DE3206963C2 - Kippgelenkarm-Markise - Google Patents
Kippgelenkarm-MarkiseInfo
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Abstract
Um den nutzbaren Neigungswinkelbereich der Markise auf einfache Weise und ohne Einbuße an Betriebssicherheit zu vergrößern, ist der Innenkörper (72) eine Verdickung mit der Gestalt eines Rotationskörpers, der zur geometrischen Längsachse des Gewindebolzens (67) erzeugt ist. Der Fassungskörper ist ein Rohr (88), dessen Innenquerschnitt komplementär zum Umriß des Rotationskörpers ist. Der Gewindebolzen (67) hat eine Länge, die einen Neigungswinkel erheblich über 45 ° hinaus bis 90 ° zuläßt. Die Achse des Gewindebolzens sitzt an demjenigen geometrischen Ort, der eine Verschwenkung von etwa 0 ° bis zum maximalen Neigungswinkel zuläßt. Vorzugsweise ist der Innenkörper (72) eine Kugel, die am einen Ende des Gewindebolzens (67) über einen Stiel (71) vorgesehen ist und an ihrem dem Stiel (71) gegenüberliegenden Bereich einen koaxialen Abstandsfänger (73) aufweist. Eine solche Gelenkmarkise läßt sich besonders flach bauen.
Description
Die Erfindung betrifft eint Kippgelenkarm-Markise gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 2. Eine
derartige Markise ist durch die DE-AS 19 53 739 bekannt
Hei Kippgclenkarm-Markisen dieser Art wird jeder
(iclenkarm von einem I .agcrbock schwenkbar gchiillcn,
tier an einem ortsfesten Haller kippbar gelagert ist
Wird bei eingefahrener Markise, also bei vollständig aufgewickeltem Tuch die Tuchwellc im Sinne des Abwickclns
gedreht, kippen infolge des Gewichts der Gclcnkurmc
und des von ihnen getragenen Ausfallprofils.
in dem das Tuchende befestigt ist, zunächst die Lager-Döcke
aus einer etwa lotrechten Stellung ab. Nach Erreichen eines von einem einstellbaren Kippbegren2er
für jeden Lagerbock vorgegebenen Kipp winkels beginnen nunmehr die Gelenkarme sich auszufalten. Beim
Aufwickeln des Tuchs verläuft dieser Vorgang in umgekehrter Reihenfolge ab.
Bei der bekannten Markise weist der Kippbegrenzer einen am Halter mit einem Ende axial drehbar, jedoch
unverschieblich gelagerten Gewindebolzen auf, dessen Lagerende mit einer leicht zugänglichen, von unten
sichtbaren Drehbetätigungseinrichtung versehen ist, so daß im Bedarfsfall auch ein Laie nachträglich den Kippwinkel
verändern kann. Auf dem Schaft des Gewindebolzens ist ein Anschlag angeordnet der mit einem Gegenanschlag
am Lagerbock so zusammenwirkt, daß er sich bei vollständig eingefahrener Markise, bei der jeder
Lagerbock etwa lotrecht steht, sich in einem Abstand vom Gegenanschlag befindet. Dieser Abstand ist durch
Drehen des Gewindebolzens in der einen oder anderen Drehrichtung verringerbar bzw. vergrößerbar. Beim
Abkippen des Lagerbocks gelangt sein Gegen?.nsch!ag zur Anlage am Anschlag auf den Gewindebolzen und
verhindert dadurch ein weiteres Abkippen des Lagerbocks.
Der Anschlag wird von einer mutterartig auf dem Gewindeschaft aufgedrehten Stellschraube gebildet, die
beim Ein- bzw. Verstellen des Anschlags über in Nuten
am Halter eingreifende seitliche Vorsprünge gegen Mitdrehen gesichert ist.
Der Gegenanschlag wird von einer Anschlagfläche an
einem Ansatz am Lagerbock gebildet, der an der vom Armgelenk abgewendeten Seite des Lagerbocks absteht.
Beim Kippen des Lagerbocks bewegt sich der Gegenanschlag in einer durch die Gewindebolzenachsen
gehende, senkrecht zur Kippachse gerichteten lotrechten Ebene, wobei er sich im Verlauf dieser Kreisbahn
zum Gewindebolzen hin und von diesem wegbewegt. Der Kippwinkel wird also durch die Auskragungslänge des Anschlags am Bolzen zum Gegenanschlag hin
bestimmt, weshalb der einstellbare Neigungsbereich für das ausgefahrene Tuch so klein ist, daß er für alle in der
Praxis sich ergebenden Fälle nicht ausreicht. Der Gegenanschlag greift mehr oder weniger weit vom Umfang
des Gewindebolzens weg am Anschlag des Gewindebolzens an, so daß Drehkräfte entstehen, die zu einer
Schwergängigkeit ggf. zu einem Verklemmen des Anschlags
auf den Gewindebolzen führen können.
