DE3328021A1 - Knopfloch-stoffpressereinrichtung fuer naehmaschinen - Google Patents

Description

GRÜNECKER. KINKELDEY. STOCKMAIR & PARTNER PATENTANWÄLTE

4 PATENT Α

A. GRtINECKER. a*. *a DR H KINKELDEY. on.«· OR. W. STOCKMAIR. an.H>n,>itiDum DH K SCHUMANN, o«. r*ns P. H. JAKOS. »pi. ~a DR G BEZOLO. o»i <>«m W. MEISTER, η Μα H HILGERS. »κι DR H MEYER-PLATH. oil. .no

800O MÜNCHEN 22 MAXIMUANSTRASS5 *3

THE SINGER COMPANY 15 8 Stamford Forum Stamford, Connecticut 06904 USA P 18 092

Knopfloch-Stoffpressereinrichtung für Nähmaschinen

PATENTANWÄLTE " *

H. KINKELDEY W. STOCKMAIR

K. SCHUMANN

P. H. JAKOB

OFl-ING.

G. BEZOLD

OdHEnNAT

8 MÜNCHEN

MAXIMILIANSTRASS«

P 18 092

Knopfloch-Stof-fpressereinrichtung für Nähmaschinen

Diese Erfindung betrifft Zickzack-Nähmaschinen und insbesondere Nähmaschinen, welche die Fähigkeit besitzen, automatisch Knopflöcher unterschiedlicher Größe herzustellen.

Viele verschiedene Typen automatischer Knopflochmechanismen sind gegenwärtig bei Nähmaschinen in Gebrauch, und zwar sowohl nockengesteuert als auch elektronisch gesteuert. Diese Mechanismen erfordern in typischer Weise eine spezielle Stoffpressereinrichtung zum Niederhalten des Arbeitsmateriales. Eine solche Stoffpressereinrichtung umfaßt auch üblicherweise eine Anordnung, wobei die Länge des Knopflochmusters durch ein Kalibrierelement festgelegt ist, welches in Übereinstimmung mit der Größe des Knopfes bewegt wird, für welchen das Knopflochmuster genäht wird. Eine Anzahl unterschiedlicher

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QRfGiNAL INSPECTED

Anordnungen wurde in der Vergangenheit vorgeschlagen, um die gewünschte Knopflochrausterlange zu messen. Beispielsweise offenbart US-PS 4 056 070 eine Anordnung, bei welcher leitfähige Markierungen am Arbeitsmaterial an der Ober- und Unterseite der gewünschten Anbringungsstelle des Knopfloches aufgesetzt werden. Die Stoff-. : pressereinrichtung enthält elektrische Kontakte, und die leitfähigen Markierungen schließen einen Stromkreis, wenn die Kontakte über die Markierungen hinweglaufen.

Eine andere, beispielhafte Anordnung ist in US-PS 4 159 685 offenbart, wobei eine Stoffpressereinrichtung ein feststehendes Anschlagteil und ein einstellbares Anschlagteil umfaßt, zwischen welchen der Abstand die Länge des gerade genähten Knopflochmusters festlegt, wie dies durch die Größe eines Knopfes bestimmt wird, der zwischen ein Ankerelement und ein Knopf-Kalibrierelement eingeführt wird. Die Nähmaschine umfaßt einen Schaltermechanismus, der einen Hebelarm umfaßt, der an seinem unteren Ende in einer Schaufel ausläuft. Der Hebelarm wird wahlweise durch eine Bedienungsperson angehoben und abgesenkt, welche den Hebelarm derart absenkt, daß die Schaufel während der Bildung eines Knopflochmusters sich zwischen den Anschlägen befindet. Am oberen Ende des Hebelarms gegenüber der Schaufel und innerhalb des Kopfes der Nähmaschine befindet sich eine Schalteranordnung, welche dann betätigt wird, wenn die Anschläge gegen die Schaufel auflaufen. Eine dritte, beispielhafte Anordnung ist in US-PS 4 216 732 dargestellt, wo eine optische Knopfloch-Nähanordnung offen- · bart ist, bei welcher die Bewegungen reflektierender Bereiche, die an einem beweglichen Knopflochfuß getragen sind, gemessen werden. Der Abstand der reflektierenden Bereiche ist einstellbar, um Knöpfe unterschiedliche! Größen aufzunehmen.

