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Beschreibung
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Die Erfindung betrifft ein Ablaßventil für ein Blutdruckmeßgerät,
welches Ablaßventil, durch eine Verschiebung eines, im wesentlichen kreiszylindrischen,
ersten Verstellelementes in einem Ventilgehäuse mit im wesentlichen kreiszylindrischen
Innenraum, aus einer ersten, stabilen Stellung zumindest in eine stabile Schnellablaßstellung
umstellbar ist, und bei dem die Meß-Ablaßgeschwindigkeit durch Verdrehen eines zweiten
Verstellelementes, relativ zum ersten Verstellelement um die Zylinderachse des letzteren,
einstellbar ist.
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Ein solches Ablaßventil ist in der beim Deutschen Patentamt anhängigen
Anmeldung P 31 45 658.8-35 beansprucht und näher erläutert. Auf die Anmeldung P
31 45 658.8-35 wird bezüglich der Offenbarung ausdrücklich verwiesen. Das hier als
erstes Verstellelement bezeichnete Bauteil ist dort vorwiegend als zylindrischer
Steuerkörper bezeichnet. Die Funktion des den Normalablaß steuernden zweiten Verstellelementes
wird in der P 31 45 658.8-35 durch die Handhabe (dort Bezugszeichen 9) wahrgenommen.
Für die Funktion des zweiten Verstellelementes wird ferner, ausdrücklich auch wegen
der Offenbarung, auch auf das Deutsche Patent 31 17 546 (P 31 17 546.5-35) verwiesen.
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Aufgabe der Erfingung gegenüber dem Ablaßventil nach
P
31 45 658.8-35 ist es, dieses Ablaßventil derart weiterzubilden, daß auch bei kreiszylindrischer
Ausbildung des ersten Verstellelementes und Drehung des zweiten Verstellelementes
eine sichere Verstellung des zweiten Verstellelementes zur Regulierung der Meß-Ablaßgeschwindigkeit
möglich ist.
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Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß an der Innenwand des
Innenraums ein, in Umfangsrichtung im wesentlichen unverschiebliches, Führungselement
angeordnet ist, das in eine im Außenmantel des kreiszylindrischen ersten Verstellelementes
ausgebildete Axialnut eingreift.
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Unter "Axialnut" ist eine Nut in Richtung (also parallel zu) der Zylinderachse
des Innenraumes zu verstehen. Die Umfangsrichtung liegt in einer Ebene senkrecht
zu dieser Axialrichtung.
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Die erfindungsgemäße Lösung hat insbesondere den Vorteil, daß auch
bei kreiszylindrischer Ausbildung des ersten Verstellelementes und des zylindrischen
Innenraumes, die durch einfache Herstellung (z.B. spanabhebende Fertigung wie Drehen
oder Bohren) besonders vorteilhaft ist, die sichere Einstellung des zweiten Verstellelementes
auch dann gewährleistet ist, wenn diese durch eine Verdrehung erfolgt.
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Besonders bevorzugt ist die Axialnut in Richtung der Verschiebung
in die Schnellablaßstellung abgeschlossen, so daß der Abschluß als Anschlag bei
einer Verschiebung in die erste stabile Stellung dient. Ein solcher Abschluß kann
einfach dadurch bewerkstelligt werden, daß die Nut vor dem Ende des Zylindermantels
endet. Dies ist bevorzugt. Er kann jedoch auch dadurch erreicht werden, daß quer
zur Nut ein Element vorgesehen ist, z.B. der dichtende
O-Ring des
ersten Verstellelementes, der das erste Verstellelement in Umfangsrichtung umläuft
und so den Innenraum des Ventilgehäuses in zwei luftdicht abgeschlossene Teilräume
unterteilt, - das die Nut quert.
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Dadurch kann verhindert werden, daß das erste Verstellelement, das
gewöhnlich durch einen Pumpenstoß zur Manschette des Blutdruckmeßgerätes in die
erste stabile Stellung übergeführt wird, über die vorgesehene erste stabile Stellung
hinaus-clerät.
