DE3226212A1 - Befeuchtungsgeraet - Google Patents

Description

Patentanwälte

Dr. rer. nat. Thoinae Berendt

Dr.-Ing. Hans Leyh Inner» Wiener Str. 20 - D 8000 MOnchm 80

Unser Zeichen: A 14 Lh/fi

CHAMPION SPARK PLUG COMPANY
900 Upton Avenue
Toledo, Ohio, U.S.A.

Befeuchtungsgerät

Champion Spark Plug Co. - A 14 573 -

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Befeuchtungsgerät und insbesondere ein solches Gerät, das sich zur Verwendung in Krankenhäusern eignet.

Befeuchtungsgeräte werden in Krankenhäusern und Heimen zur Beeinflussung der Atmungsbedingungen verwendet. Wenn ein Befeuchtungsgerät in einem Krankenhaus verwendet wird, kann sich ein Bakterienwachstum und eine Verschmutzung in dem Gerät entwickeln und die Atembedingungen der Patienten erschweren. Da normalerweise Raumluft durch das Befeuchtungsgerät umgewälzt wird, um Wasserdampf aufzunehmen und diesen in den Raum zu transportieren, wird die durch das Befeuchtungsgerät durchströmende Luft mit Bakterien verschmutzt. Die warme, feuchte Luft in einem Befeuchtungsgerät ist ein besonders geeigneter Nährboden für das Wachsen von Bakterien. Nachdem ein Befeuchtungsgerät für mehrere Tage benutzt worden ist, sind gewöhnlich soviele Bakterien entstanden, daß die zerstäubte Luft, die aus dem Befeuchtungsgerät austritt, einen Bakterienanteil enthält, der zu hoch für Krankenhäuser ist. Das Befeuchtungsgerät muß daher nach jeder Benutzung im Krankenhaus sterilisiert oder weggeworfen werden. Beides ist sehr teuer, insbesondere, da die Krankenhauskosten, wo immer möglich, reduziert werden sollen.

Zwei Arten von Befeuchtungsgeräten werden in der Regel verwendet. Bei dem einen Typ wird Wasser in einer Kammer zum Kochen gebracht, indem ein elektrischer Strom zwischen zwei in das Wasser eingetauchten Elektroden fließt. Der entstehende Dampf wird unter seinem eigenen Dampfdruck in den Raum geleitet. Bei einem anderen Typ wird Wasser durch eine umlaufende Scheibe zerstäubt. Die durch das Befeuchtungsgerät hindurchgeführte Raumluft nimmt das von der umlaufenden Scheibe zerstäubte Wasser auf. Die feuchte Luft wird dann aus dem Gerät in den Raum hineingeleitet. Diese Ausführungsform bietet besondere Sicher-

heiten, weil das Wasser nicht erhitzt wird und daher keine Verbrennungen entstehen können, falls ein Patient das Befeuchtungsgerät berührt, während es in Betrieb ist. Ein solches Gerät ist jedoch nur sehr schwierig zu sterilisieren. Das Befeuchtungsgerät hat gewöhnlich eine motorgetriebene Scheibe, von der Wasser zentrifugal abgeschleudert wird und kleine Tröpfchen bildet. Am Umfang der Scheibe können Finger vorgesehen werden, um das Wasser in kleine Tröpfchen zu zerteilen, oder es können feststehende Finger oder Schlitze im Abstand vom Umfang der Scheibe angeordnet sein, um das Wasser in die kleinen Tröpfchen zu spalten. Alle diese Bauteile sind nur schwierig und mit hohen Kosten zu sterilisieren.

Die Erfindung befaßt sich mit einem Befeuchtungsgerät,.bei welchem Zimmer! uft durch einen Aerosol-Erzeuger hindurchgeleitet wird, der kleine Wassertröpfchen erzeugt. Die feuchte Luft wird dann in das Zimmer zurückgeführt, während überschüssiges Wasser in einen Behälter zurückfällt. Das Gerät hat ein Chassis, das einen Behälter trägt, ferner ein Gehäuse, in welchem ein Motor zum Antrieb des Aerosol-Erzeugers fest angeordnet ist. Der Aerosol-Erzeuger ist lösbar am Motorgehäuse angebracht und als austauschbare bzw. wegwerfbare Einheit ausgebildet. Der Wasserbehälter hat eine auswechselbare und wegwerfbare Auskleidung. Nachdem die Benutzung des Befeuchtungsgerätes durch einen Patienten beendet ist, werden der Aerosol-Erzeuger und die Auskleidung des Wasserbehälters entfernt, so daß alle Oberflächen des Gerätes, die der Luftströmung ausgesetzt waren und durch das Aerosol benetzt worden sind, leicht gelöst und entfernt werden können. Der Motor, der den Aerosol-Erzeuger antreibt, ist vom Gehäuse umschlossen und wird wiederverwendet, wodurch die Kosten der Wegwerfteile des Befeuchtungsgerätes stark reduziert werden.

