DE3105544A1 - "versilberte zahnbuerste" - Google Patents

Description

DIPL. ING. HEINZ BARD.EHUE :..: PATENTANWALT

Aktenzeichen:

Anmeloer: PENATO BRAGA Via Ozanam, 4 29129 MIlANO Italien .München,

310B5U

16.Februar 19Bl

Mein Zeichen:

P 3193

Versilberte Zahnbürste

ES SlNO DIE GEW(WlCHEN ZAHNBÜRSTEN 8EKANNT, DIE IM ALLGEMEINEN AUS EINEM StUcK AUS KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN HERGESTELLT SIND.

EiNE¹DER Hauptüngelegenheiten ist die Schwierigkeit einer durchgreifenden reinigung, insbesondere zwischen den Spalten zwischen den Borsten, bei Beeinträchtigung der Hygiene und leichtem Entstehen der Bakterienflora und Ähnlichen und daher bei der Gefahr auch schwerer Infektionen in der K'undhBhle, insbesondere am Zahnfleisch.

Die vorliegende Erfindung behebt die vorstehenderwahnten Ungelegenheiten und bringt weitere bedeutende Vorteile, wie nachstehend dargestellt wird.

Die zwei wesentlichen Teile, der Handgriff und der Kopf, der die Borsten tragt, sind aus zwei Elementen realisiert, im allgemeinen aus kunststoff, sind vom Verwender leicht zusammenfugbar und auseinandernehmbar.

Der Kopf weist am Rucken eine Erhebung auf, die geeignet ist, in einen entsprechenden elnbauram des handgriffes einzudringen, so dass die verbindung durch elastischen Druck zwischen den in Berührung stehenden Teilen gewährleistet wird.

Ein Teil des Kopfes ist auch von der Seite des Handgriffes ERREICHBAR, UM DEN AUSWURF AUCH DURCH EINEN einfachen druck der flnger zu erleichtern, wenn ein Austausch notwendig ist.

Die Erhöhung auf dem Rucken des Kopfes besteht aus einem Block mit seitlichen Auskragungen, um den notwendigen Überhang herzustellen, um auf die gegeneinander ANGEORDNETCN Seitenteile des im Handgriff vorgesehenen Einbauraumes einzuwirken.

• *

In alternative ist der Teil mit dem "Eingriffzapfen" auf dem Handgriff realisiert vorgesehen, wahrend der "Einsteck" - Einbauraum am Rucken des Kopfes vorgesehen ist.

Der Handgriff nimmt den ganzen Kopf in einem hierfür vorgesehenen hohlraum auf, so dass eine tatsächljche Ästhetische und zweckdienliche Kontinuität erzeugt wird.

Vor dem Einsetzen der Borsten wird der Kopf einem galvanischen verfahren unterzogen, durch das er mit einer einige wlkron betragenden schicht aus wesentLICH reinem Silber Überzogen wird.

Alternativ ist auch das Versilbern des ganzen körpers der Zahnbürste vorgesehen.

Die Merkmale und die Zwecke der Erfindung ergeben sich noch klarer aus dem durchfurungsbei sp1 el, das durch die schematischen abbildungen dargestellt ist.

abb. 1 Zahnbürste in Seitenansicht

Abb. 2 Zahnbürste in Vorderansicht Abb. 3 über-Unterteil des Handgriffes als Schaubild Abb. 4 Querschnitt durch den Handgriff Abb. 5 Kopf fur das Tragen der Borsten Abb. 6 Querschnitt durch den Kopf

Die Zahnbürste 10 besteht aus dem Handgriff 11 uno aus dem Kopf 12, fur das Tragen der Borsten 13. Mit dem Rücken des Kopfes ist ein Block 15 fest verbunden.

Aus dem Vorderteil des Handgriffes ist das Fenster

14 HERAUSGEWONNEN, DAS GEEIGNET» IST DEN BLOCK 15

aufzunehmen (wie aus der abb. 6 offensichtlich ist), der die konvexen seitenteile 16, 17 aufweist.

Das Fenster 14 präsentiert einen Schnitt (abb. 4) mit divergierenden rändern 18, wohingegen der hohlraum 19 genügende abmessungen aufweist, um den kopf 12 aufzuNEHMEN.

Vor dem Einbau der Borsten wird der Kopf einem elektrogalvanischen Verfahren unterzogen, durch das er vollständig mit einer einige wlkron betragenden schicht aus wesentlich reinem sllber überzogen wird.

Die Betriebsweise ist klar.

Nach der Einfuhrung des Kopfes 12 mit einem leichten Druck in den Einbauraum 19 entsteht die elastische und entfernbare elnspannung des blockes 15 in das fester

14 und daher eine genügend stabile verbindung wahrend der Verwendung der Zahnbürste.

