DE3316496C2

DE3316496C2 - Kreuzgelenk-Möbelscharnier

Info

Publication number: DE3316496C2
Application number: DE19833316496
Authority: DE
Inventors: Kurt 7297 Alpirsbach Krautter; Günter 7290 Freudenstadt Schmid
Original assignee: Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 1983-05-05
Filing date: 1983-05-05
Publication date: 1986-08-14
Also published as: DE3316496A1

Abstract

Es handelt sich um ein klein bauendes, vor allem für Glastüren geeignetes Möbelscharnier mit einem Öffnungswinkel von mehr als 90°. Das Scharnier weist vier sich zum Teil kreuzende Scharnierhebel (9, 10, 17, 18) und sieben Anlenkachsen (11, 12, 19, 21, 22, 23) auf, die zwei Gelenkvierecke bilden. In der Schließstellung liegt das türseitige Scharnierteil (3) dem wandseitigen Scharnierteil (4) frei gegenüber und die türseitige Anlenkachse (19) des ersten türseitigen Scharnierhebels (17) ist vor der wandseitigen Anlenkachse (11) des ersten wandseitigen Scharnierhebels (9) angeordnet. Der erste türseitige Scharnierhebel (17) erstreckt sich im wesentlichen linear von seiner türseitigen Anlenkachse (19) weg, sein türferner Hebelarm ist kürzer als der türnahe Hebelarm und er endet etwa im Bereich des in der Schließstellung mit seiner Haupterstreckungsrichtung im wesentlichen parallel zum türseitigen Scharnierteil (3) verlaufenden ersten wandseitigen Scharnierhebels (9). In der Schließstellung ist die wandseitige Anlenkachse (12) des zweiten wandseitigen Scharnierhebels (10) etwa in gleicher Tiefe wie die diesen Hebel mit dem ersten türseitigen Scharnierhebel (17) verbindende Gelenkachse (22) angeordnet.

Description

Die Erfindung betrifft ein Kreuzgelenk-Möbelscharnier mit einem an einer Möbelwand zu befestigenden, wandseitigen Scharnierteil und einem an einer der Stirnseite der Möbelwand vorgelagerten Möbeltüre zu befestigenden, türseitigen Scharnierteil, welche Scharnierteile über eine die Möbeltüre beim Öffnen von der Möbelwand abhebende, zwei Gelenkvierecke bildende Scharnierhebelanordnung miteinander verbunden sind, die zwei einenends in Tiefenrichtung der Möbelwand mil Abstand zueinander am wandseitigen Scharnierieil angelenkte wandseitige Scharnierhebel und zwei einenends in Breitenrichtung der Türe mit Abstand zueinander am türseitigen Scharnierteil angelenkte türseitige Scharnierhebel enthält, von denen die beiden einander

zugewandten ersten Scharnierhebel zweiarmige Hebel sind und an einer Kxeuzungsstelle gelenkig miteinander verbunden sind, wobei in der Schließstellung die türseitige Anlenkachse des ersten türseitigen Schai nierhebels vor der wandseitigen Anlenkachse des ersten wandseitigen Scharnierhebels angeordnet ist und das andere Ende des ersten türseitigen bzw. wandseitigen Scharnierhebels an dem anderen Ende des zweiten wandseitigen bzw. türseitigen Scharnierhebels angelenkt ist, wobei der dem türseitigen Scharnierteil abgewandte Hebelarm des ersten türseitigen Scharnierhebels kürzer als dessen dem türseitigen Scharnierteil zugewandter Hebelarm ist und zusammen mit dem zweiten wandseitigen Scharnierhebel im Bereich des ersten wandseitigen Scharnierhebels endigt und wobei in der Schließstellung die beiden wandseitigen Scharnierhebel sich mit ihrer Haupterstreckungsrichtung im wesentlichen parallel zum iürseitigen Scharnierteil erstrecken.