Der Aerosol-Generator hat ein Gehäuse und ein Gebläse, welches Raumluft durch das Gehäuse saugt und die Luft in den Raum zurückführt. Aus einem Behälter wird Wasser zur Nabe einer rotierenden Scheibe gepumpt. Das Wasser wird von der Scheibe durch Zentrifugalkraft gegen

eine Vielzahl von festen Stiften geschleudert, die im Abstand von und um den Umfang der Scheibe angeordnet sind. Eine Pumpe mit einem endlosen Riemen hebt Wasser von dem Behälter zu einer Wanne, die das Wasser zur Nabe der rotierenden Scheibe abgibt. Die Riemenpumpe hat · vorzugsweise einen endlosen elastischen O-Ring aus Gummi, der von einer motorgetriebenen Scheibe oder Rolle Über ein Leerlaufrad verläuft, das innerhalb des Behälters unter der Flüssigkeitsoberfläche angeordnet ist. Wenn der Riemen durch die angetriebene Scheibe bewegt wird, wird infolge der Oberflächenspannung Wasser mitgenommen, das sich von der Flüssigkeitsoberfläche aufwärts zur angetriebenen Scheibe bewegt, wo es zentrifugal zu der Wanne ausgetragen wird. Die Pumpe ist billig und arbeitet über einen weiten Bereich von Flüssigkeitshöhen, da es nur erforderlich ist, daß der Riemen sich bis unter die Oberfläche erstreckt.

Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert, in der

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Befeuchtungsgerätes zeigt.

Fig. 2 zeigt perspektivisch von vorne das Befeuchtungsgerät in auseinandergezogener Darstellung.

Fig. 3 ist ein vertikaler Schnitt längs der Linie 3-3 von Fig. 2

Fig. 4 zeigt einen vertikalen Schnitt des Aerosol-Generators längs der Linie 4-4 von Fig. 2.

Fig. 5 zeigt einen Teilschnitt längs der Linie 5-5 von Fig. 4. Fig. 6 zeigt einen Teilschnitt längs der Linie 6-6 von Fig. 5.

Fig. 7 zeigt perspektivisch und in auseinandergezogener Darstellung Einzelheiten des Motors und des Gehäuses des Befeuchtungsgerätes.

Fig. 8 zeigt perspektivisch eine andere Ausführungsform eines auswechselbaren Flüssigkeitsbehälter.

Fig. 9 zeigt einen Schnitt längs der Linie 9-9 von Fig. 8.

Fig. 10 zeigt perspektivisch und in auseinandergezogener Darstellung eine weitere Ausführungsform eines auswechselbaren Flüssigkeitsbehälters.

Fig. 11 zeigt perspektivisch und in auseinandergezogener Darstellung noch eine Ausführungsform eines auswechselbaren Flüssigkeitsbehälters,

Das Befeuchtungsgerät 10 nach Fig. 1 hat ein Chassis 11, an welchem ein Motorgehäuse 12 befestigt ist. Ein auswechselbarer Flüssigkeitsbehälter, bestehend aus einer Wanne 13 und einem Deckel 14, ist auf dem Chassis 11 angeordnet. Ein Aerosol-Erzeuger 15 ist lösbar am Motorgehäuse 12 befestigt und erstreckt sich durch den Deckel 14 hindurch, um ein Aerosol aus der Flüssigkeit im Behälter 13 zu erzeugen. Durch den Aerosol-Erzeuger 15 wird Luft umgewälzt und befeuchtet, und die entstehende feuchte Luft wird aus einem Auslaß 16 oben am Aerosol-Erzeuger 15 ausgestoßen.