Während solche Einrichtungen im allgemeinen befriedigend sind, sind sie doch auch der Fehlbedienung ausgesetzt, welche von einer unsauberen Einstellung durch die Be- ·

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dienung sper.son oder davon herrührt , daß diese den Stoff in der Nähe der Stoffpresservorrichtung handhabt.

g " . Wenn man eine Schaufeleinrichtung verwendet, ist es zusätzlich auch möglich, die Schaufel aus ihrer Lage ■"· heraus zubieg en. . .....

Es ist deshalb ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Knopfloch-Stoffpressereinrichtung vorzusehen, welche leicht zu benutzen ist und eine in hohem Maße.;Yerr ringerte Fehlbedienungsmöglichkeit aufweist.

Die oben genannten und zusätzlichen Ziele werden in Übereinstimmung mit den Grundlagen dieser Erfindung "dadurch erreicht, daß man eine Knopfloch-Stoffpresser-

^:"' ' einrichtung zur Verwendung mit einer Nähmaschine vorsieht, welche eine elektrische Steuerschaltung aufτ weist und im Stande ist, ein Knopflochmuster zu nähen.

Die Stoffpressereinrichtung umfaßt einen Stoffpresserfuß, der einen Schaft aufweist, der dazu eingerichtet ist, an der Stoffpresserstange der Nähmaschine befestigt zu werden, sowie Einrichtungen zum Eingriff mit dem gerade genähten Arbeitsmaterial, wobei diese Einrichtung zum Eingriff mit dem Arbeitsmaterial mit dem Stoffpresserfuß gekoppelt ist und längs der Linie des Arbeitsvorschubs durch die das Arbeitsmaterial vorwärtsbewe-■ gende Bewegung des Nähmaschinen-Transporteurs beweglich ist. Ein elektrischer Leiter ist von der Stoffpresserstange getragen und gegenüber dieser elektrisch isoliert, und es sind Einrichtungen vorgesehen, um die Stoffpresserstange und den Leiter elektrisch an die elektrische Steuerschaltung anzuschließen. Der Schaft des Stoffpresserfußes trägt einen ersten und zweiten Schaltkontaktteil, welche zwischeneinander einen Abstand aufweisen, wobei das erste Schaltkontaktteil., dazu eingerichtet ist, in elektrischem Kontakt mit der Stoffpresserstange zu stehen, und das zweite Schaltkon-

ORiGlNlAL INSPECTED- ~~" COPY

1. taktteil eingerichtet ist, in elektrischem Kontakt mit dem Leiter zu stehen, wenn der Stoffpresserfuß an der Stoffpresserstange befestigt ist. An der Arbeitsmaterial-Eingriff seinrichtung und gemeinsam mit dieser beweglich ist ein erstes und zweites, kontaktschließendes Teil angebracht, wobei der Abstand zwischen diesen die Länge eines gerade genannten Knopflochmusters bestimmt, und ,./ wobei jedes der kontaktschließenden Teile dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Stromkreis zwischen dem ersten und zweiten Schaltkontaktteil zu schließen.

."· In Übereinstimmung mit einem Gesichtspunkt dieser Er-. - findungs umfaßt das erste und zweite kontaktschließende ■-—· Teil ein leitfähiges Teil, welches dazu eingerichtet "ist, gleichzeitig mit dem ersten und zweiten Schaltkontaktteil einen Kontakt herzustellen.

In Übereinstimmung mit einem weiteren Gesichtspunkt -" dieser Erfindung umfaßt die Knopfloch-Stoffpressereinrichtung eine Einrichtung zum Einstellen des Abstands zwischen dem ersten und zweiten kontaktschließenden Teil.

