DE3220659A1 - Ventil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere ein Scheibenventil mit einem Ventilgehäuse sowie einer drehklappenartigen Ventilscheibe, wobei das Ventilgehäuse im wesentlichen zweiteilig ausgebildet ist und im Trennbereich Verbindungselemente an jedem Gehäuseteil aufweist und wobei die Ventilscheibe mit ihrer Antriebswelle sowie einem Dichtungsring etwa beim Trennbereich angeordnet sind.

Solche Scheibenventile werden insbesondere in der Lebensmittelindustrie, aber auch in der Pharmazie u. dgl. in Förderleitungen für z. B. Mayonnaise, Ketchup, Salbe, Creme u. dgl. eingesetzt.

Bereits bekannte, derartige Scheibenventile weisen flanschartige Anschlüsse an ihren Ventilgehäuseteilen auf, die mittels Durchgangsschrauben und Muttern miteinander verbunden sind. Bei den häufiger erforderlichen Reinigungen ist es notwendig, sämtliche Schrauben zu öffnen und die Ventilkörperteile auseinanderzunehmen. Dazu müssen auch Handbetätigungsteile demontiert werden. Eine solche Demontage ist umständlich und erfordert in der Regel einen Zeitaufwand in der Größenordnung um 10 Minuten. Außerdem ist dazu Werkzeug notwendig, insbesondere z. B. ein Imbus-Schlüssel sowie zwei Schraubenschlüssel für die Schrauben und Muttern. Wegen der relativ häufig erforderlichen Demontage zu Reinigungszwecken bedeutet dies insgesamt einen erheblichen Aufwand.

M/Gu/H

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Scheibenventil der eingangs erwähnten Art zu schaffen, daß schnell und auf einfache Weise, insbesondere auch ohne besonderes Werkzeug demontierbar und auch wieder montierbar ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß zur Verbindung der beiden Ventilgehäuseteile ein Schnellverschluß vorgesehen ist. Durch einen solchen Schnellverschluß kann das Ventil in einem Bruchteil der sonst erforderlichen Zeit demontiert und auch wieder montiert werden, so daß die häufiger erforderlichen Reinigungen von solchen Ventilen insgesamt nur noch vergleichsweise wenig Zeit erfordern.

Vorzugsweise weist der Schnellverschluß an einem Gehäuseteil einen Ansatz mit einer Überwurfmutter und am anderen Gehäuseteil ein Gewinde dafür auf. Ein solcher Schnellverschluß hat neben der schnellen Montier- bzw. Demontierbarkeit auch noch den weiteren Vorteil, daß bei vergleichsweise geringem Kraftaufwand eine dichte Verbindung zwischen den Ventilgehäuseteilen erreicht wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung bilden im wesentlichen die Ventilscheibe mit ihrer Antriebswelle, ein Dichtungsring sowie eine äußere Wellenlagerung od. dgl. eine Einbaueinheit. Diese kann nach dem Auseinandernehmen des Ventilgehäuses einfach insgesamt entnommen werden, so daß Einzelteildemontagen dabei nicht mehr erforderlich sind.

Eine Weiterbildung der Erfindung, für die selbständiger
Schutz beansprucht wird, sieht vor, daß an einer als Widerlager für die Ventilscheiben-Antriebswelle zum Festlegen von dieser in einer End- oder Zwischenlage, gehäuseseitig eine Anlagefläche für die Überwurfmutter vorgesehen ist, zum Festlegen der Außenhülse in Drehrichtung der Ventilscheiben-Welle. Somit wird auch die Widerlager-Außenhülse beim Verbinden der beiden Gehäuseteile, und insbesondere beim Festschrauben der Überwurfmutter gleich mit festge-

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legt, so daß auch hier umständliche, zusätzliche Montagearbeiten entfallen können.