Mit Kreuzgelenkscharnieren läßt sich ein öffnungswinkel der Türe von wesentlich mehr als 90° erreichen. Die Hebelanordnung nimmt jedoch regelmäßig, viel Platz in Anspruch. Ein aus dem DE-GM 18 90 915 bekanntes Scharnier der eingangs genannten Art baut zwar insofern klein, als es sich der Möbelwand entlang nicht besonders weit in das Möbelstück hineinerstreckt. In optischer Hinsicht wird aber nicht der Eindruck eines Kleinscharnieres erweckt, da sämtliche Scharnierhebsl frei sichtbar sind und ein sperrig aussehendes Gebilde darstellen. Dies ist vor allem bei Glastüren nachteilig, da hier das Scharnier nicht nur bei geöffneter, sondern auch bei geschlossener Türe sichtbar ist. Des weiteren können in dem Möbelstück befindliche Gegenstände, z. B. Wäschestücke, an den sich bei der Scharnierbewegung verschwenkenden Scharnierhebeln hängenbleiben oder von diesen beschädigt werden.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Kreuzgelenk-Möbelscharnier mit den obengenannten Merkmalen zu schaffen, das neben einer sicheren Funktion und kleiner Bauweise ein gefälliges Aussehen besitzt und insbesondere auch für Glastüren geeignet ist. Dabei sollen die hierfür erforderlichen Maßnahmen möglichst einfach und billig zu verwirklichen sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der erste wandseitige Scharnierhebel einen U-förmigen Querschnitt aufweist, dessen beide Schenkel die mit ihm gelenkig verbundenen Scharnierhebel und den zweiten wandseitigen Scharnierhebel zwischen sich aufnehmen und an der dem türseitigen Scharnierteil abgewandten Seite über einen vom Bereich der den zweiten türseitigen Scharnierhebel mit dem ersten wandseitigen Scharnierhebel verbindenden Anlenkachse ausgehenden Quersteg miteinander verbunden sind, der bis über die durch die Anlenkachse miteinander verbundenen Enden des zweiten wandseitigen Scharnierhebels und des ersten türseitigen Scharnierhebels zum wandseitigen Scharnierteil hin vorgezogen ist, derart, daß der erste wandseitige Scharnierhebel eine Scharnierabdekkung für die anderen Scharnierhebel bildet, innerhalb der die Anlenkachse schwenkt und aus der am Ende des Querstegs der zweite wandseitige Scharnierhebel austritt.

Dem ersten wandseitigen Scharnierhebel kommt somit gleichzeitig die Funktion sozusagen eines Scharniergehäuses zu, das die anderen Scharnierhebel umgibt. Für den Betrachter sind die Funktionsteile des Scharniers somit praktisch unsichtbar, so daß sich ein im Rahmen des möglichen formschönes Aussehen ergibt. Außerdem schützt diese Abdeckung die im Schrank befindlichen Gegenstände gegen ein Einklemmen od. dgl. Der erste wandseitige Scharnierhebel ist aufgrund seiner erfindungsgemäßen Gestalt auch sehr stabil und verwindungssteif, so daß er dem Scharnier insgesamt eine große Festigkeit gibt

Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß die gehäuseartige Abdeckung mit sehr einfachen Mitteln ohne zusätzliches Bauteil erzielt worden ist Der erste wandseitige Scliarnierhebel läßt sich insgesamt sehr einfach aus einem Stanzzuschnitt mit anschließend abgekanteten Schenkeln fertigen.

Ein im Querschnitt U-förmiger Scharnierhebel, der andere Hebel zwischen seinen Schenkeln aufnimmt, ist aus dem DE-GM 70 13 445 an sich bekannt Es handelt sich hier jedoch bereits gattungsmäßig um ein anderes Scharnier, bei dem der zweite wandseitige Scharnierhebel zweiarmig ist, was ein verhältnismäßig weites Vorstehen des Scharniers der Möbelwand entlang in das Möbelstück hinein mit sich bringt Außerdem besitzt keiner der Scharnierhebel eine Abdeckfunktion. Das Eintauchen der Scharnierhebel ineinander dient zu Lagerzwecken.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sowie zweckmäßige Ausgestaltungen, die in den Unteransprüchen angegeben sind, werden nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 ein erfindungsgemäßes Scharnier in Draufsicht von oben her gesehen in der Schließstellung,