In Übereinstimmung mit einem anderen Gesichtspunkt dieser Erfindung ist die Stoffpresserstange hohl und die Verbindungseinrichtung umfaßt einen ersten isolierten Draht, sowie einen zweiten isolierten. Draht, von denen der erste isolierte Draht mit dem einen Ende in · elektrischem Kontakt mit der Stoffpresserstange steht und der zweite isolierte Draht sich innerhalb der hohlen · ■ Stoffpresserstange erstreckt und mit einem Ende in elektrischem Kontakt mit dem Leiter steht.

In Übereinstimmung mit einem noch anderen Gesichtspunkt dieser Erfindung ist das Knopflochmuster ein Knopflochmuster mit rundem Ende, welches einen runden Endabschnitt und einen geraden Abschnitt aufweist, und die Knopflöch-Stoffpressereinrichtung umfaßt ferner ein drittes, kon- ^p'

taktschließendes Teil, welches an der mit dem Arbeitsmaterial in Eingriff stehenden Einrichtung zwischen dem ersten und dem zweiten kontaktschließenden Teil angebracht ist, wobei der Abstand zwischen dem ersten und dem dritten

5"*" kontaktschließenden Teil die Länge des runden Endabschnitts des Knopflochmusters bestimmt und der Abstand zwischen dem dritten und zweiten kontaktschließenden Teil die Länge des geraden Abschnitts des Knopflochmusters bestimmt.

Das obenstehende wird noch besser aus der Lektüre der folgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen ersichtlich, worin:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Abschnitts einer Nähmaschine ist, an welchem eine Knopf loch.-Stoffpressereinrichtung angebracht ist, die in Übereinstimmung mit den Grundlagen dieser Erfindung aufgebaut ist,

Fig. 2 eine Perspektiv-Explosionsdarstellung einer

Knopfloch-Stoffpressereinrichtung ist, die in Übereinstimmung mit den Grundlagen dieser Erfindung aufgebaut ist, und Fig. 3 und 4 zwei Arten von Knopflochmustern darstellen, welche unter Verwendung der Stoffpressereinrichtung genäht werden können, die in Fig. 1 und 2 dargestellt ist.

Es wird nun auf die Zeichnungen Bezug genommen, in welchen gleiche Elemente in den unterschiedlichen Figuren der Zeichnung die gleichen Bezugszeichen tragen. Fig. zeigt einen Abschnitt einer Nähmaschine, die allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet ist. Die Nähmaschine 10 umfaßt ein das Arbeitsmaterial unterstützendes Bett 12, einen bügelartigen Arm 14 und einen Nähkopf 16. Die stichformenden Einrichtungen der Nähmaschine umfassen eine Nadel 18, die in der Lage ist, in Längsrichtung hin- und herbewegt und seitlich wechselweise versetzt

zu werden, um Zickzackstiche zu bilden, sowie einen

Arbeitstransporteur,(nicht gezeigt), welcher nach oben durch Schlitze hindurch wirksam ist, die in einer Stichplatte 20 am Bett 12 ausgebildet sind, um das Arbeitsmaterial über das Bett 12 hinweg zwischen den Vorgängen des Eindringens der Nadel weiterzuführen.

Im Nähkopf. 16 ist eine Stoffpresserstange 22 drehbar gelagert, die eine Spannschraube aufweist, um hieran den Schaftabschnitt 26 einer Knopfloch-Stoffpressereinrichtung zu halten, die allgemein mit dem Bezugszeichen 28 bezeichnet ist. Die Knopfloch-Stoffpressereinrichtung 28 ist eine modifizierte Ausführungsform • jener Stoffpressereinrichtung, die in US-PS 3 877

- 15 offenbart ist, wobei die Lehren dieser Druckschrift

durch die Bezugnahme ausdrücklich mit in die Offenbarung der vorliegenden Anmeldung aufgenommen werden.

