DE3110790A1

DE3110790A1 - Mehr-richtungs-blatttransport

Info

Publication number: DE3110790A1
Application number: DE19813110790
Authority: DE
Inventors: John Richard 14548 Shortsville N.Y. Yonovich
Original assignee: Xerox Corp
Current assignee: Xerox Corp
Priority date: 1980-04-03
Filing date: 1981-03-19
Publication date: 1982-01-07
Also published as: JPS56149946A; GB2073153B; GB2073153A

Description

HOFFMATn N · EITLE & PARTNER 3110790

PAT E N TAN WALTE OR. ING. E. HOFFMANN (1930-197«) ■ DIPL-I N G. W. EITLE . DR. RER.N AT. K.HOFFMANN · Dl PL.'-1 NG. W. LEHN

DIPL.-ING. K.FOCHSLE · OR. RER. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE 4 · D-8000 MÖNCHEN Bl · TELEFON (089) 911087 · TELEX 05-29619 (PATH E)

34 700 p/hl

Xerox Corporation,
Rochester, N.Y. / V.St.A.

Mehr-Richtungs-Blattranspor.t

Die Erfindung bezieht sich auf einen Blattransport-Apparat und insbesondere auf einen kompakten Apparat zum Transport von Blättern, einschließlich einer Einrichtung zum Wechseln der Bewegungsrichtung.

Beispielhafte bekannte Transportmechanismen zum Bewegen eines Blattes in eine erste Richtung und dann zum Bewegen des Blattes in die zweite Richtung, ohne Drehung des Blattes verwenden herkömmlicherweise zwei getrennte Transportmechanismen, die im rechten Winkel zueinander angeordnet sind, mit zwei separate Sätze von Förderbändern oder friktionsgetriebenen Mehrfachrotatxonskugeln. Das Blatt wird durch den ersten Satz von Bändern oder Kugeln auf den zweiten Satz bewegt. Dies erfordert jedoch zwei getrennte Blatthandhabungsbereiche und einen Antriebsmechanismus und das Abheben des Blattes durch irgendwelche Mittel von dem einen Transportmechanismus auf den anderen. Beispiele eines derartigen Zwei-Richtungs-Blattransports oder eines Blattransports über getriebene Kugeln sind in den folgenden Druckschriften I

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beschrieben und offenbart: US-Patentschriften 1 745 311; 1 889 513; 2 249 186; 3 861 673 und 4 003 568.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine kompakte und einfach funktionierende Einrichtung zu schaffen, mit der ohne gegenseitige Störung und ohne Abhängigkeit vom Abstand zwischen den zugeführten Blättern eine exakte Förderung der Blätter in zwei zueinander senkrechten Richtungen erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die sich aus den Patentansprüchen ergebenden Merkmale gelöst.

Die vorliegende Erfindung vollziehet eine exakte Bewegung der Blätter in zumindest zwei ausgewählten Richtungen, sogar in rechten Winkeln, durch eine einzelne, kompakte Konstruktion, die keinen größeren seitlichen Bereich einnimmt, als das zu transportierende Blatt. Weiterhin sieht die Erfindung jederzeit eine exakte Bewegung der Blätter vor, d.h. die Blätter müssen nicht zwischen zwei getrennten Transportmechanismen bewegt werden. Daher ist die vorliegende Erfindung insbesondere für Vorgänge geeignet,.bei denen die Lage des Blattes genau in Lage und Zeit gesteuert sein muß, wie beispielsweise für Buchbindesysteme, für das Registrieren eines Blattes mit einem xerographisehen Bild, welches in einem elektrostatographischen System übertragen wird, wie für andere Bewegungserfordernisse in Fotokopierern.

Der Ausdruck "Blatt" ist im Zusammenhang mit der vorliegenden Anmeldung so breit zu lesen, daß er jede Art von im wesentlichen ebenen Teile umfaßt, die zu transportieren sind, wie beispielsweise ein Papierblatt, eine Platte, eine Kartontafel, Buchdeckel, Klarsichtfolien oder dgl. Die kritischen Parameter des vorliegenden Systems können natür-

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lieh in Anpassung an jede Art von Blättern eingestellt werden, d.h. für Materialien unterschiedlicher Steifigkeit und unterschiedlicher Textur.