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Bevorzugt weist das zweite Verstellelement*über einen Teil seiner
axialen Länge einen Polygonquerschnitt, vorzugsweise hexagonal, auf und ist in der
Schnellablaßstellung zumindest ein Teil der axialen Länge mit Polygonquerschnitt
im Bereich des Führungselementes, wobei die Umfangslinie des Polygonquerschnitts
so bemessen ist, daß das Führungselement eine Drehung des zweiten Verstellelements
relativ zum Ventilgehäuse nur um einen kleinen Winkel erlaubt, während in der ersten
stabilen Stellung der Teil der axialen Länge mit Polygonquerschnitt außerhalb des
Bereichs des Führungselementes liegt.
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Dies hat insbesondere den Vorteil, daß auf einfache Weise erreicht
wird, daß eine Verstellung der Meß- oder Normalablaßgeschwindigkeit nur dann möglich
ist, wenn sich das erste Verstellelement in der ersten stabilen Stellung befindet.
In dieser Stellung ist die Manschette normalerweise aufgepumpt und eine Regulierung
der Meß-Ablaßgeschwindigkeit ggfs. erforderlich. Nach dem Schnellablaß wird das
Blutdruckmeßgerät normalerweise beiseitegelegt, und es ist erwünscht, daß dann auch
keine unbeabsichtigte Verstellung der Meß-Ablaßgeschwindigkeit vorgenommen wird,
die sich etwa ein regelmäßiger Benutzer eingestellt hat.
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* 1das in der Meß-Ablaßeinstellung verstellbar und in der Schnell-Ablaßeinstellung
nicht verstellbar ist,
Unter einem kleinen Winkel soll ein solcher
Winkel verstanden werden, der die Meß-Ablaßgeschwindigkeit nicht wesentlich verändert.
Das hängt selbstverständlich von der besonderen Ausbildung des jeweiligen Gerätes,
z.B. von der Steigung eines Gewindes ab, das das erste Verstellelement mit dem zweiten
Verstellelement verbindet. Bei einem hexagonalen Polygonquerschnitt, der besonders
bevorzugt ist, weil hexagonale Elemente, bspw. als Schraubenköpfe oder Muttern,
serienmäßig vorliegen, wird der maximale Verstellwinkel, den das Führungselement
im Bereich der axialen Länge mit Polygonquerschnitt noch erlaubt, bspw. 600 betragen,
da dann die nächste Ecke des Sechskantes an das Führungselement anstößt.
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Bevorzugt ist das Führungselement als U-förmig gebogenes Drahtstück
ausgebildet, das am Ventilgehäuse derart angebracht ist, daß sein einer Schenkel
in axialer Richtung entlang der Innenwand des zylindrischen Innenraumes in diesen
hineinragt, daß die U-förmige Umbiegung die Umfangswand des zylindrischen Innenraumes
zumindest teilweise überspannt, und sein anderer Schenkel, in der Umfangswand, vorzugsweise
in einer axialen Bohrung, oder an der Außenseite der Umfangswand, gegen eine Verschiebung
in Umfangsrichtung festgelegt ist.
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Diese Ausbildung hat insbesondere den Vorteil, daß das Führungselement
einfach herzustellen und leicht an dem Ventilgehäuse anbringbar und wieder davon
lösbar ist. Der eine Schenkel greift dann in die Axialnut des ersten Verstellelementes
ein und sein Ende kommt in der ersten stabilen Stellung ggfs. mit dem Anschlag in
der Axialnut in Eingriff.
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Durch den Eingriff des anderen Schenkels in eine axiale Bohrung in
der Umfangswand (im Ventilgehäuse) ist sichergestellt, daß das als Führungselement
wirkende Drahtstück in Umfangsrichtung im wesentlichen unverschieblich ist, es
kann
aber ein gewisses Spiel eingebaut werden. Dadurch, daß die U-förmige Umbiegung die
Umfangswand überspannt, kann ein Anschlag bspw. für eine Polygonecke des zweiten
Verstellelementes geschaffen sein, das in der Schnellablaßstellung hinreichend weit
in Richtung des zylindrischen Innenraums verschoben sein muß.