; ' Dementsprechend umfaßt die Stoffpressereinrichtung

= eine Arbeits-Eingriffsplatte 30, welche eine nach oben

stehende Seitenwand 32 an ihrem hinteren Ende aufweist. Ein Arbeits-Eingriffsschuh 33 umfaßt eine Platte 34, die einen Schlitz 35 aufweist, der dazu eingerichtet ist, in seinem Inneren die nach obenstehende Wand 32 aufzunehmen. Der Schuh 33 umfaßt auch ein Paar mit Abstand angebrachter, paralleler Führungen 36, welche sich in Längsrichtung in Richtung des Materialvorschubes auf jeder Seite eines offenen Bereichs 37 erstrecken, der durch die in Längsrichtung erfolgende Hin- und Herbewegung der Nadel 18 durchquert wird. Am hinteren Ende

Q-_es Schuhs 33 und zwischen den Führungen 36 ist ein Ankerelement 38 befestigt, welches einen nach oben sich erstreckenden Anschlag 40 aufweist, in dem eine V-förmige Kerbe ausgebildet ist.

Die mit Abstand angeordneten,parallelen Führungen 36 führen ein verschiebliches Knopf-Kalibrierlement 4 2 und gestatten die lineare Bewegung des Elements 4 2 in Längsrichtung. Das Knopf-Kalibrierelement 42 ist aus- -

-τ- ■ /la· gebildet mit Seitenführungen 44 und 46, die mit Abstand angeordnet sind und _sjeweils derart geformt sind, daß sie über einer der Führungen 36 liegen, und welche • ·. -auch eine einwärtsgewandfce Lippe 48 bzw. 50 aufweisen, um das Knopfloch-Kalibrierelement 42 an den Führungen .-..-· '. . 36 zu halten. Das Knopfloch-Kalibrierelement 42 bzw. -Meßelement 42 kann zum Anker element 38 hin und von diesem weg längs der Erstreckung . der Führungen 36 verschoben " werden. Das Knopf-Kalibrierelement 42 umfaßt einen nach ' 'oben ragenden Abschnitt 52, der eine V-förmige Kerbe

aufweist, die komplementär zu jener Kerbe ausgebildet ■··---"·■'ist, die im Anschlag 40 des Ankerelements 38 ausge- ■'■'■■ -■- bildet ist. Die Stoffpressereinrichtung 28 umfaßt ferner

ein \erschiebliches Fußelement 54, an welchem der Schaft !5 26 schwenkbar befestigt ist und welches verschieblich zwischen den Führungen 36 angebracht ist, um die Bewe-'gung der Stoffpressereinrichtung 28 längs der Richtung des Materialvorschubes zu gestatten. Der Schaft 26 ist schwenkbar am Stoffpresserfuß 54 mittels eines Schwenk-Stiftes 56 befestigt, welcher sich durch in geeigneter Weise aufeinander ausgerichtete Löcher in Wangenteilen 58 des Stoffpresserfußes 54 und im Schaft 26 erstreckt. Eine Flachspiralfeder 60, die zwischen dem Ankerelement 38 und dem verschieblichen Fußelement 54 eingekoppelt ist, dient zur Vorspannung des Arbeits-Eingriffsschuhs 33 zu einer Endlage hin, und zwar jedesmal dann, wenn die Stoffpresserstange 22 angehoben wird, so daß das nachfolgende Knopflochmuster mit dem Schuh 33 in derselben Extremlage begonnen werden kann. . ■ . -

In Übereinstimmung mit den Grundlagen dieser Erfindung ist ein Paar Schaltkontaktteile vom Schaft 26 getragen. Wie in Fig. 2 deutlich gezeigt ist, befindet sich ein erstes Schaftkontaktteil 62 an der einen Seite des Schaftes 26 und ein zweites Schaftkontaktteil 64 an der anderen Seite des Schaftes 26. Das zweite Schaltkontaktteil 64 weist gegenüber dem Schaft 26 einen Abstand auf und ist demgegenüber isoliert, und zwar

mittels eines Distanzelements 66. Es ist auch eine "" isolierte Abdeckung 68 vorgesehen. Um diese Anordnung zusammenzubauen, erstreckt sich ein Paar nicht leitfähiger Schrauben 70 durch Löcher, die im ersten Schaltkontaktteil 62, dem Schaft 26, dem Distanzelement 56 und dem zweiten Schaltkontaktteil 64 in geeigneter Weise aufeinander ausgerichtet sind, und erstreckt sich durch in in geeigneter Weise mit Gewinden versehene Löcher (nicht gezeigt) in der Abdeckung 68. Jedes der Schalfckontaktteile 62 und 64 ist bevorzugt aus leitfähigem Blechmaterial geformt und weist, von einem unteren Ende _:, hiervon ausgehend, jeweils einen Schleifkontakt 72 und 74 auf. Die Schleifkontakte 72 und 74 sind allgemein parallel zueinander, wenn die Schaftanordnung mittels der Schrauben 70 festzusammengebaut ist, und erstrecken sich vom Schaft 26 aus nach vorne.