Die Fig. 2 und 3 zeigen den allgemeinen Aufbau des Befeuchtungsgerätes 10. Im Deckel 14 des FTüssigkeitsbehälters ist eine Öffnung 17 ausgebildet,und ein austauschbarer Einsatz 18 ist über einen austauschbaren Kunststoffkäfig 19 geschoben und in die öffnung 17 eingesetzt. Ein integraler Bund 20 verläuft um den oberen Rand des Einsatzes 18, um den letzteren in der öffnung 17 zu halten. Nachdem der Einsatz 18 und der Käfig 19 in der öffnung 17 positioniert sind, wird der Behälter mit Flüssigkeit durch die öffnung 17 gefüllt. Die Flüssigkeit kann Wasser sein, oder Wasser und ein Medikament. Wenn die Flüssigkeit eingefüllt wird, dehnt sich der Einsatz 18 aus und füllt im wesentlichen den Innenraum der Wanne 13 aus. Wenn die Flüssigkeit durch

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Zerstäubung und Verdunstung verbraucht wird, schrumpft der Einsatz 18, bis er wieder am Käfig 19 anliegt, sobald praktisch die gesamte Flüssigkeit verbraucht ist. Durch Verwendung eines austauschbaren Einsatzes 18 werden die Innenflächen der Wanne 13 und des Deckels während des Gebrauchs nicht verschmutzt und können daher wiederverwendet werden.

Der Aerosol-Erzeuger 15 hat ein Gehäuse mit einem oberen Abschnitt 21, der oberhalb des Deckels 14 angeordnet ist, und einen unteren Abschnitt 22, der sich nach unten durch die öffnung 17 hindurcherstreckt und am Boden des Käfigs 19 und der Wanne 13 anstößt. Zwei parallele Rippen verlaufen vertikal längs gegenüberliegenden Seiten 24 und 25 des oberen Gehäuseabschnittes 21. Zwei vertikale Nuten 26 und 27 sind am Motorgehäuse 12 im Abstand voneinander ausgebildet und sie nehmen die Rippen 23 und 24 auf. Vorzugsweise ist jede der Nuten 26 und 27 zwischen einem Paar von Elementen 28 ausgebildet, die elastisch bzw. federnd am Motorgehäuse 12 befestigt sind, um die Fluchtung zwischen den Rippen 23 und den Nuten 26, 27 zu ermöglichen oder zu erleichtern. Der Aerosol-Erzeuger 15 ist am Motorgehäuse 12 in der Weise befestigt, daß er oberhalb des Gehäuses angeordnet und vertikal nach unten geschoben wird, derart, daß die Rippen 23 in die Nuten 26 und 27 hineingleiten. Während der Aerosol-Erzeuger 15 abwärtsbewegt wird bewegt sich der untere Gehäuseabschnitt 22 abwärts durch die Öffnung 17 des Deckels 14 hindurch. Das Motorgehäuse hat einen vorderen Gehäuseabschnitt 29, an welchem die, z.B. Teistenförmigen,Elemente 28 montiert sind. Im vorderen Geha'useabschnitt befindet sich eine Aussparung 31, durch die sich ein Teil eines Riemens 30 erstreckt. Im Betrieb des Befeuchtungsgerätes 10 wird der Riemen durch einen Motor angetrieben, der sich im Motorgehäuse 12 befindet, wie noch erläutert wird. Eine Scheibe 32 an der Rückseite des Aerosol-Erzeugers 15 greift in den Riemen 30 ein und lenkt, bzw. spannt ihn nach unten, wenn der Aerosol-Erzeuger 15 am vorderen Gehäuseabschnitt des Motorgehäuses befestigt wird. Der Riemen 30 und die Scheibe 32 dienen zum Antrieb des Aerosol-Erzeugers 15 durch den im Motorgehäuse 12 befindlichen Motor.

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In den Fig. 2, 3 und 7 sind Einzelheiten des Motorgehäuses 12 dargestellt. Das Motorgehäuse 12 hat einen Vorderabschnitt 29 und einen hinteren Abschnitt 36. Eine Motorhalteplatte 37 ist zwischen den Gehäuseabschnitten 39 und 36 angeordnet und wird durch Haltemittel 38 an Ort und Stelle gehalten, die sich zwischen den Gehäuseabschnitten

29 und 30 und durch ösen 39 in der Platte 37 hindurcherstrecken. Eine Gummidichtung 40 verläuft um den Umfang der Platte 37 und liegt dicht am hinteren Gehäuseabschnitt 36 und einer Kühlplatte 41 an, die den Boden des hinteren Gehäuseabschnittes 36 überdeckt. Ein Motor 42 ist auf der Rückseite der Montageplatte 37 befestigt und er hat eine Welle 43, die sich durch die Platte 37 hindurcherstreckt und eine Scheibe 44 trägt. Eine zweite Scheibe ist auf einer Welle 66 montiert, welche drehbar in der Platte 37 gehalten bzw. gelagert ist. Der Riemen