F i g. 2 das Scharnier nach F i g. 1 im parallel zur Zeichenebene der F i g. 1 verlaufenden Mittelschnitt, ebenfalls in Schließstellung,

F i g. 3 und 4 das Scharnier in der gleichen Schnittdarstellung wie in F i g. 2 in einer Zwischenstellung bzw. in der Offenstellung,

F i g. 5 das gleiche Scharnier in der Offenstellung in einer Ansicht vom Schrankinneren her gemäß Pfeil V in Fig. 4.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Scharnier handelt es sich um ein Kleinscharnier mit einem maximalen öffnungswinkel von mehr als 90°, ein sogenanntes Weitwinkelscharnier (auch Kreuzgelenkscharnier), das zum Anlenken einer insbesondere aus Glas bestehenden Möbeltüre 1 an einer Möbelwand 2 dient. Dabei ist die Möbeltüre 1 der Stirnseite der Möbelwand 2 vorgelagert. Das Scharnier enthält ein an der Türinnenseite zu befestigendes türseitiges Scharnierteil 3 sowie ein wandseitiges Scharnierteil 4, das an der Innenseite der Möbelwand 2 zu befestigen ist. Die Befestigung des länglichen, einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden wandseitigen Scharnierteils 4 an der Möbelwand 2 erfolgt mit Hilfe einer nicht dargestellten, an die Möbelwand angeschraubten Montageplatte, auf die das wandseitige Scharnierteil 4 aufgesetzt ist. Der der Montageplatte abgewandte Quersteg 5 des U besitzt Durchbrechungen 6 für eine Befestigungsschraube zum Verbinden dieses Scharnierteils 4 mit der Montageplatte bzw. zum Zugänglichmachen einer in die Montageplatte eingeschraubten Verstellschraube, auf der sich der Quersteg 5 abstützt Mit Hilfe dieser Anordnung kann das wandseitige Scharnierteil 4 sowohl in Tiefenrichtung gemäß Pfeil 7 als auch rechtwinkelig hierzu gemäß Pfeil 8 verstellt werden, so daß die genaue Lage der Türe 1 einjustiert werden kann. Dies ist an sich bekannt, so daß auf eine nähere Darstellung und eine weitere diesbezügliche Beschreibung verzichtet wird.

Die beiden Scharnierteile 3, 4 sind über eine Scharnierhebelanordnung miteinander verbunden, die die Möbeltüre 1 beim öffnen von der Möbelwand 2 abhebt,

d. h. der Öffnungsbewegung ist eine Abhebebewegung überlagert, wie vor allem aus den F i g. 3 und 4 ersichtlich ist, so daß das öffnen der Türe durch die Stirnseite der Möbelwand nicht behindert wird. Sämtliche Scharnierhebel, auf die im einzelnen noch zurückgekommen werden wird, erstrecken sich parallel zur Schwenkebene, und sämtliche Anlenkachsen stehen rechtwinkelig hierzu.

Die Scharnierhebelanordnung enthält einen ersten und einen zweiten wandseitigen Scharnierhebel 9 bzw. ι ο 10, die mit ihrem einen Ende in Tiefenrichtung der Möbelwand gesehen mit Abstand zueinander am wandseitigen Scharnierteil 4 über eine Anlenkachse 11 bzw. 12 angelenkt sind, die von an den Schenkeln des U-förmigen wandseitigen Scharnierteils 4 gelagerten Achsstiften gebildet werden. Dabei ist die wandseitige Anlenkachse 11 des ersten Scharnierhebels 9 am dem türseitigen Schernierteil 3 zugewandten Ende des korpusseitigen Scharnierteils 4 angeordnet und die wandseitige Anlenkachse 12 befindet sich in nicht allzu großem Abstand hierzu nach hinten versetzt

