DE3348357C2 - Ausstellvorrichtung für Fenster, Türen od. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausstellvorrichtung für einen wenigstens kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl. mit einem am Flügel dreh- und schiebbar gelagerten Ausstellarm und einem oberen, zumindest zweiteiligen Schubglied, wobei die beiden Teile des Schubglieds mittels eines abnehmbaren Verbindungsteils verbunden sind und wenigstens eine der Verbindungen zugleich eine Längeneinstelleinrichtung für das Schubglied bildet mit einem Verstellstück, welches mit einer Aufnahme an einem Teil des Schubglieds verschieb- und feststellbar gekuppelt ist.

Eine derartige Ausstellvorrichtung ist durch die DE-A 25 20 688 bekanntgeworden.

Die lösbare Verbindung des Verbindungsteils mit dem einen Teil des Schubglieds erfolgt bei dieser vorbekannten Ausstellvorrichtung über eine Zapfen-Loch-Verbindung durch einfaches Einstecken. In gleicher Weise wird auch das andere Teil des Schubglieds mit dem Verbindungsteil durch Zusammenstecken verbunden. Damit sich diese beiden Verbindungen nicht lösen, wird das Verbindungsteil von einem kurzen Abdeckschienenteil überdeckt, welches einenends mit Hilfe eines als Profilschiene ausgebildeten Elements niedergehalten und andernends am Rahmen festgeschraubt wird. Auch die Profilschiene muß angeschraubt werden.

Die Verwendung dieser Elemente ist bei der vorbekannten Ausstellvorrichtung insofern vertretbar, als dort alle Schubglieder mittels einer Abdeckschiene überdeckt werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Ausstellvorrichtung der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, daß eine sichere Verbindung der beiden Teile des Schubglieds ohne Verwendung einer Abdeckschiene über ein Verbindungsteil möglich ist, wobei die beiden Teile einfach und leicht verbindbar sowie gegebenenfalls auch wieder leicht zu lösen sind, und daß am Schubglied eine dauerhafte Längeneinstellung vorgenommen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weil bei einer derartigen Ausstellvorrichtung die beiden lösbaren Sicherungsvorrichtungen als bajonettartige Verbindungen ausgebildet sind und Bajonettverbindungen ein Ausheben in Richtung ihrer Drehachse, d. h. quer zur Schubgliedlängsachse nicht zulassen, ist das Verbindungsteil an beiden Teilen des Schubglieds nicht nur in Betätigungsrichtung des letzteren, sondern auch quer dazu sicher gehalten. Andererseits sind Bajonettverbindungen nicht besonders aufwendig sowie rasch öffnen- und schließbar. Beide Verbindungen bedürfen also keiner zusätzlichen Elemente, wie einer Abdeckschiene oder eines Abdeckschienenteils, und insbesondere ist auch das Bohren von Löchern in den Rahmen sowie das nachträgliche Eindrehen von Schrauben entbehrlich. Ohne Abdeckschiene ist die Gesamtkonstruktion leichter und bei der Herstellung billiger.

Der Verdrehsicherungsansatz hat, beispielsweise an gegenüberliegenden Seiten, radial abstehende Lappen, die in der Ankuppelstellung der beiden Schubgliedteile mit entsprechenden Nuten des Verdrehsicherungsdurchbruchs zusammenwirken. Nach dem Ankuppeln werden die beiden winklig, insbesondere senkrecht, zueinander stehenden Schubgliedteile in die gestreckte Lage gebracht. Damit ist dann das "Bajonett" geschlossen und die sichere sowie hinsichtlich der Länge genaue Verbindung hergestellt. Über die Sicherungsschraube ist auch der Bajonettverschluß der Längeneinstelleinrichtung festgelegt.

Die zweiteilige Ausbildung des Schubglieds am oberen Oberholm des festen Rahmens hat einerseits den Zweck, die verschiedenen Teile bzw. Baugruppen der Ausstellvorrichtung in vernünftiger Größe zu halten und andererseits eine Anpassung an die unterschiedlichen Flügelbreiten leicht sowie einfach zu ermöglichen. Außerdem soll mit Hilfe der Längeneinstelleinrichtung eine leichte Feinanpassung und gegebenenfalls ein Ausgleich von Toleranzen ermöglicht werden. Die Verstellung erfolgt mit einfachen Werkzeugen. Ein unbeabsichtigtes Lösen der Verstellung wird verhindert.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Aufnahme am ausstellarmseitigen Schubgliedteil vorgesehen ist, wobei das Verstellstück und die Aufnahme in Längsrichtung des Schubglieds verschieb- und feststellbar gekuppelt sind. Nach dem Lösen der das Feststellen bewirkenden Vorrichtung kann die Verschiebung vorgenommen werden, der gegebenenfalls eine weitere Bewegung vorgeschaltetoder überlagert sein kann, beispielsweise eine leichte Anhebebewegung. Letzteres ist insbesondere dann notwendig, wenn das Verstellstück und die Aufnahme in weiterer Ausgestaltung der Erfindung über wenigstens eine Längsverzahnung formschlüssig gekuppelt sind. Unter "Längsverzahnung" wird hier eine Verzahnung in Längsrichtung des Schubglieds verstanden, wobei die Zähne quer, insbesondere senkrecht dazu, verlaufen.

Eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß die Aufnahme in der Art eines viereckigen Rahmens ausgebildet ist, in welchen das Verstellstück eingesetzt ist, wobei der Rahmen an seinen gegenüberliegenden Längsseiten je eine Verzahnung aufweist, die mit je einer Gegenverzahnung an den beiden Längsseiten des Verstellstücks zusammenwirkt. Damit ist eine stufenweise Längenverstellung möglich. Die Verzahnung des Rahmens ist länger als diejenige des Verstellstücks bzw. als die Verstellstücklänge, wobei die Längendifferenz zwischen Verstellstücklänge und lichter Rahmenlänge den maximalen Verstellbereich festlegt.

Die beiden Verzahnungen des Verstellstücks und der Aufnahme bilden in sehr zweckmäßiger Weise einen Winkel von insbesondere etwa 90° miteinander. Es entsteht somit eine prismenartige Aufnahme für das Verstellstück. Letzteres muß zum Verstellen leicht angehoben und dann verschoben werden, bevor es wieder abgesenkt wird.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Aufnahme unverlierbar in ein Gewinde des Verstellstücks eingedreht ist. Man löst diese Schraube mittels eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise mit Hilfe eines Innensechskantschlüssels so weit, daß das Verstellstück ausreichend angehoben werden kann. Nach Erreichen der neuen Einstellage wird die Schraube wieder festgezogen.

Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Verbindungsteil des Schubglieds mit einem das andere Teil des Schubglieds bildenden waagerechten Schubelement einer Eckumlenkung über die weitere Sicherungsvorrichtung verbunden ist. Über letztere läßt sich eine gesicherte Verbindung des zweiteiligen Schubglieds mit demjenigen einer oberen Eckumlenkung des festen Rahmens herstellen. Das vertikale Schubelement der Eckumlenkung kann beispielsweise direkt oder indirekt mit dem erwähnten Getriebe oder anderweitigen Antrieb gekuppelt sein.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.

Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die in ein Fenster oder eine Tür eingebaute Vorrichtung bei gekipptem Flügel,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Ausstellvorrichtung mit einer Eckumlenkung,

Fig. 3 die Eckumlenkung der Ausstellvorrichtung mit der oberen Ecke eines zugehörigen Holzrahmens,

Fig. 4 eine andere Ausführungsform einer Eckumlenkung,

Fig. 5 in vergrößertem Maßstab die Einzelheit V der Fig. 2,

Fig. 6 in gleichem Maßstab die Einzelheit V1 der Fig. 2,

Fig. 7 die Unterseite des Verbindungsteils der Fig. 5,

Fig. 8 die Unterseite des einen Teils des zweiteiligen Schubglieds der Fig. 6.

Der Ausstellarm 1 ist auf dem oberen Querholm 2 eines festen Rahmens 3 drehbar gelagert. Sein anderes Ende ist dreh- und schiebbar mit dem oberen Querholm 4 eines Flügels 5, beispielsweise eines Fensters, gekuppelt. Am Ausstellarm 1 ist ein Stützlenker 6 dreh- und schiebbar angelenkt. Sein festrahmenseitiges Ende 7 ist über ein Lager 8 drehbar mit einem Schubglied 9 gekuppelt, welches am oberen Querholm 2 des festen Rahmens 3 längsverschiebbar gelagert ist.

Die Verbindung von Ausstellarm 1 und Stützlenker 6 erfolgt über zwei Zapfen-Schlitz-Verbindungen. Dabei greift ein erster Zapfen 10 am Stützlenker 6 in einen ersten, winkelförmigen Schlitz 11 am Ausstellarm 1 ein. Ein zweiter Zapfen 12 am Ausstellarm 1 arbeitet mit einem zweiten bogen- oder winkelförmigen Schlitz 13 am Stützlenker 6 in der Art eines Gleitsteins zusammen. Bei geschlossenem Flügel verlaufen ein gerader Schlitzteil des ersten winkelförmigen Schlitzes 11 und ein ebenfalls zumindestens annähernd gerader Schlitzteil des zweiten winkel- oder bogenförmigen Schlitzes 13 etwa in Verlängerung voneinander bzw. in Längsrichtung des Schubglieds 9. Dabei sind die schräg verlaufenden Schlitzteile des Schlitzes 11 und des Schlitzes 13 einander zugeordnet. Sie weisen entgegen der Kippöffnungsrichtung 18 des Flügels 5 und liegen quasi beieinander, jedoch in unterschiedlichen Ebenen.