Entsprechend einem Aspekt der Erfindung umfaßt ein Mehr-Richtungs-Blattransport eine im rechten Winkel arbeitende Wendestation oder -kammer mit oberen und unteren Abschnitten. Einkommende Blätter werden alternativ entweder dem oberen oder dem unteren Abschnitt der Kammer zugeführt, und zwar durch einen Zweilagendeflektor. Der Deflektor eliminiert die Abhängigkeit von kleinen Zwischenspalten zwischen aufeinanderfolgenden Blättern und somit der zeitlich nacheinander folgenden Ankunft der Blätter, die vorhanden wäre, wenn die gesamte Kammer bewegt würde, ufh die Blätter in den oberen und unteren Abschnitten aufzunehmen. Die Blätter verlassen die Kammer in rechten Winkeln zur Einlaufrichtung.

Durch die Erfindung wird eine kompakte Einzelvorrichtung geschaffen, die mit großer Geschwindigkeit einen exakten Blatttransport vornimmt, und zwar bei einem genauen Richtungswechsel der Bewegung der Blätter.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen rein schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Blattransport-Apparates entsprechend der Erfindung,

Fig. 2 eine Teilansicht des Blattransport-Apparats gemäß Fig. 1 entlang der Linie 2-2,

Fig. 3 eine abgewandelte Ausfuhrungsform gemäß der Erfindung , und

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Fig. 4 eine weitere abgewandelte Ausfuhrungsform der vorliegenden Erfindung.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 und 2 umfaßt eine Ausführungsform eines Apparates gemäß der Erfindung eine Gehäusekonstruktion 10 mit drei Platten 11 bis 13/ die durch geeignete Mittel zu einem Endraum 14 und einem Seitenraum 15 verbunden sind. Obwohl die vorliegende Erfindung so dargestellt ist, daß sie bei einem Strömungsmitteltransportsystem entsprechend der Beschreibung in der US-Patentschrift 4 003 verwendet wird, können mit gleichen positiven Resultaten rein mechanische Transportsysteme verwendet werden. Die Platten sind vertikal ausgerichtet. Jedes Paar von benachbarten Platten ist durch ein Paar von Abstandhaltern 8 voneinander getrennt, die parallel von benachbarten Ecken an einem Ende der Gehäusekonstruktion ausgehen. Kanäle 17 und 18 sind zwischen den Platten 11 bis 13 vorgesehen. An dem Ende der Gehäusekonstruktion 11, die von den einlaufenden Blättern am weitesten entfernt ist/ befindet sich der als Doppelsaugkammer ausgebildete Endraum 14, wobei eine Kammer 30 dieses Raumes.über eine Vielzahl von Löchern 31 mit dem Kanal 17 in Verbindung steht. Die andere Kammer 40 dieses Raumes steht über eine weitere Vielzahl von Löchern 41 mit dem Kanal 18 in Verbindung. An einer Seite der Gehäusekonstruktion ist mit geeigneten Mitteln der als Doppelsaugkammer ausgebildete Seitenraum 15 angeordnet. Eine Kammer dieses Raumes (nicht dargestellt) steht mit dem Kanal 17 und die andere Kammer mit dem Kanal 18 in Verbindung. Beide Kammern des Raumes 15 sind an eine positive Luftdruckquelle 60 angeschlossen, und zwar über ein Ventil 61 xind eine Verbindungsleitung 45 oder 46. Das Ventil 61 versorgt die Kammern von der als Pumpe ausgebildeten Druckluftquelle 60 alternativ mit Strömungsmedium. Das Strömungsmedium strömt in Richtung des Pfeiles 50 entweder durch den Kanal 17 oder den Kanal 18. Der Raum 14 ist über Verbindungsleitungen 47 und 48 mit einem Ventil 63 verbunden, welches unmittelbar an einer

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•Vakuumquelle 62 angeschlossen ist. Das Ventil 63 wird alternativ betätigt, um Strömungsmittel in Richtung des Pfeiles 51 entweder durch den Kanal 17 oder den Kanal 18 abzuziehen.