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Schon in der Anmeldung P 31 45 658.8-35 ist eine den zylindrischen
Innenraum in Richtung der ersten stabilen Stellung abschließende Kappe auf dem Ventilgehäuse
drehbar angebracht, durch eine Mittenöffnung derselben das zweite Verstellelement
axial verschieblich hindurchragt. Die dortige Kappe ist jedoch auf die Umfangswandung
des Innenraumes aufgeschraubt unt dient nur als Anschlag für das erste Verstellelement.
Die "Drehbarkeit dient also nur dem Aufschrauben der Kappe, nicht aber der Einstellung.
Nunmehr soll erreicht werden, daß sie zur leichteren Einstellung des zweiten Verstellelementes
beiträgt.
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Dies wird dadurch erreicht, daß die Mittenöffnung derart an die Querschnittsform
des zweiten Verstellelementes angepaßt ist, daß das zweite Verstellelement drehfest
mit der Kappe verbunden ist und daß die Kappe axial unverschieblich ist. Während
also in der genannten Anmeldung die Kappe beim Drehen (wegen des vorgesehenen Gewindes)
axial verschieblich war, ist sie jetzt drehbar, aber axial unverschieblich, angebracht.
Ferner ist die Querschnittsform des zweiten Verstellelementes derart an die Mittenöffnung
angepaßt, daß sich das zweite Verstellelement nicht mehr um einen nennenswerten
Winkel relativ zur Mittenöffnung drehen läßt. Dadurch wird andererseits auch durch
Drehung der Kappe das zweite Verstellelement mitgenommen, so daß ein größerer Radius
für den Angriff der einstellenden Hand zur Verfügung steht und somit auch eine feinere
Einstellung möglich ist.
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Die Querschnittsform kann bspw. hexagonal sein, wodurch einerseits
in der Schnellablaßstellung ein Eingriff mit dem Führungselement sichergestellt
sein kann und andererseits auch eine einfache Form, für die Herstellungs-Werkzeuge
regelmäßig zur Verfügung
stehen, für die Mittenöffnung gegeben
ist.
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Bevorzugt ist eine Winkelbegrenzung für die Verdrehung der Kappe vorgesehen.
Dadurch kann festgelegt werden, in welchem Bereich eine Verstellung des zweiten
Verstellelementes möglich sein soll.
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Bevorzugt ist in der Seitenwand der Kappe eine Umfangsnut ausgebildet,
die zumindest teilweise zu mindestens einem ins Innere der Kappe offenen Schlitz
ausgebildet ist, ist in der Umfangswandung des zylindrischen Innenraums unter der
Kappe eine entsprechende Nut ausgebildet, und ist ein Befestigungselement vorhanden,
das in die Nut der Kappe und durch den Schlitz in die Nut in der Umfangswand des
Innenraums eingreift. Unter Seitenwand der Kappe wird die (zylindrische) Wand in
Axialrichtung verstanden. Durch die beanspruchte Ausbildung ist es möglich, die
Kappe drehfest, jedoch axial unverschieblich auf der, das Ventilgehäuse ggfs. etwas
überragenden, Umfangswand des kreiszylindrischen Innenraums im Ventilkörper zu halten.
Das Befestigungselement läuft dann in der Nut in der Außenseite der Umfangswand
und ermöglicht so eine Drehung der Kappe.
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Bevorzugt ist das Befestigungselement als, im wesentlichen ringförmiger,
Draht ausgebildet, von dem ein Teil seiner Umfangs länge so zur Mitte des Rings
aus- oder umgebogen ist, daß er durch den Schlitz in die Wandungsnut eingreift.
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Der ringförmige Draht liegt also im wesentlichen in der Umfangsnut
der Kappe, durchragt den Schlitz bspw. mittels einer Einbuchtung, die ihrerseits
wieder soweit vorsteht, daß sie in die Nut in der Außenseite der Umfangswandung
des zylindrischen Innenraums eingreift.
