DE3400945A1

DE3400945A1 - Zentralverriegelungsanlage eines kraftfahrzeugs

Info

Publication number: DE3400945A1
Application number: DE19843400945
Authority: DE
Inventors: Corneliu Dipl.-Ing. 7582 Bühlertal Lungu; Helmut 7570 Baden-Baden Steinmann
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1984-01-13
Filing date: 1984-01-13
Publication date: 1985-07-25
Also published as: JPS60159274A; FR2559195A1

Description

ROBERT BOSCH GMBH, 7OOO Stuttgart 1

Zentralverriegelungsanlage eines Kraftfahrzeugs Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Zentralverriegelungsanlage nach der Gattung des Hauptanspruchs. Bei einer "bekannten Zentralverriegelungsanlage wird die Pumpe nach Erreichen des Arbeitsdruck lediglich abgeschaltet. Eine manuelle Verstellung des Arbeitszylinder ist aber erst nach einer bestimmten Wartezeit möglich, wenn sich der Druck im System allmählich über die relativ dichte Pumpe, an den Umgebungsdruck angeglichen hat.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Zentralverriegelungsanlage mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß eine manuelle Verstellung des Arbeitszylinders sofort nach dem Abschalten der Pumpe möglich ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Zentralverriegelungsanlage möglich.

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Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine schematische Darstellung einer pneumatischen Zentralverriegelungsanlage eines Kraftfahrzeugs, die als Druckquelle eine als Saugpumpe betriebene Flügelzellenpumpe aufweist und Figur 2 eine Teildarstellung einer anderen, von der Anlage gemäß Figur 1 abweichenden Zentralverriegelungsanlage.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Eine in Figur J dargestelltes pneumatisches System 10 gehört zu einer Zentralverriegelungsanlage eines Kraftfahrzeuges und weist als Druckquelle beispielsweise eine Flügelzellenpumpe 12 auf, die mit einem elektrischen Antriebsmotor 1k wirkverbunden ist. Die beim vorliegenden Ausführungsbeispiel als Saugpumpe in einem Leitungssystem wirkende Flügelzellenpumpe 12 ist mit einer zu diesem System gehörenden Arbeitsleitung 16 verbunden, die in Zweigleitungen 18 und 20 übergeht, von denen Stichleitungen 22, 2k, 26, 28, 30 zu je einem Arbeitszylinder führen. In Figur 1 ist allerdings lediglich der mit der Stichleitung 22 verbundene Arbeitszylinder 32 dargestellt. In dem Arbeitszylinder 32 ist ein Kolben 3^ verschiebbar angeordnet, der in eine sogenannte Rollmembran eingearbeitet ist. An dem Kolben 3^ ist eine Handhabe 3β befestigt, mit deren Hilfe der Kolben 3^ manuell verstellbar ist. Die Handhabe 36 ragt über die Oberkante 38 einer nicht dargestellten Fahrzeugtür hinaus. Dieser Aufbau des Arbeit szylinders 32 mit dem Kolben 3^ und der Handhabe 36 ist auch bei den nicht dargestellten Arbeitsyzlindern vorhanden, die an die Stichleitungen 2U, 26, 28 und 30 angeschlossen sind. Jeder Arbeitszylinder ist im Bereich

einer Fahrzeugtür bzw. des Kofferraumdeckels und/oder eines Schiebedachs angeordnet und die Kolben sind mit den dort angeordneten Verriegelungen wirkverbunden. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß im Betrieb der Flügelzellenpumpe 12, also wenn diese in dem pneumatischen System 10 einen Unterdruck erzeugt und damit die Kolben 31+ nach unten gezogen werden, die Verriegelung der Abdeckung für die jeweilige Öffnung in der Fahrzeugkarosserie stattfindet. Die aus dem System 10 gesaugte Luft wird durch eine Leitung ^4-0 ins Freie gefördert. An die Arbeitsleitung 16 ist über eine Entlüftungsleitung 1*9 ein 2/2-Wegeventil 1+1 angeschlossen, das beim Ausführungsbeispiel durch Magnetkraft in seine beiden Betriebsstellungen gebracht wird. Dazu ist das Ventil U1 durch Steuerleitungen 37, 39 mit einer Steuerelektronik U6 verbunden. Weiter ist am Ventil I)-I ein Stutzen 1+3 angeschlossen, in den ein Luftfilter 1+5 eingebaut ist. Der Stutzen 1+3 und die Entlüftungsleitung 1+9 bilden die zwei Wege, die mit dem Ventil 1+1 verbunden sind. Dabei ist in der einen, in Figur 1 gezeigten Ventilstellung die Entlüftungsleitung 1+9 mit dem Stutzen ^4-3 verbunden. In der anderen Betriebsstellung des Ventils U1 ist die Leitung 1+9 gesperrt. Die Arbeitszylinder 32 sind so ausgelegt, daß die Kolben 3U nach Erreichen eines bestimmten Arbeits- oder Enddruckes betätigt werden. Wenn dieser Druck, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Unterdruck ist, überschritten wird, wird ein im System liegender Druckschalter 1+2 betätigt, der über eine Rückmeldeleitung 1+1+, einen elektrischen Impuls an die Steuerelektronik h6 gibt. Die Steuerelektronik 1+6 ist über eine Steuerleitung 1+8 mit dem Antriebsmotor 11+ wirkverbunden, so daß ein entsprechender Impuls aus dem Druckschalter 1+2 zum Abschalten des Antriebsmotors 11+ führt. Weiter ist die Steuerelektronik 1+6 noch mit je