Das flügelseitige Ende 20 des Ausstellarms 1 ist über eine Zapfen-Lochverbindung lösbar mit einem Gleitstück verbunden. Dabei befindet sich der Zapfen am Gleitstück, während das Ende 20 des Ausstellarms 1 das zugehörige Loch aufweist. Am Gleitstück ist ein Sicherungselement 24 drehbar gelagert. In seiner in Fig. 1 sichtbaren Sicherungsstellung übergreift es das Ausstellarmende 20. In dieser Stellung ist es verdrehsicher gehalten. Zu diesem Zwecke besitzt es einen Verdrehsicherungsansatz, der in eine Führungsnut 26 des Flügels 5, genauer gesagt einer Führungsschiene 27 des oberen Flügelquerholms 4, eingreift. Sie ist zweckmäßigerweise in eine herkömmlich dimensionierte Beschlagteilnut 28 eingelassen. In letzterer ist das Gleitstück im Sinne des Doppelpfeils 29 verschiebbar.

Die Führungsschiene 27 hat im wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt, wobei ihre freien U-Schenkelenden zur Bildung von Aushebe- Sicherungsleisten für das Gleistück einwärts gegeneinanderweisend abgewinkelt sind. Der Spalt zwischen diesen Sicherungsleisten ist zugleich die Führungsnut 26 für den Verdrehsicherungsansatz des Sicherungselements 24. Das Sicherungselement 24 ist ein drehbar gelagerter doppelarmiger Hebel. Sein einer Hebelarm bildet eine Betätigungshandhabe 32, während sein anderer Hebelarm in der Sicherungsstellung das Ausstellarmende 20 übergreift. In der Sicherungsstellung springt der Verdrehsicherungsansatz federelastisch, leicht und selbsttätig in die Führungsnut 26 ein.

Das Schubglied 9, an welchem der Stützlenker 6 drehbar gelagert ist, besteht vorzugsweise aus zwei Teilen, nämlich einem dem Ausstellarm 1 zugeordneten Teil 35 und einem anderen Teil 55, welches zugleich das Schubelement des horizontalen Schenkels einer Eckumlenkung 56 bildet (Fig. 2). Sie sind über ein Verbindungsteil 36 miteinander verbunden. Das Verbindungsteil 36 ist vorzugsweise angekröpft. Die Verbindung des Teils 35 des Schubglieds 9 mit dem Verbindungsteil 36 ist mit 37 bezeichnet, wobei diese Verbindung vorteilhafterweise zugleich als Längeneinstelleinrichtung 38 ausgebildet ist.

Die Längeneinstelleinrichtung 38 besteht im wesentlichen aus einem Verstellstück 39 und einer Aufnahme 40 hierfür am Teil 35 des Schubglieds 9 (Fig. 6, 8). Das Verstellstück 39 und die Aufnahme 40 sind in Längsrichtung des Schubglieds 9 verschieb- und feststellbar gekuppelt. Das Kuppeln erfolgt formschlüssig über zwei Längsverzahnungen 41. Diese Verzahnungen 41 erstrecken sich, wie gesagt, in Längsrichtung des Schubglieds 9, wobei ihre Zähne senkrecht zu dieser Längsrichtung verlaufen. Zweckmäßigerweise bilden die Zähne der linken und rechten Seite einen Winkel von insbesondere 90° miteinander. In Längsrichtung des Schubglieds 9 gesehen ist das Verstellstück 39 und damit auch dessen Längsverzahnung kürzer als die Längsverzahnung in der Aufnahme 40 des stützlenkerseitigen Teils 35. Somit kann man im Rahmen der Längenunterschiede diese beiden Teile stufenweise in verschiedener Zuordnung miteinander verbinden und dadurch eine Längeneinstellung des Schubglieds 9 vornehmen. Durch leichtes Anheben des Verstellstücks 39 in Pfeilrichtung 42 kann man die beiden Verzahnungen 41 außer Eingriff bringen und die Längseinstellung des Verstellstücks 39 gegenüber dem stützlenkerseitigen Teil 35 im Sinne des Doppelpfeils 43 vornehmen. Hierzu muß allerdings zuvor eine Sicherungsschraube 45 gelöst werden, deren verhältnismäßig großer Kopf 44 an der Unterseite der rahmenartigen Aufnahme 40 anliegt. Ein Innensechskant 47 ermöglicht das Lösen und Festziehen der Schraube, welche in ein Gewinde 46 des Verstellstücks 39, insbesondere unverlierbar, eingedreht ist. Nach Lösen der Schraube 45 um den notwendigen Betrag läßt sich das Verstellstück 39 so weit hochheben, daß die beiden Zahnreihenpaare der Längsverzahnung 41 außer Eingriff kommen und die Relativverschiebung von Verstellstück 39 und stützlenkerseitigem Teil 35 zulassen.

