DE3119313C2 - Sanitärarmatur - Google Patents

Abstract

Bei einer Sanitärarmatur ist der den Aufnahmeraum für die Regelelemente im Armaturengehäuse nach unten abschließende Boden zweiteilig ausgebildet. Das bzw. die Wasserzulaufrohre ist bzw. sind ohne Lötvorgang in das untere Boden teil so eingefügt, daß ein Umfangsbund an einer Stufe in der das Zulaufrohr aufnehmenden Durchgangsbohrung anliegt. Die Abdichtung besorgt eine O-Ringdichtung, welche in dem von dem Zulaufrohr, dem Bund des Zulaufrohres und den beiden Bodenteilen begrenzten Ringraum einliegt. Beide Bodenteile sind durch mechanischen Formschluß, insbesondere durch eine elastische Verrastung, miteinander verbunden. Die Vormontage der Einheit, welche aus den beiden Bodenteilen und den Wasserzulaufrohren besteht, kann in einem Bruchteil der Zeit vorgenommen werden, welche bisher benötigt wurde. Sie kann zudem von weniger qualifizierten Personen ausgeführt oder auch automatisiert werden.

Description

7. Sanitärarmatur nach Anspruch 6, dadurch ge- weise im Schnitt;

kennzeichnet daß der Verbindungskanal (16) als Fig.6 in vergrößertem Maßstab und im Schnitt die

Stufenbohrung ausgebildet ist, wobei der Durchmes- Verbindungselemente, mit denen die Bodenteile nach ser des weiteren Bereiches (i6a) mit dem Außen- 55 den F i g. 4 und 5 miteinander verbunden werden,

durchmesser des Zulaufrohres (9) und der Durch- In Fig. 1 ist eine sanitäre Einhebel-Mischarmatur,

messer des engeren Bereichs (t6b) mit dem Innen- teilweise im Schnitt, dargestellt. Ihr Aufbau ist im we-

durchmesser des Zulaufrohres (9) übereinstimmt. sentlichen bekannt; die Beschreibung kann daher kurz

8. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehen- gehalten werden.

den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß das 60 In einem Armaturengehäuse 1 befindet sich ein Aufobere Bodenteil (5b) aus Kunststoff besteht. nahmeraum 2 für eine als Einheit austauschbare Steuerkartusche 3. Die Steuerkartusche 3 beherbergt die

(nicht dargestellten) Regelelemente, die mittels des

Handgriffes 4 bewegt werden können. Der Aufnahme-65 raum 4 ist nach unten durch einen als Einheit montierba-

Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur nach dem ren Boden 5 verschlossen, der weiter unten näher beOberbegriff des Hauptanspruchs, schrieben wird. Drei am Umfang des Bodens 5 ange-Eine derartige Sanitärarmatur ist aus der DE-OS brachte O-Ringdichtungen 6, 7, 8 sorgen für eine Ab-

dichtung gegen das Armaturengehäuse 1.

Der Boden 5 ist aus zwei Bodenteilen 5a, 56 zusammengesetzt. Das in F i g. 1 unten liegende Bodenteil 5a ist in F i g. 5 — teilweise geschnitten — herausgezeichnet und dient in noch zu beschreibender Weise der Befestigung der Wasserzulaufrohre 9,10 sowie eines Montagebolzens 11. Er ist wegen der mechanischen Beanspruchung, welcher er unterliegt, insbesondere auch wegen des zur Befestigung des Montagebolzens 11 vorgesehenen Gewindes, vorzugsweise aus Metall, kann jedoch auch aus Kurroistoff hergestellt sein.

Das in F i g. 1 oben liegende und in F i g. 4 herausgezeichnete Bodenteil 5b enthält zwei Verbindungskanäle, von denen in den F i g. 2 und 3 der eine (16) teilweise sichtbar ist und über welche das durch die Zulaufrohre 9,10 zuströmende Wasser der Steuerkartusche 3 zugeführt wird, sowie einen Mischwasserkanal 12. Ober diesen wird das aus der Steuerkartusche 3 austretende, in der gewünschten Weise gedrosselte und gemischte Wasser einem Ringraum 13 des Armaturengehäuses 1 und von dort dem Auslaufraum 14 zugeführt. Das Bodenteil 5b ist vorzugsweise aus einem — ggfs. glasfaserverstärkten — Kunststoff hergestellt

Die beiden Bodenteile 5a, 5b werden mit den Zulaufrohren 9,10 sowie ggfs. dem Montagebolzen 11 vor dem Einbau in das Armaturengehäuse 1 zu einer Einheit vormontiert, die dann als Ganzes in das Armaturengehäuse 1 eingeführt wird.