Der Quersteg 5 des wandseitigen Scharnierteils 4 ist im Bereich der Anlenkachsen 11,12 bis zum zugewandten Ende hin ausgespart, so daß in Verlängerung der U-Schenkel Lagerlappen 13, 14 zum Lagern der Anlenkachsen 11,12 gebildet werden und der zweite wandseitige Scharnierhebel 10 durch die Aussparung 15 ohne Behinderung seiner Schwenkbewegung in das wandseitige Scharnierteil 4 eintauchen kann, wo er — dieser Scharnierhebel ist aus Bandstahl gefertigt — mit einer endseitig angeformten Rollung 16 die zugeordnete Anlenkachse 12 umgreift Der erste wandseitige Scharnierhebel 9 ist dagegen außerhalb des wandseitigen Scharnierteils 4 an seiner wandseitigen Anlenkachse 11 gelagert

Ferner ist ein erster und ein zweiter türseitiger Scharnierhebel 17 bzw. 18 vorhanden, die mit ihrem einen Ende in Breitenrichtung der Türe gesehen mit Abstand zueinander am türseitigen Scharnierteil 3 angelenkt sind. Hierzu dient jeweils eine Anlenkachse 19 bzw. 20 wiederum in Gestalt von Achsstiften. Die lürseitige Anlenkachse 19 des ersten türseitigen Scharnierhebels 17 befindet sich am dem wandseitigen Scharnierteil 4 zugewandten Ende des türseitigen Scharnierteils 3, wobei die Anordnung so getroffen ist daß in der Schließstellung das türseitige Scharnierteil 3 dem wandseitigen Scharnierteil 4 frei gegenüberliegt und die türseitige Anlenkachse 19 des ersten türseitigen Scharnierhebels 17 vor der wandseitigen Anlenkachse 11 des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 angeordnet ist.

Die beiden ersten Scharnierhebel 9,17, die einander zugewandt sind, sind zweiermige Hebel und an einer Kreuzungsstelle gelenkig miteinander verbunden. Hierzu dient eine weitere Anlenkachse 21 in Gestalt eines Achsstiftes, der die beiden ersten Scharnierhebel in ihrem mittleren Bereich aneinander lagert

Das der Anlenkachse 19 abgewandte andere Ende des ersten türseitigen Scharnierhebels 17 ist am der Anlenkachse 12 entgegengesetzten Ende des zweiten wandseitigen Scharnierhebels 10 mit Hilfe einer anderen Anlenkachse 22 — wiederum ein Achsstift — angelenkt ebenso wie das andere Ende des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 über eine Anlenkachse 23 in Gestalt eines Achsstiftes am anderen Ende des zweiten türseitigen Scharnierhebels 18 angelenkt ist

Die insgesamt vorhandenen vier Scharnierhebel 9,10, 17,18 und die insgesamt sieben Anlenkachsen 11,12,19, 20,21,22,23 bilden zwei ein Öffnen der Türe 1 um mehr als 90° zulassende Gelenkvierecke, die an der Anlenkachse 21 zusammentreffen.

Aus der Zeichnung ist ferner ersichtlich, daß der erste türseitige Scharnierhebel 17 sich im wesentlichen geradlinig von seiner türseitigen Anlenkachse 19 weg erstreckt. Dabei ist beim Ausführungsbeispiel der erste wandseitige Scharnierhebel 17 aus einem beidseitig abgekanteten Blechteil gebildet, so daß er einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist. Der Quersteg 25 dieses U ist dem zweiten wandseitigen Scharnierhebel 10 abgewandt und im Bereich der Anlenkachsen 19, 22 bis zu den Enden hin ausgespart, so daß in Verlängerung der U-Schenkel Lagerlappen zum Lagern der Anlenkachsen 19, 22 gebildet werden. Die Anlenkachse 21 an der Kreuzungsstelle befindet sich etwa am Ende des Querstegs 25. Die der Anlenkachse 22 zugeordneten Schenkelverlängerungen des ersten türseitigen Scharnierhebels 17 nehmen den zweiten wandseitigen Scharnierhebel 10 zwischen sich auf, der am zugewandten Ende rechtwinkelig zur Anlenkachse 22 stehende Abkantungen besitzt, durch die die Anlenkachse 22 gesteckt ist.