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einem Türschloßschalter 50 wirkverbunden, der in jedem Türschloß und auch im Schloß des Kofferraumdeckels angeordnet ist. Die Anordnung dieser Türschloßschalter 50 ist so getroffen, daß je nach Drehrichtung des Schlüssels das Schaltglied 52 des Türschloßschalters 50 an einem ersten oder an einem zweiten Schaltkontakt 5U tzw, 56 angelegt wird. In Abhängigkeit davon, über welchen Schaltkontakt 5U bzw. 56 der Türschloßschalter 50 geschlossen wird, wird der Antriebsmotor im Rechtslauf oder Linkslauf und damit die Flügelzellenpumpe 12 als Saug— oder Druckpumpe betrieben,

Im folgenden wird der Betrieb des pneumatischen Systems näher erläutert. Durch Betätigen des Türschloßschalters 50 wird über die Steuerelektronik U6 der Antriebsmotor 1U eingeschaltet und die Flügelzellenpumpe 12 angetrieben. Gleichzeitig gelangt das 2-Wege, 2-Stellungsventil U1 in seine andere, nicht dargestellte Betriebsstellung, in welcher die Entlüftungsleitung U9 gesperrt ist. Die Flügelzellenpumpe saugt nun Luft aus dem pneumatischen System 16, 18, 22, 32 und zieht den Kolben 3U mit' der Handhabe 36 nach unten und verriegelt - auf nicht näher dargestellte Weise - das jeweilige, mit dem Kolben 3U verbundene Schloß, Dieser Zustand wird von dem Druckschalter U2 über die Rückmeldeleitung UU der Steuerelektronik U6 mitgeteilt, die daraufhin den Antriebsmotor 1U abschaltet. Wenn der den Systemdruck überwachende Druckschalter U2 die Pumpe 12 abschaltet, gelangt das Ventil Ui in seine Arbeitsposition gemäß Figur 1, in welcher das System 16, 18, 22, 32 zur Atmosphäre offen ist. Somit kann die Handhabe 36 sofort betätigt werden.

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Bei der Ausführung gemäß Figur 2, in welcher die mit der Ausführung gemäß Figur 1 übereinstimmenden Bauelemente gleiche Bezugs zeichen wie in Figur 1 haben, ist an der Leitung kO ein Leitungszweig 100 angeschlossen, in welchem ein Rückschlagventil 102 liegt. Der Druck im Leitungszweig 100 wird von .einem - bezogen auf die Pumpe 12 hinter dem Rückschlagventil 102 angeordneten Druckschalter 10U - überwacht, der über eine Signalleitung 106 mit der Steuerelektronik k6 verbunden ist. Der Leitungszweig 100 führt zu mindestens einem aufpumpbaren Kissen 108, welches in einen nicht dargestellten Fahrzeugsitz eingebaut ist. Weiter ist die Leitung kO über einen Leitungszweig 101 •mit einem 3/2-Wegeventil 1U1 verbunden, dem die Entlüftungsleitung ^9 und der Stutzen U3 mit dem Filter U5 zugeordnet sind. In der einen, in Figur 2 gezeigten Betriebsstellung des Ventils 1U1 ist die Entlüftungsleitung h-9 über den Stutzen H3 und den Filter 1+5 zur Atmosphäre offen, während sie in der anderen Betriebsstellung gesperrt ist. In dieser anderen Betriebsstellung sind der Leitungszweig 101 und damit auch die Leitung Uo zur Atmosphäre offen, während sie in der anderen Betriebsstellung gesperrt ist. In dieser anderen Betriebsstellung sind der Leitungszweig 101 und damit auch die Leitung kO zur Atmosphäre offen, während sie in der einen, in Figur 2 gezeigten Betriebsstellung des Ventils 1U1 gesperrt sind. Mit dem Betätigen des Türschloßschalters 50 wird auch das Ventil 1h1 in seine andere Betriebsstellung gebracht, so daß das aus dem System 16, 18, 22, 32 abgesaugte Medium über die Leitung Uo, den Stutzen 1+3 und den Filter 1+5 ins Freie gelangen kann. Die Füllung des Kissens 108 wird von der Pumpe 12 vorgenommen, wenn sich das Ventil 11+1 in der in Figur 2 gezeigten Betriebsstellung befindet. Dies wird von der Steuerelektronik k6 nach einer einem entsprechenden

Kommando besorgt. Zum Entleeren der Kissen 103 sind diese mit zumindest einem handbetätigbaren Ventil 110 ausgestattet. Das Entlüften der Anlage geschieht über die Entlüftungsleitung h$ und der Stutzen k-3, weil nach dem Abschalten der Pumpe 12 des Ventil 1U1 in seine Betriebsstellung gemäß Figur 2 gelangt.