Dieser Nachteil ist zwar bei einer bekannten Markise (US-PS 37 82 443) dadurch vermieden, daß der Anschlag
in Form einer Halbkugel an einem entsprechend muldenförmigen Gegenanschlag anliegt, wobei der Gewindebolzen
eine Durchgangsöffnung im Lagerbock im Bereich des Gegenanschlags durchgreift und zusammen
mit einer Kippbegrenzungsmutter teleskopartig in einer schwenkbaren Führung geführt ist. Bei dieser Markise
ist zum Ein- und Nachstellen der Gewindeschaft unterhalb des am Bolzenende drehfest angeordneten Anschlags
mit einem mehrkantigen Bereich für den Angriff eines Drehwerkzeugs versehen, der schwer zugänglich
ist, weshalb das Nachstellen nur von einem versierten Laien durchführbar ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Kippbegrenzer der Markise nach der DE-AS 19 53 739 so
auszubilden, daß er i'nter Beibehaltung der einfachen
und problemlosen Ein- und Nachstellbarkeit einen Kippbereich von zumindest 90° ermöglicht und im Bedarfsfall
ohne Schwierigkeiten die wahlweise Verwendung einer vom Oberarm des Gelenkarms steuerbaren,
mit dem Anschlag zusammenwirkenden Hochschlagsicherung zuläßt.
Nach der Erfindung wird diese Aufgabe entweder durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 oder durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 2 angegebenen Merkmale gelöst.
Nach der Erfindung wird diese Aufgabe entweder durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 oder durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 2 angegebenen Merkmale gelöst.
Bei beiden Lösungsprinzipien ist die leichte Ein- bzw.
Nachslellbarkeit gewahrt. Bei der Lösung nach Anspruch 2 besteht zudem die Möglichkeit, das gemeinsame
Ein- und Verstellen des Anschlags sämtlicher Gewindebolzen in an sich bekannter Weise über eine parallel
zur Tuchweile verlaufende Stellwelle vornehmen zu können, die an einem ihrer Enden, ggf. auch dazwisehen
eine Betätigungsvorrichtung aufweist Jeder Gewindebolzen ist bei beiden Lösungsprinzipien so lang
ausbildbar, daß ein Kippwinkel von wenigstens 90° einstellbar ist, so daß der mögliche Neigungsbereich für das
Tuch auch von einer schräg nach oben gerichteten Stellung bis zu einer lotrechten Stellung möglich ist Dies
hat den Vorteil, daß bei einer nur in geringer Höhe
anbringbaren Markise bei ausgefahrenem Tuch jedenfalls während der Mittagsstunden ein ausreichender Abstand
des Tuchs vom Kopf einer unter ihm stehenden Person erzielbar ist, jedoch am Abend und auch in den
Wintermoriaten während der Mittagsstunden eine Verglasungsfläche
so abdeckbar ist, daß der Eintritt der Strahlen der tiefstehenden Sonne in den hinter der Verglasung
befindlichen Raum vermieden ist. 1st das Betätigungsgetriebe für die Tuchwelle so ausgebildet, daß es
mit einer einhängbaren oder ansetzbaren Kurbelstange betätigbar ist, bietet die vorteilhafte Anordnung der Betätigungseinrichtung
am Gewindebolzen die Möglichkeit, bei entsprechender Ausbildung die Kurbelstange
auch zum Drehen der Gewindebolzen benützen zu können.
Infolge der kugeligen Ausbildung des Anschlags und der hierzu komplementären Ausbildung des Gegenanschlags
wird in jeder Schwenkstellung des Gewindefoolzens eine ausreichend große Anlagefläche erzielt, bei
der S' hädliche Drehkräfte nicht auftreten können. Der
Lagerbock ist im Bereich des Gegenanschlags ohne Beeinträchtigung der Vorteile des erfindungsgemäß ausgebildeten
Kippbegrenzers und ohne Mehrkosten so ausbildbar, daß jederzeit eine Hochschlagsicherung der
aus der DE-OS 28 53 286 bekannten Art einbaubar ist. Dies hai den Vorteil, daß je nach Bedarf die erfindungsgemäße
Markise mit oder ohne Kippbegrenzer ausgeliefert werden kann.
Weitere vorteilhafte Ausbildungen der erfindungsgemäßen Markise nach den Ansprüchen 1 und 2 sind Gegenstand
der Ansprüche 3 und 4. Zweckmäßige Weiterbildungen bei Verwendung der Hochschlagsicherung
nach der DE-OS 28 53 286 geben die Ansprüche 5 bis 9 an.
In den Zeichnungen ist die Erfindung in bevorzugten Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigt
Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Maiicise im eingefahrenen Zustand in
W) einem Querschnitt,
Fig.2 die Markise nach Fig. 1 in einer Ansicht auf
den Bereich um das Kippgelenk bei angel, ipptem Lagerbock, jedoch noch nicht wirksamer Hochschlagsicherung,
den Lagerbock teilweise aufgeschnitten,
F i g. 3 die Draufsicn: auf den Markisenbereich nach
F i g. 2.