Das Verstellstück 39 trägt an seiner vom Schraubenkopf 44 der Sicherungsschraube 45 abgewandten Fläche einen im wesentlichen bolzenartigen Verdrehsicherungsansatz 48, in welchen hinein sich das Gewinde 46 erstreckt, wie beispielsweise Fig. 6 der Zeichnung zeigt. Er besitzt zwei radial nach entgegengesetzten Richtungen abstehende Lappen 49 und 50, welche die eine Hälfte eines bajonettartigen Verschlusses bilden, mit welchem das Teil 35 des Schubgliedes 9 und das Verbindungsteil 36 aushebesicher kuppelbar sind. Zu diesem Zwecke befindet sich am Verbindungsteil 36 ein Verdrehsicherungsdurchbruch 51. Sein Durchmesser entspricht demjenigen des Verdrehsicherungsansatzes 48. Außerdem sind zwei nutartige Erweiterungen 52 und 53 vorhanden, welche den Durchtritt der Lappen 49 und 50 beim Zusammenklappen der beiden Teile ermöglichen. Dieses Zusammenkuppeln erfolgt in einer 90°-Stellung, wie in Fig. 6 mit festen Linien verdeutlicht ist. Mit strichpunktierten Linien ist die endgültige Lage des Verbindungsteils 36 gegenüber dem stützlenkerseitigen Teil 35 veranschaulicht, d. h. nach dem Zusammenstecken der beiden Teile muß das Verbindungsteil 36 im Sinne des Pfeils 54 um 90° gedreht werden.

Gemäß Fig. 5 ist das Verbindungsteil 36 mit dem waagerechten Teil 55 des Schubgliedes, welches einer Eckumlenkung 56 oder 57 angehört (Fig. 3 und 4), über eine zusätzliche Sicherungsvorrichtung 58 verbunden. Diese ist ebenfalls in der Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet. Dabei befindet sich am waagerechten Schubelement der Eckumlenkung 56, 57 ein Verdrehsicherungsdurchbruch 59, welcher demjenigen 51 des Verbindungsteils 36 förmlich entspricht. Am zugeordneten Ende des Verbindungsteils 36 ist ein bolzenartiges Verdrehsicherungselement 60 vorgesehen, welches jedoch im Gegensatz zu demjenigen 48 drehbar gelagert ist. Gemäß Fig. 7 besitzt es an seiner Unterseite einen Kopf 61 mit einem Innensechskant 62 zur Betätigung durch einen Sechskantschlüssel. In Fig. 5 sind zwar die beiden miteinander zu kuppelnden Teile 36 und 55 mit festen Linien in einer 90°-Zuordnung zueinander gezeichnet, jedoch ist diese bei einem drehbar gelagerten Verdrehsicherungselement 60 nicht erforderlich. Statt dessen können, wie mit strichpunktierter Linie angedeutet, diese beiden Teile in Verlängerung voneinander stehen, wobei dann das aushebesichere Ankuppeln durch Drehung des Verdrehsicherungselements um 90° bewirkt wird.

An der Außenfläche jedes Schenkels 63 bzw. 64 des Gehäuses der Eckumlenkung 57 (Fig. 4) befinden sich leistenförmige Stützansätze 65, 66, 67. Zweckmäßigerweise ist im Bereich jedes Stützansatzes 65, 66, 67 wenigstens eine Befestigungsbohrung 68 vorgesehen. Mit Hilfe der Stützansätze 65, 66, 67 kann sich diese Eckumlenkung in einer Rahmennut abstützen, die beispielsweise derjenigen 28 der Fig. 1 entsprechen kann. Die Höhe der Stützansätze 65, 66, 67 ist so gewählt, daß diese Eckumlenkung sowohl in eine entsprechende Nut eines Kunststoff- als auch eines Aluminiumrahmens derart eingesetzt werden kann, daß das Gehäuse beispielsweise bündig mit dem Nutrand verläuft. Weil bei diesen Materialarten die Nuttiefen unterschiedlich sind, kann man bei geringerer Nuttiefe die Stützansätze in ihrer Höhe etwas abnehmen. Ein Kupplungselement 69 dient zur Verbindung mit einer nicht gezeigten Treibstange am vertikalen Rahmenschenkel.