30 verläuft über die beiden Scheiben 44 und 45, Der Riemen 30 kann beispielsweise in Form eines O-Ringes ausgebildet sein. Der Motor 42 ist so konstruiert, daß er eine lange Lebensdauer bzw. Betriebsdauer hat, so daß das Befeuchtungsgerät 10 gewerblich verwendet werden kann, beispielsweise in Krankenhäusern. Die Dichtung 40 am Umfang der Platte 37 und die üsen oder Büchsen 39 reduzieren während des Betriebs des Motors 42 die Geräuschubertragung vom Motor 42 auf das Gehäuse 12. Wenn gewünscht, kann ein Gebläse (nicht gezeigt) auf dem hinteren Ende der MotorwelTe 43 montiert sein, um Luft im Gehäuse 12 umzuwälzen, um eine überhitzung des Motors 42 zu vermeiden. Wenn das Gehäuse 12 zusammengebaut ist, verläuft ein Teil des Riemens 30 durch einen Schlitz 47 im ausgesparten Abschnitt 31 des vorderen Gehäuseteiles 29. Nur dieser kleine Teil des Riemens 30 liegt damit frei, und die Scheiben 44 und 45 sind innerhalb des vorderen Gehäuseabschnittes 39 eingeschlossen.

Das Motorgehäuse 12 ist an das Chassis 11 angeschraubt. Zwei Winkel sind am vorderen Gehäuseabschnitt 29 mit Schrauben 49 befestigt. Die Winkel 48 erstrecken sich in den hinteren Gehäuseabschnitt 36 hinein und sie haben Löcher 50, die mit Löchern 51 im hinteren Gehäuseabschnitt 36 fluchten. Nicht-gezeigte Schrauben erstrecken sich aufwärts durch den

Boden des Chassis 11, durch die Löcher 51 im hinteren Gehäuseabschnitt 36 und durch die Löcher 50 in den Winkeln, um das Motorgehäuse 12 an dem Chassis 11 zu befestigen.

Die Fig. 4-6 zeigen Einzelheiten des Aerosol-Erzeugers 15. Die Scheibe 32, die in Eingriff mit dem angetriebenen Riemen 30 am Motorgehäuse 12 steht, ist auf einer horizontalen Welle 55 montiert. Durch den Riemen 30 wird die Scheibe 32 und die mit ihm verbundene Welle 55 mit relativ hoher Geschwindigkeit gedreht, beispielsweise mit einer Drehzahl von 13000 Umdrehungen je Minute oder mehr. Die Welle 55 ist drehbar in zwei Lagern 56 und 57 gelagert. Zwischen dem Lager 56 und einem Gehäuse 59 ist ein O-Ring 58 und zwischen dem Lager 57 und einer Platte 61 ist ein O-Ring 60 angeordnet. Die Platte 61 und das Gehäuse 59 sind ständig miteinander verbunden. Die O-Ringe 58 und 60 erlauben eine Bewegung der Lager 56 und 57 relativ zueinander zur Ausrichtung mit der Welle 55, und sie reduzieren ferner Schwingungen und Geräuschubertragung. Eine Geräuschübertragung wird ferner reduziert durch die Verwendung eines flexiblen Supports 62, der zwischen dem Gehäuse 59 und dem oberen Gehäuseabschnitt 21 angeordnet ist, sowie durch einen zweiten flexiblen oder elastischen Support 63, der zwischen der Platte 61 und einer Platte 64 liegt, die in eine öffnung 65 im oberen Gehäuseabschnitt 21 eingepreßt ist. Die elastischen Supports oder Abstützungen 62, 63 können beispielsweise aus Urethan-Schaum gebildet sein. Die Abstützungen 62 und 63 verhindern nicht nur die Geräuschubertragung, sie positionieren auch das Gehäuse 59 und die mit ihm verbundene Platte 61 in dem oberen Gehäuseabschnitt 21 des Aerosol-Erzeugers.

Auf der Scheibe 32 sitzt ein Gebläse 67. Wenn die Scheibe 32 durch den Riemen 30 angetrieben wird, wird auch das Gebläse 67 in Drehung versetzt und es saugt Luft um die Scheibe 32 herum nach innen, worauf diese Luft durch öffnungen 68 in der Platte 61 hindurchgeblasen wird, so daß diese Luft durch das obere Gehäuse 21 zum Auslaß 16 strömt.

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Während die Luft durch den oberen Gehäuseabschnitt 21 strömt, wird sie mit zerstäubter Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter des Befeuchtungsgerätes gemischt.

