung derselben erst im Mund des Rauchers.
    Der Anteil der Ventilations- oder Beiluft hängt bei dlelrartigen ventilierten Filtercigaretten von mehreren FalAren wie beispielsweise von der Luftdurchlässigkeit des Umhüllungsblattes, dh. von der Anzahl und GroSe der Perforationen, und ferner von der Größe und Anzahl der Kanäle im Rillenfilter, vom Filterwiderstand und von dem sich beim Abbrennen der Cigarette ändernden Vorwiderstand des Tabakstranges ab.
    Zwar läßt sich durch sorgfältige Abstimmung dieser Ixarameter der jeweils gewünschte Beiluftbereich erzieles" indem man z. B. zur Vergrößerung des Anteils der Beiluft größere Rillen im Rillenfilter vorsieht und die Umhüllungsblätter mit einer entsprechend durchlässigeren Perforation ausstattet. Derartige Änderungen des Ventilationsgrades sind jedoch umständlich und erschweren die Cigarettenherstellung erheblich.
    Es ist zwar bereits aus der US-PS 33 90-684 eine Filtercigarette bekannt, bei der man den Ventilationsluftstrom entweder durch Abdecken einer Ventilationsöffnung mittels eines Fingers oder einer aufgeschobenen Hülse regulieren kann. Hierbei ist jedoch einmal die mangelhafte Variabilität der Zufuhr des Ventilationsluftstromes und zum anderen das Abweichen des äußeren Aussehens gegenüber herkömmlichen Filtercigaretten von Nachteil. Es sind ferner aus der US-PS 33 76874 drehbar angeordnete topfartige Hülsen für Cigarettenfilter bekannt, mit denen der Raucher je nach Grad der Drehung die Filterwirkung beeinflussen kann Diese regelbaren Filter mit topfartiger Hülse lassen sich nur auf komplizierte Weise herstellen und verändern ebenfalls den gewohnten Habitus einer üblichen Filtercigarette.
    Alle diese bekannten Filter haben ferner den Nachteil, daß sie keine vom Rauchstrom streng getrennte Führung des Ventilationsluftstromes haben.
    Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine variabel ventilierbare Filtercigarette der eingangs geschilderten Art mit mehreren vom Rauchstrom getrennten Ventilationskanälen zu entwickeln, die je nach den momentanen Rauchgewohnheiten des Konsumenten von diesem selber ohne Änderung der Aromaqualität auf eine mehr oder weniger große Ventilierbarkeit reproduzierbar einstellbar ist und die sich in ihrem Mantelbereich hinsichtlich ihres Aussehens gegenüber herkömmlichen Filtercigaretten nicht unterscheidet und letztlich auf einfache und herkömmliche Weise herstellbar ist Zur Lösung dieser Aufgabe wird daher eine ventilierte Filtercigarette mit einem Rillenfilter vorgeschlagen, das aus einem vollzylindrischen Filterkörper mit einer diesen umgebenden luftundurchlässigen Hülse besteht, auf deren Umfangsfläche mehrere sich im wesentlichen axial erstreckende, mundseitig offene und tabakseitig geschlossene rillenartige Kanäle mit Abstand zueinander angeordnet sind, und bei welcher der Filterkörper und das filterseitige Ende des Tabakabschnitts von einem Umhüllungsblatt umgeben sind, das mindestens im Bereich der rillenartigen Kanäle luftdurchlässig ist und die gekennzeichnet ist durch eine im Anschluß an das mundseitige Ende des Rillenfilters vorgesehene Hülse, die drehbar in dem über das Rillenfilter hinaus verlängerten Umhüllungsblatt angeordnet und topfartig ausgebildet ist und eine an der Stirnfläche des Rillenfilters anliegende Bodenfläche mit einer mittigen Durchbrechung und im Randbereich liegende Durchbrechungen oder Aussparungen aufweist, wobei die im Randbereich liegenden Durchbrechungen oder Aussparungen mit den Austrittsöffnungen der rillenartigen Kanäle durch Drehung der Hülse von einer Durchgangsstellung in eine teilweise oder völlige Sperrstellung bringbar sind Durch diese Kombination wird überraschenderweise nicht nur erreicht, daß der Raucher selber eine einfache Variationsmöglichkeit durch nur eine Drehbewegung hat, sondern daß nur die durch die Rillen des Rillenfilters geführte Beiluft abgesperrt bzw. reduziert werden kann.
DE3422776A 1984-06-20 1984-06-20 Variabel ventilierbare Filtercigarette Expired DE3422776C1 (de)

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AT85107234T ATE31601T1 (de) 1984-06-20 1985-06-12 Variabel ventilierbare filterzigarette.
EP85107234A EP0167863B1 (de) 1984-06-20 1985-06-12 Variabel ventilierbare Filterzigarette
US06/744,765 US4593707A (en) 1984-06-20 1985-06-14 Variably ventilated filter cigarette
CA000484639A CA1226498A (en) 1984-06-20 1985-06-20 Variably ventilated filter cigarette
ES1985287550U ES287550Y (es) 1984-06-20 1985-06-20 Cigarrillo de filtro de ventilacion variable
JP13521485A JPH0722502B2 (ja) 1984-06-20 1985-06-20 フイルタ付巻煙草
ES1985291377U ES291377Y (es) 1984-06-20 1985-12-30 Cigarrillo de filtro de ventilacion regulable.

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