Am mit dem Arbeitsmaterial in Eingriff stehenden Schuh • 33 ist, wie durch die Schrauben 76 dargestellt ist, ein Schutzkanalteil 78 befestigt. Die Schleifkontakte 72 und 74 laufen innerhalb des Schutzkanalteiles 78, wenn sich der Arbeitseingriffsschuh 33 relativ zum Stoff- ■ presserfuß 54 bewegt. In Übereinstimmung mit den Grundlagen dieser Erfindung ist das Schutzkanalteil 78 mit kontaktschließenden Teilen versehen, welche hieran angebracht und hiermit beweglich sind. Wie erläuternd dargestellt ist, nehmen diese kontaktschließenden Teile die Form von leitfähigen Blöcken 80 und 82 an, welche · passend in Aussparungen 84 bzw. 86 eingelassen sind,

^ow welche zu diesem Zweck innerhalb des Schutzkanalteiles 78 vorgesehen sind. Ein weiteres kontaktschließendes Teil, welches wiederum erläuternd durch einen leitfähigen Block 88 dargestellt ist, ist an der Führungsschiene 46 des Knopf-Kalibrierelements 42 angebracht. Wenn somit der Arbeitseingriffsschuh 33 sich relativ zum Stoffpresserfuß 54 bewegt, dann schließen die leitfähigen Blöcke 80, 82 und 88 der Reihe nach einen elektrisehen Stromkreis zwischen den Schaltkontaktteilen 62

und 64

■ Wie in Fig. 1 gezeigt, umfaßt die Nähmaschine 10 eine Schalttafel 90 zum Auswählen von Mustern, welche, wie erläuternd dargestellt, eine Anzahl von Druckknopfschaltern 92 aufweist, um der Bedienungsperson·'-die Möglichkeit zu geben, das zu nähende Muster auszuwählen. Jedem der Druckknopfschalter 92 ist eine graphische Darstellung jenes Musters zugeordnet, welche durch die Betätigung dieses Druckknopfschalters gewählt wird. Die Nähmaschine 10 ist dazu eingerichtet, Knopflochmuster zu nähen. Insbesondere können zwei Arten von Knopflochmustern, genäht werden, von welchen die eine ein herkömmliches, rechteckiges Knopflochmuster is/t, welches Riegel an seinen beiden Enden aufweist, während

.·" , das andere Muster ein Knopflochmuster mit rundem Ende oder Schlüssellochform ist, welches .einen Riegel an jenem Ende aufweist, das dem runden Ende gegenüberliegt. •Eine elektrische Steuerschaltung im Inneren der Nähmaschine 10, welche erläuternd als an einer gedruckten Schaltplatte 94 angebracht gezeigt ist, steuert die Ausbildung des Knopflochmusters auf eine Art, die in der Technik bekannt ist. Dementsprechend sind Einrichtungen für die elektrische Steuerschaltung vorgesehen, um das Schließen des elektrischen Stromflusses zwischen den Schaltkontakten 62 und 64 zu messen,und somit, wie in Fig. 2 gezeigt, ist ein erster Isolierdraht 96 und ein zweiter Isolierdraht 98 vorgesehen, wobei die Drähte 96 und 98 mit der elektrischen Steuerschaltung

an der gedruckten Schaltplatte 94 mittels einer An- . ■ Schlußanordnung 100 angeschlossen sind, welche ihrerseits an einem Ende eines jeden der Drähte 96, 98 angeschlossen ist. Der Draht 96 ist elektrisch über einen Abgreifschuh 102 und eine Schraube 104 mit der Führungsbüchsenanordnung 106 für die Stoffpresserstange verbunden. Die Stoffpresserstange 22 und die Führungsbüchsenanordnung 106 hierfür sind elektrisch leitfähig. Am Schaltkontaktteil 6 2 ist eine Lasche

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ausgebildet, welche mit dem unteren Ende der Stoff- -■ presserstange 22 in Kontakt steht. Wenn somit die .