Zunächst sei anhand der F i g. 2 und 3 die Befestigung des Zulaufrohres 9 betrachtet (das in diesen Figuren nicht zu sehende Zulaufrohr 10 ist entsprechend montiert).

Das Bodenteil 5a weist eine stufenförmige Durchgangsbohrung 15 auf. Im unten liegenden Bereich 15a entspricht der Bohrungsdurchmesser dem Außendurchmesser des Zulaufrohres 9. Der oben liegende, also dem Bodenteil 5b zugewandte Bereich 156 der Durchgangsbohrung 15 ist im Durchmesser vergrößert

Der im oberen Bodenteil 5b enthaltene, das Zulaufrohr 9 mit dem Aufnahmeraum 2 für die Steuerkartusche 3 verbindende Kanal 16 ist ebenfalls als stufenförmige Durchgangsbohrung ausgebildet, die koaxial zur Durchgangsbohrung 15 des Bodenteils 5a liegt. Der untere, also dem Bodenteil 5a zugewandte Bereich 16a der Durchgangsbohrung 16 besitzt einen Durchmesser, welcher dem Außendurchmesser des in diesen Bereich 16a hineinragenden Zulaufrohres 9 entspricht. Dieser Außendurchmesser kann mit dem Außendurchmesser im Bereich 15a der Durchgangsbohrung 15 im Bodenteil 5a übereinstimmen; im gezeichneten Falle ist er jedoch etwas kleiner. Der Durchmesser des engeren Bereichs 166 der Durchgangsbohrung 16 stimmt mit dem Innendurchmesser des Zulauf rohres 9 überein.

An der äußeren Mantelfläche des Zulaufrohras 9 ist ein Bund 17 ausgeformt. Dies kann am einfachsten durch Stauchen des Zulaufrohres 9 in einem geeigneten Werkzeug geschehen; das Ergebnis des Stauch Vorganges ist in F i g. 3 schematisch im Schnitt dargestellt. Der Bund 17 liegt auf der die Bereiche 156 und 15a verbindenden Stufe 18 der Durchgangsbohrung 15 auf. In dem oberhalb des Bundes 17 liegenden, vom Zulaufrohr 9 und den beiden Bodenteilen 5a, 5b begrenzten Ringraum befindet sich eine O-Ringdichtung 19, die von der unteren Stirnfläche des oberen Bodenteiles 5a beaufschlagt ist. Sie dichtet die drei Teile 9,5a und 5b gegeneinander ab.

Die beiden Bodenteile 5a und 5b sind durch mechanischen Formschluß miteinander verbunden. Gemeint sind damit insbesondere alie Verbindungsarten, die ohne Kleben, Löten oder Schweißen auskommen, die also in kürzester Zeit bewerkstelligt werden könnea Neben Schraub- und Bajonettverbindungen oder dgl. kommt insbesondere die in den F i g. 4 bis 6 dargestellte Verrastung in Frage.

Hierzu sind an der unteren Stirnseite des Bodenteiles 5b zwei achsparallel verlaufende Verbindungssufte 20 vorgesehen, die einen axialen Schlitz 21 (F i g. 6) aufweisen. Die Enden der Verbindungssufte 20 sind mit einer pilzförmigen Erweiterung 22 versehen, deren Hälften durch den Schlitz 21 getrennt sind und hierdurch sowie aufgrund der Elastizität des Bodenteilmaterials eine gewisse Bewegbarkeit aufeinander zu aufweisen.