Fig. 4 eine Ansicht ähnlich F i g. 2, jedoch bei vollständig
ausgefahrenem Tuch,
Fig.5 den Lagerbock mit Armgelenk der Markise
nach F i g. I bis 4 in einer Ansicht,
Fig.6 den Lagerbock nach Fig. 5 in einer Stirnansicht
gemäß dem Pfeil A in F i g. 5,
Fig.7 die Hochschlagsicherung der Markise nach Fig. 1 bis 6 in einer Ansicht,
F i g. 8 die Hochschlagsicherung nach F i g. 7 in einer Stirnansicht gemäß dem Pfeil B in F i g. 7,
F i g. 9 den Halter der Markise mit Lagerung für den Gewindebolzen in einer Stirnansicht,
Fig. 10 eine Ansicht des Gewindebolzens mit Gelenkstück gemäß dem Pfeil C in F i g. 9, jedoch ohne
Lagerbock,
Fig. U einen Halter der Markise, jedoch ohne Gewindebolzen,
in einer Seitenansicht in Richtung des Pfeils Cin F i g. 9,
Fig. 12 ein zweites Ausführungsbeispiel der Steuereinrichtung
am Kippgelenk für die Hochschlagsicherung der Markise, von vorne gesehen, bei dem Tragbock
und Gewindebolzen weggelassen sind, bei eingefahrenem Tuch,
Fig. 13 eine Draufsicht auf den Gegenstand der Fig. 12,
Fig. 14 eine Ansicht ähnlich Fig. 12. jedoch mit etwas
ausgefahrener Markise,
Fig. 15 eine Ansicht ähnlich Fig. 12 bei vollständig
ausgefahrener Markise,
Fig. 16 ein Schnitt durch den Gegenstand der Fig. 14,
Fig. 17 ein Längsschnitt gemäß Pfeile 17-17 in Fig. 16,
Fig. 18 ein drittes Ausführungsbeispiel in einer Ansicht
ähnlich Fig. 1, jedoch lediglich im Bereich des Kippgelenks bei um 90° abgesenkter Markise,
Fig. 19 eine Ansicht gemäß dem Pfeil D in Fig. 18.
jedoch bei vollständig eingefahrener Markise.
Fig.20 eine Aufsicht zu Fig. 19 in abgebrochenem
Zustand und
Fig.21 eine Ansicht der Hülse beim dritten Ausführungsbeispiel.
Gemäß Fig. 1 ist eine Kippgclenkmarkise 26 mit Hilfe
einer Konsole an einer Wand befestigbar. Diese Konsole weist ein C-Profil 27 auf, an das von unten ein nach
vorne ragender Tragarm 28 angeschraubt ist. Am freien Ende des Tragarms 28 ist ein Halter 29 für einen der
Gelenkarme mit einem gestrichelt dargestellten inneren Oberarm 31 und einem äußeren Unterarm 32 befestigt,
der ein Ausfallprofil 33 trägt. Der Halter 29 dient zugleich zum Halten eines Tragrohrs 47, an dem nicht
dargestellte Lagerelemente für eine um eine Achse 34
drehbare Tuchwelle 36 befestigbar sind, auf die ein Tuch 38 zu einem Tuchballen 37 aufgerollt ist, dessen freie
Endkante am Ausfallprofil 33 gefaßt ist. Der Oberarm 31 des Gelenkarms ist über ein Kippgelenk 39 am Halter
29 angelenkt, an dessen kippbaren Lagerbock 69 ein Tuch-Umlenkprofii 41 vorgesehen ist. An der Konsole
ist ein Markisenkasten mit einem Dach 42, einer Rückwand 43 und einer Bodenwand 44 befestigt Der Halter
29 umgreift mit einem U-Profil 46 das Tragrohr 47 und
ist mitteis einer Spannschraube 48 festgespannt.
Der in F i g. 11 dargestellte Halter 29 weist etwa mittig
ein Gelenkteil 49 des Kippgelenks 39 auf. Das Gelenkteil 49 hat eine Querbohrung 51, die zur Aufnahme
eines Gelenkstifts zum kippbaren Lagern des Lagerbocks 69 des Kippgelenks 39 um eine Kippachse 52
dient (siehe F i g. 1 und 2). Der Lagerbock 69 hat zu diesem Zweck nach Fig.5 rechts einen Ansatz 74 mit
einer Querbohrung 76, in die der in der Querbohrung 51 im Halter 29 lagernde Gelcnkslift eingreift. Axial zur
Querbohrung 76 ist in einem Gelenkteil 77 eine Lagerbohrung 78 vorgesehen, in der das and«re Ende des
Gclenkstifts eingreift (vgl. Fig. 2,3 und 9). Das Gelenkteil
77 ist Teil eines Schwenkgelenks 86 (Fig. 5) zum Anlenkcn des Oberarms 31 des Gelenkarms am Lagerbock
69, der kippbar im Halter 29 lagen. Der Abstand X zwischen den Teilen 74, 77 entspricht der Breite des
Halters 29.