Eine Scheibe 69 ist auf die Welle 55 aufgesetzt, z.B. aufgepreßt, so daß sie simultan mit der Welle 55 rotiert. Ein flexibler elastischer Riemen 70, z.B. ein Q-Ring, verläuft von der Scheibe 69 abwärts in den unteren Gehäuseabschnitt 22 hinein und über ein leerlaufendes Rad 71. Ein oberes Ende 72 eines Stabes 73, z.B. aus Stahl, ist in das Gehäuse 59 eingepreßt und der Stab 73 erstreckt sich abwärts durch eine Haltenut 74 im Gehäuse 59 und in den unteren Gehäuseabschnitt 22 hinein. Am unteren Ende 76 des Stabes 73 ist ein Bügel 75 befestigt, in welchem das leerlaufende Rad 71 drehbar abgestützt ist, angrenzend an den Boden des unteren Gehäuseabschnittes Im Betrieb des Befeuchtungsgerätes 10 ist der untere Gehäuseabschnitt 22 in den Flüssigkeitsbehälter eingetaucht und die Flüssigkeit strömt durch eine Bodenöffnung 77 in den unteren Gehäuseabschnitt 22 ein.

Wenn die Welle 55 rotiert, läuft der Riemen um. Infolge der Oberflächenspannung der Flüssigkeit im Behälter, wird durch die Seite des Riemens 70, die sich nach oben bewegt, Flüssigkeit aus dem Behälter angehoben und zur Scheibe 69 mitgenommen. Während der Riemen 70 über die Riemenscheibe 69 läuft, wird die Flüssigkeit gegen eine Innenfläche 78 des Gehäuses 59 geschleudert. Diese Flüssigkeit wird in einem Trog 79 aufgefangen. Wasser, das in dem Trog 79 aufgefangen worden ist, fließt zu einer Nabe 83, die auf der Welle 55 befestigt, z.B. aufgepreßt ist und mit dieser rotiert. Eine schmale Scheibe 84 ist am Umfang 85 der Nabe 83 mit Hilfe eines Ringes 86 befestigt. Die Scheibe 84 kann aus Kunststoff, z.B. aus Mylar, bestehen. Die vom Trog 79 zum Mittel bereich der Nabe 83 zugeführte Flüssigkeit strömt infolge der Zentrifugalkraft von der Welle 55 weg nach außen, über den Nabenumfang 85 und weiter nach außen auf die Scheibe 84. Diese Flüssigkeit wird vom Umfang der Scheibe gegen eine Vielzahl von Stiften 87 geschleudert, die am Gehäuse 59 ange-

bracht sind. Die Scheibe zerstäubt die Flüssigkeit, die von ihr abgeschleudert wird, zu Tröpfchen. Die Stifte brechen diese Wassertröpfchen weiter auf und zerstäuben die Flüssigkeit noch mehr. In manchen Fällen erzeugt die Scheibe genug zerstäubte Flüssigkeit, so daß die Stifte nicht erforderlich sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Scheibe mit ausreichend hoher Drehzahl rotiert. Es ist daher möglich, das Befeuchtungsgerät ohne die Stifte 87 zu betreiben. Es wurde jedoch festgestellt, daß die Stifte die Zerstäubung der Flüssigkeit unterstützen oder begünstigen, weshalb sie zweckmäßigerweise verwendet werden. Die Stifte 87 sind im Abstand von und längs des Umfanges der Scheibe 84 angeordnet, um die Wassertröpfchen, die auf sie auftreffen, zu zerteilen. Die kleinen Wassertröpfchen bilden ein Aerosol im oberen Gehäuseabschnitt 21. Die durch den oberen Gehäuseabschnitt 21 mittels des rotierenden Gebläses 67 hindurchgeblasene Luft wird schnell befeuchtet. Diese feuchte Luft wird zusammen mit den kleinsten Wassertröpfchen aus dem Auslaß 16 des Aerosol-Erzeugers 15 ausgestoßen. Die größeren Wassertröpfchen im oberen Gehäuseabschnitt 21, die zu schwer sind, um zum Auslaß 16 mitgetragen zu werden, fallen zurück in den Flüssigkeitsbehälter im unteren Gehäuseabschnitt 22. Die einzelnen Teile im Aerosol-Erzeuger 15 sind relativ billig herzustellen. Der gesamte Aerosol-Erzeuger 15 kann daher zusammen mit dem Einsatz 18 ausgewechselt werden. Da die durch den Befeuchter 10 umgewälzte Flüssigkeit und Luft nur diese Teile berühren, stellt die Wiederverwendung des Befeuchtungsgerätes 10 mit einem neuen Aerosolerzeuger 15, einem Käfig 19 und einem Einsatz 18 kein Gesundheitsrisiko für nachfolgende Patienten dar, die das Befeuchtungsgerät 10 verwenden. Die Kosten für den Aerosolerzeuger 15, den Käfig 19 und den Einsatz 18 sind beträchtlich niedriger als für eine gesamte Befeuchtungseinheit. Ferner ist nur eine sehr geringe Arbeit erforderlich, um die austauschbaren Teile aufzuwechseln, im Gegensatz zur Sterilisierung des gesamten Befeuchters.