An die Außenseite des vertikalen Schenkels 70 des Eckumlenkungsgehäuses der Eckumlenkung 56 (Fig. 3) ist ein schienenförmiger Befestigungsansatz 71 mit einer Befestigungsnut 72 für eine Treibstange des vertikalen Schenkels 73 des festen Rahmens 3 befestigt oder angeformt. Der feste Rahmen 3 besitzt im Bereich der dargestellten linken oberen Ecke des festen Rahmens eine Ausfräsung 75 (Holzrahmen), die so dimensioniert ist, daß beim Einsetzen der Eckumlenkung 56 die Befestigungsnut 72 des Befestigungsansatzes 71 genau in Verlängerung von einer rahmenseitigen Führungsnut 74 steht. In letzterer ist eine vertikale, beispielsweise mit einem Getriebe oder einem anderen Antrieb gekuppelte, Treibstange verschiebbar gelagert. Sie wird mit dem Kupplungselement 69 der Eckumlenkung 56 verbunden, was bei Auf- und Abbewegung dieser Treibstange eine Verschiebebewegung des waagerechten Schubglieds in Richtung des Doppelpfeils 76 zur Folge hat. Aus Fig. 3 sind noch Befestigungsbohrungen 77 für den schienenartigen Befestigungsansatz 71 und damit die Eckumlenkung 56 in der Ausfräsung 75 des festen Rahmens 3 zu sehen.

Claims (8)

1. Ausstellvorrichtung für einen wenigstens kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem am Flügel (5) dreh- und schiebbar gelagerten Ausstellarm (1) und einem oberen, zumindest zweiteiligen Schubglied (9), wobei die beiden Teile des Schubglieds (9) mittels eines abnehmbaren Verbindungsteils (36) verbunden sind und wenigstens eine der Verbindungen zugleich eine Längeneinstelleinrichtung (38) für das Schubglied (9) bildet mit einem Verstellstück (39), welches mit einer Aufnahme (40) an einem Teil (35) des Schubglieds (9) verschieb- und feststellbar gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (36) mit dem dem Ausstellarm (1) zugeordneten einen Teil (35) des Schubglieds (9) und mit einem anderen Teil (55) des Schubglieds (9) über jeweils eine, als bajonettartige Verbindung ausgebildete Sicherungsvorrichtung (37, 38) gekuppelt ist, daß die die Längeneinstelleinrichtung (38) bildende Verbindung (37) einen an dem Verstellstück (39) vorgesehenen bolzenartigen Verdrehsicherungs-Ansatz (48) sowie einen damit zusammenwirkenden Verdrehsicherungs-Durchbruch (51) an dem Verbindungsteil (36) aufweist und daß sich die Aufnahme (40) zwischen dem Verdrehsicherungs-Ansatz (48) und dem Kopf (44) einer in das Verstellstück (39) eingreifenden Sicherungsschraube (45) befindet, wobei der Kopf (44) der Sicherungsschraube (45) an der dem Verdrehsicherungs-Ansatz (48) abgewandten Seite der Aufnahme (40) anliegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (40) am ausstellarmseitigen Schubgliedteil (35) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellstück (39) und die Aufnahme (40) über wenigstens eine Längsverzahnung (41) formschlüssig gekuppelt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (40) in der Art eines viereckigen Rahmens ausgebildet ist, in welchen das Verstellstück (39) eingesetzt ist, wobei der Rahmen an seinen gegenüberliegenden Längsseiten je eine Verzahnung aufweist, die mit je einer Gegenverzahnung an den beiden Längsseiten des Verstellstücks (39) zusammenwirkt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verzahnungen (41) des Verstellstücks (39) und der Aufnahme (40) einen Winkel von insbesondere etwa 90° miteinander bilden.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (40) unverlierbar in ein Gewinde (46) des Verstellstücks (39) eingedreht ist.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (36) des Schubglieds (9) mit einem das andere Teil (55) des Schubglieds bildenden waagerechten Schubelement einer Eckumlenkung (56, 57) über die weitere Sicherungsvorrichtung (58) verbunden ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich am anderen Teil des Schubglieds (55) ein Verdrehsicherungs- Durchbruch (59) und am zugeordneten Ende des Verbindungsteils (36) ein bolzenartiges, insbesondere drehbar gelagertes Verdrehsicherungselement (60) befindet.