Um den Kopf, der die Borsten tragt, auszuwerfen, genügt es mit den Fingern oder anderem den Rücken des Blockes

15 anzudrucken.

Vorteile der Erfindung:

GrÖssere Sicherheit gegen die Infektion der Mundhöhle. Bedeutende Hygiene trotz der Schwierigkeit der vollen Reinigung zwischen den Borsten infolge der Merkmale des Silbers.

in der Tat ist es widerstandsfähig gegen das Anhaften und gegen die vermehrung von bakterien und im allgemeinen gegen schmutz, wodurch die,höchste reinlichkeit gewährleistet wird.

GrÖsseres durch das Silber dem Gegenstand verliehenes.

"ansehen" infolge seiner gleichzeitig dekorativen, unveränderlichen UND WIDERSTANDSFÄHIGEN MERKMALE.

Die Bauweise in zwei StUcken der Zahnbürste ermöglicht die alleinige versilberung des kopfes oder jedenfalls des Teiles der die Borsten tragt, bei bedeutender Wirtschaftlichkeit der Herstellung und bei der mBglichkelt seitens des verwenders ein leichtes und billiges Auswechseln durchzuführen.

Da die Anwendungen der Erfindung als richtungsgebende und nicht beschrankende beispiele beschrieben wurden, versteht es sich stillschweigend, dass jede gleichWERTIGE Anwendung der angeführten Erfindungsbegriffe UND JEDES LAUT DEN MERKMALEN DER ERFINDUNG DURCHGEFÜHRTES u/0 FUNKTIONIERENDE ERZEUGNIS IN IHREM SCHUTZ-BEREICH INBEGRIFFEN IST.

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Claims (8)

DIPL.ING. HEINZ BARDgHJLE ".Λ:Ι. * :.. .!!.München, 16.Februar 19 PATENTANWALT Aktenzeichen: Mein Zeichen: p 3193 Patentansprüche

1. Zahnbürste 00), bestehend aus einem Körper mit der aufgabe als handgriff (11) und aus einem kopf (12), für das Tragen der Borsten (13), bezeichnet durch DijE Versilberung (20) wenigstens des Kopfes.

2. Zahnbürste wie unter Patentanspruch 1, bezeichnet dadurch, dass die silberschicht auf dem ganzen körper angewendet wird.

3. Zahnbürste wie unter Patentanspruch 1, bezeichnet dadurch, dass die silberschicht mittels eines ELEKTROGALVANiscHEN Verfahrens angebracht wird.

4. Zahnbürste, wie unter Patentanspruch 1, bezeichnet dadurch, dass das silber wesentlich rein auch über 99% IST.

5. Zahnbürste wie unter Patentanspruch 1, bezeichnet daourch₁ dass sie aus kunststoff und ahnlichen realisiert wird.

6. Zahnbürste wie unter Patentanspruch 1, bezeichnet

DADURCH, DASS DER KÖRPER AUS ZWEI ELEMENTEN ZUSAMMENGESETZT ist: aus dem Kopf (12), der die Borsten (13)

TRAGT, UND AUS DEM HANDGRIFF (11).

^ ν .: 310554A

7. Zahnbürste, wie unter Patentanspruch 6, bezeichnet dadurch, dass die verbindung zwischen dem kopf (12) Uno dem Handgriff durch ein System mit elastischer Einspannung realisiert wird, im Wesentlichen mit einem Zapfen und einer Einstegkfassung, und auch

DURCH ANDERE SYSTEME WIE MIT "BAJONETT" - BeFEST-

TiGUNG,- mit Gewinden, mit entfernbaren Verbindungen im allgemeinen, so dass die auswechselbarkeit seitens des Verwenders wegen Verschleiss oder zu anderen Zwecken möglich ist.

It

8. Zahnbürste wie unter Patentanspruch 7, bezeichnet dadurch, dass die verbindung durch die elastische ψ Einspannung zwischen dem Kopf (12) und dem Handgriff (11) durch einen block (15) mit seitlichen, fest mit dem Rucken des Kopfes (12) verbundenen Auskragungen (16), (17) realisiert ist und durch ein elastisches " aufpressen in das innere des entsprechenden, aus dem Handgriff (11) herausgewonnenen Einbauram (14) ein dringen kann, da in diesem elnbauram (14) nach aussen gerichtete seitenteile (18) vorgesehen sind, die in einem kleineren abstand als die breite des vorstehend erwähnten blockes gegeneinander angeordnet sind, zu dem Zweck elastisch diese Verbindung zu stabilisieren;