Die Fig. 8 und 9 zeigen eine andere Ausführungsform eines auswechselbaren Behälters oder Einsatzes 111. Der Einsatz kann in der Wanne 13 des Flüssigkeitsbehälters untergebracht und angeordnet werden. Die Wanne hat einen Deckel 114 und dieser hat eine langgestreckte öffnung 117.

Der Deckel 114 ist mit einem nach oben gerichteten Wulst 119 längs des Außenumfanges der öffnung 117 versehen. Eine Platte 121 mit einem dehnbaren Behälter 123 ist auf dem Deckel 114 angeordnet. Die Platte 121 hat einen erhöhten abgerundeten Abschnitt 125, der längs des Außenumfanges der Platte verläuft und der passend über den Wulst 119 des Deckels 114 greift, um die Platte 121 auf dem Deckel 114 zu positionieren.

Der dehnbare Behälter 123 erstreckt sich in die Wanne 13 hinein, wenn die Platte 121 auf dem Deckel 114 aufgesetzt ist. Die Platte 121 hat eine öffnung 127, welche in Verbindung mit dem Innern des dehnbaren Behälters 123 steht. Der dehnbare Behälter 123 besteht zweckmäßigerweise aus einem flexiblen billigen Kunststoffmaterial, das mit der Platte 121 wärmeverschweißt oder wärmeversiegelt ist. Das Kunststoffmaterial ist gefaltet oder anderweitig dicht gepackt, so daß es durch die öffnung 117 im Deckel 114 hindurchgeht, wenn die Platte 121 auf den Deckel 114 aufgesetzt wird. Der Behälter wird mit Flüssigkeit durch die öffnung 127 in der Platte 121 hindurch gefüllt. Wenn die Flüssigkeit durch die öffnung 121 einströmt, wird sie in dem ausdehnbaren Behälter 123 gehalten. Wenn die Flüssigkeitsmenge im Behälter zunimmt, dehnt sich der letztere zur Aufnahme der Flüssigkeit aus. Wie in Fig. 9 strichpunktiert dargestellt, kann sich der Behälter 123 so weit ausdehnen, daß er praktisch den Innenraum der Wanne 13 ausfüllt, wenn eine ausreichende Menge Wasser in den dehnbaren Behälter eingefüllt worden ist. Der Aerosol-Erzeuger 15 wird in der öffnung 127 der Platte 121 angeordnet. Sobald der austauschbare Einsatz 111 in dem Befeuchtungsgerät angeordnet ist, arbeitet dieses praktisch in derselben Weise, wie oben beschrieben wurde.

Wenn es Zeit ist, den Befeuchter zu sterilisieren, können die Platte und der Behälter 123 aus der Wanne 13 herausgenommen und ausgeschieden werden. Da die Flüssigkeit in dem Behälter 123 nicht in Kontakt mit der Wanne 13 oder dem Deckel 114 kommt, ist es nicht erforderlich, die Wanne oder den Deckel zu reinigen oder zu sterilisieren. Diese Ausführungsform eines austauschbaren Einsatzes ist billig, leicht austauschbar und sie erleichtert die Sterilisierung und Reinigung des Befeuchtungsgerätes.

Fig. 10 zeigt eine weitere Ausführungsform eines austauschbaren Einsatzes 131. Dieser Einsatz besteht aus einem im wesentlichen geschlossenen Behälter, der in die Wanne 13 paßt. Er ist so gebaut, daß er im wesentlichen das Volumen der Wanne ausfüllt. Oben hat der Einsatz eine öffnung 133. Nachdem der Einsatz in der Wanne angeordnet ist, wird der Deckel 114 auf die letztere aufgesetzt. Die öffnung 133 im Einsatz 131 ist so gelegt, daß sie mit der öffnung 117 im Deckel 114 fluchtet. Der Einsatz 131 besteht aus einem leichten, dünnwandigen und billigen Material, wie Kunststoff oder beschichtem Papier, wie es z.B. für Milch-Kartons verwendet wird.

Die Flüssigkeit wird in den Einsatz 131 durch die öffnung 133 eingefüllt. Die im Einsatz befindliche Flüssigkeit kommt nicht in Kontakt mit der Wanne 13 oder dem Deckel 114. Der Einsatz 131 kann ausgeschieden werden, wenn das Befeuchtungsgerät gereinigt und sterilisiert wird. Die Arbeitsweise des Befeuchtungsgerätes mit dem austauschbaren Einsatz 131 ist praktisch dieselbe, wie oben beschrieben wurde.

