DE349312C - Sicherheitsschloss mit einem sich beim Zuschliessen nach dem jeweilig benutzten Schluesselbart selbsttaetig einstellenden Eingerichte - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN
AM 1. MÄRZ 1922

Die Erfindung bezieht sich auf solche Schlösser, deren Zuhaltungen sich beim Schließen selbsttätig nach dem Barte des jeweilig benutzten Schlüssels einer Schlüsselreihe einstellen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Riegel ausschließlich geradlinig verschiebbaren Zuhaltungsplatten mit kammartig angeordneten Zähnen versehen und am Schloßkasten in gleicher Richtung wie die Zuhaltungsplatten verschiebbare den Riegel sperrende Lamellen angeordnet sind, die mit einem oder mehreren mit den Zähnen der Zuhaltungsplatten abwechselnd in und außer Eingriff kommenden Zähnen versehen sind.

Durch "Vergrößerung der Anzahl der an den Zuhaltungsplatten vorgesehenen Zähne" sowie durch Vermehrung der Zuhaltungsplatten selbst hat man es in der Hand, ein und dasselbe Schloßwerk, ohne dasselbe zu öffnen, für eine beliebige Zahl verschiedener Schlüssel verwenden zu können, wobei sich noch der besondere Vorteil ergibt, daß sowohl die Zubehaltungsplatten als auch die mit ihnen in Eingriff kommenden Lamellen an sich je nach einem einzigen Modell gefertigt sein können.

Die Zeichnung veranschaulicht in Form eines Vorhängeschlosses ein Ausführungsbeispiel des Schlosses.

Abb. ι zeigt das Schloß ohne die Sieherungseinrichtung. Der Schließbügel ist verschlossen.

Abb. 2 zeigt das Schloß ohne die Sicherungseinrichtung bei geöffnetem Schließbügel.

Abb. 3 zeigt das Schloß mit einer Zuhaltungsplatte und Gegenlamelle in verschlossenem Zustande.

Abb. 4 zeigt die Sicherungseinrichtung in geöffnetem Zustande.

Der Riegel α führt sich auf drei im Schloßkasten befestigten Stiften b und ist seinerseits am hinteren Ende mit zwei Stiften c versehen, auf denen sich die Zuhaltungsplatten d mittels je zweier Schlitzaugen e geradlinig führen.· Auf dem gegenüberliegenden Ende sind auf dem Riegel α ebenfalls zwei Stifte/angeordnet, deren gegenseitiger Abstand genau der Länge der Lamellen g entspricht, die auf dem linksseitigen am Schlosse angebrachten Stiftpaar h mittels Schlitz-. auges h ausschließlieh in gleicher Richtung

wie die Zuhaltungsplatten d auf ihren Stiften c verschiebbar sind und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit je einem Zahnpaar k versehen sind. Bei nicht verriegeltem Schließbügel stehen sämtliche Lamellen g gleichmäßig geordnet zwischen ■ den Stiften /, wie dies Abb. 4 veranschaulicht.

Die Zuhaltungsplatten d sind an dem freien Ende mit kammartig angeordneten Zähnen i ίο versehen, deren Größe, Abstand und Richtung so beschaffen sind, daß jede einzelne Lamelle g mit ihrem Zahnpaar k in den Kamm als zugehörige Zuhaltungsplatte eingreifen -kann, sobald letztere entsprechend eingeordnet sind. Diese Einordnung Avird beim Zu- schließen des Schlosses mittels des Schlüssels bewirkt, dessen Bartstufen so beschaffen sind, daß sie die Zuhaltungsplatten um 1, 2, 3 oder mehr Zahnlücken verschieben, wobei es ao gleichgültig ist, um wieviel Zahnlücken jede einzelne Zuhaltungsplatte verschoben wird. Ebenso ist es gleichgültig, welche von den Zuhaltungsplatten um mehr und welche um weniger Zahnlücken verschoben wird. Sobald die Verschiebung der Zuhaltungsplatten beendet ist, stehen sie so, daß das Zahnpaar k jeder Lamelle g einem Zahnlückenpaar am Kamm der zugehörigen Platte d gegenüberliegt. Wird nun durch Weiterdrehen des Schlüssels der Riegel α vorgeschoben, so kommen die Kämme i mit dem Zahnpaar k in Eingriff. Bei beendetem Riegelvorschub geben die Stifte f die Lamellen g frei, worauf die bei der Einordnung der Zuhaltungsplatten gespannten Federn Z in Wirkung treten und die Zuhaltungsplatten- zusammen mit den Lamellen so weit zurückschieben, als es das in den Führungsschlitz h der Lamellen eingreifende linksseitige Stiftpaar b zuläßt, wie dies Abb. 3 zeigt. Der Riegel α ist nunmehr gesperrt.