ίο Das Gelenkteil 4 ist durch einen Einschnitt 56 in zwei
Gabelzinken 57,58 aufgeteilt, von denen jeder am freien Ende ein vorne ausmündendes Lagermaul 53 aufweist.
Diese Lagermäuler 53 sind an ihrer Ausmündung durch einen nach unten treibbaren Stift 54 abschließbar. Diescr
Bereich des Halters 29 dient zur Aufnahme eines Teils eines Kippbegren/.ers. Zwischen den beiden Gabelzinken
57, 58 ist nach F i g. 2 ein Gelenkstück 59 mit Hilfe von bcidscits abstehenden Lagerzapfen 61,62 um
eine Achse 63 schwenkbar gelagert. Vom Einschnitt 56
?n ausgehend erstreckt sich eine nach oben ausmündende Nut 64 durch den Gelenktcil 49 (siehe Fig. 11) mit einem
schräg nach oben verlaufenden Nutgrund 66. Die Nut 64 ist etwas breiter als der Querschnitt eines Gewindebolzens
67 eines Kippbegrenzers für den Lager· bock 69. Der Gewindebolzen 67 ist schraubbar im Gelenkstück
59 gelagert. An seinem aus dem Gelenkstück 59 schräg nach unten ragenden Ende trägt er einen
Quersplint 68. der als Drehbetätigungscinrichtung dient.
An seinem anderen oberen Ende hat der Gewindebol-
JO zcn 67 einen durchmessermäßig verjüngten Hals 71, der
in einen Anschlag 72 in Form einer Kugel übergeht, der einen Abstandsfinger 73 aufweist. Durch eine nicht dargestellte
Federeinrichtung kann der Gewindebolzen 69 in Richtung auf den Nutgrund 66 im Tragbock 29 bela-
Im Lagerbock 69 ist oberhalb des Ansatzes 74 und des
Geienktciis 77 eine Ausnehmung in Form eines Sacklochs
79 mit großem Durchmesser vorgesehen, deren Boden 81 etwa bis zum Gelenkteil 77 reicht. Ein in Verlängerung
der Mittelachse 70 des Gewindebolzens 67 im Lagerbock 69 zwischen dem Ansatz 74 und dem
Gelenkteil 77 in das Sackloch 79 einmündender Einschnitt 84 dient zum Eingreifen des Anschlags 72 während
des Abkippens des Lagerbocks 69, wobei der dem Einschnitt 84 gegenüberliegende Innenmantelbereich
des Sacklochs 78 als Gegenanschlag für den Anschlag 72 bzw. dessen Finger 73 dient. Der Lagerbock 69 ist um
die Kippachse 52 von der in F i g. 1 gezeichneten lotrechten Lage aus bis in eine waagerechte Lage kippbar
Der Kippwinkel ist über die Drehbetätigung-einrichtung
veränderbar. Je weiter der Gewindebolzen aus dem Gelenkstück 59 nach oben ragt, um so kleiner wird
der Kippwinkel und umgekehrt.
Die Ausnehmung (Sackloch 79) im Lagerbock 65 dient nicht nur als Gegenanschlag, sondern zugleich zui
Aufnahme von Teilen einer durch den Geienkarm steuerbaren Hochschlagsicherung. Zu diesem Zweck erstreckt
sich vom Boden 81 des Sacklochs 78 nach recht; ein Stützzylinder 82 koaxial zur Mittelachse 83 de;
Sacklochs 79. Der Außendurchmesser des Stützzyiin den» 82 ist um einen aus der F i g. 8 zu entnehmendei
Abstand »y« kleiner als der Durchmesser des Sackloch: 79. Eine Hülse 88 ist in der zylindrisch ausgebildetei
Ausnehmung 79 spielfrei längs der Mittelachse 83 be
bs wegbar. Die Hüise 88 ist ferner um die Mittelachse S
drehbar gelagert, und zwar an einem nicht drehbarei Lagerstück 89. Dieses !.agerstück 89 ist nach F i g. 7 um
8 über eine Schraube 91 mit einem nach hinten gehen
den Arm 92 starr verbunden, der sieh bis hinter die
Rückseite 93 (F i g. 3) des Lagerbocks 69 erstreckt. Der hintere Bereich des Arms 92 wird von einem Endbereieh
94 einer Schub- und Zugstange 96 durchquert. Der Endbereich 94 ist n;ich F i g. 8 einstellbar durch eine Klemmschraube
97 festkleminbar. Die Schubstange 96 erstreckt sich dicht hinter der Hinterflüche 93 und hat
genial] p i g. 7 links am anderen Ende eine Abwinklung
98. mit d*ir sie in eine öse 99 (F ι g. 3) eingehängt ist, die
sich hinter dem Armgelenk 86 starr am Oberarm 31 befindet. Die Bewegung des Oberarms 31 wird so in eine
hin- und hergehende Bewegung der Schubstange % umgewandelt, durch die die Hülse 88 in der Ausnehmung
79 verschoben wird. Wenn die Hülse 88 in die Ausnehmung 79 vollständig eingeschoben ist (Fig. 4),
dann stützt sich der linke Bereich der Hülse 88 mit seiner Innenfläche auf dem Umfang des Stützzylinders 82
ab.