Zweckmäßigerweise weist das Gewinde für die überwurfmutter ein Rundgewinde, insbesondere ein sogenanntes Milchgewinde auf. Solche Milchgewinde sind unempfindlich gegen Beschädigungen und lassen sich selbst auch gut reinigen. Außerdem ist durch die runde Außenform die Verletzungsgefahr zumindest reduziert.

Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstoßend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Längsschnittdarstellung eines Scheibenventiles und

Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung im Bereich des Ventilgehäuses, wobei hier als Antrieb ein Hubzylinder vorgesehen ist.

Ein Scheibenventil 1 (Fig. 1 und 2) ist insbesondere in Dispergier- und Homogenisieranlagen und für Fördermiedium wie beispielsweise Mayonnaise, Ketchup, Salbe, Creme u.dgl. einsetzbar. Es weist im wesentlichen zwei Ventil-Gehäuseteile 2 und 3 auf, an deren äußere Enden hier nicht dargestellte Rohrleitungen anschließbar sind. Als Verschlußkörper für dieses Ventil 1 dient eine drehklappenartige Ventilscheibe k, die in Fig. 1 in Schließstellung und strichpunktiert in Offenstellung eingezeichnet ist. Die Ventilscheibe k ist über eine Antriebswelle 5 verdrehbar, wobei die Drehung von einer Endlage zur anderen - Schließstellung, Offenstellung - etwa 90° beträgt. Die Antriebswelle 5 ist in einem Dichtungsring 6 mit in seiner Ringwand diametral

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gegenüberliegenden Löchern gelagert. Am äußeren Ende der Antriebswelle 5 greift über einen vorzugsweise im Außendurchmesser größeren Drehkörper 7 ein Handgriff 8 an.

Die Ventil-Gehäuseteile 2, 3 sind mittels eines Schnellverschlusses 9 miteinander verbunden bzw. verbindbar. Dieser Schnellverschluß 9 ist im wesentlichen durch eine Überwurfmutter 10 gebildet, die in Funktionsstellung (Fig. 1) an einem Bund 11 des Gehäuseteiles 3 anliegt und mit einem Außengewinde 12 des anderen Gehäuseteiles. 2 verschraubt ist. Die überwurfmutter 10 weist einen vergleichsweise großen Außendurchmesser auf und ist an ihrem Außenumfang mit Angriff sstellen zum Verdrehen versehen. Im Ausführungsbeispiel sind dazu axial orientierte Nuten 13 vorgesehen, an denen insbesondere ein Hakenschlüssel od. dgl . angesetzt werden kann. Solche Hakenschlüssel werden für die Wartung von den Rohrleitungen zum öffnen und Schließen der Anschlußverbindungen verwendet, so daß sie bei Ausbildung der überwurfmutter 10 mit Nuten 13 gleichzeitig auch hierfür eingesetzt werden können. Somit ist zusätzliches Werkzeug nicht erforderlich. Gegebenenfalls könnten auch andere Verdreh-Angriffsstellen an der überwurfmutter 10 vorgesehen sein, wie beispielsweise Profilierungen, Handgriffe od.dgl.

Die Ventilscheiben-Antriebswelle 5 ist seitlich zur Trennebene 14 zwischen den Gehäuseteilen 2 und 3 versetzt innerhalb von dem Gehäuseteil 2 untergebracht. Die Lagerung dieser Antriebswelle 5 erfolgt in diametralen Seitenlöchern der ringförmigen Dichtung 6. Zur Aufnahme dieses Dichtungsringes 6 ist eine entsprechende Ausnehmung 15 in dem Gehäuseteil 2 vorgesehen.

Die Antriebswelle 5 mit der Ventilscheibe A₁ dem Dichtungsring 6 und auch dem Antrieb 16 sind als Einbaueinheit ausgebildet, die bei voneinander getrennten Gehäuseteilen 2 und 3 insgesamt entnehmbar ist. Das Gehäuseteil 2 weist zum

Einsetzen der Antriebswelle 5 axial orientierte Schlitze 17 auf.