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Zum Zwecke der erleichterten Anbringung des ringförmigen
Drahtes
ist dieser bevorzugt unterbrochen, die Enden können ebenfalls zur Kreismitte hin
abgebogen sein und durch einen Schlitz der Kappe in die Außenumfangsnut des zylindrischen
Innenraums eingreifen.
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Bevorzugt ist in der Wandungsnut ein Anschlag für das in sie eingreifende
Befestigungselement angeordnet. Dadurch kann die Drehung der Kappe relativ zur Umfangswandung
des zylindrischen Innenraumes nach Wunsch begrenzt werden.
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Bevorzugt durchdringt das U-förmig gebogene Drahtstück die Wandungsnut
in Axialrichtung und dient als der Anschlag.
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Dadurch braucht kein gesonderter Anschlag in der Wandungsnut ausgebildet
zu werden, sondern das ohnehin vorgesehene Führungselement dient auch als Anschlag
für die Verdrehung der Kappe.
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Bevorzugt weist der mindestens eine Schlitz in der Seitenwand der
Kappe eine in Umfangsrichtung größere Ausdehnung als die ihn durchgreifenden Teile
des Befestigungselementes auf. Dies hat insbesondere den Vorteil, daß eine Verdrehung
der Kappe auch um einen Winkel größer als 3600 möglich ist.
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Wäre das Befestigungselement gegenüber der Kappe festgelegt, und ein
Anschlag vorgesehen, so wäre nur eine Drehung um maximal 3600 möglich. Kann sich
aber das Befestigungselement in einem größeren Schlitz noch bewegen, kann die Kappe,
maximal um die Differenz zwischen Schlitzlänge und Umfangsausdehnung des Befestigungselementes,
weitergedreht werden.
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Im Falle mehrerer Schlitze muß natürlich darauf geachtet sein, daß
die Teile relativ zu den Schlitzen und zueinander so angeordnet sind, daß die Kappe
relativ zum Befestigungselement verdrehbar ist. Ebenso müssen, wie gesagt, alle
Schlitze die nötige Ausdehnung in Umfangsrichtung haben.
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Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformen
unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, auf die wegen ihrer großen Klarheit
und Ubersichtlichkeit bezüglich der Offenbarung ausdrücklich verwiesen wird, noch
näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine teilweise Seitenansicht des Ventilgehäuses,
teilweise im Schnitt; Fig. 2 ein erstes Verstellelement, teilweise im Schnitt; Fig.
3A eine Kappe von unten Fig. 3B eine Seitenansicht der Kappe aus Fig. 3A, teilweise
im Schnitt; Fig. 4 einen Ausschnitt aus Fig. 1, im Schnitt, mit eingelegtem Befestigungselement;
Fig. 5 eine Aufsicht auf ein als Befestigungselement dienendes Drahtstück; Fig.
6 eine Seitenansicht eines U-förmigen, als Führungselement dienenden Drahtstücks;
Fig. 7a eine Ansicht von oben eines zweiten Verstellelementes; Fig. 7b eine, teilweise
geschnittene, Seitenansicht des zweiten Verstellelementes aus Fig. 7a; Fig. 8 Das
Ablaßventil im Zusammenbau, im Schnitt In Fig. 1 weist ein insgesamt mit 2 bezeichnetes
Ventilgehäuse einen im wesentlichen kreiszylindrischen Innenraum 4, der nach der
in Fig. 1 oberen Seiten offen ist, auf.
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Das Ventilgehäuse hat an seiner, in Fig. 1 linken, Vorderseite eine
Ausnehmung 6 zum Einsetzen des Anschlußstutzens (nicht gezeigt) für die Pumpe des
Blutdruckmeßgerätes. Dieser Pumpenanschluß mündet in den unteren Bereich des zylindrischen
Innenraumes 4, der, entweder durch einen verminderten Bohrquerschnitt, oder durch
eine gesonderte Anschlaghülse 8, verengt ist. In der Anschlaghülse ist zum Durchtritt
der Luft aus der Pumpe eine Ausnehmung 10 vorgesehen. Die Anschlaghülse 8 dient
als Anschlag für das erste Verstellelement (Fig. 2) in seiner Schnellablaßstellung,
wie noch erläutert werden wird.