Fig. 11 zeigt noch eine Ausführungsform eines austauschbaren oder wegwerfbaren Einsatzes 141. Dieser Einsatz hat einen Basisteil oder Behälter 143 zur Aufnahme der Flüssigkeit. Er paßt in die Wanne 13 und füllt deren Volumen im wesentlichen aus. Der Einsatz 141 hat ferner einen Deckel 145, der auf den Basisteil 143 aufgesetzt wird, um einen geschlossenen Behälter zu bilden. Der Deckel 145 hat eine öffnung 147. Der Einsatz 141 besteht zweckmäßigerweise aus demselben Material, wie der obenbeschriebene Einsatz 131.

Der Trog 143 des Einsatzes 141 wird in die Wanne 13 eingesetzt und dann der Deckel 145 auf den Trog 143 aufgesetzt. Der Trog 143 und der Deckel 145 bilden einen geschlossenen Behälter in der Wanne 13. Der Deckel wird danach auf die Wanne 13 aufgesetzt. Die öffnung 147 im Deckel liegt in Flucht mit der öffnung 117 im Deckel 114. Der Einsatz 141 wird durch die öffnung 147 mit Flüssigkeit gefüllt. In der öffnung 147 wird außerdem der Aerosol-Erzeuger 15 untergebracht. Der Betrieb des Befeuchters mit dem Einsatz 141 ist im wesentlichen derselbe, wie oben beschrieben wurde.

Nach Verwendung werden Trog 143 und Deckel 145 aus der Wanne 13 herausgenommen und ausgeschieden, anstatt sie zu sterilisieren. Da der einsatz 141 einen geschlossenen Behälter bildet, gelangt die Flüssigkeit nicht in Kontakt mit der Wanne 13 oder dem Deckel 114 und es ist daherxgewöhnlich nicht erforderlich, diese Teile zu reinigen oder zu sterilisieren. Der Einsatz 141 besteht aus einem leichten und billigen Material, weshalb dieser Teil des ßefeuchtungsgerätes ohne weiteres ausgeschieden und ersetzt werden kann, ohne besondere Kosten zu verursachen. Der Bau des Einsatzes 141 erlaubt ferner einen sehr schnellen Austausch, womit die Sterilisierung der Befeuchtungseinheit stark erleichtert wird.

Claims (1)

1. Champion Spark Plug Co. - A 14 573 -

   Patentansprüche

   Befeuchtungsgerät mit einem Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, gekennzeichnet durch eine erste und eine zweite Riemenscheibe, Einrichtungen zum Lagern der ersten Riemenscheibe in dem Behälter unterhalb des normalen Flüssigkeitspiegels, Einrichtungen zum Lagern der zweiten Riemenscheibe oberhalb des Flüssigkeitsspiegels, ein endloses Band, das über die beiden Riemenscheiben verläuft, einen Motor zum Antreiben der zweiten Riemenscheibe, um das Band zu bewegen, um Flüssigkeit aus dem Behälter zu der zweiten Riemenscheibe zu fördern, sowie durch Einrichtungen zur Aufnahme dieser geförderten Flüssigkeit und Einrichtungen zum Zerstäuben dieser aufgenommenen Flüssigkeit.

   Befeuchtungsgerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein erstes Gehäuse für den Motor, ein zweites Gehäuse für die beiden Riemenscheiben, das endlose Band und die Zerstäubungseinrichtung, ferner durch eine Einrichtung, um das zweite Gehäuse lösbar an dem ersten Gehäuse zu befestigen, wobei die erste Riemenscheibe sich unterhalb des normalen Flüssigkeitsspiegels in dem Behälter erstreckt, wenn das zweite Gehäuse an dem ersten Gehäuse befestigt ist, sowie durch in Eingriff und außer Eingriff bringbare Einrichtungen, um die zweite Riemenscheibe mit dem Motor zu koppeln, wenn das zweite Gehäuse an dem ersten Gehäuse befestigt ist.

   Befeuchtungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor zwei im Abstand angeordnete drehbare Riemenscheiben (44, 45) aufweist, wobei der Motor mit einer dieser beiden Riemenscheiben gekoppelt ist und ein zweites Band (30) über die beiden Scheiben (44, 45) verläuft, und daß die aus- und einrückbare Einrichtung eine dritte Riemenscheibe (32) umfaßt, die mit der zweiten Riemenscheibe (69) gekoppelt ist, und daß ferner Einrichtungen vorgesehen sind, um die dritte Riemenscheibe (32) an dem zweiten Gehäuse drehbar zu lagern, derart, daß sie in Eingriff mit dem zweiten Riemen (30)

   gelangt, wenn das zweite Gehäuse an dem ersten Gehäuse befestigt ist.