Knopfloch-Stoffpressereinrichtung 28 an der Stoffpresserstange 22 angebracht wird, wird auch eine elektrische Verbindung zwischen dem Draht 96 und dem Schaltkontaktteil 62 hergestellt. Wenn zusätzlich der Schaft 26 leitfähig ist, dann stellt dies einen anderen Weg für den elektrischen Strom zwischen dem Schaltkontaktteil 62 und der Stoffpresserstange 22 zum Draht 96 her.

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Die Stoffpresserstange 22 ist hohl und der Isolierdraht 98 erstreckt sich hierdurch. Ein Loch 110 ist nahe dem unteren Ende der Stoffpresserstange 22 vorgesehen, um eine Verbindung zwischen dem Inneren der Stoffpresserstange 22 und dem Äußeren hiervon herzustellen. Innerhalb dieses Loches 110 befindet sich eine eingeführte, nicht leitfähige Büchse 112. Ein Leiter 114, etwa entsprechend der Darstellung eine Messingniete, ist in das Innere der Büchse 112 eingeführt und ist am einen Ende des Drahtes 98 angelötet. Wenn die Knopfloch-Stoffpressereinrichtung 28 an die Stoffpresserstange 22 angespannt wird, dann liegt eine sich nach oben - . ·■ erstreckende Lasche 116, die als Teil des zweiten Schaltkontaktteils 64 ausgebildet ist, gegen den Leiter 114 an, um einen elektrischen Kontakt hiermit herzustellen. Somit befindet sich der Draht 98 in elektrischem Kontakt ■ mit dem zweiten Schaltkontaktteil 64.

Die Fig. 3 und 4 stellen zwei Arten von Knopflochmustern dar, welche bei der Verwendung der Knopfloch-Stoffpressereinrichtung gemäß dieser Erfindung genäht werden können, sowie die Zuordnung zwischen diesen Knopflochmustern und den Positionen der kontaktschließenden Teile 80, 82 und 88, welche in den Fig. 3 und 4 mit strich-

indizes versehen sind. Fig. 3 stellt ein rechteckiges Knopfloch dar, dessen Gesamtlänge durch den Abstand zwischen den kontaktschließenden Teilen'80 und 88 be- ~' stimt ist. Die Lage des kontaktschließenden Teiles 8 0 COPY

- Ab ist festgelegt, da dieses innerhalb des Schutzkanalteils 78 angebracht ist. Die Lage des kontaktschließenden Teils 88 ist einstellbar, da dieses am Knopf-Kalibrierelement 42 angebracht ist. Während das rechteckige Knopflochmuster, das in Fig. 3 gezeigt ist, genäht wird, ist die elektrische Steuerschaltung derart angeordnet, daß sie das wechselweise Schließen des elektrischen Stromkreises zwischen den Schaltkontaktteilen 62 und 64 mißt, und somit die Anwesenheit des kontaktschließenden Teiles 82 nicht berücksichtigt wird. Wenn man andererseits ein Knopfloch mit rundem Ende näht, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, dann wird die Gesamtlänge des Knopfloches durch den Abstand zwischen den kontaktschließenden Teilen 80 und 88 be-

!5 stimmt, die Länge des runden Endabschnitts des Knopflochmusters wird durch den feststehenden Abstand zwischen den kontaktschließenden Teilen 80 und 82 bestimmt, und die Xänge des geraden Abschnitts des Knopflochmusters wird durch den einstellbaren Abstand zwischen den kontaktschließenden Teilen 82 und 88 bestimmt.