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Oberhalb der Anschlaghülse 8 ist ein Anschluß 12 für den Zutritt der
Luft aus dem Innenraum 4 des Ventilgehäuses 12 zur Manschette (nicht gezeigt) angeordnet.
Die Innenwand des kreiszylindrischen Innenraums ist mit 5 bezeichnet.
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Die Außenwandung 14 des kreiszylindrischen Innenraumes 4 ist etwas
über die in Fig. 1 obere Fläche 15 des Ventilgehäuses 2 emporgezogen. In der so
entstandenen zylindrischen Umfangswand ist eine Außen-Umfangs-Nut 16 vorgesehen.
In der Axialrichtung A (der Pfeil A ist in die Richtung der Umstellung in die Schnellablaßstellung
gerichtet) erstreckt sich, in der radialen Entfernung der Nut 16 gelegen, eine senkrechte
Bohrung 18 in das Ventilgehäuse.
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Das in Fig. 2 gezeigte erste Verstellelement 20 ist ebenfalls im wesentlichen
kreiszylindrisch ausgebildet. Sein Außenmantel 24 hat ein gewisses Spiel im Innenraum
4 und wird in diesem dichtend durch einen in der Umfanqsnut 22 fest-80 s. Fig. 8)
gelegten Gummi-O-Ring/qeführt.
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Im Außenmantel 24 des Verstellelementes 20 ist eine Axialnut 26 ausgebildet,
die das noch zu beschreibende Führungselement (s. Fig. 6) aufnehmen kann. Die Bewegung
des ersten
Verstellelementes 20 in Richtung des Pfeiles A wird
durch die Anschlaghülse 8 (Fig. 1) begrenzt. Die Bewegung in die zum Pfeil A parallele,
entgegengesetzte Richtung kann durch das Anstoßen des Führungselementes am unteren
Ende der Nut 26 oder bspw. am O-Ring 80 in der Nut 22 begrenzt werden. Sie kann
jedoch auch alternativ bevorzugt durch den Anschlag des ersten Verstellelementes,
das gegen die Kappe (s. Fig. 3 und 8), läuft begrenzt werden.
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Im Inneren des ersten Verstellelementes 20 befindet sich ein konzentrischer,
achsparalleler kreiszylindrischer Hohlraum 30, der nach oben und unten offen ist.
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Der, in Fig. 2 gesehen, obere Abschnitt 32 des Hohlraums ist mit einem
Innengewinde 28 versehen, in das das zweite Verstellelement (s. Fig. 7B) einschraubbar
ist. Im mittleren Abschnitt 34 wird der obere Teil eines elastischen Elementes 82
(s. Fig.
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8) aufgenommen, das sich auf der Schulter 36 abstützt und durch den
unteren Teil 38 des Hohlraums 30 nach dem Zusammenbau in den Innenraum 4 des Ventilgehäuses
ragt. Die Funktion dieses elastischen Elementes zur Verstetigung des Luftablasses
in der Meß-Ablaßeinstellung ist im deutschen Patent 31 17 546 (dort Bezugszeichen
30) näher beschrieben, so daß darauf hier nicht näher eingegangen wird.
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In Fig. 3A und 3B ist eine Kappe 40 gezeigt, deren Abmessungen so
beschaffen sind, daß sie über den die Hauptoberfläche 15 des Ventilgehäuses 2 überragenden
Umfangswandungsteil 14 konzentrisch paßt und sich auf der Fläche 15 abstützt. In
der Seitenwand 42 ist eine äußere Umfangsnut 44 ausgebildet, die bei aufgesetzter
Kappe auf der Höhe der Nut 16 in Fig. 1 liegt.
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Die Nut 44 ist an im vorliegenden Beispiel zwei Stellen zu Schlitzen
46 bzw. 48 zum Innenraum 50 hin durchgebrochen und steht dadurch mit der Nut 16
in Verbindung.