Die Hüise 88 hat einen von ihrer inneren Stirnfläche
101 ausgehenden links ausmündenden ersten Längsschlitz 102, der wenig breiter als die Dicke des Halses 71
ist. Befindet sich die Hülse 88 in ihrer eingeschobenen Stellung (F i g. 4). dann liegt das Schlitzende 10.3 an der
rechten Umfangshälfte des Halses 71 des Gewindebolzens 69 an.
Diametral entgegengesetzt zum Längsschiit/. 102 ist ein zweiter Längsschlitz 104 vorgesehen, dessen Breite
wenig größer als der Durchmesser des Abstandsfingers 73 ist und dessen Schlitzende 106 gemäß Fig. 7 mithin
etwas weiter links angeordnet ist. Dem Umfang des kugeligen Anschlags 72 ist der Umriß der Innenfläche 107
der Hülse 88 angepaßt.
Die Arbeitsweise der vorstehend beschriebenen Markise ist folgende:
Bei vollständig eingefahrener Markise gemäß Fig. 1
befindet sich die Hülse 88 in der Stellung nach Fig. 2 ganz rechts. Der Gewindebolzen 67 liegt auf dem Nutgrund
66 auf. Sein Anschlag 72 befindet sich jedoch außerhalb des Einschnitts 84. Wird nunmehr durch Betätigen
der Tuchwclle 36 entgegen dem Uhrzeigersinn die Markise ausgefahren, kippt zunächst der Lagerbock 69
aus der Stellung nach Fig. 1 um die Kippachse 52, bis
der dabei über den Einschnitt 84 in die Ausnehmung 79 gelangende Anschlag 72 bzw. sein Abstandsfinger 73
mit seiner Kuppe 108 zur Anlage an der Innenfläche 107 der Ausnehmung 79 gelangt. Die Gclenkarme befinden
sich nun im eingestellten Neigungswinkel. Nunmehr beginnen die Gelenkarme sich auszufaltcn, wobei der
Oberarm um das Gelenk 86 ausschwenkt (F i g. 3 nach unten). Dabei wird über die Stange 96 die Hülse nach
links verschoben. Wegen der gewählten Übersetzung bewegt sich die Hülse 88 sehr schnell nach links und
umgreift dabei den Anschlag 72 (F i g. 4). Der Abstandsfinger
73 verhindert dabei eine Reibung zwischen der Kugel 72 und der Innenfläche 107.
Im Verlauf der von der Stange 96 bewirkten Schiebebewegung der Hülse 88 schiebt sie sich auf den Stützzylinder
82 auf. In der Stellung nach F i g. 4 ist der Hals 71
vom Längsschlitz 102 aufgenommen. Die durch Windangriff auf das ausgefahrene Tuch 38 über die Gelenkarme
auf die Lagerböcke 69 im Sinne des Zurückkippens wirkenden Kräfte werden mithin zuverlässig kompensiert
Das zweite Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 12
bis 17 stimmt bis auf die Hochschlagsicherung mit der vorstehend beschriebenen Ausführung der Markise 26
überein. Konsole mit Markisenkasten, Tragrohr, Halter und Kippbegrenzer sind bis auf den Anschlag 72 am
Gewindebolzen 67 weggelassen. Der Gewindebolzen 67 geht hier ohne Hals unmittelbar in den kugeligen Anschlag
72 über, der keinen Abstandsfinger hat. Gleiche Teile haben die gleichen Bezugs/eichen wie beim ersten
> AusfiihniMjisbeispiel. Soweit sie jedoch eine andere
Ausiiihnmgsform haben, sind sie mit anderen Bez.ugs-/eichen
bezeichnet. Das mit dem Teil 77 vergleichbare Gelenkteil 111 des Armgelcnks 86 hat quer zum Gelcnkstift
109 einen breiten Einschnitt 113, der nahezu bis
in zum eigentlichen Korpus des mit dem Lagerbock 69 vergleichbaren Lagerbocks 112 reicht. In diesem Einschnitt
113 befindet sich koaxial zur Geienkstift-Längsachse
114 ein Kegelrad 116 in Form eines Tellerrads.
Dieses hat oben Zähne 117. Das Tellerrad 116 ist auf
i') nicht dargestellte Weist- über den Gelenkstift iO9 mit
dem Oberarm 31 drehfest verbunden, jedoch auf dem Gelenkslifi 109 um mehr als die Höhe der Zähne 117 im
Einschnitt 113 lotrecht verschiebbar gelagert. Der untere Bereich 118 des Gelenkteils 111 hat an seiner obe-
2« rcn Stirnseite 112 je eine Erhebung 119, 121, die nach
F i g. 17 in der Mittellängsachse 83 angeordnet sind und an ihren beidseits der Mittelachse 83 verlaufenden Seiten
jeweils Rampen aufweisen, über die sie in die tiefer liegende ringartige Stirnfläche 122 übergehen. Auf seiner
Unterseite hat das Tellerrad 116 sich diametral einander gegenüberliegende nach unten gerichtete Nokken
123, 124. die beim Drehen des Tellerrads 116 über die Rampen auf die Erhebungen 119, 121 hochgleiten
können, so daß dabei das Tellerrad 116 in die in Fig. 12 und 13 gezeichnete Stellung nach oben gedrückt wird.