Der dem türseitigen Scharnierteil 3 abgewandte Hebelarm des ersten türseitigen Scharnierhebels 17, der vom Hebelbereich zwischen den Anlenkachsen 21 und 22 gebildet wird, ist kürzer als dessen dem türseitigen Scharnierteil 3 zugewandter Hebelarm zwischen den Anlenkachsen 19 und 21, beim Ausführungsbeispiel etwa halb so lang. Ferner endigt der erste türseitige Scharnierhebel 17 in Draufsicht gesehen etwa im Bereich des in der Schließstellung mit seiner Haupterstrekkungsrichtung im wesentlichen parallel zum türseitigen Scharnierteil 3 verlaufenden ersten wandseitigen Scharnierhebels 9.

Die wandseitige Anlenkachse 12 des zweiten wandseitigen Scharnierhebels 10 und die den zweiten wandseitigen Anlenkachse 10 mit dem ersten türseitigen Scharnierhebel 17 verbindende Anlenkachse 22 sind derart relativ zueinander angeordnet, daß sie in der Schließstellung etwa in gleicher Tiefe (mit Tiefe ist die Tiefenrichtung des Möbelstücks gemeint) liegen.

Des weiteren geht vor allem aus F i g. 2 hervor, daß in der Schließstellung der zweite wandseitige Scharnierhebe! 10, der erste türseitige Scharnierhebel 17 und das türseitige Scharnierteil 3 etwa Z-förmig zueinander angeordnet sind.

Die Anordnung ist beim Ausführungsbeispiel ferner so getroffen, daß die beiden türseitigen Scharnierhebel 17, 18 im wesentlichen parallel zueinander verlaufen und in der Schließstellung spitzwinkelig zum türseitigen Scharnierteil 3 stehen. Dabei ist der Hebel 18 etwas kürzer als der Hebel 17 und im Verlaufe der Öffnungsbewegung entfernen sich die dem türseitigen Scharnierteil 3 abgewandten Enden dieser Scharnierhebel voneinander.

Aus den F i g. 2 bis 4 geht außerdem hervor, daß die türseitige Anlenkachse 19 des ersten türseitigen Scharnierhebels 17, die Anlenkachse 21 an der Kreuzungsstelle und die wandseitige Anlenkachse 11 des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 die Eckpunkte eines etwa gleichschenkeligen Dreiecks bilden, das in der Schließstellung (F i g. 2) spitzwinkelig und in der Offenstellung (F i g. 4) stumpfwinkelig ist d. h. das genannte Dreieck öffnet sich während der Öffnungsbewegung.

Entsprechend bilden die türseitige Anlenkachse 19 des ersten türseitigen Scharnierhebels 17, die diesen Scharnierhebel 17 mit dem zweiten wandseitigen Scharnierhebel 10 verbindende Anlenkachse 22 und die wand-

seitige Anlenkachse 12 des zweiten wandseitigen Scharnierhebels 10 die Eckpunkte eines etwa gleichschenkeligen Dreiecks, das ebenfalls in der Schließstellung spitzwinkelig und in der Offenstellung stumpfwinkelig ist.

Die beiden Hebelarme des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9, die beiderseits der Anlenkachse 21 an der Kreuzungsstelle angeordnet sind und sich bis zur Anlenkachse 11 bzw. 23 erstrecken, sind zweckmäßigerweise etwa gleich lang, wobei der Ort der Anlenkachse 21 an der Kreuzungsstelle so gewählt sein kann, daß in der Schließstellung diese Anlenkachse 21 in etwas größerer Tiefe als die beiden anderen, den ersten wandseitigen Scharnierhebel 9 lagernden und im wesentlichen in gleicher Tiefe befindlichen Anlenkachsen 11, 23 angeordnet ist. Dabei liegt beim Ausführungsbeispiel die Anlenkachse 21 in der Schließstellung der türseitigen Anlenkachse 20 des zweiten türseitigen Scharnierhebels 18 in Tiefenrichtung gesehen gegenüber, d. h. in Breitenrichtung der Türe gesehen befinden sich diese beiden Anlenkachsen 20,21 etwa im gleichen Abstand von der Türstirnkante. In der Offenstellung liegen die Anlenkachsen 20,19,21,22 in dieser Reihenfolge etwa auf einer parallel zur Türe verlaufenden Linie.