Das untere Bodenteil 5a ist mit zwei zu den Verbindungsstiften 20 koaxialen, stufenförmigen Durchgangsbohrungen 23 (nur eine in F i g. 5 und 6 sichtbar) versehen. Der in der Zeichnung oben liegende, engere Bereich 236 der Durchgangsbohrung 23 ist so dimensioniert, daß die Erweiterung 22 des entsprechenden Verbindungsstiftes 20 in radial komprimiertem Zustand gerade passieren kann. Der Durchmesser des weiteren, in der Zeichnung unten liegenden Bereichs 23a der Durchgangsbohrung 23 ist so gewählt daß die Erweiterung 22 des Verbindungistiftes 20 dort in ihrer Ruhelage auffedern kann.

Die Montage der aus den Verbindungsrohren 9, 10 und den Bodenteilen 5a, 5b bestehenden Einheit geschieht folgendermaßen:

Zuerst wird das Zulaufrohr 9 (für das Zulaufrohr 10 gilt Entsprechendes) von oben her in die Durchgangsbohrung 15 des Bodenteils 5a eingeschoben, bis sein Bund 17 auf der Stufe 18 zwischen den Bohrungsbereichen 15a, 15b aufliegt Nun wird die O-Ringdichtung 19 über das Zulauf rohr 9 und gegen den Bund 17 geschoben (selbstverständlich kann das Zulaufrohr 9 auch bereits die O-Ringdichtung 19 tragen, wenn sie in die Durchgangsbohrung 15 eingeführt wird). Abschließend wird das obere Bodenteil 5b auf das untere Bodenteil 5a aufgesteckt. Dabei dringen die Verbindungsstifte 20 mit zunächst radial komprimierten Erweiterungen 22 in den schmäleren Bereich 236 der Durchgangsbohrung 23 ein. Sobald die Erweiterungen 22 aus dem Bereich 236 in den weiteren Bereich 23a der Durchgangsbohrung 23 austreten, federn sie auf. Die Bodenteile 5a und 56 sind nun miteinander verrastet, wobei die O-Ringdichtung 19 durch geeignete Dimensionierung der verschiedenen Bauteile in der erforderlichen Weise komprimiert ist. Beim Zusammenfügen der beiden Bodenteile 5a, 56 dringen, wie oben bereits beschrieben wurde und den F i g. 2 und 3 zu entnehmen ist, die oberen Enden der Zulaufrohre 9, 10 in die entsprechenden Verbindungskanäle 16 des oberen Bodenteiles 56 ein. Dies ergibt eine zusätzliche mechanische Versteifung der Zulaufrohre 9,10 innerhalb des Bodens 5, insbesondere auch gegen Biegemomente, aber auch einen Schutz gegen zwischen den Bodenteilen 5a, 56 wirkende Scherkräfte. Die zwischen den Bereichen 16a und 166 dec Durchgangsbohrung 16 ausgebildete Stufe dient gleichzeitig als axialer Anschlag für das Zulaufrohr 9. Dieses ist also einerseits durch den Bund 17 und die Stufe 18 im Bodenteil 5a und andererseits durch die Stufe in der Durchgangsbohrung 16 des Bodenteiles 56 axial fixiert.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

1 2 23 31 000 bekannt Bei ihr ist der Boden des Armaturen-Patentansprüche: gehäuses einstückig gefertigt Die Wasserzulaufrohre werden von oben her durch den gesamten Boden hin-

1. Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse, durchgeschoben, wobei sich ein Umfangsbund in einer mit einem im Armaturengehäuse ausgesparten Auf- 5 Richtung an einer Stufe der entsprechenden Aufnahmenahmeraum für eine die Regelelemente enthaltende bohrung anlegt Die Axialfixierung der Zulaufrohre m Kartusche, mit einem den Aufnahmeraum nach un- der entgegengesetzten Richtung geschieht dadurch, daß ten abschließenden Boden, mit mindestens einem in die Enden der Zulaufrohre an den Boden der im Aufnaheiner Bohrung des Bodens lösbar befestigten Was- meraum des Armaturengehäuses montierten Steuerkarserzulaufrohr, das zur axialen Fixierung einen Um- 10 tusche anliegen. Bei dieser Art, die Zulaufrohre am Arfangsbund aufweist, der an der Stufe zwischen einem maturengehäuse bzw. dessen Boden zu montieren, benach oben weisenden Bereich vergrößerten Durch- steht die Gefahr, daß schädliche mechanische Drucke messers und dem engeren Bereich der Bohrung des von den Zulaufrohren auf den Boden der Steuerkartu-Bodens anliegt und durch mechanischen Formschluß sehe ausgeübt werden. Ist die Steuerkartusche aus dem zwischen dem die Bohrung enthaltenden und dem 15 Armaturengehäuse ausgebaut, gibt es für die Wasserzudarüberliegenden Teil der Armatur unter Zwischen- laufrohre in einer Richtung keine axiale Fixierung,
schaltung einer Dichtung festgehalten wird, da- Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanidur c h gekennzeichnet, daß der Boden des tärarmatur der eingangs genannten Art derart fortzubil-Aufnahmeraumes (2) aus einem unteren, die Wasser- den, daß von den Zulaufrohren mit Sicherheit keine me-Zulaufleitung (9) in der Stufenbohrung (15) aufneh- 20 chanischen Einflüsse auf die Regelelemente ausgeübt menden Bodenteil (5a) und einem oberen, durch den werden können und die Zulaufrohre auch ohne eingemechanischen Formschluß mit dem unteren Boden- setzte Regelelemente in beiden Richtungen axial fixiert If teil (5a) die Wasserzulaufleitung (9) im unteren Bo- sind.

§ denteil (5a) axial fixierenden Bodenteil (5b) besteht Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des

f* die mit der Wasserzulaufleitung (9) und der Dich- 25 Hauptanspruchs beschriebene Erfindung gelöst

\i tung (19) eine lösbar im Aufnahmeraum (2) befestig- Bei der Vormontage des erfindungsgemäß vorgese-

$ te Baueinheit bilden. henen, zweigeteilten Bodens wird von mechanischen,

Ji,;

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch ge- formschlüssigen Verbindungen Gebrauch gemacht

kennzeichnet, daß der Umfangsbund (17) des Zulauf- Durch die geschickte geometrische Ausbildung wird er-

rohres (9) ein radial nach außen gestauchter Bereich 30 zielt daß nicht nur das bzw. die Wasserzulauf rohre ohne

- der Rohrwandung ist. Lötung fest und dicht im Boden befestigt sind, sondern

iij

3. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch ge- daß darüber hinaus beide Bodenteile mit dem oder den

if kennzeichnet daß eines der Bodenteile (5b) mit min- Zulaufrohren eine strukturelle Einheit bilden. Die Vor-

: 5 destens einem Verbindungsstift (20) versehen ist der montage dieser Einheit die dann insgesamt in das Ar-

\i in eine Bohrung (23) des anderen Bodenteiles (5a) 35 maturengehäuse eingesetzt wird, kann in sehr kurzer

jji> einführbar und dort aufspreizbar ist Zeit erfolgen.

4. Sanitärarmatur nach Anspruch 3, dadurch ge- Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in

kennzeichnet daß die Bohrung (23) eine Stufenboh- den Unteransprüchen angegeben.

Γ rung (23a, 23^ ist und daß der Verbindungsstift (20) Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfol-

i_;: am Ende eine pilzförmige Erweiterung (22) aufweist, 40 gend an Hand der Zeichnung näher erläutert; es zeigt

!? welche in dem zweiten Bereich (22a) der Stufenboh- F i g. 1 einen Teilschnitt durch eine Sanitärarmatur;

% rung (23) verhakt ist. F i g. 2 die Seitenansicht der beiden miteinander ver-

'-i

5. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, dadurch ge- bundenen Bodenteile aus der Sanitärarmatur von

= kennzeichnet daß der Verbindungsstift (20) einen Fig. 1, teilweise im Schnitt;

ti axialen Schlitz (21) aufweist. 45 F i g. 3 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt durch

'

6. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis einen Teilbereich der F i g. 2;

5, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des F i g. 4 die Seitenansicht des ersten Bodenteils der Sa-Zulauf rohres (9) über die obere Stirnfläche des unte- nitärarmatur von F i g. 1;

ren Bodenteiles (5a) hinaus und in den zugeordneten F i g. 5 die Seitenansicht des zweiten Bodenteiles der

Verbindungskanal (16) des oberen Bodenteiles (5b) 50 Sanitärarmatur von Fig.2 samt hieran befestigten

'.'■ hineinreicht. Wasserzulauf rohren und einem Montagebolzen, teil-