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In der Mitte der Kappe ist eine Öffnung 52 mit senkrecht zur Zylinderachse
hexagonalem Querschnitt angeordnet. Die Seitenwand der Kappe ist mit einer Rändelung
versehen.
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zu Fig. 5 ist zu einem federnden Ring geboener In Fig. 5 ist ein/Draht
54 gezeigt, der als Betestigungselement für die Kappe 40 auf dem Ventilgehäuse 2
dient.
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Die Kappe 40 wird über den durch die Umfangswandung 14 des Innenraums
4 gebildeten Vorsprung gestülpt. Wie schon erwähnt, befindet sich dann die Nut 44
auf der Höhe der Nut federnde 16. Der/Ring 54 wird aufgebogen und so in die Nut
44 eingelegt, daß sein zur Mitte ausgebogener Bereich 56 am einen Schlitz, 46,liegt,
während die zur Mitte abgebogenen Enden 58 und 60 des Drahtringes 54 an die Stelle
des Schlitzes 48 kommen. Der Ring, die Ausbiegung 56 und die abgebogenen Enden 58
und 60 sind so bemessen, daß der Ring mit seiner Kreislinie in der Nut 44 liegt
und die Teile 56, 58 und 60 durch die Schlitze 46 bzw. 48 hindurch in die Nut 16
ragen, zweckmäßig ohne deren achsparallele Innenwand zu berühren. Fig. 4 zeiqt die
Führung des Drahtringes 54 durch durch die Teile 56'/in der Nut 16, wobei die Kappe
40 weggelassen wurde.
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Fig. 6 zeigt ein als Führungselement für das erste Verstellelement
20 dienendes, U-förmig gebogenes Drahtstück. Der, ggfs.
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kürzere,Schenkel 64 des Drahtstückes wird in die Bohrung ggfs.
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18 eingeführt, so, daß der,/längere,Schenkel 66 des Drahtstückes 62
in den Innenraum 4 (Fig. 1) ragt, wobei das Verbindungsstück 68 in seiner Breite
so bemessen ist, daß der längere Schenkel 66 mit geringem Spiel an der Innenwand
5 anliegt. Der Schenkel 66 und die Nut 26 (Fig. 2) im ersten Verstellelement 20
sind ferner so aufeinander abgestimmt, daß das Drahtstück 66 ein Auf- und Abgleiten
des Elementes 20 erlaubt, aber das Element 20 gegen Drehung um die Zylinderachse
mit geringem Spiel sichert.
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In Fig. 7B ist das zweite Einstellelement 70 gezeigt, das zur Regulierung
der Meß-Ablaßgeschwindigkeit dient, wie in der Anmeldung P 31 45 658.8-35 und im
Deutschen Patent 31 17 546 näher erläutert. Das zweite Verstellelement 70 weist
über einen Teil seiner axialen Länge, nämlich am Kopf 72, einen polygonalen, hier
hexagonalen,Querschnitt auf, wie aus Fig. 7A besonders deutlich ersichtlich. Dieser
ist an die Mittenöffnung 52 der Kappe 40 derart angepaßt, daß er in Axialrichtung
gleitend hindurchpaßt, aber beim Verdrehen der Kappe ohne weiteres mitgenommen wird.
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Unterhalb des Kopfes 72 ist ein Außengewinde 74 vorgesehen, das zum
Innengewinde 28 des ersten Verstellelementes paßt.
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Eine Drehung des zweiten Verstellelementes verschiebt also das zweite
Verstellelement in Axialrichtung und läßt dadurch die Spreiznadel 76 des zweiten
Verstellelementes tiefer oder weniger tief in das (s. Fig. 8) elastische Teil 82
im Raum 34/38/4 eindringen, wodurch die Meß-Ablaßgeschwindigkeit regulierbar ist.
Die Luft kann aus dem Innenraum 4 durch den Kanal 78 im zweiten Verstellelement
entweichen, was beim Aufpumpen keine Rolle spielt und für das Messen nur dann möglich
ist, wenn sich der O-Ring in der Nut 22 des ersten Verstellelementes oberhalb der
Verbindungsöffnung 12 zur Manschette befindet. Wird durch Fingerdruck auf die Oberseite
des Kopfes 72 das zweite Verstellelement und mit ihm das erste Verstellelement axial
in die Schnellablaßstellung verschoben, so gerät der dichtende O-Ring nach unterhalb
der öffnung 12, so daß die Luft aus der Manschette zwischen der Außenwand 24 (Fig.