In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung richtet ein Zweirichtungsdeflektor 70 (Ablenkplatte) alternativ einkommende Blätter in Richtung auf die Gehäusekonstruktion 10 entweder im oberen Kanal 17 oder im unteren Kanal 18. Unmittelbar vor der Gehäusekonstruktion 10 befinden sich Eingangsförderrollen 20 und 21, die Blätter 9 auf den Deflektor 17 fördern. Ein Spalt "g" zwischen den zugeförderten Blättern wird faktisch durch die Verwendung des Zweilagendeflektors 70 eliminiert, der die Blätter in die Kanäle 17 und 18 richtet. Dieser Vorteil gegenüber den bekannten Systemen erlaubt einen größeren Durchsatz von Blättern im System. In einer ersten Lage richtet der Deflektor 70 ein Blatt in den Kanal 17 und in einer zweiten Lage (dargestellt in gestrichelten Linien) richtet der Deflektor ein Blatt in den Kanal 18. In der Ausgangslage des Deflektors 70, dargestellt in Fig. 2, gelangt ein Blatt in den Kanal 17. Von diesem Blatt wird der Strahl des photooptischen Sensors 16 unterbrochen, welcher veranlaßt, daß der Deflektor in die zweite Lage gebracht wird, die in Fig. in gestrichelten Linien dargestellt ist. Somit richtet der Deflektor das darauffolgend einkommende Blatt in den Kanal Nachdem das in den Kanal 17 eingeführte Blatt den photooptischen Sensor 16 freigegeben hat, betätigt der Sensor den Deflektor hinsichtlich einer Bewegung in die in Fig. 2 dargestellte gestrichelte Lage, um das darauffolgend einkommende Blatt in den Kanal 18 zu leiten. Dieser Vorgang des alternativen Schaltens des Deflektors 70 wird für jedes nachfolgende Blatt wiederholt, welches den photooptischen Sensor 16 (Photozelle) passiert.

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•Wenn ein Blatt in den Kanal 17 gelangt, wird es durch das in der Kammer 30 durch das Ventil 63 und die Pumpe 62 ausgebildete Vakuum in Anlage mit dem Raum 14 gebracht. Wenn das erste Blatt im Raum 14 anliegt, schaltet das Ventil 63 den Unterdruck auf die Kammer 40 um, so daß ein zweites Blatt in den unteren Kanal 18 eingezogen wird. Wenn das zweite Blatt eingezogen ist, versorgt die Pumpe 60 über das Ventil 61 und die Verbindungsleitung 46 einen Strömungsmittelstrom in den Raum 15, welcher Strömungsmittelstrom das erste Blatt in Richtung des Pfeils 50 oder in einem Winkel von 90° im Verhältnis zur Richtung 51 des einkommenden Blattes aus der Gehäusekonstruktion 10 austreibt. Wenn ein drittes Blatt in den Kanal 17 eingebracht ist, wird das zweite Blatt in Anlage mit dem Raum 14 gebracht und in Richtung des Pfeiles 15 durch den Strömungsmittelstrom abgegeben, welcher von der Druckluftquelle 60 über das Ventil 61 und die Verbindungsleitung 45 dem Raum 15 zugeführt wird. So ist ersichtlich, daß die Ventile 61 und 63 und der Deflektor 70 synchronisiert werden, um die Blätter periodisch entlang den Richtungen der Pfeile 51 und 50 zu bewegen.

Entsprechend einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 3 eine Zweirichtungsrolle 81 dargestellt, welche die in Richtung des Pfeiles 85 ankommenden Blätter entweder in den Kanal 17 oder in den Kanal 18 richtet. Wenn ein Blatt in den Spalt zwischen den Rollen 80 und 81 gelangt, wird er in den Kanal 17 gerichtet. Nachdem das Blatt in den Kanal 17 gelangt ist, wird die Rolle 81 in die Lage 81' verschoben, so daß das darauffolgende Blatt in den Kanal 18 geleitet wird. Dieser Vorgang des alternierenden Zuführens von Blättern in die Kanäle 17 und 18 wird fortgesetzt, bis die einkommenden Blätter ausgestoßen worden sind. Einmal in die Gehäusekonstruktion 10 eingeführt, wird

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•auf die Blätter in derselben Art und Weise eingewirkt, wie dies im Zusammenhang mit Fig. 1 und. 2 beschrieben worden ist. Jede herkömmliche Einrichtung, wie ein Photosensor für die nacheilende Kante könnte für die Schaltrolle 81 verwendet werden, um diese von der einen Lage in die andere Lage.zu bringen. Diese Vorgehensweise eliminiert die Abhängigkeit von einem minimalen Spalt zwischen zwei Blättern.