Es wurde dementsprechend hier eine verbesserte Knopfloch-Stoff pressereinrichtung offenbart, welche einfach in der Anwendung ist und eine in hohem Umfang verringertes te Möglichkeit des Fehlbetriebs aufweist. Insbesondere hindert das Schutzkanalteil 78 die Bedienungsperson daran, die Schleifkontakte 72 und 74 zu berühren, und hält sie auch frei von Staub und Schmutz. Es wird darauf hingewiesen, daß das oben beschriebene Ausführungsbeispiel nur eine Erläuterung der Anwendung der Grundlagen der Erfindung bietet. Zahlreiche andere Ausführungsbeispiele können vom Fachmann entworfen werden, ohne daß er den Grundgedanken und Umfang dieser Erfindung verläßt, wie sie auch in den beigefügten Ansprüchen umrissen sind. Obwohl beispielsweise leitfähige Blöcke als kontaktschließende Teile offenbart wurden, ist es doch ersichtlich, daß jede Anordnung, die einen elektrischen Stromkreis zwischen den Schaltkontaktteilen

1 schließt, als im Bereich dieser Erfindung liegend angesehen wird, beispielsweise eine Anordnung, bei welcher ein oder zwei Schaltkontaktteile in körperliche Berührung miteinander bewegt werden. Ferner kann diese Er-

5 findung mit entweder einer elektronisch gesteuerten

Nähmaschine oder auch einer nockengesteuerten Nähmaschine verwendet werden, wobei die elektrische Steuerschaltung wirksam ist, um zu erkennen, wenn die verschiedenen, ■ zum Nähen eines Knopflochmusters erforderlichen Schritte 10 ausgelöst v/erden sollen.

Claims (1)

1. '* PATENTANWALTS A. GRUNECKER

   OPU-ING

   H. KINKELDEY

   ΟΛ-ΙΝΟ

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   Dn-INQ Λ«£ (CAUEO*

   K. SCHUMANN

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   P. H. JAKOB

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   P 18 092

   8 MÜNCHEN

   MAXlMlUANSTRASSt 43

   Knopfloch-Stoffpressereinrichtung für Nähmaschinen

   Ansprüche

   1. Knopfloch-Stoffpressereinrichtung zur Verwendung mit einer Nähmaschine, die eine elektrische Steuerschaltung aufweist und dazu eingerichtet ist, ein
   Knopflochmuster zu nähen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

   - ein Stoffpresserfuß mit einem Schaft (26) , der dazu eingerichtet ist, an der Stoffpresserstange (22) der Nähmaschine (10) befestigt zu werden,

   - eine Einrichtung (30, 33), um mit dem gerade genähten Arbeitsmaterial in Eingriff zu treten, wobei diese Einrichtung mit dem Stoffpresserfuß gekoppelt ist und längs der Richtung des Vorschubs des Arbeitsmaterials beweglich ist, der durch die Vorschubbewegung des
   Transporteurs der Nähmaschine herbeigeführt wird,

   - ein elektrischer Leiter (114), der von der Stoffpresser stange getragen und gegenüber dieser elektrisch isoliert ist,

   - eine Einrichtung (96, 98, 100) zum elektrischen Anschluß der Stoffpresserstange (2 ) und des Leiters (98) an die elektrische Steuerschaltung (96),

   - ein erstes und ein zweites Schaltkontaktteil (72, 74) ,

   welche vom Schaft (26) des Stoffpresserfußes getragen sind und einen gegenseitigen Abstand aufweisen, wobei das erste Schaltkontaktteil· (72) dazu eingerichtet ist, in elektrischem Kontakt mit der Stoffpresserstange (22) zu stehen, und das zweite Schaltkontaktteil· (74) dazu eingerichtet ist, in eiektrischem Kontakt mit dem Leiter (114) zu stehen, wenn der Schaft (26) des Stoffpresserfußes an der Stoffpresserstange (22) befestigt ist, und

   - ein erstes und zweites kontaktschließendes Teil (80, 88), die an der Einrichtung (30, 33) zum Herstellen des Eingriffs mit dem Arbeitsmaterial angebracht und hiermit beweglich sind, wobei der Abstand hierzwischen die Länge eines Knopflochmusters (Fig. 3,

   4) bestimmt, welches gerade genäht wird, und wobei jedes der kontaktschließenden Teile (80, 88) dazu eingerichtet ist, einen eiektrischen Stromkreis zwischen dem ersten und zweiten Schaltkontaktteil (72,

   74) zu schließen.
   20

   2. Knopfloch-Stoffpresserexnrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und zweite kontaktschließende Teil ein ieitfähiges Teil· (80, 88) umfaßt, welches dazu eingerichtet ist, gleichzeitig mit dem

   ersten und zweiten Kontaktteil (72, 74) in elektrischen Kontakt zu treten.