Bei der in Fig. 12 und 13 dargestellten Stellung des
Tellerrads 116 ist die Markise vollständig eingefahren,
während Fig. 14 die Stellung des Tellerrads 116 zeigt,
die es bei abgekipptem Lagerbock 112 und bereits ge-
J5 ringfügig ausgeklapptcm Oberarm 31 einnimmt und in
der es sich aufgrund seines Gewichts und/oder einer nicht dargestellten Druckfeder wieder nach unten verschoben
hat.
In der Ausnehmung 79 ist eine Hülse 88 vorgesehen,
die sich in der zylindrischen Ausnehmung 79 zwar um ihre Längsachse 83 drehen, jedoch aber axial nicht verschieben
kann. An den Boden 81 der ebenfalls als Sackloch ausgebildeten Ausnehmung 79 schließt eine koaxiale
Durchgangs-Lagerbohrung 126 an, die von einem Lagerhals 127 an der Hülse 188 durchquert wird. Linksseitig
sit/i am Lagerhals 127 ein Kegelrad 128. Dieses
Kegelrad 128 kämmt mit dem Tellerrad 116, wenn dieses durch die Erhebungen 119,121 nach oben gedrückt
ist (Fig. 12). Die Bemessungen der Teile 119, 121 und
so 123, 124 sind dabei so gewählt, daß schon bei etwa 10°
Auswärtsbewegung des Oberarms 31 das Kegelrad 128 seine nachfolgend beschriebene Funktion erfüllt hat und
vom Tellerrad 116 ausgerückt ist. Die Hülse 188 hat fluchtend mit dem Einschnitt 84 im Lagerbock 112 einen
in Umfangsrichtung abgewickelten Schlüssellochschlitz mit einem breiteren Bereich in Form eines kreisförmigen
Lochs 129, das in F i g. 12 oben erkennbar ist und so groß ist, daß der Anschlag 72 eintreten kann. Vom Loch
129 aus, nach Fig. 12 in Umfangsrichtung der Hülse 188
bo nach hinten, schließt sich ein schmälerer Schlitz 131 an,
dessen Breite dem Durchmesser des Gewindebolzens 67 angepaßt ist In F i g. 14 und 15 ist der Schlitz 131 am
unteren Rand des Einschnitts 84 erkennbar.
Obwohl gemäß Fig. 15 der Oberarm 31 gegenüber
der Stellung nach Fig. 14 wesentlich weiter ausgeschwenkt
ist, dreht sich die Hülse 188 nicht mehr weiter,
da das Tellerrad 116 sich vom Kegelrad 128 gelöst hat
In der Stellung nach den Fig. 15 und 16 befindet sich
der Schaft des Gewindebolzens 67 am Finde des Schlitzes 131, wobei der kugelige Anschlag 72 von der Hülse
188 aufgenommen und festgehalten wird.
Beim Abkippen des Lagerbocks 112 ist also der Kopf
72 durch das Loch 129 in die Hülse 188 eingetreten und s
wird in ihr schon nach einer kleinen Ausschwenkbewegung des Oberarms 31 durch den Schlitz 131 festgestellt.
Das dritte Ausführungsbeispiel nach den 1: i g. 18 bis
20 stimmt bis auf den Kippbegrenzer und den mit ihm zusammenwirkenden Teilen der Hochschlagsicherung
mit dem ersten Ausführungsbeispiel der Markise 26 überein. Gegenüber den vorherigen Ausführungsbeispielen
ist hier in einem im Querschnitt quadratischen Gehäuse 133. welches auf dem U-Profil 46 eines Halters
130 aufsitzt und gemäß Fig. 19 nach rechts über den \r>
Halter 130 hinausragt, ein Getriebe vorgesehen, von dem eine Betätigungswelle 134 nach unten ragt, die einen
Quersplint 136 ähnlich dem Quersplind 68 als Drchbeiäiigungsciiinciuung
hai. DhS Gcincbe isi ein Kegelradgetriebe
zum Betätigen einer in dem über die gcsamte Breite der Markise 26 durchgehenden, rohrartigen
Gehäuse gelagerten Welle 137. Mit dieser Welle 137 sind sämtliche jedem Kippbegrenzer zugeordneten Gewindebolzen
167 drehbar. Zwischen jedem Gewindebolzen 167 und der Welle 137 is! jeweils ein einfaches
Kegelgetriebe angeordnet. Der Gewindebolzen 167 hat einen Ringbund 139, mit dem er in einem auf dem Qucrjochbogen
des U-Profils 46 des Halters 130 angebrachten Lagerschild 141 dreh- und schwenkbar, jedoch unverschieblich
lagert. Dieser nimmt die im Gewindcbol- jo zen 167 auftretenden Zug- und Schubkräfte auf und
gestattet trotzdem, daß der Gewindebolzen 167 von der gezeichneten Lage wesentlich höher geschwenkt werden
kann.
Gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel besteht j5
hier der Lagerbock 135 aus zwei Teilen, nämlich dem Γ^ΑΐΑηΐςίΑϊΐ 77 mit Arssaiz 74 und dem Lagerteil 333 der
starr zwischen den Teilen 74, 77 angeordnet ist. Das Lagerteil 132 des Lagerbocks 135 hat oben die Gestalt
eines Rohrstücks. In diesem ist eine Hülse 142 ähnlich der Hülse 88 vorgesehen. Nur ist hier der vordere
Längsschlitz 143 genauso groß wie der hintere Längsschlitz 144 (vgl. Fig. 7 und 21). Die Betätigungsvorrichtung,
die die Hülse 142 entsprechend der Lage des Oberarms 31 im Lagerteil 132 des Lagerbocks 135 vcr- -n
schiebt, wurde der Einfachheit halber weggelassen, da sie genauso ausgebildet sein kann wie die beim ersten
Ausführungsbeispiel. Auf dem Gewindebolzen 167 sitzt ein Anschlag 146 in Form einer Kugclmutter. die ihrem
Umriß nach in die Hülse 142 paßt. Die Kugelmutter 146 w
hat einen Bund 147 und einen Bund 148.
Bei abgekipptem Lagerbock 135 befindet sich der kugelige Teil dieser Mutter 146 innerhalb der Hülse 142.
deren Hohlraum 153 sie angepaßt ist. Jeder Bund 147, 148 ist so lang, daß er in dieser Stellung durch die Querschlitze
143, 144 bis zur Außenseite des rohrartigen Teils des Lagerteils 132 ragt Für den Durchgriff beider
Bunde 147, 148 durch das Lagerteil 132 weist dieses beidseits im Bereich des Gewindebolzens 167 Durchgangsöffnungen
149,151 auf. die schlitzartig ausgebildet ω
und so angeordnet sind, daß zwischen den Durchgangsöffnungen 149,151 der rohrartige Lagerteil 132 schmale
Stege 152 und 153 verbleiben. Die Breite der öffnung
151 ist dem Durchmesser des Gewindebolzenschafts angepaßt,
während die der öffnung 549 etwas breiter ah ni
der Durchmesser des kugeligen Anschlags 146 ist. Die öffnung 149 bildet mithin zusammen mit dem zylindrischen
Hohlraum des rohrartigen Lagerteils 132 eine Erweiterung der Durchgangsöffnung 151 im Lagerbock
135 auf der vom Halter 130 abgewendeten Seite, die als
Gcgenanschbg für den kugeligen Anschlag 148 dient.
Form und Funktion dieser Erweiterung entspricht mithin c!cr Fi)I1Hi und Funktion der Ausnehmung 79 beim
ersten Ausführungsbeispiel.
Am gemäQ F i g. 20 unteren Ende des Bundes 148 ist
eine Querpiaitc vorgesehen, die bei abgekipptem Lagerbock 135 iin der Außenfläche des Lagerteils 132 anliegt,
wie dies Fig. 18 und 19 zeigen. Die Platte verhindert,
daß beim Drehen des Gewindebolzens 167, wodurch der Kippwinkel ein- und verstellbar ist. aufgrund
der Reibung zwischen den Gewinden des Bolzens 167 und der Mutter 146 mitgenommen wird. Würde die Kugclmutter
146 sich mitdrehen, dann würde ja keine Neigungsverstellung
möglich sein.
Hierzu 10 Blatt Zeichnungen
Claims (9)
1. Kippgelenkarm-Markise mit Tuchwelle und Gelenkarmen, von denen jeder an einem ortsfesten s
Halter über einen um eine zur Tuchwellenachse parallele Achse kippbaren Lagerbock gelagert ist, bei
dem der Kippwinkel der zu Beginn des Abwickeins des Tuchs selbsttätig erfolgenden Kippbewegung
mit Hilfe eines Kippbegrenzers einstellbar ist der einen am Halter axial drehbar, jedoch unverschieblich
gelagerten Gewindebolzen aufweist, dessen eines Ende mit einer Drehbetätigungseinrichtung versehen
ist und auf dem ein mit einem Gegenanschlag am Lagerbock zusammenwirkender Anschlag ange- i·.
ordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (67) am Halter (29) in der Kippebene
schwenk- und schraubbar gelagert ist. daß der Anschlag (72) in Form eines Rotationskörpers, der
zur Achitdes Gewindebolzens (67) erzeugt ist. am zürn Lagerbock (69) weisenden Ende des Gewindebolzens
(67) fest angeordnet ist. daß der Gegenanschlag eine im Lagerbock (69) ausgebildete Ausnehmung
(Sackloch 78) ist, die einen zum Rotationskörper komplementären Umriß aufweist, und daß der
Anschlag (72) am Gewindebolzen (67) bei zurückgekipptem Lagerbock (69) im Bewegungsbereich des
Gegenanschlags verbleibt.