Beim Aufschließen des Schlosses und der hierbei dttrch den Schlüsselbart herbeigeführten geradlinigen Verschiebung der Zuhaltungsplatten d werden die Lamellen g infolge des Zahneingriffs in gleichem Sinne und in gleichem Maße verschoben wie die Zuhaltungsplatten selbst und hierbei schließlich so eingestellt, daß die Enden der Lamellen in Flucht mit den inneren Flächen der Stifte / zu liegen kommen. Sobald dieser Zustand erreicht ist, hört die weitere Beeinflussung der Zuhaltungsplatten durch den Schlüssel auf. Der Bart des letzteren nimmt nunmehr den Riegel α mit, wobei die Kämme der Zu- ■ haltungsplatten sich von den Zähnen der Lamellen lösen.

Letztere werden während des Vorganges durch die an ihren Enden entlanggleitenden Stifte f an irgendwelcher Verschiebung verhindert und dauernd in dieser Stellung erhalten. Sobald die Kämme der Zuhaltungsplatten sich von den Zähnen der Lamellen gelöst haben, werden die Zuhaltungsplatten durch ihre Federn auf den Stiften c zurückgeschoben und nehmen wieder die aus Abb. 4 ersichtliche normale Stellung ein.

Es ist ersichtlich, daß das vorbeschriebene Schloß mit den verschiedensten Schlüsseln geschlossen werden kann, da nur die Bedingung besteht, daß die einzelne Bartstufe die zugehörige Zuhaltungsplatte um 1, 2, 3 oder mehr Zahnlücken zu verschieben hat, es jedoch völlig gleichgültig ist, um wieviel Zahnlücken jede einzelne Zuhaltungsplatte verschoben wird.

Das öffnen des Schlosses ist jedoch immer nur mit dem Schlüssel möglich, mit dem es geschlossen wurde, denn weil sich beim Zuschließen des Schlosses die Sicherungen nach den Bartstufen selbst einstellen, die Kämme der Zuhaltungen also je nach den Abstufungen des Bartes mit verschiedenen Zähnen mit dem Zahnpaar die Lamellen zum Eingriff kommen, so lassen sich die Lamellen auch nur wieder mit dem Schlüssel in ihre frühere, die Rückverschiebung des Riegels α gestattende Lage bringen, mit dem das Schloß verschlossen wurde.

Bei geeigneter Anzahl von Zuhaltungsplatten und einer gewissen Anzahl von Zähnen am Kamm der Zuhaltungsplatten kann bei durchaus einheitlicher Form der Zuhaltungsplatten sowohl als auch der Lamellen ein und dasselbe Schloßeingerichte Hunderten von verschiedenen Schlüsseln- angepaßt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Sicherheitsschloß mit einem sich beim Zuschließen nach dem jeweilig benutzten Schlüsselbart selbsttätig einstellenden Eingerichte, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Riegel (a) geradlinig geführten Zuhaltungsplatten (d) mit kammartig angeordneten Zähnen (i) versehen sind, die bei vorgeschlossenem Riegel mit Zähnen (k) von am Schlosse selbst verschiebbar gelagerten Lamellen (g) in Eingriff stehen, die den vorgeschlossenen Riegel sperren und die bei Einordnung der Zuhaltungsplatten von letzteren derart verschoben werden, daß sie den Riegel (α) freigeben und selbst durch diesen in ihrer neuen Stellung erhalten werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.