Der erste wandseitige Scharnierhebel 9 besitzt in Draufsicht gesehen Winkelgestalt, wobei das Außeneck 26 über die den ersten türseitigen Scharnierhebel 17 mit dem zweiten wandseitigen Scharnierhebel 10 verbindende Anlenkachse 22 vorgezogen ist, so daß in Draufsicht gesehen die Anlenkachse 22 vom ersten wandseitigen Scharnierhebel 9 überdeckt wird. Der erste wandseitige Scharnierhebel 9 ist ferner von einem beidseitig nach Art eines U abgekanteten Blechteil gebildet, dessen Quersteg 27 an der Scharnierinnenseite angeordnet ist. Der Quersteg 27 ist kürzer als die beiden Schenkel dieses U-Profils und er erstreckt sich vom Bereich der den zweiten türseitigen Scharnierhebel 18 mit dem ersten wandseitigen Scharnierhebel 9 verbindenden Anlenkachse 23 ausgehend bis über das Außeneck 26 derart daß der zweite wandseitige Scharnierhebel 10 an dieser Seite aus dem ersten wandseitigen Scharnierhebel 9 austreten kann. Die beiden vom Quersteg 27 abstehenden Schenkel des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 nehmen die mit diesem gelenkig verbundenen Scharnierhebel 17 und 18 zwischen sich auf sowie außerdem den zweiten wandseitigen Scharnierhebel 10, wobei die beiden Schenkel auch noch das wandseitige Scharnierteil 4 bis zur Anlenkachse 11 übergreifen können, so daß die Scharnierhebel 10, 17 und 18 oben und unten vom ersten wandseitigen Scharnierhebel 9 abgedeckt und in der Schließstellung unsichtbar sind. Da ferner der Quersteg 27 bis über die miteinander verbundenen Enden des zweiten wandseitigen Scharnierhebels 10 und des ersten türseitigen Scharnierhebels 17 zum wandseitigen Scharnierteil 4 hin vorgezogen ist, erhält man auch innenseitig eine Scharnierabdeckung, was vor allem bei geöffneter Türe für das Aussehen wesentlich ist.

Der zweite türseitige Scharnierhebel 18 ist beim Ausführungsbeispiel aus Bandstahl gefertigt, verläuft im wesentlichen geradlinig und ist einerseits über eine einstückig angeformte Rollung an der Anlenkachse 20 und andererseits über rechtwinkelige Abkantungen an der Anlenkachse 23 gelagert, wobei diese Abkantungen parallel zu den Schenkeln des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 verlaufen und an deren Innenseiten anliegen.

Beim Verschwenken der Tür schwenkt die vom wandseitigen Scharnierteil 4 freie Anlenkachse 22 mit den ihr zugewandten Bereichen der Scharnierhebel 10, 17 innerhalb des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9. Dabei gleitet der im wesentlichen parallel zum türseitigen Scharnierteil 3 verlaufende zweite v/andseitige Scharnierhebel 10 am Ende des Querstegs 27 des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 vorbei. Damit der Quersteg 27 zur guten Scharnierabdeckung ohne Behinderung der Bewegung des zweiten wandseitigen Scharnierhebels 10 möglichst weit bis zum wandseitigen

ίο Scharnierteil 4 hin vorgezogen werden kann, ist der aus Flachmaterial bestehende zweite wandseitige Scharnierhebel 10 zum türseitigen Scharnierteil 3 hin bogenförmig ausgebaucht.

Der über das Außeneck 26 vorgezogene Bereich des Querstegs 27 des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 wird zweckmäßigeweise von einem einstückigen Stanzlappen 30 gebildet, der beim Ausstanzen vor dem Abbiegen der Schenkel vom Quersteg stehengelassen worden ist und sodann der Draufsichtgestalt des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9, d. h. dem Schenkelumfang entsprechend gebogen wird.