2. Kippgeienkarm-Markise mit Tuchwelle und
Gelenkarmen, von denen jeder an einem ortsfesten Halter üb·:- einen um eine zurTuchwellenachsc parallele
Achse kippbaren Lagerbock gelagert ist, bei dem der Kippwinkel der zu Beginn des Abwickeins
des Tuchs selbsttätig erfolgenden Kippbewegung mit Hilfe eines Kippbegrenzers einstellbar ist, der π
einer; am Halter mit einem Ende axial drehbar, jedoch unverschieblich gelagerten Gewindebolzen
aufweist, dessen Lagerende mit einer Drehbetäiigungseinrichtung versehen ist und auf dem ein mit
einem Gegenanschlag am Lagerbock zusammcnwirkender, mutterariig aufgeschraubter Anschlag angeordnet
und gegen Mitdrehen gesichert ist. dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (67) am
Halter (29) in der Kippebene schwenkbar gelagert ist, daß der Schaft des Gewindebolzens (167) den 4'.
Lagerbock (135) durchquert, daß der auf dem aus dem Lagerbock (135) herausragenden freien Schaftbereich
aufgeschraubte Anschlag (146) im wesentlichen von einem Rotationskörper gebildet ist. der zur
Achse des Gewindebolzens (167) er/eugl ist, und vt
daß die Durchgangsöffnung (151) im Lagerbock (135) auf der vom Halter (130) abgewandten Seite
eine den Gegenanschlag ausbildende, bei abgekipptem Lagerbock (135) den Anschlag (146) aufnehmende
Erweiterung aufweist, die den Gegenanschlag μ ausbildet und einen zum Rotationskörper komplementären
Umriß hat.
3. Markise nach Anspruch I. dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (67) in einem am
Halter (29) vor und unterhalb der Kippachsc (52) des w> Lagerbocks (69) schwenkbar angeordneten Gclcnkstück
(59) mit Innengewinde schraubbar geführt ist.
4. Markise nach Anspruch 2. dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (67) in einem um hr>
Halter (130) hinter und oberhalb der Kippachsc (52) des Lagerbocks (135) angeordneten Lagerschild
(Hl)gclagert ist.
5. Markise nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einer durch den Gelenkarm steuerbaren Hochschlagsicherung,
die ein in der Ausnehmung bzw. Erweiterung im Lagerbock parallel zu seiner Kippachse
schiebbar geführtes Sperrelement mit einem einseitig ausmündenden Längsschlitz aufweist, der in
der Sperrstellung bei ausgefahrener Markise den Gewindebolzen-Schaft auf der vom Gegenanschlag
abgewendeten Seile des Anschlags aufnwnmt, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement eine
Hülse (88, 142, 188) ist, die in der dem Umfang der Hülse (88,142,188) entsprechend zylindrisch ausgebildeten
Ausnehmung (79) bzw. Erweiterung schiebbar geführt ist
6. Markise nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einer durch den Gelenkarm steuerbaren Hochschlagsicherung,
die ein in der Aussparung bzw. Erweiterung im Lagerbock beweglich gelagertes Sperrelement mit einem Schlitz aufweist der in der
Sperrstellung bei ausgefahrener Markise den Gewindebolzen-Schaft auf der vom Geger.ar.schlag abgewendeten
Seite des Anschlags aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement eine Hülse
(88) ist, die in der dem Umfang der Hülse (88) entsprechend zylindrisch ausgebildeten Ausnehmung
(79) bzw. Erweiterung lediglich drehbar gelagert ist. und daß der Scltlitz ein quer zur Hülsenachse verlaufender
Schlüssellochschlitz (129,131) ist, dessen breiterer Bereich (129) etwas größer als der Durchmesser
des A r.schlags (72) ist.
7. Markise nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß mit der zum Armgelenk (86) weisenden Stirnseite der Hülse (88) ein Kegelrad (128) drehfest
verbunden ist, das mit einem koaxial zum Gelenkstift (109) des Gelenks (86) angeordneten, mit dem Oberarm
(31) des Gelenkarms mitschwenkbaren Kegelrad (116) kämmt
8. Markise nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet daß das gelenkseititi Kegelrad (116) zugleich
axial vcrschieblich gelagert ist und an seiner zahnfreien Unterseite Nocken (123, 124) aufweist,
die mit rampenartigen Erhebungen (119, 121) beim Aus- oder Einschwenken des Oberarms (31) so zusammenwirken,
daß das Kegelrad (116) in oder außer Eingriff mit dem hülscnseitigen Kegelrad (128)
bringbar ist.
9. Markise nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet
daß die Hülse (88, 142) radial gegenüber dem Längsschlitz (102) einen weiteren Längsschlitz
(104) aufweist der in der S.'i'.-rrsiellung der Hülse (88,
142) von einem koaxial zum Gewindebolzen-Schaft vom Anschlag (72) absiehenden Abstandsfinger (73)
durchgriffen ist
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