Am äußeren Wellenende, an dem der Antrieb zum Verstellen der Ventilscheibe angreift, ist eine Außenhülse 18 vorgesehen, die als Widerlager beim Verriegeln bzw. Festlegen der Ventilscheibe 4 bzw. deren Antriebswelle 5 in einer End- oder Zwischenlage dient. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine umschaltbare Verriegelung vorgesehen, die einerseits in den Endstellungen, d. h. Ventil vollständig geöffnet bzw. Ventil vollständig geschlossen, jeweils einrastet, indem ein Verriegelungsbolzen 19 in diesen Stellungen jeweils in Bohrungen 20 der Außenhülse 18 eingreift. Der Verriegelungsbolzen 19 ist federbeaufschlagt und kann durch Ziehen an einem Krenzgriff 22 entriegelt werden. Nach Verdrehen des Ventiles in die andere Endstellung rastet der Verriegelungsbolzen 19 in die entsprechende Bohrung 20 wieder ein. Diese jeweils in den Endstellungen wirkende Verriegelung kann durch Verdrehen des Kreuzgriffes 22 außer Funktion gesetzt werden. Dabei wird über einen Gewindeantrieb der Verriegelungsbolzen 19 etwas zurückgezogen, bis er außerhalb von dem Bereich der Außenhülse 18 kommt. Ist nun eine Festlegung in einer Zwischenstellung zwischen der Offen- und Schließstellung erwünscht, wird der Kreuzgriff 22 weiter im gleichen Drehsinne verdreht, bis die Außenhülsenwand zwischen dem Drehkörper 7 und dem Schaft 23 des Handgriffes 8 festgeklemmt wird. Eine solche Klemmstellung ist in Fig. 1 strichliniert beim Entriegelungskopf 21 angedeutet.

Zum Festlegen der als Widerlager dienenden Außenhülse 18 am Ventil-Gehäuse, weist die Außenhülse 18 gehäuseseitig eine Anlagefläche 24 für die überwurfmutter 10 auf. Diese Anlagefläche 24 ist durch einen Ausschnitt gebildet, dessen eine Begrenzungsebene, die Anlagefläche 24 bildend, parallel

zur Antriebswelle 5 nahe bei dieser verläuft und dessen andere senkrecht dazu verlaufende Begrenzungsebene 25 etwa beim Außenumfang der überwurfmutter .10 liegt. Dadurch ist eine Verdrehsicherung für die Außenhülse 18 gebildet, da sich diese mit ihrer Anlagefläche 24 an der einen Stirnseite der überwurfmutter 10 in Funktionsstellung abstützen kann. Besonders vorteilhaft ist dabei, daß die Festlegung der Außenhülse keine zusätzliche Montagearbeit erfordert, da dies gleichzeitig beim Verbinden der beiden Gehäuseteile 2 und 3 durch die Überwurfmutter 10 erfolgt. Das Außengewinde 12 bzw. das Gewinde der überwurfmutter sind vorzugsweise als Rundgewinde und insbesondere als sogenannte Milchgewinde ausgebildet. Auch die Gewinde der Anschlüsse an den Gehäuseteilen 2 und 3 weisen zweckmäßigerweise ein solches Gewinde auf. Solche Gewinde sind insbesondere unempfindlich gegen Beschädigungen und lassen sich selbst auch gut reinigen.

Insgesamt ist durch die einfache Demontier- bzw. Montierbarkeit des Scheibenventiles 1 ein wesentlich geringerer Zeitaufwand zum Reinigen erforderlich. Dies ist insbesondere durch die Verwendung eines Schnellverschlusses für die beiden Gehäuseteile 2 und 3 und auch durch die einfache, ohne zusätzliche Werkzeuge oder besondere Handgriffe ermöglichte Entnehmbarkeit der, die Ventilscheibe k mit Antriebswelle 5 und Antrieb 16 umfassende Baueinheit ermöglicht.