Es ist klar, daß die erfindungsgemäße Anordnung ohne weiteres auch dann anwendbar ist, wenn die Flügelzellenpumpe J2, die je nach Drehrichtung sowohl als Über- oder auch als Unterdruckpumpe (Bidruckpumpe) betrieben werden kann, druckseitig mit dem Arbeitszylinder verbunden ist. Nach dem Abschalten der Pumpe ist in diesem Falle in dem pneumatischen System ein Überdruck vorhanden, der ein Betätigen der Handhabe erschweren bzw. verhindern würde. Über das Ventil U1 wird dieser Überdruck genau so abgebaut, so daß die Handhabe 36 sofort einer manuellen Betätigung zugänglich ist,

Leerseite -

Claims

R f. *? 9.1.I98U Sa/Kc ROBERT BOSCH GMBH, 7000 Stuttgart 1 Ansprüche

1. Zentralverriegelungsanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer als Druckerzeuger dienenden, drehrichtungsumkehrbar antrei"bbaren Förderpumpe für ein vorzugsweise gasförmiges Medium, die mit wenigstens einem auch manuell "betätigt ar en Arbeitszylinder wirkverbunden ist und durch die Förderpumpe in der einen Drehrichtung der erforderliche Arbeitsdruck erzeugt und danach die Pumpe abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen der Förderpumpe (12) und dem Arbeitszylinder (32) liegende, druckmittelführende Bereich (ΐβ, 18, 22) der Anlage über ein Ventil (hl bzw. 1U1) mit der Atmosphäre verbindbar ist.

2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (M) in einer Leitung (^9) angeordnet ist, welche mit dem druckmittelführenden Bereich (i6, 18, 22) der Anlage verbunden ist,

3. Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der von dem druckmittelführenden Bereich (16, 18, 22) abgewandten Seite der Pumpe (12) eine Leitung C+O) vorhanden ist, welche eine Pumpenöffnung bildet, die an dem Ventil (Ui) angeschlossen ist,

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U. Anlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem druckmittelführenden Bereich der Anlage verbundene Leitung (UgJ, die Leitung (IiO) und ein Endstutzen (Λ3) drei Leitungswege bilden, welche von dem als 3/2-Wegeventil ausgebildeten Ventil ( 1 U.1 ) beeinflußt sind.

5« Anlage nach Anspruch U, dadurch gekennzeichnet, daß in der einen Betriebsstellung des Ventils (1U1) die Leitung (Λ9) mit dem Endstutzen (U3) verbunden und die Leitung (UO) gesperrt ist.

6. Anlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der anderen Betriebsstellung des Ventils (U1) die äußere Leitung (Uo) mit dem Endstutzen (43) verbunden und die Leitung (Ug) gesperrt ist.

7. Anlage nach einem der Ansprüche J bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (Ui bzw, 1U1) vorzugsweise magnetbetätigbar ist.

8. Anlage nach Anspruch T, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetbetätigung in Abhängigkeit der Stellung eines Schloßschalters (50) erfolgt.

9. Anlage nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Betriebsstellung des Ventils (U1) bei stillstehender Pumpe (12) und die andere Betriebsstellung des Ventils (U1) bei laufender Pumpe (12) eingenommen ist.

10. Anlage nach einemder vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (U1 bzw. 1U1) bei stillstehender Pumpe (12) stromlos ist.

11. Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (U1 bzw. 1U1) bei laufender Pumpe (12) stromlos ist.

12. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem druckmittelführenden Bereich (16, 18, 22) der Anlage ein Druckschalter (^2) verbunden ist, dessen Betriebsstellungen einer einen Antriebsmotor (1U) der Pumpe (12) beeinflussenden Steuerelektronik (U6) mitgeteilt sind.

13· Anlage nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß an der äußeren Leitung (ho) ein Leitungszweig (100) angeschlossen ist, der zu einem druckmittelbetätigbaren Aggregat (108) führt.

1h. Anlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Leitungszweig (100) ein wenigstens Rückschlagventil (102) angeordnet ist.

15· Anlage nach Anspruch 1k, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Pumpe (12) und dem Rückschlagventil (102) ein Druckschalter (1OU) angeordnet ist, dessen Betriebsstellungen einer einem Antriebsmotor (1h) der Pumpe (12) beeinflussenden Steuerelektronik (U6) mitgeteilt sind.

16. Anlage nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das druckmittelbetätigbare Aggregat durch wenigstens ein an einem Fahrzeugsitz angeordnetes Kissen (108) gebildet ist.

17. Anlage nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens einem der Kissen (108) ein handbetätigbares Entlüftungsventil (IIO) angeordnet ist.