   3. Knopfloch-Stoffpresserexnrichtung nach einem der

   Ansprüche 1 oder 2, ferner gekennzeichnet durch eine

   Einrichtung (36, 42) zum Einstehen des Abstands zwischen dem ersten und zweiten kontaktschiießenden Teil· (80, 88).

   4. Knopfioch-Stoffpresserexnrichtung nach Anspruch 3,

   dadurch gekennzeichnet, daß die Einste^einrichtung die

   foigenden Merkmal·e aufweist:

   - ein Ankereiement (38), das an der Einrichtung (33) zum Herstellen des Eingriffs mit der Arbeit befestigt ist,

   L !MSPECTED ._

   332802

   -3-

   - ein Knopf-Kalibrierelement (42) bzw.-meßelement, das

   an der Einrichtung zum Herstellen des Eingriffs mit """ der Arbeit angebracht ist und vom Ankerelement weg und zu diesem hin beweglich ist, wobei das Knopf-Eingriffselement bzw. -Kalibrierelement dazu eingerichtet ist, mit dem Ankerelement zusammenzuwirken, um den Knopf zwischen diesen Elementen zu halten, und - eine Einrichtung (78, 84) zur Anbringung eines (88) des ersten und zweiten kontaktschließenden Teils (80, 88) am Knopf-Kalibrierelement (42).

   5. Knopfloch-Stoffpressereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stoffpresserstange (22) hohl ist und die Anschlußeinrichtung einen ersten Isolierdraht (96) und einen zweiter Isolierdraht (98) umfaßt, wobei der erste Isolierdraht (96) mit dem einen Ende in elektrischer Berührung mit der Stoffpresserstange (22) steht, der andere Isolierdraht (98) sich innerhalb der hohlen Stoffpresserstange erstreckt und mit dem einen Ende in elektrischer Berührung mit dem Leiter (114) steht, und die anderen Enden des ersten und zweiten Isolierdrahtes mit der elektrischen Steuerschaltung (94) verbunden sind.

   ²^ 6. Knopfloch-Stoffpressereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Knopflochmuster ein Knopflochmuster mit rundem Ende (Fig. 4) ist, welches einen runden Endabschnitt und einen geraden Abschnitt aufweist, wobei die Knopfloch-'

   Stoffpressereinrichtung ferner ein drittes kontaktschließendes Teil (82) umfaßt, das an der Einrichtung (30, 33) zum Herstellen des Eingriffs mit der Arbeit angebracht ist, und zwar zwischen dem ersten und zweiten kontaktschließenden Teil (80, 88), und daß der Abstand zwischen dem ersten und dritten kontaktschließenden Teil (80, 82) die Länge des runden Endabschnitts des Knopflochmusters bestimmt, und der Abschnitt zwischen dem dritten und zweiten kontaktschließenden Teil (82,88)

   1 die Länge des geraden Abschnitts des Knopflochmusters bestimmt.

   7. Knopfloch-Stoffpressereinrichtung nach einem der 5 Ansprüche 1 bis 6, ferner gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

   - ein Schutzkanalteil (78), welches an der Einrichtung (30/ 33) zum Herstellen des Eingriffs mit dem Arbeits-

   material angebracht ist,

   10 - eine Einrichtung zum Tragen des ersten und zweiten, kontaktschließenden Teils innerhalb des Schutzkanalteils, und

   - eine Einrichtung zum Einspannen des ersten und zweiten Schaltkontaktteils für die Relativbewegung innerhalb

   15 des Schutzkanalteils.

   QRIGiNAL /NSPECTED