Fig. 2 zeigt noch einen Querschnitt eines Scheibenventiles 1, das ebenfalls mittels einer überwurfmutter 10 verbindbare Gehäuseteile aufweist. Als Antrieb 16 a ist hier jedoch ein Druckzylinder 26 vorgesehen. Mit 27 ist noch eine Verdrehsicherung bezeichnet, die am Ventilgehäuse einerseits und am Druckzylindergehäuse andererseits befestigt ist, um eine relative Verdrehung zwischen diesen Teilen bei Betätigung des Druckzylinders 26 zu verhindern.

Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

- Zusammenfassung -

Leerseite

Claims (14)

1. Ventil, insbesondere Scheibenventil mit einem Ventilgehäuse sowie einer drehklappenartigen Ventilscheibe, wobei das Ventilgehäuse im wesentlichen zweiteilig ausgebildet ist und im Trennbereich Verbindungselemente an jedem Gehäuseteil aufweist und wobei die Ventilscheibe mit ihrer Antriebswelle sowie einem Dichtungsring etwa beim Trennbereich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der beiden Ventil-Gehäuseteile (2, 3) ein Schnellverschluß vorgesehen ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der. Schnellverschluß an einem Gehäuseteil einen Ansatz (11) mit einer Überwurfmutter (10) und am anderen Gehäuseteil ein Gewinde (12) dafür aufweist.

3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die überwurfmutter (10) ringartig vorzugsweise mit einem vergrößerten Außendurchmesser ausgebildet ist und am Außenumfang Angriffsstellen zum Verdrehen aufweist .

4. Ventil nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die überwurfmutter (10) als Angriffsstellen an ihrem Außenumfang axial orientierte

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Nuten (13) insbesondere für einen Hakenschlüssel od. dgl. aufweist.

5. Ventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die überwurfmutter (10) als Verdrehangriffsstellen wenigstens einen Handgriff aufweist.

6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilscheiben-Antriebswelle (5) seitlich versetzt zur Trennebene zwischen den Gehäuseteilen gelagert ist.

7. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im wesentlichen die Ventilscheibe (4) mit Antriebswelle (5), Dichtungsring (6) sowie einer äußeren Wellenlagerung bzw. einem Antrieb od. dgl., eine Einbaueinheit bilden.

8. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Wellenende eine Außenhülse (18) vorgesehen ist, die als Widerlager beim Verriegeln bzw. Festlegen der Ventilscheibe (A) bzw. von deren Antriebswelle (5) in einer End- oder Zwischenlage dient.

9. Ventil insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülse (18) gehäuseseitig eine Anlagefläche (2A) für die Überwurfmutter (10) aufweist, zum Festlegen der Außenhülse (18) in Drehrichtung der Ventilscheiben-Welle (5).

10. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (24) an der Außenhülse (18) durch einen Ausschnitt gebildet ist, dessen eine Begrenzungsebene parallel zur Antriebswelle (5) nahe bei dieser verläuft und dessen andere, insbesondere senkrecht dazu verlaufende Begrenzungsebene (25) etwa beim Außenumfang der überwurfmutter (10) liegt.

11. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Ende der Ventilscheiben-Antriebswelle (5) ein mit ihr verbundener, im Außendurchmesser größerer Drehkörper (7) vorgesehen ist, der in der Außenhülse (18) gelagert ist und als Angriff für einen Handhebel (8) od. dgl. dient.

12. Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (8) eine ausrastbare Drehverriegelung für die Endstellungen sowie vorzugsweise wahlweise umschaltbar eine Klemmverriegelung für Zwischenstellungen der Ventilscheibe (4) aufweist.

13. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Ventilscheiben-Antriebswelle (5) ein Hubzylinder zur Betätigung vorgesehen ist.

14. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde für die Überwurfmutter (10) als Rundgewinde, insbesondere als sogenanntes Milchgewinde ausgebildet ist.

- Beschreibung -