Der dem Außeneck 26 abgewandte Rand der Schenkel des Hebels 9 verläuft ebenfalls winkelig, so daß ein Inneneck 31 gebildet wird. Im Bereich dieses Innenecks 31 ist die die Kreuzungsstelle bildende Anlenkachse 21 an den Hebelschenkeln gelagert. Das Inneneck 31 ist in der Offenstellung (F i g. 4) der Türkante benachbart Dabei sind die anderen Hebel in der Offenstellung von dem ersten wandseitigen Scharnierhebel 9 ganz abgedeckt.

Ferner verläuft in der Offenstellung der erste türseitige Scharnierhebel 17 in Verlängerung des türseitigen Scharnierteils 3, wobei zweckmäßigerweise die vom Inneneck 31 des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 zum türseitigen Scharnierteil 3 hin abgehende Randkante 32 dieses Scharnierhebels in der gleichen Ebene wie die Außenkante des ersten türseitigen Scharnierhebels 17 verläuft. Die vom Inneneck 31 zum wandseitigen Scharnierteil 4 hin abgehende Randkante 33 des ersten wandseitigen Scharnierhebels 9 umgreift in der Offenstellung die Türkante.

Das türseitige Scharnierteil 3 weist eine plattenähnliche Gestalt mit einer ebenen Auflagefläche 34 für die Türe 1 auf, wobei an der der Türe 1 entgegengesetzten Oberseite des türseitigen Scharnierteils 3 eine stirnseitig zum wandseitigen Scharnierteil 4 hin offene Ausnehmung 35 eingearbeitet ist Die beiden türseitigen Scharnierhebel 17, 18 tauchen in diese Ausnehmung 35 ein und sind hier an den die Ausnehmung durchdringenden und an deren Umfangswand befestigten Anlenkachsen 19, 20 gelagert In der Offenstellung tritt der erste türseitige Scharnierhebel 17 an der offenen Stirnseite der Ausnehmung 35 aus dem türseitigen Scharnierteil.

Für das Aussehen ist es ferner günstig, wenn das türseitige Scharnierteil 3 etwa gleich lang wie der erste wandseitige Seharnierhebel 9 ist, so daß bei geschlossener Türe das türseitige Scharnierteil die Hebelanordnung nach außen hin abdeckt

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Kreuzgelenk-Möbelscharnier mit einem an einer Möbelwand zu befestigenden, wandseitigen Scharnierteil und einem an einer der Stirnseite der Möbelwand vorgelagerten Möbeltüre zu befestigenden, türseitigen Scharnierteil, welche Scharnierteile über eine die Möbeltüre beim öffnen von der Möbelwand abhebende, zwei Gelenkvierecke bildende Scharnierhebelanordnung miteinander verbunden sind, die zwei einenends in Tiefenrichtung der Möbelwand mit Abstand zueinander am wandseitigen Scharnierteil angelenkte wandseivige Scharnierhebel und zwei einenends in Breitenrichtung der Türe mit Abstand zueinander am türseitigen Scharnierteil angelenkte türseitige Scharnierhebel enthält, von denen die beiden einander zugewandten ersten Scharnierhebel zweiarmige Hebel sind und an einer Kreuzungsstelle gelenkig miteinander verbunden sind, wobei in der Schließstellung die türseitige Anlenkachse des ersten türseitigen Scharnierhebels vor der wandseitigen Anlenkachse des ersten wandseitigen Scharnierhebels angeordnet ist und das andere Ende des ersten türseitigen bzw. wandseitigen Scharnierhebels an dem anderen Ende des zweiten wandseitigen bzw. türseitigen Scharnierhebels angelenkt ist, wobei der dem türseitigen Scharnierteil abgewandte Hebelarm des ersten türseitigen Scharnierhebels kürzer als dessen dem türseitigen Scharnierteil zugewandter Hebelarm ist und zusammen mit dem zweiten wandseitigen Scharnierhebel im Bereich des ersten wandseitigen Scharnierhebels endigt und wobei in der Schließstellung die beiden wandseitigen Scharnierhebel sich mit ihrer Haupter-Streckungsrichtung im wesentlichen parallel zum türseitigen Scharnierteil erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß d*:r erste wandseitige Scharnierhebel (9) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, dessen beide Schenkel die mit ihm gelenkig verbundenen Scharnierhebel (17,18) und den zweiten wandseitigen Scharnierhebel (10) zwischen sich aufnehmen und an der dem türseitigen Scharnierteil (3) abgewandten Seite über einen vom Bereich der den zweiten türseitigen Scharnierhebel (18) mit dem ersten wandseitigen Scharnierhebel (9) verbindenden Anlenkachse (23) ausgehenden Quersteg (27) miteinander verbunden sind, der bis über die durch die Anlenkachse (22) miteinander verbundenen Enden des zweiten wandseitigen Scharnierhebels (10) und des ersten türseitigen Scharnierhebels (17) zum wandseitigen Scharnierteil (4) hin vorgezogen ist, derart, daß der erste wandseitige Scharnierhebel (9) eine Scharnierabdeckung für die anderen Scharnierhebel bildet, innerhalb der die Anlenkachse (22) schwenkt und aus der am Ende des Querstegs (27) der zweite wandseitige Scharnierhebel (10) austritt.