2) und der Innenwand 5 (Fig. 1) und am Kopf 72 (Fig. 7B) vorbei durch die oeffnung
52 (Fig. 3A) ungehindert ausströmen kann (Schnellablaß).
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Im Zusammenbau (vgl. Fig. 8) wird also das erste Verstellelement aus
Fig. 2, in das das zweite Verstellelement aus Fig.
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7B eingeschraubt ist, zweckmäßig mit dem U-förmigen Drahtstück aus
Fig. 6 zusammen in den Innenraum 4 aus Fig. 1 eingesetzt und dort durch den in der
Nut 22 liegenden O-Ring 80 dichtend geführt. Die Kappe 40 aus den Fig. 3 wird aufgesetzt
und mit Hilfe des Drahtringes 58 (Fig. 4 und 5, in Fig. 8 nicht gezeigt) am Ventilgehäuse
2 festgelegt. Wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, ragt der bogenförmige
Vorsprung 56 am Draht 54 in die Nut 16 nur so weit vor, daß er am Schenkel 64 des
U-förmigen Drahtstückes 62, welcher Schenkel in der Bohrung 18 steckt und die Nut
16 durchragt, unbehindert vorbeigeschoben werden kann. Die rechtwinkligen Abbiegungen
58 und 60 am Drahtende stoßen jedoch am Schenkel 64 an, so daß sich eine Drehbegrenzung
für die Kappe auf (praktisch) 3600 ergibt. Wenn die Schlitze 46 und 48 bei gleicher
Anordnung (um 1800 versetzt) entsprechend größer ausgebildet werden, kann eine Verdrehung
um mehr als 3600 erzielt werden.
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Die Einschiebtiefe des ersten Verstellelementes 20 in der Schnellablaßstellung
(Fig. 8) und die Höhe des Kopfes 72 des zweiten Verstellelementes sind ferner so
bemessen, daß der Kopf 72 in der Schnellablaßstellung seitlich des inneren Schenkels
66 des U-förmigen Drahtstücks 62 liegt. Bei dem Versuch einer Verdrehung stößt dann
der Sechskantkopf 72 an den Schenkel 66 an, so daß in der Schnellablaßstellung eine
Verdrehung verhindert wird. In der ersten stabilen, dem Meßablaß dienenden, Stellung,
bei der sich der O-Ring 80 in der Nut 22 im Element 20 oberhalb der Öffnung 12 (Fig.
1) befindet, kann hingegen der Kopf 72 über das obere Ende 68 des Drahtstücks 62
hinweggedreht werden.
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In einer alternativen bevorzugten Ausführungsform kann ein dem Drahtring
54 entsprechender Draht ring in eine Innennut der Kappe 40, also eine Nut in der
Wand 42 vom Innenraum 50
aus, auf der Höhe der gezeigten Nut 44,
eingelegt werden.
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Der Draht sollte dann eine Stärke von etwa der doppelten Nuttiefe
besitzen, so daß er auch in die Nut 16 eingreifen kann.
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Wie insb. aus Fig. 8 ersichtlich, ist der Durchmesser des ersten Verstellelementes
20 größer als der freie Durchmesser der Mittenöffnung 52 der Kappe 40. Daher schlägt
die obere Fläche des ersten Verstellelementes 20 bei dessen Uberführung in die erste
stabile Stellung an der Kappe an. Da der Abstand obe#Fläche von 20/Innenfläche von
40 auch kleiner ist als der Abstand des unteren Endes des Schenkels 66 vom O-Ring
80, wird so eine Beschädigung des O-Rings vermieden. Die Nut 26 kann dann, wie gezeigt,
durchgehend ausgebildet sein, was fertigungstechnisch einfacher ist.
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Ende der Beschreibung
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