   4. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zerstäubungseinrichtung eine Scheibe (84) aufweist, mit einer Nabe und einem Umfang, eine Einrichtung zum Drehen der Scheibe um eine Achse, eine Vielzahl von Stiften (87), die parallel zur Achse verlaufen und im Abstand von und um den Umfang der Scheibe (84) angeordnet sind, daß diese Einrichtung zur Aufnahme der Flüssigkeit Einrichtungen umfaßt, um die aufgenommene Flüssigkeit der Nabe der Scheibe (84) zuzuführen, so daß diese Flüssigkeit zentrifugal vom Scheibenumfang gegen die Stifte (87) abgeschleudert und zerstäubt wird.

   5. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter eine Wanne und einen austauschbaren Einsatz aufweist, welch letzterer die Flüssigkeit enthält.

   6. Befeuchtungsgerät mit einem Flüssigkeitsbehälter, gekennzeichnet durch ein geschlossenes erstes Gehäuse, einen Motor in diesem Gehäuse, ein zweites Gehäuse, Einrichtungen, um lösbar das zweite Gehäuse an dem ersten Gehäuse zu befestigen, daß ferner das zweite Gehäuse nach unten in die Flüssigkeit in dem Behälter hineinragt, wenn das zweite Gehäuse an dem ersten Gehäuse befestigt ist, einen Aerosol-Erzeuger(15) in dem zweiten Gehäuse mit Einrichtungen zum Erzeugen eines Aerosols aus der Flüssigkeit in dem Behälter und Einrichtungen, um Luft von außerhalb des zweiten Gehäuses durch das letztere in Kontakt mit dem Aerosol umzuwälzen, sowie durch Einrichtungen zum Antrieb des Aerosol Erzeugers durch den Motor, wenn das zweite Gehäuse am ersten Gehäuse angebracht ist.

   7. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter eine Wanne und einen austauschbaren Einsatz aufweist, welch letzterer die Flüssigkeit enthält.

   8. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Aerosol-Erzeuger eine erste und eine zweite Riemenscheibe (71, 69) enthält, Einrichtungen zum Lagern der ersten Riemenscheibe (69) in dem zweiten Gehäuse unterhalb des normalen Flüssigkeitsspiegels, wenn das zweite Gehäuse am ersten Gehäuse befestigt ist, Einrichtungen zum Lagern der zweiten Riemenscheibe (69) in dem zweiten Gehäuse oberhalb des Flüssigkeitsspiegels, einen endlosen Riemen (70), der über die beiden Scheiben (69, 71) läuft, Einrichtungen zum Antrieb der zweiten Riemenscheibe (69), um den Riemen (70) zu bewegen, um Flüssigkeit aus dem Behälter zur zweiten Riemenscheibe (69) zu fördern, Einrichtungen zur Aufnahme dieser geförderten Flüssigkeit und Einrichtungen zum Zerstäuben dieser Flüssigkeit.

   9. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der austauschbare Einsatz in Form eines dehnbaren Sackes ausgebildet ist, der in dem Behälter angeordnet ist.

   10. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter auf einer Seite eine öffnung zur Aufnahme der Flüssigkeit besitzt.

   11. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Seite des Behälters, die die öffnung aufweist, eine Platte mit einer öffnung angeordnet ist, daß die öffnung in der Platte fluchtet mit der öffnung im Behälter, daß die Platte einen Einsatz auf einer Seite aufweist, welcher sich durch die öffnung in den Behälter erstreckt, und daß die öffnung in der Platte in Verbindung mit dem Innern des Einsatzes steht.

   12. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter einen erhöhten Wulst längs des Umfangs seiner öffnung aufweist, daß ferner die Platte einen erhöhten abgerundeten Rand hat, der den Wulst am Behälter passend umgreift, so daß die Platte in ihrer Position auf dem Behälter gehalten ist.

   13. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz mit der Platte wärmeverschweißt ist, um eine wasserdichte Verbindung zwischen Einsatz und Platte zu schaffen.

   14. Befeuchtungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz in Form eines austauschbaren Troges ausgebildet ist, der in dem Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist, und daß der
   Trog eine öffnung auf einer Seite hat, die mit der öffnung in
   dem FTüssigkeitsbehälter fluchtet.