2. Möbelscharnier mch Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste wandseitige Scharnierhebel (9), in Richtung der Scharnierschwenkachse gesehen, Winkelgestalt besitzt, wobei die den ersten türseitigen Scharnierhebel (17) mit dem zweiten wandseitigen Scharnierhebel (10) verbindende Anlenkachse (22) bei der Scharnicrbewegung im Bereich des Außenecks (26) schwenkt. ω

3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der sich über das Außeneck (26) erstreckende Bereich des Querstegs (27) des ersten wandseitigen Scharnierhebels (9) von einem einstükkigen Stanzlappen gebildet wird.

4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, daß der dem türseitigen Scharnierteil (3) zugewandte Rand der Schenkel des ersten wandseitigen Scharnierhebels (9) in Richtung der Scharnierschwenkachse gesehen winkelig verläuft, so daß ein Inneneck (31) gebildet wird, in dessen Bereich die die Kreuzungsstelle bildende Anlenkachse (21) angeordnet ist und das in der Offenstellung der Türkante benachbart ist.

5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der erste türseitige Scharnierhebel (17) im wesentlichen geradlinig von seiner türseitigen Anlenkachse (19) weg erstreckt

6. Möbelscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Offenstellung der erste türseitige Scharnierhebel (17) in Verlängerung des türseitigen Scharnierteils (3) verläuft, wobei zweckmäßigerweise die vom Inneneck (31) des ersten wandseitigen Scharnierhebels (9) zum türseitigen Scharnierteii (3) hin abgehende Randkante (32) dieses Scharnierhebels in der gleichen Ebene wie die Außenkante des ersten türseitigen Scharnierhebels (17) verläuft.

7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis

6, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite wandseitige Scharnierhebel (10) aus zum türseitigen Scharnierteil (3) hin bogenförmig ausgebauchtem Flachmaterial besteht.

8. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis

7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schließstellung die Anlenkachse (21) an der Kreuzungsstelle in etwas größerer Tiefe als die beiden anderen, den ersten wandseitigen Scharnierhebel (9) lagernden und im wesentlichen in gleicher Tiefe befindlichen Anlenkachsen (11,23) angeordnet ist.

9. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis

8, dadurch gekennzeichnet, daß das türseitige Scharnierteil (3) etwa gleich lang wie der erste wandseitige Scharnierhebel (9) ist.

10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das türseitige Scharnierteil (3) plattenähnliche Gestalt mit einer ebenen Auflagefläche (34) für die Türe (1) besitzt, wobei an der entgegengesetzten Oberseite eine stirnseitig zum wandseitigen Scharnierteil (4) hin offene Ausnehmung (35) zur Lagerung der beiden türseitigen Scharnierhebel (17,18) angeordnet ist.