Hinsichtlich eines noch weiteren Aspekts der Erfindung ist in Fig. 4 ein alternativer Deflektor dargestellt, welcher in Kombination aus einem Deflektor 94 und einer Rolle 95 besteht. Diese Ausführungsform ist funktionell gleichwertig mit der in Fig. 1 und 2 dargestellten Deflektor-Photozellen-Anordnung. Dieses System gibt jedoch eine bessere und exaktere Steuerung der voreilenden Kante der Blätter, wenn sie in die Kanäle 17 und 18 gelangen. Nachdem ein Blatt in den Spalt zwischen den Rollen 20 und 21 gelangt, wird das Blatt in Richtung auf den Deflektor 94 geworfen (geschnellt), welcher in unterbrochenen Linien dargestellt ist. Wenn das Blatt den Strahl der Photozelle

16 unterbricht, wird die Deflektor-Rollen-Kombination um die Achse 91 in die Lage gebracht, die in Fig. 4 in ausgezogenen Linien dargestellt ist. Das Blatt bewegt sich weiter über die Oberfläche des Deflektors 94, wie dies durch den Pfeil 55 angezeigt ist und gelangt in Eingriff mit dem Spalt, welcher zwischen den Rollen 93 und 95 ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich eine exakte Steuerung des Blattes in den Kanal 17. Der photooptische Sensor 96 betätigt den Deflektor 94 in die in gestrichelten Linien dargestellte Lage zum Leiten des nachfolgenden Blattes in den Kanal 18, nachdem die Unterbrechung des Strahles des photooptischen Sensors durch das in den Kanal 17 gelangende Blatt beendet ist. Auf diese Weise werden Blätter alternativ in die Kanäle

17 und 18 gerichtet.

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Leerseite

Claims

PATENTANWÄLTE DR. ING. E. HOFFMANN (1930-1?7i) . Dl PL-I NG. W. EITLE . DR. RER. N AT. K. HO FFMAN N · DI PL.-1 N G. W. LEHN DIPL.-ING. K. FOCHSLE · DR. RER. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE 4 · D-8000 MO NCHEN 81 · TELEFON (08?) 911087 · TELEX 05-2941? (PATH E) 34 700 p/hl Xerox Corporation, Rochester, N.Y. / V.St.A. Mehr-Richtungs-BlattranSport Patentansprüche

1.) Mehr-Richtungs-Blattransport-Apparat mit einer Wendestationskonstruktion, die mit einem oberen und einem
unteren Verlaufsweg für die Blätter versehen ist, und
einer Fördereinrichtung, mit der Blätter in eine Richtung in die Konstruktion einbringbar sind und in einer Richtung aus dieser Konstruktion ausbringbar sind, die im 90°-Winkel zur erstgenannten Richtung liegt, dadurch gekennzeichnet , daß am Eingang der Verlaufswege (17, 18) eine Ablenkeinrichtung (70; 80, 81; 94, 95) angeordnet ist, mit der die einlaufenden Blätter (9) alternativ in eine der Verlaufswege (17, 18)
ablenkbar sind und daß diese Ablenkeinrichtung die Abhängigkeit von einem kleinen Zwischenspalt zwischen
dem ersten, in die Wendestation gelangenden Blatt und
, dem nachfolgenden Blatt verhindert.

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2. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die Ablenkeinrichtung eine Zweilagenklappe (70) ist.

3. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net/ daß die Ablenkeinrichtung eine Doppellagenrolle (81) ist.

4. Apparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die Deflektoreinrichtung eine Doppellagen-Klappe (94) und ein Rollenglied (95) umfaßt.

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